Nr. 205 Erstes Blatt

177. Jahrgang

Mittwoch, 51. August (927

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Danzig in Genf.

Don Dr. O. Loening, früher Vizepräsident des Danziger VolkstagS.

Am 4. Mürz 1925 hatte im englischen Hinter­haus eine grvhe politische Aussprache stattge- funden. Der liberale Abgeordnete Ficher äußerte dabei, die Danzig-Polnischen Beziehun­gen müßten mit größter Besorgnis verfolgt wer­den. Wenn das Danziger Schicksal noch einiger> mahen erträglich gewesen sei, so sei dies auf die S^tigldt eines Engländers als Dölkerbundskom- missar zurüc^uführen. Chamberlain schloß sich diesen Ausführungen an und erklärte mit er­hobener Stimme, daß Polen eine großmütige, freundschaftliche und friedfertige Politik gegen­über Danzig verfolgen müsse. Polen sei über d:e ersten Gründungsschwierigleiten hinaus, es sei jetzt sehr wohl in der Lage, gegenüber Danzig eine Politik zu treiben, die eines starken Staates würdig sei. Inzwischen sind Monde verflossen, statt eines Engländers ist der polenfreundliche und deutschfeindliche Riederländer van Hamel Völkerbundskommissar in Danzig, dessen Wahl ein englisches Blatt als eine skandalöse Sache bezeichnete. Der englische Mahnruf ist in Polen nicht gehört worden. Die Kette der polnischen Schikanen gegen Danzig ist nicht abgerissen, im Gegenteil, die Zukunft Danzigs ist heute dunkler denn je. Mit verdoppelter Zähigkeit verfolgt Polen seine Danziger Pläne. Polittsch und wirt­schaftlich sucht Polen Danzig zu erobern, wenn seine Staatsmänner auch nach außen hin von Freundlichkeit und Wohlwollen für Danzig über­fliehen.

So ist es denn auch nicht zu verwundern, daß eine große Anzahl Streitpunkte von Danzig dem Dölkcrbundsrat vorgelegt werden. Streit­punkte. die für Danzig von übergroßer Wichttg- keit sind, ja nicht für Danzig allein, sondern für die friedliche Zukunft deL gesamten Ostens. Zwei Fragen sind von grundlegender Bedeutung für die Weiterentwicklung der Danziger Verhältnisse: das polnische Munitionslager auf der Wester­platte und die Frage des Port d'attache.

Danzig hatte auf Veranlassung des Völker­bundes in seine Verfassung eine Bestimmung ausgenommen, wonach das Danziger Gebiet nccht Militär- imt> Marinebasis sein dürfe. Bei der heiklen Stellung Danzigs eine wohlerwogene Bestinrm-7rg. Der Hafen von Danzig darf danach nicht zum Kriegshafen gemacht, fremde Kriegs­schiffe dort nicht stationiert werden. Polnische Kriegsschiffe haben im Danziger Hafen lediglich die Rechte, die Kriegsschiffe fremder Staaten in jedem anderen fremden Hafen haben. Polen verlangte aber mehr. Seine Schiffe sollten jeder­zeit frei im Danziger Hafen ankern können Das führte schon im Jahre 1921 zu Streitfällen zwi­schen Danzig und Polen Da aber Polen damals keinen eigenen ausgebauten Hasen besaß, so kam Danzig Polen entgegen und am 8. Oktober 1921 wurde zwischen Danzig und Polen eine provi­sorische Regelung dahin getroffen, daß die pol­nischen Kriegsschiffe den Danziger Hafen weiter benutzen könnten, wobei die Frage des Port d'at­tache offen gelassen wurde. Auch der Rat des Völkerbundes hatte sich mit diesen Fragen damals schon befaßt, aber keine Entscheidung getroffen. Wie immer im politischen Leben, aus dem Ent­gegenkommen machte Polen ein Recht, anstatt des ft einen Fingers ergriff es die» ganze Hand. Fast ständig liegen polnische Kriegsschiffe im Danziger Hafen, manchmal die ganze polnische Kriegs­flotte. Rach einer Statistik von polnischer Seite sollen fast dauernd 6000 polnische Marinesoldaten in Danzig sein So ist Danzig polnische Marine­basis geworden. Beim polnischen diplomatischen Vertreter in Danzig befindet sich ein hoher Pol­nischer Marineoffizier als Attache und dgl. mehr. Inzwischen haben sich aber die Verhältnisse, dre zu jenem Provisorium von 1921 führten, ge­ändert. Polen hat jetzt selbst einen ausgebauten Hafen in Gdingen. Anstatt aber dort seine Kriegsflotte zu stationieren, bleiben die Schiffe Sommer und Winter größtenteils in Danzig. Das Fernhalten frer Kriegsschiffe von Gdingen hat vor einiger Zeit die „Gazeta Gdanska" folgender­maßen begründet: die Lage des Kriegshafens neben dem Handelshafen sei keine glückliche. Gdingen solle ein konzentrischer Knotenpunkt für das gesamte Marinewesen Polens fein, da dürften keine militärischen Einrichtungen in Gdingen der Gegenstand feindlicher Qlngr'ffe sein, wenn auch die Arbeiten in Gdingen so weit fortgeschritten seien, daß es auch als Kriegshafen betrachtet werden kann Letzteres ist richtig. Was haben danach die polnischen Kriegsschiffe in Danzig zu suchen? Und ist Danzig nicht doch noch mehr Handelshafen als Gdingen? Was Polen mit feinen Kriegsschiffen in Danzig bezweckt, liegt auf der Hand. Polen will in Danzig militärisch Fuß fassen. Das widerstreitet aber dem Beschluß des Völkerbundes, daß Danzig nicht Militär- und Marinebasis sein darf. Mtt demselben Recht könnten andere Staaten ebenfalls ihre Kriegs­schiffe in Danzig stationieren Polen hat in dieser Beziehung fein Sonderrecht. Wenn der Völker­bund sich nicht selber desavouieren will, muh er dafür sorgen, daß die polnischen Kriegsschiffe so schnell wie möglich aus dem Danziger Hafen verschwinden

