Nr. 187 Erster Blatt

178. Zahrgang

Sreitag, 10. August 1928

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»lefieeax Fu«De»blä1lei fyttmal im SUD

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menati.Brjngiprtli. 2 Reichsmark und 20 Reichspfe»»te ftr Träger» lohn, and) bei 5hd)tet» scheinen einzelner Nummern infolge höherer Gewalt. 3ern|pred)an|d)lftf|t:

61, 64 und 112

lnfd)dfl ftr Vrahtnachr rid)tert Anzeiger tiefte«.

Voßfchrckkvnto.

trentfnri am Main 1168*.

GietzemrAnzeiger

General-Anzeiger für Gberheffen

Ünd nb Dtrlag: vrühi'sche UAtverfilLlr-vuch- und Stetnöniderti L Lanze tn Stehen. SchrtfUettnng und Seschäftrstelle: Lchnlsttahe 7.

Annah«e »an Injeiaen ftr Ile Tageenneimer bis znm Rachmivag vorher.

Prell fei I mm höhe ttr SMeigen von 27 mm Srtrte örtlich 8, auimäds 10 Reichspfenmz, ftr Re- klameanleigen ron 70 mm Drelle 35 Recchspsenmg, Platzvorschrift 20*, mehr.

Gbefrtbaktenr

Dr. Fnedr Dilh Lange. Hercntrportlid) für Tohiik Dr ftr Wilh Lange für fteuilkttin Dr ft lbonot. für den übrigen Teil Ernst Dlnm'chtin, für den An» jtigentetl Huri tzillmann, fämthd) in (Bienen

Debatte um die Verfaffungsrefornu

Vas Scho des Luiherplans.

Kritik in allen Lagern.

(Eigene Drahtmeldung den ^Siebener Anzeigers'.

^etlin, 10.3ug. Der Bund für di« Sr- ncuerung des Tuches den im Vorjahre Reichs- fanater a. D. Dr. Luther gegrünt*! hat, ist jetzt mil einem gröberen Aufsatz au* der Feder de* Dorfttzenden hervorgetreten, der sich „Um Deuisch- lanbs mnere Frecheft- betitelt. Ss ist tfe Ant­wort aus vedcheden« vorzeitige Beröfsentllchmi- aen über die inzwischen vorn Bunde au*gearbeit«- fei Richtlinien.

Wie van vornherein feststand, ist da* Haupt- yd Dr. Luther* die Uebettoinbung deS Dualismus -wischen Reich und Preu- st en. wobei ohne völlige Zerschlagung Preuhen*. im Oegenteil, unter Angliederung von fleinercn ÖlaatIgebietcn, durch eine "Berftärfung der pro­vinziellen Selbstverwaltung und durch die Um» ?e ft o 11 u n g Preuhen* in «In Reichs- and. b. h. durch den Wegfall einer eigenen preuhischen Regierung diese Berliner Doppel- rtgierung beseitigt werden soll. Aus den ersten Slick mutet also da* Projekt durchaus unitarisch an und scheint al* ein Vorschlag zur Vereinfachung unserer kompli-ierten innerstaat­lichen K-rljalimHc devl-alb mindesten* erörte­rn na-würdig. Ader et begegnet einer auffallend starken Äntil au* den verschiedensten Lagern. Zunächst hat sich der P r e u st e n b u n d dagegen verwahrt, was ja an sich verständlich ist, da eine Organisation, die ihre Gxisienzberechtigung an diejenige eine* Lande* Preuhen in seinem histori­schen Sinne knüpft, schlechterdings dessen sunda- menlale Umgestaltung in ein Reichsland mit einer mindesten* nicht nach preuhischen Desichts- punkten -usammengesetzten Regierung nicht gut* bei (hm fann. Die K r e u - - e it u n g" findet di« Vorschläge gänzlich undiskutierbar, weil sie ihrer föderativen Grundeinstellung zuwider lausen und Bewährtes zerschlagen, ohne Bessere* an seine Stelle |u sehen. ,freilich macht da* Blatt den Vorl'ehqp, hast ce nicht für ein im bisherige« Sinne von links regierte* Preuhen ein trete, sondern gleichsam für das frühere, aus dessen Wiederherstellung unter ihrer Führung extrem« Rechtskveiie noch immer hoffen.

