Ur. 169 Erster Blatt
179. Jahrgang
Montag, 22. Juli 1929
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Der Zwischenbericht des Neparationsagenten
zugunsten des
Schwere Erkrankung des Reichskanzlers
Die Annahme
zur
Vorbehalte niedergelegt hat.
Rachdem auch der Abänderungsantrag
friedlichen Wiederaufbaus Europas.
dieses Planes stellte einen in dem Genesungspro«
sichten während der Wintermonate eine bedeut teribe Zunahme erfahren hat. Auch die Lage der Landwirtschaft ist noch immer schwierig. Ob die im Gesamthabitus des Wirtschaftslebens seit Mürz eingetretene Aenderung nur als Ausfüllung des während des Winters entstandenen Vakuums bezeichnet werden kann, ober ob sie das Wieder^ einsetzen einer großzügigen unb gleichmäßigen! Wirtschaftstätigkeit bedeutet, sich darüber abschließend zu äußern, ist im gegenwärtigen Stadium unmöglich.
Sn dem den „Schlußbetrachtungen" gewidmeten Kapitel beschäftigt sich der Generalagent mit dem Zweiten Sachverständigen - A u s * schuh, der am 7. Juni d. S. seinen Bericht erstattet hat. Der Generalagent schlicht den Tätigkeitsbericht mit folgenden Ausführungen: „Vor fünf Sahren bezeichnete die Annahme des S a ch - Verständigenplanes von 1 9 2 4 durch eine Vereinbarung zwischen Deutschland und den Gläubigermächten die Entscheidung zugunsten der
vernunftgemäßen Regelung des Reparationsproblems und zu gleicher Zeit eine Wahl
Berlin, 21. Juli. (ÖIB.) Aus Heidelberg wird uns von authentischer Seife mifgefeilt: Reichskanzler Müller ist in Bab Mergentheim, wo et zur Kur weilt, plötzlich an einer hochfiebrigen, eifrigen Gallenblafenentzündung erkrankt. Gestern wurden durch den behandelnden Arzt Dr. R. Haug die Geheimräte Luderten und v. Krehl aus Heidelberg und Professor Hermann Zondek aus Berlin an das Krankenlager gerufen. Die Aerzle haben dem Reichskanzler die sofortige Operation empfohlen, die am Sonnfagnachmiffag gegen 17 Uhr durch Geheimrat Luderten oorgenommen wurde. Bei der Operation zeigte sich an der Gallenblase eine Durchbruch st eile in bie Bauchhöhle. Die Operation nahm einen normalen Verlauf. Der Zu- flanb muß als ernst bezeichnet werden.
Oie jüngste Entwicklung der Krankheit.
Berlin, 22. Suli. (TU.' Funkspruch.) Wie die „Montagspost" zu fixer schweren Erkrankung des Reichskanzlers ergänzend meldet, muhte einLlm- schwung zum Tlngünstigen vor einigen Tagen fest- gestellt werden. Der Kanzler fieberte anbauet n d, konnte aber die Dienstgeschäfte trotzdem erledigen. Am Mittwoch verschlimmerte sich der Zustand. Der Kanzler wurde apathisch, ein operativer Eingriff wurde aber
Wendepunkt .. _____ _ „ .
zeh nach dem Kriege dar, und die Sahre, die darauf gefolgt sind, sind Sahre einer sich ständig mehrenden Stabilität und wesentlicher wirtschaftlicher Erholung nicht nur in Deutschland, sondern in Europa in seiner Gesamtheit gewesen. Der Sachverständigen-Pl an von 1 92 9 bietet Deutschland und den Gläubi-
Regieningssieg in der pariser Kammer.
Oie Schuldenabkommen nach dem Vorschläge der Regierung mit 8 Stimmen Mehrheit angenommen.
Entschließung beraub und diese in ihrer Gesamtheit angenommen worden waren, ging die Kammer zur Cinzelberatung des Gesetzentwurfes über die Ratifizierung des Washingtoner Abkommens über. Don verschiedenen Abgeordneten wurden Gegenanträge vorgelegt, darunter auch von dem Abgeordneten D e l i g n e, dessen Antrag folgenden Wortlaut hat: „Der Präsident der Republik wird ermächtigt, das in Washington am 29. April 1926 zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten und der Regierung der französischen Republik geschlossene Abkommen über die Konsolidierung und die Rückzahlung in 62 Annitäten der von Frankreich bei den Vereinigten Staaten auf genommenen Schuld zu ratifiziere n.“
Außenminister Driand stellte im Ramen der Regierung für diesen Gegenantrag die Vertrauensfrage.
