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Nr. 9 Erstes Blatt

179. Jahrgang

Zreltag, si. Januar 1929

Erscheint täglick,mrtzer Sonntags und Feiertag». Beilagen Die Illustriert, Gießener FamilienblLtler Heimat im Bild Die Scholle.

vezugsprei s für 2 Wochen: 1 Reichsmark und 15 Reichspfennig für Träger» lohn, auch bei Richter« fcheinen einzelnerRummern mfolge höherer Gewalt. Fernfprechanfchlüsse: 51, 54 und 112.

Anschrift für Drahtnach­richten Anzeiger Eiehe».

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GichenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Annahme von Anzeigen für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher.

Preis für 1 mm höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Reichspfennig; für Re­klameanzeigen von 70 rnm Breite 35 Reichspfennig, Platzvorschrift 20° , mehr.

Chefredakteur:

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein; für den An­zeigenteil Kurt Hillmann, sämtlich in Gießen.

Llm poincars.

Gibt eS in Frantreich eine verhandlungsfahige Regierung?

Eigener Drahtbericht de» „(Siebener Anzeiger»*.

Berlin, 11. Ian. Frankreich steht im Zeichen bet offenen Krise, die bereits vor Weihnachten noch am Heiligen Abend plötzlich afut wurde, aber durch das taktische Geschick des französischen Mi­nisterpräsidenten noch einmal, wenn auch nur für kurze Zeit, vertagt werden konnte. Diesmal geht es ohne Frage um die Entscheidung. Dies wird auch schon dadurch gekennzeichnet, bah eigentlich ganz Frankreich unter dem Eindruck dieser Krise steht. Man weih zwar noch nicht, waS kommen wird, Poincare selbst enthält sich jeder Meinungsäußerung. Vielleicht hat er noch ein Mittel in petto. um im letzten Augenblick die Situation zu retten, vielleicht ändern sich die Stimmen einzelner Abgeordneter; das alles ist zur Zeit aber noch fraglich Die Radikal- So z l a l e n sind in der offenen Opposition. Poin­care wird sich also zu entscheiden haben, ob er eine Brücke zu dieser Partei schlagen will, waS aber einer gründlichen Umbildung seines Kabi­netts gleichttime. Die politisch am besten orien­tierten Kreise von Paris sprechen heute, wie uns mitgeteilt wird, davon, dah Poincars demis - sionieren würde und das; als sein Rachfvlger der jetzige Finanzminister C h e r o n in Frage käme. Gewiß wäre dies eine Lösung, doch darf man dabei nicht vergeben, daß diese niemals einer endgültigen Konsolidierung der französischen Innenpolitik gleichLommen kann, weil das französische Parlament unter der Zu­sammensetzung, wie es heute besteht, zu einer grundlegenden Umänderung seiner Koali­tionsverhältnisse kommen must, wenn Frankreich das innere Gleichgewicht wiLderherstellen will.

Der Grund zu dieser Krise ist bekannt. Poin­care hat merkwürdigerweise in der letzten Zeit eine Reihe von taktischen Fehlern be­gangen, die naturgemäß feine innerpolitische Stellung erschüttern muhten. Hierher gehört nicht zuletzt die Aufhebung der Konfiskation der französischen Klöster. Die Trennung der Radikalen von dem veruneinten Kabinett der nationalen Einheit muhte eines Tages kom­men, da die Radikal-Sozialen in ihrer Entwick­lung immer mehr eine individualistische Richtung einschlugen.

Die erste Frage, die nahe liegt, ist natur» gemäh die, welche Auswirkungen diese Krise auf die französische Außenpolitik haben kann. Und da muh man ohne Stage feststellen, dah eine Fortdauer der innerpolttischen Un­sicherheit Frankreichs außenpolitisch in jeder Hin­sicht nachteilig ist. Man darf deshalb nur hoffen, vor allem auch im Interesse der jetzt beginnenden Reparationsverhandlungen, dah die innere Ruhe bald wieder in Frankreich her- gestellt werden kann, denn es ist klar, dah ein Kabinett Poincare gerade für Deutschland immer noch besser sein wird, als ein Kabinett irgendeines anderen französischen Politikers, das weder Tradition noch feste Basis in Frankreich hat. Klarheit ist die erste Voraussetzung für fruchtbare Verhandlungen. Ganz gleich, welche Ansichten der Gegner vertritt, die Haupt­sache ist, dah er dieselben sicher vertreten kann; denn nur dann läßt sich mit ihm über­haupt reden. Die nächsten Tage werden deshalb sowohl für Frankreich entscheidend fein, wie sie aber auch für die weitere Entwicklung der euro­päischen Verhältnisse von Bedeutung sind.

