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m. \I\ Erstes Blatt
177. Jahrgang
Montag, 25. Zu» 1927
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Die Erhöhung der Posttarife zum 1. August.
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Der Wunsch des Reichspostministers Schätz! mtsprechend hat der Derwalttrngsrat der Reichs- Postgesellschaft nunmehr die neue Postgebühren- »rdnung nach zweitätigen heftigen Redekämpfen angenommen. Wie von Anfang an die ganze Behandlung der Angelegenheit unter keinem glücklichen Stern gestanden hat, so ist es auch bis zum Schluß geblieben. Man könnte beim besten Willen nicht behaupten, dah der Reichspostminister in der Handhabung der ihm zur Verfügung ste- henden Maschinerie große Geschicklichkeit bewiesen hätte. Als der Plan zum erstenmal auf» :auchte, wurde der Oeffentlichkeit gegenüber als Begründung angeführt, die Post häbe mit einem Defizit von rund 200 Millionen zu rechnen, bas aus verschiedenen Gründen noch anwachsen Derbe, und infolgedessen sei die Erhöhung eini- KerweniaerTarifsätze unumgänglich nvt- Dendia. Als zweiter Grund wurde angeführt, daß die Post mit ihren Gebührensätzen mit der allgemeinen Preis st eigerung seit Kriegsende nicht Schritt gehalten habe; im Interesse der deutschen Wirtschaft und des Publikums im allgemeinen habe sie bisher versucht, durch Ersparnisse in der Verwaltung die Postgebühren so niedrig zu halten, wie sie von Zcher waren, nun aber sei das ohne eine ernste »Acsährvung des ganzen Dettiebes nicht mehr nicglich. In der Debatte im Reichstag kam dann plötzlich der Reichspostminister mit der dritten Begründung ans Tageslicht, dah die Mehreinnahmen mindestens zum Teil zur Bestreitung der Kosten der allgemeinen Beamtenbesoldungserhöhung verwendet werden sollten nnb mühten.
Die bekannte Abstimmung im Reichstag fiel gegen den Reichspostininister und seine neue Gebührenordnung aus, weil man erst im letzten Augenblick von dem dritten Grund erfahren hatte. Wenn er und das Reichskabinett von Anfang an offen mit der Wahrheit herausgerückt wären und erklärt hätten, daß die einzige Möglichkeit zur Erzielung uon Mehreinnahmen für die Deamtenbesoldung, die von allen Seiten als absolut notwendig an- eikannt wird, darin liege, die Posttarife zu erhöhen, bann wäre die Einstellung dazu von vornherein eine andere gewesen. Der Mangel an Offenheit hat schwer geschadet. Immerhin hatte man sich seitdem wenigstens teilweise mit der Gebührenerhöhung abgefunden, obwohl die schwere wirtschaftliche Schädigung alter Kreise des deutschen Dolkcs nicht zu verkennettmrar. Wenn man daneben den zweiten Grund gelten ließ, daß anders das vorhandene und drohende Defizit der Postverwaltung nicht zu umgehen sei, so erwog man doch immer noch, ob nicht doch eine bessere und billigere Verwaltung hier einen Wandel herbeiführen könnte. 3n diesem Zusammenhang mußte man der Post uorhalten, daß sie allerdings wohl ihre Gebühren scit langer Zeit nicht erhöht hatte, daß aber ihre Lei st ungen im Vergleich zu denen der Vorkriegszeit bei gleichen Gebührensätzen unverhältnis- ! mäßig gering geworden waren.
Run kommt zur allgemeinen Verblüffung unmittelbar vor der entscheidenden Beschlußfassung im Verwaltungsrat der Rechnungsabschluß der Reichspost für das ant 31. März 1927 aLgelaufene Wirtschaftsjahr. Er ergibt einen Ueberschuß von 125 Millionen Mark, und die Einnahmen der ersten Monate des laufenden Wirtschaftsjahres lassen feine einschneidenden Aenderungen erkennen. Das »ruß alle Welt stutzig machen und ist Wasser auf die Mühle derjenigen politischen Kreise, die sich in scharfer Opposition zur Regierung befinden wnö alle Hebel in Bewegung setzen, um der Regierung Schwierigkeiten zu machen. Sn diesem Zusammenhang darf auch nicht verschwiegen wer- . ten, daß der Reichspostininister sein erstes Versprechen, die Gebührenerhöhung auf einige ganz foenige Sätze zu beschränken, nicht gehalten hat. Wir stehen heute vor einer Gebührenerhöhung auf der ganzen Linie, und es ist sogar noch nachträglich in die neueste Vorlage ein gegen alle Großstädte gerichteter Schlag ausgenommen worden, der auf die völlige D e - seitigungdesbilligerenOrtsportos abzielte. Dieser Schlag ist glücklicherweise 'vom Verwaltungsrat abgewehrt worden, indem ier betreffende Punkt gestrichen wurde. Aber im übrigen ist im großen und ganzen die gegen die ursprünglichen Angaben ungemein verschlechterte Vorlage des Reichspostministers angenommen vorden, was schließlich bei der eigentümlichen -Zusammensetzung des Derwaltungsrates kein Wunder ist.
