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Br. 55 Erster Blatt

178. Jahrgang

5rettag, 10. Zedruar,928

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Siebener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Thefredaktenr

Dr Friede Wich. Lange. Derantwortlich für Polttik Dr. Fr Wich Lange; für Feuilleton Dr H THyriot, §r den übrigen Teil Ernst lum|d)ein; für den An- zeigenieil Kurt Hillmann, sämtlich in Gießen.

Endkampf um das Reichsschulgesetz.

Keine KoalitionSkrisis.

Berlin, 9. Febr. (Prio.-IeL) Im Reichstag tt*irb die parlamentarische Situation heute abend dahin beurteilt, dah die Verhandlungen über das 5-hulgefeh nunmehr in das (Enbftabium ein- gefreten sind. 3n btefem Sinne wirb auch bie Tat­sache gewertet, bah Graf Westarp ben 3 n - ler fraktionellen Ausschuh auf Freitag nachmittag 4 Uhr einberufen hat. 3nzwifchen wirb um 11.30 Uhr vormittags bie Zentrumsfrak- . lion noch einmal Gelegenheit nehmen, bie Situa- llen zu prüfen unb ihre Stellungnahme für bie Interfraktionellen verhanblungen vorzubereiten. Die Deutsche Volkspartei hat ihre Frakttons- Iihungen bereits heute abenb abgehalten. Aus fttei- |ra biefer Partei wirb erklärt, bah bie Sitzung 6 inmütigtelt für bie Aufrechterhal­tung b e 6 bisherigen S tanbpunktes er­geben hat. Wan rechnet damit, bah bas Zentrum In ter interfraktionellen Besprechung nun mit ben angetünbigten bestimmten Fragen hervortreten ro irb, unb bah bann vielleicht schon morgen, sicher ober in den nächsten Tagen, die Entscheidung ii&er die Frage fallen wird, ob ein weiteres 9 erhandeln über das Schulgesetz überhaupt noch Zweck hat. Sowohl im Zentrum als auch In der Deutschen Volkspartei wird weiter ter Wunsch betont, den Etat noch erst zu erledigen, ehe ter H<id)5tag bei einem Scheitern ter letzten Verhand­ln ngen des Schulgesetzes a u se in a n de r geh t, unb zwar denkt man sich für diesen Fall die Form so, dah die koatitionsparteien in einer Erklärung schtstellen, dah die verhanblungen über bas Schut- ge seh gescheitert sinb, bah sie aber ben willen haben, ben Etat sachlich zu erlebigen. Ls liegt Grunb ju der Annahme vor, dah übet eine solche Verein­barung bereits zwischen maßgebenden Stellen ver­handelt warten ist.

Sie Auswirkungen der Länderkonferenz.

«So bleibt der Ausschuß zur Beratung der Berwaltnngsreform?

Eigen« Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers".

Berlin, 10. Febr. Die letzte Kabinetts- i;£)iing sollte sich nach ihrem Programm auch Dieter einmal mit der endgültigen Kvnsti - ijtiai c run g des seinerzeit von der Berliner ■ l.'3nterkonserenz beschlossenen Achtzehner- Hc«sschusses über die Berwaltungs- reform befassen. Man begrüßte es damals, Uicutz wenigstens nach allerdings vielen Kämpfen ißkiM konkreter Beschluß der großen Länderronse- icniz zustande kam, der die Einrichtung dieser A'chtzehnerkommission vorsah. Inzwischen ist bald • 3 (im Monat vergangen, ohne daß es der Reichs- retflierung in ungezählten Kabinettssitzungen ge- Ilurngen wäre, sich über die Besetzung der ihr |U stehenden Vertretungen und über den Seit* banft der ©inberufung zu einigen. Auch Sin der letzten Besprechung der Reichsregierung Inm wieder einmal kein Beschluß zustande, da, Düe man hört, die notwendigen Vorberei- :ien g e n vom Reichsinnenministerium nicht ge- leüftet waren. Run hofft man, dah wenigstens iiai der Kabinettsjitzung am Samstag endlich ein Z«rschluß zustande tommen wird, der dann noch te:n Ländern zur Zustimmung ihrerseits mit» ze teilt werden muh. Man kann nicht gerade sa- gtdi, dah die Rcichsregeerung in dieser Qln- it iegenheit mit besonderer Energie gearbeitet Witte.