Die Krisis.

Wird Poincars bleiben?

Paris, 10. Ian. (WB.) Der „Matin" erklärt, die ganze Hoffnung der Gegner Poincarös beruhe darauf, daß der Ministerpräsident die Mehr­heit, die er bei der Abst mmung über die allge­meine Politik in der Kammer erhallen werde, zu schwach finde und in eine Umbildung des Kabinetts einwilligen werde, von der sie Nutzen zieben würden. Diese Berechnung sei aber gänz­lich falsch. Die Regierung werde, auch wenn sie eine noch so schwache Mehrheit finde, ihre Pflicht tun. Frankreich stehe vor wichtigen inter­nationalen Verhandlungen Die Berichte aller französischen diplomatischen Vertretungen be­tonten die Notwendigkeit, daß Frankreich gegen­über feinen Berhandlung^gegnern, besonders gegenüber Deutschland und den Ver­einigten Staaten, gemeinsam durch PoincarS und Briand vertreten werde, deren Prestige beträchtlich sei. Wenn dieses große Werk vollbracht sein werde, dann werde man daran denken können, ein Kabinett zu bilden, das in traditioneller Weise b i e Stärke der Frak­tionen berücksichtige, aber nicht vorher. Diese Sorge um die Interessen des Landes diktierte Poincare gewiß seine Handlungsweise.

Auftakt in der Kammer.

Ein erster Zusammenstoß mit Poincare.

Paris, 10. Ian. (W.) In der Kammer erklärte Ministerpräsident Poincare, dah die Regie­rung die sofortige Beratung der vorliegenden vier Interpellationen über die allgemeine Poli­tik der Regierung verlange. Der sozialistische Abgeordnete Z r o s s a r d erklärte, es fei an der Zeit, dah die Kammer eine sichere Mehr­heit schasse und ihre Absichten kundgebe. Poin- eat£ fjabe den Wunsch geäußert, sich zurück­zuziehen. Rach der Stabilisierung glaubte er, dah seine Aufgabe beendet sei. Also habe

Hilferdings neues Gteuerbukett.

Oie Beseitigung des Defizits im Reichsetat: Biersteuer und Branntweinmonopol. Erbschaft«- und Vermögenssteuer. — Finanzausgleich.

Berlin, 11. Ian. (ptlö.-IeL) Reichsfinanz. Minister hllferdlng wird am Montag im Reichskabinett den Entwurf de» haushalt», planes für 1929 bis 1930 begründen. Der Etats- entwurf balanciert mit etwa 10 Milliarden Mark. Durch die Verhandlungen, die das Reichsfinanz- ministerium feit Monaten mit den einzelnen Mini­sterien geführt hat, ist es gelungen, den neu zu deckenden Betrag auf ZOO Miilionen Mark zu senken. Zur Deckung der verbleiben­den 500 Millionen werden in dem Entwurf de, Haushaltsplanes die folgenden Vorschläge gemacht.

Die Biersteuer, deren Ertrag im vorange- gangenen Haushaltsplan mit 370 Millionen angefeht war, soll so erhöht werden, daß sie einen Mchr- ertrag von über 100 Millionen Mark erbringt, also eine Steigerung um etwa ein Drittel; aus dem Spiritusmonopol, aus dem das Reich bisher 270 Millionen zog, soll ein M e h r - ertrag von weiteren 100 Millionen ge­wonnen werden. Durch Steigerung der Sähe für die großen vermögen wird eine wesentliche L r - Höhung des Vermögens st euererlrage» fbisher 520 Millionen Mark) vorgeschlagen, weiter­hin eine geringe Erhöhung der Erb- s ch a s t s st e u e r, die bisher 100 Millionen er­bracht hat, bei der insbesondere das Gatten­erbe erfaßt werden soll. Schließlich soll eine Steigerung der Reichspostabgaben an das Reich erfolgen. Durch diese Erhöhungen würde insgesamt ein Mehrbetrag von 400 Mil- Honen Mark aufgebracht werden können. Die verbleibenden 100 Millionen sollen dadurch ge­wonnen werden, daß den Ländern von ihrem Anteil an den Ueberschüffen der großen Reichs­steuern 100 Millionen zugunsten des Reiches abgezogen werden.

