Ausgabe 
18.6.1929
 
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Dienstag, 18. Juni 1929

179. Jahrgang

Nr. HO Erstes Blatt

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

vrvck und Verlag: Briihl'fche UniverfitS1§-vuch- und Slelndruckerel K Lange in Sietzen. Schriftlettung und Geschäftsstelle: Zchnlftratze 7.

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Wilhelm Kahls achtzigster Gehuristag.

Der Reichspräsident verleiht dem großen Rechtsgelehrten den Adlerschild des Reichs. Wien promoviert Kahl zum Ehrendoktor.

Berlin, 17.Juni. (WB.) Geheimrat Kahl ist anläßlich seines 80. Geburtstages heute der Gegen­stand so großer Ehrungen, wie sie nur wenigen Menschen zuteil werden. Bereits um 9.30 Uhr vor­mittags ci|d).enen als offizielle Gratulanten für den Reichspräsidenten und die Reichsregicrung Reichs­justizminister v. Guärard und Reichs- innenminister Severing in der Wohnung Dr. Kahls. Sie überreichten dem berühmten Rechts­gelehrten den Adlerschild des Reiches mit der Inschrift:Dem Hüter und Gestalter des Rechts." Gleichzeitig überbrachten sie ein Bild des Reichspräsidenten mit Wid­mung und folgendes Handschreiben:

Sehr geehrter Herr Geheimrat! Zur Voll­endung des 80. Lebensjahres spreche ich Ihnen meine herzlichsten Glückwünsche aus. 3n einem an Arbeit reichen Leben haben Sie als Lehrer, Forscher und Verfasser wertvoller wissenschaftlicher Veröffentlichungen auf dem Ge­biete des Kirchen-, Staats-, verwaltungs- und Strafrechtes sich um die Förderung der deutschen Rechtswissenschaft besondere Verdienste erworben. Darüber hinaus haben Sie, durch das vertrauen Ihrer Mitbürger in den Reichstag berufen, an den Arbeiten der Volksvertretung als Hüter des bestehenden und Gestalter des neuen Rechts besonders wertvollen Anteil ge­nommen. Dem Dank des deutschen Volkes hier­für gebe ich Ausdruck, indem ich Ihnen den Adlerfchild des Reiches zuerkenne, der für Sie die Widmung trägtDem Hüter und Gestalter des Rechts". Zugleich bitte ich Sie, als Zeichen meiner persönlichen Verehrung mein anliegendes Bild entgegenzunehmen. Möge Ihre Mitarbeit dem valerlande und der deutschen Wissenschaft noch lange erhallen blei­ben. Mit den besten Grüßen bin ich 3hr er­gebener

(gez.) v. Hindenburg."

Nach der offiziellen Gratulation der Vertreter des Reichspräsidenten und der Reichsregierung folgten von 11 Uhr ab Deputationen, zunächst der kirch­lichen Verbände mit ihrem Sprecher, Ober­kirchenrat Duste, der Vertreter des Syrischen Waisenhauses in Jerusalem, Vertreter des Ju­ri st e n t a g s , an der Spitze Präsident v. Staff, der Internationalen Kriminalistischen Ver­einigung mit Oberreichsanwalt Ebermayer, die Deputation vom Roten Kreuz, die den Roten- Kreuz-Orden 1. Kl ässe überreichte, die Her- ousgeber der Deutschen Juristenzeitung, in deren Namen Dr. Liebmann eine Adresse verlas. Darauf folgte die lange Reihe der Gratulanten aus dem Kreise der U n i v e r s i t ä t e n: der Rektor der Uni­versität Rostock, Dr. G i e s e k e, der Dekan der juri­stischen Fakultät der Universität Bonn, Graf Dohna, der Dekan der juristischen Fakultät bei Universität Berlin, Geheimrat Stutz, und sämtliche Mitglieder der Fakultät mit ihren Damen, ferner der Rektor der Wiener Universität, I u n i tz e n, und der Dekan der juristischen Fakultät der Universi­tät Wien, Graf v. G l e i s p a ch , die Dr. Kahl den Ehrendoktortitel der staatsrecht­lichen Fakultät der Universität Wien überreichten, die Vertretung der Universitäten bot ein buntes Bild, weil auch Vertreter der Korpora­tion Wingolf in Wichs den Alten Herrn be­grüßten. Dann folgte der Ehrenausschuß, der zur Kahlspende aufgerufen hatte, bestehend aus Reichsminister a. D. Dr. Koch, Reichsminister a. D. Scholz und Geh. Rat Stotz, die eine Plakette aus Bronze überreichten und eine Stiftung von über 22 000 Mark zur freien Verfügung übergaben. Be­sonders herzliche Grückwünsche überbrachten die Vertreter der Deutschen Volkspartei, für deren Reichstagsfraktion Dr. Scholz und Dr. Zapf und für deren Parteivorstand Dr. Kemp- k e s und Frau v. K u l e s z a bei dem ehrwürdigen Jubilar erschienen.

