Ausgabe 
8.7.1929
 
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Vorarbeiten zur Aeichsreform. Tagung der Unterausschüsse der Länder- konferenz.

Berlin, 6. Juli. (WTB.) 2lm 5. und 6.3uli berieten unter dem Dorsitz des Reichs­ministers des Innern Severing die beiden Unterausschüsse der Länderkonfe­renz über die Abgrenzung der Zustän - digkeit zwischen Reich und Ländern sowie die Organisation der Länder und den Einfluh der Länder auf das Reich Zugrunde lagen der Behandlung der Organisationsfragen das Demernschaftsreferat von Brecht (Preuhen), Poetzsch-Heffter (Sachsen), Bolz (Würt­temberg), Petersen (Hamburg) und der Zn- ständigkeitsabgrenzung das Gemeinschaftsreferat von Koch-Weser «Reich), Brecht (Preuhen) Remmele (Baden), Horion (Rheinprovinz)' ferner zu letzterem Fragenkomplex die Referate von Held (Bayern) und Remmel« (Baden).

gebilligt, weil man die nächste französische Maßnahme, die die Ratifizierung der Schulden­abkommen betrifft, abwarten will.

Oaladiers Vorbehalte.

Paris, 7. Juli. (WB.) Der Vorsitzende der Radikalen Partei, Da la vier, hielt gestern in Avignon vor dem Radikalen Bezirksoerband eine politische Rede. Er betonte, daß die Radikale Partei niemals Vertreter in die Regie­rung entsenden würde, solange Mitglieder der Fraktion Marin der Regierung angehörten. Was die interalliierten Schulden und den Youngplan bereffe, so könne die Radikale Partei einer Rati­fizierung ohne Garantien und ohne die Gewißheit zu haben, daß die Sache der friedlichen Verständigung mit England und Deutschland einen neuen Antrieb erhalte, nicht zustimmen.

poincare gegen die Kammerausschüffe.

Paris, 6. Juli. (WTB.) In dem heute vormit­tag abgehaltenen M i n i st e r r a t wurde beschlossen, daß die Regierung gegenüber den Beschlüssen des Finanzausschusses und des auswärtigen Aus- schusses der Kammer über die Ratifizierung s- f r a g e an i h r e r vor diesen Ausschüssen wiederholt dargelegten Auffassung f e st h ä l t. Der von den Ausschüssen angenommene Text wurde ein­mütig als unannehmbar betrachtet. Die Regie­rung wird sich bei der Beratung in der Kammer ausführlich zu dieser Frage äußern.

Oie deutsch-belgischen Mark­verhandlungen.

Belgien lenkt ein?

Brüssel, 8. Juli. (TL1. Funkspruch.) Lieber bas Ergebnis der Verhandlungen betreffend die belgische Markfrage bewahrt die bel­gische Presse nach wie vor st r e n g st e s S t i li­sch w e i g e n. Es kann jedoch versichert werden, dah die belgische Regierung ihre Forde­rung von 37 Jahren zu je 25 Millionen nicht mehr aufrechterhält, sondern bereit ist, in eine Ermäßigung dieser Zahl einzutreten. Eine bestimmte Summe ist allerdings noch nicht ge­nannt worden.

Um Eupen und Malmedy.

Bonn, 8. Juli. (TU. Funkspruch.) Die Bereinigten Landmannschaften Eu­pen Malmedy Monschau traten in Bonn zu einer Tagung zusammen. Es wurde folgende Entschließung gefaßt und an das Auswärtige Amt, das Reichsministerium für die besetzten Gebiete und das Preußische Staatsmini­sterium gesandt:Die Jahresversammlung der Bereinigten ^gndmannschaften EupenMalmedy Monschau richtet an die Reichsregierung die dringende Ditte, bei den kommenden Ver­handlungen mit Belgien dafür Sorge tragen zu wollen, dah der bei den belgischen Wahlen vom 26. Mai klar und unverfälscht zum Ausdruck gekommene Wille der abgetrenn- ten Gebiete, wieder mit dem deutschen Vaterlande vereint zu werden, gehört und mit allen Mitteln zur Geltung gebracht werde."

