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Nr. 238 Erstes Blatt

179. Jahrgang

Donnerstag, 10. Oktober 1929

(Er|d)e tnt löglich, außer Sonntags und Feiertags.

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Die Illustrierte Gießener Familienblatter

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General-Anzeiger für Oberhesfen

Vrvck und Verlag: vrühl'fche UnwerfftStr-Vuch' und 5teindruckerel 8. Lange in Gietzen. 8chnftlettung und Geschäftsstelle: Zchulstrahe 7.

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Dr. Fricdr Will). Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton l)r H.THyriot; für den übrigen leit Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Max Filter» sämtlich in Gießen.

Sie chemisch-westfälischen Stahlhelmverbände aufgelöst.

Der preußische Innenminister hat mit Zu- stinnnrrng der Rcichsregierung den Stahl­helm, den Llungstahlyelm und den Bund Scharnhorst im Bereich der Rheinprovinz und der Provinz Westfalen aufgelöst. Angeblich hätten die Gruppen eine Hebung veran­staltet, die mit den gesetzlichen Bestimmungen in Widerspruch ständen. Rach unseren In­formationen hat es sich hierbei um ein Gelände­spiel in der Gegend von Kupferdreh gehandelt, und zwar um ein Spiel, wie es sehr häufig von anderen Verbänden, auch vom Reichsbanner, ohne amtliche Behinderung, durch- gesührt wird. Der Stahlhelm bestreitet, dah ein Verstoß gegen die bestehenden Gesetze vorliege. Man mag darüber geteilter Meinung sein. Es scheint sich jedoch bä diesem Verbot um einen Ausschnitt aus einer groß angelegten Mtion gegen das Volksbegehren zu handeln. Trotz aller Reserve, die wir dieser Bewegung gegenüber eingenommen haben, erscheint es uns doch notwendig, dagegen Front zu machen, daß von amtswegen unter allen möglichen Vorwänden versucht wird, einer politischen Aktion das Wasser abzuzraben, obwohl die Reichsverfassung jedem Staatsbürger das Recht zugesteht, ein Volks­begehren bzw. einen Volksentscheid zur Aende- rung von Gesehen einzuleiten oder sich an den entsprechenden Maßnahmen zu beteiligen. Der preußische Innenminister G r z e s i n s k i hat auf einer Konferenz der Ober- und Regierungspräsi­denten das Volksbegehren als eine innerpolitische Gefahr hingestellt, weil dadurch alle staatsfeind­lichen Kräfte in bedrohlicher Weise gesammelt würden, deren letztes Fiel sei, an den politischen Fundamenten des heutigen Staates zu rütteln. Es muh in der Tat schlecht um die sozialistische Herrschaft in Preußen bestellt sein, wenn man sich genötigt sieht, mit Maßnahmen der Gewalt gegen das Volksbegehren vorzugehen und dessen wich­tigste Träger lahmzulegen.

Der Auslösungserlaß Grzesinskls.

Wegen des mililärifchen Charakters einer Geländeübung.

Berlin, 9.0kl. (WB.) Der Amtliche Preußische Pressedienst meldet: Der preußische Minister des Innern, Grzesinski, hat unter dem 8.Oktober folgenden Erlaß an die zuständigen Polizeipräsidenten ge­richtet:

„Auf Grund des 8 1 des Gesetzes vom 22. März 1921 in Verbindung mit der Verordnung zur Aus­führung dieses Gesetzes vom 12. Februar 1926 wird mit Zustimmung der Reichsregierung der Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten e. v. mit allen seinen Einrichtungen und einschliehllch seiner sämtlichen Unter- und Hilfs- organisationen namentlich des Zung-Stahlhelms und des Bundes Scharnhorst für den Bereich der Rhelnprovinz und der Provinz West - falen aufgelöst. Form, Anlage und Durchsüh- rung der am 21. und 22. September 1929 im Raume von Werden — Supferdreh — Langenberg und Kettwig—Velbert Rewiges von den Landesverbän­den „Rheinland" und „Industriegebiet" in Gegen­wart des 1. Bundesführers Seldle veranstalteten U e b u n g bestätigen den nach Organisation und Betätigung des Stahlhelms bestehenden verdacht, daß jedenfalls in den genannten beiden Provinzen der Stahlhelm eine Vereinigung darstellt, deren Zweck im Widerspruch zu den eingangs genannten gesetzlichen Bestimmungen steht. Die Beobachtungen lassen keinen Zweifel, daß die Mitglieder dazu ausgebildet werden, eine Truppe zu schaffen, die in der Lage sein soll, als solche nach militärischen Gesichts­punkten kämpfend aufzutreten. Die Einbeziehung der anderen Organisationen rechtfer­tigt sich durch ihre engen Beziehungen zum Stahl­helm, Bund der Frontsoldaten e. v. Gemäß § 3a a. O. werden alle Gegenstände der Bereini­gung, welche den verbotenen Zwecken unmittelbar gedient haben, zugunsten des Reiches beschlag­nahmt und eingezogen. Die Durchführung der Beschlagnahme und Einziehung obliegt den ört­lichen Polizeiverwaltungen."

