Nr 272 trttes Blaff

178. Jahrgang

Samstag, 17. November 1928

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GiehenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Dm<f wnb Derkfl: VrühNsche UnwerfitLlr-vuch. snO Stetnönideret B. Lange in Girtzen. SchrtfUettvng und Geschäftsstelle: Zchulfttatze 7.

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Thesredakteur

Dr Friede WUH Lange. Derantworllich sür Polittk Dr Fr Wilh Lange für Feuilleton Dr H.THyriot, für den übrigen Teil Ernst Diumschein: für den An­zeigenteil Kurl Hillmann, sämtlich in (Biegen

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Der In diesen lagen als unbeteiligter Zuschaner von einem der oberen Ränge auf das Gewimmel In unserer innerpolitischen Arena herabblickt, tonnte in die Versuchung kommen, da» deutsche Parlament mit einem Komödienhaus zu verwechseln. Was ehr­liche Meinung, was Taktik ist, was Ueberzeugungs- treue was Mittel zum Zweck, wer mag das heute noch zu unterscheiden? Der Deutsche Reichstag spielt Theater, und das deutsche Volk wird höflichst ein- geloben, diesem Spektakel zu höherem Ruhme des Parteigötzen zuzuschauen, womöglich auch noch Bei­fall zu spenden, wenn seine gewählten Vertreter den ihnen erteilten Auftrag dahin aussassen, als sollten sie, sobald einmal das Parlament zu ernster und verantwortungsvoller Arbeit zusammen ist, zum Ergötzen des augenzwinckernden und händereibenden Auslandes, ihre Tätigkeit mit dem Anzetteln einer Krise beginnen. Es wird einem stets schon Himmel- angst, wenn der Wallotbau seine Pforten öffnet. Richt genug der schmutzigen Wäsche, die sich in den Parlamentsferien anhäuft muß die Reinigungspro­zedur auch noch mit soviel überflüssigem Energie- cmfwand vor sich gehen, daß alles aus den Nähten zu platzen droht, was mühsam geflickt und über- kleistert noch manches Jahr unsere Blößen decken soll? Die nach den Frühjahrswahlen bei weitem stärkste Partei des Deutschen Reichstags hatte es anders beschlossen. Den Sozialdemokraten kam der Bau des neuen Panzerschiffes der Reichsmarine, das unter dem ominösen ersten Buch­staben des großen Alphabets seit vielen Monaten schon seinen Spuk in den Spalten der Presse des Jn- und Auslandes treibt, sehr gelegen, uns wieder ein­mal das parlamentarische System in Deutschland einer hochnotpeinlichen Belastungsprobe zu unter- ziehen. Diesmal ist es noch glimpflich mit einem blauen Auge davongekommen. Schuld der Sozial­demokraten ist das gewiß nicht, sie hatten ihr men­schenmöglichstes getan, die doch wohl nicht in letzter Linie oon ihnen selbst inaugurierte Regierungs­methode ad absurdum zu führen. Die bürgerlichen Parteien waren samt und sonders — wie oft nun eigentlich schon in den letzten zehn Jahren? — gut S, unter Verzicht auf naheliegende taktische lichtesten oder unter Aufopferung ihrer eigenen sachlichen Ueberzeugung, den Karren aus dem Dreck zu ziehen, in den ihn eine weise sozialdemokratische Parteileitung unter Aufbietung aller Kräfte lediglich zur Befriedigung rein agitatorischer Bedürfnisse hin­einbugsiert hatte. Wir kommen leider nicht oft in die Lage, mit dem ehemaligen Reichskanzler Joseph Wirth einer Meinung au jein, um so mehr freuen wir uns, ihm aus vollem Herzen beistimmen zu können, wenn er in seiner gestrigen Reichstagsrede jagte: „Das deutsche Volk ist der ewigen Krisen müde". Und „wir wollen die Herausarbeitung einer klaren Verantwortung". Um dieses Zieles willen muß aus diesem wohl bisher übelften Kapitel neu­deutscher Parlamentsgeschichte das Resümee gezogen werden, bevor es zu den Akten gelegt werden kann.