Die Reichstagsausschüsse für die Strafrechtsreform und für die Rechtspflege, deren Vorsitz der Abg. Dr. Kahl (D.Vp.) fuhrt, haben dem Subilar neben einem Korb prachtvoller Hortensien folgende Adresse überreichen lassen:Unserem hoch­verehrten langjährigen Vorsitzenden Dr. Wichelm Kahl bringen wir im Ramen der Ausschüsse des Reichstages für Rechtspflege und für den Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Straf­gesetzbuches die wärmsten Glückwünsche zur Voll­endung des 80. Lebensjahres entgegen. 3n a uf - opfernder Tätigkeit haben Sie, hoch­verehrter Herr Geheimrat, viele Jahre hindurch sich dem Wohl des Vaterlandes, der Wissenschaft und den Arbeiten des Reichstags gewidmet. Wir sprechen den Wunsch und die Hoffnung aus. daß Sie in gleicher Frische wie bisher uns noch viele Jahre hindurch erhalten bleiben. Berlin, 17. Juni 1929. (gez.) Dr. Bell, Landsberg." Der preußische Ministerpräsident Dr. Braun hat an Professor Dr. Kahl das folgende Telegramm gerichtet:Zu Ihrem 80. Geburtstage sende ich Ihnen zugleich im Ramen des preußischenSty^atsministeriums herz­lichste Glückwünsche. Mögen Sie sich noch viele Jahre bester Gesundheit erfreuen, und möge Ihrem für die Entwicklung des deutschen Rechts­

lebens so verdienstvollen Wirken auch weiterhin reicher Erfolg beschieden sein."

Die Reihe der Ehrungen wurde heute abend durch ein ungewöhnlich glanzvolles Bankett abgeschlossen. Begrüßt von Reichsminister Dr. v. Guerard im Ramen der Reichsjustizverwal­tung wurde der Jubilar von dem preußischen Tlnterrichtsminister D r. Decker als Mensch in außerordentlich herzlichen Worten geehrt. Als dritter Redner sprach der Rektor der Berliner Universität, Professor H i h. Der Vizepräsident des Evangelischen Oberkirchenrats, Dr. Duske. widmete der kirchenrechtlichen Wirksamkeit Kahls warme und tiefempfundene Worte. Schließlich sprach Reichsminister a. D. Dr. Scholz im Ra­men der Partei und der Fraktion.

