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nahmen gegenüber 1927 tut Bei ügung s-eben. Der Finanzausgleich nnifj deshalb unter l'*em
Das Steuervereinheitlichungsgeseh
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Die Wetterlage.
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jcRB zu tatsächlicher dinbeit roirb. — Das Grund-
teuer - Kahmengrietz irnU einen fMuptftcu. rfab chnfsen. der oh Meßtahf gedacht ist, der tiorschlag
berichten konnten, werden um
Der ««stand des
Deutschen itanbetrf»- und
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heitlichsing m Berti Tidung mit einer I • f o r t »itlf amen *X eo( fte eerl enfeeg bringen.
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tammrrloflfi nahm le seiner letzten Sitzung in Magdeburg u, o. zu den Srtviten des B,ich»wirt- schostsrat» »um Steueruercmheitilchungsgesitz in der folgenden Entschließung Stcllun
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nimmt mit größtem Bedauern Jlenntni» von den ve-
wegen Untreue ouszuwei.'en Hot. zu vier Monaten Gefängnis und den Kassierer Mi 1000 Vlurk Geidstrose wegen gerneinichasi r>en Betrüge, da die Ange flogt en bewußt Gewinnlose A> ruck gehalten betten.
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Art to-Haushalt des Deiches keinerlei Mehrrin Bei ügung fter
Vie Ivdesstrase In Preu her
Sine Uederlicht Oder die TkrMngung und Dollstreckung von Todesstrafen in Preußen er«
bereit» eine Vorstrafe von »sei
Würben 56 ToDrtftrc’rr. t- rfr^ngi und Her Hin- n trtunem pcOgeg.-n
Die Kederschwewuiuuge» In Algier.
Der durch hie Ur? rite* «nuaEUctastr^Ae ang. richtete Schadev wird auf 500
Millionen Frank grichü.Xn Mretrn Ist der Bezirk mi 0 r o n dttrosten »erttn Die 3aM der Toten beträgt in. 7ü?':aganrr. grg-meärng 150. in Tenes 34 und tr L n-Trnuschenl 2 Ja Oran hat etn Teil der S aN geräumt werden.
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ein Gewohnheltsirinker, auch die Tat nicht im Bausch volsiührt habe, Trinkerheilanstalt statt im ®e- untergebrncht werden feil — Adg
Gesichtspunkt revidiert werden, bah die Ander und Gemeinden auf eine Gesamtanteilnah^ne gegenüber der Otnfommen-, Körperfchists- und Um'cßfteuer von 26X) Millionen dotiert werden. DaS LtcuervereinheitlichungSgesph muh weit
Aus aller Welt.
Eröffnung de* Bilblrlrgrammbienflet Berlin Wien.
Die günstigen Ergebnisse der Versuche von
der Regierung, ihn aus neun vom Tausend sejlzu» setzen, wurde um ein pro Mille auf em* nom wunden erhöbt. Grundsätzlich soll der Umlagesatz für da» ganze Reich einheitlich sein, nur dem land- wirl'.hoftlichen stleinbesitz awrben gewisse Crlrich-
Abstimmungen _____
einer Studentenschasi nach den neuen Bestimmungen deS preussischen Kultusministeriums statt, über die bekanntlich innerhalb der Studentenschaft ein erheblicher Streit entstanden ist. An der Berliner Frie>richWikbelm-Llniversilät bat wegen der Gröhe der Hochschule aus Deranlaf- sung des AektorS als Wahllriter die Abstimmung schon Dirnsluglrsth um neun Uhr begonnen, während die AuSzahlimg erst Mittwoch Im An-
Hansabund und Deichsfinanzpoliiik
(hac Rritif des K-tzlen'cden Haushaltsvoranschlag
fchkust an die Beendigung des QBablaflrt erfolgen tolrh, so daß das GrgevniS erst in den Abend- unh Aachtstunden au erwarten sein wird. Bei den Abstimmungen hoben lich die Studenten mit „3a" oder .71 ein" darüber zu entscheiden, ob wie bisher an den Hochschulen eine staatlich anerkannte Bertretung und Selbstverwaltung der Studenten gebildet werden soN oder nicht, und zwar aus Grund deS neuen Studentenrechts des Preussischen Kultusministeriums. daS gegenüber dem blsherigen gewisse 7lbänderung-'n enthält und. xdo* der Haupt ftrri« punkt ist, den Ginzel studenten- sch^t'-n das Aecht der Koalition mit den ausländischen Studentenschaften, b eis vielsweise den Studenten der deutschen Hoch» schulen in Deutsch-Oesterreich und der Tschechoslowakei unterlagt.