Mr betonen nochmals: Wenn der Nachweis gs- liefett worden wäre, daß die Reichspost mit einem Fehlbetrag arbeitet oder unmittelbar daoor- steht, so "hätte man prüfen können, ob es teilweise durch Verwaltungsmaßnahmen und teilweise durch geringe Gebüyrenerhöhungen zu beseitigen sei. Wenn weiter von vornherein mitgeteilt worden wäre, daß für die Beamtenbesoldungserhöhung auf diese Weise die erforderlichen Mit- del geschafft werden sollten und müßten, dann hätte man für eine genaue Rechnungsablegung der finanziellen Wirkung der vorgeschlagenen Gebuhren- echöhungen eintreten müssen. Nun aber ist mindestens noch kein Defizit vorhanden, sondern ein lieber schuß, und es fehlt der Oeffentlichkeit jeder richtige Maßstab dafür, welche Mittel eigentlich für Zwecke der Beamtenbesoldung erzielt werden chüssen. Angesichts dieser Ungewißheiten die ohnehin fyart kämpfende deutsche Wirtschaft mit einer allgemeinen Erhöhung der Portosätze zu belasten, ist
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ein Wagnis, für das der Reichspostininister in erster Linie die Verantwortung trägt. Die Befürchtung, daß auch polittsch diese Verantwortung schwer auf seine Schultern drücken wird, ist nicht von der Hand zu weisen.
Die Annahmeim Verwaltungsrat Neue Marken mit dem Bilde Hindenburgs und Eberts.
Berlin, 23. Juli. (VDZ.) In der Gesamt, abffimmung wurden b i e neuen Po st gebühren vom Verwaltungsrat gegen die Stimmen her sozialdemokratischen, demokratischen, kommunistischen und der Wirtschaftspartei angehörenden Reichstagsabgeordneten, die des preußischen Regierungsver-
Paris, 24. Juli. (TU.) Poincare hielt in Orchies anläßlich der Feierlichkeiten für den Wiederaufbau der Stadt eine bedeutsame politische Rede, in der er u. a. auch auf die deutsch-belgische Auseinandersetzung der letzten Zeit Bezug nahm und nichts mehr und nichts weniger verlangte, daß die Deutschen im Interesse der An- näherungspoltiik die Kriegsschuldlüge auf sich beruhen lassen sollten. Die Rede leitete Poincarä mit der bekannten Anspielung auf die Verletzung der belgischen Neutralität durch Deutschland ein. Er sprach sodann von der Ermordung von Zivilisten und Frauen und von der Brandschatzung der Stadt Orchies durch deutsches Militär, um schließlich eine Wolffmeldung aus der KriegsAeit über die belgischen und französischen Freischärlerakte als Lüge hinzustellen. „Jedesmal, wenn die kaiserlichen Heere die Menschenrechte verletzt haben," sck sagte Poincarö wörtlich, „haben sie mit Vorliebe das Märchen von den Freischärlern aufgetischt. Dieses absurden Vorwandes bediente sich auch derzeit die Untersuchungskommission des Deutschen Reichstages, um eine Entschuldigung für die verächtlichen Gewaltakte zu finden, die die deutschen Armeen anfangs des Krieges in Belgien verübt haben. Wenn wir diese Behauptungen ohne Erwiderung lassen, so werden sie als Wahrheit angesehen. Wenn wir ihnen gegenüber die Tatsachen ausführen, so regt sich die Presse der Deutschnationalen auf und beschuldigt Frankreich, den Frieden zu stören. Man möge auf- hören. Falsches zu verbreiten und wir werden es sodann unterlassen, derartige Nachrichten richtig zu stellen.
Sobald die Deutschen darauf verzichten, die Welt irrezuführen und aufhören, die Schuld der Zentralmächte am Weltkriege und die von ihren Truppen begangenen Ausschreitungen wahrend der militärischen Operationen abzuleugnen, werden die Franzosen glücklich sein, die Ereignisse als geschichtlich abgetan zu betrachten."