Sn namentlicher Abstimmung, deren Ergebnis um 1.20 Ahr bekanntgegeben wurde, nahm die Kammer
mit 300 gegen 292 Stimmen bei 592 Abstim- menben den Gegenantrag Seligne an. Ebenso wurde in einfacher Abstimmung ein entsprechender Antrag Dettgne über die Ratifizierung des Londoner Abkommens angenommen.
Die 299 Abgeordneten, die gegen die Ratifizierung gestimmt haben, verteilen sich auf die einzelnen Parteien wie folgt: 11 Kommunisten, 100 Sozialisten, 15 Sozialrepublikaner, 100 Radikale, 9 Mitglieder der radikalen Linken, 2 Linksrepublikaner, 7 Mitglieder der Fraktion Maginot, 6 Mitglieder der Fraktion Franklin Bouillon, 17 Mitglieder der Sraltion Ma-
Oie Regierungskonferenz im Haag?
Eigene Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers",' 2er Iin, 22. Suli. Sm Rahmen der englisch- französischen Auseinandersetzung über den Tagungsort der politischen Repcrnationskommission erhärten sich immer mehr die Gerüchte, daß sich die beiden Mächte endlich doch über den Ort geeinigt haben. Man geht wohl nicht fehl in der Annahme, daß der Haag für diesen Zweck ausersehen ifL Allerdings verlautet aus
Paris, 21.Suli. (WB.) Die Kammer hat heute nacht die Gesetze über die Ratifizierung des Washingtoner und des Londoner Abkommens angenommen, nachdem sie in einer Entschließ ung ihre
rin, 19 Unabhängige und 6 Mitglieder der unabhängigen Linken. 16 Abgeordnete haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Am Schluß der Rachtsihung entstand noch eine Debatte über die Behandlung eines Antrages des Abgeordneten L i l l a z (Radikale Linke), der den Zweck verfolgte, eine budgetäre Verankerung der Schuldenzahlungen vorzunehmen. Sein Vorschlag hat folgenden Wortlaut: „Beim Schatzamt soll ein Sonderkonto eingerichtet werden, auf das die Summen gutgeschrieben werden, die Frankreich von Deutschland erhalten hat vorbehaltlich eines jährlich vorzunehmenden Abstrichs zum Ausgleich der Lasten für die Wiedergutmachung der Kriegsschäden. Die Höhe und die Verteilung des Abstrichs soll alljährlich durch das Einnahmebudget festgelegt werden."
Die Kammer vertagte nach langer Debatte die Beratung des Antrages auf Donnerstagvormittag. Die Sitzung wurde gegen 4 Uhr aufgehoben.
Mit 282 gegen 274 Stimmen nahm die Kammer die Dorbehaltsentschließungen Heraud - Goh an, die im wesentlichen besagen, daß die Kammer der Ansicht ist, daß Frankreich unter der Gefahr, ernstlich seine nationale Wirtschaft zu erschüttern, die für die Durchführung der Abkommen vom 29. April unb 12. Suli 1926 notwendigen Mittel nur in der regelmäßigen Erfüllung der Verpflichtungen Deutschlands finde. Sie erklärt, daß die dem Lande durch die genannten Abkommen auferlegten Lasten ausschließlich durch die Summen gedeckt werden müßten, die Deutschland ate feine Schulden an Frankreich abzuführen hat.
pomcatts Befinden unverändert.
Paris, 20. Suli. (WTB.) Das Befinden Poincarss ist, wie Havas berichtet, immer noch unverändert. Die Rahrungs- mittelvergiftung, an der er leidet, machte es ihm heute noch unmöglich, in der Kammer zu erscheinen. Der Arzt verbot ihm jedes Ausgehen.
