Ausgabe 
16.1.1929
 
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Oie Wetterlage.

Abg. Frau Dr. Watz (D. Vp.) bedauerte

der Mark-

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Nach den Besprechungen zwischen Kellogg, Mel­lon und Parker Gilbert wurde erklärt, daß Dor« erst nur ein kleinerTeil der Repara­tionen durch Verkauf deutscher Eisenbahn-- und Onbustriebonds kommerzialisiert werden könne, well die Lage des amerikanischen Geld­marktes im Augenblick nicht günstig sei. Parker Gilbert glaube, dah eine Flüssigmachung non Vonds in Höhe von nicht mehr als 100 Mil­lionen Dollars wahrscheinlich der Sachverstän­digenkommission empfohlen werden wird. Er fei

und Schuldenverwaltung des Reiches und der Län­der weifen einen verhältnismäßig hohen Mehrbedor von 275,1 Millionen Mark auf.

Die Steig2rung der genannten drei Aufgaben­gebiete macht zusammen mit 1637,2 Mill. Mk. rund 8/9 der Gesamtsteigerung des Zuschußbedarfs aus Die Gesamtsteigerung entfällt somit im wesentlichen auf die im Rahmen des Dawes­plans gestiegenen äußeren Kriegs la st en sowie auf den durch die Ablösung der Markanleihen vermehrten Schul­de n d i e n st und nicht zuletzt auf die infolge der wirtschaftlichen Krise in 1926/27 entstandenen Mehraufwendungen für die Er­werbslosenfürsorge und für die übrigen Zweige des Wohlsahrtswesens.

An der Steigerung des Gesamtzuschußbedarfs sind die einzelnen Verwaltungsträger nicht gleichmäßig beteiligt. Rund 2,/s der Steige­rungen insgesamt entfallen auf das Reich, auch prozentual ist somit die Steigerung des Zu- schußbedarfs beim Reich mit 25,0 Prozent stär­ker als bei den Ländern und Gemeinden. Es entfallen in Prozent des Gesamtzuschußbedarfs der öffentlichen Verwaltung auf das Reich 41,1, auf die Länder 23,3, auf die Gemeinden 32,9, der Rest auf die Hansastädte. Mithin ist in der Verteilung des Gesamtzuschußbedarfs eine merkliche Verschiebung zu La st en des Reichs eingetreten. Diese Verschiebung ist in der Hauptsache durch die Aufgabengebiete Wirtschastssörderung, Erwerbslosen.ürsorge und durch die Kriegslasten verursachr. Während die letzteren ganz zu Lasten des Reichs gehen, ist der Reichsanteil an Zuschußbedarf der Wirt­schaftsförderung von 13 auf 43,2 und bei der Erwerbslosenfürsorge von 35,7 auf 47,1 Prozent gestiegen.

Der Zuschußbedarf der öffentlichen Verwaltung für 1926/27.

Die Kleinrentnerfürsorge.

Die Forderung

nach einem Rentnerfürsorgegesetz.

Berlin, 15. Ian. (DDZ.) Der Sozialpolitische Ausschuß des Reichstages beriet die Anträge über KlLinrenterfürsorge. Abg. Dr. Külz (Dem.) erklärte, seine Freunde würden auf An­träge verzichten, wenn die Regierung ihre Zusage einlöse, di« Kleinrenterhilfe auf eine von dem Ermessen der örtlichen Fürsorgestellen un­abhängige gesetzliche Grundlage zu stellen.

2lbg. Her gl (Dn.) fordert einen Rechts­anspruch auf Versorgung und ein dem­entsprechendes Rentnerfürsorgegesetz. Er gehe nicht soweit, alle mit einem Rechtsanspruch aus- stalten zu wollen, die der Wohlfahrtspflege auch vor dem Kriege anheimgefallen wären. Die Rent­ner sollen bedacht werden, bei denen der Rück­gang des Einkommens auf weniger als 500 Mark aus einem durch den Krieg veranlaßten Kapital­verbrauch zurückzuführen sei. Ohne eine schema­tische Grenze gehe es leider nicht, jedenfalls dürfe man nicht warten, bis das neue Repa­rationsproblem die Möglichkeit zu dieser Gesetz­gebung störe oder verhindere. Das Fürsorgever- fahren bleibe unberührt bestehen, so weit der Rechtsanspruch nicht zutreffe.

Der amerikanische Senat stimmt dem Kellogg-Pakt zu.

LandcSverteidigunq und MonioedoNrin.