Zu der Tagung waren aus Reu-Delgien über 200 Gäste erschienen. Weitere Deutsche aus Reu-Belgien hatten sich angemeldet, muhten aber wegen ^Schwierigkeiten mit der belgischen Be­hörde im letzten Augenblick absagen.

Oie Flottenabrüsiungssrage.

Washingtons Standpunkt.

London, 7. Juli. (TL1. Funkspruch.) Der im allgemeinen gut unterrichtete Reuyorker Kor­respondent desO b s e r v e r" gibt eine neue Lesart der voraussichtlichen Entwicklung der Flottenabrüstungs - Verhandlun­gen. Danach hofft Präsident Hoover, dah dem Zusammentritt der technischen Sach­verständigen der fünf Flottenmächte eine Besprechung der Staatsmänner der Ver­einigten Staaten, Großbritanniens, Frankreichs, Japans und Italiens vorangehen werde, in der die Grundlagen für die späteren Arbeiten der Sachverständigen geschaffen und die mög­lichen Reibungsflächen bereits auf das gelingst mögliche Maß herabgedrückt werden sollten. Ins­besondere solle das im Jahre 1927 in Genf so schädliche Mißtrauen ausgeschaltet werden. Amerika werde auf dieser in London abzuhalten­den Besprechung durch Botschafter Dawes und den Gesandten G i b s o n vertreten sein.

Präsident Hoover sei entschlossen, eine Verminde­rung und nicht lediglich eine Begrenzung der Ilotlenrüstungen zu erreichen. Sein vertrauen in die Erreichung dieses Zieles erwecke den Ein­druck, dah er bestimmte Zusicherungen Mac­donalds erhallen habe.

Washington glaube, dah die erste vorläufige Zusammenkunft der Staatsmänner in London eine Tagesordnung für die spätere Tagung der Sachverständigen ausarbeiten werde. Hoover lege dabei offenbar einen gewissen Wert darauf, daß dieses erste Zusammentreffen der Staatsmänner als eine Zusammenkunft und nicht als eine Tagung aufgefaht werde. Weiterhin be­stünden starke Anzeichen dafür, dah die Erwar­tung einer solchen Zusammenkunft der Staats­männer die amerikanische Regierung nicht davon abhalten werde, mit größter Geschwindig­keit das Kreuzerbauprogramm durch- zusühren.

Aeues schweres Unwetter in Bayern.

3m Chiemgau die Ernte wieder völlig vernichtet.

Traunstein, 6. Juli. (WTB.) heule nachmit­tag gegen 2 Uhr ging über viele Gegenden des Ehlemgaues ein neues schweres Hagel- u nw et ter nieder. Zehn Minuten lang prasselten riesige Hagelkörner auf die Fluren nieder. Mehrere Gemeinden wurden vollständig verhagelt. Die Ernte wurde zu 100 Prozent vernich­tet, die Felder wurden dem Erdboden gleichgemacht. 3n dieser Gegnd wütet schon drei Jahre nacheinander der Hagel, so dah nun zum dritte nm al die Ernte vollständig vernichtet ist.

Gesamifchaven von vielen Millionen.

München, 6. Juli. (WTB.) Die Unwetter- k a t a st r o p h e, die vor kurzem fast ganz Bayern heimsuchle, ist noch viel größer, als die bisher bekanntgewordenen Meldungen erkennen liehen. Die gesamte Getreldernte, die Ob st­und die Kartoffelernte sind in vielen Gegen- den nahezu vollständig vernichtet. Man rechnet mit einem Gcsamtschaden von vie­len Millionen. Auch der Bayerische Wald ist durch das Unweiler schwer heimgesucht root- den. Der Schaden an Feldern, Wäldern und an den Slrahen ist ungeheuer. Durch die Gewalt des Un­wetters wurden mehrere Personen verletzt. Am stärksten wütet der Sturm im Bayerischen Wald in den Städten Deggendorf und Zwiesel.