Die deutsche Währung hat, wie bisher, allen praktischen Erfordernissen der Goldwährung genügt. Sm Anschluß an die im Bouna-Plan in Aussicht genommene Rückkehr zur vollen Goldwährung äußert sich der Generalagent über die Wiederaufnahme der Ausprägung von Goldmünzen, die er in ihrer Zweckdienlichkeit sowohl vom Standpunkte der gegenwärtigen Lage der Dinge auf dem internationalen Goldmarkt, als auch vom Gesichtspunkt der internen Bedürfnisse Deutschlands als äußerst zweifelhaft betrachtet.
Der deutsche Außenhandel hat sich nach den Ausführungen des Berichtes in den lehtver- flossenen Monaten der Gleichgewichtslage etwas mehr angenähert. Das allmähliche Ansteigen des Gesamtumfanges der Ausfuhr wird vom Generalagenten als Angelegenheit von allergrößter Bedeutung bezeichnet, da
die Annäherung an eine günstige Handelsbilanz infolge der Steigerung der Ausfuhr verheißungsvoller ist, als wenn sie durch eine
Drosselung der Einfuhr zustande käme.
Angesichts des großen deutschen Cinfuhrbedarfs an Rohstoffen und Rahrungsmitteln ist mit einer ausgesprochenen Herabsetzung des Gesamtumfan- ges der deutschen Einfuhr während eines irgendwie längeren Zeitraumes kaum zu rechnen. Zum Teil bildete die gesteigerte Ausfuhr auch den Ausdruck des Bedürfnisses nach Auslandkapital in einem Augenblick, wo ausländischer Kredit schwer und kostspielig zu beschaffen war.
In der allgemeinen Entwicklung der deutschen Wirtschaftslage unterscheidet der Bericht des Generalagenten zwei Phasen, eine Zeit des wirtschaftlichen Rückganges im Spätherbst und Winter 1928/29 — hier wird auf die Auswirkucktzen der Aussperrung in der rheinisch-westfälischen Eisen- und Stahlindustrie und diejenigen des außerordentlich strengen Winters hingewiesen — und eine Periode der Wiederbelebung in vielen der wichtigsten Pro- duktions- und Gewerbezweige im Frühjahr 1929. Hier wird aber einschränkend darauf hingedeutet, daß verschiedene Industrien noch immer flauen Geschäftsgang aufzuweisen scheinen und die Anzahl der Konkurse und Geschäftsauf-
germächten die Gelegenheit zur endgültigen Regelung des Reparations-Problems und schafft damit die erforderliche Grundlage für den weiteren Fortgang der friedlichen Wiederaufbauarbeit."
3m Spiegel der Berliner presse.
Die Berliner Sonntagsblätter beschäftigen sich durchweg in längeren Kommentaren mit dem Z w i sch e nbL-»i ch t Parker Gilberts. Tlebereinstimmend wird von den Zeitungen betont, daß die erwartete Sensation, wie sie in einem Teil der französischen Presse angekündigt war, ausgeblreben ist.
.Parker Gilbert", so schreibt das „Berliner Tageblatt", „spricht nicht in dem überheblich kritischen Tone, den ein Teil der französischen Presse erwartete, sondern er legt, ohne im wesentlichen eine eindeutige eigene Meinung zu betonen, die tatsächlichen Entwicklungen der Berichtsperiode dar, und er stützt sich hierbei wie gewöhnlich auf deutsche Quellen."
Auch die „Boss. Ztg" hebt die Zurückhaltung des Generalagenten hervor, der nicht mehr, wie seinerzeit, in der Anleihefrage sich als der Lehrmeister und Ratgeber der deutschen Regierung aufspiele, sondern sich auf seine Aufgaben, bie chm seine Stellung zuweise, beschränke.
Der „Lokal-Anzeiger" erkennt bie Form bes Berichtes an, bie vom beutschen Standpunkt aus nicht zu beanstanden sei, wobei das Blatt allerdings die Frage offen läßt, ob nicht die vorzeitigen Verlautbarungen der französischen unb bet englischen Presse ben Generalagenten zu einer gewissen Bereinigung, zu einer Denaturierung seines Berichtes veranlaßt haben. Heber bie Einzelheiten bes Zwischenberichtes gehen bie Meinungen ber einzelnen Blätter mehr ober weniger auseinander.
Als wichtigste Feststellung bes Berichtes unterstreicht ber „Vorwärts" bie Erklärung Gilberts, bah bie Reichssinanzen heute im ®runbe ihres Wesens als gefunb anzusehen sinb.