Die anderen Rechtsdlättcr verhalten sich zu­nächst offenbar deshalb zurückhaltender, weil sie da» Scho in politischen Kreisen abwarten. Die DAZ scheint Bedenken zu haben, dah die Pläne Dr. Luthers in ein politische* Fahr­wasser geraten könnten und betont die Rotwen­digkeit, das Problem unter rein sachlichen Gesichtspunkten zu betrachten. Die Blätter der Linken sind aber im allgemeinen ebenso, wie die der äußersten Rechten Gegner des Luther» schen Gedankengange*. Sie finden darin eine bür germ ei st erliche Einstellung, die die Möglichkeiten der Selbstverwaltung überschätzt, einen Weg. den da* Reich unmöglich gehen könne und ein Uebergcbcn der Länder, die durch ihre gleichzeitige Willenserklärung den Einheitsstaat hcrbeifuhren mühten. Eine ge­wisse Ausnahme bildet die Frankfurter Zeitung, die zwar im einzelnen Kritik übt und die Richtlinien tn ihrer vorliegenden Form für lückenhaft und anfechtbar hält, weil sie nicht geringere Schwierigkeiten boten, al* eine da* ganze Reich ncuglicdernde Gesamtlösung, die ihn aber immerhin al* diskutabel bezeichnet Die Kölnische Zeitung selbst, in der der Kom­mentar Luthers Au den vorverössentlichten Richt­linien enthalten »ft, behält sich eine Würdigung der Vorschläge für den Zeitpunkt nach der Ge- famtoer5ff ent Hebung vor.

Im ganzen hat Dr. Luther jedenfalls erreicht, dah man sich in der Oefsentlichkeit mit feinen Plänen beschäftigt, denn dah es trotz der groben Zahl ziemlich wahllos zusammengesetzter Mitglieder feines Bundes und trotz der seinerzeit anaekündigten ikbertragung der Ausgaben an mehrere Emissionen im wesentlichen da* per­sönliche Werk Luthers ist. das hier vorgelegt wich, darüber kann kaum em Zweifel bestehen. Es hat die Vorzüge und die Mängel einer solchen persönlichen Schöpfung.

Oie Oeutschnaiionaten zur Reichsreform.

(skgen die Ncbcrparlamcniarisicrung unseres öffentlichen Ledens.

Berlin. 9. Aug. (XU.) Zu der Zuschrift de* Rejä)skan.zlers a. D. Dr. Luther teilt die beutf(^nationale Pressestelle folgen­des mit: .Die Deutschnationale Dolkspartei wid­met der unbedingt notwendigen Reform der Reichsverfassung feit längerer Zeit ernsteste Auf­merksamkeit. Sie begrüßt deshalb jeden durch­gearbeiteten Vorschlag, der die öffentliche Erörte­rung der Reform fordert Wenn aber die Vor­schläge. die der Herr Reichskanzler Luther be­arbeitet hat. in der Hauptsache darauf hinaus- laufen, Preuhen mit dem überwiegenden Teile RorddeutschlandS in ein Reichsland z u verwandeln, so muh zunächst daran erinnert werden, dah dieser VorscHag nicht nur auf der Länderkvnferenz. nicht nur von der einen oder von der anderen Seite, sondern ganz allge­mein a b g e I e b n t worden ist. Er widerspricht sich cmtschieden mit den wiederholt bekannt- gegebenen Auffassungen von Plänen der Deuttch»

naMonaten Dvlkspartei. weil er nicht geeignet ist, die Verwaltung wirklich fparfanter. einfacher und einheitlicher zu gestalten und well ihm an­dere rf eit* vom staatspolitischen Standpunkte nicht minder des gesamten Reiche* und Preuhen* aus unüberwindliche Bedenken entgegen- stehen. (Ausschaltung Preuhen* als Staat, De­klassierung preussischer Landtelle oder Begünsti­gung neuer Kleinstaaterei, Gefahr einer Main- linie, schädliche Rückwirkung auf die österreichi­sche Anschluhsrage u. a.) Dazu kommt, dah alle Vorschläge an der Kernfrage der Re­form vorübergehen, wenn sie sich aus