Keine deutschen Kriegs­gefangenen mehr in Rußland.

Berlin, 9. Febr. (VDZ.) 2m Reichstags- -<n.-schuh für die Kriegsbeschädigtenfragen verlas ien Vorsitzende des Ausschusses, Abg. Kröger- üaftod (Soz.) ein Schreiben des Auswärtigen Ihris zu der von dem Ausschuh eingebrachten sintschliehung bezüglich der Rückkehrmög- i h k e i t e n der noch in der Sowjetunion befind- Mn früheren deutschen Kriegsgefan- icnen. Das Auswärtige Amt teilte hierzu mit, toi der vor kurzem aus der Sowjetunion zu- Ä^gekehrle Bruno Stapel am 2. Februar im ilrLwärtigen Amt eingehend vernommen worden Ä. Er habe eidesstattlich erklärt, daß er den bMssevertre.ern, die ihn ausgesucht haben, gegen» ib-tr nur davon gesprochen habe, uay er die Zahl len Deutschen, die er auf feinen Fahrten und D-mderungen in Sowjetrußland getroifen habe, lai'1 etwa 150 schätze. Von z u r ü ckg e h a l t e - ien Gefangenen sei überhaupt nicht li ? Rede gewesen: davon habe er auch nicht brachen können, weil er schon in Rußland ge- bmjt habe, daß Gefangenenlager seit : to i g e r Zeit nicht mehr existieren, "liiertem hat er in einem von ihm am 31. 2a- iucr in Potsdam gehaltenen Vortrage ausdrück- Me betont, dah in keinem Einzelfalle hi-^er eine zwangsweise Zurückhal- luig eines früheren deutschen Solda-.en durch Militär- oder Zivilbehörden der Sowjetunion gestellt werden konnte. 2m übrigen verwies las Auswärtige Amt auf die Veröffentlichung kc Telegraphenagentur der Sowjetunion, wo-

DieinnerdeuischenGesandtschasten.

Eine Kuriosität im deutschen Gtaatsleben.

Eigene Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers".

Berlin, 10. Febr. Bei den Verhandlungen des Haushaltsausschusfes hat das Kapitel „D e r- tretung der Reichsregierung in München" Veranlassung zu einer im Grunde hochpolitischen Debatte gegeben, die dafür aus­gesetzten 54 000 Mk. sind schliehlich mit dem Zu­satz „künftig w e g s a l l e n d" bewilligt worden.

Damit toirb eine Frage berührt, die in der Tat viel wichtiger ist, a!8 sie aus den ersten Blick aussieht. 2n Berlin bestehen sogenannte Gesandtschaften von Bayern, Sachsen, Württem­berg, Baden, Thüringen, Hessen, Hamburg, Mecklenburg-Schwerin, Braunschweig (zusammen mit Anhalt und Mecklenburg-S.trelitz), Bremen und Lübeck; aber diese Gesandten sind im Grunde nichts anderes, als die ständigen Stell­vertreter der Reichsratsmitglieder der deutschen Länder, da deren Minister natürlich nur tn Ausnahmefällen persönlich an den Reichsratssihungen teilnehmen können. So­lange also mit diesen sogenannten Gesandtschaften nichts anderes bezweckt wird als die Aufrechterhaltung einer notwendigen ständigen Vertretung in der Reichshauptstadt und mit dem Titel, den diese Vertreter führen, eine etwas größere Autorität für die regelmäßigen Träger der Reichsratsstimmen, ist hiergegen sicherlich nichts einzuwenden. Unb auch, daß diese Länder- Gesandten entsprechend der früheren Tradition ein gewisses Haus machen und sich, ohne for­mell zu ihm zu gehören, als ein Teil des Diplo­matischen Korps fühlen, ist mehr oder weniger eine Privatsache, die budgetäre und staatsrecht­liche Konsequenzen nicht nach sich zieht.