Die strafrechtliche Behandlung des Gewohnheitstrinkers.
Berlin, 29. Aov. ^BDZ) Der Arichstags- <m-schatd für die Strafrechtsreform sehte seine Beratungen über das neue Strafgesetzbuch beim achten Abschnitt über die Maßregeln der Siche-
2teuer ermäßigt werden.
Das Steueranpasfungsgeseh sieht die Grrichtung von Finanz geeichten bei den Landesfl na nzämtern vor Deren l'esandere Ausgabe soll es sein, eine einheitliche Auslegung der bestehenden Steuergesche durchz^führen. um auf diesem Wege bei gleichzeitiger Gntlasiung des Aeichsfinonzhofes eine Steucrver i^sachung
tM riuschltestNch 12 000 et* XrfMerwg * 12 Pro-ent Augebifligt Aus TLntrcg des Abg. o. Guerard (3entrj wurde befchlosien. den AeichSflnanzminister in den Ausschuß zu bitten, damit er die Stellungnahme Der Brichs regierung zu der Wohl wefeml:ch« Aenüerung der Ttefli r:n igoorlage bekanntgebe. Minifterialderritor Dr Lothholz crffärle btt Tlenderungen für nicht tragbar
Ds folgte die Beratung V sWvhnungs- geldzuschust. Die Aegierungsvoriage wurde genehmigt
Auch die Dlätenordnung wird geneh- ^Tün Schl uh der Sitzung erklärte Aeichs- fxnan*mlntfter Dr. Köhler, dah die Ö i n ft u • fung der Pensionäre und Altpensio- nä re Gegenstand besonderer Sorge und Prüfung der Aeichsregierung gewesen fei; da jetzt in weiterein Umfange die Vorlage der Regierung verändert worden fei. müsse er Darauf Hinweisen, dah es Der Aeichsregierung tur Zeit nicht möglich gewesen fei, über den gegebenen finanziellen Gefamtrahmen binauszugehen. ör werde erwägen, ob in dem G samtrahmtn Berschiebun- gen möglich Imh. aber er mülle schon heute laut erklären, dah dies über das der Vorlage zu Grunde zu legende finanziell-- Ausmaß hinaus nicht möglich fei. ®r werde dies bei her Einbringung des neuen Etats noch des näheren darlegen
Abstimmung über die Bildung der Studentenschaften in Preußen.
raWen. weil das HochwaN* Me Käufer ml» lich bedroht
Tin Opfer Ne hichw asterfatustroptze W «ripesieJe eefgdunben.
Bei Abbruch- und Lui-äumungsarheU« tu Bergaieshsbel fand man die Leiche ernes kü muheDi fünf Monaten vermihreu Fleischer- obenuetheri. der auiche nend i, Der Um- wetternacht vorn 8 3 u l i bei Aettunas- arbiiten umS Leben gekommen ist Die Leiche war nur au der. Kleidungsstücken kennt sich
HdX lebruopfrr einet fröret1*rt.
Beim vahndau Feidbach — Gleichen berg (eeewnnorf) rrnen. t hch bei Bas Gletchew berg v-rA einen ffrbrutjt ein soigen'chmerr« Qn> Oück bei dem acht Arbeiter getötet untz sttzr« »rtetzk wurden. PW Bauarbeitm werten von etner Artei'i-aemeinsche'- oon Diener w* iwrerischen Sauunterneb-nungen durchgeführt.
Schrecklicher Xoö einet ftinbrn.