Die „Berliner Börsenzeitung" wirft hinsichtlich ber Länder- und Gemeindesinanzen dem Generalagenten vor, daß er auch diesmal seine bekannte Kritik auf seiner falschen Einstellung zum deutschen Staatswesen heraus wiederhole. „Besonders", fährt das Blatt fort, „fällt das Regative der Kritik und der Mangel an positiver produktiver Einstellung bei der Darstellung der Arbeitslosenversicherung unb ber Lage ber beutschen Landwirtschaft ins Auge."
Demgegenüber betont der „Lokal-Anzei- g e r“, daß Gilberts Schilderung der Reichsfinanzwirtschaft einen wertvollen kritischen Beitrag für die Beurteilung ber gesamten beutschen Finanz- unb Steuerverhältnisse darstelle. Auffällig ist be- sonbers bie Tatsache, bah der Bericht immer wieder auf die Zusagen zurückkornrnt, die die Reichsregierung und der Reichsfinanzminister im letzten Sahre abgegeben hoben, um die außerordentliche Gespanntheit der Finanzlage zu kennzeichnen unb darüber hinaus die unbedingte Rotwendigkeit baldiger und durchgreifender SanierungsmaßnaH- men festzustellen.
Berlin, 20.Juli. (WB.) Der Zwischen- ! bericht bes Generalagenten für bi e Reparationszahlungen vom 1. Äuli 1929 uter bie Ausführungen bes Darvesplanes im Zeitraum vom 1. September 1928 bis, 31. Mai 1029, ber biesmal gleichzeitig in beutfcher lieber* fetzung erscheint, umfaßt 188 Druckseiten. Bezüglich ber Durchführung ber Reparationszahlungen in ber Berichtszeit stellt ber Generalagent fest, baß
Deutschland loyal unb pünktlich die ihm ob- (icgenben Zahlungen geleistet
unb bie Verteilung an bie Gläubigennächte ihren regelmäßigen Verlauf genommen hat. Van ben zur Verfügung stehenben Reparationsfrimmen finb 977,8 Millionen Reichsmark 58,22 Prozent in ausländischer Währung unb 701,7 Mill. Reichsmark 41,78 Prozent in Reichsmark zur Auszahlung gekommen. Die llebertragung in ausliinbischen 23a« luten hat von Jahr zu Jahr zugenommen.
Don den Einzelberichten Der Kommissare und Treuhänder gibt der Generalagent am aussühr- lichsten die Grundzüge des Berichtes des Eisenbahnkommissars wieder. Damn erklärt der Kommissar für die Reichsbahn, aus seinen Ziffern gehe hervor, daß in den bisher abgelaufenen Reparationsjahren die von der Reichsbahngesell- schaft geleisteten Reparationszahlungen stets von dem Rettobetriebsüberschuh reichlich gedeckt worden seien. Hinsichtlich der für 1929 veranschlagten Einnahmen seien diese nur gerade ausreichend, um die veranschlagten Ausgaben zu decken. Das Gleichgewicht im Etat dieses Scchres könne nur durch strenge Sparsamkeit erhalten bleiben, da die Ansätze Raum zu irgendwelchen anderen Ausgaben nicht mehr ließen. Sm Anschluß an diese Ausführungen wird auf den Vorschlag der Gesellschaft auf Erhöhung der Eifenbahn- : tarife verwiesen.
Wie bisher, nimmt auch im vorliegenden Bericht die Besprechung der öffentlichen Fi- n anzwirtschaft den weitesten Raum ein. Der Generalagent ist der Ansicht, daß- der die Etats der Mehrzahl der öffentlichen Verwaltungen kennzeichnende Zug eine
große Ergiebigkeit der Einnahmen unb gleichzeitig bas ständig steigende itioe.au der Ausgaben
gewesen ist, eine Entwicklung, 6-ie in großem Umfang Anleiheaufnahmen notwendig gemacht hat. Hinsichtlich des Reichshau.shal ts führt er aus, daß zwar in den letzten Monaten die Kassenlage sich in einem Zustande starker Spannung befunden, daß aber die Reichsregierung eine Reihe von Maßnahmen zur Herbeiführung einer Entspannung der Lage ergriffen und der Reichsfinanzminister amtlich bekanntgegeben hat, eS werde den gesetzgebenden Körperschaften ein umfassendes organisches Programm über die gesamte Finanzpolitik vorgelegt werden. Der Generalagent zweifelt nicht an der.Lösungsmöglichkeit dä Problems der öffentlichen Finanzgeba- rung, zumal der neue Sachverständigen- bericht weitere Gelegenheit und weiteren Antrieb zur Entwicklung eines gesunden Finanz. Programms gibt, und zwar nicht nur wegen der von ihm an den Reparationszahlungen vor- genvmmenen Kürzungen, sondern, auch weil er die Ungewißheit über den Umfang der Repa- rationsverpflichtungen Deutschlands endgültig
aus ber Mett schafft.
