Dienstag, 21 Juni I92Z
ITT. Jahrgang
Nr. 142 Erstes Blatt
Siebener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
ünd int Derlei: VrLhl'sche U*iDcdit6ts-Bnd>« wiö StetiDratferri R. taige ii 6ie|ea. SNrtftleihiifl mmö Srjchäftrjtele: SdjiHTrafc 7.
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Dr. Fnedr. "Hhlh. Lange. Verantwortlich für Polmtz Dr. jt. Wild. Langez für Feuilleton Dr. H.Thoriot; für den übrigen lefl Ernst B^umfchcin, für den >n» irigentnl Kurt Hillmann, sämtlich in Giesten.
Die Genfer Abrüstungskonferenz der Seemächte
Der BöHertnmbsrat hat bei Innern Scheiden aus Genf der oon Herrn 4 ooltbge einbenrfenen Konferenz ,4ur Einschränkung der Seerüstungen" die Tür in die Hand gegeben. Man hat diese Jtonfrreng rin amrrifanddx» *<”*• kurrenzunternehmen genannt gegen btt Abrüstungskonferenz des völfert>imbe e, Deren Vorbesprechung nut «ehr unbefriedigenden Örgebmfkn abgejchlosten bat Jirlleid)! trifft aber diese »ejridjnung doch mcht Da» Richtige. Amerika hat gezeiat dast es andere praktischere Mechoden Der Abrüstung kennt, indem es nicht mit Phrasen arbeitet, sondern ^<machen schufst Richtig ist dllerbtna». dah die amerikanische Regierung mit starkem Mistvergnügen den (Bang der Abrüstungskonferenz des Völkerbundes verfolgt hat. richtig kann auch fein, dost Herr Cooiidge den Herren oom yölfftbunbe zeigen will, wie man Derartige Dinge aufzieht. Da es ihm im wesentlichen auf die Abrüstung zur See an kommt, hat er seine Einladungen auf diesen Test der Abrüstung be- schtankt und im Programm oom 10. Februar bereits darauf hingewiesen, dast die Fraae der Marine- abrüftung zweckmästig von der Lust- und Land- abrüjtiuig getrennt würde Er konnte daraus eremglimicren. dast die Ergebnisse der Konferenz oon Washington die ‘JRogiid/eiten einer verskän- bigung aus diesem Gebiete bewiesen hasten.
ton, die vom November 1921 bis zum Februar 1922 tagte, hat in der Tat greuuare Ergebnisse gehabt, sie hat wenigstens für die Grostkampfschisse iwi'chen den Weltmächten au einer Verständigung geführt, indem sie für Grostkampfschisse und Flugzeugträger für die Vereinigten Staaten. England und Japan das Verhältnis auf 5-5:3 feftlegte und späterhin Italien ebenso wie Frankreich dazu oeran- Iahte, sich mit einem Verhältnis von 1.75 zufrieden zu geben. Was Herr Coolidge jetzt will, ist eine gleiche Verständigung auch auf Kreuzer. Torpedofahrzeuge und U-Boote auszudehnen. Frankreich und Italien haben chm zunächst einen Korb gegeben, haben sich aber nachträglich doch bewogen gefunden, wenigstens einen Beobachter nach Gens zu entsenden, und die Machtmittel der Vereinigten Staaten sind wohl stark genug, um auch die Zustimmung dieser beiden Staaten zu erzwingen, falls es gelingen sollte, unter den eigentlichen Konferenzteilnehmern Eng- l nd. Amerika und Japan einen Vermittlung-Vorschlag auszuarbeken.
