Ausgabe 
16.9.1929
 
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Nr. 217 Erster Blatt

179. Jahrgang

Montag, 16. September 1929

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Stresemann über das Ergebnis der Haager Konferenz.

Außenminister und Opposition: Oer Voung-plan. Oie Rheinlandraumung. Oie Kontrollfrage. - Oie Besahungskosten.

Genf, 15. Sept. <Priv.-Tel.) Der Chefredak­teur desBerliner Tageblattes" hatte in Genf eine Unterredung mit Dr. Stresemann, über die Theodor Wolff u. a. berichtet: Die Gegner un­serer Politik operieren mit dem beliebten Schlag­wort, durch den TZoung-Plan werde das deutsche Volk für zwei Generationen ver­sklavt. Statt immer von der nächsten Gene­ration zu sprechen, die wahrscheinlich schon un­ter ganz anderen Bedingungen leben wird, sollte man zunächst einmal daran denken, daß der Bvung-Plan der gegenwärtigen Gene­ration eine sehr starke Erleichterung bringt.

3n den nächsten zehn Jahren hat das deutsche Volk ungefähr sieben Milliarden weniger zu zahlen, als es nach dem Dawesplan schuldete.

Ist das etwa nichts? Die Gegner der Haager Abmachungen gehen ein bißchen schnell über diese Tatsache hinweg, daß der Boung-Plan nicht nur die Schuldsumme des Dawes-Planes wesentlich herabgesetzt, sondern uns auch die Mehr­zahlungen auf Grund des Wohl­fahrtsindexes erspart hat. Wenn das deutsche Volk ein Iahr lang seinen Ver­brauch an Genuhmitteln auf die Hälfte herabsetzen würde, konnte es die Kapitalsumme aufbringen, die notwendig ist, um die Zahlungen der letzten Jahrzehnte des Voung- Planes abzulösen. Man sagt, wenn wir den Dawes-Plan beibehalten hätten, wäre es zur Krise gekommen, und dann wäre die Revi­sion des Schuldvertrages eingetreten. Es konnte aber noch lange dauern bis zu dem Zu­sammenbruch, und inzwischen mutzten wir die Dawes-Lasten tragen. Vielleicht machte sich auch nicht jeder klar, was der Zusammenbruch be­deutet hätte. Als man glaubte, die Verhand­lungen der Sachverständigen in Paris würden scheitern, sagte mir der Direktor einer großen Bank, wenn infolge des Scheiterns der Verhandlungen eine Deroute entstehen sollte und ihm die von seiner Dank ge­borgten kurzfristigen Kredite gekündigt würden, würde seine Bank gezwungen sein, auch ihren Kunden die Kredite zu kündigen. Die Danken hätten allerdings nicht den syndizierten Milliardenunternehmungen gekündigt. Für die nicht konzernmähig gebundenen selbständigen Un­ternehmungen wäre es eine Katastrophe gewe­sen. Wir hätten dann allmählich die Allein­herrschaft der großen Syndikate ge­habt. Den selbständigen Unternehmungen wäre ein Ende gemacht worden.

Durch die Annahme des poungplanes soll Deutschland von der wirtschaftlichen und der Finanzkontrolle befreit werden. Solange Deutschland unter dieser Kontrolle steht, ist es doch ein Staat, wie früher die Türkei. Der Poungplan entlastet uns, die Möglichkeit des Moratoriums ist das kleinere Nebel und in finanzieller und politischer Beziehung ist cs unbedenklich die bessere Lösung.

Man hat uns vorgeworfen, wir seien zu bereit gewesen, das zu betonen. Das, sagte man, sei zum mindesten ein taktischer Fehler gewesen. Ia, wir hätten uns darüber nicht geäußert, wenn nicht die Opposition in so unerhörter Weise die Tatsachen entstellt hätte. Auf den Grafen We st a r p trifft das nicht zu. Er hab sich an dieser Verfälschung nicht be­teiligt; aber gegen die, die uns in dieser skandalösen Manier angriffen, mußten wir uns wehren. Diese Leute haben den Mut, auch von der Befreiung des Rheinlandes so zu reden, als wäre das etwas ganz Gleich­gültiges. Dr. Stresemann erinnert an das Wort Clemenceaus:Wir sind und bleiben im Rhein­gebiet", an Poineares Formel:Die im Ver­sailler Vertrag vorgesehenen Räumungsfriften haben noch nicht zu laufen begonnen", unb an die Zeit der Ruhrbefetzung. Da glaubte man, nicht nur das Rheinland würde in den Händen der Franzosen bleiben, sondern auch die Ruhr. Jetzt wird das Rheinland frei. Das ist ein politisches Resultat, das vor nicht langer Zeit sehr vielen noch unerreichbar schien. Der ganze Gedanke, im Rheinland bleiben zu kön­nen, ist aus den Köpfen verschwunden.

