Nr. 19 Erstes Blatt

Mittwoch, 28. Januar 1929

179. Jahrgang

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l i ch" a b l e h n e n wollte, wird verwendet, um eine Steigerung des Verkehrswesens im besetzten Gebiet auf den wohltätigen Einfluß der Besatzung zurückzuführen. Daß die Zahl der Güterwagen von 5,9 Millionen im Jahre 1913 auf 6,64 Millionen im Jahre 1927, die Menge der beförderten Waren von 73,9 auf 81 Millionen Tonnen gestiegen ist, daß der Gü­terverkehr auf den Strecken zwischen Koblenz und Mainz von 127 auf 132 im Lag und die Zahl der Fahrscheine von 97 auf 102 Millionen gestiegen ist, soll nach dieser seltsamen Ansicht gleichfalls ein Beweis für die Vorteile der Besatzung sein.

Run, auch diese Zahlenangaben hinken voll­kommen, wenn man sie nicht in ihren natür­lichen Zusammenhang bringt: der Güter- und Personenverkehr des besetzten Gebietes ist gestiegen, weil die Intensität des ge­samten deutschen Wirtschaftslebens, aber besonders des rheinisch-westfälischen, gewach­sen ist und durch die Gebietsverkleinerung und die gewaltigen Steuer- und Reparationslasten wachsen mußte, dazu kommt die Abtrennung eines wichtigen Teiles des deutschen Wirtschaftsgebiets, also die Erschwerung des Personen- und Güteraustauschs. die einen vermehr­ten Transport erzwang. Wenn also auch die Eisenbahn von dieser Derkehrsvermehrung in dem weiteren Gebiet, innerhalb dessen das besetzte eine gewisse Rolle spielt, mehr Einnahmen hat, so hat dafür die Bevölkerung und die Wirtschaft entsprechend mehr Ausgaben, die keines­wegs durchweg produktiv sind. Lind in keinem Falle kann die Rede davon sein, daß die Be­satzung als solche hierzu beigetragen habe — höchstens durch die Vorladung der zahlreichen Deutschen vor die Militärgerichte, zu denen sie sich recht unfreiwillig hinbemühen müssen. Mit allen Beweisversuchen wird man also in Frank­reich den berechtigten Wunsch nach Befreiung des Rheinlandes nicht vermindern tonnen!

Annahme von Anzeigen für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher.

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Chefredakteur

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Derantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr. H.THyriot; für den Übrigen Teil Ernst Blumfchein; für den An­zeigenteil Kurt Hillmann, sämtlich in Gießen.

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Erscheint täglich,auher Sonntags und Feiertags. Beilagen Die Illustrierte

Gießener Familienblätter Heimat im Bild Die Scholle.

Bezugspreis für 2 Wochen: 1 Reichsmark und 15 Reichspfennig für Träger» lohn, auch bei Nichter­scheinen einzelnerNummern infolge höherer Gewalt. Fernfprechanf chlüfse: 51, 54 und 112.

Anschrift für Drahtnach«

Das Endurteil im Arbeitskonflikt Nordwefl.

Das Veichsarbeitsgericht erklärt als letzte Instanz den Schiedsspruch für die Eisen- und Stahlindustrie Nordwest für nichtig.

teilung der Direktionsbezirke bei Verringerung ihrer Zahl durchführen ließe.

Oer Versorgungsetat.

Die Renten der Kriegsbefchädigterr und Hinterbliebenen.

Berlin, 23. Jan. (Privat-Tel.) Im Reichshaushalt nimmt, wenn man die Steuer- übercoeisungen an die Länder und die Repara- tionslasten abzieht, den größten Posten der Haushalt für Bersorgungs- und Ruhegehälter ein. Für 1928 belief sich dieser Anteil auf 42 Prozent der eigentlichen Aeichsausgaben. Für 1929 erfordert er 1,75 Mil­liarden. Auf die Pensionen und Ruhegehälter für Reichsbeamte ufto. entfallen davon nur 105 Millionen, 1,35 Milliarden dagegen auf die Ver­sorgung der Kriegsbeschädigten und Kriegshin­terbliebenen. Dazu kommen noch weitere 210 Millionen für die ehemaligen Offiziere unb Be­amten der alten Wehrmacht und ihre Hinter­bliebenen und 15 Millionen für die Veteranen aus dem Krieg 1870/71 und früheren Kriegen.