3n Ausführung obenstehenden Erlasses haben die Polizeipräsidenten in Köln, Düsseldorf, Essen, Elberfeld, Bielefeld, Dort­mund, Bochum und Recklinghausen am 9. Oktober d. 3. die Auflösung der betresfenden Organisationen durchgeführt.

Das Bundesamt des Stahlhelms zum Auslösungsdekret.

Gegen die Beschlagnahme vonBolksbegehr- material.

Berlin, 9. Oft. (DU.) Runmehr nimmt auch das Bundesamt des Stahlhelms zu der Auflösung des Stahlhelms im Rheinland und Westfalen in einer Erklärung Stellung, in der es darauf hinweist, daß die Auflösung auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 22. März 1921 zur Durchführung der Artikel 177 und 178 des Versailler Fricdensvertrages erfolgt sei. Das Bundesamt erklärt weiter, die Mitteilung, daß die Hebung in Gegenwart des Dundes-

führers Seldte stattgefunden habe, sei un- wahr. Daß es sich bÄ dem Vorgehen des Ministers Grzesinski um nichts anderes als einen brutalen Gewaltakt handele, werde dadurch be­wiesen, daß auch das Dortmunder Bu­reau des Landesausschusses für das deutsche Volksbegehren von der Po­lizei heimgesucht und seines Inhal­tes beraubt worden sei, einschließlich der versandfertigen Flugblätter. Der Minister habe sich für seinen Gewaltakt jenes Gesetz ausgesucht, gegen dessen mißbräuchliche Anwendung e i n Vorgehen auf dem Rechtswege aus - aeschlossen sei. Die Bundesführung des Stahl­helms werde sich selbstverständlich mit diesem Rechtsbruch nicht abfinden. Sie werde durch die Kameraden, die dem Reichstag ange­hören, sofort die Forderung erheben, daß die ungeheuerliche Bestimmung, die den Rechtsweg gegen die mißbräuchliche Anwendung des Gesetzes vom 22. März 1921 ausschließe, aufgehoben werde. Eine Erklämng des Stahlhelms.

Das verbotene Geländespiel.

Hagen, 9. Oft. (LU.) Die Landesverbands­leitung Rheinland-Industriegebiet des Stahlhelm gibt zu der Auflösung des Stahlhelms im Be­reich Westsalen-Rheinland eine Erklärung heraus, wonach den Betroffenen gegenüber eine Be­gründung dieser Maßnahme aus­drücklich abgelehnt worden sei. Die Be-

Berlin, 9.Okt. (TU.) Während auf amtliche Veranlassung am Mittwochabend sämtliche deutschen Sender für eine Rede des Reichsinnenministers S e v e r i n g über das Volksbegehren zur Ver­fügung stehen, hat am Dienstag, nach dem Amt- lichen Preußischen Pressedienst, im preußischen Innenministerium eine Konferenz der Ober- und Regierungspräsidenten begonnen, in der sich der preußische Innenminister Grze­sinski auch über das Volksbegehren äußerte. Die politische Lage, so führte der Minister aus, sei zwar ernst, aber durchaus nicht bedrohlich. Die extremen politischen Parteien machten demagogisch den heu­tigen Staat verantwortlich für die Notlage weiter Volksschichten, die lediglich der ungeheuren Be­lastung der Allgemeinheit infolge des verlorenen Krieges zuzuschreiben seien. In dieser Situation be­deutet das Volksbegehren gegen den Voung-Plan weniger eine außenpolitische Ge­fahr, als eine innerpoltische Belastung, den es ist das Mittel, um alles, was dem heutigen Staat ablehnend oder feindlich gegenübersteht, zu sammeln, um so in der Zusammenfassung die staats­feindlichen Kräfte bedrohlicher zu gestalten. Es ist deshalb Pflicht sowohl der Reichs- wie auch der Staatsregierung, gegen dieses Beginnen Stellung zu nehinen, da die Kreise, die sich zu dem Volksbe­gehren zusammengefunden haben, im letzten Ziel an den politischen Fundamenten des heutigenStaates zu rütteln beabsichtigen. Reichs- und Staatsregierung dürfen sich daher nicht nur mit der Abwehr begnügen, sondern müssen aktiv alles tun, um Aufklärung über d i e Ziele des Volksbegehrens zu ver­breiten. Zu diesem Zweck müssen alle Landesbehör­den, auch die preußischen Behörden, sich in den Dien st der Aufklärung stellen.