Der Versailler Vertrag hat Deutschlands Kriegsmarine auf 6 Kreuzer, 12 Torpedoboot­zerstörer. 12 Torpedoboote und 6 Linienschiffe beschränkt. Letztere dürfen nach einer Lebens- dauer von 20 Jahren durch Neubauten erseht werden. Die vorhandenen Linienschiffe der Braunschweigklasse sind nun heute nicht nur 22—25 Jahre alt, sondern auch nach Auffassung der maßgebenden Fachmänner in einem so hohen Grabe verbraucht und schadhaft, daß sie an Ge- fcchtswert, Geschwindigkeit und Betriebssicher­heit bedeutend eingebüht haben. Dr. Wirth hat gestern eine Aeuherung des an der Wasserkante beheimateten sozialdemokratischen Reichstags- abgeordnetcn Hünlich zitiert, die den eben ge­schilderten Tatbestand voll anerkennt. Hünttch sagte: „Was notdürftig geflickt als Stühe der deutschen Republik herumschwimmt, wird den be- scheidensten Ansprüchen nicht mehr gerecht. Diese Schiffe gefährden die Sicherheit der Marme- soldaten in einem Maße, das nicht mehr ver­antwortet werden kann." Drastischer kann wohl die Lage der Reichsmarine von einer, des Mili­tarismus gewiß unverdächtigen Seite kaum ge­kennzeichnet werden. Die Marineleitung hatte sich nun entschlossen, im Rahmen des Etats die Mittel für den Bau eines Panzerschiffes anzu­fordern, das als erstes von vieren die aus­gedienten Linienschiffe ersetzen sollte. Das neue Schiff durste laut Friedensvertrag nur eine Wasserverdrängung von 10 000 Tonnen statt der 35—40 000 Tonnen seiner Vorgänger haben. Es wurde also nach einem neuen Typ gesucht und dieser auch in dem Entwurf zu dem Panzer­schiff A gefunden, das den fremden Linien­schiffen an Geschwindigkeit, den fremden Kreu­zern an Stärke der schweren Artillerie und an Schutz überlegen ist.

Die Erneuerung der Reichsmarine in den uns im Versailler Vertrag gesteckten engen Grertzen sowohl, wie auch speziell b:r gewählte Typ dieses Panzerschiffes ist nun bei den Parteien der Lin­ken ©egenftanb heftiger Kritik geworden. Man hat gejagt, daß unsere kleine Flotte gar nicht in der Lage sei, unsere langgestreckten Küsten zu schützen,' wobei man außer Betracht läßt, daß schon die bloße Anwesenheit einer Flotte in einem Koalitionskriege — der ja auch in Zu­kunst zu den größten W ahrsche.nl ich?.>iten gehört — den Gegner zur Zersplitterung seiner eigenen Seestreitträfte zwingt. Man hat behauptet, daß das vom Reich durch poln.sches Territorium ge­trennte O st Preußen weit besser durch Dauern- siedelungen und kulturelle Aufwendungen gegen eine poln.sche Invasion geschützt werde, und wenn schon militärische Sicherungen unerläßlich seien, dies durch Landlruppen gesch hen müsse, wobei man vergißt, daß das eine das andere nicht ausschließt, daß auch ein wirtschaftlich erstarktes

Oer Panzerkreuzer wird gebaut

Oer sozialdemokratische Antrag auf Einstellung des Kreuzerbaus wird vom Reichstag mit 255 gegen 203 Stimmen der Antragsteller und der Kommunisten abgelehnt.

Berlin, 16. Roo. Die Beratung der Anträge zum Panzerkreuzerbau wird vor überfüllten Tri­bünen und sehr stark besetztem Hause fortgesetzt.

Abg. Brüninghaus (O. B. p.)