Geheimrat Kahl antwortete mit erstaunlicher Frische und tiefem Gedankenreichtum. Die Rech­nungslegung seiner ganzen Laufbahn, die von den zahlreichen Gästen angesichts des tiefen Ethos

der Persönlichkeit des ehrwürdigen Mannes mit sichtlicher Bewegung ausgenommen wurde, tour- zelte in der Darstellung feiner parlamentarischen Arbeit. Mit einer Aufforderung, die ihm zu- gedachten Ehren zu übertragen in einen Wunsch für Volk, Staat und Vaterland schloß Kahl seine formvollendete und von Herzenswärme getra­gene Rede unter donnerndem Beifall der Zuhö­rer. Unter den Gästen befanden sich neben den Obengenannten die Reichsminister Dr. Groe - ne r , Dr. Cur tius und Dietrich, der preu­ßische Justizminister Schmid, der österreichische Gesandte Dr. Frank, der Rektor der Wiener Universität Professor Dr. I n n i tz e r. die Prä­sidenten des Reichsgerichts B u m k e und des Kammergerichts T i g g e s , Mitglieder des Reichsrats und des Reichstags und zahlreiche Gelehrte und Angehörige der Reichs- und Staatsbehörden.

Der Reichstag feiert Kahl.

Berlin, 17. Juni. (DDZ.) Der Platz des Abg. D r. Kahl (D. Vp.). der heute seinen 80. Ge­burtstag feiert, ist mit einem riesigen Rosen­strauß geschmückt. Abg. Dr. Kahl ist bei Be­ginn der Sitzung noch nicht anwesend. Die zweite Beratung des Wehretats wird fortgesetzt.

Abg. E r s i n g (Ztr.) stimmt dem Minister zu in seinen Ausführungen über die Abrüstungs­frage. Deutschland, das seine Pflichten aus dem Versailler Vertrag erfüllt, habe ein Recht, die anderen an ihre vertragliche Abrüstungspflicht zu erinnern. Die Reichswehr muh als Instrument des Staates von allen entgegengesetzten Ein­flüssen femgchalten werden. Die gute Tradition der Reichswehr ist die Pflichterfüllung im Dienste für Volk und Vaterland und Heilighaltung des der Republik geschworenen Eides. Trotz des ehr­lichen Friedenswillens ist es Pflicht aller Re­publikaner, jedem Versuch, Teile von Deutschland abzureißen, mit größter Entschiedenheit, auch mit den Waffen in der Hand, ent­gegenzutreten. Wir sind im allgemeinen mit der Sprung unserer Reichswehr einverstanden und danken den Männern, die sie vor zehn Jahren ge­schaffen haben.

Abg. Dr. Leber (Soz.): Aus das Instrument der Landesverteidigung können wir nicht ver­zichten, solange ringsum die Staaten trotz aller Abrüstungsversprechungen noch in Waffen star­ren. Wir bedauern, daß in Frankreich auch Parteigenossen von uns nicht für Ab­rüstung, sondern für Aufrüstung gewirkt haben. Wir verlangen, daß ein bestimmter Pro­zentsatz des Offizierkorps aus dem Unteroffizier- stande hervorgegangen sein muh.

Abg. Schmidt- Hannover (Dtnl.) nennt die Streichungen am Pferdeetat Wirtschafts- und wehrpolitisch verhängnisvoll. Die Edelzucht in Hannover und Ostpreußen sei jetzt schon aufs schwerste gefährdet. Hinter allen Maßnahmen des Wehrministeriums muß das Ziel stehen: Lockerung der Fesseln von Versailles. Die scham­lose Heuchelei der Genfer Abrüstungskomödie gibt uns das Recht, die Forderung auf Rüstungs­einschränkung abzulehnen und unsere Einstellung zum Völkerbund abzuändern.

Abg. Brüninghaus (D.Vp.) rühmt den guten Geist, der in unserer kleinen Marine herrsche. Die Auslandreisen unserer Kriegs­schiffe hätten dem deutschen Ramen Ehre ge­macht. Die Kieler Werft sollte aufrechterhalten, der Bau eines eigenen Eisbrechers erwogen werden. Angesichts des negativen Ergebnisses der Abrüstungskonferenzen könne Deutschland auf feine Marine nicht verzichten. Es fei zu wün­schen, daß in unserer neuen Marine die Tradition der alten kaiserlichen Marine gepflegt werde, jener Geist, der sich in der Versenkung der Flotte bei Scapa Flow zeigte.