Die Ausgaben des Haushatts für V e r s o r - gungs-undRuhegehälter sind im Jahve 1929 um rund 35 Millionen geringer als im Vor­jahre. In der Hauptsache beruht diese Minder­ausgabe, wie uns von sachverständiger Seite aus- geführt wird, auf dem Abgang der Offiziere und Beamten der alten Wehrmacht durch Tod. Die Ausgaben für die Kriegsbeschädigten und Kriegerhinterbliebenen bleiben dagegen um rund 10 Mill, gegenüber dem Vor­jahr zurück, ©ntgegen einer weitverbreiteten An­sicht nimmt die Zahl der Kriegsbeschädigten noch immer nicht unbeträchtlich zu. 3m Jahre 1924 belief sie sich auf rund 720000. im Jahve 1928 dagegen schon auf 761000. Dabei ist zu berücfr sichtigen, daß an die Stelle der durch Tod ab­gegangenen Kriegsbeschädigten die Witwen oder Ettern treten, die nach dem Gesetz Arrspr»ch

Oie Rhemlandbesatzung als „Förderer" von Verkehr und Wirtschaft.

Sonderbares propagandamaterial der pariser presse. — Wie man Zahlen auswerten kann.

von diesem Gesichtspunkte aus läßt sich eine Tellung der gültigen und ungültigen Bestimmun­gen im vorliegenden Falle nach Ansicht des Reichsarbeitsgcrichtes nicht rechtfertigen. — Die Bestimmungen, die hier ein Eingreifen in den Rahmentarifvertrag bedeuten, sind im Grunde Bestimmungen des Schiedsspruches und stehen mit der ganzen Schiedsregelung in derartig engem Zusammenhänge, daß eine Trennung gar nicht möglich ist. Die Folge ist, daß der Schiedsspruch im ganzen a ls nichtig a n z u s e h e n ist. Daran kann auch die Der- bindlichkeitt-erklärung des Reichsarbeitsministers nichts ändern.

zusammengezogen worden. Man glaubt, daß Aman Ullah sich an d i e Spitze der Truppen stellen wird. In Kabul macht sich Mangel an Lebensmitteln bemerkbar. Die Preise sind start gestiegen. An den Häfen sind Plün» berungen vorgekommen. So wurde das Eigen­tum einer aufgelösten französischen Schule ge­raubt. Das gleiche Schicksal droht der deu t- schen Schule. Durch die völlige Isolierung Kabuls stockt der Handel, was eine große Unzu- fricöenfjcit in der Kaufmannschaft erregt. Unter der niedergedrückten Bevölkerung machen sich Sympathien für Aman Ullah bemerkbar.

England als Mandatar im Lrak.

London, 22. 3an. (TU.) Der neuen Krise im Jrakgebiet wird in englischen politischen Kreisen eine große Bedeutung beigemessen, da England unannehmbare Forderungen der voll­ständigen Unabhängigkeit des 3rak- gebietes nach innen und außen gestellt werden und somit die Reubildung eines Kabinetts außerordentlich erschwert wird. Die Gesandt­schaft des Irak in London ist inzwischen amtlich davon unterrichtet worden, daß die Verhand­lungen zwischen Großbritannien und dem 3rak- gebiet abgebrochen worden sind und das Jrakkabinett zurückgetreten ist. Seit dem Besuche König Feisals in London vor P/4 Jahren ist in den Beziehungen eher eine Verschlechte­rung eingetreten, da sich die damals auf feiten des Jrakgebietes gehegten Hoffnungen, <3nglanb werde einen Antrag des Jrakgebietes auf Zu­lassung in den Völkerbund unterstützen, nicht erfüllte. Die Forderung der vollstän­digen Unabhängigkeit und die Ablehnung jeder Kontrolle durch England, das das Jrakgebiet nur als Bölkerbundsmandat verwaltet, praktisch aber eine viel weitergehende Kontrolle ausübt, wird daher nicht nur von nationalistischen, sondern auch von anderen Kreisen des Irak vertreten.

Eupen-Malmedy.

BelgifcherMinisterbcfuch.—Soziale Notlage

Eupen, 22. Jan. (WTD.) Der belgische Ar­beitsminister Heyman besuchte in der vorigen Woche das Gebiet von Eupen-Malmedy. Der besondere Zweck der Reise war die R e u o r d - nung der sozialen Versicherung im allgemeinen und die Regelung der Frage der Altpensionäre im besonderen. Don allen Seiten, auch von den Arbeitgebern, wurde der Mini­ster darauf aufmerksam gemacht, daß dieRot - läge der Altinvaltden und Renten­empfänger nicht mehr zu überbieten sei. Die bisher bewilligten Renten ständen in keinem Verhältnis zur Geldentwertung und zu den geleisteten Detträgen. Heyman sagte die Erfüllung der geäußerten Wünsche zu. Er besich­tigte dte hier aus deutscher Zeit noch be­stehenden sozialen Einrichtungen und er erklärte beim Abschied, von ihnen einen sehr

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Oie Flamenstage.