Wie stark die Gegensätze allerdings hier sind, zeigt, dast bei den Kreuzern, wenn man die fertigen, die im Bau befindlichen und geplanten Schisse zu'amu-.enrechne!. England auf 71 kommt, während die Bereinigten Staaten nur 50 und 3ajx'.n 43 haben Frankreich mit 23 und Italien mit 19 spielen dabei eine untergeordnete Rolle. Bei den U-Booten Dogen ist England stark im Rückstand Frankreich hat 107. die Bereinigten Staaten gar 128. England und Japan je 82 und Italien 60. Jeder Staat wird auf die Sonderheiten feiner Lage Hinweisen. England auf seine langen DersibrSwegc. Frankreich und noch mehr Stollen auf die Schwierigkeiten der Kostenverteilung und die Anhäufung der Vesahren- punkte im Muteimeer ÄS wird sich also -eigen müssen, wie stark der Sinslust ist. den Amerika geltend machen kann, um diese Widersprüche zu beseitigen. Gerade in England aber wird während der Tage dieser Konferenz wieder die erbitterte Erinnerung an Me Vergangenheit wach werden vor dem Striege beanspruchte England doppelt so stark zu fein, wie jede ander« Blocht, jetzt ist e# fchon froh, wenn eS gleich auf gleich mit den Vereinigten Staaten behandelt wird
Die Eröffnungssitzung.
Genf. 13. 3urr.. <W2.) Die vom Präsidenten 6 »o l i ö g e nach Genf einberufene Konferenz der drei groben Seemächte England. Vereinigte Staaten und Japan wurde heute nacb^Tttaq kurz nach 3 Mbr durch Den Führer der amerikanischen Delegation. Botschafter D l b - fon. eröffnet Die Konferenz ernannte Gibson zu ihrem Präsidenten. Hierauf machten Die Drei Delegation-'ührer programmatische Darlegungen. Dabei verlas der Führer Der amerikanischen Delegation auch eine Botschaft EoolidgeS. in Der er u. a. auch Der Hoffnung Ausdruck gibt, dast Durch das in der Konferenz zu treffende neue Abkommen die Gefahren deS Wettrüstens zwischen Den Drei Mächten unmöQ- l i ch gemocht und damit ein entscheidender Schritt, auf Dem Wege Der allgemeinen Abrüstung getan werde. Die amerikanische Erklärung bedauert ouhcrDem, dast Frankreich und Italien nicht offiziell an Der Konferenz teilnehmen Vach Der Dem Gibfon vertretenen Auffassung Der Vereinigten Staaten wäre Die Festsetzung einer übermäßig hohen Gesamttonnage für die einzelnen Klassen Der kleineren Kriegsfahr- u-uge Der Erreichung DeS erstrebten Ziels nicht «örDerlich.
Rach Den Vorschlägen der amerikanischen Delegation
soll die ®cfanutonnage für die Klaffe Der Kreuzer betrugen: für Die Vereinigten Staaten »nd DaS brittfche Weltreich je 250 002 biS 300 000 unD für Japan 150000 bis 180 000 Tonnen, für Die Klaffe der Zerstörer je 200 0)0 bis 250 000 Tonnen für Die 'Vereinigten Staaten und für daS brit.sche Weltreich und 120 000 biS 150 000 Tonnen für Japan, und für die Unter- feeboote je 60000 bis 90 000 Tonnen für die
vifionSklausel Die Kreuzerklasse soll alle Kriegsschiffe mit einer Wafserverdrängung zwischen 3000 bi# 10 (XX) Tonnen um'afsen. In die Zerstörerklafse sollen Kriegsschiffennt einer Wasserverdrängung von 600 biS 330? Tonnen und einer Geschwindigkeit von über 17 Knoten einbezogen werden. In die Klaffe der Unter- feeboote sollen alle KriegSfahrzeuge fallen, die au Opera: onen auf See unter Wall er benutzt werden. Schliestlich erklärte Gibfon, dah Die
Vereinigten Staaten aich daS dnnfche Weltreich und 36 000 biS 54 0)0 Tonnen für Japan. Der amerikanische DelegationSführer schlug vor. die V e r hä l t n i S za h l en und die Grundsätze deS Washingtoner Abkommens auch für Kreuzer. 3erflörcr und Unterfcebootc anzuwenden. Für den Fall eines groben Flottenbau-ProarammeS irgenDetner Macht, die nicht an Dem abzufchlleHenden Abkommen fritnimml. verlangt Amerika eine Ve-
Eine Hindenburg-Spende.
Ium 80. Geburtstag des Reichspräsidenten.
