Ur. 49 Erster Blatt

178. Jahrgang

Montag, 27. Zebruar 1928

Erscheint täglich,auher Sonntags und Feiertags.

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Lietzener Familienblätter Heimat im Bild

Die Scholle

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(Siebener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Vrvck vnd Verlag: vrühl'sche Untverfitäls-Vuch- und Ztetndruckerel «.Lange in Sieben. Schriftlettung und GeschSstzftelle: Zchulftrahe 7.

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Chefredakteur.

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Derantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh Gange; für Feuilleton Dl H.LHyriot, für den übrigen Teil Ernst Dlumschein; für den An­zeigenteil Kurt Hillmann, sämtlich in Giehen.

Dor der Regierungserkärung.

Einigung über das Notprogramm.

Berlin, 27. Febr. (Priv.-Tel.) Wie der ^Montag" berichtet, ist der Wortlaut der Re­gierungserklärung, die Vizekanzler Dr. J)Crgt heute nachmittag verlesen wird, im Laufe "des Sonntags s e r t i g g e st e l l t worden. Heute vormittag tritt noch einmal das Reichskabinett ■iu einer Beratung zusammen, in der der am Sonntag festgelegte Text der Regierung geneh- -tnigt werden soll. Der Abschluß der Beratungen Äber das Rotvrogramm und die Regierungs- «rrklärung hat im Kabinett keine sachlichen «Schwierigkeiten mehr bereitet. Ruch über die Mehrbewilligungen ist innerhalb des Kabinetts und mit den ehemaligen Regierungs­parteien ein Einvernehmen erzielt worden. Die Beratungen des Kabinetts bezogen sich ledig­lich auf die Verteilung der Mittel im em- -elnen und auf die praktische Durchführung des Drogramnis. Es muhte Klarheit darüber ge- Ichassen werden, welche Teile des Programms zu erledigen sind und welche Teile auf dem Verordnungswege durchge'ührt .werden Können Das Kabinett ist bei seiner ursprüng­lichen Absicht geblieben, die Gesetzesvorlagen mit Dem Etat und den Rachtragsetat m einem Mantelgeseh zu vereinigen, und zwar -derart, daß jeder einzelne Teil des Programms nur dann in Kraft treten kann, wenn die Ge­samtheit vom Reichstag verabschiedet worden ist. Die Verordnungen sollen nicht in das Mantelgeseh einbezogen werden. Es herrscht im Kabinett auch darüber Einigkeit, daß die Ver­ordnungen unbedingt zu'.n Gesamtpro­ara m m gehören und mit den Gesetzesvorlagen -und dem Etat ein unteilbares Ganzes Hilden, auf dessen restloser Erledigung das Kabi- -nett bestehen wird.

Die Arbeitsgerichisbarkeii.

Ein günstiges Urteil

des bayrischen Justizministers.

München, 26. Febr. (211.) In einer Ta- flunq der Arbeits- und Landesarbeitsrlchter hielt Der bal arische Iustizminister Dr. Gür tner einen Vortrag über Arbeitsrecht und Arbeits- Lerichte, in dem er in Anwesenheit zahlreicher Vertreter der Regierung und hoher Richter- Leamten mitteilte, das; tm ersten Halbjahr an ben bayerischen Arbeitsgerichten 14 000 Streit- lälle zur Erledigung kamen, von denen rund die -Hälfte auf dem Dergleichswege bei­ze l e g t werden konnten. Der Gesamteindruck ber diesjährigen Erfahrungen mit den Arbeits­berichten sei durchaus günstig Allerdings zeigte sich auch auf dem Gebiete des Arbeits- -rechtes eine geradezu unglaubliche ilnlennt- Iiis in weitesten Kreisen des Volkes. Der Mi­nister richtete an die Organisationen die Bitte Die Unkenntnis, die geradezu ein Gemeingut Des deutschen Volles auf dem Gebiete Des Rechtes sei, zu beheben. Die Grundlage für Die Tätigkeit jedes Richters müsse das Ver- -trauen des Volkes sein, und das gelte besonders muef) für die Arbeitsgerichte. Die Rechtssicher- Iheit dürfe nicht dadurch gefährdet tocr- Den, dahdersozialeGedankeuber d e n Vechtsgedanken gestellt werde. Das wirt­schaftlich so schwer ringende deutsche Volk könne «sich heute nicht mehr den Luxus leisten, den -Arbeitskampf mit den Mitteln auszutragen von denen die Vergangenheit sehr häufig verhang- üsvoll Gebrauch gemacht habe. Streiks und Aussperrungen könnten heute vor dem Gesamt­volk nicht verantwortet werden. Wenn die Ar­beitsgerichte zur Befriedung des Ar­beitsverhältnisses führen, dann könne man in ihnen einen der wichtigsten Bausteine (ür den Wiederaufbau erblicken.