Das Haus unterbricht dann die Beratung für eine

Seiet aus Anlaß des 80. Geburtstages des Abg. Dr. Kahl.

Präsident Löbe spricht unter lebhaftem Beifall des Hauses dem Abgeordneten Dr. Kahl die Glückwünsche des Reichstags aus: Der Reichstag ist stolz und erfreut, Sie in solcher Rüstigkeit und Frische an unserem Werke mit* arbeiten zu sehen. Er ist einig in dem Wunsche, Sie noch lange mitschaffen zu sehen an dem rechtlichen Ausbau des neuen Deutschlands. Die Spuren Ihrer Mitarbeit trägt die Verfassung von Weimar und trägt eine lange Reihe von Gesetzen und Rechtsnormen, die ein unruhiges Jahrzehnt uns abnötigte. Und jetzt, 80 Jahre alt, sind Sie Tag um Tag bemüht, a l s Führer des Strafrechtsausschusses Ihre Le­bensarbeit zu krönen durch das große Werk des Strafgesetzbuches. Wenn wir Ihnen heute die Hand reichen, dann in der gewissen Hoffnung, es bald wieder tun zu können, nämlich wenn ich die Vollendung dieses gesetzgeberischen Werkes von diesem Platze aus verkünden darf, das dann für immer mit Ihrem Ramen ver­knüpft fein wird. Zunächst also bis dahin,

hochverehrter Herr Kollege, Rüstigkeit, Frohsinn und warme Abendsonne. Das winkt unser Blu­mengruß Ihnen zu. (Lebhafter Beifall auf allen Seiten des Hauses.)

Rach der Glückwunschrede des Reichstags­präsidenten, die von den Anwesenden stehend (die Kommunisten sind nicht anwesend) angehört wird, geht Dr. Kahl die Rednertribüne hinauf. Präsident Löbe schüttelt ihm gratulierend die Hand.

Abg. Dr. Kahl

dankt dem Reichstagspräsidenten und dem Reichs­tag in einer Ansprache, in der er ausführt: Den Gmiß und den Glückwunsch, den ich von der deutschen Volksvertretung heute entgegennehmen darf, muß ich neben dem Gruß und Glückwunsch des Herrn Reichspräsidenten und der Reichs­regierung als die Höch ste Auszeichnung erkennen und bekennen, die ich auf diesem Höhe­punkt meines Lebens überhaupt erfahren kann. Von Verdiensten sollte aber nicht gesprochen werden. Der Dienst, den ich hier leisten kann, verhilft mir zu meinem größten Lebensglück ge­rade in der ernstesten Zeit des Vaterlandes. Ich bin nicht eingetreten in die Rationalversammlung und den Reichstag aus Liebhaberei zur Politik oder aus dem Gedanken, als ob mir auf poli­tischem Gebiet ein besonderer Beruf oder eine besondere Befähigung zukommt. O nein, was mich getrieben hat, das ist die heilige Liebe zum Vaterlande. Sie hat mich in die Ra- tionalversammlung und in den Deutschen Reichs­tag getrieben. Das war das höchste und vor­nehmste Organ, das berufen war und ist und sein wird zur Aufrichtung, zum Wiederauf­bau unseres geliebten Vaterlandes. Lediglich in diesem Sinne habe ich hier meine Tätigkeit ausgeübt, um kleine Bausteine beitragen zu kön­nen zu diesem Wiederausbau. Das ist auch mein Vorsatz für die Zukunft. Wahlreformen allein werden nicht einen Reichstag schaffen, der das deutsche Volk wieder auf die Höhe führen kann. Ich lebe und sterbe der Hoffnung, daß es dem Deutschen Reichstag, der deutschen Volksvertre­tung beschieden fein wird, das deutsche Volk wieder auf die Höhe des Glückes zu tragen und zu bringen, in dem wir dann mit tieferem Emst, mit größerer Zuversicht als heute sagen können: Blüh im Glanze dieses Glückes, blühe deutsches Vaterland!