Danz anders aber liegen die Dinge i m umgekehrten Fall, wenn das Reich, also der Körper, der die Länder selbst umschließt unb von bem sie nur Bestandteile sind, seinerseits Gesandtschaften bei diesen Ländern unterhält. Hier handelt es sich um fossil gewordene Einrichtungen, nicht etwa aus der Seit das Kaiserreiches, sondern au8 der

Zeit vor 1870, wo die souveränen und unter- dnanber unabhängigen deutschen Länder sich ge­nau so wie mit nichtdeutschen fremden Ländern durch den Austausch diplomatischer Missionen untereinander in Verbindung setzen muhten. Die Aufrechterhaltung solcher Gesandcha,'ten unb, bis in die Vorkriegszeit hinein, sogar Konsulate, stellt eine staatsrechtliche Anomalie dar, die eigentlich in direktem Widerspruch mit der Konstitution und den Verfassungsbestim­mungen des Reiches steht. Bayern unterhält solche Gesandtschaften bei Preußen, Sachsen, Württemberg, Baten und Hessen (mit dem ge­meinsamen Sitz in Stuttgart) und außerdem eine richtige Gesandtschaft beim päpstlichen Stuhl, Preußen hat seinerseits eine Gesandschast in München und Konsulate, bzw. Generalkonsulate noch in Hamburg, Bremen und Lübeck. Sachsen hat keine Gesandtschaft außer der Berliner, doch sind bei ihm die badischen, bayerischen, hessischen unb württembergischen Gesandten in Berlin zu­gleich „akkreditiert". DasReich selbst schlieh­lich hat nur eine Gesandtschaft, eben diejenige in München und hatte noch bis vor kurzem eine „Vertretung des Auswärtigen Amtes und der Reichsregierung" in Darmstadt.

Es kann durchaus zugegeben werden, daß die eine oder andere dieser innerdeutschen diplomatischen Vertretungen oder vielleicht auch alle, durchaus nütz­liche Arbeit verrichten. Vielleicht vermag der einzelne Funktionär sogar unentbehrlich zu sein, aber es ist eine Anomalie, diese deutschen Beamten in deutschen Hauptstädten alsGesandtedeutscherGlied- ftaaten bei anderen oder beim Reich oder des Reiches bei einem deutschen Lande zu bezeichnen und ihre Dienststelle dementsprechend als diploma­tische aufzuziehen. Denn die Verfassung sieht in Parlament und Reichsrat durchaus hinreichende unb maßgebende Instanzen für den Verkehr innerhalb des Reichsgebietes vor, und das Ausland muß aus solchen veralteten Einrichtungen notwendig einen falschen Eindruck in bezug auf die Einheitlichkeit des Reiches ziehen.

Avfdeltong eines Fememordes in Pommern.

Stettin, 9. Febr. (TLl.) Lieber einen Feme­mord im Kreise G reif enha gen sind letzt­hin Rachrichten in die Presse gelangt, die den Sachverhalt teilweise unsicher wiedergeben. Amt­liche 2nformationen konnten bisher nicht gegeben werden, um den Llntersuchungszweck nicht zu ge­fährden. Auf diese Weise ist cs den vereinigten Bemühungen der Landes-Kriminalpolizeistelle Stettin und der 2ustizbehörde gelungen, die ganze Angelegenheit in dreiwöchiger Arbeit auszu- klären, die im ganzen Reiche zerstreut woh­nenden Zeugen und Täter zu ermitteln und d i e Täter fest zunehmen und hierher zu trans- portteren. Rachdem nunmehr Flucht ober Ver­dunkelungsgefahr nicht mehr besteht, teilt die Oberstaatsanwaltschast folgendes mit'