Kurswechsel in Brüssel.

Berlin, 23. Jan. (Priv.-Tel.) 3n Brüssel scheint man nun doch zu der Erkenntnis gekom­men zu lein, daß es besser ist, den Flamen einige Zugeständnisse zu machen und sich damit deren Freundschaft zu gewinnen, als es bei dem alten Zustand zu belassen, der die belgische Ration scharf in ein wallonisches und flämisches Lager getrennt hat. Rach Gerüchten, die allerdings noch unbestätigt sind, ist beabsichtigt, mit einer Derwaltungstrennung a u s dem Ge­biete des Schulwesens den Anfang zu machen, d. h., die Flamen sollen voraussichtlich eigene Schulen erhalten, die keinerlei walloni­schem Einfluß unterliegen. Eine derartige 03er- waltungstrennung ist wahrend des Krieges durch die deutsche Okkupationsbehörde vor genommen worden. Sie war aber nicht _ von Bestand, weil die herrschenden Wallonen fürch­teten. eine derartige Trennung würde das Ende Belgiens vorbereiten. Sie hatten infolgedessen nach der Beendigung deS Krieges nichts eiligeres zu tun, als den alten Zustand wieder her- zustellen und die Führer der Flamen vielfach auf Lebenszeit in Sen Kerker zu werfen. Damit er­reichten sie nur eine Verschärfung der Gegen­sätze, die nach außen hin zwar nicht allzusehr in die Erscheinung getreten sind, die aber in der innerbelgischen Politik doch täglich zu spüren waren. Die verurteilten Flamenführer sind jetzt begnadigt worden, so daß also eine Möglichkeit gegeben ist, die Flamen wieder zu versöhnen und einige ihrer Forderungen, die zumeist auf kul­turellem Gebiet liegen, zu erfüllen. Ob man allerdings in Brüssel den Mut aufbringen wird, den Flamen die Hand hinzuhalten, muh ab- getoartet werden.

guten Eindruck gewonnen zu haben.

Gelegenllich seiner Dienstreise sprach der Mi­nister in Malmedy in einer Wählerver­sammlung der christlich-demokratischen Par­tei, dec der Minister angehört. Die Versamm­lung war von nur knapp 100 Zuhörern besucht. Der Minister erwähnte zu Beginn seiner Rede, daß er als Flame für die Lage des Eupen-Malmedyer Boltes volles Derständ- n i s habe, daß er aber keine Versprechun­gen geben könne. Der „Landbote" in Malmedy weist anläßlich dieser Ausführungen darauf hin, daß die Walmedyer, wie der schwache Besuch der Versammlung beweise, kein Vertrauen mehr zur katholischen Partei Belgiens hätten; auch nicht zu ihrem linken christlich-demokrati­schen Flügel. Das Anwachsen des So­zialismus in Malmedy, dem nicht bloß gut katholische Arbeiter, sondern auch tausende Mittelständler und Bauern ihre Stimme gege­ben hätten, sei auf das Schuldkonto dieser Par-

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MetzeimAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhesfen

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granifuri ammainues«. vnrck und Verlag: vrühl'sche UniverfitStr-vllch- und Steinöruderet R. Lanze in Gletzen. Zchristlettung und Geschäftsstelle: Schulstraste 7.

Leipzig, 22.Jan. (WB.) Das Reichsarbeits- geeicht unter dem Dorfitz des Sencttspräfidenten Oegg trat heute zur Verhandlung über den Antrag des Arbeitgeberverbandes Nordroeft auf Nichtig- keitserklärungdes von der Schlichterkammer gefällten und vom Reichsarbeitsminifter Wiffell für verbindlich erklärten Schiedsspru­ches zusammen. Bekanntlich hatte das Arbeits­gericht Duisbura als erste Instanz den Schiedsspruch im Sinne der Arbeitgeber für nichtig erklärt, wäh­rend das Landesarbeitsgericht Duisburg als Beru­fungsinstanz im Sinne der Gewerkschaften entschie­den hatte, worauf vom Arbeitgeberverband Nord- west die Anrufung des Reichsarbeitsgerichts als letzte Instanz erfolgt war.