Am Tlmtag fiel r.n i'hrtgee Knabe tu der Tke'chrtche eines Berliner Hauses tu einen mit kochendem Wasser gefüllten Behälter. Das Kind ist gestern an den erlittener schweren Verbrühungen g.-storden
von slnvrrchem schwer eerletzt.
Zwei Einbrecher wurden br. dem Bettuch. Die Kasse einer Fabrik in MügNtz tn Mähren xu berauben, von hem Fabrikbesitzer überrascht Der einen Der aüibtYrtcr Ml»
Berlin, 29 Aov (TU.) Am Mittwoch fin- ichen Preustifchen Hochschulen die der Studenten über die Bildung
schlüsten bei st>-'ch-mirtllt>alt»rat» zum Entwurf eines Steuervereinheitlichungsgrsetzes. Dem Ketchitaqe ge gen über spricht der Vorstand die Erwartung aus, datz bei den weiteren Beratungen des Gesetzes sowobl der GesichtspunN der CerroaMunaeuerelnfa- dtung wie auch die Bedürfnisse der Dirt- schäft mehr al» bisher berücksichtigt werde" Dabei ift In erster Linie die LieberbersteVung des Beferen- teneniwurs» $u fordern, darüber hinaus aber die Berücksichtigung der von den «pitzenorganisattonrn des chandwerk» •orgetragenen k'erdesierungsvor1ch<Sge ' ferner nahm der Bvestanh Berichte über den Stand der Arteiten yim Berufsausdildnngs- gesetz und tu der Handwerksnsvelle ent- Jrgrn Dee weiteren wurde rau der Verwaltung brr die Arbeiten für bte Errichtung eines 3 nstl - tut» für Handwerkswlrllchaft berichtet Der Vorstand genehmigte die Fortführung der Arbeiten Mr die EinNthtung und weiter, Ausgestaltung dieses Inftitut» w
LandSbera (Sog.) öx>r Der Ansicht, dah hab Gericht nicht Sie Unterbringung derjenigen Trinket in eine Heilanstalt anoebnen Dürfe, bei Denen keine Aussicht auf Heilung bestehe unD Derjenigen. Deren Wille, Dem Alkohol zu entsagen, Unterbringung nicht mehr erforher-
I i ch mache.
ss 57 erhielt folgenDen Wortlaut Wirb jemand. Der gewohnheitsmässig im Heber- mast geistige Getränke ober andere berauschende Mittel zu sich nimmt, wegen einer Tat Die er im Bausch oder in Auswirtung Des übermässigen Genusses geistiger Getränke oder anderer brtgu'chender Mittel begangen hat oder wegen BoNtrunkenheit zu einer Strafe verurteilt, und ist seine Unterbringung In einer Trinkerheilanstalt oder einer Entziehungsanstalt erforderlich, um ihn an ein geordnetes und gHehmäfrtgeä Geben zu gewöhnen, fo ordnet Das Gericht zugleich die Unterbringung an. Die Unterbringung Dari nur auf Grund eines Gutacht enS eines amtsärztlichen Sachperftändigen für zulässig erklärt werden.
regietung eine Hon'erenz über Die Fragen Der Aeugestaltung des Berhältnisies Des Aeichee zu den Ländern abzuhalten
Reichsbanl und Komnwnalunleihen.
