Ur 41 Erster Blatt

178. Jahrgang

Montag, 20. Februar 1<?28

Erscheint rüßttch, antzer Sonntags anb ^tiertags.

Beilagen;

Bteßenrr Famlliendlätter Heimat im Bild Die Scholle

menats-Bejugsptei«:

2 Reichsmark and 20 Reichspfennig für Irfiget» lohn, auch bei Nichter­scheinen einzelnerNnmmern infolge höherer Gewalt. Fernsprechanlchlüsse: 51, 54 und 112

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Eichener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Fnedr. Wich. Lange. Derantwortlich füt ‘Politik Dr. Fr. Wilh Gange; für Feuilleton Dr H Thyriot, für den übrigen Teil Ernst Dlumfchein; für den An­zeigenteil Kurt hillmann, sämtlich in Dietzen.

SürgerschastswahleninSamburg

Hamburg, IS. Febr. (WTB.) Der Wahl- somttag ist in Hamburg ohne jegliche Störung verlaufen. Soweit sich kurz nach Schluß des Wahlaktes feststellen lLht, ist die Wahl­beteiligung außerordentlich rege ge­wesen, so daß die Deteiligungszifter von 75 Pro­zent bei der letzten Wahl im Oktober 1927 wahr­scheinlich wesentlich überschritten werden dürfte. Namentlich in den dicht bevölkerten Außen­bezirken der Stadt war die Beteiligung außer­ordentlich groß. Da für die Wahl nicht weniger als 20 Listen ausgestellt sind, verzögert« sich die Feststellung der ersten Wahlresultate außer­ordentlich.

Aach dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis verteilen sich Sitze und Stimmen auf die ein­zelnen Parteien (zum Vergleich sind heran- gezogen die Ziffern der letzten Dürgerschaftswahl vom 9. Oktober 1927) wie folgt:

Sozialdemokraten 246 630

Deutschnationale 94 030

Kommunisten 114 223

Demokraten 87 522

Deutsche Volkspartei 85 471

Zentrum 9 393

Volksrechtspartei 5 993

Nationalsozialisten 14 739

IMttclslandspartei 20 048

(246 469) (98 817)

(HO 239) (65 295) (72 432)

(9 774)

(7 762) (9 754) (27 163)

60 Sitze (63)

22 Sitze (25)

27 Sitze (27)

21 Sitze (16)

20 Sitze (18)

2 Sitze (2)

1 Sih (1)

3 Sitze (2)

4 Sitze (6)

Ohne einen Sitz zu erlangen kandidierten noch sorgende Parteien: Mieterschuhwohnungsnot, An­gestellte und Beamte, Republikanische Partei Deutschlands, Hermann Abel (Bekämpfung der Straßen- und Wirtshausprostitution), ilnab- hängige sozialdemokratische Partei, Internationale Kommunisten (Arbeiteropposition), Deutsche Re­formpartei, Rechtspartei für Aufwertung und Recht, Wvhnungssucher und Reubaumieter, Frei- wirtschaftliche Arbeitspartei, Bölkisch-fbzialer Block. Keine dieser Partien hat mehr als 1600 Stimmen auf sich vereinigen können. Das cha­rakteristische Merkmal der Wahlen besteht in dem starken Stimmenzuwachs der Demokraten und der Deutschen B o l k s p a r t e i, die um 5 bzw. 2 Mandate gestärkt in die neue Bürgerschaft einziehen. Auch die Kommunisten und die Rationalsozialisten konnten eine erhöhte Srimmenzahl auf sich vereinigen. Alle übrigen Parteien haben mehr oder weniger starke Ein­bußen erlitten. Die absolut« Mehrheit von Sozialdemokraten und Kommu­nisten, die zusammen über 87 von 160 Man­daten verfügen, ist zwar auch in der neuen Bürgerschaft vorhanden, eine sozialdemokratisch­kommunistische Regierungsbildung dürfte jedoch auch jetzt wieder als ausgeschlossen gelten, so daß mit der Wiederkehr der bisheri­ge,' Koaliton aus Sozialdemokra­ten, Demokraten und Deutscher B v l k s p a r t c i, die mit zusammen 101 Man­daten die sichere Mehrheit haben, wird gerechnet werden können. Die Volksrechtspartei, die bekanntlich die Gültigkeit der letzten Bürger- schastswahlen vor dem Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich mit Erfolg angefochten hatte, hat erheblich an Stimmen e i n g e b ü ß t und nur ihren bisherigen Sih behaupten können.

Oie neue badische Besoldungsordnung.

