Nr. 209 Erstes Blatt

179. Jahrgang

Aeitag, 6. September 1929

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Giehener Anzeiger

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Horror vacui.

Derlin, 6.September.

Don unserer Berliner Redaktion.

Run haben wir es also glücklich geschafft, daß über die Arbeitslosenversicherung im Reichstagsausschuh eine offene Krise ausgebrochen ist: nach wochenlangen Vorberei­tungen, nach endlosen Verhandlungen aller mit­telbar und unmittelbar Deteiligten sind sämtliche Anträge über die entscheidenden Punkte der Reform einschließlich der Regierungsvorschläge abgelehnt. Ausschuß und Regierung stehen vor einem Haufen Scherben und müssen nun mühsam beginnen, die einzelnen Teile wieder zu­sammenzuflicken. Ob ihnen das gelingt? Theore­tisch müßte es ausgeschlossen sein, aber der Par­lamentarismus der ungeahnten Möglichkeiten, un­ter dem wir leben, hat so manchesmal schon das Unwahrscheinliche Ereignis werden lassen, daß vielleicht auch diesmal wieder das Wunder geschieht, zumal da niemand ernsthaft eine Krise will.

Die Parteien nehmen deshalb auch den Zu­sammenbruch noch gar nicht tragisch, sie glauben vorläufig nur, Haag spielen zu müssen: die Po­litik Snowdens hat ihnen so mächtig imponiert, daß sie das nun alle nachahmen wollen und am weitesten zu kommen, glauben, wenn sie unverrückt an ihrem Standvunkt sesthalten: wohl in der Er­wartung, daß die Verhandlungspartner zuletzt doch die Rerven verlieren und mit sich reden lassen werden. Möglich, daß es dahin noch kommt. Unerfreulich genug bleibt es jedenfalls, daß mitten in den entscheidenden Kämpfen um den TZoung-Plan ein solcher Riß quer durch die Regierungsmehrheit klafft. Das hätte sich ver­meiden lassen müssen und hätte auch vermieden werden können, wenn etwas mehr Führungs­willen und etwas Mehr Voraussicht bei der Regierung gewesen wäre.

Die Reform der Arbeitslosenversicherung mußte das Gesellenstück des Kabinetts Müller sein. Dar­über bestand schon seit vielen Monaten kein Zwei­fel. Der Kanzler aber, in s einer Autorität ge­schwächt durch den Kampf um den Panzerkreuzer, vielleicht auch schon zermürbt durch seine Krank­heit, hat die Dinge laufen lassen, bis cs zu spät war. Sonst hätte er niemals zugeben dürfen, daß der Reichstag im Sommer auseinander ging, ohne wenigstens mit der Arbeitslosenreform reinen Tisch gemacht zu haben. Denn die Aufgaben, die uns damals schon im Herbst erwarteten, mit dem Pounaplan und seinen inncrfinanziellen Ausein­andersetzungen, waren so groß, die Reibungsfläche so unübersehbar, daß wenigstens diese unnötige Belastungsprobe den Parteien erspart bleiben mußte. Statt dessen haben sich alle mit dem Be­dauern über die Vertagung begnügt. Die Volks­partei hat aber wenigstens durchsetzen können, daß die Regierung sich verpflichtete, Mitte August eine entsprechende Vorlage bereitzuhalten und den Sozialpolitischen Ausschuß einzuberu­fen, damit dann im September der Reichstag in einer Sondersession die Reform verabschieden konnte.

Auch damit ist es nun wieder nichts geworden. Herr Wissell hat sein Versprechen nicht gehalten, und als er deshalb in die Zange genommen wurde, half er sich schließlich aus der Verlegenheit mit einem Negierungsentwurf, der nicht Fisch und nicht Fleisch war, der garnicht einmal den Versuch machte, das Defizit der Arbeitslosenversicherung zu beseitigen, sondern die Kernfrage offen ließ und den Parteien das Weitere überließ: das traurige Bild eines Ministers, der nicht die Uötige Ressortverantwortung aufbringt, um gegen den Stachel feiner Partei zu löcken, der deshalb be­wußt einen unfertigen Entwurf einbringt und alles Weitere den Parteien anvertraut, unter denen die Gegensätze noch sehr viel schärfer sind als im Kabinett.