Berlin, 20. Juni (WB.) Amtlich 3n einer ieiner letzten Sitzungen hat sich da» Reichskabinett auch mil der Feier de» 80. Geburtstage» de» Herrn Reichspräsidenten von Hindenburg am 2. Oktober d 3. beschäftigt. (E» ging Dabei oon der Ausfasjung au», datz da» deutsche Volk e» sich nicht nehmen lasten wird, dem Herrn Rrich»- präflbentrn anläfjlld) seine» Ehrentage» erneut seine Anhänglichkeit und Verehrung )u bezeigen. Anderseits ist die Reichsregierung aber überzeugt, im Sinne de» Herrn R e i <h»- präsloenten ju handeln, wenn sie von kofl- Ipicliflcn allgemeinen Jeiern au» diesem Ansatz A b - It a n b nimmt und den guten Wünschen zu dem Geburtstag eine Form gibt, die dem Ernst der Zelt und der Rot unsere» Volke» Rechnung trägt.
Um jedem Deutschen daheim und drautzen die Möglichkeit w geben, feiner dankbaren Verehrung für die Person de» Herrn Reichspräsidenten Ausdruck zu verleihen, haben die Relchsreglerung und die Regierungen der deutschen Länder beschlofjen, eine „h i i^d e n b u r g - S p e n b e“ zu veranstalten, die dem Ifcrtn Reichspräsidenten an seinem 80. Geburtstag übergeben werden soll. Sic sind gewitz. den Wünschen de» ßerrn Reichspräsidenten enigegen- zukommen. wenn sie ihm vorschlagen roerben. bie ausgekommenen Wittel in erster Linie dem Personen- krestc zukommen zu lassen, ber ihm besonder» nahe steht, nämlich den siriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen.
Reben der Sammlung oon Spenden, bie in Der- blnbung mit ben grotzen Splhmorganifaflonen de»
Wirischastsieben usw. durchgesührt werden soll, ist die Ausgabe einer Hindenburg-Briefmarke in Aussicht genommen. Sie soll weiteren Kreisen die Wcglidifrit der Beteiligung an dem Ge- burt»tag»geschenk für den Reichspräsidcntcn geben. 3hr Eriäs ist vorzugsweise für notleidende Wittel st andsangehörige, Sozialrentner usw. bestimmt. Rähere Witteilungcn. vor allem auch über Die Annahmestellen von Spenden, werden erfolgen, sobald die Im Gang befindlichen Besprechungen abgesckstoffen sind.
Die neue Hindenburg-MorKe.
Berlin. 21. 3unl (WTB. Funffprach.) Der Rrichüpostminister Dr. S ch ä tj I machte der .Voss Ztg." auf Qlnfragc Mitteilungen über Die neue geplärrte Hindenvurgmark Die Marke wird am Geburtstage des ReichS- präUDenten. affo am 2.Oktober in Den Verkehr gelangen. Da e6 sich um eine Wohlfahrtsmarke handelt, wird sie zum Doppelten Preis DeS aufgeDrudtcn W e r- t c i verkauft werden. Der Mehrerlös ist vorzugsweise für schwer notleidende MittelstandSangc- hörige; Sozialrentner usw. bestimmt. Dw Hinden- burgmarfe wird voraussichtlich in drei Werten gedruckt werden, nämlich zu 5. zu 10 und 20 Pf und fall wenigstens in Der ersten Zeit in Form von Markenheftchen verkauft werden, die 20 Zehnpsenntg- und 10 Zwanzigpfennigwerte enthalten und 10 Mark kosten
Das Schankstättengesetz.
Die erste Lesung im Reichstag.