Washington, 15. Ian. (WTD.) Der ame­rikanische Bundesienat hat heute seine Zustim­mung zur Ratifizierung deS Kelloggpaits ge­geben. Dor der Abstimmung brachte Senator Dorah zum Ausdruck, dah der Pakt in keiner Weise das Recht der Selbstverteidi- g u n g irgendeiner Ration beeinträchtige. Der Senat nimmt ferner an, daß die Monroe­doktrin als ein Teil der Sicherheit des Lan­des und als ein Teil des Systems der Weltver­teidigung betrachtet werde, jedoch wird aus­drücklich festgestellt, dah dies nicht als Vor­behalt zum Kellogpakt zu betrachten sei. Die neun Senatoren, die der Sitzung nicht bei­wohnten, hatten vorher angekündigt, daß sie für den Pakt stimmen würden. Don den 96 Bundessenatoren hat demnach Senator Dla ine (DiSconsin) als einziger gegen die Ratifizierung des Paktes gestimmt.

Dec entscheidende Faktor.

Die Abgeordneten Wirth und Rheinbaben zu den Reparatiousverhandlungen.

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Wettervoraussage.

Der Dänemarkwirbel hat sich etwas vertieft und nach der Ostsee hin verlagert. Unter seinem Einfluß kam es auch in unserem Gebiet während des gestri- gen Tages und in der vergangenen Nacht zu Schneefällen. Dabei haben die Temperaturen zell­weise den Gefrierpunkt etwas überschritten. Aber bereits während der Nacht erfolgte durch erneute Kaltluftzufuhr Temperaturrückgang. Da der Zustrom kaller Luft zunächst sortdauert unb außerdem viel- fast wolkenloser Himmel herrscht, so nimmt der Frost stark zu. Mit einzelnen Schneeschauern ist vorerst dabei noch zu rechnen.

Wettervoraussage für Donnerstag. Zunahme des Frostes, zeitweise etwas beroölft, sonst meist heiter und vorwiegend trocken.

Witterungsaussichten für Freitag. Wenig Aenderung der Wetterlage.

Lufttemperaturen am 15. Januar: mittags + 0,1 Grad Celsius, abends1 Grad Celsius: am 16. Ja­nuar: morgens 7,1 Grad Celsius. Maximum 4- 0,1 Grad Celsius, Minimum 7,1 Grad Celsius. Erd- temperoturen in 10 Zentimeter Tiefe am 15. Januar: abends 1,6 Grad Celsius: am 16. Januar: morgen» 1,7 Grad Celsius. Niederschlag 1,6 Millimeter. Schneedecke 4 Zentimeter.

Die gemütlicheren wiener.

Nach Feststellungen desTag" hat Gaberl den Versuch, heiratslustige Männer durch Bestellung ins Konzert seiner Frau, Lisa Mayer, zu locken, schon vor etwa einem halben Fahre auch in Wien mit Erfolg ange- wendet. Damals leisteten der Aufforderung etwa 100 heiratslustige Herren Folge. Nach der ersten Pause verließen viele den Konzertsaol, doch ohne daß es zu einem Skandal kam.

Clne Stiftung Rockefcllers für die Heilsarmee.

Amerikanische Mitglieder der Hellsarmee in London erhielten eine Mitteilung, wonach John Rockefeller jr. eine Stiftung von einer Mil­lion Dollar für die Heilsarmee gemacht hat. die ein jährliches Einkommen von 55 000 Dollar ergibt.

General Looth lehnt seinen Rücktritt ab.

General Bramwell B o o t h hat durch seine Gattin dem in Sunbury tagenden hohen Rat der Heils­armee seine Antwort auf die an ihn ergangene Auf­forderung zum Rücktritt überbringen lassen. Wie ver­lautet, lehnt der General die Forderung rundweg ab.

Schweres Automobllunglück.

2n Italien ist ein Automobil, das eine Fuß­ballmannschaft transportierte, in einen Slufj gestürzt. Zwei Personen toitrben ge­tötet, etwa 15 schwer verletzt.

Ein Auto von einem Zuge überfahren.

Während eines Schneegestöbers wurde ein mit drer Personen besetzter Kraftwagen auf einem Bahnübergang, etwa 20 Meter vom Stations­gebäude Immensen-Aple bei Lehrte (Hannover) von einem Güterzug erfaßt. Don den Insassen wurde der Fahrradhändler Ahlborn aus Lehrte getötet, während der Viehhändler Bode jr. aus Evern schwer verletzt wurde. Der dritte Insasse des Kraftwagens, der Viehhändler Bode sen. kam mit leichteren Verletzungen davon. Der Kraftwagen wurde zertrümmert.