So liegen also jetzt die Dinge, daß die Sozial­demokraten jeden Abbau der Leistungen ab- lchnen, aber mit einer Beitragserhöhung rasch bei der Hand sind, die nur die Hälfte des Defizits aus­gleicht, daß die Volkspartei wieder die Bei­tragserhöhung ablehnt, weil sie zu Lasten der Wirt­schaft geht, also die Preise steigern und damit unsere Konkurrenzfähigkeit bedrohen muß. Wobei die So­zialdemokraten es sich sehr bequem machen mit dem Schlagwort des Kampfes gegen die Sozialreaktio­näre, die den Arbeitslosen die letzten Pfennige neh­men wollen. Daran denkt doch im Ernst niemand. Niemand will die Einrichtung der Arbeitslosen­versicherung beseitigen, wir wären alle froh, wenn wir sie zugunsten der wirklich Arbeitslosen auf der gegenwärtigen Höhe halten könnten. Aber das Kern­problem bleibt doch, daß endlich einmal die R e i ch s - finanzen in Ordnung gebracht werden müssen, daß wir lernen, uns nach der Decke zu strecken und unsere Steuerpolitik entsprechend umstellen, damit wir wenigstens den Versuch machen können, die Poung-Lasten aufzubringen. Das ist aber hoffnungs­los, wenn auch weiterhin die Reichsfinanzen Hun­derte von Millionen in die Arbeitslosenversicherung ä fonds perdu hineinpumpen müssen. Deshalb ist diese Reform die Voraussetzung jeder ge­sunden Finanzpolitik, deshalb ist sie für das Schicksal der nächsten Monate so ungeheuer wichtig. Aber deshalb muß auch der Zwang der Tatsachen so stark sein, daß Regierung und Parteien über das Vakuum hinwegkommen, das sie selbst ge­schaffen haben. Denn sic bringen sich drinnen und draußen um jeden Kredit, wenn sie an dieser ersten Schwierigkeit scheitern.

Der Regierungseniwurf zur Reform der Arbeitslosenversicherung im Ausschuß abgelehnt.

Die Sparanträge der Parteien.

Berlin, 5. Sept. (WTB.) 2m Sozialpoliti­schen Ausschuß gab Reichsarbeitsminister Dr. Wissell zur Frage der Reform der Arbeits­losenversicherung einen Aeberblick über die Er­sparnisse, die durch die bisher schon einge­brachten Anträge der Parteien und die im Ver­laufe der Debatte gemachten Anregungen über die Regierungsvorlage hinaus erzielt werden würden. Die Anträge der Sozialdemokraten und Demokraten, die für die Saisonarbei­ter auf eine Herabsetzung der Regel- sähe auf die Sätze der Krisenunterstühung hin- ausliefen, würden eine Ersparnis von 21 Mil­lionen Reichsmark ergeben. Der Antrag des Zen­trums auf Kürzung der Lohnklassen 7 bis 11 auf die Sähe der Krisenun­ter st ühung würde eine Ersparnis von 45 Mil­lionen zur Folge haben unter der Voraussetzung, daß die heute gültigen Familienzuschläge gezahlt würden. Durch den Antrag der Wirtschaftspartei auf Staffelung der Llnterstühungs- sä he würde sich eine Ersparnis von 113 Millio­nen Reichsmark ergeben. Durch die Verlänge­rung der Wartezeit über die Regierungs­vorlage hinaus könne eine weitere Ersparnis von 24,5 Millionen Reichsmark erzielt werden. Die Herab st ufung der Linker st ühung s- sähe nach bestimmten Prozentsätzen, wie es ein Antrag der Volkspartei verlangt, würde eine Er­sparnis von 150 Millionen Reichsmark bringen, die Verlängerung der Wartezeit auf 2 1 Tage unter Berücksichtigung der beantragten Staffelung eine weitere Ersparnis von 15,3 Mil­lionen Reichsmark. Der Antrag der Deutschnatio­nalen, der eine 5) e r abseh u n.g R e- q e i i <i b c verlanghw le Ersparnis' von 134 Millionen Reichsmark bringen, die Ver­längerung der Wart ez eit für be­rufsübliche Arbeitslose auf vier Wochen eine weitere Ersparnis von 26 Millio­nen Reichsmark.