„2m 2ahre 1920 waren u. a. auf den Gütern Stecklin, Rosenselde unb Liebenow im Kreise Greifenhagen Angehörige der Arbeits­gemeinschaft Roßbach als Arbeiter unter­gebracht. Unter ihnen befand sich in Stecklin auch ein Paul Schmidt, dessen nähere Perso­nalien noch nicht bekannt sind. Paul Schmidt wurde Ende 2uli eines Abends aus feinem Quartier in Stecklin von den ßiebenotoer Roß­bacher Leutnant a. D. Heines und Vizefeld­webel Otto, die sich den Wirtsleuten gegen­über als Kriminalbeamte ausgaben, gewaltsam herausgeholt, da er angeblich Geheim­nisse der Organisation verraten ha­ben sollte. Roch im Steckliner Quartier der Roh­bacher wurde er durch einen Schlag über ben Kopf schwer verletzt und seiner Papiere beraubt. Sodann wurde er im Wagen nach bem Gute Rosenselde geschafft, wo er in einer Scho­nung in unmittelbarer Rähe des Gutshofes erledigt werden sollte. Der Plan hierzu

wurde im Zimmer des Administrators besprochen. Man ging auch daran, in der Schonung ein Grab auszuheben, mutzte aber bald die Arbeit einstellen, da man wegen des reichlich vorhandenen Wurzelwerkes nicht tief genug in den Boden eindringen konnte. Die Stelle ist im Laufe der Ermittlung einwandfrei festgestellt worden.

Schmidt wurde jetzt ebenfalls noch in derselben Nacht nach Gut Liebenow transportiert. Dort wurden andere Rohbacher geweckt unb zur Beglei­tung bestimmt. Die Täter begaben sich mit Schmidt in ben südlich von Liebenow zu dem Forst Kehrberg gehörenden Wald und hier wurde er in einer Lich­tung durch mehrere Pistolenschüsse von Heines und Otto getötet und von ihnen mit Hilfe ihrer Leute einge scharrt. Auch diese Stelle ist im Laufe der Ermittlungen f e ft g e ft e 111 worden. Da die Leiche nur schlecht unb in geringer Tiefe eingegraben wurde und sich auch das Gerücht von der Ermordung in ben anliegenden Dörfern verbreitet hatte, erschien die gewählte Stelle nicht mehr sicher genug. Infolgedessen wurden auf einer Versammlung der Roßbach-Kreisleiter und Ver» trauensleirte in Pyritz einige Roßbachführer beauf­tragt, bie Leiche umzubetten. Dies taten sie unter Hinzuziehung anberer Roßbacher. Die Leiche würbe am Tatort ausgegraben, in ein Tuch ge­wickelt, wegen bes schlechten Geruches mit Petroleum begossen unb in einem Waldstück östlich bes Gutes Rosenfelbe in einer Tiefe von 1,50 Meter einge» graben. Auch diese Stelle ist festgestellt worden. Außer Heines und Otto befinden sich sieben weitere Personen in Hast. Es ist mit ter Verhandlung vor dem hiesigen Schwurgericht noch im Monat März zu rechnen.^

nach es weder in Sibirien, noch über­haupt in der Sowjetunion deutsche Kriegsgefangene gibt. Dieses Dementt wird durch die amtliche Berichterstattung der deutschen Vertretungen in der Sowjetunion be- ftätigt. Am Schluß feines Schreibens betonte das Auswärtige Amt, daß jeder freiwillig zu­rückgebliebene ehemalige deutsche Kriegs­gefangene, sobald er den Wunsch hat, in die Heimat z u r ü ck z u k e h r e n, mit seiner Familie durch die zuständige deutsche Vertretung auf Reichskosten heimbefördert wird.