Nach viereinhalbstündiger Beratung verkündete Senatspräsident Oegg vom Reichsarbeitsgericht fol­gendes Urteil:

Vas Urteil des Landesarbeitsgerichles in Duis­burg vom 24. November 1928 wird aufgeho­ben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Duisburg vom 12. No­vember 1928 wird mit der Maßgabe zurückge- wiesen, daß die Entscheidung folgenden Wort­laut hat:

„Der in der Streitsache der Parteien er­gangene und für verbindlich erklärte Schieds­spruch ist n i ch t i g.“

Die kosten des Rechtsstreites werden den Be­klagten aaferlegL

In der Begründung der Entscheidung führte der Vorsitzende u. a. auS, die Klagepartei leite die Richtigkeit des Schiedsspruchs aus zwei Gründen ab. Der erste Grund geht dahin, daß der Schiedsspruch allein auf 61 e Stimme des Schlichters hin erlassen worden fei. Rach den Feststellungen deS Be­rufungsgerichtes sei der Spruch in vor­schriftsmäßiger Weis e ergangen. Damit stelle sich i er Spruch als ges etzlich zu - standegekommen dar. Es fei also im vor­liegenden Falle nachzuprüfen, ob ein Verstoß in der Form stattgefunden hat. Der zweite Grund für die beantragte Richtigkeitserklärung geht da­hin, daß der Schiedsspruch in den geltenden Rahmentarif vom 16. Mai 1927 e i n ge­griffen habe. Das Reichsarbeitsgericht ist dem Berufungsgericht in einigen Punkten darin ge­folgt, daß tatsächlich ein Einbruch in den Tarifvertrag stattge unden habe. Das Reichsarbeitsgericht mißbilligt die Auffassung des Berufungsgerichtes, daß die Schlichtungsbehör­den befugt feien, in bestehende Tari, Verträge einzugreifen, sofern dies im höheren Staats- interefie zur Herbeiführung des Arbeitsfriedens geboten erscheint, und erachtet als schlichtungs- fähige Sache nur e.nen ©efamtintereffen- streit über Gegenstände, die nicht bereits durch vertragsrechtliche Bindung geregelt sind. Ein Schlichtungsverfahren farm also nicht zu dem Zwecke eingeleitet werden, um einen bestehenden Tarifvertrag abzuändern.

Was das Berufungsgericht zur Stützung seiner Ansicht anführt, kann nicht als durchschlagend angesehen werden. Es ist im vorliegenden Falle vom Berufungsgericht Nicht beachtet worden, daß

es sich um tarifwidrige Wirtschafts- tämpfe handelt. Die Ansicht des Berufungs­gerichtes würde zu einer Begünstigung solcher tai ifwidrigen Wirtschastskämpfe und zu einer Unterhöhlung der Vertrauens­treue führen. Ergibt sich danach, daß der Schlichtungsausschuß in den bezeichneten Punk­ten über seine Zuständigkeit hinausgegangen ist, dann folgt daraus zunächst nur die Richtigkeit und Ungültigkeit der Bestimmungen, mit denen die Schlichtungsbehörde ihre Zuständigkeit über­schritten hat. Es kommt dabei aber immer auf den Zusammenhang und auf die Be­deutung der Bestimmungen im ganzen an, und

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Oie Wirtschaftslage der Reichsbahn.

Keine Befriedigung des Kapitalbedarfs. Die Tariferhöhungen

Berlin, 22. 3an. (WTD.) 3m Derwal- tungsrat der Deutschen Reichsbahngefellschaft stand im Vordergrund der Beratungen wieder die finanzielle Lage der Reichsbahn. Die Jahresabschluharbeiten für 1928 lassen schon jetzt erkennen, daß die Betriebseinnahmen nur die Betriebsausgaben, die festen Lasten und _ die Zinsen der Vorzugsaktien decken. Die Pläne der Reichsbahn zur Anpassung der Reichs­bahnanlagen an die sich stets steigernde An­forderungen des Verkehrs und der Wirtschaft sind nur bei Aufnahme von neuem Kapital durchführbar. Bei der zur Zeit immer noch ungünstigen Lage des Geldmarktes für lang­fristige Kapitalaufnahmen müssen sie trotz der dagegen sprechenden ernsten Bedenken vorläufig zurückgestellt werden.

Ueber die finanzielle Auswirkung der im Oktober 1928 eingesührten Tariferhöhung auf den Güterverkehr läßt sich auch heute noch kein klares Bild gewinnen, da die Arbeits­beschränkung im Ruhrgebiet den Verlauf des Güterverkehrs anormal beeinflußt hat. Die er­wartete Vermehrung der Einnahmen aus dem Personenverkehr ist eingetroffen. Die Auf- wanderung von der Holzklasse in die Polsterklasse hat sich weiter fortgesetzt.