Aehnlich steht es mit den Munitionsbecken an der Westerplatte. Ganz abgesehen von den verschiedenen stritttgen Einzelfragen über diesen Munittonslagerplatz. die alle auf eine Vergröße­rung polnischer Rechte in Danzig hinauslaufen, verlangt Danzig die Aufrollung der prinzipiellen Frage. Auch dieser Polnilche Munitionslagerplah am Danziger Hafeneingang wurde damit be­gründet, daß Polen keinen anderen Hafen habe,

Briands Rede vor der Frisdensunion.

Neues deutsches Bekenntnis zum Friedenswillen. - Eine deutsche Erklärung zur Abrüstungsfrage.

Paris, 30. Aug. (Wolff.) Der Kongreß der Interparlamentarischen Frie- densunivn hat heute vormittag mit der Be­ratung der Methode zur Kodifikation des Völkerrechts begonnen. Berichterstatter waren di Stefano- Italien, der es als not­wendig bezeichnete, die Entwicklung deS Völker­rechts zu leiten und zu überwachen, eine Auf­gabe, der sich die Interparlamentarische Frie­densunion unterziehen müsse, und Professor Schücking- Deutschland. Schücking behandelte die beiden oer Versammlung unterbreiteten Pro­bleme. An erster Stelle handele es sich darum, festzustellen, welchen Ruhen man aus bei: bisher auf dem Wege der Kodifikation des Völker^ rechts besonders durch den Völkerbund gelei­steten Arbeiten ziehen könne. Das zweite Pro­blem fei, festzustellen, ob man das gesamte inter­nationale Recht kodifizieren könne. Amerika in­teressiere sich sehr an dieser Frage. Als Schluß­folgerung seiner mit großem Deisall aufgenom­menen Ausführungen unterbreitete Professor Schücking der Versammlung folgende Reso­lution:

„Die Konferenz erinnert an die Resolutton der Konferenzen von Washington und Ottawa des Jahres 1925 betreffend die Ausarbeitung eines umfassenden Planes für die gesamte Kodi­fikation des Völkerrechts, und beauftragt die Kom­mission für juristische Fragen, der nächsten Kon­ferenz den Entwurf eines solchen Planes vorzu­legen. Entgegen der bisherigen Einteilung des Völkerrechts in Recht des Friedens und Recht des Krieges soll der Entwurf den Krieg unter Vorbehalt der Rotwehr als ein Ver­brechen gegen das Völkerrecht erklären und deshalb als Ergänzung und zur Sicherung der Materie „Völkerrechtsnormen" Verfahrens­normen (Vergleich. Vermittlung. Schlichtung, Schiedsspruch und ordentliche internationale Ge­richtsbarkeit), sowie die notigen Dollzugsnormen enthalten.

Die Diskussion über die Kodifizierung des Völkerrechts fand in der Rachmittagssitzung, die vom Kammerpräsidenten B o u i s s o n geleitet wurde, ihren Abschluß durch fast einsttmmige Annahme des von Prof. Schücking vor­gelegten Resolutionsentwurfes. An dieser Reso­lution war. um den Beanstandungen des Hollän­ders Hermskerk Rechnung zu tragen, eine Aenderung vorgenommen worden insofern, als die Teilung zwischen Kriegs- und Friedensrecht nicht vorgenommen wor­den war. Ein amerikanischer Antrag auf Ein­berufung periodischer Konferenzen wurde ab» gelehnt.