Auch dec ganze Gedanke der Kontrollkommission ist abgetan. Keinerlei neue Kontrolle ist ge­schaffen worden, und selbstverständlich Hütten wir keine angenommen. Die Vergleichskom­mission des Loc rnovertrages, die bei Mei­nungsverschiedenheiten angerufen werden kann, hat Graf Westarp trotz seiner prinzipiell ab­lehnenden Haltung früher als einen Erfolg der Locarnopolitik bezeichnet.

Die neuen Lasten, die im Haag übernommen worden sind, bestehen aus einem Zu schuß z u den Desahungskosten in Höhe von 30 Millionen Mark bei 60 Millionen Gesamt- kosten. Darin liegt ein Anreiz für die Besatzungs­mächte, die Räumung zu beschleunigen. Der Boung-Plan gab uns nicht die Möglichkeit, die Tragung der Besahungskosten durch die Gegner zu fordern. Der Verzicht auf die Ansprüche, die wir gegen die besehenden Armeen wegen Schädigungen usw. haben, ist gewiß ein Opfer.

Aber viereinhalb bis fünf Jahre weniger Be­setzung ist wohl ein Opfer wert. Die. H ö h e der Annuitäten ist nicht vermehrt worden, nur die Verteilung des geschützten und des un­geschützten Teils der Annuitäten innerhalb des Gesamtraümes ist ve rschoben worden.

3m ganzen: Deutschlands Belastung ist durch den poungplan vermindert worden. Alle Mög­lichkeiten für die Zukunft bleiben gewahrt. Die Ueberwachung unserer Wirtschaft und unserer Finanzen verschwindet. Wir sind wieder Herr im eigenen Hause. 3n einigen Monaten wird das Rheinland frei sein. Ls bleibt auch keine

Kontrolle zurück.

Die Leute, die uns bekämpfen, nennen das eine Riederlage", ein Blatt hat erklärt, daß die Konferenz im Haag eineKatastrophe" gewesen sei. Ich denke, das deutsche Volk wird doch die Wahrheit erkennen, auch wenn man ihm so die klaren Tatsachen fälscht. Man wird die Tage, an denen die letzten Soldaten das Rheinland verlassen haben werden, gewiß als Festtage feiern wollen. Ob es dann eine sehr dankbare Rolle sein wird, beiseite zu stehen und die Politik der Versöhnung in Grund und Boden zu ver­dammen, ist doch sehr zweifelhaft.

Oie Haager Dokumente.

Von unserer Berliner Redaktion.

Berlin, 16. Sept. Aus den neuerdings ver­öffentlichten Dokumenten, die in ihrer Gesamtheit das Abkommen vom Haag barfteUcn, sind weniger die Noten selbst von Wichtigkeit, die ihrem Inhalt und zum Teil ihrer Form nach bereits bekannt find, als vielmehr die Anlagen. Zwar stellen auch sie nur eine formelle Bestätigung der be­reits bekannten Detailvereinbarungen bar, aber sie finb hoch außerorbentlich bezeichnend und kennzeich­nend für den Geist des Uebereinkom- mens, für die Ziele, die mit ihm verfolgt wur- psn,..u«L sie si-d-PevhaL-t-vichiig -für L;<' 5 n terpretation, die z.B. durch Pariser Blätter- Meldungen über angebliche Darlegungen Briands in seinem jüngsten Ministerrat in der Zeit bis zum Ab­schluß der definitiven Verträge noch notwendig werden.

Die Bestimmungen der Anlagen 1 bis 4 beziehen sich durchweg auf dieTechnik desRäumungs- oorgangs und werden kaum Anlaß zu beson­deren Kommentaren bieten. Dagegen ist die Bestim­mung unter 5, die sich auf die Amnestie für Handlungen bezieht, die mit der Besetzung im Zu­sammenhang stehen, ein wichtiges Dokument. Be­sondere Bevollmächtigte der drei Regierungen Frankreichs, Belgiens und Deutschlands werden hier, wie man annehmcn darf, in großzügiger und ab­schließender Weise für die Milderung des Loses der beiderseitig Verurteilten sorgen. Die G e g e n s ei­lig k e i t ist an sich eine wünschenswerte Klausel, praktisch aber von geringer Bedeutung, da Bestra­fungen im Zusammenhang mit Besetzungsvorgängen f a ft nur Deutschen gegenüber und durch die fremden Gerichte erfolgt finb.