das DerhälMn* zwischen Reich und ßänbern beschränken. Jede Reform wird ihren Zweck verfehlen, die nicht aus Beseitigung der Ueberbarlamcntarificrung unseres öf sentllchen Leben* und auf Ein­schränkung der absoluten Allein­herrschaft wechselnder Parlaments­mehrheiten gerichtet ist. Die Deutschnatio­nale Dolkspartei wird sich nicht mit einer ab­lehnenden Kritik begnügen, die sich dem Reichs- landvorschlag entgegenzustellen hat. sondern m 11 eigenen positiven Vorschlägen hcrvor- treten.

Reichskanzler Locher erläutert seine Vorschläge.

Berlin, 10. Äug. (XU.) 5m Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Richtlinien des Bun­des zur (Erneuerung des Reiches gewährte der ehe­malige Reichskanzler Dr. Luther einem Vertreter der Telegraphen Union eine längere Un­terredung.

Srage 1 hütete: Die Bildung eines grohen, fast die gcfamlcn Gebiete na. dl ich d. s Main umfalfcn- den R e t ch sl a n d e s legt die Frage nahe, wie und in welcher Form sich die (Eigenverwaltung der süd­deutschen Länder und des Freistaates Lachsen gleichzeitig mit dieser Bildung eines Reichslande» ändern oder sich in den neuen Reichsplan einfugen läßt?

Antwort 1: vorweg muh ich hierzu bemer­ken, dah die Vorschläge des Bundes hinsichtlich der Länder, die in da» Reichsland einbezogen werden sollen, nur in Erwägungssorm ausgestellt find. Vieser Umstand «st bi»her in der öffentlichen Kritik nirgend» zur Geltung ge­bracht. Vie Leitsähe de» Lunde» würden also bei einer Veränderung In der Aufzählung der mit dem Kernland Preuhen zu verbindenden Länder In ihrem Mesen unberührt bleiben. Die» vorausgcfchickt, beantworte ich Ihre Frage wegen der vier von Ihnen genannten Länder folgcnöermafjcn: verwallungsgemäh sind die verhältnisie in diesen Ländern Übersicht- kicher al» in weiten Teilen Rordüentschland», weil sich die Bezirke der grohen Rcichsverwal- tangen, wie Finanzverwaltung und Landes- arbcltscmt, in der Hauptsache mit den Län­dergrenzen decken oder sich ihnen ein­fügen. Cln Fall wie der de» Canbesarbeif»- amle» Rordmark, zu dem sechs Staaten ge­hören, nämlich anher Preuhen Hamburg, Meck­lenburg-Schwerin, Mecklenburg-Slrelih, Lübeck und Oldenburg mit feiner Exklave Eutin, besteht In Süddeutschland nicht, verfassungsmähig sieht der Vorschlag de» Bunde» davon ab, für die von Ihnen genannten Länder die Umwand­lung in Provinzen de» Reichslan­des zu empfehlen, sondern stellt diesen Ent- schluh ganz in da» freie Ermessen dieser Länder. Ucbrlgens baut der Bund auch sonst in seinen der Oessentlichkeit noch unbekannten Lin- zelarbeiten grundsählich aus dem freien Lnt- schlnh aller beteiligten Länder, besonder» Preuhen » , aus, so wenig der Augenschein der Stunde für solche Bereitwilligkeit spricht. Die wenigen unmittelbaren Rückwirkungen de» Resormplanes aus die au her halb de, Reichslandes bleibenden Länder wird die sein, dah es erst nach Ueberwindung des Dualismus zwischen Reich und Preuhen überhaupt möglich ist, eine plan­mäßige Zuständigkeit,Verkeilung zwischen dem Reich einerseits und den Ländern oder den, Reichsland mit seinen Pro­vinzen andererseits herbeizusühren. 3n einer solchen klaren und ungeachtet der natürlich dem Reich verbleibenden Mbänöerungsbefugnt, bo$ grundfählich stabilen Zuständigkeitsregeluug hat die Bevölkerung ganz Deutschland» das allergröhte Znlercsie. Staatsgefühl kann nut in einem durchsichtigen Staatswesen erwachsen, da» dem Reich gibt, was de» Reiche» ist, in bi*m Rahmen aber auch da» heimatliche Eigenleben in Ländern und Provinzen und alle Selbstver­waltung sorgfältig pflegt.