Sechs Personen bei einer Bootsfahrt ertrunken.

Nach einer Meldung aus Rosmuck (britische Graf­schaft Galway) sind drei junge Mädchen und drei junge Männer, die in zwei Ruderbooten über die Bucht fuhren, ertrunken. Sie wurden seit Sonn­tag abend vermißt. Nun wurden die sechs Leichen geborgen.

Bluttat zweier Einbrecher.

In Breslau traten nachts in eine Gastwirtschaft Zwei mit weißen Gesichtsmasken ver- sehene Männer unb gaben unter den Rufen .Hände hoch!" aus vier Pistolen blindlings auf die Gäste eine Anzahl Schüsse ab. Von den anwesen­den drei Gästen wurden zwei Viehhändler getroffen. Während der eine sofort tot war, verstarb der an­dere nach seiner Einlieferung ins Krankenhaus. Der dritte Gast sowie die Wirtin und ihre Tochter konnten sich noch rechtzeitig in Sicherheit bringen. Nach der Bluttat nahmen die Räuber eine Geld­kassette mit 420 Mark an sich. Ferner raubten sie drei kleine Blechsparbüchsen und zwei Geldbrief­taschen, in denen sich ein Pachtvertrag und Papiere auf den Namen Fritz Großer lautend befanden. Der Regierungspräsident hat für die Ermittlung der Raubmörder eine Belohnung von 1000 Mark aus­gesetzt.

Heuschreckenplage in Palästina.

Die Heuschreckenplage in Palästina nimmt einen sehr bedrohlichen Umfang an. Die Heuschreckenschwärme haben Maan und Ke-- rat erreicht. Am meisten in Mitleidenschaft ge­zogen wurde Akaba, wo jede Spur von Grün verschwunden Ist.

Reichsetat und Regierungskoalition.

Ein Borstotz

Graf Westarps im Haushaltsausfchutz.

Berlin, 15. Ian. (D. D. Z.) Der Haus- haltsausschuß des Reichstages begann die Be­ratungen über den Rachtraasetat für 1928, der gleichzeitig auxb der Personaletat des Reiches für 1929 sein soll. Abg. Graf Westarp (Dn.) führt aus, es müsse zunächst klargestellt werden, wie sich die Regierung und die Regierungsparteien die Wcitcrbehandliprg des Hauptetas dächten, ins­besondere, cch der Finanzminister wiicklich' noch die Verabschiedung des Etats und der Steuergesehe xum 1. April für möglich halte. Auch müsse man erfahren, wer denn elgsnllich für Rachtrags-. Personal- und Hauptetat sowie für dessen steuerliche Deckun­gen die Verantwortung übernehme und sie zu vertreten gedenke, da die Fraktio­nen, deren Mitglieder das Kabinett bilden, sich jede Opposition und Agitation vorbehielten. Seine Freunde hätten keine Veranlassung, ein derarti­ges Verfahren auch nur mittelbar zu unter­stützen. Die Lage sei durch den Bericht des Re- parationsagenten verschärft, der dringend der Widerlegung bedürfe, zumal der Repa­rationsagent mit besonderem Rachdruck auf Be­soldung und Pensionen Hinweise. Seine Freunde toürben darauf bringen, daß ohne Ver­zögerung die ReparationSsrage im Auswärti­gen Ausschuß behandelt werde, wobei eine ge­meinsame Tagung des Auswärtigen und des Haushaltsausschusses zu erwägen sei.

Jinarizminister Or. Hilferding

teilt mit, der Etat 1929 werde in den nächsten Tage vom Reichskabinett verabschiedet unb bann dem Reichsrat zugehen. Bevor der Etat nicht vom Kabinett verabschiedet sei, könne er Einzelheiten nicht mitteilen. Infolgedessen halte er es für prak­tisch, eine allgemeine Etatdebatte 1929 hier nicht zu entfachen, sondern sich auf den Nachtragsetat zu j beschränken. Für ben Etat verantwortlich sei nach der Verfassung die Reichsregierung, nicht aber einzelne Parteien oder Fraktionen, sodann die Mehrheit des Reichstages. Den Zeit­punkt, die Reparationsfragen zu behandeln, müsse sich bei dem Ernst dieser Frage die Reichsregierung vorbehalten. Im Interesse der Erledigung des Nach­tragsetats bitte er auf die Erörterung der darüber hinausgehenden Fragen jetzt zu verzichten.