Nach diesen Poincars kennzeichnenden Redensarten schlägt der französische Ministerpräsident einen etwas sanfteren Ton an. „Ich erinnere mich mit Freude", so erklärt Poinearä weiter, „an den deutschen Offizier, der am 24. September 1915 als Gefangener mit Tränen in den Augen erklärte, daß die Stadt Orchies im Auftrage der deutschen Armeeleitung in Brand gesteckt wurde. Diese Tränen erleichtern es in hohem Maße, die schlechten Taten zu vergessen und tragen für die Annäherung der beiden Nattonen mehr bei, als die Beleidigungen und Verleumdungen. So abscheulich auch das Verhalten der deutschen Brandstifter in Orchies gewesen ist, so denkt doch niemand baran, dafür ein ganzes Volk verantwortlich zu machen. Nein, nur jene, die das Vorgehen der Deutschen zu rechtfertigen suchen, sin-d als Schuldige zu betrachten. Niemand unter uns wünscht den Haß zwischen den beiden Nachbarnationen zu schüren, deren V e r ft ä n b i g u n g für den Frieden und die Menschheit unerläßlich ist. Wir alle wünschen die Zeit, in der es uns durch das Verhalten der Deutschen .möglich sein wird, die von 1914 bis 1918 erlittenen Leiden als der Vergangenheit angehörend zu betrachten. Frankreich hat nicht aufgehört, seinen Versöhnung ^willen zu bekunden. Es wird seine Anstrengungen für den Frieden loyal und ohne Hintergedanken fortsetzen. Frankreich hat durch seinen Sieg seine natürlichen Grenzen wiedergefunden. Es wäre ein unverzeihlicher Akt, wenn es fick) in feinen Wiederaufbauarbeiten durch Pläne aoenteuerlicher Natur beeinträchtigen lassen würde." Poincarö schließt sodann seine Rede mit der Ermahnung an die Parteien, das Kabinett der nationalen Einheit im Interesse der wirtschaftlichen und finan- ziellen Wiederaufrichtung Frankreichs ungestört weiterarbeiten zu lassen.
Eine neue belgische Note.
Das Brüsseler Kabinett weicht aus.
Berlin, 23. Juli. (WB.) Die belgische Regierung hat heute dem deutschen Gesandten in Brüssel, Herrn v. Keller, das nachstehende Memorandum überreicht:
In Beantwortung der Mitteilung der belgischen Regierung vom 19. Suli 1927 hat die Reichs- regierung in einem Memorandum vom 20. d. M. erklärt, daß sie die Bemerkung ihrer früheren!
trelcrs und eines Personalvertreters angenommen. Nach Mitteilungen des Staatssekretärs Saut- ter sollen ferner In einem Nachttagsetat fünf Millionen zur Unterstützung der P o sl - beamten namentlich der unteren Gruppen an- geforbert werden. Die Auszahlung foll aber schon jetzt beginnen. Zum Geburtstage des Reichspräsidenten sollen Wohlfahrtsmarken mit dem Bilde Hindenburgs und eine Postkarte mit dem Bilde des Präsidentenpalais heraus- kommen. Der Verwaltungsrat fahle endlich noch den Befchluh, eine Friedrich-Ebert-Marke zu schaffen. Die neue Achtpfennigmarke foll nicht, wie die Deutfchnattonalen wünschen, das Fridericusbttb tragen, sondern das Bild Beethovens.