Alle wesentlichen Bestimmungen werden übgelehnt.

Es wurde dann zunächst über Ziffer 26 der Vor­lage entschieden, die die 23eme|fungsgrunö- sähe für d i e Unter st ühungssähe enthält. Sämtliche Anträge wurden abgelebt, und schließlich auch die ganze Rr. 26 der Regierungs­vorlage, wodurch eine Lücke im Gesetz entstanden wäre. Auch sämtliche Anträge zu Ziffer 28, die eine Einzelregetung für Saisonarbeiter bringt, wurden a b g e l e h n t und auch ein Teil dieser Ziffer nach der Regierungsvorlage, nämlich die Bestimmung, daß Saisonarbeiter volle Arbeits- losenunlerftühung erst nach einem Jahre versiche- rungspflichtiger Beschäftigung, sonst nur einen Teil davon erhallen sollen. Angenommen wurde nur die Bestimmung, daß nicht die Beitragshöhe, sondern der Unterstühungsort für die höhe der Saison- arbeiterunlerstühung maßgebend sein soll, von Zif­fer 29 wurde die grundlegende Bestimmung geneh­migt, wonack) die Arbeitslosenunterstützung erst nach Ablauf der Wartezeit gewahrt werden soll. Die Wartezeit beginnt mit dem Tage der Arbeitslosmel­dung. A b g e l e h n t wurde im ganzen Abschnitt die Bestimmung über die Länge der Warte­zeit, die nach der Vorlage für Ledige 14 Tage, sonst 7 bis 3 Tage betragen sollte. Desgleichen wurden sämtliche Anträge zu Ziffer 31 über die Anrechnung von Renten usw. auf die Arbeitslosen­unterstützung abgelehnt. Auch die Regierungs­vorlage sand keine Mehrheit. Artikel 2 der Vorlage, der eine Beitragserhöhung von einem halben Prozent vorsieht, wurde mit 15 gegen 9 Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten bei vier Enthaltungen des Zentrums und der Baye­rischen Volkspartei abgelehnt. Artikel 3 und 4 über bas Inkrafttreten und die Verkündung des Gesetzes wurden ebenfalls abgelehnt. Da­mit sind in allen bekannten Streitfragen Lücken in der Vorlage entstanden. Abg. Raedel (fromm.) fragte, ob die Regierung nach der Niederlage nicht die ganze Vorlage zurückziehe. Der Ausschuß beschloß, die zweite Lesung am 12. September zu beginnen.

Die Notlage der Reichsanstalt.

Präsident 2hrup dringt auf beschleunigte Erledigung des ßicformgesctzes.

Berlin, 6. Sept. (Wolff.) Der Präsident der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Ar­beitslosenversicherung beobachtet die Entwicklung in der Frage der Reform der Arbeitslosenver­sicherung mit lebhafter Sorge. Durch die Ver­zögerungen, die das Reformgesetz bisher

erlitten hat und die ihm noch weiterhin bevorzustehen scheinen, haben den Prä­sidenten Dr. Syrup veranlaßt, im Interesse der Reichsanstalt erneut bei allen in Betracht kom­menden Stellen auf eine schnelle Erledi­gung zu drängen. Jeder weitere Zeitverlust erschwert die Lage der Reichsanftalt in finanzieller und verwaltungsmäßiger Hinsicht Kann das Gesetz erst am 1. Rovember d. I. in Kraft treten, so besteht die Gefahr, daß die Reichsanstalt im Winter wiederum erheb­liche Darlehen vom Reich in Anspruch neh­men muh, um ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen. Schließlich ist zu bedenken, daß mit dem 30. September d. I. die gesetzliche Re­gelung für die berufsübliche Arbeits­losigkeit, die im letzten Winter der Reichs­anstalt eine Ausgabenverminderung von rund 130 Millionen ermöglichte, automatisch außer Kraft tritt. Die bedrohliche Tatsache, daß s ch o n j e h t die Kurve der Arbeitslosigkeit einen saisonmäßigen Anstieg genommen hat, sollte für eine Beschleunigung der gesetzgeberischen Ar­beiten sprechen.