Abg. Graf Westarp (Dn.) formuliert seinen Antrag dahin, eine allgemeine finanz­politische Aussprache mit der Aussprache über ben Nachtragsetat zu verbinben. Dieser An­trag wird abgelehnt.

Am Mittwoch wird die Beratung fortgesetzt mit einer allgemeinen Aussprache über ben Nach­tragsetat. Möglichst vorweg soll der Etat des Justiz­ministeriums erledigt werden.

Don unserer Berliner Redaktion

Berlin, 16. Jan. Das Statistische Reichsamt veröffentlicht jetzt inWirtschaft unb Statistik'^ seine Dorläufiaen Ergebnisse der Reichsfinanzstatistik für bas Rechnungsjahr 1926/27. Es gelangt in drei Ab­schnitten ber Zuschußbedarf des Reichs, der Län­der und der Gemeinden (Gemcindeverbände) ge­trennt zur Darstellung. Im letzten Abschnitt wird zusammensassend der gesamte Zuschußbedarf ber öffentlichen Lerwaltuna im Deutschen Reich sowie die Verteilung des Zuschußbedarfs auf Reich, Län­der unb Gemeinden (Gemeindeoerbände) bargestellt. Danach betrug ber gesamte Zuschußbedarf ber öffentlichen Verwaltung im Rechnungsjahr 1926 27 rund 13,5 Milliarden gegenüber rund 11,7 im Rechnungsjahr 1925 26. Er ist mithin um rund 1,8 Milliarden ober um 15,6 Prozent g e - stiegen. Je Kopf der Bevölkerung ist der Ge­samtzuschußbedarf in den beiden Vergleichsjahren von 187,8 auf 215,60 Mark ober um 14,8 Prozent angewachsen. Vergleicht man die Veränderungen des Zuschußbedarfs bei ben einzelnen Verwaltungs­zweigen, so finden sich Minderungen des Zuschuß- bebarfs von geringer Höhe, nur bei der Finanz- unb Steuerverwaltung, unb bei dem Posten Jon- fiige Ausgaben und Einnahmen"; ber Zuschußbe­darf aller übrigen Aufgabengebiete, insbeson­dere auf dem Gebiete des Schuldendienstes und der Schuldenoerwaltung, ber Kriegslasten (äußere) und bes Wohlfohrtswesens (besonders Erwerbslosenfür- sorge, wirtschaftliche Fürsorge) ist gewachsen. In ber Reihe ber Zuschußbedarfssteigerung steht das Wohlfahrtswesen mit einer Steigerung von insgesamt 893,3 Millionen Mark an erster Stelle. Davon entfallen mehr als die Hälfte auf die Erwerbslose nfürsorge. Der Zuschuß- bebarf ber Kriegslasten ist um 468,8 Mill. Mark höher als in 1925/26. Schuldendien ft

zent der Ausgabe in den Bereinigten Staaten, 30 Prozent in England und 30 Prozent in Deutschland flüssig gemacht werden würden. Rach der .,Rew Bork Herald Tribüne" soll Parker Gilbert beabsichtigen, seinen Posten als Generalagent für die Reparationszahlungen niederzulegen, sobald er dem Sachver- ständigenausschuß sämtliche ihm zur Derfügung stehenden /Unterlagen übergeben habe. Das Blatt erklärt, der Rücktritt würde ein ziem­lich ernstes Problem darstellen, denn Par­ker Gilbert verdanke seinen Posten Owen V o u n g , der seinerzeit sich das Vorrecht Vor­behalten habe, Parker. Gilberts Rachfolger zu ernennen.

Aus aller Welt.

Gasexplosionen und Gasvergiftungen.