Die finanzielle Regelung unter 1 ist, insoweit Deutschland zu zahlen hat, ebenfalls bereits be­kannt. Das Verhältnis, in dem sich die drei Be­satzungsmächte an den Kosten der restlichen Be­setzung beteiligen, wird entsprechend zwischenzeit­lichen Berichten der Auslandpresse dadurch be­stätigt. Der Verzicht der Besatzungsmächte auf ihre Vorauszahlungen usw. auf die Schäden, die durch die Besatzung angerichtet wurden und nach Artikel 6 des Rheinlandabkommens zu leisten sind, betrifft ziemlich bedeutende Summen: der Generalagent hat in seinem Jahresbericht für 1927/28 einen Betrag von 23,6 Millionen, im Voriahr einen solchen von 36,2 Millionen für die Lieferungen auf Grund von Artikel 8 bis 12 des Rheinlandabkommens vereinnahmt und in dem letztgenannten Bericht eine Summe von rund 5,9 Millionen als den Iahresbetrag der Requi­sitionen und Schadenersatzleistungen auf Grund von Artikel 6 aufgeführt. Es handelt sich also offenbar um beiderseitige Verzichte, die je nach der Auffassung zu Gunsten des einen oder des anderen Teiles einen Saldo ergeben, die aber im wesentlichen den Zweck verfolgen, glatte Rechnung zu haben und schwierige Au- einandersehungen zu vermeiden.

In der besonderen Rote über die vorzeitige Räumung der besetzten Gebiete übernimmt Deutschland weitgehende Verpflichtun­gen zur Erleichterung des Abtrans­ports, da dieser in seinem Interesse liegt. Dem gleichen Zweck gilt die Vereinbarung über die allgemeinen Maßnahmen, insbesondere die eng- lische Anlage hierzu, die in einem weitgehenden Geiste des Entgegenkommens von beiden Seiten gehalten ist. Dabei wird ausdrücklich bestimmt, daß etwaige weitere Requisitionen nach Artikel 6 des Rheinlandabkommens Bar in deutschem Gelde z u bezahlen sind, und zwar aus den noch fließenden Beträgen der letzten Dawesannuität.

Reben diesen im wesentlichen formellen Verein­barungen bringt die Veröffentlichung neu den Wortlaut des Rotenwechsels über die bevor­stehenden Saarverhandlungen. Die bei­den Roten sind gleichlautend, so daß sie also eigentlich den Sinn eines Vertrages haben und gleichsam ein pactum de contrahendo dar­

stellen. Wie bei allen Verträgen, wird es auch hier auf den Geist ankommen, in dem die Durch­führung erfolgt.

Oas Zentrum zum Haager Ergebnis.

Noch keine Stellungnahme zum Zoung-Plan

Koblenz, 14. Sept. (WB.) Die Zentrums­fraktion des Reichstages hat auf dem Rittersturz bei Koblenz eine Sitzung abgehalten, in der der Vorsitzende Dr. K a a s die Lage dahin kenn­zeichnete, daß ein Winter schwerster innen* und außenpolitischer Kämpfe zu erwarten sei, Kämpfe, die auch den inneren Zusammenhang der Partei auf eine schwere Probe stellen werden. Auf die Haager Verhandlungen bezugnehmend sagte Dr. Kaas, es gelte jetzt nicht, über Einzelheiten zu entscheiden, sondern über die Frage, ob das, was dort erreicht worden sei, von dem, was Deutschland mit Recht erwarten könne, so weit verschieden sei, daß es unmöglich sei, ein Ia aus­zusprechen.

Das Ergebnis der Koblenzer Beratungen wurde in folgender offiziösen Kundgebung zu- sammengefaßt:Die Zentrumsfraktion des Deut­schen Reichstages und der geschäftsführende Vor­stand der Deutschen Zentrumspartei traten am 14. September in Koblenz zur gemeinsamen Stellungnahme zusammen. Gegenstand der Aus-

Eine Oarstellung des Altonaer Polizeipräsidenten.