Unfreundlichkeiten Estlands.

Berlin. 25. Febr. (WB.) Amtlich. Bereits einige Tage vor der Unabhängigkeits­leier Estlands war dem Berliner Auswar- digen Amt bekannt geworden, das; die Staats- Versammlung aus diesem Anlas; em M a n t» le st erlassen würde, das unf reunDl iche -Wendungen gegenüber Deut sch l an o enthalte. Daraufhin hat das Auswärtige Amt Dei der estländischen Regierung noch vor der Veröffentlichung des Manifestes entsprechende Vorstellungen erhoben und den deut­schen Gesandten in Reval angewiesen, den Feierlichkeiten fernzubleiben, falls der Hext des Manifestes nicht geändert werde. Die ^Hündische Regierung hat hieraus bereits vor Der Bekanntgabe des Manifestes der Rerchs- negierung mitgeteilt, das; das Manifest einen Bursen historischen Ueberblick über die Entwick- Bung Estlands enthalten würde, wobei auch die Rolle der damaligen deutschen Re­gierung und die Okkupation Estlands Durch deutsche Truppen berührt wurde. Sie bereits festgestellte Formulierung des Mani- ßrstes lasse sich aus technischen Gründen leider licht mehr abändern. Sl= cMandische Regierung halte jedoch dem Deutschen Reich und ler deutschen Regierung gegenüber an ihrer Lisherigen Politik freundschaftlicher Verstand,, eung unentwegt fest und wisse sich darin m boU' tänöiger llebereinstimmung mit der esttandischen Staatsversammlung. Unter diesen ^uistanden hat ßch der deutsche Gesandte in Reval ent- lyrechend der Weisung des Auswärtigen Amtes an den Feierlichkeiten nicht betei­ligt.

Oie Finanzen der Reichspost.

Muß die Gebührenerhöhung bestehen bleiben?

Eigene Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers"

Berlin, 27. Febr. Die Reichspost ist eines der größten Unternehmungen, zugleich aber auch eines der größten Desihstücke des Deutschen Reiches. Es ist deshalb von erheblicher Bedeu­tung. ob dieses „Geschäft" floriert, ob es gut geleitet ist oder ob es zu wünschen übrig läßt. Wie schwer es trotz der ausführlichen Rechnungs­legung ist, die allmonatlich vom Reichspostmini­sterium der Oeffentlichkeit übergeben wird, im kaufmännischen Sinne genauen Einblick in die Wirtschaftsgebarung der Post zu erlangen, das hat sich, freilich im wesentlichen in erfreulichem Sinne, in der letzten Derwaltungsratssitzung ge­zeigt. Daß die Reichspost ihr Vermögen in vier Jahren um eine Milliarde er­höht hat. nämlich von 1,5 auf 2,5 Milliarden, ist an sich gewiß ein erfreuliches Faktum. Selbst wenn man die Richtigkeit der Schähelschen Be­hauptung bestreiten will, die diesen Vermögens­zuwachs vornehmlich in der Automatisie­rung des Fernsprechnetze s erblickt. Denn an sich müßte man ja bei der Höherbewertung einer solchen Anlage zunächst einmal feststellen, ob dadurch — nur dadurch, nicht durch die zwi­schenzeitliche Gebührenerhöhung' — eine Mehreinnahme erzielt worden ist, die, kapi­talisiert, eine solche Summe ergibt. Aber wir wollen ruhig die Vehauptung als richtig unter­stellen; dann ergibt sich vom Standpunkt des großen Publikums die Frage nach der Berech­tigung solcher gewaltigen Dermögensanhäufun- gen. Denn die Post ist kein Erwerbs-, sondern ein Verkehrsunternehmen, und sie soll keine Reichtümer sammeln, sie soll vielmehr für den billigsten möglichen Preis möglichst voll­kommene Verkehrsleistungen vollbringen.