De rlin. 20. Juni. Im "Reichstag erfolgte Die erste Beratung DeS SnlwuriS eines Schank- stältengesetzcS. RcichSwirischaftSminister Dr. Cur- ti u S begrünDct Den Entwurf. Der Staat habe zweifellos auf diesem Gebiet ein Recht deS Eingriffs, Denn Der Alkoholmihbrauch zerstöre nicht nur die Gesundheit deS etnjelnen, sondern auch die Volksgesundheit. Anderseits wäre eS verfehlt, die Grenzen Der ftoat« ltchen ZwangSgewal? zu weit zu ziehen. Der vorliegcirde Gesetzentwurf wolle Die vorhandene Lüde ausfüllen Qi ne Trockenlegung Deutschlands lehnt die Regierung ab. zumal in den t rod angelegt en Ländern jetzt schon Bestrebungen im Gange sind. Den &enufj leicht- alloholifcher Getränke wieder zuzulasseit. Auch von Der Einführung Gemeindebestim- mungSrecht S hat die Regierung in Ueber- einstirnmung mit Dem vorjährigen Reichstags- befchluh Abstand genommen. Solche Derwal- tungSmasinahmen können nicht zum Gegenstand von Volksabstimmungen gemacht werden Der vorliegende Entwurf will Der übermäßigen Vermehrung der Schankstätten dadurch vorbeugen dah Die Schankerlaubnis von Der Führung deS BedürfniSnachweiseS abhängig gemacht wirb, und dast besonder- zum Schutze Der Jugend Die Bestimmungen für Die Erlaubnis- ettetlung erschwert werden Wir sehen in einem soliden Gastwirtstand eine Gewähr gegen Den Alkoholmihbrauch Wir glauben, mit Dem vorliegenden Gesetzentwurf Dem Ziel Der Volksgesundheit unD der Erhaltung eine- rnittelstän- Dischen GastwirtSgewerbeS zu Dienen.
Aba. Frau Schulz- Westfalen (Soz ) äußert große Enttäuschung über Den vorgelegten Entwurf. Die Forderungen Der Gegner DeS AlloholmisibrauchS seien in Dieser Vorlage In feiner Weile verwirklicht. Wenn die Verabreichung von Branntwein an Jugendliche unter 18 Jahren nur gegen Entgelt verboten wird. Io fei DaS gar fein Schutz für junge MäDchen. für Dia meist der Begleiter bezahlt DaS vorliegende Gesetz müsse gründsich verbellen werden
Abg Frau Philipp- Baden (Zentr.) führt auS. in Der Theorie bestehe zwar volle Einigkeit über Die Rotwendigkeit DeS Kampfes gegen Den Attoholmihbrauch aber in Der PrariS fei doch bei den Frauen in dieser Frage weit mehr Energie vorhanden als bei Den Männern 3m Interesse DeS anständigen Wirtegewerbes leibst sei eine strenge Prüfung deS BedürfmlleS nonoenDig. Dia Vorlage erfülle $toar nicht alle Wünsche Der Frauen aber sie bringe doch wesentliche Fortschritte im Kampf gegen den Aifohrlmihbrauch
Abg. M o 11 a t y (Dirllch. Dg.) erklärt, das Gesetz sei für feine Fraktion unannehmbar. Die
Anhänger Der Trockenlegung unD Da-? Gemeinde- bcstimniungorechts foUtcn aus den Erfahrungen lernen, Dia in Amerika da..nt gemacht worden stnb. 1919 gab aS in Amerika 321 000 Verhaftungen tt?eg< n Trunkenheit. 1923. nach der Trockenlegung 515 000 (Hört! Hört!). Bei richtiger Anwendung deS Paragraphen 33 Der Gewerbeordnung sind jetzt schon die Bestimmungen für die Schankerlaubnis streng genug. DaS vorliegende Gesetz ist ein KnebelungSgesetz schlimmster Art. Die Wirkung wäre had schnelle Verschwinden Dec mittleren und Deinen Betriebe unD Die schrankenlose Ausbreitung DeS GrohkapitalS im DastwirtSaewerbe. Die in der Vorlago gegen daS GaftwirtSgewerbe gerichteten Sonder- oeftunmungen bcDeuteten eine Aufhebung Der Gewerbefraiheit unD Damit eine Verfassungsänderung. die nur mit Der erfod>eriidt)cn ZweiDrittelrmchrheit beschloffen werden kann.