Beschuldigungen

negen Die Kandvolkhsmegung

Altona, 14. Sept. (WTD.) Polizeipräsident Eggerstedt gab in einer Pressebesprechung eine Darstellung des gegenwärtigen Standes der Er­mittelungen in der Angelegenheit der Spreng­stoffanschläge. Einleitend bemerkte er, daß die Untersuchung in zwei Teile zerfalle: eine gegen die Rationalsozialisten, die andere ge­gen öie Landvolkbewegung. Beide Ak­tionen laufen vollkommen von einander getrennt. Die Aktion gegen die Landvolkbewegung hatte ihren Ausgangspunkt in Altona, während es sich bei dem Vorgehen gegen die Rationalsozia­listen um eine Unternehmung handelt, die von Berlin ausgeht. Die Rationalsozialisten hatten sich in Berlin zu Besprechungen zusammengefun­den, waren dort beobachtet, bis Altona verfolgt und dann verhaftet worden. Die Untersuchung gegen die verhafteten Rationalsozialisten wird von Berlin weiter verfolgt. WaS die Landvolk­bewegung anlangt, so ließen sich zunächst um­fangreiche Verhaftungen nicht ver­meiden. Es wurden auch Verhaftungen vorge­nommen, die vielleicht nicht aufrecht erhalten werden können.

Die Äachforschungen nach dem Herstel - lungsort der Bomben stoßen auf außer­ordentliche Schwierigkeiten. Den Ausgangspunkt der Verhaftungen bildete bekanntlich die Fest­stellung des Transporteurs, die zur Fest­nahme des Rickels und zur Aufdeckung des Auf­bewahrungsortes in Hamburg geführt hat. Wenn jetzt die Landvolkbewegung von Rickels abrückt, so ist dem entgegenzustellen, daß der Polizei eine Liste von 14 Presseausweisen vorliegt, die von der ZeitungDas Landvolk' ausgegeben worden sind und unter denen sich auch der Ausweis für Rickels befand. Auch die übrigen Inhaber von solchen Presse­ausweisen sind Leute, die in der Landvolkbe­wegung eine führende Rolle gespielt haben. Es ist nicht leicht, die Verhafteten zu einem Ge­ständnis zu bringen. Das erste Geständnis, dasjenige W e s ch k e s, bezog sich auf das Bei­denflether Attentat, das Weschke in allen Einzelheiten schilderte. Heute nacht ist nunmehr das zweite Attentat eingestanden worden, und zwar handelt es sich dabei um den Anschlagsversuch in Schleswig, der jetzt eben­falls in allen Einzelheiten aufgeklärt ist.

Aus den bisherigen Geständnissen kann gefol­gert werden, daß die Landvolkführer die Auftraggeber für die Ausführung der An­schläge gewesen sind. Sie haben nicht nur die Gebäude ausgesucht, gegen die Anschläge gerichtet werden sollten, sondern haben auch die Leute b e st i m m t, die die Attentate aus­führen sollten. Das geht aus den Aussagen der Geständigen hervor. Es handelt sich also um ein bewußtes und planmäßiges Vorgehen der Land­volkführer. Das unsinnige Vorgehen ist nur so verständlich, daß immer wieder Unruhe in die Bevölkerung getragen werden sollte, und zwar einmal, weil nur damit die Bewegung in Gang gehalten werden konnte und zweitens, um der Landvolkzeitung eine weitere Verbreitung zu sichern, ferner aber auch, um den Einfluß der Landvolkführer zu steigern und schließlich eine planmäßige Bewaffnung der Belegung vorzubereiten. Der Polizeipräsi­dent erinnerte in diesem Zusammenhang an die

