zreitag, 5. April 1929

179. Jahrgang

Nr. 79 Erstes Blatt

jedoch, da dieses Memorandum des Vorsitzenden ihren Ansichten nicht entsprach, im letzten Augenblick entschlossen, ein eigenes Expose vorzulegen. Daher ist ein Text ent­standen, der sich, wie man zugeben mutz, nicht gerade durch Klarheit und Geeignetheit der ge­wählten Ausdrücke auszeichnet. Der deutsche De­legierte hat daher um Erläuterung zahl­reicher zweideutiger Stellen gebeten. Autzerdem haben sich die vier Gläubigerdelegationen nach einer in ziemlich allgemein gehaltenen Wendungen abgefahren Definition ihrer Forderungen, die jedoch die Ziffern, mit denen sie arbeiteten, durch­

blicken liehen, bereit erklärt, zu verhandeln, das heiht, Abstriche zu bewilligen. Dem Ersuchen Dr. Schachts, das Ausmaß dieser Abstriche an­zugeben, wird heute von der englischen, fran­zösischen. italienischen und belgischen Delegation in Anwesenheit Voungs entsprochen werden. Der deutsche Sachverständige wird, wenn, er im Besitz all dieser Aufklärungen und Erläuterungen ist, seine Entscheidung treffen und s einerseits mit Zahlen aufwarten. Das Blatt meint schließ­lich, daß man nach dem bisherigen Pessimismus gestern abend einen relativen Optimismus ge­zeigt habe.

Treue Anschlußverhan-lungen zwischen Schaumburg-Lippe und Preußen.

Bückeburg, 4. April. (WB.) Der Schaum- burg-Lippische Landtag beschloß, die Landes­regierung zu ermächtigen, neue Verhand­lungen mit Preußen aufzunehmen, nötigenfalls unter Vermittlung des Reichsmini- sters des Innern. Die Verhandlungen sollen unter grundsätzlicher Anerkennung des Standpunktes ge-

Eine Eingabe des Hessischen Pensionärvereins wegen Beseitigung von Härten und Unbilligkeiteck' im Besoldungsgesetz wird der Regierung als Ma» terial überwiesen.

Ein neuer Flaggenerlaß.

Die Teilnahme von Negicrungsvertretern bei Festlichkeiten wird von ausreichender

Ausschmückung in den Ncichsfarbcn abhängig gemacht.

Berlin. 4. April. (WTD.) Entsprechend einer vom letzten Reichstag gefaßten Entschlie­ßung hat die Reichsregierung folgenden Erlaß herausgegeben:

„Sie Reichsregierung erachtet es als eine natio­nale Pflicht und staatspolitische Notwendigkeit, daß bei Veranstaltungen, an denen Vertreter der Reichsregierung oder der ihr Nachgeordneten Be­hörden teilnchmen, dem Gedanken der Reichs­einheit und der Reichstreue durch eine wür - digeHervörhebungderverfassungs- mäßigen Reichsfarben schwarzrot- g o l d deutlich Ausdruck verliehen wird. öic_ ord­net daher an, daß Vertreter von Reichsbehörden an Veranstaltungen, bei denen tzjsMvchhmuck

Annahme von Anzeigen für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher.

Preis für 1 mm höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Reichspfennig; für Re- blameanzeigen von 70 mm Breite 35 Reichspfennig, Platzvorschrift 20% mehr.

Chefredakteur:

Dr. Friedr. Wilh. Langs. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen.

Hamm. 4. April. (WTB.) Der preußische Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff sprach in einer Versammlung über das Thema „Steuern und Staatsnotwendigkei­ten": „Entsprechend der besonderen Lage der freien Berufe habe ich vorgeschlagen, die freien Berufe von der Gewerbekapital- und von der Crtragssteuer mit einer Freigrenze von 6000 Mark freizustellen. 2m Landtag ist durch die Opposition der Rechtsparteien und durch die Sozialdemokraten diese vermittelnde Lösung un­möglich gemacht worden und darauf ist die volle Einbeziehung der freien Berufe in die Gewerbesteuer beschlossen worden. Der Landtag muh aber noch eine Zweidrittelmehrheit für diesen Beschluß aufbringen, da der Staatsrat Einspruch erhoben hak.

Am besten würde der Zweck des Abbaues der übermäßigen Realsteuern, die heute das Fünf­fache der Vorkriegszeit ausbringen, erreicht wer­den durch Wiedereinführung der Einkommen- steuerzuschläge der Gemeinden. Die kommunalen Lasten kommen dadurch aus breitere Schultern. Infolgedessen würde auch der Druck zur Spar­samkeit gegenüber der Verwaltung verstärkt werden.