Der demokratisch-republikanische Staat gewähr­leiste die vollste Dersammlungs-, Rede- und politische Detätigungsfreiheit seiner Staatsbürger. Aber das dürfe nicht zur Selbstverleugnung füh­ren. Es sei eine Frage der Selbstachtung des Staates, daß er sich nicht wehrlos in seinen Institutionen und seinen leitenden Männern be­schimpfen und verleumden lasse. Was heute an Beschimpfungen und Frech­heiten gegenüber dem Staat und den verantwortlichen politischen Staatsmännern geleistet werde, habe mit politischer Meinungs­freiheit nicht das Geringste mehr zu tun. Zu den maßlosen Beschimpfungen komme hinzu ein von radikalen uniformierten Verbänden und den extremen politischen Parteien ausgeübter Ver­sammlungsterror. Dieser Zustand sei auf die Dauer nicht zu ertragen. Der friedliche Staatsbürger müsse unter allen Umständen die Gewißheit haben, daß der republikanische Staat ihn in seinen Rechten unbedingt schützt und dafür auch die ganze Macht des Staates einsetzt. Die Reichsregierung werde in absehbarer Zeit ein neues Repu blikschuhgeseh einbringen. Bis zu dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes müsse die Polizei mit verstärkter Aufmerksamkeit darüber wachen, daß beim Volks­begehren wie bei den bevorstehenden Kommunal- wchlen die Versammlungsfreiheit zu schützen und jedem Terror — gleich 'nach welcher Seite hin — wirksam entgegenzutreten sei.

Oer Rundfunk im Kampf der Regierung gegen das Volksbegehren.

Berlin, 10.Okt. (WTB. Kunffprud).) Auf der KonferenzderJnnenministerderLan- der wurde, laut „Vorwärts", einstimmig die Auf­fassung vertreten, daß es nicht nur das Recht, son­dern die dringende Pflicht der Regie­rung sei, sich gegen das Volksbegehren mit edlen zur Verfügung stehenden Mitteln zur

grünbung werde in einigen Tagen erfolgen. Man müsse daraus schließen, daß der Innenminister das Material zur Begründung erst durch die Beschlagnahmungen besorgen zu können hofse, wie dies in Parallelfällen, vor allem bei dem bekann­ten Vorgehen gegen die Ruh rindu striellen, ver­sucht worden sei. Es scheine so, als ob ein Geländespiel, das die Landesverbände Rheinland und Industriegebiet am 22. September d. 3. in der Gegend von Langenberg im Rhein­land abgehalten hätten, sowie die damit zusam­menhängende wehrsportliche Betäti­gung die Begründung des Verbotes ergeben sollten. Der Stahlhelm seinerseits weise daraus hin, dah z. D. das Reichsbanner den­selben Wehrsport ungehindert aus - ü b e und daß z. B. der Zungdeutsche Or­den genau an der gleichen Stelle bei Langenberg vor kurzem ein Eeländefpiel ohne jegliches Eingreifen habe durch führen dürfen. Der Stahlhelm erklärt, daß er s-osort sämtliche Rechts­mittel gegen diese Maßnahme des preußischen Innenministers ergriffen habe, die nach seiner Auffassung in jeder Weise, sowohl sachlich wie juristisch, unhaltbar sei. 3n diesem Zusammenhang müsse z. D. daraus hingewiesen werden, daß das getarnte Material des Wahlkveisausschusses Westfaien-Süd für das Volksbegehren in Dortmund gleichfalls beschlagnahmt worden sei, daß also in dieser Hinsicht partei­politische Motive erkennbar seien.

Wehr zu setzen. Die Reichsregierung wird in Zukunft täglich, je nach Bedarf, auf die Meldungen der Volksbegehrenpresse durch sämtliche deut­schen Rundfunksender erwidern lassen.

Berliner Pressestimmen.

Scharfe Stritt! der Rechtspresse.