Karlsruhe, 19. Febr. (WTD.) Der Haus­haltsausschuh des badischen Landtags hat durch Aenderungen in den festen Gehältern Erspar­nisse erzielt, die zugunsten der unteren Gruppen verwendet werden sollen. Die nach dieser Richtung gefaßten Beschlüsse sehen eine vermehrte Aufstiegsmöglichkeit in die nächst höhere Gruppe, insbesondere für hand­werksmäßig ausgcb.ldete Beamte vor, aber auch eine finanzielle Besserstellung durch entsprechende Zulagen. Das Ministergehalt wurde einheitlich auf 20 000 Mark festgesetzt, mit einer Auswandentfchädigung von 5000 Mark für die Minister und von 7000 Mari für den Staats- Präsidenten. Die nächstfolgenden Gehälter sind von 18C00 aus 17 000 Mari heraög:s:tzt worden. Der „Badische Beobachter" bemerkt zu dieser neuen Fa'sung der Besoldungsvorlage, daß der Ha sha t ausschuß fast einmütig bestrebt war, im Rahmen der durch die Reichsregelung ge­zogenen Grenzen und nach Maßgabe der finan­ziellen Tragbarkeit die berechtigten Wünsche der Beamten zu erfüllen.

Der Schiedsspruch im mitteldeutschen Mtallkonflikt.

Berlin, 18. Febr. (WTB.) Die zur ‘Bei­legung des mitteldeutschen Metallarbeiterkonflikts eingesetzte Schlichterkammer fällte heute gegen 13.30 älhr unter Vorsitz des Schlichters, Ministerialrat Dr. H a u s ch i l d , einen Schieds­spruch, der vom Tage der Wiederaufnahme der Arbeit eine Lohnerhöhung von 5 Pf. Pro Stunde vorsieht, und zwar für alle drei mittel­deutschen Tarifgebiete. Für Anhalts soll eine besondere Regelung wegen der Sicherung der Leistungszulage getroffen werden. Der Streik, bzw. die Aussperrung sollen nicht als Ardeits- unterbrechung angesehen werden und außerdem dürfen keine Maßregelungen der am Streik beteiligten Metallarbeiter vorgenommen werden. .. c .

Zu diesem Schiedsspruch, der gegenüber dem am 12. Januar ergangenen Spruch des Magde­burger Schlichters eine Erhöhung der Lohne

Im Mai Reichstagswahlen.

Eine Kundgebung der Reichsregierung über das Rotprogramm und den voraussichtlichen Wahltermin.

Berlin, 18.Febr.(IDB.)Amtlich. DieRelchs - regterung hat den Parteien für die Verhand­lungen des Reichstages bis ;um Ablauf des Ltats- jahres ein Rotprogramm oorgelcgt Sie legt auf feine restlose Durchführung zur Wirk- fammachung der vorgefdjlagcnen Maßnahmen ent­scheidendes Gewicht. Sie wird nach Erledigung des Programms — selbstverständlich auch für den Fall eines Scheiterns — die Auflösung desReichs- t a g e s vom Herrn Reichspräsidenten er­bitten. Die Regierung wird ihrerseits alle Vorkeh­rungen treffen, um Reuwahlen fpäfeffens in der zweiten Hälfte des Mai zu er­möglichen. Sollte wider Erwarten zur Durchfüh­rung von Restpunkten des Programmes der Reichs­tag über das Ende des Ltatsjahres hinaus beraten I muffen, fo fordert die Reichsregierung, daß hierfür im Reichstage die geschäftsmäßigen Bot- ausfehungen geschaffen, die Verhandlungen aber fo geführt werden, daß der von ihr in Aus­ficht genommene späteste Wahlkermin cingehalten werden kann.

Der Herr Reichspräsident hat der Reichs- rcgicrung kundgetan, daß er aus vaterländischem Interesse mit ihr der r e st l o s e n Durchfüh­rung des Rotprogrammes ausschlaggebende Bedeutung beimißt und daß et einen dem Vor­haben der Reichsregierung entsprechenden Anf- lösungstermin in Aussicht nehmen wird.