Bei der Besprechung der Entwicklung des Haushalts der Länder und Gemein- d e n verweist der Generalagent darauf, daß die finanziellen Beziehungen zwischen Reich, Ländern und Gemeinden noch keine endgültige Regelung erfahren haben. Die auf Grund der Verordnung über Finanzstatistik bisher dem Publikum zugänglich gemachten Statistiken genügen nach seiner Ansicht noch nicht, um sich ein vollständiges Bild der Finanzlage und laufenden finanziellen Bedürfnisse der Länder und Gemeinden zu verschaffen. Das letzte Finanzjahr ist durch erhebliche Zunahmeder öffentlichen Verschuldung des Reiches, der Länder und Gemeinden gekennzeichnet, die der Wirtschaftsdienst des Transferkomitees zum 1. März 1929 einschließlich der kurzfristigen Verschuldung, jedoch ausschließlich der Reparationsverpflichtungen und der vom Reich, den Ländern und Gemeinden eingegangenen Garantien, auf den Gesamtbetrag von etwa 15,6 Milliarden Reichsmark veranschlagt.
3n den Ausführungen über die Kredit- tage in Deutschland und die deuts cheWäh- rii n g wird darauf hingewiesen, daß während der Derichtsperiode die Kreditlage eine Phase exzeptioneller Anspannung durchzumachen gehabt hat. Ende Suni erhellt aus dem Zifsern- moterial, das verfügbar ist, daß der kritische Punkt überwunden und daß die deutsche Wirt- 'Haft als Ganzes mit der durch die hohen Kosten der Geldbeschaffung, für deren Hervor- msung der sich bekundende Finanzbedars des Reichs und der sonstigen öffentlichen Stellen auch weiterhin ein bedeutsamer Faktor bleibt, bedingten Einschränkung wieder voranschreitet. Noch immer ist, wie in jedem Augenblick feit der Stabilisation
der Wiederaufbau der inländischen kapitalver- forgung bis zu dem Grade, wo der Zinsfuß eine Senkung erfahren kann, das Kernproblem der deutschen Wirtschaft.
bis Samstag Mitternacht nicht für notwendig gehalten. Sn d«er Rächt zum Sonntag stieg die Temperatur bis 39,5. Sn einem Konzilium am Krankenbett wurde festgestellt, daß ein sofortiger operativer Eingriff nottoenbig sei. Die Gattin des Kanzlers wurde verständigt und reiste sofort nach Mergentheim ab. Am Sonntag hat sich längere Zeit Reichsinnenminister Severing am Krankenbette des Reichskanzlers aufgehalten. Da der Kanzler von Mergentheim aus die Geschäfte bisher weiter erledigte, wird seine Vertretung der zur Zeit allein in Berlin weilende Reichsminister, Reichswehrminister ® roenc r , übernehmen.
Das Befinden nach wie vor ernst.
Heidelberg, 22. 3uli. (WTB. Funkspruch.) Reichskanzler Müller verbrachte eine angesichts der schweren Operation befriedigende Rächt. Der Zustand des Patienten ist nach wie vor ernst.
Geheimrat Enderlen zufrieden
Heidelberg, 22.3uÜ. (WTB. Funkspruch.) Geheimrat E n d e r 1 e n , der die Operation des Reichskanzlers vollzogen Hal, erklärte nach der heute vormittag gegen 9 Uhr vorgenomme- I nen Untersuchung, daß er mit dem bisherigen Verlaus der Operation zufrieden sei.