Man glaubt, daß die haushaltsberotungen im Sa- binett nur etwa eine Woche in Anspruch nehmen werden. Angesicht» der Häufung finanzpolitischer Gesetze hat das Reichsfinanzministerium darauf verzichtet, einen neuen Finanzaus­gleich auszuarbeiten .und es wird statt dessen die Verlängerung de» jetzigen Finanz- ausgleiches um ein Jahr mit einigen kleinen Korrekturen vorgeschlagen werden. Da man es als unmöglich ansieht, den Haushaltsplan für 1929 bis 1930 bis zum 1. April zu verabschieden, rechnen die Blätter damit, daß für eine Uebergangs- zeit während der Osterferien der Reichstag einen Rotetat wird bewilligen müssen.

Der deutschnationale „Lokalanzeiger" hält es für fraglich, ob dieses Gefamtprogramm das Kabinett, den Reichsrat und Reichstag unverändert passieren wird. Man hält eher weitgehende Aende- rungen für wahrscheinlich. In politischen Kreisen rechne man sogar mit der Möglichkeit, daß an Stelle dieses Programms ein ganz anderer weg beschritten werden müsse. Die demokratische „Voss. Ztg." glaubt, daß da» porgramm vom Kabi­nett glatt erledigt werde, rechnet aber mit erheblichen Schwierigkeit een bei den gesetzgebenden Körper sch asten.

Beginn der Ausschußberatungen des Hessischen Landtages.

Darmstadt, 10. Jan. Rachdem wieder einige Vorlagen dem Landtag neu zugegangen sind,

werden in der kommenden Woche die Ausschüsse die Arbeiten wieder aufnehmen. Das neue Ge- meindebeamtengesetz steht auf der Tagesordnung des Gefehgebungsausschusses, der am 15. Januar nachmittags Zusammentritt. Auch für den Finanzausschuß sind bereits einige Vorlagen beratungsreif. Das Plenum wird wahrscheinlich erst gegen Ende des Mo­nats zusannnentreten. wenn es nicht biS zum Februar auSsetzen wirb, um dann gleich mit der

Beratung des noch ausstehenden Rachtrags­et a t s an Stelle eines neuen Haushaltsplanes beginnen zu können. Zunächst wird aber die De­batte über die zahlreichen Anträge zur V e r - waltungs- und Vereinfachung s- r e s o r m in Hessen und die um daS Wort „E i n- heitsstaat" liegenden Fragen eingefchobrn werden.

Die Reparationskommission ernennt die alliierten Sachverständigen.

pari», 10.Jan. (2BIB.) Die Reparationskom­mission veröffentlicht folgendes Kommunique

3m Lause ihrer heutigen Sitzung hat die Repara- tionskommission aus Aufforderung der Regierungen von Belgien, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan, die den Genfer Beschluß vom 16. Sep­tember 1928 bezüglich der Bildung eines Ausschusses von Sachverständigen ge­faßt haben, der Vorschläge für eine voll­ständige, endgültige Regelung des Reparationsproblem» auszuarbeiten be­auftragt wird, folgende Personen als Mitglie­der diese» Ausschüsse» ernannt: Für Belgien Franqu 1 und (Batt, für Frankreich Moreau und Parmentler, für Groß-Britan­nien Sir Josiah Stomp und Lord Revelstoke, für Italien Pirelli and S u o i e ch, für Japan Kengo Morl und Takafhi Aoki. Die Repa- rattonskommisiion wird im Einvernehmen ml! der deutschen Regierung die Mitglie­der des Ausschusses ernennen, die amerika­nische S taa tsangehörige sind, sobald sie die vorgesehene Demarche unternommen haben wird. Die Reparaflonetommifpon hat außerdem von der Demission des stellvertretenden belgischen Dele­gierten in der Reparationskommission Gu11 in die­ser Eigenschaft und des französischen Delegierten Parmentler in seiner Eigenschaft als Mitglied des Transferkomitees Kenntnis genommen.

Der Vorsitz.

Franzosen oder Amerikaner.