Während der Reichstag die Wels-Rede anhören mußte, die besser nicht gehalten worden wäre, hat die französische Kammer Herrn Poincar6 ihr Ver­trauen votiert. Bei uns wird dagegen durch An­träge, die nicht zu billigen sind, ein neuer Spalt in unser Volk hineingetrieben. Wenn dadurch schwere Konflikte innerer Natur entstehen und die Stellung unserer Unterhändler bei den Reparationsverhandlungen geschwächt wird, jo fällt die volle Verantwortung auf die Antragsteller. Es wäre das Ende des parlamentarischen Systems, wenn man die Welssche These anerkennen wollte, daß der Reichstag an die Beschlüsse des vorigen Reichstags nicht gebunden sei und nun einfach das Gegenteil beschließen könne. Der sozialdemokratische Fraktionsvorfitzende Wels hat dem Wehrminister Groener aus Der Vergebung der Aufträge im Be­trag von 32 Millionen einen schweren Vor­wurf gemacht. Der sozialdemokratische Parteivor­sitzende, Reichskanzler Müller hat diesen Vor­wurf widerlegt und zurückgewiesen. Es scheinen doch große Unstimmigkeiten in der Sozial­demokratischen Partei zu bestehen. Wenn die So­zialdemokraten sich aus rein parteipolitischen (9rün- )en dem Ausbau der Marine widersetzen, bann Der- ünbigen sie sich am deutschen Volke. Wenn Pazi- ismus das Streben zur Erhaltung des Friedens »edeutet, dann ist die Volkspartei auch pazifistisch. Wir lehnen einen Pazifismus ab, der unser Volk wehrlos den Machtgelüsten schwerbewaffneter Nach­barn preisgeben will. Das eine Gute hat diese sonst so wenig erquirflidje Beratung gehabt, daß sich eine breite Front für die Erhaltung der Wehrmacht gebildet hat.

Abg. Lemmer (O.)

Wir Demokraten werden dem sozialdemokrati­schen Antrag die Zustimmung versagen. Der vorige Reichstag hat gegen unsere Oppo­sition den Dau des Panzerkreuzers beschlossen. Dafür trägt die Mehrheit des vorigen Reichs- tags die politische Verantwortung. Am 10. August hat aber das gegenwärtige Reichskabinett ein­mütig d i e Inangriffnahme des Baues beschlossen, ohne daß der Reichsfinanz- minister von seinem Vetorecht Gebrauch gemacht

Ostpreußen der gesicherten Verbindung mit dem Reich bedarf, und eine Verstärkung des Land­heeres uns vorerst noch der Versailler Vertrag untersagt. Man hat Einwendungen technischer Ratur gemacht, hat gesagt, das neue Panzerschiff sei weder Linienschiffen, noch H-Dooten. noch Flug­zeugen im Ernstfälle gewachsen. Auch diese De- denken sind sowohl von den verantwortlichen Stellen des Reich^ministeriums, als auch von politisch nach keiner Richtung hin gebundenen Marineautorttäten, wie den Admirälen ^Zenker. Behnke, Scheer u a. zerstreut. Schließlich hat man über aller Kritik den Hauptzweck der deut­schen Reichsmarine fast ganz außer acht gelassen, nämlich im Kriegsfälle die Neutralität Deutschlands zu schützen und die Lebens­mittel- und Rohprodukteilzufuhr, namentlich auch auj der Ostsee unbedingt sicherzustellen. Gerade diesen wichtigsten Zweck wird das neue Geschwa­der der vier Panzerschiffe nach der Ueberzeugung der Sachverständigen dank seiner Geschwindig­keit und seiner Bestückung in besonders hohem Maße erfüllen.

Aber alle öiefe sachlichen Argumente sind längst beiseitegeschoben. Der verflossene Reichstag hatte vor seiner Auflösung die erste Daurate für das Panzerschiff A den Vorschlägen des Reichswehr- minigeriums gemäß bewilligt, auch der Reichsrat hatte zu dem Dau seine Zustimmung gegeben, allerdings mit der Einschränkung, daß die finanzielle Seite noch einmal zu überprüfen sei und die späteren Raten innerhalb des Wehr­etats bleiben müßten, lieber das ganze Panzer­schiff wäre fein Wort mehr zu verlieren gewesen, wenn — ja wenn es nicht der Sozialdemokratie gefallen hätte, unter der ebenso zugkräftigen als demagogischen Parole „Panzerkreuzer oder Kinde rspeisungen?" ihren Wahl­kampf zu führen. Aber auch der ging vorüber. Die Sozialdemokratie kehrte mit einem andert- halben Hundert Abgeordneten in den Reichstag zurück und wurde Regierungspartei. Das neue Reichskabinett, dem der sozialdemokratische Par­teiführer präsidierte und drei weitere sozialdemo- kra.ijche Minister angehörten, prüfte pflicht­gemäß, ob die Mittel für den Panzerkreuzerbau im Rahmen des Etats verfügbar seien. Die Frage wurde bejaht und die Reichsregierung beschoß einstimmig — also atadj mit den St immen der vier sozialdemokratischen Kabinetts- mitgiieder —, mit dem Dau zu beginnen. Darob ein Sturm der Entrüstung bei den sozialdemo­kratischen Massett, denen es begreiflicherweise schwer fiel, zu verstehen, daß ihre Vertrauens­leute in der Regierung heute das guthießen, was ihnen selbst gestern noch im Wahl­kampf als höchst verdammenswürdige mili­taristische Spielerei hingestettt worden war. Die Stimmung im soziaildemokrattschen Lager wurde nicht besser durch das Dolksbegeh-