Bei der Heranziehung der freien Berufe zur Ge­werbesteuer würde es sich dann nur um eine Hebergangslosung handeln, und durch die Rcichs- steuerreform würde diese Frage an Bedeutung verlieren. Die Besteuerung der öffent­lichen Betriebe ist eine Notwendigkeit. ®ie öffentlichen Betriebe werden aber den preußi­schen Steuern bereits unterworfen. Grundsätzlich falsch ist es dagegen, daß die öffentlichen Be­triebe in den meisten Fällen von den Reichs­steuern, also besonders von der Einkommensteuer, befreit sind. Zwar ist es nicht richtig, wenn an­genommen wird, daß mit einer Einkommensteuer- Pflicht der öffentlichen Betriebe Fehlbeträge ge­deckt werden könnten; denn der Mehrertrag an Steuern würde unmittelbar einen Minder­ertrag an Ueberschüssen bedeuten.

Aber trotzdem ist die Besteuerung der öffentlichen Betriebe aus Gründen der Kontrolle eines ratio­nelleren Arbeitens ein unbedingtes Erfordernis, und außerdem müssen die öffentlichen Betriebe auch reichssteuerpslichtig gemacht werden, damit sie in der Konkurrenz mit der Privatindustrie unter denselben Bedingungen zu arbeiten ge­zwungen find.

An einer sparsamen Wirtschaft haben alle Schich­ten das größte Interesse; deshalb habe ich ge­meinsam mit dem preußischen Innenminister der Realsteuererhöhung durch die Gemein­den für das kommende Jahr einen Riegel vorgeschoben. Aus dem Beispiel Preußens aus den letzten Iahren sieht man ja, daß ohne Steuererhöhung gewirtschaftet werden kann. So sind die Ausgaben des preußischen Staates von 1927 auf 1928 nicht gestiegen, und für 1929 wer­den wir den Etat ins Gleichgewicht bringen

Oie Gachverfländigen-Konserenz nach der Osterpause.

Reichsbankprasi-eniOr.GchachiwirddirektmitdenVerireiernderGiäubigerländerverhan-eln

führt werden, daß die preußische Staatsregie­rung ein Land, welches in Preußen aufgehen will, Preußen soviel Staatsbesitz einbrm- g e n müsse, wie der Kopfanteildespreu­ßischen Staatsbürgers im preußr- schenStaatsbesih, vervielfacht mit der Ein­wohnerzahl des anschlutzsuchenden Landes ergäbe.

Aus dem Finanzausschuß des Hessischen Landtags.

WHP. Darmstadt, 4. April. Der Finanz­ausschuß des Landtags erledigte in seiner h<mti- gen Sitzung eine größere Anzahl von Eingaben. Durch Entgegenkommen der Regierung wird eine Eingabe des Lehrers Falls, Gießen, für er­ledigt erklärt. Eine Eingabe des Deutschen Blindenlehrmeistervereins wegen der Besoldung der Arbeitslehrer an der Blinden- unterrichtsanstalt Friedbergs wird für erledigt erklärt, da den Wünschen der Blindenlehrer bei der letzten Besoldungs­ordnung zum größten Teil Rechnung getragen worden ist. Auf eine andere Eingabe erklärt die Regierung, daß sie grundsätzlich keine P e n s i o n s h ö h e r st u f u n g e n von den in den

durch A b st r i ch e , die noch vor dec dritten Lesung vorgenommen werden. Es ist auch zu begrüßen, daß man im Reich jetzt energisch Hand anlegt, um durch Einsparungen neue Steuern zu verhindern. Jedenfalls ha­ben die ins Einzelne gehende Vorschläge des Hansa-Bundcs gut gewirkt. Wenn man im Reich um neue Steuern nicht herumkommt, so mühte wenigstens eine Erhöhung der Vermö­gens- und der Erbschaftssteuer ver­hindert werden. Mit einer erhöhten Be­steuerung des Alkohols, die tragbar wäre, könnte man auslommen. Die notwendige Entlastung der Wirtschaft muß vorgenommen werden, indem man die Staffel für die Einkommensteuer auseinanderzieht und indem man die Real steuern senk t. Bei einem günstigen Ergebnis der Reparations­verhandlungen ist das möglich, und eine starke Regierung und verantwortungsbewußte Parteien müssen dann die Gesundung unserer wirtschaft­lichen Verhältnisse herbetführen.

Wiederaufnahme der Etatverhandlungen.