SchivereSchädenauchmVöhmen

Warnsdorf (Böhmen), 6. Juli. (WTB.) Die Llnwetterkatastrophe im nördlichen Böhmen am Donnerstag hat alle Befürch­tungen übertroffen. Infolge der zerstör­ten Telephonlinien ist erst jetzt möglich, einen

Lieberblick über die angerichteten Schäden zu erhalten, die in die Millionen gehen. Auch Menschen sind dem Llnwetter zum Opfer gefallen. Das Riefen- und Wesergebirge, sowie das gesamte Elbtal wurden durch Wolkenbrüche und Hagelschlag aufs schwerste betroffen. Ganze Alleen sind um gelegt, Dächer abgedeckt und bis 50 Meter weit fortgeschleudert worden. Bei Königgräh liegen Hunderte von Bäumen auf der Straße und sperren den Ver­kehr. An vielen Stellen mußte Militär ein­greifen und die Hindernisse beseitigen. Bei Par­dubitz gab es sechs Tote. Ein Kirchturm wurde teilweise zerstört und zahlreiche Häuser abgedeckt. Die Zahl der Verletzten steht noch nicht fest. Die Saazer Hopfenanlagen wurden zu 80 bis 10 0 Proz. ver­wüstet. Auf den Straßen sieht man umgestürzte Lastwagen und Automobile. Bei Reuhaus entgleiste infolge des Sturmes ein Lokal- z u g, wobei zehn Personen zum Teil schwer ver­letzt wurden.

Schwerer Orkan über Sellmzona.

Basel, 8. Juli. (Funkspruch.) Lieber Bel­linzona ist am Samstag abend ein heftiger Orkan niedergegangen, der etwa eine Stunde dauerte. Menschen wurden aus der Straße umgeworsen. Der für das große eidgenös­sische Schützenfest, das in diesem Jahre in Bel­linzona stattfindet und in den nächsten Tagen beginnen soll, errichtete Schiehstand von etwa 200 Meter Länge wurde in die Luft gehoben und völlig zertrümmert. Auch die riesige F e st h a l l e, die vor einigen Wochen beim Aufbau schon ein­mal halb zerstört wurde, ist wiederum schwer beschädigt worden. 2m Gebiete von Lu­gano wurde die Ernte an verschiedenen Or­ten durch den Sturm völlig vernichtet. Am Eomersee wurde auf den Feldern erheb­licher Schaden angerichtet. Ein Mädchen wurde durch Blitzschlag getötet.

Lieber beide Fragenkreise fand eine eingehende Generaldebatte statt. Daran schloß sich eine Spe­zialdebatte über die Zuständigkeitsverteilung. In ihr wurden verschiedene Abänderungsvorschläge mit wechselnden Mehrheiten, teils angenommen, teils abgelehnt. So war bad_ Stimmverhältnis für einen Liebergang der Gestütsverwaltung auf das Reich 6:5. In der Gesamtabstimmung wurde das Gemeinschaftsreferat mit 9:2 Stimmen angenommen. Eine neue Fas­sung wird demnächst veröffentlicht.

Oie Neuregelung der Ministerbezüge im Reiche.

Berlin, 8. Juli. (Priv.-Tel.) Der Gesetz­entwurf über die Reuregelung der beam­tenrechtlichen Stellung der Reichs­minister wird von der ZeitschriftDer Be­amtenbund" veröffentlicht.

Im § 1 wird bestimmt, dah die Vorschriften des Reichsbeamtengesehes, des Reichshinterblie­benengesetzes, des Llnfallfürsorgegesetzes für Be­amte und des Besoldungsgesetzes auf die Reichs­minister und den Reichskanzler keine Anwendung finden.

Der § 2 regelt die Form bei der Ernennung eines Reichsministers.

Die Reichsminister dürfen dem Vorstand, Ver­waltungsrat oder Aufsichtsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens nicht angehören, auch keine Nebenbeschäftigung, mit der eine Ver­gütung verbunden ist, berufsmäßig ausüben.

Weiter dürfen die Reichsminister während ihrer Amtszeit gegen Entgelt weder als Schiedsrichter tätig sein, noch außergerichtliche Gutachten ab- gebcn. Reichsminister, auch wenn sie nicht im Amt sind, dürfen über Llmstände, auf die sich ihre Pflicht zur Amtsverschwiegenheit bezieht, gerichtlich nur mit Genehmigung der Reichs­regierung vernommen werden. Die weiteren Pa­ragraphen regeln das Amtsgehalt, das Lieber­gangsgeld und die Amtswohnung.