Die Meldungen über Gasexplosionen Haufen sich in den letzten Wochen auffallend. Erft die große Londoner Katastrophe, bann kommt aus Duisburg eine ähnliche Nachricht, und jetzt treffen Meldungen aus Breslau, Gelsenkirchen-Buer, Wien und Prag über Gasexplosionen in diesen Städten ein. Dupli­zität der Fälle? In diesem Umfange sicherlich nicht. Auch an zuständigen Stellen der Baupolizei und der Gas- und Wasserwerke beschäftigt man sich be­reits mit diesem eigenartigen Phänomen. Don un­terrichteter Seite wird dabei aus zwei mögliche Gründe vor allem hingewiefen. Einmal spielt bei dem Brüchigwerden der unterirdischen Gasleitungen zweifellos die ständige Steige­rung des Wagenoerkehrs in allen Groß, stabten eine Rolle, besonders aber die Zunahme ganz großer und neuartiger Lastkraftwagen. Die Gasleitungen werden von diesen Erschütterungen des Wagenverkehrs zweifellos getroffen und es bil­det eine schwierige Aufgabe, wie man bei künftigen Neukon'^ruktionen dieser Gefahr entgegenwirlen will. Hinzu kommt noch in vielen Fällen als zwei­ter Grund die kalte Witterung, die zu einer Erstarrung der Erde führt. Diele ist dann lange nicht so elastisch wie der normale Boden und übermittelt die Erschütterungen bes Straßenver­kehrs wesentlich härter den Gasleitungen. Die Sach­verständigen vertreten also die Ansicht, daß durch die Erschütterungen des Straßenverkehrs, vor allem auf die Dauer, darunter liegende Gasleitungen u n - dicht werden können. Als weiteres Gefahren- moment kommt im Winter noch hinzu, daß das ausftrömenbe Gas nicht durch das gefrorene Erd­reich hindurchdringen kann, unb, wie z. B. in die­sen Tagen in Bad-Nauheim durch alle etwa beste­henden Hohlräume weiterkriecht, auf diese Weise bis an die Keller der Häuser gelangt unb bei einer eventuellen Explosion einen um so größeren Schaden anrichtet. In manchen Städten versucht man dieser Erscheinung beizukommen, indem beson­dere Gaskolonnen die gefrorene Erde u n - bohren, um festzustellen, ob irgendwelches Gas ausgeströmt ist, das im Sommer feinen Weg durch die Erde an die Oberfläche findet und seine An- wesenhett schon durch seinen Geruch verrät. Stra- ßenbau und Gaswerke werden sich zusammensetzen müssen, um diesen Gefahren gemeinsam zu begeg­nen. Dies ist um so nötiger, als in vielen Städten die Gasleitungen schon ein beträchtliches Alter haben und der Wagenverkehr ständig zunimmt.

Schweres Gasunglück In Breslau.

Im Hause Schießwerderplatz 25 wurden neun Personen der Familien Zelbroba unb Rüster durch Gas vergiftet bewußtlos aufgefun- Öen. Den Bemühungen ber Feuerwehr ist es bisher gelungen, ein Kind wieder ins Leben zurückzurufen. Die anderen Personen find ins Krankenhaus ge- schafft worden. Das Unglück ist durch den Bruch eines 2,5 Meter von der Hauswand entfernten guß­eisernen Rohres der Gasrohrleitung verursacht wor­den. Der Bruch der Leitung ist wahrscheinlich ber Einwirkung des F r o ft e s zuzuschreiben. Die Verunglückten befinden sich sämtlich auf dem Wege der Besserung.

Sechstagerennen.

Rach der Wertung um 2 Uhr nachts kam es beim Leipziger Sechstagerennen zu einem großen Skandal. Das ausverkaulte Haus war mit dem ruhigen Tempo, das die Fahrer innehielten, unzufrieden pnd suchte diese zu schärferer Fahrt anzuspornen. Als die Fahrer das ruhige Tempo weiter innehielten, bemächtigte sich des Publikums eine starke Erregung. Die Fahrer wurden beschimpft und mit Obstresten und anderen Gegenständen beworfen. Schließlich muhte das ücberfall- kommando herbeigerufen werden. Die Leitung des Rennens ist in Verhandlung mit den Fah- rem eingetreten.

Paris, 16. Januar. (WTD. Funkspruch.) .Oeuvre" veröffentlicht Aeußerungen des ehe­maligen Reichskanzlers Dr. Wir t h und des Reichstagsabgeordnc ten v. Rheinbaben zu .den bevorstehenden Rcpcrationsvcrh^n lungern

Der ehern. Reichskanzler Dr. Wirth erklärt: Deutschland hft nachgewiesen, dah es bezah­len will. Ist es aber sein Fehler, wenn sein Außenhandel ein jährliches Defizit von zwei Milliarden ausweist? Um bezahlen zu können, mühte Deutschland seine Ausfuhr er­höhen. Biele bisher noch Landwirtschaft trei­bende Länder sind jetzt i n du st r i a l i s i e r t worden, was bedeut:! daß sie ihrenCharak- ter als Absatzgebiete verloren haben. Wenn es bisher alle vorgesehenen Zahlungen beglichen hat, so ist damit nicht gesagt, dah es in Zukunft der amerikanischen Hilfe entbehren kann. Die Finanzsachverständigen mühten also die Zahlungsfähigkeit Deutsch-