Wenn es in der Tat gelungen ist, jährlich V« Mil iarde neu zum Kapital zu schlagen, so wird man nachträglich gegenüber den Ge­bührenerhöhungen des Vorjahres dop­

pelt kritisch werden. Denn sie haben eine solche Erschwerung des gesamten Brief- usw. Verkehrs mit sich gebracht, durch die Abweichung vom Dezimal-System, durch die Ausschaltung der

l o a für B ie a c un Po a te i urch die Komplizierung der Steigerungssähe usw. usw., daß sie die unerfreulichste Belästigung des Publikums durch eins postalische Maß­nahme seit Beginn der Reichspost darstellen. Außerdem ist zweifellos ein Rückgang im Briefverkehr dadurch h rbeig.füart worden — ein Rückgang, der auf keine andere Weise aus­geglichen wird, weil man eben Briefe und Karten, für die man sich im gegebenen Augenblick keine Marken verschaffen kann, sehr häufig unge­schrieben läßt.

Wenn es also, wie die Aussprache ergab, der Post in der Tat sehr gut gehen sollte (für 1927 wird ein Defizit angegeben, aber es werden 70 Millionen an das Reich abgeliefert, für 1928 werden 100 Millionen lleberschuß veran­schlagt, wobei nirgends von dem erwähnten Der- mögenszuwachs die Rede ist), dann könnte sie eigentlich nichts Besseres tun, als mit größter Beschleunigung zum Dezimal-System z u- rückzu kehren, den Vries zu 10 und die Post­karte zu 5 Pfennig wiedergeben, allen alls unter Verzicht auf einen billigeren Ortstarif und unter Verdoppelung der Sähe von 20 zu 20 Gramm, oder mit anderen Behelfen, die in den letzten Jahren angewandt worden sind, um die Ge­bühren ergiebiger zu machen. Das Ergebnis Ware zweifellos eine starke und augenfällige Ver­mehrung der Umsätze, so daß die Post auf ihre Rechnung tarne. Und außerdem könnte man vielleicht die etwa fehlenden Beträge an der Länge der Dienstschürzen einsparen, die eine viel belachte Modevorschrift deS Rcichspostmi- nisters Schätze! den weiblichen Postbeamten in bestimmtem Maß über daö Knie nach unten vorzuschreiben versucht. . . .

Rom — Wien und Südtirol.

Oer italienische Gesandte in Wien von Mussolini zur Berichterstattung nach berufen.

Wien, 26. Febr. (MTB.) Die „Reue Freie Presse" meldet: Der hiesige italienische Gesandte A u r i t i hat Samstag vormittag von seiner Re­gierung den telegraphischen Auftrag erhalten, un­verzüglich n a d) Rom zu reisen, wo er am Mon­tag vom Ministerpräsidenten Mussolini emp- gen werden wird, um ihm persönlich über die Kund­gebung für Südtirol im österreichischen National­rat Bericht zu erstatten. Samstag mittag erschien der Gesandte im Auswärtigen Amt, um von seiner Abreise nach Rom Mitteilung zu machen. Bon einer Abberufung des Gesandten Aurifi ist vorläufig keine Rede.