Die Frage der Ministerpensionen wird im § 18 geregelt, der folgenden Wortlaut hat: Ehemalige Reichsminister erhalten von dem Zeit­punkt ab, bis zu dem ihnen Amtsbezüge zustehen, Llebergangsgeld. Das Liebergangsgeld wird für die gleiche Anzahl von Monaten gezahlt, für die der Berechtigte ohne Llnterbrechung Amtsbezüge erhalten hat, jedoch mindestens für ein Jahr und höchstens für fünf Jahre. Die nach Sah 1 sich ergebende Zeit erhöht sich um die Zahl der Monate, für die der Berechtigte von dem Mo­nat ab, in dem er das 50. Lebensjahr vollendet hat, ohne Llnterbrechung Amtsbezüge erhalten hat.

Das Uebergangsgeld beläuft sich für die ersten drei Monate auf den vollen Betrag der Amts­bezüge, für die spätere Zeit auf die Hälfte dieser Beträge.

Minister, die bei Ausübung ihres Amtes oder im Zuscunmenhang mit ihrer Amtsführung ohne eigenes Verschulden eine ernstliche Gesundheits­schädigung erlitten haben, können eine R u h e - rente erhalten, die vom Reichspräsidenten auf Vorschlag der Reichsregierung bewilligt wird und 40 Prozent des Gehaltes nicht übersteigt. Darüber hinaus kann der Reichspräsident auf Vorschlag der Reichsregierung in Fällen beson­derer Art eine solche Rente bewllligen. Stirbt ein Reichsminister, so stehen seinen Hinterblie­benen für drei Monate die vollen Ämtsbezüge und alsdann Hinterbliebenenbezüge zu.

Rach dem Entwurf wird das Gesetz rückwir­kende Kraft nicht haben.

Vertagung -es Prozesses Ulitz?

W a r i ch a u, 7. Juli. (WB.) Dor frühere Ab- geordnete zum Schlesischen Sejm und Vorsitzende des Oberschlesischen Dolksbundes, Dr. Lllitz, gegen den d:e Gerichtsverhandlung für den 23. Juli angesetzt war, hat gestern dem Gericht Zeugnis vorgelegt, in dem seine Llnfahlgkett, rm Verlaufe der nächsten sechs Wo­chen einer Gerichtsverhandlung beizuwohnen, be­stätigt wird. Das Gericht hat eine nochmalige ärztllche Llnterfuchung deS Gesundheitszustandes von Dr. Lllitz orig eorünet

Schüsse gegen ein bulgarisches Ministerauio.

Sofia, 6. Juli. (WTB.) Die Bulgarische Telegraphenagentur meldet: Heute um 1 Llhr nachts wurde auf der Straße KritschinPlov- div (Philippopolis), neun Kilometer von Plovdiv entfernt, ein Regierun gsauto, in dem sich der Präfekt des Bezirks Plovdiv, ein der Regierungspartei angehöriger Abgeordneter, der Generalsekretär im Ministerium für öffentliche Arbeiten und einige Polizeibeamte befanden, überfallen. Die Banditen feuerten etwa 20 Schüsse gegen das in voller Fahrt befind­liche Auto ab. Dank der Geschicklichkeit und der Geistesgegenwart des Chauffeurs gelang es, zu entkommen. Der mit der Leitung des per­sönlichen Sicherheitsdienstes des Ministers für öffentliche Arbeiten W a s s i l i o f f betraute Be­amte Simeon Alexandrow wurde von Ku- ?eln getroffen und erlag seinen Ver- e h u n g e n. Eine Stunde vorher hatte ein Re­gierungsauto auf der Fahrt nach Plovdiv dieselbe Stelle passiert, ohne von irgend jemanden ange­halten worden zu fein. Auf dieser Fahrt kehrte der Minister Wassili off von Kritschin zurück, wo er in Gesellschaft des Ministerpräsidenten L i a p t s ch e f f der Eröffnungsfeier der Arbeiten für den Dau der neuen Staatsstraße Kritschin Divlen beigewohnt hat. Der Ministerprä­sident kehrte von Plovdiv mit der Eisenbahn nach Sofia zurück. Die Llnterfuchung ist im Gange, ohne jedoch vorläufig feststellen zu können, ob es sich um einen Lieberfall von Wegelagerern oder um ein politisches Attentat gehandelt hat.