EttteKedr drdVerliuer(berb«rstrr»riiieL4
Berlin, 29. Aov IWTB ) 3n der Sitzung des Berliner Stadipar.amentS führte Oberbürgermeister Bost Im Hamen des Magistrats zu der Bochumer Lede des Aerchspanktzräüden- ten Dr. Schacht u. a. folgerrdes aus 3d) Dann mir nicht Deuten. Dah Dr. Schacht eine Politik treiben will, die die Städte zwingt, ihre Werke zu verkaufen. Es. würben als Käufer doch mir Ausländer in Frage kommen. Aeich und Länder haben In iahuk<anger Arbeit geborgt, dah die Werte in Deutfdbe Hand gelangten, so betlpieisweiie. als man die englischen Gaswerke kaufte. 3d) bin davon überzeugt. dah Dr. Schacht die Sorge um die Wahrung zu feinen Ausführungen getrieben hat doch glaube ich dah ihm Dabei ein Ge - Danfenfebler unterlaufen ist und nehme an. dah et sich bereits auf Dem Wege Der Erkennt - ni« befindet. So hat er «ich jetzt bereit erklärt, Ber ha ndlungen mit Den deutschen Städten über den Aufbau ihrer Werte und über ihre Anlcihepolilik zu führen. Bsh wies dann nach, dah Der Borwurf Dr. Schachts bezüglich Der LuruSausgaben der deutschen Gemeinden aut Berlin nicht zutreffe.
3n der an Die Aede sich unlchlletzenden. Debatte erklärten lich sämtliche .^raftionen außer der deutschnationalen und der völlischen für den Magistrat und Die städtische Fiwirtschaft. Gin sozialdemokratischer Antrag. Der vom Magistrat fordert, daß er die Angriffe des Reichs- bankpräsidenten aus ein richtiges Maß zurückführe, wurde mit dieser Stimmenmehrheit angenommen.
t.-rui, ismogtichkriten zugestanden Don einschneidender Bedeutung ist der Dorschlag. die Za d l u n g c termine für die Reich» oermögenssteuer. die Grundsteuer und Gedäudeentschuldungssteuer einer- teil» und diesenigen für die Elnkonunen und stör» perschnstssieuer sowie für die Gewerbesteuer andererseits zusammenzulegen. Dieser Vorichiag Hot den Rachteii. daß zu einem einzigen Tag. ,etzl erhebliche Summen bereit gestellt werden müssen, über der Darteil, der in der De r e I n f a ch u n g der Bearbeitung liegt, erscheint dem neich»- wirtschasterat groß genug, um diese neue Belastung der Wirtschaft .zuzumuten
Durch da» Eiewerbeftelier-Kahmen« gesetz werden In Zukunft auch die sing,hörigen der freien Berufe zur Zahlung derangezoaen werden. Eine allgemeine ^rei«iellung der freien Be rufe wich abgelehnt- doch »ollen ihnei-. in den flut ticheungodesiim nungen Ausnahmen zugestanden werden. Gegen bieten Degsi rung-i>ors^a>i werten "arte Emwendungen von des Barteln erhoben, bte il a. geltend machen, daß gerade die Ängrhör, gen dieser Beruisgruppe besondere sch,»er unter jeder Derschtechterung der nurtschajünchen!>'ug- zu leiben haben, weil Ile keine .Ibwrtrml'tei br- •inen Reichsbahn und ste < chspost büßen •bre etnHtgen Begünstigungen Hinfon etn memg
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tsidt nach einer Mitteilung Des Reichssustiz- Minister umS folgen de Zahlen- 3n den 3abren IPT8 bis 1887 wurden 520 Todesstrafen verhängt und 38 Hinrichtungen voll- »ngen V b nut 7.17 Prozent der Tode«- ' raten wurde no-. .r.-ti Zn Den Jahren 1888 Mi 1613 wurden toO Todesstrafen erh logt -inb 431 d h 60.4 Prozent Dvt Berurlesiten tztn- gertdrtet 3n den Zähren 1919 IW* wurden Me Todesstrafen herb i-tg- ttnb 42 Todesstrafen, d h. 7 5 Prozent vollstreckt. In Dem Iahet 1028
schott mehrfach berichten konnten, werden am Donnerstag zur offiziellen drDffnung e nes bilD- telegraphischen Ilebertrngungsdi -nstes -wschrn Berlin und Wien führen. Bon Diesem Tage an Wird vom Berliner Hatwttelegtapb-?namt Die UfbettraguTifl von Bildern utC Schriften nach Wien für l e De n mhglIch fein. Jür Den ofH- Alcflen örfffnungitag l't eine b?lcmDcrc .Seiet vorgesehen, an Der m Berlin und Dien
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DaS tkandintotsch t.H hat sich ostwärts verlagert, und dit neu.s Dr^^'aNg-bial ist über ZSlard er'chtenen. Gleichgeitag hat sich Das gestrige Hoch an Der Westluß- Irlands miihhDWch ausgebreitet (M lag heute morgen mit fei nm Bcmeeder-^Xaii rwm übet Scho!« and. brr Tlctte» fee and Dem 'uk-' ch.-n t.tl von Aorw-grn Im Hschdruckbeteich a^trkel sich morgen durch die Ostluftpckubrd er Wi er rgschorakter trocken mit HeLcn^t e härtet t B Wdlkur.gkabnabw Gl ich- zeitig werden m Der to n enden Aachr die Tempo- tsturen an er Dm Gefrl tpnnkt zu Ü-g-n toenme*.