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Kommunistische Ausschreitungen in Dresden.

Dresden, 6.Sept. (WTB. Funkspruch.) Aus Anlaß des in der gestrigen Stadtverordneten­sitzung zur Verhandlung kommenden Antrages, der sich gegen den Ab bau der Erwerbs­losen unter st ühung richtete, marschierte ge­stern abend auf Aufforderung derKom- munistischen Partei ein Dcmonstra- tionszug nach dem Rathause, dessen Um­gebung jedoch durch eine starke Polizeikette ab­geriegelt war, so daß es hier zu keinen größe­ren Störungen kam. Erst am Dönisch-Plah er­eigneten sich ernste Zusammenstöße. Die Menge, die sich mit Zaunlatten und Brettern bewaffnet hatte, hieb damit auf die Polizei­beamten los, die ihrerseits vom Gummiknüppel Gebrauch machten. Mehrere der Angreifer wur­den verhaftet. Eine Anzahl von Polizeibeam­ten wurden verletzt, davon drei schwer. Auch mehrere Demonstranten trugen Verletzungen da­von. Gegen 10 ilfir abends war die Ruhe wieder- hergestcllt.

Aeues Vombenatlentat in Aorddeuisthland

Anschlag aus das Regiermrgsgebäude in Lüneburg. — Schwerer Sachschaden.

Oer Regierungspräsident unverletzt. — den Tätern keine Spur.

Lüneburg, 6.Sept. (DTB. Funkspruch.) heute nacht gegen 1 Uhr explodierte neben dem Haupteingang ; u m Regierungsge- b ä u d e mit gewaltigem knall und großer Spreng­wirkung eine Bombe. Ein Pfeiler des Kellerge­wölbes, in das die Bombe gelegt war, wurde her- ausgeriffen, einzelne Mauersteine flogen 25 Meter weit cm die gegenüberliegende Ralhausnsand und hinterließen dort deutlich sichtbare Spuren. Fast sämtliche J e n ft e r des Rathauses, viele des Regierungs- sowie anderer Gebäude sind zer­trümmert. Teilweise wurden die Fensterrahmen durch den Lustdruck eingedrückt. Die Wirkung der Bombe ging nach oben und durchschlug das Kellergewölbe. In dem darüber liegenden Bureau des Bezirksausschusses wurden starke Verwü st ungen angeridjfet. Ein Schreibtisch versank halb in der Fußbodenöffnung, die meterhohen mit Akten voll ungefüllten Regale sind vollständig durcheinander geworfen.

Der Zeitpunkt des Anschlags war günstig ge­wählt, da ein Teil der Regierung, darunter der Be­zirksausschuß, gegenwärtig in einen Neubau umzieht. Regierungspräsident Dr. h e r b ff, der über dem stark gefährdeten Vorboden schlief, blieb unverletzt. Die Lichtleitung im Gebäude ver­sagte zunächst. Die zuständigen Stellen, das Polizei­präsidium, sowie sämtliche Landjägerei- und Polizei­stationen der Umgebung wurden in Kenntnis gesetzt.

Polizeipräsident W e n f f e r traf mit mehreren Be­amten aus Harburg ein und hat die (Ermittelungen ausgenommen, von den Tätern fehlt vorläufig noch jede Spur.

Anonyme Drohbriefe an Behörden.

Die Polizei offenbar hilflos.

Berlin, 6. Sept.» (Priv.-Tel.) Die geheim­nisvolle Attentatsserie in Rorddeutschlano und der Höllenmaschinenanschlag auf das Reichstags­gebäude fanden eine neue geheimnis­volle Fortsetzung. Die verschiedensten Be­hörden und Unternehmungen erhielten Droh­briefe, in denen Spreng st ofsattentate angekündigt werden. So hat in den letzten Tagen auch die Oberpostdirektion Ber- l i n eine Reihe von anonymen Schreiben er­halten, wonach gegen die Fernsprech­ämter in Berlin Attentate geplant seien. Die Kriminalpolizei ergriff bereits Maßnahmen, um etwaigen tatsächlich vorhandenen Absichten unverantwortlicher Elemente zu begegnen. An alle Fernsprechämier sind telegraphische Wei­sungen ergangen,.die Gebäude strengstens überwachen zu lassen. Gleichzeitig sind Ermittlungen nach den unbekannten Briefschrei­bern mit größtem Rachdruck ausgenommen worden.