Ein politisches Attentat?

Sofia, 8. Juli. (Funkfpruch.) Die Sonntags­blätter fordern von der Regierung energische Maßnahmen gegen die Attentäter.' Minister Wassilioff gab der Ansicht Ausdruck, dah es sich um ein politisches Attentat gehandelt habe, während in Sofia die Meinung ver­breitet ist, daß der Anschlag von streiken- den Tabakarbeitern verübt worden ist, gegen die der Präfekt von Philippopel zu streng vorgegangen sei.

Kleine politische Nachrichten.

König Fuad von Aegypten ist von Genf kommend, gestern abend in Dijon eingetroffen. Er wird heute nach Paris Weiterreisen.

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König Aman Ullah von Afghanistan ist mit feiner Familie und einem zahlreichen Gefolge gestern an Bord des englischen DampfersMol­ton", von Indien kommend, in Marfeille einge­troffen Er beabsichtigt, am Montag, einer Einla­dung des Königs von Italien und Mussolinis fol­gend, nach Italien zu reisen.

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Der demokratische Reichstagsabgeordnete Schuldt - Steglitz hat in einem Schreiben an die Reichsregierung angeregt, Beamtenernennun­gen und Beförderungen alljährlich zum Ver­fassungstage auszusprechen, um auch so das Be­amtenschicksal mit dem Festtag der Republik innig zu verflechten.

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In allen Kirchen Englands wurden gestern Dankgottesdienste für die Genesung des Königs abgehalten. Der König und die Königin, der Prinz von Wales und Mitglieder der königlichen Familie wurden in London aus der Fahrt zur Westminster Abtei von einer dichten Menschen­menge lebhaft begrüßt. Die Messe wurde vom Erzbischof von Canterbury zelebriert. Ihr wohn­ten die Minister und Exminister, ferner das di­plomatische Korps bei. Auch der König von Spanien nahm an der Messe teil.

Aus aller Welt.

Eisenbahnunglück in Regensburg.

Regensburg, 7.Juli. (WB.) Gestern22.58 Llhr stieß bei der Ausfahrt aus dem Bahnhof Regensburg ein Personenzug auf eine dort stehende Schnellzugslokomotive. Durch den Aufprall entgleisten der Tender der Lokomotive des Personenzuge« und der Pack­

wagen. Außerdem wurde die Stirnwand be8 vordersten Abteils des ersten Personenwagens zum Teil eingedrückt. Die Reisenden wurden von den Sitzen geschleudert, wobei 27 Perso­nen leicht verletzt wurden, die sämtlich die Reise fortsetzen konnten. Durch die Entglei­sung war im Bahnhof Regensburg die Ausfahrt behindert. Lieber die Llrsache des Llnglücks, die auf ein Versehen eines Beamten zu­rückzuführen sein dürfte, ist die Llnterfuchung eingeleitet. An der Llnfallstelle trafen sofort mehrere Aerzte sowie freiwillige Sanitätskolon- nen ein, die den Verletzten Hilfe zuteil wer­den ließen.

Flugzeugabsturz in Frankreich.

Paris, 8.Juli. (WTB. Funkfpruch.) Der fron« zösische Fliegerhauptmann Coudouret, der mit dem FlugzeugFranc e" von Sevilla zu einem Transozeanflug starten wollte, aber nicht die Genehmigung des Luftfahrtministeriums erhallen hatte, steuerte gestern feinen Apparat nachFrank- reich zurück. In der Nähe von Angoulöme st ü r z t e dasFlugzeugab. Coudouret wurde getötet, seine Begleiter, zwei spanische Flieger, sind schwer verletzt worden.