Hierauf ergriff der Vorsitzende des Rates der Interparlamentarischen Friedensunion, Adelswaerd (Dänemark), das Wort, um im Namen des Rates eine

Erklärung zum belgischen Antrag INagnette abzugeben, der in der Sitzung zum 26. August dem Rat zur Prüfting übergeben worden war. Der Vor­sitzende betonte, der belgische Antrag Proklamiere Grundsätze und Wahrheiten, zu denen sich die Union seit ihrer Gründung immer bekannt habe. Der Friede unter den Völkern sei das höchste Ziel, dem die Bestrebungen aller Völker gelten müßten. Jede Anwendung roher Gewalt an Stelle der internatio­nalen Schiedsgerichtsbarkeit müsse entschieden abge­lehnt werden. Jede Verletzung der Ver­träge, sowie jede Verletzung der Neutra- tä l sei zu verurteilen. Jeder Teilnehmer an dieser Tagung werde doch nicht gewisse Grundsätze ablehnen, die die Grundlage der Union selbst bil­

deten. Es seien im Gegenteil alle entschlossen, deren strenge Befolgung allen Regierungen zu empfehlen, und sich zu bemühen, jeder in seinem Wirkungskreis eine wachsame Tätigkeit zu entfalten, um diesen Ideen zum Siege zu verhelfen. „Wenn," so fuhr der Redner fort, „dies Ihrer Auffassung entspricht, woran ich nicht im geringsten zweifele, so bin ich der Ansicht, wie ich schon in der Sitzung des Rates bargetan habe, und wie es übrigens den Tradi­tionen und Reglements der Union entspricht, daß eine Debatte über die Motion Magnette nicht eröffnet^ werden braucht." Zum Schluß sprach der Präsident seine Sympathie für die belgische interparlamentarische Gruppe aus, die nunmehr hoffentlich endlich in den Schoß der Union zurück­kehren werde. Diese Erklärung wurde mit starkem Beifall ausgenommen.

Hierauf fand die Abstimmung statt über die Resolutton und den technischen Plan be­treffend die

Abrüstung,

die beide auf Antrag an den zuständigen Aus­schuß zurückverwiesen worden waren, um eine formelle Aenderung vorzunehmen. Dem franzö­sischen Wunsche gemäß wurden die Resolution und der technische Plan der Abrüstung mitein­ander verbunden mit der Abänderung jedoch, daß, um Unklarheiten zu vermeiden, an Stelle des Ausdrucks „Abrüstung" der Ausdruck „Her­absetzung der Rüstungen" treten soll. In dieser Fassung fand der Antrag des Ausschusses fast einstimmige Annahme. Die ameri­kanische Delegation enthielt sich gemäß ihrer gestern bekanntgegebenen Begründung der Ab- sttmmung.

Vor der Abstimmung gab im Ramen der deutschen Delegation Reichstagsabgeord­neter S o llmann folgende Erklärung ab: „Die deutsche Delega tion ist mit dem Geiste des Friedens und der Gleichberechttgung, der aus der neuen Gntwaffnungsresolutton spricht, ein» Oer ft anb en. Sie anerkennt, daß Sichercheits- und Abrüstungsfragen miteinander verbunden sind. Aber sie lenkt erneut die Aufmerksamkeit darauf, daß

vier europäische Völker inmitten anderer TTli- litärmächte bereits weitgehend entwaffnet sind und daß sie keine andere Sicherheit haben als

gewisse Verträge. •

Mit Genugtuung nimmt die deutsche Gruppe Kennt­nis von den Erklärungen des französischen Vertre­ters in der Entwaffnungskommission, L o u ch e u r , daß Sicherheit auch diesen entwaffneten Staaten gewährt werden muß. Die deutsche Gruppe ist der Meinung, daß nur eine allgemeine A b - rüftung eine allgemeine Sicherheit und eine allseittge Befriedigung bringen kann. Die Lö­sung der Abrüstungs- und Sicherheitsfragen muß mit gleicher Energie und in gleichem Tempo be­trieben werden.

Deutschland wird nicht aufhören, das gleiche Recht für alle Nationen zu fordern und die deutsche Gruppe der Interparlamentarischen Friedensunion wird auch in Zukunft die fried­liche Lösung aller Streitfragen zwischen den Völkern propagieren.