*

Ein« endgültig« Einigung über das Ar- beitsprogramm ist also erzielt worden. Di« letzten älmstellungen einzelner Posten des Programms haben bei allen Regierungsparteien äut Heber» einstimmung geführt. 2m Reichstag sprach man dann nur noch von gewissen 6d)toi«rigfeiten, die die Sozialdemokraten unter dem Ge­sichtspunkt der Wahrung der Konsumenteninter­essen bei dem landwirtschaftlichen Teil des Programms machten und es sollten deshalb am Samstagabend noch neue Verhandlungen mit ihnen stattfinden, um auch dieses Hindernis aus dem Wege zu räumen. Inzwischen hat sich aber herausgestellt, daß größere Verhandlungen dieser Art nicht mehr nötig sind, und damit sind auch die Schwierigkeiten überwunden, die man von der Opposition her erwartete. 2n diesem Sinne ist auch die Vertagung des Reichs­tages auf den 27. d. M. aufzufassen. In­zwischen wird das Kabinett an die praktische Ausarbeitung des Arbeitspro­gramms Herangehen. Die erste Kabinettssitzung ist auf Montagnachmittag anberaumt. Vorausset­zung für die Durchführung des Programms ist nach der Auffassung der Regierung, daß die Parteien sich nun auch an die Verein­barungen halten unb das Arbeitspro­gramm restlos erledigt wird. Es ist deshalb be­absichtigt, alle Maßnahmen des Arbeitspro­gramms unter ein einheitliches Dach - geseh zu vereinigen, um zu verhindern, daß einzelne Parteien im Laufe der parlamentarischen Erledigung in bestimmten Punkten von drr ver­einbarten Linie abweichen. Sollte das doch ge­schehen, so würde das ganz« Programm fallen. 2n Kreisen der bisherigen Regierungsparteien ist man aber der Auffassung, daß sich durch das angedeutete taktische Vorgehen eines Dachgesetzes ein Ausbrechen einzelner Parteien vermeiden und damit die Durchführung des Arbeitspro­

gramms sichern läßt. Gleichzeitig wird daS Reichsinnenministerium di« notwendigen Vor­arbeiten in Angriff nehmen, damit die Wahlen in der zwei t«n Maihälft« stattfinden können.

Reichstagspause.

Das Hohe Haus macht Faschiugsfcricn

Berlin, 18. Febr. (DDZ.) Präsident Loeb« eröffnet die Sitzung des Reichstags mit der Mittei­lung, daß sich eine Mehrheit auf die geschäftsmäßige Erledigung der Arbeiten des Reichstages bis zum 31. März geeinigt habe. Heber die Ein^lheiten dieses Arbeitsprogramms wird die Regierung in der nächsten Sitzung nähere Mitteilungen machen. Ich werde also auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung setzen: „Entgegennahme einer Gr- flärung der Reichsregierung" in Ver­bindung mit der Beratung des Etats des Reichs­kanzlers. Heber den Zeitpunkt der nächsten Sitzung ist noch keine Einigung erzielt, roeil^bem dafür vor- geschlagenen Termin des 27. Februar ein sozial­demokratischer Antrag gegenübersteht, der den 20. Februar verlangt.

Abg. Müller-Franken (Soz.): Wir bedauern, daß die Erklärung der Regierung erst in acht Tagen erfolgen soll. Wir wünschen möglichst bald Klarheit darüber. Mir haben jetzt die Regierung einer Koalition, pie aufgelöst ist und die doch ein bestimmtes Programm erledigen will. Meine Fraktion hat keinen Zweifel daran gelassen, daß wir bestimmte Gesetzentwürfe erledigt haben wollen, bevor der Reichstag auseinandergeht. Wir werden dem Etat nicht zustimmen, aber feiner Er­ledigung feine Schwierigkeiten bereiten. Wir wollen auch das Liquidationsflbädengesetz vor der Auflösung erledigt wissen. Es sind aber noch mehrere andere Gesetz« angekündigt worden, wir müssen uns diesen Entwürfen gegenüber freie

Hand lallen und können eine Bindung auf Gesetze, die wir im einzelnen nicht kennen, nicht em- gehen. Das gilt insbesondere für die Punkte 5 und 6 des Landwirtschaftsprogramms, die die oeterinärpotizeiliche Beschränkung der Fleischcm- fuhr und die Herabsetzung des Gesriersleischkontin- gents betreffen. Solche Bestimmungen hasten wir nicht für annehmbar als Teile eines Arbeits­programms. Sie würden den Abschluß von Han- delsverttägen außerordentlich erschweren.

Abg. K o e n e n (K.) verlangt eine Aenderung der heutigen Tagesordnung in der Weise, daß schon heut« die Erklärung der Reichsregierung entgegen­genommen und die Aussprache Darüber eröffnet wird. Es fei ein unmöglicher Zustand, daß der Reichstag letzt acht Tage in Faschings- f e rie n geht, ohne daß vorher die Regierung sich über ihr« Absichten geäußert habe.