Beratungen der Steuer-sachverständigen.

Berlin, 5. April. (VDZ.) Rur durch die Osier- tage zeitweilig unterbrochen haben in letzter Zeit Besprechungen der Fittanzsachver- ständigen der für die Koalitionsbildung im Reiche in Betracht kommenden Fraktionen stattge- funden. Dabei wurden die von den verschiedenen Parteien vorgeschlagenen Ersparnisse des Reichs­haushaltplanes von 1929 erörtert. 2Han konnte eine grundsätzliche Uebereinstimmung der beteiligten Parteien über verschiedene Ab st eiche am Etat erzielen, durch die eine Er­mäßigung dec Deckungsvorlagen, namentlich ein Wegfall der Bier st euererhöhung, er­möglicht werden soll. Die in Betracht kommenden Zahlen stehen jedoch noch nicht fest, zumal die demo­kratischen Unterhändler in den letzten Tagen an den Besprechungen nicht immer teilnehmen konnten. Voraussetzung für die gemeinsame Erledigung des Etats durch die beteiligten Parteien ist jedoch die Bindung an eine feste Reichslags- k o a l i t i o n. Die Regierung ist an den Besprechun­gen zunächst nicht beteiligt. Selbstverständlich wird aber der Reichssinanzminister über den Gang der Verhandlungen auf dem Laufenden gehalten. Wit dem Ergebnis wird sich das Kabinett voraussichtlich am Samstag beschäftigen. Die für die Koalition in Betracht kommenden Parteien halten am Dienstag der nächsten Woche Fraktionsfihungen ab, in denen sie sich darüber schlüssig machen wollen, ob sie mit den Vereinbarungen ihrer Unterhändler über die Verabschiedung des Etats unter gleichzeitiger Bil­dung der Großen Koalition einverstanden sind.

Paris, 4.April. (WB.) Die heutige Vollsitzung dec Reparationskonferenz, die von drei Uhr bis fünf Uhr nachmittags dauerte, war in der Haupt­sache der Prüfung der schriftlichen Dar­legungen, die in der letzten Sitzung vor der Osterpause von den vier Gläubigerländern vorgelegt worden waren, gewidmet, sowie der Prüfung des ebenfalls schriftlich fixierten W e m o - randums des Vorsitzenden der Konferenz, Owen D. Poungs, das Poung in seiner Eigen­schaft als Vorsitzender und nicht als amerikanischer Delegierter eingereichl hat. Deutscherseits wurden in der heutigen Sitzung von Reichsbankprasident Dr. Schacht einige Fragen, die schriftlich fixiert waren, vorgelegl. Sie haben die Klärung gewisser, in den schriftlichen Darlegungen der Gläubigermächte enthaltenen Ausführungen zum Gegenstand. Auf diese deutschen Anfragen sollen die interessierten Delegationen antworten, wahrscheinlich wird dies wiederum schriftlich geschehen. Infolgedessen ist der Zeitpunkt für die nächste Vollsitzung heute nicht fest- gelegl worden. Ls wurde dem Ermessen des Vor­sitzenden überlassen, wann er eine neue Vollsitzung einberufen wird.

Dr. Schacht und die übrigen Mitglieder der deut­schen Delegation werden nunmehr mit den Dele­gierten der Gläübigerländer direkt Fühlung nehmen. Die amerikanischen und japanischen De­legierten haben sich, wenn dies von Ruhen sein könnte, bereit erklärt, ihrerseits — wenn möglich — fördernd auf diese Verhandlungen einzuwirken. Es ist anzunehmen, daß im Laufe der direkten Vespre- chungen zwischen den an der Reparationslösung direkt interessierten Rationen auch über Ziffern gesprochen wird. Allerdings wird ausdrücklich betont, daß es nicht die Aufgabe der Sachverstän­digen sein könne, im eigentlichen Sinne des Wortes zu verhandeln, sondern lediglich auf Hä­ren b e Arbeit über die zu suchende Lösung zu leisten.

In der Pressekonferenz, die nach Beendigung der Vollsitzung stattfand und der je ein Delegierter der sieben vertretenen Staaten angehört, wurden die Angriffe in der französischen Presse (hauptsächlich ..Figaro" und „Lxcelsior") erörtert, die Dr. Schacht die Verschleppung der Verhandlun­gen zum Vorwurf machen wollten. Diese Angriffe wurden mißbilligt und für durchaus unbe­gründet erklärt. Ls wurde im Gegenteil ein­mütig feftgestellt, daß nicht die leisesteRei- b u n g zwischen den Delegierten bestehe und daß in keinem Augenblick der Verhandlungen die deutsche Delegation irgendeine Weigerung ausgesprochen habe. Schließlich ist feftgestellt worden, daß das Memorandum des Vorsitzenden der Konferenz, Owen D. Young, in keiner weise — wie in gewissen ausländischen Blättern behauptet wor- ben jst — als ein Ultimatum an die deutsche Delegation aufgefaßt worden ist oder aufzufassen sei.