Frage 2: Fordert die Einbeziehung der Hansestädte als Provinzen in das Reichsland nicht eine Verbreiterung der ncrwaftungsmahigen Basis dieser Hansestädte, um die Reibungen an den jetzigen Verwaltungsgrenzen (z. B. Wilhelmsburg oder Wcsermünde» zu verringern?

Antwort 2: Die der vefsrntlichkeil bereit» be- kanntgewordenen Leitsähe beantworten diese Frage dahin, dah, um die Kontinuität der staat­lichen und kommunalen Verwaltung im Mo­ment der UcberLeitung nicht zu gefährden, die Grenzen der Provinzen zunächst nicht ge­ändert werden sollen. 3m übrigen wird all­gemein für die Festlegung der Provinzgrenzen der Grundsatz einer vernünftigen Sationafi- fterung de, öffentlichen Wesens gelten müllen. Ls werden also aus der Grundlage des geschicht­lich Gewordenen Liozelabändernngen überall da in Bctracht kommen, wo wirtschaftlich widrige oder sonst vernunftwidrige Zustände vorllegev.

Frage 3: Glauben Sie, Herr Reichskanzler, dah im Zuge der Verwirklichung der von dem Bund zur Erneuerung des Reiches aufgcftclltcn Richtlinien d i c Frage der (f n und Exklave» al, erster und vordringlicher Programm punkt vorzeitig erledigt werden fann, und versprechen Sie sich hier- von schon einen erheblichen verwaltungstechnischen Ruhen für das Reich?

Antwort 3: Die Ausräumung der En- und Lxklavenfrage würde sicherlich Ruhen bringen. Entscheidend aber kommt c, hierauf nicht an, da bat Schicksal des deutschen Volkes nicht von der Bereinigung dieser Kuriositäten unsere» Staatsgebäude» abhängt, sondern von der sachgemähen Gestaltung der Zen- tralstaatsgewall des Reiche» nebst richtiger Behandlung der Länder­frage und Selbstverwaltung»- frage. Obendrein weih man nicht recht, wo der Begriff der Ln- und Exklaven ansängt und wo er anshört. Braunschweig besteht aus 28 Teilen, Oldenburg hat die ganz weil abgelegenen Teile Lutin und Birkenfeld, Mecklenburg-Stre- litz liegt östlich und westlich von Mecklenburg- Schwerin. Sobald aber die Fragen dieser Län­der grundsätzlich in Angriff genommen werden, ergibt sich eben doch jene Entwick­lung zu G r o h - P r e u h e n , die für den Zusammenhang zwischen Rord und Süd solange gesährlich sein mvh, wie nicht die Bereini­gung der Reich,gewall mil der preuhischen Staatsgewalt erfolgt ist. Auherdem werden sofort grobe Schwierigkeiten in der Verteilung der Stimmen im Rc.chorat einsetzen, die wiederum auf die grundsätzliche Lösung al, Voraussetzung Hinweisen. Diese grundsätzliche Lösung aber heiht: Beseitigung des Dualismus zwischen Reich und Preuhen unter Erhaltung des preuhischen Staatszusam- menhange».

Frage 4: Wird der Bund zur (Erneuerung des Reiches in seiner bevorstehenden aussührlichen Ma» terialDeröffcntlidjung auch die Frage der R e u a u f» t^ilung aller wichtigen Aufgaben- kreise anschneiden und inwieweit ist in diesem Zusammenhang an die Rationalisierung des gesamten öfsentlichefi Vermal- tungswesen» gedacht?