Rote über die Senatsrede des Herrn Wehrministers aufrecht erhält. Die deutsche Regierung hat hinzugefügt, daß ein weiteres sachliches Eingehen auf die Frage sich für sie erübrige, da Graf de Droqueville seine Erklärungen durch keine konkreten Beweise gestützt habe. Die Regierung des Königs beehrt sich, die Reichsregierung daran zu erinnern, dah Herr de Broqueville von Anfang an die Gründe angegeben hat, die ihn daran hinderten, alle Rachrichtenquellen zu enthüllen. Darüber hinaus glaubt Herr de Droqueville, daß seine Erklärungen und Erläuterungen das deutsche Memorandum vom 18. Juli in ent - scheidender Weise widerlegen und geeignet sind, jede Zweideutigkeit auszuschließen. Indem sie das Vorstehende der Reichsregierung mitteilt, stellt die belgische Regierung fest, daß die Antwort der deutschen Regierung vom 20. Juli über denjenigen Teil des belgischen Memorandums vom 19. Juli gänzlich schweigt, in
Magdeburg, 24. Juli. (WTB.) Auf der hier abgehaltenen Reichskonferenz des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold gab der Bundesführer Hörsing bekannt, daß er sein Rücktrittsgesuch als Ober Präsident eingereicht habe. In einer längeren Rede zur Begründung seines Schrittes führte er aus: Im alten Deuftchland hätt die höchsten Beamten sich gegen ganze Volksschichten aussprechen können. Einem republikanischen Beamten sei es aber verboten, Kritik zu üben. Er selbst habe Kritik geübt an dem Parteiführer Hergt, nicht an den: Minister Hergt, an dessen Rede in Deuthen, da nach seiner Lttrsicht durch derartige Aeußerungen von Parteiführern, die gleichzeitig Minister sind, dem deutschen Volke außerordentlich große Schwierigkeiten bereitet tourten. Er selbst könne sich als Bundesvorsitzender des Reichsbanners nicht mundtot machen lassen. Die Rechtsparteien hätten geglaubt, dah er als Oberpräsident schweigen müsse, und deshalb eine Hetze gecken ihn entfacht. Er sei aber nicht nur Reichsbannerführer, sondern gleichzeitig Abgeordneter und Bevollmächtigter für den Reichsrat. In dieser Eigenschaft sei er verpflichtet, Kritik zu üben. Er stände nunmehr vor der Alternative: entweder auf das Recht der Kritik zu verzichten, oder auf seinen Oberpräsidentensessel. Er wolle deshalb von seinem Posten als Oberpräsident zurücktre- t e n, ganz besonders auch deshalb, um der preußischen Regierung keine Schwierigkeiten zu machen und um alles aus dem Wege zu räumen, was den Bestand der Preußenkoalition und die Schaffung einer republikanischen Regierung im Reiche für die Zukunft gefährden könnte. Die Haltung des Reichsbanners bleibe unverändert. Er habe nun als Bundesvorsitzender größere Ellenbogenfreiheit und werde sie für die Zukunft auch gebrauchen.
Von den Vertretern ter Parteien, die anschließend an die Rete Hörsings sprachen, wurde der Rücktritt außerordentlich bedauert, der allerdings auch sein Gutes habe, da das Reic^- banner jetzt noch energischer als bisher für die Verwirklichung ter großen republikanischen Ziele sich einsetzen könne.
In einem Schlußwort erwähnte Hörsing, daß die Mitglieder ter Zentrumspartei, die gleichzeitig dem Bundesvorstand angehören, also Dr. Kröhne und'Joos, sich darüber beklagt hätten, daß sie nicht vor dem Aufruf an den deutsch-österreichischen Schutzbund gehört wurden. Hörsing sagte, es sei keine Zeit mehr dazu gewesen, alle Mitglieder des Bundesvorstandes vorher zu befragen. Er habe infolgedessen ohne vorherige Genehmigung durch alle Bundesvorstandsmitglieder den Aufruf erlassen. Dieser Aufruf sei nottoenbig gewesen. Heber seine Formulierung könne man streiten. Daß dadurch eine gewisse Beunruhigung im Lager des Zentrums und der Demokraten entftanten sei, bedauere er tief.
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Am Samstag veröffentlichten wir das Telegramm, mit dem sich das Reichsbanner nach Par^
dem die Regierung des Königs ihr Erstaunen darüber aussprach, dah Deutschland ihr Vorwürfe über ihre Haltung machten, während ganz kürzlich noch offizielle, einer weiten Oeffentlichkeit zugänglich gemachte Reichstagsdokumente gegen die belgische Regierung rmd das belgische Volk schwere Anschuldigungen wiederholt haben, deren Unricfjtigfeit seit langem nachgewiesen ist. (Anm. Dieser letzte Sah des Memorandums nimmt Bezug auf die Untersuchungen des Reichstagsausschusses über den Frankttreurkrieg in Beligien 1914.)
Ein Beethovendenkma! in Vincennes.