Entspannung?

Die Memoranden der Reparalions- delegierten.

Paris, 5. April. (WTB. Funkfpruch.) Der allgemeine Eindruck der Morgenpresse über den Verlauf der gestrigen Sitzung der Reparatlvns- konferenz ist: Roch keine Verständigung, aber eine Entspannung! Das „Echo de Paris", das auch diese These verkündet, glaubt über das Zustandekommen der Memoranden, über deren Inhalt man jetzt diskutieren werde, folgendes mitteilen zu können: Geplant war ur­sprünglich, den deutschen Delegierten lediglich ein Memorandum des Vorsitzenden Owen D. Voung zu übergeben. Die Sach­verständigen der vier Gläubigerlander hatten sich

Steuern und Staatsnowendigkeiten

Bedeutsame Darlegungen des preußischen Kinanzministers.

Erscheint täglich,außer Sonntags und Feiertags.

Beilagen

Die Illustrierte Gießener Familienblätter Heimat im Bild Die Scholle.

Bezugspreis für 2 Wochen: 1 Reichsmark und 15 Reichspfennig für Träger­lohn, auch bei Nichter­scheinen einzelnerNummern infolge höherer Gewalt. Fern sprech ans ch lü sse: 51, 54 und 112.

Anschrift für Drahtnach­richten: Anzeiger Gießen.

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Ruhestand versetzten Beamten vornehmen könne. Die Eingabe der Sportschule Offenbach auf Gewährung eines Staatszuschusses von 25 000 Mark wird abgelehnt. Da zwischen dem Staat und der Hessischen Evangelischen Landeskirche zur Zeit Verhandlungen schweben, wird eine Ein­gabe des Hessischen Evangelischen Pfarrverems auf Erhöhung des Staatszuschusses an die Landeskirche für erledigt erklärt. Das HessischeKünstlertheaterin Frank­furt a. M. wünscht eine Erhöhung des Staats­zuschusses auf 15 000 Mk. Da eine entsprechende Eingabe an die Regierung noch nicht erfolgt ist, wird die Eingabe solange zurückgestellt.

Mit 7 qeacn 4 Stimmen abgelehnt wird ein Antrag der Abg. Dr. Best, Axt, Dr. Wolf (VRP.), Böhm (Dntl.) und Dr. Werner (fraktionslos) aus Aenderung des Gesetzes über die Altersgrenze der Beamten. In diesem Antrag wird verlangt, daß die früher geltenden Bestimmungen über das Pensionsalter der Beamten wiederhergestellt wer­den, d h. daß Beamte solange im Dienste bleiben können, als sie dienstfähig sind, daß sie aber nach 40jahriger Tätigkeit ihre Pensionierung beantragen können. Vorstellungen des Hessischen Beamtenbun­des, die sich gegen diesen Antrag richteten, wur­den daraufhin für erledigt erklärt.

Petroleum-Nöte.

Zu den wirtschaftlichen Dingen, die eine allge­meine politische Bedeutung besitzen, zählt an aller­erster Stelle das Erdöl. Nicht nur, weil es in immer steigendem Maße der unentbehrliche Grundstoff für Wirtschaft und Verkehr aller zivilisierten Länder wird — Benzin als Betriebsstoff von Kraftwagen und Flugzeugen; Erdöl in verschiedener Schwere für die Schiffahrt, die Eisenbahnen und die in­dustrielle Kraftbelieferung; daneben die zahlreichen Derivate, die in Form von Schmieröl, Leichtöl usw. unentbehrlich geworden find — und auch nicht, weil seine natürliche Verteilung über die verschiedenen Produktionsländer die einzelnen Derbraucherstaaten ganz ungleichmäßig begünstigt oder benachteiligt, sondern vor allem deshalb, weil die Kapita­lien, die sich in dieser Industrie zusammengeballt haben, in ihrem riesigen Ausmaß mehr oder weni­ger n a t i o n a l e n Charakter tragen und ihre wirt­schaftlichen Kämpfe deshalb als politische Interessen kämpfe mit Hilfe der Regierun­gen austragen.