In diesem Sinne nehmen wir die Entschließung als den Ausdruck des Friedenswillens so vieler auf die­ser Konferenz vertretenen Kulturnattonen an."

Loucheur selbst bestätigte hierauf die Aeußerungen Sollmanns. Darauf wurde nach Ergänzungswahlen in den Exekutivausschuh — der Vorsitzende des Rates der Interparlamenta­rischen Friedensunion wurde wiedergewählt —

und nach der Bestimmung, daß der nächste Kon­greß in zwei Jahren in Berlin stattfinden soll, die Tagung vom Kammerpräsidenten B o u i s s o n geschlossen, der in seinem Schluß­wort folgendes ausführte: „Die Arbeiten des Kongresses sind unter dem Zeichen des Friedens durchgeführt worden. Der W e l t f r i e d e ist der Wunsch der Völker, aber es ist nur ein Wort, solange Staatsmänner und Der- antw örtliche Parlamentarier sich nicht bemühen, das Wort zu einer Realität zu machen. Der Friede kann sich mit der Ent­wicklung der parlamentarischen Institutionen nur befestigen." Der Kammerpräsident schlug deshalb die Schaffung eines Instituts der parla­mentarischen Zusammenarbeit vor, um eine innere Fühlungnahme zwischen den einzelnen Parlamenien der Länder hecbeizusühren.

Der R a t der Interparlamentarischen Frie­densunion für die Zeit von der 24. soeben ab­geschlossenen Konferenz bis zur 25. Hauptver­sammlung zählt zu feinen Mitgliedern u. a. den Reichstagsabgeordneten Dr. Schücking und den Reichstagspräsidenten L o e b e.

Briands Rede.

Paris, 30. Aug. (WTB.) Heute abend hat Außenminister Briand zu Ehren der Teil­nehmer der Interparlamentarischen Friedensunion — etwa 700 an der Zahl — ein großes Bankett gegeben, auf dem er selbst das Wort ergriff.

„Es ist," so führte Briand aus, „auf der Interparlamentarischen Konferenz viel die Rede gewesen von einem Fr ie d e n s w e r k, mit dem ich selbst persönlich verbunden bin. Dieses Werk ist die erste Gründung eines allgemeinem Baues, der hätte größer fein sollen. Ich zweifle nicht daran, daß das Unternehmen eines Tages mit mehr Erfolg fortgesetzt werden kann. Aber bereits heute bedeutet es schon etwas, daß das System von Abkommen, abgeschlossen zwischen den den Konsliktgesahren am meisten ausgesetzten Ländern, jede Zuflucht zur Gewalt auf sämt­liche Grenzen Europas ausschlieht, und zwar im Osten sowohl wie im Westen. Auf jeden Fall mache ich als französischer Minister keinen Hehl daraus, öffentlich anzueickennen, daß deutsche Staatsmänner dadurch, daß sie sich die Ausfassung derartiger Abkommen zu eigen machten und ihre Verpflichtungen übernahmen, großen Mut gezeigt haben und einen wirtlichen Friedensgeist, und daß sie einen Anspruch haben auf die Beständigkeit, die wir nunmehr zeigen müssen, und daß ich entschlossen bin, mit sämt­lichen unserer Mitunterzeichner das unternom­mene Werk fortzusehen. Damit die Völker sich unter dieser Auffassung tatsächlich den Ruhen des Friedens sichern, müssen sie sich des Respek­tes bewußt werden, den man gegenüber einem Abkommen haben muß; sie müssen für ihre Regierungen eine Regel daraus zu machen ver­stehen. Sie müssen sich mit ihrer ganzen Seele diesem Gesetz zuwenden:

eine papieme Grenze, d. h. eine solche, die konventionell feffgelegt ist, ist geheiligt, un­berührbar.

Man muß sie ohne Hintergedanken respektieren. Man darf nicht versuchen, um sie $u erschüttern, zu Sophismen zu greifen, so geistreich sie auch sein mögen. Dieser Gestaltung der internationalen öffent­lichen Meinung muß eine Organisation, wie die der Interparlamentarischen Union, ihre Hilfe ange­deihen lassen. Es ist ein ziemlich großes Werk, alle