Berlin, 11. Ian. (Priv.-Lel.) Die Rachricht, daß der Sachverständigenausschuß voraussichtlich unterfranzösischemVorsih tagen werde, dürfte ihre Begründung darin finden, daß es selbstverständlich sehr naheliegt, den Vorsitz dem Gastgeberlande anzutragen. Andererseits wird der Ausschuß, wenn er zu arbeiten begonnen hat, seinen Tagungsort ja mehrmals wechseln, so dah dadurch die Begründung nicht mehr sttch- hallig bliebe. Es scheint deshalb, — und dies wird auch, wie wir erfahren, jetzt sehr stark in den politischen Kreisen des In- und Auslandes erwogen — dah man sich vielmehr darauf einigen wird, den amerikanischen Delegier- t e n den Vorsitz anzutragen, ein Gedanke, der auch in hiesigen Kreisen begrüßt wird. Die ameri­kanischen Delegierten haben zudem schon seiner­zeit am Dawesplan mitgearbeitet und andererseits ist es in Anbetracht der Konsequen­zen, die sich aus den Verhandlungen vielleicht ergeben werden, gewiß nicht von Dach teil, dem

neutralen Amerika den Vorsitz zu überlassen. Was die Frage der weiteren Aemterverteilung anbetrifft, so hat man gewiß schon darüber ge­sprochen, daß der Ausschuß auch ein Bureau bekommen muß. Im einzelnen ist diese Frage aber noch nicht geklärt worden. Das Bureau hat an sich mit der Konferenz nichts zu tun, da es nur aus technischen Beamten zusammengesetzt sein wird. So liegt es auch nahe, den Bureau- drrektor der Repko mit in das Sekretariat zu übernehmen, was aber keinerlei personelle Bindungen zum Ausschuß selbst zur Folge haben kann. All diese Fragen werden aber erst dann geklärt werden, wenn der Ausschuß selbst zu­sammengetreten sein wird.

Gachlieferungsschiebungen.

Ueberraschungen im Prozeß Falk

Düsseldorf, 10. Ian. (WB.) Im Mai 1928 wurden die Konzerne des Kommerzienrates Max Falk, Düsieldorf, zur Zahlung von fünf Millionen Mark an den Repa- rativnsagenten verurteilt. ES han­delt sich um Sachlieferungen, die nicht voll auSgeführt und bei denen auch Schiebungen borgetommen waren. Da die Realisierungen der Gemchtsarreste nur geringen Erfolg hatten, brachte der Kläger, Graf d'Herbemont, Paris, dem sich die französische Regierung anschloß, einen neuen Arrest über 1,1 Millionen Mark ge;,en Falk heraus. Die heutige mündliche Verhand- lung über diesen Arrest brachte eine Ueberra- schung. Der Anwalt des Kommerzienrates Max Fall erklärte, Gras d'Herbemont sei es, der mit Wissen und im Auftrage des fran­zösischen Finanzministeriums die Barüberweisungen durch lieber- teuerung der Sachlieferungen er­füllt habe. Der Anwalt verlas eine entspre­chende eidesstattliche Erklärung eines früheren Geschäftsführers der Fall-Unternehmungen. Zum Beweis dafür, daß auch das französische Finanz­ministerium nicht ganz unschuldig sei, verlas der Anwalt die Mitteilung eines leitenden Beamten des deutschen Sachlieferungsbureaus in Paisis, der erklärt hat, es sei unverständlich, daß die französischen Stellen Papiere mit so unver­hältnismäßig hohen Preisen hätten pasiieren lassen. Bei Wiederholung solcher Fälle müsse man diesen Stellen den Vorwurf machen, daß sie durch Untätigkeit diesen Schie­bungen Vorschub geleistet hätten. Die Vertreter des Grafen d'Herbemont und der fran­zösischen Regierung wiesen diesen Vorwurf als unbegründet und unerwiesen zurück. Die Entschei­dung über den Arrest wurde darauf vertagt.

man keine Finanzkrise mehr zu erwarten und die Kammer sei nicht mehr an eine Person ge­bunden. Sie könne demnach in voller ilnab- hängigkeit den Mann chres Vertrauens wählen. Man besitze jetzt eine Mehrheit, die eher toilfe, was sie nicht wolle, als was sie wolle. Die Regierung wende sich nach links, besitze aber nicht die genügende Mehrheit, um sich von der Rechten zu befreien. Diese ernste Krise verdamme das Parlament zur Ohnmacht und habe dir gegen das parlamentarische Regime geführte Kam­pagne herausbeschworen. Diesen Zuständen müsse ein Ende gemacht werden. Ferner verlangte er Aufllärung darüber, ob den Staatsbeamten end­lich das Koalitionsrecht zugebilligt werden solle.