Berlin, 10. Okt. (Funkspruch) Zur Rund­funkrede Severings gegen das Volksbegehren und zur Auflösung des westfälischen Stahlhelms durch den preußischen Innenminister schreibt die volksparteiliche „D. A.Z.": Da das Volksbegeh­ren so formuliert worden ist, daß in der Tat gegen Mitglieder des Reichskabinetts der Vor­wurf des Landesverrats erhoben wird, ist der Reichsregierung das Recht zur Ver­teidigung wohl nicht zu bestreiten. Das außerordentlich starke Aufgebot aber, das Severing und Grzesinski für notwendig hal­ten, scheint uns doch eine Rervosität zu verraten, die mit den starken Worten der beiden Herren nicht in Einklang steht und sachlich kaum begründet ist. — Die „Dörsen- Leitung" schließt ihre Stellungnahme zum Verbot des westfälischen Stahlhelms mit folgen­der Anfrage: »Wir fragen den einzigen (nach Stresemanns Tode) Vertreter der Deut­schen Dolkspartei im Kabinett, den Reichsminister Dr. C u r t i u s, wir fragen die Führer der Deutschen Dolkspartei, ob sie damit einverstanden sind, daß Stahlhelm und Reichs­banner Schwarzrotgold in so unerhörter CEkife mit zweierlei Maß gemessen werden. Wir bitten um Antwort, denn wir wissen, daß die Wähler der Deutschen Volkspartei mit uns die Antwort ertoarten."

Der dcutschnationale „L o k a l an z e i g e r" schreibt: „Hm nicht den Schein der Ungerechtigkeit auf sich zu laden, hätte Herr Grzesinski das Ver­bot bis hinter die Durchführung des Volksbegeh­rens zurück stellen müssen. Das hätte getan, wer sich stark fühle und dessen Grund wirklich eine gesetzwidrige ^Betätigung des Stahlhelms ge­wesen wäre. Das Gegenteil ist geschehen. Damit wird ohne weiteres klar, daß man in den rhei- nisch-west ä ichen Organisationen des Stahlhelms die Organisation des Volksbegeh­rens treffen wollte und wird weiter klar, was zu diesem Schritt geraten hat: Die Angst, die stets eine schlechte Ratgeberin gewesen ist." — Die „Deutsche Zeitung" schreibt, das Vorgehen stehe im Zeichen der Angst vor dem Verhängnis, das allerorten über die Regierung hereinzubrechen drohe. Die übrigen Blätter neh­men vorläufig noch nicht Stellung.

Oer Oeuische Brauerbund zur Biersteuerfrage.

Berlin, 9. Okt. (WB.) Der Große Ausschuß des Deutschen Drauerbundes nahm einstimmig eine Entschließung an, in der es heißt: Die deutsche Drauindustrie widerspricht in ihrer Gesamt­heit einer Erhöhung der Biersteuer, wie sie in der Oesfentlichkeit verschiedentlich propagiert wird, mit aller Entschiedenheit. Eine Diersteuererhöhung wirkt in hohem Maße unsozial. Vor allem aber würde die Steuer die erhofften Mehrein- gänge nicht bringen, da die Steuererhöhung sich in einem empfindlichen Konsumrückgang auswirlen wird. Gänzlich undiskutabel ist bet Vorschlag eines Dierhandelsmonopols, das zu einer Verteuerung des Pooduktions- und Derteilun^prozesses führen, den Dienst am Kunden beeinträchtigen und daher mit dem Absatz auch den für das Reich erzielbaren Ertrag schmä­lern müfte.

Sie amtliche Bekämpfung des Volksbegehrens.

Grzesinski an die preußischen Verwaltungsbehörden.

Eckener beim Reichspräsidenten.

Die Polarfaßrt des „Graf Zeppelin". Künftige Pläne.

Berlin, 9. Oft. (WTB.) Reichspräsi­dent von Hindenburg empfing heute den zur Zeit in Berlin weilenden Dr. Eckener und nahm von ihm einen persönlichen Berich d über den Verlauf der Weltfahrt des »Graf Zeppelin" entgegen. Am Schluß der Un­terhaltung sprach der Herr Reichspräsident Dr. Eckener namens des Deiches Dank und Anerkennung für die hervorragende Lei­stung aus, die Erbauer, Führer und Mannschaft des Luftschiffes durch diesen Weltrundslug voll­bracht haben.