Oesterreichs Kampf.

Wien, 25. Febr. (WB.) Zur Abreise des itaieni» schon Gesandten nach Rom äußerten die hier wei­lenden Tiroler Abgeordneten u. a.: Angesichts der Sympathiebewerse, die ihnen aus den verschieden­sten Ländern ^gegangen seien, hätten sie wohl das Recht, die Südtiroler Frage als eine Frage des Weltgewissens zu bezeichnen. Die österrei­chische -Regierung werde sich bis zur Rede Mussoli­nis jeder Stellungnahme enthalten. fRiemani) denke zur Zeit die Herausgabe des deutschen Süd­tirol zu verlangen, aber das Recht, überall f ü r eine menschenwürdige Behandlung d e r deutschen Minderheit in Italien einzutreten, werde man s i ch nicht nehmen lassen. Aus Dankbarkeit für die Nahrungsmittelhilfe könne man nie und nimmer die nationale Existenz von Hunderttausenden deutscher Dolksgenossen ver­kaufen. — Auch fast alle Blätter erörtern das Ver­hältnis Italiens zu Oesterreich und stellen grund­sätzlich fest, daß Oesterreich mit Italien in gut nach­barlicher Freundschaft leben wolle, aber in der Be­handlung der Deutschen Südtirols Rücksicht auf das nationale Empfinden beanspruchen könne. Die „Neue Freie Presse" schreibt unter der Ueberschrift: „Für die Verständigung zwischen Ita­lien und dem deutschen Volke": „Nicht um Oester­reich handelt es sich, sondern um das deutsche Volk, um das Grundproblem der Politik Italiens. Wollt Ihr ein 70 Millionen Volk abstoßen wegen der Behandlung von 200 000 Manschen? Nichts steht sonst zwischen Italien und dem deutschen Volke. Nicht Freiheit fordern die Deutschen Südtirols, was sie ersehnen ist heute nur Duldung ihres Volkstums, ihrer Sprache, ihres wirschaftlichen Daseins. Ist Mustolini em politischer Zwist mit dem ganzen deutschen Volke gleichgültig?" — Die „Reichspost" sagt: „Bei dem, was in Südtirol an der Vernichtung eines deut- schon Dolksstcrmmes in feiner Sprache, Kultur, Lit­ten, Ikberlieferung und Wirtschaft geschieht, kommt es darauf an, wie dies zunächst von den 70 Millio­nen Deutschen, dann aber auch oon allen anderen Nationen angesehen wird. Die politischen Kreise in

Oesterreich und die ihrer Ikrantroortung bewußte Presse haben lange gezögert, diese Dinge in ihrer ganzen Breite aufzurollen. Nun ist die Meinung der österreichischen Bevölkerung in der denkwürdi­gen Sitzung des Nationalrats klar zum Ausdruck gekommen. An dieser Meinung ist nichts zu ändern, wie immer das Echo klingen möge.

Römische Preßpolemik.

Drohungen gegen Seipel.