'nVtttTT.iTaullo :e f jc DonnetS'ag Leichte» 'Xatdtv’v nach viel acher Xebelbilbiieg wolkig, steuerfrei « auch auf-e ternb. trocken.
77 ttrrun.-,aus ich en fstr 7re tag Loch L !'frost. |t -st trocken, später unter erneuter Bwörkunoszr.nahme ei-H-l'-e A ederfchläge nicht aufcarf Mrren.
&ftfrmprraturen am *» Vnrxfnt'rr: mittag« \Jb "'rab Celsius. abrnU 0.4 Grad Lelstus. sm 80 vw' der m, zens V.S Gta> Celsius - drttrmpere« • ren in 10 ,$<rtinietfr Tiefe nm SV Kooemver 24 ^rat» Celsius, am stv November 1.8 tsteab Celsius. ®‘'nrr ,m 24 Grad Celsius. Ulnimum mim»» OJI Grad Celsius
au schassen. Heber Die Struervereinh-itlichang hinaus soll noch ein anderes Ziel erreicht werden.- mit Dem Manielgeietz zum 6teuerentwurs will man dem endgültigen AinanzauS- gleich den Weg bereiten. Ilm Dirkes hohrn Zieles willen hat Die Wirtschaft Darauf verzichtet. ihren besonderen Wünschen CBelhmg zu verschasfeir in der Erwartung, dah. wenn Leich und Länder endlich einmal ihre finanziellen B - ziehungen grundlegend Erreg lt haben werden, die dadurch geschaffene B rubigung der Allgemeinheit zugute kommen wirb.
Brschlüffe des Handwerks.
Berlin. 10. 81 ov. (Eigene Drahtmeldung.) Der Vorstand de» Deutschen H<indn»erks- und lLewerte-
Hilferufe des Hestgenommenen testete der Gat- flohene zurück und verletzte mit einem Hammer ber. ,Tabrtfbefi?er einen wuchtigen Schlag über Den Kopf, so dah Dieter schwer cet* letzt zu Boden lanf. Hierauf en Nohen Die beiden Ginbrechrr.
Jestgenommrue Cifendahnräubes.
Mähren wurde eine aus si den funge Arbeitslosen bestehende Läuberbande feflgmöee» men. Die in Der letzten Zeit in Mähren aus plombierten Esienbahnwagen Waren im Werte von vielen hunderttausend Kronen geraubt haben
Eigenartiger lutoonfwIL
Aus der Straße von Mergenlheim nach Ufchai- fenbura. In der 71 äh« des 'Kohrtrunner LaftSurtaw ses. stürzte nachts etn Kagllalhlrsch au» dem 'Salbt imb Iprang mit solcher Wuch, in den Kühler eines in voller lfahrt besindilchen Last- atitoe. daß der Kühler ersetzt axrtni mußte Der Hirsch selbst blieb verletzt im Straßengraben Hegen, erhob ’:d> aber gleich wieder ui gl ne mit erhöbe- nem Geweih auf den Autobesitzer inw den Chautz feier los.
Ehartesionoerbol fit italienische Offhtert.