Dr Eckener äußerte sich gegenüber einem Mit- arbeitet des „B. T." über die Polarsahrt, die selbstverständlich unternommen werde. Besprechun­gen mit Professor Nansen und anderen Mitgliedern der Gesellschaft über technische Voraussetzungen auf der Fahrt hätten stattgefunden. In einiger Zeit werde man mit verschiedenen Umbauten und (Ein­bauten von Apparaten in das Luftschiff beginnen. Die Kosten wurden ziemlich erheblich sein. Er habe bisher alle Versicherungen mit den Versicherern persönlich und unter der Voraussetzung abgeschlossen, daß er selber das Luftschiff führe. Die Polar­fahrt werde er jedoch nicht führen, sondern Kapitän Lehmann, der den Versicherern als zuverlässiger Führer bekannt sei. Niemand von der Besatzung könne zur Ausführung der Polarfahrt gezwungen werden. Man brauche also freiwillige Mel­dungen, und man sei dabei, diese Liste zusammen­zustellen. Ob die Aero-Arktik in der Lage sein werde, alle voraussichtlich insgesamt sehr s ch w e - ren Verpflichtungen zu erfüllen, wisse er nicht. Ihm sei bekannt, daß die Aero-Arktik reich­liche Zuwendungen erhalten und ihre Presse- und Publikationsrechte gut untergebracht habe. Sobald die neue Halle beendet sei, werde eine wei­tere Luftschiffhalle auf dem Flugplatz Löwenthal errichtet werden. Diese Halle werde voraussichtlich dieselben Ausmessungen haben wie die jetzige neue Halle. Sie solle dazu dienen, die neue Werfthalle für Neubauten zu entlasten und leichtere Ausstiege und Landungen für den „Graf Zeppelin" zu ermöglichen.

Oie österreichische Krisis.

Die Sozialdemokraten fordern „innere Abrüstung".

Wien, 9. Okt. (WB.) Auf dem sozialdemokrati­schen Parteitag erklärte Otto Bauer, die Sozial­demokratie müsse sich mit den Derfassungsvorlagcn der Regierung beschäftigen, und der Parteitag, der ja nicht einer Demonstration nach außen diene, müsse versuchen, zu einer inneren Klärung der Standpunkte zu gelangen. Heute genüge es nicht mehr, die Bereitwilligkeit zur inneren Abrüstung zu erklären, heute müsse man sie als Kampfmittel auffteUen. Man müsse mit der Auflösung aller Wehrforma- t i o n e n und dem Verbot ihrer Neugrün­dung anfangen. Die Sozialdemokraten könnten na­türlich die Auflösung der faschistischen Wehrforma­tionen nicht durchsetzen, ohne daß gleichzeitig der Republikanische Schutzbund aufgelöst würde. Trotz aller Kenntnis der Gefahren, die der Arbeiterschaft aus dem Verlust des Republikanischen Schutzbundes erwachsen würden, sei er überzeugt, daß man dem Bürgerkrieg, dem wirtschaftlichen Zu­sammenbruch und vielleicht einer gefährlichen Inter­vention des Auslandes nur durch d i e innere Abrüstung entgehen könne. Alle Schwierig­keiten konnten durch eine Volksabstimmung beseitigt werden, die eine erdrückende Majorität für die innere Abrüstung ergeben würde. Der Redner schloß: Wir Sozialdemokraten werden auch weiter­hin die Arbeiterschaft zur Besonnenheit mahnen. Wo es sich aber um Die Verteidigung der Demokra­tie handelt, werden wir auch einem Kampf nidjt ausweichen. — In der Debatte erklärte Abgeord­neter Dr. Renner, die Sozialdemokraten wollten getreu dem Linzer Programm den demokratischen Weg beschreiten. Von Diktatur könne keine Rede sein. Das Bürgertum müsse sich von der Le­gendenbildung über die Gestaltung in der Sozial­demokratie, über eine besondere bolschewistische Form, den Austro-Marxismus, befreien und ein» sehen, daß der einzige Ausweg die innere Ab­rüstung sei.

OerOppelner Theater-Prszrß.

Senfationclle Aussagen. — Beeinflußte Zeugen.

Oppeln, 9. Oft. (WB.) 3m Theaterpvozeh wurden heute die pvlni^chen Zeugeir weiter ver­nommen. Eine Balettänzerin hat nach ihrer Aus­sage bei den Zwischenfällen eine Verletzung der Lippe davongetragen, eine andere Zeugin will einen Rervenzusammenbruch erlitten haben, wor­auf ein deutscher Zeuge erwiderte, sie habe selbst erklärt, das Rervenleiden schon vor ihrer Fahrt nach Oppeln gehabt zu haben. Sensationell gestal­tete sich die Vernehmung des Musikers Wende. Der Zeuge erklärte unter seinem in deutscher Sprache angegebenen Eid, dah er sein Wald­horn erst in Kattowih aus Anordnung des Orchesterinspektors Kwiatkow­ski zerschlagen habe, da er nach dessen Aus­sage bereits auf der Liste notiert sei. Wie er das Instrument hätte zerschlagen müs­sen, so hätte er auch zum Arzt gehen müssen, um diesem zu sagen, dah er in Oppeln Verletzungen davongetragen habe. Der Zeuge erklärte weiter, auch andere Zeugen seien