Solange solche Kämpfe im Gange waren, konnte angenommen werden, daß die überragend wichti­gen volkswirtschaftlichen Interessen der V e r b r a u - ch e r durch den Wettbewerb der großen Gruppen einigermaßen gewahrt blieben. Das scheint jetzt anders werden zu sollen. Denn nachdem fid) in diesem Wettbewerb, der sich hauptsächlich zwischen dem amerikanischen Trust, der St a nba rdO iICo., und dem Britisch-Holländischen Trust, der S h e 11C o. abgespielt hatte, eine U eb erpro du ktion er­geben hat, die auf die Preise drückt und beiben Teilen Nachteile bereitet, haben sie sich, zusammen mit den kleineren Rivalen, zu einem Versuch ge­meinsamer Rationalisierung und Kontrollie- rung der Weltproduktion zusammengefunden. Nach amerikanischen Schätzungen ist die Produktion von 1928 um etwa 5 d. S). höher als die des Vorjahres, inzwischen find aber wiederum Tausende von neuen Duetten erbohrt worden, die eine Ueberflutung bcs Marktes mit Erdöl herbeizuführen drohen. Des­halb haben sich die noch vor kurzem so sehr ver­feindeten Führer der großenPetroeum-Gesell- schaften, also der Direktor der StcmdardOil, Mr Te aale, der Präsident der Koninkliike-Shett und Sir John Cadman, der in verschiedenen englischen und internationalen Petroleum-Gesell- fchaften eine führende Rolle spielt, kürzlich zusammen­gesetzt, um eine Drosselung berget ro­te um -Produktion in der ganzen Welt her- beizuführen. Die Grundlage soll dafür, dem Ver­nehmen nach, die Produktion von 1928 abgeben, die sich auf 1322,9 Millionen Faß gegen 1252,2 im Vorjahr belief.

Um welche Ziffern es sich dabei handelt, kann man sich vorstellen, wenn man erfahrt, daß die Weltproduktton 1900 nur 149,1 Millionen tfafj be­trug, 1910 erst 327,8 und im ersten Nachknegsiahr, 1919, erst 555,8 Millionen. Die Verteilung ergibt bei di-I-n SWensiffern erft ein Greifbar« BUb, wenn man t»ei&. daß der Wert °,-nes Faffes Petro, leum an der Quelle etwa 6 Mar! betragt, daß also diese Weltproduktion an Ort und Stelle schon einen Wert von über 7,5 Milliarden im Rohmate­rial hat; in der raffinierten Form und bis das Pro­dukt in die Hände der Verbraucher gelangt, ver­mehrt sich dieser Wert auf mehr als das Doppelte Dio Vereinigten Staaten standen 1927 mit 903,8 Millionen Darrels an dec Spitze, Rußland folgte mit 72,4, dann Venezuela wo erft 1917 das erste Petroleum gefunden wurde, nut 64,4, Mexiko, feit 1922 stark rückgängig, mit 64L, Persien mit 36,8, Rumanlen nut 26,1, Nie- derlandisch-Jndien mit 21,4 und bas jüngste Produkttonsland, Kolumbien mit 14,6 Millionen Faß. Der Rest verteilt fm) auf JPeru, Britisch-Indien, Polen, Argentinien und Trinidad, mit je fünf bis zehn Millionen Faß. Wenn also auch eine Rationalisierung dieser stark verteilten Erzeugung vernunftgemäß und notwendig sein mag, so besteht doch die Gefahr, bafj ein Zu­sammenschluß der wenigen, fast allmächtigen Truste, die diese ganze Produktton bel)errschen, auf dem Rücken der Verbraucher vor sich gehen würde.

Amerika will keine Beschränkung der Oelerzeugung.

London, 3. April. (TU.) Vom Weißen Hause wird amtlich bekanntgegeben, daß Prasibent SSoober jede Beschränkung der amerikanischen Oelerzeugung durch gesetzliche Mahnahmen ent- schieden a blehne. Die Ansicht des Präsiden en -u der Begrenzung der Weltolerzeugung wird am Donnerstag aus einer gemeinsamen ^agung des amerikanischen Petrolcuminsti uts und des Kederal Oil Board bekanntgegeben wer­den. Innenminister Wilbur der neben dem Kriegs-, Marine- und Handelsminister dem Oil Board angehört, wird auf dieser Tagung eine wichtige Erklärung abgeben, die, wie mmr er wartet, daraus hinausläust, daß die amerikanische Regierung a u ß e r st a n d e sei, irgendein Ab­kommen anzunehmen, das eine Begrenzung der Oelerzeugung bezwecken wurde.

GietzeimAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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