spräche war die Reform der Erwerbslosenver­sicherung und die außenpolitische Lage als Folge der Haager Konferenz. Ueber das Ergebnis der Haager Konferenz und die politische Lage fand eine eingehende Aussprache statt. Sie ergab eine einhellige Auffassung. Die Fraktion begrüßt die bevorstehende Befreiung von fremder Besatzung und dankt der Bevölke­rung des besetzten Gebietes für ihre in schwer­sten Zeiten bewiesene opservolle deutsche Treue. Die Fraktion sieht sich jedoch nicht in der Lage, entscheidend zum Boungplan und Haag Stellung zu nehmen. Die Tragweite des Boung- planes und die abschließende Beurteilung der Haager Abmachungen sind wesentlich bedingt durch das Ergebnis der weiteren im Gange befindlichen Verhandlungen. Insbesondere betont die Fraktion die Rotwen- digkeit, einen Weg zur beschleuni gten Rückgliederung der deutschen Saar zu finden und Sicherungen gegen die Möglichkeit jeder weiteren Sank­tion zu schaffen. Die Fraktion verlangt, daß die Reichsregierung unverzüglich ein um­fassendes Finanzprogramm vorlegt, das eine Sanierung der Reichsfinanzen und eine Erleichterung der drückenden Steuerlasten herbeiführt. Die endgültige Stellungnahme der Fraktion wird nach weiterer Klärung der politischen und finanziellen Vor­aussetzungen erfolgen.

Aushebung des Waffenlagers in Rönne. Die Absichten der Landvolkleute gingen offenbar da­hin, wenn etwa eine Gegenaktion erfolgen sollte, die man eingestandenermaßen von den Kommunisten erwartet hatte, sich zur Wehr zu setzen.

Der Stand der Ermittlungen.

Wie dast Attentat

in Itzehoe ausgeführt wurde.

Altona, 15. Sept (WB.) Die Ermittlungen über die Bombenatktzntate sind, wie das preußische Landeskriminalpolizeiamt mitleill, zu einem ge­wissen Abschluß gelangt. Die Feststellungen haben der amtlichen Erklärung zufolge ergeben, daß die verschiedenen Dombenaktentale, von denen die mei­sten schon jetzt restlos aufgeklärt werden tonnten, auf eine einheitliche politische Be­wegung rechtsradikaler aktivistischer Kreise zurückzuführen sind. Als Mittelpunkt dieser Bewegung ist allem Anschein nach die Reichshaupt st adt anzusehen, von den in Ber­lin festgenommenen elf Personen werden im Laufe des Monlagvormillags sieben Personen dem zuständigen Richter vorgeführt werden, vier Personen wurden im Laufe des Sonntags e n U a f f e n, da das Material zu ihrer Aeberfüh- rung nicht ansreichte.

Von den in Altona im polizeilichen Gewahr­sam sich befindlichen 24 Personen erscheinen 23 der­art stark belastet, daß gegen sie von der Polizei richterlicher Haftbefehl erwirkt werden wird. Zu^ diesen 23 Personen gehören leitende Per­sönlichkeiten der Landvotkbewegung. Bei den Ver­nehmungen im Altonaer Polizeipräsidium ist auch da» Attentat ans das 3hehoer Land­ratsamt eingestanden worden, hier, wie auch bei dem Bombenattentat, das in der Rächt zum 29. August auf das Wohnhaus des Regierungs­präsidenten Grimpe in Schleswig oerübk wurde, handelt es sich'um den zur Landvolkbewegung ge­hörigen 3 oh ns en, der an beiden Attentaten aktiv beteiligt war. von nicht amtlicher Seife wird über das Attentat in 3hehoe bekannt, daß der Geschäftsführer der ZeitungDas Landvolk". 3ohnfen, die Bombe von Rickels erhal- l e n und auf die Redaktion der Zeitung gebracht hat. Er ist dann mit dem Schriftleiter Bruno von Salomon zurStumpfen Ecke" gegangen, wobei et eine Zigarrenkiste mitnahm, die genau so wie die Bombenkiste aussah. Diese angebliche Born- benkiste enthielt Agitationsmaterial. Er ließ sie in der Stumpfen Ecke" stehen mit dem Bemerken, er wolle sie am nächsten Tage wieder abholen. Damit wollte er den verdacht von sich ablenken, falls er mit der Kiste gesehen würde. Dann ging er ; u r Redaktion zurück und holte die rich­tige Bombe, die er dann vor dem Landrals- amt niederlegte. Von dort begab er sich bis kurz vor 2 Uhr in ein Kabarett, dann nahm er sich ein Auto, um nach Hause zu fahren. Als er bei dem Auto stand, ertönte der knall.

Weitere Verhaftungen.

Hamburg, 14. Sept. (WB.) Auf dos Geständ­nis des verhafteten Weschke wurden in der An- gelegenbett des Beidenflether Bombenanschlags außer den Hofbesitzern Schade und Matthes weiter die Hofbesitzer Kaspar aus Westernmark

Die erste« Geständniffe der MmbenasteMer.