Mit lebhaftem Beifall wurden diese Worte ausgenommen. Die Frattionsführer beglückwünsch­ten Dr. Kahl noch persönlich.

In der dann folgenden Fortsetzung der Aus­sprache über den M a r i n e e t a t erklärt Abg. Treviranus (Dn.), die an diesem Etat vor­genommenen Abstriche würden verhängnisvolle Wirkungen haben. Von allen kleinen und mittle­ren Rationen werde jetzt die Rotwendigkeit der Marine anerkannt. Die Aufbauarbeit unserer neuen kleinen Marine verdiene die höchste An­erkennung. Das Panzerschiff A sei eine Meister­leistung des modernen Schiffsbaues, was auch die ausländische Fachkritik anerkenne. Offiziere und Mannschaften der Marine fänden nicht immer in der Oeffentlichkeit die Anerkennung, die sie verdienten.

Abg. Tantzen (Dem.) bemängelt den Der* waltungsapparat der Marine, der viel zu umfangreich sei. Don der Reichswehr und von der Reichsmarine müsse ein offenes Bekenntnis zur Republik verlangt werden durch Feier des Derfassungstages.

Oie Kommerzialisierung der deutschen Schuld.

Poincares

Bedingung für die Nhcinlandräumung.

London, 17. Juni. (WB.) Pertinax meldet dem Daily Telegraph" aus Paris: In der Frage des Versöhnungsausschusses, der über die Entmilitarisierung der Rheinlande Wache halten soll, beharrt die ftanzösische Re­

gierung nach wie vor auf ihrer Ansicht, daß er permanent sein müsse. Ei i schwieriges Problem wird sich im Zusammenhang mit der Kammer- zialisierung eines Teils der deutschen Schuld ergeben. Neuerdings ist hier ein ungün- tiger Eindruck durch die Tatsache hervorgerufen wor- den, daß die deutsche 8-v. H.°A n l e i h e von 500 Millionen Mark nur einen Teilerfolg hatte. Dies bedeute, daß eine Zeit werde verstreichen müssen, bevor es praktisch möglich sein werde, die deutschen Obligationen auf den Markt zu bringen. Andererseits habe Poincarä, der sich auf Parker Gilbert stütze, immer erklärt, daß eine Räu­mung nicht erfolgen könne, bevor der Pro­zeß der Kommerzialisierung beträchtlich ortgeschritten sei. In welchem Maße Poincars seine Ansicht unter den neuen Umständen geändert habe, ist nicht bekannt. Poincarä und Briand scheinen jetzt in engerem Einvernehmen zu sein, als sie es jemals waren. Nur durch ihre Zusammen­arbeit können sie hoffen, die Hindernisse zu über­brücken, die einer Ratifizierung des französischen Schuldenreglements im Wege stehen.

MiläumstaMg des Weltbundes für staatsbürgerliche Irauenarbeit.

Berlin, 17. Juni. (WTD.) Heute vormittag fand in den Krollschen Festsälen die feierliche Er­öffnung des Jubiläumskongresses des Weltbun­des für staatsbürgerliche Frauenarbeit statt. Frau Sorbett Ashby, Vorsitzende des Welt­bundes, gedachte in ihrer Eröffnungsrede der Frauen, deren Mut und Opferbereitschaft die Ar­beit des Frauen-Weltbundes ermöglicht habe.

Reichsminister Severing

überbrachte dem Kongreß in einer Begrüßungs­ansprache die Glückwünsche der Reichsregierung und dankte dem Weltbund, daß er seine Tagung gerade in der deutschen Reichshauptstadt abgehal*' ten hat, w o die organisatorische Grundlage gelegt worden ist. Der Mi­nister führte dann etwa folgendes aus: Es ist notwendig, die Erfolge der Frauenarbeit in den letzten 25 Jahren der Oeffentlichkeit deutlich zu machen. Der Weltbund hat die Fenster geöffnet, um die frische Lust der neuen Zeit hereinzulassen. Mit der Erbringung der Waffe des Frauen- stimrnr«hts ist aber das Ziel noch bei weitem nicht erreicht. Deshalb hat der Weltbund seine Weltmission noch lange nicht beendet. Severing forderte die Frauen auf, sich an der Aus­gestaltung des heutigen unvollkom­menen Staats zu beteiligen, für Freiheit und Gleichheit weiter einzutreten.