Der radikale 'Abgeordnete Lson Meyer er- klarte, es sei außerordentlich schwierig, die Regie­rung zu interpellieren, denn Poincars sei nicht immer mit seinen Ministern einig. Er frage den Ministerpräsidenten, ob er d i e Politik Bit- ands z. Z. der Verhandlungen von Locarno ge­billigt habe. — Poincare ruft dem Redner zu: Ich habe für den Vertrag gestimmt. — Meyer erklärte weiter, feine Partei mache der Regierung zum Vorwurf, dah sie den Parlamenta­rismus angreifen lasse, ohne irgend etwas zu unternehmen. Auch das republika­nische Regime werde offen angegriffen und die Regierung unternehme nichts.

Rach diesen Worten des Redners erhebt sich Poincare. am ganzen Körper bebend, unb erklärt: „Habe ich nicht jüngst dem Sozialisten Renaudel versprochen, daß ich stets in der

ersten Reihe der Verteidiger des parlamentarischen Regimes marschie­ren werde? War ich nicht Mitglied des Parla­ments, als zur Zeit des Boulangismus die parlamentarischen Instituttonen heftig angegrif­fen wurden? Auf welcher Seite stand ich damals? Habe ich nicht in der Dreysuß-Asfäre das be­rühmte Bordereau denunziert? Unö hat mein Eingreifen nicht den Anlaß zur Revision des Prozesses gegeben? Ich bin nur verantwortlich für das, was ich tue, und ich handele nach meinem Gewissen. Ich werde immer mit allen Kräften meine Pflicht als alter Republikaner tun.“

Rach dieser Erklärung Poincares bereiteten die bürgerlichen Parteien, mit Ausnahme der Mehrheit der Radrlalen, dem Ministerpräsidenten eine stürmische Ovation. Der Abgeordnete Leon Meyer erklärte, Poincars müsse klar zum Ausdruck bringen, mit wem er regieren wolle. Wenn er mit allen Republikanern — ober nur mit diesen — zusammen arbeiten wolle, werde er gehört werden.

Oie Ersatzwahlen im Elsaß.

Günstige Aussichten der Autonomisten.

Berlin 11.Ian. (Priv.-Tel.) In den nächsten Tagen finden bekanntlich im Elsaß die Ersatzwahlen für die beiden autonom iftifcf)en Abg. NickIin und Ross 6 statt, denen die Pariser Kammer die Fähig- keeit zur Ausübung ihrer Mandate wegen ihrer politischen Verurteilung aberkannt hat. Im Elsaß

herrscht allgemein die Meinung vor, daß bei diesen Wahlen die neuen auton omistischen Kan­didaten mit großer Mehrheit gewählt werden. Im Wahlkreis Altkirch dürfte der Auto- nomift Stürmei bereits im ersten Wahlgang den Sieg davontragen. In Kalmar, wo der Aulono- mift Hauß kandidiert, wird es wahrscheinlich zu einer Stichwahl kommen, da dort vier Parteien sich um das Mandat bewerben. Man nimmt aber an, daß die Wahl Hauß im zweiten Wahl­gang mit großer Mehrheit erfolgt, llebrigcns haben sich die letzten Wahlversammlungen zu b e - aeisterten Kundgebungen für den ÄbbL Haegy gestaltet, dem bekanntlich vom Straßburger Bischof wegen seiner politischen Tätig­keit Schwierigkeiten gemacht worden sind. In einer Wahlversammlung in Kolmar erklärte der Autono- mist Waller, daß die Elsässer zeitweise versucht hät­ten, gute Franzosen zu sein, aber ohne Erfolg. Heute befinde sich das Elsässer Volk in einer Abwehr­stellung. Wenn die Elsässer Abgeordneten der französischen Regierung nicht gefielen, dann brauche sie es nur zu sagen, dann wurden die Elsässer ge­nötigt sein, eine andere Lösung zu suchen.

Der Korrespondent des „Matin" meldet: In K o (• mar werde eine besonders heftige Propaganda be­trieben, Hauß werde von zwei Dritteln des Klerus unterstützt. Auch habe er die Mehrzahl der Beamten, besonders der Lehrer, auf seiner Seite Man habe auch nicht den Eindruck, daß die politische Stellung Haegys, der Hauß energisch stütze, geschwächt sei; die Sympathiekundgebungen des Klerus an Haegy seien ein Zeugnis dafür.