Antwort 4: Diese Frage wird in der bevor­stehenden verösscnllichung de» Bunde, nur grundsätzlich behandelt, und zwar in dem Sinne einer möglichst weilgehenden Dezen- lralisation und stärkster (Eintei­lung aller Selbstverwaltung»- f r ä f I e Ein Einzclvorschlag wird in einer späteren veröttentllchung des Bundes folgen, für die Vorarbeiten ebenfalls in vollem Gange sind. Der Bund geht davon aus, dah die B u - reaufratifierung unseres öffentlichen Wesen, überwunden werden muh, die eine Folge des Dranges zur ZentraUfation und Urbcrorganifation ist, der auf dem «ehigen Verfassungszustand beruht. Der weg dazu ist die Erweckung vnd der Ausbau aller Selbffoerroaltungsfräfti In Verbindung mit Uebertragung hoher Selbfloerantroorlung. Diese Verwaltungsform, die auch dem Beruf,beamten befriedigende und fruchtbringende Arbeit er­öffnet, ist besonders geeignet, in den Bürgern die Empfindung grohzuziehen, dah des Staates Schicksal ihr eigene, ist. Eine solche Reuvertei- lang der Aufgaben aber fann nur gelingen, wenn die Reichsgewalt selbst von den Hemmungen befreit ist, mil denen sie heute zum schweren Schaden unseres Volke» fortgesetzt zu ringen hat. Ru r ein starke» Reich fann planmässig Ausgaben anderen übertragen.

Oie Dei-faffungSfeier in Bayern.

München, 9. Lug. (WB ) In einer Bekannt­machung sämtlicher bayerischer Staatsministerien vom 7. August über den Denasiungstag wird be­stimmt, dah am 11. August die Staatsaedäude und die Gebäude der Universität und der staatlich ver­walteten Anstalten und Stiftungen in den L a n ■ desfarben zu beflaggen sind. — Im Münchener Stadtrat wurde ein lozialdcmokrati'cher Antrag, das Rathaus und die übrigen städtischen Gebäude am Derfasiungslag in den Reichsfarben zu be­flaggen, abgelehnt.

Hugo Eckener.

Zum t>0 ßscburlolag des deutschen Luftpionier*.

(Sine Persönlichkeit, die im Mittelpunkt des ge­samten Luftfahrtinteresse* steht, begeht heule, am 10. August, seinen 60. Geburtstag Dr. Hugo Öde ner. Sr beacht ihn in der Stadl ferne* Wirkens und Schallens, in Friedrichs­hafen, deren Tradition er als Rachfolger des Grafen Zeppelin sortgepflanzt Hal. Dr. Oden er kann auf ein Leber, von auhecordeir^icher Energie und SchaftenSkcast, gepaart mit einem unumstritte­nen Erfolg. für den iyn da* ganze deutsche Volk, in dessen Dienst er fein Lebenswerk gestellt hat, beglückwünschen wird, zurückblicken. An der Schwelle diese* Leben*abschnstteZ steht Dr. Cdcncr vor der Vollendung feine* ßcbcnÄtoerk*. dem L. Z. 127, da* er im Auftrage und für das deutsch« Volk gebaut hat. um mit iy.n den deutschen Ro­men und den Erfolg deutscher Geistesgröße in alle Welt au tragen.

Hugo Eckener wurde am 10. August 1868 i n Flensburg geboren. Rach feiner Schulzeit be­tätigte er sich crl* Schriftsteller und freier 3o..r- nalist. 1909 trat er in die Deutsche Luftschiff­fahrt A.-G. ein, während des Äri?g<» wurde er ai* Instrukteur der Warlne-uitichifsableilung zur Ausbildung von Kommandanten verwendet. Rach dem Kriege übernahm er erneut die Leitung der genannten Gesellschaft, die damals die Fahrten mit der „Bodensee" und mit dem „Rord- ftern" oussührte. 3m Jahre 1920 wurde er zum Vorstand der Zeppelcnstistung bestimmt und 1924 nach dem Tode v. Gemmingens Vorsitzender der Gesellschaft Luftschiffbau Zeppelin. Bekannt wurde fein Rame erst und Welltberühmtheit erlangte er erst nach feiner Amerikafahrt mit Z. R. III, die m 81 Stunden von Friedrichshafen au* zu- rüdgdegt wurde. Auherordentlich waren damals die Ehrungen, mit denen er und seine Mannschaft in Amerika überschüttet wurden. Die Stadt Nensburg verhieb ihm damals da* Ehrenbürger- recht und die Technische Hochschule Stuttgart ernannte ihn zum Dr.-Ingenieur b. c. — Eckener unterhält auch jetzt noch als Präsident der Luftschiffbau Zeopelin G. m. b. H. gute Be­ziehungen mit Amerika und inSbefonDere mit der Govd-Vear ZeppeLin-Tompanie.