Oie Postreform.

Die Verminderung der Lberpostdirektionen

Eigene Drahtmeldung des ..Gießener Anzeigers'

Berlin, 10. Februar. Wie wir schon an dieser Stelle berichten konnten, hat sich bie letzte Kabinetts­sitzung vor allem mit bem 2lbbau von vierzehn klei­neren Dberpoftbireftionen beschäftigt. Es handelt sich dabei um eine Verringerung der Oberpostbirektionen von 45 auf 31, was immer noch gegenüber anderen Reichsbetrieben eine große Zahl bedeutet. In der

Kabinettssitzung mürbe nun bie praktische Durchführung dieser Abbaumaßnahmen be­sprochen. Es wurde dabei, unb das ist in vieler Be­ziehung wichtig, bie Mitwirkung auch des Reichs­finanz- unb bes Reichsoerkehrs Mini­sterium s gesichert. Man will durch diese Zusam­menarbeit vermeiden, daß bei ter Reuabgrenzuiig der nach bem Abbau oerbleibenben Bezirke der 31 Oberpoftdirekttonen einige Städte allzu ungerecht behandelt werden. Die Idee ist, daß man unbedingt etwa eine Art provinzialen Zentralis­mus verhüten will, intern eine Stadt in einem größeren Gebiete etwa auf sich allein Landes finanzamt, Reichsbahnbirektion und Oberpostbirek- tion vereinigt. Es soll vielmehr unb dafür stehen jetzt natürlich mir bie allgemeinen Richtlinien fest, ein möglichst großer Ausgleich unter den ver­schiedenen Städten innerhalb eines geschlossenen Ge­bietes erzielt werben lieber bie praktischen Auswir­kungen dieses Beschlusses werden, wie wir aus gut= unterrichteten Kreisen hören, schon in der allernäch­sten Zeit Verhandlungen zwischen ter Reichspost, bem Reichsfinanzminifterium und bem Reichsver- kehrsministerium ftattfinben.

England und die Rheinlandräumung.

Debatte im Unterhaus.

London, 9. Febr. (WTB.) 2m Unterband erkundigte sich Buxton, ob in Anbetracht der Tatsache, dah die deutsch-französische Grenze durch den Locarnovertrag garantiert sei, die Regierung die Zurückziehung der britischen Truppen aus dem Rhein­land zu einem baldigen Termin in Erwägung ziehen werde. — älnterstaatssekretär des Aus­wärtigen Locker-Lampson erklärte, es sei von einer isolierten Zurückziehung der britt- schen Truppen, die unter den gegenwärtigen ilmftänben seiner Ansicht nach keinen Vorteil zeitigen würde, nicht die Rede gewesen. Die allgemeine Räumung des Rhein­lands vor der in dem Vertrag von Versailles niedergclegten Zeit könne nur das Ergebnis einer Vereinbarung zwischen den Mächten einer­seits und der deutschen Regierung andererseits sein. Wenn eine solche Vereinbarung möglich wäre, so werde sie der britischen Regierung sehr willkommen sein. — Buxton fragte dann noch: 2st die Aufrechterhaltung der Truppen- besehung im Rheinland nicht geeignet, Zweifel an bem Wert der Locarno-Verträge aufkommen zu lassen. — Locker-Lampson ent­gegnete: Rein, ich kann mich dieser Auftassung ganz und gar nicht anschliehen.