Rom, 25. Febr. (WTB.) Die Pressepolemik gegen die Rede Dr. Seipels tm Nationalrat nimmt ihren Fortgang, wenn sie auch etwas ruhiger ge­worden ist. Im „G i o r n a l e d ' Italia heißt es: Der italienische Gesandte in Wien wird Mussolini genau über die Worte und die Kundgebungen in Wien informieren, die nicht ohne direkte Verant- wortung der Zentralregierung hätten erfolgen können. Die Haltung Seipels sei diesmal über die Interessen Oesterreichs hinausgegangen. Solche Irrtümer dürften nicht wieder d or­te m m e n. Italien dulde keine Zweideutigkeiten in den internationalen Beziehungen. Die Beziehungen zwischen Oesterreich und Italien würden geprüft und bald geklärt werden. Der Lärm in Wien und Innsbruck dürfe Italien nicht allzulange beschäf­tigen, well seiner wichtigere Aufgaben harrten. — „I m p e r o" schreibt, das Italien Mussolinis sei ruhig und gemäßigt, weil cs stark sei. Italien wisse sehr wohl, daß Oesterreich heute eine arme Provinz sei. — Im „P v p o l o d' I t a 1 i a", dem offiziellen Parteiblatt, schreibt Arnaldo Mussolini, der Bruder des Ministerpräfidenten, in einem Artikel, der aus­drücklich als eine rein rebaltioneUe Aeuherung er­klärt wird, Italien dulde keine Ein­mischung. Er fragt, wie es möglich fei, 10 Jahre nach dem Waffenstillstand eine solche Frage wie Südtirol aufzuwerfen. Italien werde sich durch Zweideutigkeiten nicht irreführen lassen. Das öster­reichische Trommelfeuer gegen Italien errege dessen Verachtung. Seipel werde gut tun, nicht länger d i e Empfindlichkeit der Italiener zu reizen, er würde a u f Granit beißen. — Der „M e ff a g g e r o" vertritt den Standpunkt, daß die Kundgebungen, wie sie in Wien im Na­tionalrat stattfanden, s i ch nicht mehr wieder­holen dürften, wenn das Verhältnis zwischen Wien und Rom so bleiben solle wie bisher. Italien könne nicht länger solche Attentate auf sein absolutes Hoheitsrecht über eine seiner Provinzen dulden. Das Blatt sucht sodann Dr. Seipel verantwortlich zu machen für alle antiitalienischen Kundgebungen in Oesterreich und in der ganzen.Welt, die die Oesterreicher bisher als Ausfluß unverantwortlicher Kreise hingestellt hätten. Besonders sind dem Blatt die Kundgebungen zu­gunsten Südtirols in Amerika unangenehm, es schließt deshalb mit der Forderung, daß alle diese Kundgebungen aufhoren müßten.

Ungarn und der Völkerbund.

Das Delegramm des Raispräfidcnlcn zur Lt.-Gotthard-Affäre.

Budapest, 27. Febr. (TU.) 3n hiesigen po­litischen Kreisen erweckt es lebhafte Genugtuung, daß das Einschreiten des Ratspräsi­denten in der S z e n t - G o t t h a r d - A n - gelegenhcit von der deutschen Presse fast einmütig a b g e l e h n t wird. Zugleich fällt es hier sehr auf, daß die italienische Presse, die sich in dieser Angelegenheit seit Wochen in gleichgültiges Schweigen hüllie. nunmehr wie auf Kommando in scharfer Form für iln« g a r n Stellung nimmt. Man macht sich hier allerdings keine Illusionen, daß diese plötz­liche Sinnesänderung Mussolinis etwa Ungarn zuliebe geschehe, sondern ist der Ansicht, daß offenbar die Spannung mit Frankreich die Ursache dafür ist. Solange Driand die Waffenschmuggelassäre geringschätzig behandelte, blieb Italien still. Run, da bekannt wurde, daß das Telegramm des Präsidenten des Dölker- bvndrates nach einer Besprechung mit V r i a n d zustandegekommen ist, hält Mussolini den Zeitpunkt für gekommen, energisch für Un­garn einzutre.en.

Im „Pester Lloyd" schreibt Graf Apponhi: Er glaube, daß man mit Rücksicht auf den un­garisch-rumänischen Agrarprozeß, der in der Märztagung des Völlerbundsra e^ eben alls ent- schiel.en werden soll, Stimmung gegen Un­garn machen wolle. Dor allem hätte der Grieche Politis, einer der Advokaten Ru­mäniens in diesem Prozeß, sich in sehr auf* sagender Weise in di« Waffenschmuggel-Ange­legenheit gemi cht. Gra- Apponyi wendet sich an die französische öffentliche Meinung, sie möge sich an die F r i e d e n s v e r t r ä g e er­innern und nicht mit zweierlei Maß messen, sondern die Forderung auf genaue Ein­haltung der Verträge nach allen Seiten hin in gleicher Weise aufstellen, also auch die Einhaltung der Abrüstungsbestimmungen und des Minder­heitenschutzes der Friedensverträge strengstens verlangen.