Abg. Koch-Weser (Dn.): Die demokratische Fraktion ist bereit, an der Verabschiedung des Etats bis zum 1.April mitzuarbeiten. Wir halten es auch für die dringendste Aufgabe des Parlaments alles daran zu setzen, daß der Arbeitsplan recht­zeitig fertiggestellt wird und alle dringen­den Gesetze, auf die das Volk wartet, erledigt werden. Die demokratisch« Fraktion stellt aber aus­drücklich fest, daß sie sich gegenüber den einzelnen Entwürfen volle Freiheit oordehält.

Der kommunistische Antrag, noch heute die Regierungserklärung entgegenzunehmen, wird gegen die Kommunisten und Völkischen ab­gelehnt. Der sozialdemokratische Antrag, di« nächste Sitzung am Montag, dem 20.b.M., ab zu halten, wird gegen die Antragsteller und die Kommunisten abgelehnt. Mit Mehrheit wird be­schlossen, di« nächste Sitzung auf Montag, den 27.Februar, zu legen mit der Tagesordnung: Entgegennahme einer Erklärung der Reichsregie­rung, außerdem Etat des Reichskanzlers.

Die ImgabeM im amerikanischen Senat.

Bor der endgültigen Annahme durch den Kongreß.

Eigene Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers".

Berlin, 20. Febr. Die Freigabebill, die in ihrer ersten Fassung vom Senat an das Repräsentanten­haus zurückoerwiesen worden war, bezweckt in ihrer kürzesten Fassung folgendes: Sofortige Begleichung der Forderungen amerikanischer Bür­ger gegen Deutschland bis zur Höhe von 100 600 Dollar, Zahlung des Restes in Raten, mit Ausnahme von Fällen, wo es sich um Entschädi­gungen für Tod und Körperverletzung handelt. Auf der anderen Seite sofortige Barzahlung von 80 o. H. des Wettes des beschlagnahmten deut­schen Eigentums, Begleichung der restlichen 20 Prozent erst nach Befriedigung der amerikani­schen Ansprüche. Sofortige Zahlung von 50 Prozent der Entschädigung für beschlagnahmte deutsche Schiffe, Patente und Funkstationen, und Auszahlung des Restes, der jedoch auf 100 Mil­lionen Dollar begrenzt wird, in Raten. Das ist die Formel, mit der sich das amerikanische Parlament auseinanderzusetzen hatte, in ihrer knappesten, und deshalb natürlich die vielen komplizierten Reben- fälle nicht erschöpfenden Fassung.

Das merhDüröige an den jahrelangen Schwierig­keiten. die sich dieser Lösung der Frage ent- gegenstellten, ist die Tatsache, daß eigentliche Gegner gegen dieses Gesetz kaum bestehen, daß vielmehr die Schwierigkeiten durchweg auf der komplizierten Geschäftsordnung des

Senats beruhten. Sachliche Einwände bestanden in der Hauptsache darin, daß ein Teil der Senatoren einen größeren Prozentsatz des beschlagnahmten deutschen Eigentums a I s Sicherheit für die amerikanischen Forderun­gen zurückbehalten wissen wollte, aber Einigreit bestand eigentlich von vornherein dar­über, daß man in einer gewissen Hohe die Rück­gabe an die deutschen Vorbesitzer durch- führen müsse. Der Wert des beschlagnahmten deutsche» Eigentums war auf 218 Millionen Dollar festgesetzt, und zwar schon vor einer Reihe von Jahren. Sarin sind enthalten 26 Pro­zent Zinsen für den Zeitraum feit der Beschlag­nahme die bis zum Oktober 1927, als dem Tag des Kriegseinttttts der Vereinigten Staaten zurückreicht.

Seit dem Jahre 1923 wird diese Kriegsmah- nahme in Etappen allmählich abgebaut. Die erste war die Auszahlung von 42 Mill. Dollar auf Grund der Rinslow - Bill von 1923. darauf folgte der Eintrag Mills, der vom Schatzsekre- tär Mellon inspiriert war, aber nicht durchge- führt wurde, weil Mills eines materiellen Inter­esses daran bezichtigt wurde. Der nächste Vor­schlag stammte von Green, dem Vorsitzenden des Budgetausschusses: die er wurde im Reprä­sentantenhaus glatt angenommen, aber 1926 vom Finanzausschuß des Senats abgeändert und

um weitere 2Ps. vorsieht, müssen sich die Parteien bis Montag, 20. Februar, 12 Tlhr mit­tags, er Härt haben. Die mitteldeutschen Me­tallarbeiter haben bereits zu Montagvormittag eine erweiterte Konferenz der Funktionäre aus den Streit- und Aussperrungsgebieten nach Halle einberufen, um zu dem Schiedsspruch Stellung zu nehmen. Der Verband Mitteldeut­scher Metallindustrieller hat die gefällten Schiedssprüche abgelehnt.