Deutschen Republik herumschwimmt, werde deck bescheidenen Ansprüchen nicht mehr gerecht. Diese Schiffe gefährdeten die Sicher­heit der Marinesoldaten in einem Maße, das nicht mehr verantwortet werden könne. (Hört, hört! rechts.) Der Redner fragt, warum man jetzt bei dem ersten Ersatzbau nicht ebenso sachlich weiterdiskutieren könne. Die Zentrums­fraktion habe sich für die Ablehnung des sozialdemokratischen Antrages entschieden, weil sie im Interesse des deutschen Volles eine poli­tische Krise nicht wolle und weil ein neuer Wahl­kampf für oder gegen den Panzerkreuzer eine vollkommen schiefe Parole vor dem Volke be­deuten würde. Die Zentrumspartei muß Klar­heit verlangen. Sie wäre in der Lage, die politische Krise herbeizuführen, aber wir wollen das nicht. (Rufe bei den Sozialdemokraten: „Sie wollen es jetzt twch nicht!") Rein, wir wollen die Krise auch in nächster Zeit nicht, in diesem Reichstag überhaupt nicht. Weil wir viel zu tief mit dieser Republik verbunden sind und das demokratisch-parlamentarische System nicht durch immer neue Krisen erschüttern wollen. Das deutsche Volk ist der ewi- genKrisen müde. Darum sage ich auch: Mit Der Ablehnung des sozialdemokratischen An­trags heute muh das Problem des Painzer- kreuzers von der polittschen Plattform ver­schwinden. Wir sind bei aller Friedensliebe Anhänger des Wehrgedankens und wollen gerade als soziale Republikaner auch in wohltemperierter Weife das Wehrproblem be­handeln Wir tragen in der Wehrfrage den staat­lichen Rotwendigtzeiten Rechnung. Dce Rede des Abg. Wels hat großeMißstimmung aus- gelöst. Wir lehnen es ab, das Wehrproblem mit 5er Erörterung sozialer Rotstände zu verbinden. GS wird Sache des Parlaments und der Regie- rvng fein, den Rotständen insbesondere im Wal­denburger Gebiet noch in diesem Winter wirksam ^u begegnen. Wir fordern aber, daß das Elend m Waldenburg nicht als Anklage gegen die ganze bürgerliche Gesellschaft agitatorisch ausgenutzt wird. (Erneute Zustimmung in der Mitte.)

Abg. Drewitz (Wirtschastspartei)

meint, politische Schwierigkeiten, wie sie sich jetzt zeigten, würden dann nicht mehr auftreten, wenn sich die Parteien daran gewöhnen könnten, einen an ständigen Wahlkampf zu füh-

hätte. Wenn nun von einer in der Regierung sitzenden Partei ein Antrag kommt, der sich prak­tisch gegen den Regierungsbeschluh vom 10. Aug. richtet, so kann das eine nicht unbeträchtliche Verwirrung über das Wesen des parlamentari­schen Systems anrichten. Dieses viel angegriffene System ift' gesund, es mangelt nur an den Men­schen, weil sie in der kurzen Zeit des deutschen Parlamentarismus noch nicht in dieses System hineingewachsen sind. Die junge Generation wen­det sich nicht gegen den Parlamentarismus, son­dern gegen den Zickzackkurs unseres politischen Lebens.