Abg. Sparr«r (Dem.) erklärt, mit dem Begriff .Bedürfnis' könne beim KonzessionS- wefen viel Mißbrauch getrieben werden. Den Widersprach De» Reichs ratS gegen die Aufstellung einheitlicher Richllinien für die Be- Dürfniffrage könne die demokratische Fraktion nicht mit machen. Die Polizeistunde sollte einheitlich geregelt werden. Die Beseitigung der Anrechnung von Trunkenheit als mildernder UmftanD wäre zu begrüben.
Abg. Schirmer - Franken (Bayer. D. i spricht sich für den Schutz Der Jugend und für Die Bekämpfung de» Alkvholm iHb ra uchS auS. äusieri aber Bedenken gegen einzelne Beitimmungen Des Entwurfs. GS Dürfe Den Ländern nicht Die Möglichkeit gegeben werden, etwa daS weibliche BeD'.enungsperfvnal ganz au verbieten Das Gern eindebestrmmungS recht lehnen wir ab. Wir in Bayern laslen uns unter gutes Bier nicht nehmen. (Heiterkeit.)
Abg. Rippe! (Dn.) bezeichnet gleichfalls den Entwurf als eine geeignete Grundlage für Die Verbesserung deS Schankkonze!(ivnSwefenS DaS Demc.ndebeskimmungsrecht fei durch Die parteipolitische Agitation DiSkreDitiert toorDen. Das Gesetz sei geeignet. Die Bestrebungen zur Ertüchtigung Der IugenD zu fördern
Abg. Dickes (D. Vp. wendet sich gegen Die Ausführungen Des Abg Mollath. Die matzlole Hebertreibungen enthalten hätten Er erklärt kurz. Dah Die Deutsche Volkspan ei Den Gesetzentwurf begrüße
Damit schlieht Die allgemeine Aussprache. Mit 159 gegen 118 Stimmen wird im fynnmd* sprang die lleberweilung an Den volkswirtschaftlichen Ausschuh beschloffen Rach 18 llhr vertagt sich das Haus auf Dienstag. 15 llhr Auf der Tagesordnung steht Die erste Beratung der St r a f gefetzbuchref orrn.
amerikanische Reg.crung j Den Vorschlag begrüben werde. Der wettergebenDe Beschränkungen alS Die in den amerikanischen Vorichtägen gemachten crmogluben würden Gegebenenfalls würde Die amer.kamsche Regierung einem Abkommen über die vollkommene Abfchaf - f u n fl der Unterfee boote nich gegenüberstehen. wenn dieses Abkommen f .ch auf a l l,e Seemächte erstrecken würde
Tie englischen Vorschläge,
Die Der Erste Lord Der endlichen LUnniralltät Bridgeman abgab zerfallen in elf Punkte, von Denen Die wesentlichsten fhtO: Ausded - nung Der Altersgrenze Der Schlachtschiffe von 20 auf 26 Jahre unD entsprechenden Verzicht der Drei Mächte auf i e Washingtoner Abkommen sestgelegten Rechte auf Srsatzbauten Altersgrenze für Kreuzer mit achtzölliger Bestuckrrna 24 iJabre. für Zerstörer: 20 Jahre unD für Unterseeboote: 15 Jahre. Herabsetzung aller künftig zu bauenden Schlachtschisfe von 35 000 auf unter 30OOD Tonnen Wasserverdrängung. Herabsetzung D.z Bestückung her Schlachtschiffe von 16 auf 13,5-zölllge Defchüve. Annahme her bestehenden DerhältniSzah- l c n von 5:5:3 für Kreuzer von 10 000 Tonnen Wa'f erverdrängung mit acht zoll: ger Bestückung Die Zahl dieser Kreuzer soll für Die Drei Mächte tvährend Der Handlungen noch mcht festgesetzt toerDen. Deschränkmig Der übrigen künsiigen Kreuzer bauten auf 7500 Tonnen Wasserverdrängung. Herabsetzung her Wafserver- brängung für Zerstörer auf 1750 bzw. 1400 Tonnen
Es wird weiter i)orgcfd?ta0*n, dah die Master» Verdrängung der Unterfeeboote für bie gröberen Typen auf 1600 unt) für die fleineien auf 6»«) befchräntt wird. Alle Unterseeboote werden höchsten» mit fünfzölligen Geschützen bestückt wcrden.