Paris, 23. Juli. (WB.) Durch Llnterrichts- minister Herriot wurde heute nachmittag das in Vincennes errichtete Deethovendenkmal einge- weiht. Cs handelt sich um ein vor vielen Jahren begonnenes Denkmal, das sein Schöpfer Jose de Charmoh nicht vollenden konnte und das jetzt aus Anlaß der Beethoven-Gedenkfeier unter ter Aegide eines Komitees, an dessen Spitze der Komponist Gustave Champentier steht, volletttet wurde. Die liegende Figur Beethovens ruht auf einem massiven, von vier Musen getragenen Sockel. Mit Absicht ist das Denkmal in Vincennes aufgestellt Worten, um es, wie Herriot in seiner Weiherete sagte, dem Volk von Paris nahezubringen, das Beethovens Musik und Genie liebt. Die Feier wurde durch Darbietungen Beethoven'scher Musik umrahmt. Das Kernstück blieb jedoch die Rede Herriots, ter das Wirken und das Leben Beethovens würdigte und erklärte, Paris sei es gewesen, das zuerst Beethoven verteidigt habe, und deshalb sei es ein Symbol, daß Frankreich jetzt Beethoven ehre. — Morgen wird aus Anlaß der Enthüllung des Denkmals unter ter Leitung von Champentier ein volkstümliches Fest in Vincennes stattfinden. Der heuttgen Feier wohnte auch der deutsche Geschäftsträger kn Paris bei.
gewandt hat, um das Gespenst einer fremden Intervention von der österreichischen Grenze zu bannen. Die „Kölnische Zeitung" bemerkt dazu: „Kaum hat der Reichsbannerführer und sächsische Oberpräsident Hörsing mit seinem Aufruf an ten österreichischen Schutzbund, worin der Regierung Seipel der schwere Vorwurf gemacht wird, sie habe durch ihre Hilflosigkeit das Unheil zu einer Katastrophe werden lassen, die Reichsregierung in die Verlegenheit gebracht, ihr Bedauern aussprechen zu müssen, da wird schon wieder eine Kundgebung Hörsings bekannt, womit er sich in Dinge ein^mischt hat, die ihn nichts angehen, rmd die auch keinerlei praktischen Erfolg verspricht. An den Grenzen Oesterreichs liegen keine Staaten, deren Regierungen sich von Verbänden ehemaliger Frontkämpfer vorschreiben lassen, daß sie es für unnötig zu halten haben, ihre Länder vor dem Uebergreifen des marxistischen Aufruhrs in Wien zu schützen. Es ist kennzeichnend für die Geistesverfassung des Herrn Hörsing, daß er die Schuld für etwaige Konflikte mit seinen Gesinnungsgenossen in Wien denen zuzuschieben versucht, die sich vor den Aufrührern schützen wollen! Dah Herr Hyrsing dem Republikanischen Schutzbund, einem polittschen Verband, im Gegensatz zur staatlichen Polizei das Recht zuweist, für die öffentliche Ordnung zu sorMn, ist nicht weiter verwundmckich. Er scheint keinen Sinn für die Komik ter Rolle zu haben, die er spielt, wenn er von seinem Reichsbannerthron aus Oesterreich und die umliegenden Staaten zu regieren unternimmt zum höheren Ruhm feiner Wiener Genossen.---Der preußische Ober
präsident Hörsing wird je länger, je mehr zu einer unerträglichen Plage für die deutsche Politik, und die Oef^ntlichkeit sollte sich nachgerade auf ihre Pflicht besinnen, der Reichsregierung ein einmütiges und lautes Wie lange noch? zuzurufen. Hoffentlich verstünde sie sich dann endlich dazu, mit ter in diesem Punkt sehr schwerhörigen preußischen Regierung Fraktur zu reden. Herr Hörsing mag so viel aufrufen, fordern und kritisieren, wie seine Zettgenossen es sich gefallen lassen, aber nur als Privatmann!" «Mit dem oben mitgeteitten Rücktrittsgesuch fjat ja nun Hörsing die hier angeteuteten Konsequenzen aus feiner politischen Tätigkeit gezogen.)
Seoering
der Nachfolger Hörsings.
Berlin, 24. Juli. (Priv.-Tel.) Wie die „Mon- fagspoft“ berichtet, wirb als Nachfolger hörsings auf bem Magbeburger Oberpräsibentenposten der frühere preußische Innenminister Karl 5 eoering genannt
Kommunisten-Ueberfall auf Stahlhelmleute.
Berlin, 25. Juli. (WTB. Funkspruch.) Der „Montag" meldet aus Mikultschütz: Als die hiesige Ortsgruppe des Stahlhelm am Sonntag ihr Fahnenweihfest feierte, sammelten sich Massen von Kommuni st em Dem Eingreifen
1 der Polizei gelang es, während des FeMuges
Poincare sekundiert Belgien.
Eine neue Sonntagsrehe des Ministerpräsidenten.
Rücktritt des Oberpräsidenten hörsing.