Der Derwaltungsrat beauftragte den General­direktor, auf allen Gebieten der Verwaltung die Möglichkeiten toeüerer Rationalisie­rung erneut durchzuprüfeu 3m besonderen soll, zumal da auch Reich und Länder an eine grund­legende Verwaltungsreform her angegangen^ sind, auf dem Gebiete der Organisation erörtert werden, in welcher Weise sich eine günstigere Gin-

Amanullahs neue Pläne.

Unftchcre Lage in Kabul.

London, 22. Jan. (WTD.) In einem Be­richt des Sonderberichterstatters des „Daily Tele- grash" aus Peschawar heißt es, in Kabul be» ft ehe augenblicklich wenig Unruhe. Die (Streit- krafte der Aufständischen feien den Fremden gegenüber freundschaftlich gesinnt und hätten vor­gestern den Flugplatz bewacht, während britikhe Flugzeuge dort landeten. Die Lage sei jeovch keineswegs sicher. Der britische Gesandte habe beschlossen, daß, was auch immer geschehe, die britische Gesandtschaft bis zum bitteren Ende in Kabul bleiben werde. 3n dieser Woche wür­den überraschende Entwicklungen und der Be­ginn der Auflösung der aufständischen Truppen erwartet. Bacha-i-Sakao be­sitze nicht das volle "Bert rauen seiner Anhänger.

Eine spätere Meldung des Sonderberichterstat­ters des „Saili) Telegraph" aus Peschawar sagt, die Bewegung des Königs Aman U 11 a h sei in Geheimnis gehüllt. Rach Mitteilungen von maßgebender Seite habe er einen Vertrauten nach Indien entsandt, um Motorfahrzeuge anzukaufen, und er werde energisch von den Kandaharis in seinem Plan, den Königsthron wieder zu erringen unterstützt. Rach einer andern Meldung soll Aman Ullah versucht haben, nach Herat abzufahren. Er sei jedoch von den Du- ranis aufgehalten worden, die kein Vertrauen zu ihm hätten und ihn unter Aussicht behal­ten wollten. Eine beträchtliche Anzahl Militär ist aus Kandahar und dem Gebiet von Gazni

Berlin, 23. Jan. (Priv.-Tel.) Die ange­sehene französische Monatsschrift »Revue des Den? Mondes" hat in ihrer letzten Rümmer aus der Feder eines anonymen Verfassers einen Aussatz über »Frankreich am Rhein" ge­bracht. dessen Inhalt durch eine Reihe von zahlenmäßigen Angaben wertvoll ist. Aber dieser Artikel dient in feiner ganzen Tendenz dem Zwecke, der rheinischen Devöllerung vor Augen jiu führen, welche beträchtlichen »Vor­teile" ihnen die französische Besatzung bringe. Und diesen Zweck yat der Aufsatz in einer Be­ziehung erreicht: er wird nämlich von chauvi­nistischen französischen Blättern Im Auszug un­ter der Ueberschrift wiedergegeben: »Die Vor­teile der Rheinlandbesehung."

Für Deutsche wird diese Propaganda wenig ausrichten. Aber als Beweis dafür, wie weit man die Unverfrorenheit treiben kann, und auch wegen seiner zahlenmäßigen Angaben sei hier einiges daraus zitiert. Zunächst wird behaup­tet, die Zahl der Touri st en und Ba­de g ä st e in den rheinischen Badeorten sei viel größer geworden als diejenige von 1913. Ob sich der Verfasser wirklich einbildet, daß es die Attraktion der französischen De- sahungssoldaten sei, die diese Vermeh­rung hervorgerufen hat, bleibe dahingestellt. Uns scheint eine Vermehrung der Frequenz rheini­scher Kurorte, die übrigens erst in den allerletzten Jahren eingetreten ist, hauptsächlich ein Beweis für den allgemein geschwächten Gesundheitszu­stand einer Genera Non der deutschen Bevölke­rung zu sein, die die Entbehrungen und Röte des Krieges durchmachen muhte.

Aehnlich rabulistisch verfährt der französische Verfasser mit einer andern Zahlenangabe: das Beweismaterial, das von der Deutschen Reichsbahn für die Rotwendigkeit gewisser Ausbau - und Erweiterungsanlagen beigebracht worden ist, die die französische Mili­tärverwaltung als »strategisch gefähr-

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