,ncen D°n1- Der Reich.tag3abgcotbnci= v. Ahetnbaben nun^um^ D;- leyten erklärt, bei einem 21u e:nanbett)ta7en d-r Thesen Aenderungen in den Grundsätzen der Fürsorge werde die Haltung Amerikas für die ofra C erxre en\ ®nöIölunÖ ausschlaggebend fein. Die amerika- Ee nur ^n Gesetz. Als grundlegeicktes (Sic nische Wirtschaft müsse darüber wachen, daß die oörie.'Ci8 ^^tzes uer/unge der Volkspartei, finanziel.en Lasten Deutschland; nicht dessen Segen wirtschaftlichen Aufschwung bedroh- » 1H U"k> die Herausnahme aus der t e n. Die internationalen Bankiers würden sich r besser untereinander verständigen, al; Politiker,

nrfm-ft-rtl\or " (Reichs- Es sei mithin ein sehr glückliches Zeichen für

arbcügminiftcrium erflatt: ®ie Regierung werde Deutschland, daß dos amerikanische Kapital sich C aHLcine von dem Ermessen weiterhin für die Angelegenheit und den wirt- unabhängige gesetz- schastlichen Wiederaufbau Europas interessiere, liche Grundlage stellen. Durch die Verordnung

vom 29 März 1928 seien neue Reichsgrundsätze ÖIC SMeNkaNNche AUsjMUNa. aufgestellt worden, deren Durchführuna aber «k, « - ....

bei einzelnen Landern auf Schwie ° ÄdINMkrztalifikvUNst der «Reparationen, ri gleiten gestoßen fei. Auch sonst sei die Reuhork, 15. Ian. (Reuter.) Der Washing- Kleinrentnerfürsorge nicht überall im Geiste und Inner Korrespondent des Journal of Commerce Sinn der Jürsorgepflichtordnung entsprechend berichtet, daß Kellogg noch nicht von der durchgeführt worden. Die Erklärung der Reichs- Ernennung ,I. Pierpont Morgans regietung habe im Auge gehabt, die Durch- zum Mitglied des Sachverständigenausschusses in führung der Verordnung und damit die Gleich- ! Kenntnis gesetzt worden sei, aber ange* beit im Gesetzeswege zu erzwingen. deutet habe, daß die amerikanische Regierung

- feine Wahl billigen würde. Die Zustim-^ '«US oem Gesehgevungsausschuß mung der Regierung zu einer Ernennung Owen des Hessischen £otthfaa^ Aoungs sei bereits bekanntgegeben worden.

n i r ni ft n t 1= et * Wie verlautet, sind weder Kellogg, noch Mellon

ft"!,. o.l, 15. Jan. Der Gesetzgebungsaus- darüber unterrichtet worden, ob von der Repa- Sntht Är-eiü,c ^'"gabe rationskommisjil.n und den europäischen Regie-

SCr UnÖ dsass- Amtlich tn Gießen, auf rungen bereits Einladungen an die gmann- G e n e y m i g u n g s v e r s a g u na eines Kauf ten amerikanischen Sachverständigen ergangen Vertrages mit einem Ausländer bis sind. Es wurde darauf hingewiejen, daß diese morgen zurück. Die Regierung wollte ihre Ge- Einladungen durch den englischen Botschafter Sir nehmigung erklären. Die Abg. Fenchel unb Mül- Esme Howard übermittelt werden würden. ler (Bbb.) verlangten jebod), die Reaierung zu er- ~ "

suchen, daß nach Feststellung der Genehmigungs­pflicht durch die ordentlichen Gerichte die Inter­essen der betroffenen deutschen Staatsbürger ge­wahrt werden mögen. Ein Teil der Ausschußmit­glieder steht auf ablehnendem Standpunkt.

Morgen tritt der Ausschuß in die Beratung des Gesetzentwurfes über die A b l ö s u n ' anleihen ber hessischen .............

unb Gemeindeverbände und in die Beratung des Gemeinde beamtengesetzes ein. Der Aus- , n1IlM|U wwvyiw weiuen wirv. *er ie !? wird wahrscheinlich zur Erledigung seiner jedoch der Meinung, daß zum mindesten inner Tagesordnung diese und den Anfang ber nächsten halb dieses Jahres keine Bondsausgabe zu et -Ißorfje m Anspruch nehmen müssen. 1 warten sei. Es heißt, daß ungefähr 40 Pro