Reichskanzler Müller und Reichsoerkehr». minifier von ® u < r a r b Hoden Dr. Eckener zur Vollendung des 60. Lebensjahres telegraphifch ihre Glückwünsche ausgesprochen

Der freie Richterposten im Haag.

Tic deutsche Toppeikandidatur.

Eigener Drohwericht de» „Giehener Anzeigers".

Berlin, 10. Aug. Der Ständige Internationale Gerichtshof im Hoog verliert im Herbst (ein einziges amerikanisches Mitglied, der Richter IohnBoifet Moore tritt von (einem Posten zurück. Seit dcm Frühjahr, dem Zeitpunkt des Bekanntwerdens des Rücktritts, gehen die Bemühungen einer erheblichen Anzahl von Staaten, die (ich den Entscheidungen des f)angcr Gerichtshofs unterworfen haben, dahin, einen Richter ihrer Ration, zumindest aber einen Ange­hörigen einer befreundeten Ration in das Richter- kcllegium hinein.zuwählen, während die Vereinigten Staaten selbst ein auffälliges Desinteressement be­kunden. Sie haben sich zwar endlich auch entschlossen, einen Rachfolger für bas ausfcheidende Mitglied namhaft zu machen, aber aus der alle Le'.denfchaft- lichkeit vermisien lassenden Art de» Vorschlags ist ziemlich sicher zu folgern, daß ihnen das Ucberftlmml- werden keine schwere Sorgen bereiten wird.

Diel wichtiger ist die Frage der Nachfolge für Deutschland, dos als erste Großmacht der Well sich den Entscheidungen des Ständigen Inter­nationalen Gerichtshofes unterwarf trotzdem aber als einzige Großmacht keinen Richter stellt. Es hat an der dadurch bedingten obligatorischen Erledi­gung aller Streitfälle bisher keine rechte Freude ge- habt, fast stets ist g e g e n feine Interessen entschieden worden. Begreiflich, dah daher bei uns der Wunsch besteht, in dem Gericht selbst vertreten zu sein. Oft genug ist von deutscher Seite auf diese zweifellose Zurücksetzung hingewiesen worden, aber imm.r ist dem Einspruch damit begegnet worden, daß die Satzungen des Gerichts keine Erweiterung des Rich, terkollegiums zulassen. Es wäre also der einfachste Weg, wenn an Stelle des zuröckgetretenen Ameri- kaners jetzt ein Deutscher gewählt würde

Leider aber ist wieder einmal sehr ungeschickt ope­riert: das Dahlverfahren Ist ziemlich umständlich, die Vorschläge gehen von den nationalen Grup­pen dcs alten Haager Gerichtshofes aus, die sich wieder aus den Zünften der einzelnen Länder zu» fammentetzen. Diese Vorschlagsliften werden der Bet- iammlung des Völkerbundes im September oorgelegt und aus ihnen wird dann vorn Völker­bund lewst der neue Richter gewählt. Jede natio­nale Gruppe hat das Recht, zwei Kandidaten zu nennen. Die deutsche Gruppe hat merkwür­digerweise auf ihrer Lifte in erster Linie den Ame­rikaner Hughes gesetzt und erst in zweiter Linie Vrofesior S ch ü ck i n g genannt, während neun Staaten, darunter England, Frankreich und Japan, an Koester Stelle den Präsidenten des Reichsge- richtcs, Dr. Simons, nennen. Diese Spaltung er- höht die Aussichten nicht gerade, zumal da der Amerikaner von 24 Gruppen oorgelchlagen ist. Die einzige Aussicht, die wir haben, ist die, dah der