Abg. Dr. Wirth (3 )

erinnert an die Berliner Tagung der Inter­parlamentarischen Union, die sich mit der Krisis des parlamentarischen Systems befaßt habe. Der gestrige Tag sei für ihn in dieser Hinsicht ein Tag bitterster Erfahrung gewesen. Mtt noch größerem Rechte könne man jetzt von der Krise des Parlamentarismus auch in Deutsch­land sprechen. Wir deutschen Republikaner haben die Freiheit, Ehre und Würde der deutschen Ratton gewahrt in der Zeit des polittschen Chaos. Wir haben diesen Staat durch das parla­mentarische System gefestigt. Wir wollen aber die Herausarbeitung einer klaren Verantwortung in diesem System. Daran hat es gefehlt, als unter dem Rechtskabinett die Republikaner die Auhenpolittk Stresemanns ver­teidigen mußten gegen die Angriffe seiner Par­tei- und Koalittonsgenosfen. Jetzt sehen wir, daß ein Riß auch durch die heutige Regierung gept. Im Interesse der Deutschen Republik und der Demokratte ist eine Wiederholung solcher Vorgänge eine Hnmö glich- feit 3m Ramen meiner politischen Freunde babe ich zu erklären: Wir haben uns um dieses Staates willen gestern gelobt, daß bei einem zweiten Vorfall wie dem gestrigen das Miß­trauensvotum in Form eines Antrages aus der Mitte Sie ober andere überraschen wird. (Bewegung.) Wir wollen eine Bereinigung der vergifteten polittschen Atmosphäre, weil wir von ihr bte Gefahr einer schleichenden Regierungs­krise befürchten. (Abg. Göbbels (RS.): „Well Sie D'^ekanzler werden wollen." .— Heiterkeit.) Der Redner zittert Stellen aus einer Etatsrede des sozialdemokratischen Abg. Hünlich, in der es heißt, was notdürftig geflickt als Stütze der

ten der Kommunisten, die ein allgemeines Bauverbot für Kriegsschiffe forderten, bei ihrer Attacke aber kläglich in den Sand gefetzt wurden. Die Auseinandersetzungen bei der Sozialdemokra­tie gingen jedoch weiter. Schließlich glaubten die Führer, um die heillos verfahrene Situation einigermaßen wiedereinzurenken, ein übriges tun zu müssen, und brachten im Reichstag den lapidaren Antrag ein: »Der Bau des Pan­zerkreuzers A wird eingestellt." Unö um allem die Krone aufzusetzen, wurde für die Abstimmung auch noch Fraktionszwang be­schlossen, um dem Regierungschef und den sozial- demokrattschen Ministern Gelegenheit zu geben, vor aller Welt ein Bekenntnis ihrer Gesinnungs- treue abzulegen, wenn die Bedauernswerten da­durch auch gezwungen wurden, gegen ihren eige­nen, früher gefaßten Beschluß zu stimmen.^ Und das alles um der schönen Augen des Wählers willen oder, wie der „Vorwärts" so hübsch sagte, um den Massen der Partei, die beim kommu­nistischen Volksbegehren ein bewundernswertes Beispiel von Geschlossenheit und Disziplin gege­ben hätten, als Belohnung nun auch als Gegen­stück eine geschlossene Fraktion vorführen zu können.