„'{vopolo di Aoma der echt ei. daß Dcte Rr.tai» intntflerium Den Offizieren diesen gen esoMche« Täntze verboten hat. die mit der mtntädwe Würde und dem miltiär^ckpn Ernst unvereinbar find. Darunter den iLharlestvn und 3 I m m b
Tombolabetnig.
Bei einem im vorigen Jahre oom d b« rt eile nburger f) d u e . und Grundbesitzer- verein veranstalteten B a I l f e st waren Dir beiden Hauptgewinne einer Tombola an den Vorsitzenden des Verein» und den Schatzmeister gefallen. Erft nach einem Jahr« kamen diese Bor» gänge zur Kermtni» der Staatsanwaltschaft und diese erhob gegen beide Anklage wegen Betrüge» vo» Schöffengericht verurteilte heute den Bor<i|enbwi,
■Urrhvtcr aller dssentlichen Körperschaften tvil- urt'ireit werten B7I Der Ortffnung werden Die Bhotvgraphien Des Aelchskanzlcrs Mare und Des Bun'eskon.Cers Seipel übertragen werben IMc Preis« für etn Streetegramm werden sich relativ niedrig stellen So wird x. B ein iMIMdegrumm in einer Breite von 10 • 4 Zentimeter etwa 6 8 Mart kosten Der Preis für Die tiebennittluna einer Ansichtspostkarte In normaler Grdst« stellt «ich auf 25 28 Mark
Slgrib-Onegin.fieberebenb le Paris
Kammersängerin Sigrid Onegin von bet Städtischen Oper In Berlin gab un Rahmen eines ftpnv’-trt der Philharmonischen Gesellschaft von Parts einen Lie>rabvnd Auf Dem Programm standen Mozart Schubert. Brahms unn Aichard Sirauft. Die Künstlerin erzielte bei Der zahlreichen Zuhbrerfchait t ♦ waren 1500 Partonen! starken Belsall. der «ich nach einzelnen S'arbietungtn zu stürmischen Kundgebungen a »wuchs 2114 Begleiter zeichnete sich Der Berliner Pianist DorfmüUee au#
Berlin 29 Boe. WB QU« der Tagung das wirtschaftspolitischen Gei a miau-schuf «es des Hanfa-Bun^rt beute in Berkin sprach der Pru- flDent Drt Hansa-Burvdes Dr. Fi« cher- Kdln über di« 'mangpolltifchen Gegertwartsteagen und unterzog den Haushaltsplan einer •Snq.tcnNT Prüfung. Ent'cheidenb sei Die <^rage. ob tatsächlich wie der Reichssinanzmiinfter armeftme. davon ihm auf S42 Millionen geschätzte Mehr an steuerlichen Einnahmen ohne Steuererhebungen erreicht werten könne Dabei sei ^u berückfichtigen, daß Der 3i- nanzminister Dabei 200 Millionen an Heber- I chüs s en aus 192 7 ein rechne, rin Betrag, der nur Dann zu erreichen M, wenn Die hn Dor» anschlagssoll für 1927 mit 630 Mikl Ionen enthaltenen SteuerftunDungcn und SteuerrüdftänDe um 200 Millionen ermäßigt werden, was bedeute. daß der Beuch-'man^innister zum Ausgleich des Haushalis 1923 200 Millionen steuerlicher Mehreingänge brauche Der 21 ebner meinte haft Die Ae.chsflnanqverwaltimg sich bei den Ginnahineschäyungen von der Wirklichkeit allzusehr entferne _3d> glaube, daß der Aeichsfinanzminister 1928 praktisch pi erheblichen Steuererhöhungen im Gegensatz zu Den Der Dirtfchi't gegebenen Bersicherungen schreitet Das Arich. Me Länder und Die Gemeinden werden bei Der .Fortsetzung Der gegenwärtigen Finanzpolitik tn 1928 eine umfassende allgemeine Steuererhöhung vorzunehmen haben. Sine ber ent’rtei Den Den Mehrausgaben des Haushalt-siegt in der Steigerung der Ueberweisun- gen an Die Länder auf Grund des letzigen .-nanzausgleiches In Höh« von 325 Millumen Mark Mit Mefet Linnahmefteigerung ist eine rthebsiche Schwächung der AeichS- finanzkraft verbunden. In Dem für Den Arin-