Auslandkredite.

Tie Aussichten auf dem amerikanischen Geldmarkt.

Eigener Drahtbericht des ..Gießener Anzeigers*.

Berlin. 20. Febr. Wockxmlang schon setzt die Beratu gss e le fürAus andkredite ihre -dnt:riUu.;ungcn auf Grund t>,s ihr zuge.ei- teten umfangreichen statistischen Materials fort. Sie tut ihre Arbeit unter Ausschluß der Oef fentlichleit und nur _ gelegentlich er­fährt man, wie jetzt, einiges über den Stand dieser für die deutsche Wirtschaft ,o ungeheuer wichtigen Beratungen. Besonders dem ameri­kanischen Geldmarkt hat man in der letzten Zeit anscheinend die größte Aufmerksam­keit gewidmet und ist dabei, wie wir aus ver­läßlicher Quelle hören, zu der Entscheidung ge- kommen, datz einstweilen die Situation auf dem amerikanischen An'eihe.. ar t erfolgversprechende deutsche Emissionen nicht erwarten läßt. Man

behauptet, daß die Lage auf dem Geldmarkt und die stättste Tendenz der Reuyorlec Esseltenbörse für deutsche Anleihen nicht besonders günstig fei. Wie man hört, hat man sich noch kein klares Bild gemacht, wann die Beratungsstelle den Anleihegesuchen wieder freien Weg nach Amerika geben will. Anscheinend denkt man daran, auch noch weiter abzuwarten, ehe man besonders die als dttnglich anerfannte deut­sche Kommunalablösungsanleihe frei­gibt. Dieser Auffassung gegenüber wird von ver­schiedenen Kreisen geltend gemacht, daß sie in einem ausgesprochenen Gegensatz zu der lohten Entwicklung am amerikanischen Geldmarkt stehe. Gerade jetzt zeigten die besonders günstigen Be­dingungen der neuen Gelsenkirchener Anleihe eigentlich das Gegenteil. Inzwischen beschäf­tigt man sich in der Beratungsstelle weiter mit der schon vor einiger Zeit angefünöigten Durch­prüfung des eingelaufenen statistischen Materials.

Gerüchte.

Tie angeblichen Rücktrittsabfichten Ltrcjcmanns.

Eigene Drahtmcldung des „Gießener Anzeigers".

Berlin, 19. Fevr. Bereits gestern wurde von zuständiger Stelle die Behauptung eines rechts­gerichteten Berliner Mittagsblattes dementiert, daß sich der Reichsaußenminister Dr. Stresemann mit Rücktrittsabsich- t e n schon für die nächste Zeit trage. Heute nimmt das Blatt wieder seine Behauptung von gestern

auf und ergänzt sie mit einer Information über eine Unterredung des deutschen Botschafters in Patts, v. Hoesch, mit dem französischen Außenminister D r i a n ö. Danach soll zwischen dem Botschafter und dem Minister zunächst die Frage besprochen worden fein, was geschehen solle, wenn zur Zeit der Ratstagung im März die gegenwärtige Regierungs­koalition nicht mehr vorhanden sein sollte. Auch schon diese Mitteilung Hingt etwas merkwürdig, denn nach Lage der Dinge ist dies zunächst eine Angelegenheit inner­halb der deutschen Regierung, die auch dann erst spruchreif fein dürfte, wenn man wirklich die Situation im März übersehen kann. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird schließ­lich das alte Kabinett mit Herrn Stresemann dann noch amtieren, wenn auch seine poli- ttsche Bewegungsfreiheit sehr eingeschränkt fein wird. Aber das sind Fragen, über die sich im gegebenen Fall zunächst einmal die Regie­rung selb st wird einig fein müssen. Weiter behauptet aber das Blatt, der deutsche Bot­schafter habe Herrn Briand von der Absicht Dr. Stresemanns Mitteilung gemacht, daß dieser in einem neuen Kabinett nicht mehr das Amt des Außenministers über­nehmen wolle. Das Blatt behauptet zwar, und das ist taktisch nicht ungeschickt, auf ein Dementi gefaßt zu sein, mit Recht, denn vorläufig beruhen alle diese Vermutungen auf reinen Kombinationen.