Heber die Folgen, die eine derart auf das rein Agitatorische abgestellte Politik hätte ha­ben können, scheint man sich wenig Kopszer­brechen gemacht zu haben. Man vertraute ver- mullich — und wie es sich ja gezeigt hat auch mit Recht — auf das Verantwor.ungäbewuhtsein der bürgerlichen Parteien, die es schon nicht zum Asußersten würden kommen lassen. Sonst wäre man doch vielleicht hellhörig geworden, als der Reichswehrminister Groener erflärte, daß er mit dem Panzerschiff stehe und falle und daraus Hinweisen konnte, daß er für feine Marinepolitik die volle Hnterstühung des Herrn Reichspräsidenten finden werde, mit an­deren Worten, daß der Reichspräsident nicht vor einer Reichstagsauflösung zurück- schrecken werde, um des deutschen Volkes Wehr­kraft in dem ihm belassenen engen Rahmen zu erhalten und zu fördern. Aber die Sozial­demokraten glaubten an ihren guten ©‘.em und sie sollten Recht behalten. Obwoyi |ie der Ge­duld ihrer Koalitionsgenossen — wenn man bei der gegenwärtigen Regierung überhaupt von einer Koalition sprechen kann — durch das Vorschicken des Herrn Wels das Aeußerste zu­muteten, gelang der Streich. Der ehemalige Revb.utionslommandant von Berlin begründete den Antrag seiner Partei in einer Rede, die in ihrer Maßwsigleit alles bisher Dagewesene, Philipp Scheidemanns Ritt gegen die Reichs­wehr einbegriffen, weit in den Schatten stellte. Mit welcher Wirkung, mag man aus der Kritik der sonst den Freunden zur Linken gegenüber so nachsichtigen »Germania" ersehen, die

schreibt, die Sozialdemokratie habe eine seltene Geschicklichkeit darin, In kritischen parlamentari­schen Situationen solche Redner mit der Ver­tretung der Fraktion zu beauftragen, denen jedes Gefühl für die Aufgabe der Sunde und jede Rücksicht auf staatspolitische Erwägungen fehle. Schon die Wahl des Abg. Wels als Redner habe gezeigt, daß es der Sozialdemokratie weniger auf eine fachliche Argumentation und eine ruhige ernste Vertretung ihres Standpunkts angekom­men fei, ctts vielmehr darauf, mit den Mitteln einer geübten Demagogie die Tatsache fortzu- reden, daß sie in der Panzerkreuzerfrage eine sehr empfindliche Bloßstellung erfahren habe.

Der Sozialdemokratie scheint es bei den Wels- schen Tiraden doch wohl selbst etwas bäng­lich geworden zu sein. Herr Breit scheid mußte am zweiten Tage der Debatte aus­zubügeln versuchen, was sein Genosse Wels ange­richtet hatte. Im übrigen blieb es bei der Komödie. Die bürgerlichen Patteien haben der Sozialdemo­kratie den Gefallen, ihren Antrag niederzuftimmen, weil sie keine Krisis, sondern endlich einmal positive Arbeit wollen, getan. Auch diejenigen Abge­ordneten in der Zentrumspartei und bei den Demokraten, die grundsätzliche Gegner des Panzerkreuzerbaus find, stellten ihre persön­liche Ueberzeugung zurück und stimmten gegen den Antrag, um es nicht erneut zu einer Krisis kom­men zu lassen. Und selbst die Deutschnatio­nalen, denen man es als Oppositionspartei kaum hätte verübeln können, wenn sie durch die Taktik der Stimmenthaltung dem sozialdemokratischen An­trag zum Siege verholsen hätten, um damit aller Welt zu zeigen, wie sehr gerade oon seinen wärm­sten Verfechtern das parlamentarische System dis­kreditiert wird — selbst die Deutschnationalen ver­zichteten auf diese selten günstige Gelegenheit.

Die Schlacht ist geschlagen, der Panzerkreuzer wird gebaut und hoffentlich nehmen sich nun we­nigstens alle, die es angeht, die Mahnung Wirths zu Herzen, daß das Problem des Panzerkreuzers von der politischen Plattform verschwinden muß. Die Wehrhaftigkeit des deutschen Volkes sollte zu hoch stehen, als daß es einer großen Par­tei immer und immer wieder erlaubt sein dürfte, ihren Bedarf an Agitationsstoff darin zu decken. Die blauen Flecke, die das parlamentarische System, wie wir es in Deutschland kultiviert haben, aus dieser Bataille daoongetragen hat, werden allerdings noch lange nachleuchten, und es wird der ganzen politischen Zucht und einer gewaltigen Stärkung des Verantwortungsgefühls aller Beauftragten des Volkes bedürfen, wenn es in Zukunft nicht ein­mal bei einer ähnlichen Affäre zu einer regulären Staatskrisis kommen soll, an der bann niemand schuld sein will. Noch haben die Parteien es selbst in der Hand, ihrer stark mitgenommenen Depu­tation beim Volke wieder auf die Beine zu helfen.