Als Deutscher sage ich Ihnen, so schloß Minister Severing seine Begrüßungsansprache, daß wir auf den G e r e ch t i g k e i t s s i n n der hier ver­sammelten Frauen bauen und glauben, daß sie ihren Männern sagen werden, wie sehr Deutschland unter der Anklage der Alleinschuld am Kriege leidet. Richt auf das formale, sondern auf das tatsäch­liche Recht müssen die Frauen Wert legen, und zur Erringung dieses Rechts in allen Län­dern wird der heufige Kongreß bestimmt bei­tragen.

Die Rede /des Minstiers wurde mit großem Bei­fall ausgenommen. Die Ehrenoizepräsioentin Frau C h a p m a n-E a t t beglückwünschte ihre Mitarbeite­rinnen zu den vielen bereits gewonnenen Rechten. Ihre Bitte ging ferner dahin, unverzagt und kühn weiter zu schaffen, wo immer ein menschliches Pro­blem nach Lösung drängt. Darauf ergriff die Bor- sitzende des Deutschen Staatsbürgerinnenoerbandes, D o r o t h e e v. Ve l s e n, das Wort zur Begrüßung aller Kongreßteilnehmer und insbesondere der Ver­treterinnen der Minderheiten. Anschließend sprachen Rachel Erowdy, Vertreterin des Völ­kerbundes und Frau Mundt, Vertreterin des In­ternationalen Arbeitsamtes. Nach erfolgter Auf­nahme neuer Verbände und Ueberreichung der ge­stifteten Fahnen hielt Annie Furnhjelm, Mitglied des finnischen Parlaments, einen Vortrag über25 Jahre Frauenstimmrechtsarbeit". Den Ab­schluß des ersten Kongreßtages bildete ein Rückblick von Adele Schreiber-Krüger, M. d. R., 1. Vizepräsidentin des Weltbundes auf dem ersten Kongreß im Jahre 1914. Um 1 Uhr mittags folgten die Teilnehmerinnen am Weltkongreß einer

Einladung der Stadt Berlin

zu einem Frühstück im Berliner Rathaus. Ober­bürgermeister Böß erinnerte daran, daß vor 25 Jahren an derselben Stelle der Bürgermeister Georg Reicke gestanden und zu den vielen Frauen gesprochen hat, die damals aus allen Tellen der Welt zu dem Kongreß des Jnternattonalen Frauenweltbundes hier versammelt waren. Seit damals habe sich die Rolle der Frau im öffent­lichen Leben entscheidend geändert. Die Frau nehme gleichberechtigt teil an der Arbeit der Welt. Man verstehe es nicht, daß es heute noch Völker gebe, die den Frauen diejenigen Rechte vorenthalten, die als selbstverständlich auf dem größten Teil der Erde ihnen bereits gewährt toorben sind, nicht zuletzt in Deutschland. Der Ober­bürgermeister erhob dann fein Glas, um auf die Losung zu trinken, die geeignet fei, Frau und Mann auf dieser Erde zusammenzuführen: Frei­heit und Recht für Frau und für Mann, Frieden in dieser Welt und Freiheit der Arbeit zum Vorteil der Menschheit, zum Vorteil der Kultur, zur Aufwärtsbewegung in der Richtung, die wir brauchen.

Die Vorsitzende des Weltbundes, Mrs. Sor­be 11 - A s h b h, London, dankte in deutscher Sprache mit einer Rede, in der sie u. a. auL-