„D u d a p e st i H i r l a p" stellt mit Defriedi- gung fest, daß nicht nur die durchaus neutrale Auslandpresse, sondern sogar der ungarnfeind­lich gesinnte französische Publizist Pertinax dem Vorsitzenden des Völkerbundsrats, Tscheng Lo, jede Berechtigung zu seinem Schritt in der Angelegenheit von Szent Gotthard be­streitet, und fügt hinzu: Der Wirkungskreis des Präsidenten beschränkt sich außerhalb der Ratstagungen auf administrative Angelegenhei­ten. Rur auf Grund des § 11 kann er, wenn Kriegsgefahr droht, aus eigener Macht­befugnis sofort Maßnahmen treffen, und auch dann nur auf Antrag und auf Grund eines einstimmigen Beschlusses. Eben­so verlangen die Investigationsbestimmungen einen Majoritätsbeschluß. Sie erteilen dem Prä­sidenten nicht das Recht, vorher einzugreifen oder Ratschläge zu erteilen.

Oie Berliner Festtage.

Der Afghanenkönig bei einer Truppenbcsichtigung. — Bef' ch in Potsdam Berlin. 27. Febr. (WB.) Bei klarem Frost­wetter fand Samstag vor dem afghanischen Königspaar in Anwesenheit des Reichsprä­sidenten auf dem Truppenübungsplatz Dö- berih eine Truppenübung statt, an der die Garnison von Groß-Berlin teilnahm. An­schließend an die Hebung, die der Divisions­kommandeur der 3. Division, Generalleutnant Hasse, leitete und der das Königspaar mit besonderem Interesse beiwohnte, fand ein Pa­rademarsch der beteiligten Truppen vor den Gästen statt. Anwesend waren neben dem Reichswehrminister und dem Chef der Heeresleitung der Stellvertreter des Kanzlers. Exz. Hergt, die Staatssekretäre Dr. v. Schubert, Dr. Meißner und Dr. Pün- d e r, General v. Winlerfeldt, der Chef des Protokolls. Gesandter Köster, und der Reichspressechef Z e ch l i n. Rach der Parade sand im Ofsiziersheim ein Frühstück statt.

Am Samstagabend fand in der königlich­afghanischen Gesandtschaft ein Fest­essen statt, zu dem das afghanische Herrscherpaar eingeladen hatte. Das Palais des Gesandten war festlich illuminiert und die Räume durch reichen Blumenschmuck ausgestattet. Qln dem Diner nahmen der Herr Reichspräsident, der Doyen des diplomatischen Korps. Runtius P a c e l l i, der Stellvertreter des Reichskanzlers. Exz. Hergt, die Reichsminister C u r t i u s , Groener, v. Keudell, ferner die Staats­sekretäre Dr. v. Schubert, Dr. Meißner und der Chef des Protokolls, Gesandter K ö st e r, sowie das Gefolge und die Ehrenbegleitung des Königspaares teil. An das Essen schloß sich ein großer Empfang, zu dem etwa 200 Personen geladen waren.

Sonntag vormittag stattete König Aman Ullah Potsdam einen Betuch ab. Auf besonderen Wunsch des Königs war von dem offiziellen Empfang in letzter Stunde Abstand genommen worden, da der König den Wunsch, geäußert halte, die Schlösser und die Sehenswürdigkeit«,, möglichst inkognito zu besichtigen. Bei herr­lichstem Sonnenschein traf der König, der sich nicht in Begleitung der Königin befand, nach 11 Uhr mit seinem Gefolge im Kraftwagen an der Glienicker Brücke ein. Von dort setzte der König im Auto seine Fahrt durch die Stadt nach San-