Gdingen fei ein unbekanntes kleines Fischerdorf, das für Munittonseinfuhr nicht geeignet fei. Das hat sich jetzt geändert. Gdingen ist zur Zeit in der Lage, monatlich allein 3000 bis 4000 Ton­nen Kohlen umzuschlagen, ganz abgesehen von anderen Gütern. Der Iahresmnschlag im Dan­ziger Munitionsbecken beträgt ca. 20 000 Tonnen. Das kann Gdingen ohne weiteres mitbetoältigen. Einmütig lehnt die Danziger Bevölkerung diese ständige Gefahr für das gesamte Danzig ab. Es ist ein Leichtsinn sondergleichen, daß in unmittel­barer Rähe von bewohnten Gegenden Munittons- lagerplätze angelegt werden. Bei der letzten Ex­plosion in Krakau hat Polen versprochen, das dortige Lager weit ab von Krakau zu verlegen. Es erfordert die Gerechtigkeit, daß der Völker­bund Polen zwingt, dasselbe mit dem Danziger Munitionslager zu tun. Es besteht nicht der geringste Anlaß dafür, daß Polen in Danzig jetzt immer noch feine Explosivstoffe umschlägt. Tlur politische Motive könnten hier den Ausschlag geben. Aber was hat Danzig mit Polens Po­litik zu tun? Der Völkerbund wird die Verant­wortung tragen für das, was geschieht. Es han­delt sich um eine Lebensfrage Danzigs.

Wie Polen diese Dinge auffaßt, zeigt das Organ des polnischen Gesandten in Danzig, die deutsch erscheinende „Baltische Presse'. Da wird gesagt, Danzig habe alle möglichen Kleinigkeiten hervorgeholt, die nicht geeignet seien, als Be- ratungsstoff für den Völkerbund zu dienen. Wenn es für Polen „Kleinigkeiten" sind, warum kommt es den Danziger Wünschen nicht entgegen? Die „Baltische Presse" treibt Stimmungsmache für Genf. Richt um Kleinigkeiten handelt es sich, sondern um den Frieden im Osten, und dieses

Problem ist eines Völkerbundes würdig. Mag er zeigen, daß er nicht Machtfragen entscheiden will, sondern den Standpunkt des Rechts ent­nimmt.

Deutscher Wahlsieg in O oberschleflen.

Ka t t owih, 30. Aug. (WB.) Dlätterrnel- düngen zufolge fanden am 25., 26. und 27. August die Wahlen zum Angestelltenrat'auf der Dubenskogrube im Kreise Rhbnik statt. Bisher war dort nur ein rein polnischer Angestelltenrat. der es verstanden hat, troh wie­derholter Angriffe sich im Amte zu halten. Be­reits im vorigen Jahre reichte der Afabund eine Liste ein, die aber für ungültig erklärt wurde. Bei der diesjährigen Wahl erhielt die Liste des Asabundes 65 Stttnmen und die polnische Liste nur 37. Der neue Angestelltenrat seht sich aus vier Mitgliedern des Asabundes und zwei Polen zusammen.

Der russisch-polnische Streit erledigt.

Moskau, 31. Aug. (WTB. Funkspruch.) Das Auhenkommissarial veröffentlicht folgende Mitteilung: „Rach Moskau zurückge­kehrt, besuchte der polnische Gesandte P a t e k am 26. August Tschitscherin, mit dem er eine längere Unterredung hatte. In Anbetracht dessen, daß die strittigen Fragen, die im Zu­sammenhang mit der Ermordung des bevoll- mächttgten Vertreters der Sowjetunion W o h k v w

entstanden waren, zur beiderseitigen Zufrieden­heit beigelegt sind, erachtet das Auhenkommissa- riat somit den Zwischenfall als erledigt. Infolgedessen werden die Verhandlungen über einen Richtangriffspakt und über einen Han delsvert rag zwischen Sowjetruß­land und Polen in diesen Tagen wieder auf­genommen werden.

Russisch-polnischer Grenz-Iwisc? enfaß.

Warschau, 31. Aug. (rSy^rB. Funkspruch.) Rach einer Wilnaer Meldung be3 „Kurjer Warszawski" versuchte am 28. August eine rus­sische Freibeuter-Bande einen Angriff auf die polnische Grenzwache von W r a z a durchzuführen. Rach halbstündigem Kampf wurde die Bande, die hierbei drei Tote verlor, auf das Gebiet der Sowjet-Union zurückgetrieben. Aufdeckung einer ukrainischen

Spionagebande.

W a r s ch a u , 31. Aug. (W^T.D. Funkspruch.) Rach Meldungen des Krakauer Blattes „Rowa Reforma" hat die politische Polizei in Sta - nislau eine ukrainische, zugunsten Rußlands arbeitende ausgebreitete Spionage-Orga­nisation aufgedeckt. In Lemberg-Sta- nislau und in der ostgalizischen Provinz sind zahlreiche Verhaftungen vorgenommen worden. Unter den Verhafteten befindet sich, abgesehen von einer Reche von Soldaten, auch ein polnischer Oberstleutnant.