Ein litauischer Emigraniensührer in Ostpreußen verhaftet. Aiieniaisplan gegen den litauischen Diktator Woldemaras?

Eydtkuhnen, 5. Sept. (WB.) Deutsche Landjäger verhafteten gestern zwischen Mehl- kehmen und Kassuben den Führer der litau­ischen (Emigranten in Polen, Pietsch- tuifis, und fünf feiner Anhänger. Bei den ver­hafteten wurden zwei Gewehre, sechs Revolver, sechs Handgranaten, sechs schwere Bomben und viel Munition vorgefunden. Die verhafteten gaben an, daß sie seit zwei Iahren in Polen lebten und den versuch machen wollten, über d i e Grenze nach Litauen vorzudringen, um dort verwandte zu besuchen. Die verhafteten wurden gefesselt dem Amtsgericht in StaUupönen zugesührt. Die starke Bewaffnung der sechs Festgenommenen läßt ver­muten, daß diese einenhand st reich geplant haben. Man nimmt an, daß sie vielleicht den Eisen­bahnzug, mit dem der litauische Ministerpräsident Woldemaras von Genf nach Litauen zurück­kehren wird, in die Luft sprengen wollten. Ob die Annahme berechtigt ist, wird die spätere Untersuchung ergeben. Pletschkaitis war bereits in der Rächt vom 2. zum 3. September bei Szittkehmen über die Grenze gekommen. Die Bewegungen der aus sechs Leuten bestehenden Gruppe, die sich im Walde des Gutes Disfelwethen bei Mehlkehmen verborgen hielten, erregten verdacht. Man sah sich veranlaßt, die Landjägerei zu alarmieren, die im Verein mit Gutsangestellten den Wald umstellte und die ver­dächtigen festnahm. Pletschkaitis versuchte anfäng­lich, seine Identität zu leugnen, wurde aber insbe­sondere angesichts der bei den verhafteten gefun­denen Waffen derart in die (Enge getrieben, daß er

sich schließlich zu erkennen gab. Die Waffen, dar­unter ein großer Korb mit sechs schwe­ren Bomben, wollen die verhafteten nur zur Verteidigung gegen einen etwaigen Angriff mit sich geführt haben.

Der litauische Emigrantenführer Pletschkai - t i s hat die Öffentlichkeit namentlich des Offens in den letzten Iahren häufig beschäftigt, denn er war der Hauptführer der politischen Bewegung, die sich gegen den litau­ischen Ministerpräsidenten Wolde­maras und das herrschende Regierungssystem überhaupt richtete. (Er trat zum erstenmal vor zwei Iahren durch den von ihm organisierten Zaurog- gener Putsch besonders in Erscheinung. Der Aufstand wurde mit Waffengewalt niedergedrückt, und Plelschkailis und seine Anhänger flohen nach Wilna. Von hier aus führte Pletschkaitis den Kampf gegen Woldemaras weiter, indem er gleich­zeitig die polnischen Ansprüche auf Wilna oerfei- tigfe. Der litauische Ministerpräsident hat dem Völ­kerbund erst kürzlich Material hierüber vorgelegt und noch wenige Tage vor seiner Abreise nach Gens in einem Telegramm an den Völkerbund erneut auf die Umtriebe des (Emigranfenfüfjrers hingewiesen. Jlarf) diesen litauischen Darstellungen hat Pletsch- kaikis in Wilna militärische (Emigranten- forps organisiert und ausbilden lassen. Li­tauische Regierungskreise haben auch die Zwi­schenfälle an der Grenze, von denen man in der letzten Zeit verschiedentlich hörte, auf Pletsch- taifis zurückgeführt, ebenso das Attentat, das