dlgener Drahtbericht bev Oieftentt Anzeigers"
Berlin. 30. Aov. GS ist fein Geheimnis, wenn man verkündet: Deutschlands Steuergefeg» gebung ist Derart umfangreich. Daß sie aud> für Den Sachkenner nicht mehr zu übersehen ist. Darüber hinaus ift sie aufterordentlich kvmpli- ztert gestaltet. GS ist also ein verdienstliches Werk, von der Massenfabrikation auf Dem Gebiete Der Steuergesetzgebung abzulassen und Dafür Den vorhandenen Bestand einmal gründlich $u sieben. So Ist Der Entwurf Des dringend notwendigen SteuervereinheitsichungSgefeyeS entstanden. Auch et hat noch wenig mit Dem Ideal- btfDe zu tun. Sein schlimmster Heblet ist der, daß eine ganze Anzahl vvrhandener Steuergefetze nicht in ihm aufgenommen find. Der Finanzpolitische Ausschusi Des Borläusigen Aeichswirtscha'tSrales. Dein Der Entwurf zur Beratung vorliegt, hat iich bemüht, vom Standpunkte Der steuerzahlenden Bevölkerung au6 notwendige AbanDerung-Vorschläge zu machen, die auf eine vollkommene Vereinheitlichung hinzlelen Doch ist nach vage der Sache mit her Durchführung solcher Verbesserungen vor allem aus technischen Grün Den vorerst nicht zu rechnen. E- muft schon al- Fortschritt bezeichnet und gebucht werden, bah Dem Grundgedanken DeS Gesetzes, einer möglichst welt- aehenden Vereinheitlichung DeS Steuerverfahren- und einer Vereinheitlichung Der Besteuerungs-Grundlagen, von allen Seiten, auch vom Aeichssinan-zminlst«- riuni. zugestimmt wird.
Unter Berücksichtigung dieser beiden Gesichis» punkte hat man sich dazu entschlossen, «in Grundsteuer- untz ein Gewerbe ft euerKah- menge, «g xu sckraffen. Denen sich rin G« - bäubeentschulbungssteuer » Gssep an- fchl'kßt Da» 6tfueranpa(|ung»gf,e*h Per» vollstandigt den Entwurf, Der durch rin Mantel»
ften» wirt rin« öreiftellung nur Infonxil für richtig befunden, al» er sich um Den eigentlichen B e» trieb dieser Anstalten al» Eisenbahnunternehmen und Poftuglernehmen handelt. t)ie ^rage ber Freistellung Der Staatsbanken wirt verneint tn» -Öauptgrunbtage für Die Desteueruna wird Der Ge- roerbeerlrag angenommen, neben ihm werden Gewerbekapital unb Lohnsummen zur Berechnung der Gtruedummen berangeiogen. Ein Gewerbekaprtal Da» 30 000 Mack nichi übersteigt, und rine Lohnsumme bi» 10 000 Mark sähriich sollen steuerfrei btriben.
Beim OebäudeentschulDungSsteuer- g e f e tz wird bezüglich der Steuerfrei heil land- Wirtschnstsicher Gebäude Die Hinzuziehung Der Wohnräume der Znhaber zur Steuer beschioNen. Für Neubauten au- öffentlichen Mitteln soll Die vorgefchlagene Höhe der Steuer von 25 Prozent der Friedensmiete nach unten gestaffelt werden können. |e nach dem Anteil der Beihilfe auS öffentlichen Mitteln an Den Gefamtkoften Drt Baues. Bei Belastung des Ölgentümert mit einet höheren Aufwertung als 25 Prozent, wie sie durch die 'Iteftfaufgelber ober infolge richterlicher Sntscheidung entstanden sein kann, soll Die
rung fort Abg Dr Wunderlich lD. B.) einem sozialdemokratischen Anträge zu.
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Dienstag. dtnZO faxmterfär 7hafcends
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