Dazu iührte Der englische Delegationsführer weiter aus: Habe sich auch die Auffassung England» seit Der Washingtoner Konferenz mcht geändert, wo seine Delegierten sich zum Abschlüsse eines Abkommen» bereit erklärten, durch da» die Lerwen« düng von Unterseebooten Im Kriegsfälle ausgeschlossen würde, so erkenne England dock, an, daß Machte, die weniger Sch-, ht- schiffe besitzen, die llntcri<nbooiswaffe al» eine wertvolle Derteidigungswasfe betrachten. Im übrigen fei e» nach Der Auffassung Englands tnun- schcnswert, auch die Möglichkeit einer zahlenmässigen Beschränkung der Unterseeboote unter Berückstch- tigung der Bedürfnisse Der verschiedenen Länder zu erörtern. 3m ichrigen verlange Bridgeman, dah das hier au5yiarbeitende Abkommen im Namen der ctoateobcibaapter abgeschlossen werden solle, (fr muffe ledoch einen Vorbehalt machen, der s,ch ano der L'ape England» zu Europa ergebe, und die Flottenstarke eine» Staate» betreffe, der de n <ic- planten Abkommen nicht angehore. 3m übrigen seien die brittschen Vorschläge durch die befonberen Verhältnisse Englands als Inselstaat und seine Zu- fuhrbedunnissc unb seine ausgedehnten Schiffahrt»- strahen diktiert.
Die japanischen Vorschläge
wurden von Dem japanischen Delegierten Ad- mi ra IS a i t o verlesen. Sie sind in sech^ Punkte gegliedert. Besonders hervorzubeben ist. dast der japanische Vorschlag in den Begriff .Flottenstärke" auch die von den Parlamenten bereits bewilligten, aber noch nicht im Bau tx> s endlichen Kriegsschiffe, sowie jene Schisse ein» beziehen will, die wegen Heberschveitung her Altersgrenze ersetzt werden müUcn. Dagegen sollen ausgeschlossen fein alle Schiffe mit nicht mehr alS ZOO Tonnen Wafserverdränguny, ferner folche Schiffe. Die keine stärkere alS drei- zöllige Bestückung haben, ober nicht mehr als vier Geschütze von stärkerem Kaliber, aber nicht mehr alS sechs Zoll, gleichgültig, ob und wieviel Geschütze unter drei Zoll auf diesen Schiffen angebracht sind Die Schisse sollen jedoch feine grrhere Geschwindigkeit alS 20 Knoten haben.
Stresemanns Bericht.
Das Auöwärtige Amt zur Sritil ber Presse.
B c r l i n , 20. Juni. (WIB.) Der Herr Reich»- Präsident empfing heute den Resthsminifler dc» Auswärtigen. Dr. Sfrefemann, jum Vortrag über öit Tagung des Völkerbundsrate». Das Rcichs- kabinett nahm in feiner heutigen, unter dem Vorsitz des Reichskanzlers abgehattenen Sitzung ebenfalls den Bericht de» Reichsauhenminifter» über die Tagung de» Völkerbundsrates und die in Genf geführten Verhandlungen entgegen. Es sprach der deutschen Delegation den Dank fir ihre Bemühungen au» und stellte die (Brunbtüge fest, nach denen am Donnerstag im Reichstag die einqebrachten Interpellationen über die Autzenpotitik beantwortet werden sollen.
Man wird wohl in Der Annahme nicht schl- aehen. Dah Der Dank, den DaS Kabinett der Delegation ausgesprochen hat, zugleich eine Billigung für Die Haltung Der Delegation einfchlicht. Wie verlautet, hat Der Verlaus Der Besprechung gezeigt, dah das Kabinett in allen wesentlichen Punkten mit der Haltung Der Delegation einverstanden ist. Beson-« Dere Wichtiasin wird man Dem Schlußsatz der amtlichen Mitteilung beimessen können. <ks geht auS ihm hervor, Dah Das Kabinett von frone* herein Die Verantwortung für Die Erklärungen mit übernimmt. Die Der ReichSautzen-