Dampferunfälle an deramerikanifchenKüste

Die Passagiere gerettet

Boston, 7. Juli. (WTB. Funkspruch.) Am Sonntagfrüh stießen der Küstendampfer Prince George" und der K ü st e n w a ch t - tutterAgaffiz" im Nebel 65 Meilen östlich vom Bostoner Leuchtturm zusammen. Da Wasser in den Dampfer eindrang, wurden die 249 Passagiere wohlbehalten aus den Küstenwachtkutter gebracht und in Boston gelandet. Während die Besatzung an Bord blieb und langsam die Fahrt nach dem Bestimmungsort Boston fort- setzte.

P o r t l a n d (Maine), 8. Juli. (WTB. Funk­spruch.) Infolge dichten Nebels stieß der P a s s a - a i e r d a m p f e rP i l g r i m" an der K ü st e a u f. Die Passagiere wurden von einem Fischerboot an Land gebracht.

Panik bei einem Sportfest in Amerika.

Mehrere hundert Verletzte.

Detroit, 8. Juli. (WTB. Funkfpruch.) Bel einem von Regern veranstalteten Base-Ballspiel im Mack-Park wurde durch einen Brand, der anscheinend durch Entzündung von Ga­solin, das unter den Holzgalerien! stand, hervorgerufen worden war, eine Pa - n i k verursacht. Einige Tausend Zuschauer flüch­teten in wildem Gedränge von den Galerien, wobei mehrere Hundert Personen ver­letzt wurden. Lieber 100 haben schwere Arm-, Bein- und Schädelbrüche erlitten. Frauen und Kinder wurden niedergetreten. Diele Flüchtende erlitten Verletzungen, als sie den hohen Drahtzaun zu übersteigen versuchten, der den Spielplatz abgrenzte.

Berliner Börse.

Berlin, 8. Juli. (WTB. Funkspruch.) Nach der völligen Börsenruhe vom Samstag kam im heutigen Frühverkehr das Geschäft nur zögernd in Gang. Die Stimmung scheint aber weiter freundlich zu sein. Man kann wieder Interesse für Montanwerte feft- stellen, das noch durch den günstigen Rheinstahlbe­richt verstärkt wird, auch regt eine weitere leichte Entspannung des Geldmarktes an. Am Devisen- markt nannte man London gegen Paris 123,96, London gegen Mailand 92,68 bis 92,72, London gegen Spanien 33,60, London gegen Kabel 4,8490,

Oie Wetterlage.

©wolkenlos.® neuer Q halb bedeckt 8 wolkig, ®Gedeckt. «Regelt * Schnee e. Graupeln MeDei K Gew1tter.@w1nd5t1iie.-O. seiv leichter Ost massiger Südsüdwest Q stürmische« «ordwes» Ole Pfeile fliegen mit dem winde Oie oeioen Stationen stenenden Zan­ten gehen die Temperatur an. Die Linien verbinden Orte mit gleichen® auf Meeresniveau umgerechneten Luftdruck

Wettervoraussage.

Der tiefe Druck über der Ostsee hat sich unter weiterem Darometerfall zu einer Sturmzhklone entwickelt. Ihr Einfluß erstreckt sich über Deutsch­land, so dah sich der hohe, im Westen lagernde Druck wenig durchsetzt. Die Kaltluft der Störung wird vorläufig noch zu keinem ruhigen Wetter führen. Strichweise kommt es ferner zu leichten Schauern. Jedoch dürften im Laufe des morgigen Tages der Kaltluftzustrom abflauen und die Temperaturen langsam ansteigen, so daß eine ge­wisse Beruhigung der Wetterlage eintritt.

Wettervoraussage für Dienstag: Wechselnde Bewölkung mit Aufheiterung, zu­nächst noch kühl, jedoch im Laufe des Tages leichte Erwärmung, einzelne Schauer.

Wettervoraussage für Mittwoch: Weitere Erwärmung, wolliges Wetter, zeitweise auch aufheiternd, Reigung zu strichweifen Rieder­schlägen.

Lufttemperaturen am 7. Juli: mittags 16,2 Grad Celsius, abends 12,3 Grad: am 8. Juli: morgens 11,6 Grad. Maximum 18 Grad, Minimum 10,2 Grad. Erdtemperaturen in 10 cm Tiefe am 7. Juli: abends 18,2 Grad: am 8. Juli: morgens 14,6 Grad Celsius^-^iederfchlag 0 nun,» Sonnenfcheindauex

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