Die unabhängige Zeitschrift ,Outlook" be­merkt, eine Frage von solcher Wichttgkeit wie das Rheinlandproblem darf nicht vernachlässigt werden. 2e eher Chamberlain zu einem Ent­schluß gelangt, um so besser ist es. Der erste Schritt liegt beim britischen Foreign Office. Es ist zu hoffen, daß die Regierung nicht zögern wird, das Problem ein für allemal zu lösen, indem sie ihre Absicht verkündet, die britischen Truppen zum frühestmöglichen Zeitpunkt Heimzubefördern. Der leitende Grundsatz der englischen Diplomatte müßte augenblicklich sein, den letzten Krieg ganz m vergessen. Die sicherste Mechode aber, den Hatz, den alle zu vergessen wünschen, zu verewigen, wäre eine bewaffnete Streitmacht auf dem Gebiet einer befreundeten Macht in FriedenSzeit aufrecht zu erhalten. Der einzige Zweck, dem die Anwesenheit brittscher Truppen im Rheinland dient, ist der fran­zösischen Militärpartei eine mora­lische älnterstützung in ihrem Wunsche zu geben, am Rhein die Bruc^nköpfe so lange wie möglich zu besetzen.

Oer Zielchswehreisi im Haushalisausschuß.

Berlin, 9. Febr. Der Haushalts aus schuß des Reichstags begann mit der Beratung des Reichswehretats. Anstelle des erkrankten Be­richterstatters Stücklen gibt Abg. Hünlich (Soz.) eine Lieberficht über die finanzielle Ausge­staltung des Etats feit dem Vorjahre und die Hauptgründe, die eine Erhöhung der Aus­lagen veranlaßt haben. Ein Teil der Sum­men, die die Folge der neuen Besoldungsord- nung seien, würden im Rachtragsetai ausgewiesen werden. Die Kosten des Heeres würden, so werde behauptet, auch durch den Bestand zu vieler Zwerg-Garnisonen gesteigert. Würden diese nun weiter zusammengelegt? Redner berührt die Frage des Heere sergänzungsge- schäfts: es berge Mißstände, die das ‘Ver­trauen erschütterten. Es scheine aber alles beim alten zu bleiben. Denn als die eigentlichen Werbestellen blieben die Kompagnien und ihre Chefs. Redner fragt, ob bloße Volksschüler Offi­ziere werden könnten. Wie stehe es mit den Selbstmorden. Sie seien zurückgegangen auf 87 Selbstmorde unb 48 Selbstmordversuche. Am geringsten fei die Ziffer in Bayern und Pom­mern. 2n der Reichswehr seien die schwarzrot­goldenen Farben fast unbekannt gewesen. Am Ente seiner Laufbahn habe ter Vorgänger des jetzigen Ministers einen Flaggenerlah ver­saht, aber er fei fo geformt, daß einzelne Stellen sich darum drücken könnten, wie cs z. D. in München geschehen fei. 2n Gießen halte man z. B. Preisfchießen ab, an denen der frühere Grohherzog nicht bloß als Gast, sondern auch leitend teilnehme.

Abg. Er sing (Ztr.) regt planmäßige Anstellung b er Lehrer an, die die Zi­vilausbildung bei den Wehrangehörigen übernehmen. Durch solche gute Ausbildung werte man den Pensionsetat entlasten können. Die Unterbringung der Mannschaften und der bau­liche Zustand der Kasernen feien vielfach außer­ordentlich besferungsbedürfttg. Wie lange werte es dauern, bis wir ben vom Versailler Ver­trag gestatteten Vorrat an Munition er­reicht hätten; Könne ferner erklärt werten, dah der Geheimfonds lediglich zu den Zwecken verbraucht werde, die hier in feiner Begründung angegeben worden feien? Er fordere, dah die körperliche Eignung den Ausschlag ge­ben müsse, nicht die Parteizugehörigkeit oder soziale Herkunft. Der Krankheitszustand in ter Reichswehr verdiene aufmertfamc Beobachtung. Weitere Beratung Freitag.

Ein Denkmal für Zeldmarschall Haig.

London, 9. Febr. (WB.) Das Unterhaus hat e i n ft i m m i g einen Antrag angenommen, bem ver» ftorbenen Feldmarfchall Haig auf Koften der Nation ein Denkmal errichten zu lassen.