Prwif mH» Pertog: »rßhl'lch- UniverEr-Such, mid Llktvdni-!-rki H. £ait?e in «ie»en. Sdjrtftleiiung und 6efd|5ftsMt: SOniHraSe 7.
Dr. Slrcfcmann an bcn (Den f er Verhandlungen selbst teilnimmt Maßgebend für die Beteiligung Dr. Stresernanns ist. der ..Voss. Ztg.^ zujolnr. nidjt allein, ob Brianb und Chamberlain nach Genf kommen werden, sondern auch die Ta'fadie, baß der deutsche Vertreter den P o r f I h im R a I
Nach to eiteren in Schanghai eingelaufenen Meldungen soll General Sun und seine Armee in T s ch a p u, etwa 60 QUeilen südlich von Schanghai. abgeschnitten sein. Nach anderen Mel- düngen sollen die Südtruppen Kiasching besetzt haben.
Ein englisch-kantonesisches Abkommen.
-au kau. 20. Febr. WD. (Heutet). Amt- »ich wird beranntgegeben, daß O'Malteh und der Minister des Aeuhern der Kantonregierung Tschen gestern abend ein englisch.chine ischeS Abkommen unterzrichnel haben, über das Einzelheiten noch nicht bekannt geworden sind. Aach Meldungen auS Peking sollen dort der britische Gesandte W. W. S a m p s o n und der Mi- nister des Auswärtigen der chinesischen Sen. trmregierung Wellington Koo ebenfalls eine Besprechung verabredet haben.
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Dr Fnedr Mich Lange. Verantwortlich jür Dohtill Dr Fr Wich Lange, für Feuilleton Dr H Tdyrtot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein, für den Tin» zetgentetl i. Derir H. Beck, sämtlich in ©legen.
Reichsfinanzminister Dr. Köhler: Ovationen wird man leicht ernten, wenn man einer Organisation verkünden kann, daß die Lasten ihrer Angehörigen in nächster Zeit vermindert werden. Wer aber zum Sparen genötigt ist. der must ganz nüchtern arbeiten und must i m kleinen anlangcn. Es ist nicht so. daß der Pessimismus meine persönliche Sache sei. die Derhältnisse liegen heute eben ganz anders als vor einem Fahre. Der Erat, den ich hier vertreten must, ist ja nicht mein Werk, sondern daS Vermächtnis meines Amtsvorgängers. Er hat mir noch ein weiteres Vermächlnis hinterlassen, er hat mir in einem ZeitungsartikelN ich t- I i n i e n mit auf den Weg gegeben. Ich weist nicht, ob Herr v. 6(blieben seinem Nachfolger auch solche Richtlinien hinterlassen hat. (Rufe: OleinI) 3n dem Artikel sagt Dr. Reinhold, er habe mit der Verminderung der Rcichseinnahmen den ersten Teil der Ausgabe erfüllt. Das war zweifellos der a n g e n e h m e re Teil der Ausgabe. (Heiterkeit.) Als -zweiten Teil der Ausgabe bezeichnet Dr. Reinhold die Notwendigkeit, die Staatsausgaben auf das Mast au reduzieren, das unser verarmtes Volk ertragen kann. Ich kann aber diesem zweiten Teil der Ausgaben nicht mj,t demselben relorischen Schwung und unter demselben Deisall lösen, wie es beim ersten Teil der Aufgabe möglich war. Im Gegensatz zu Dr. Fischer sagt Reinhold auch in seinem Artikel, dast wesentliche Reserven im Etat nicht vorhanden seien.
Als die St Versenkung dorgenommen wurve. galt die Derwaltungsresorm als tbr integrierender Bestandteil. Dieser zweite Teil der Aition ist wahrhastig nicht in Angriff genommen worden. Den Abbau einiger Ministerialräte kann man doch nicht als Derwaltungsreform ansehen.
Wenn hier gesagt würde, es könnten 150 Millionen am Etat gespart werden, so habe ich bisher noch keinen Antrag gesehen, der solche Ersparnis bewirken könnte. Wer die Reichsaus- gaben einschränken mutz, kann sich dadurch nicht populär machen. Ich sehe mein Amt nicht an ilS einen Poften zur Lobsagung meiner Per- on, ich möchte auj) keinerlei Fassatenpoli- !ik treiben. Der Etat erhält keinen Pfennig zur Sfftftulcrung der festen Zusage- an die Länder Jnö Gemeinden, dast ihnen vom 1. April ab >ic untecAützende Erwerbslosenfürsorge abge- lonunen werden mühte. Ich habe festgestellt, "»ast der Betrieb in den Finanzämtern nicht n Ordnung ist. Datz mein Amtsvorgänger den Betrieb in Unordnung gebracht hätte, habe ich oeber gesagt, noch irgendwie unterstellt. Was die Differenzen über die letzte Anleihe betreffen. Io steht fest, datz wir zur Abwicklung der von 1926 herrühren den Verpflichtungen einen Teil kieset Anleihe schon in den nächsten Wochen xanz bestimmt gebrauchen werden. Man darf richt Etat und Kassenzustand verwechseln. Mit kern fremden Geld der Post hatten wir kaffen- mäßig am 31. Dezember einen Lieberschuh von l eben Millionen. Nack Abzug des fremden Geldes wies aber der Etat ein minus von 93 Millionen auf. (Hört, hört!). Ich gebe hier die bindende Zusage ab, daß wir alles tun werden, um die
reichsgefehliche Rahmcntegelung der Realsten etn
Preußischer Landtag.
Berlin, 20. Febr. Zu Beginn der Sams- tagsitzung teilt bet Präsident mit, daß ter kommunistische Abgeordnete Kelletmann wegen bet gestrigen Tumultszenen auf Beschluß des Ael- testentats auf acht Sitzungstage ausgeschlos- s e n sei. Bei den Abstimmungen zur Hirtsiefer» vetotdnung wurde u. a. ein Zentrumsantrag angenommen. wonach den Ländern die Möglichkeit gegeben werden soll, die Mieter von gewerblichen Räumen gegen ungerechtfertigte Kündigungen und wucherische Steigerungen einen Schutz zu bieten und gegen unangemessene Mietforderungen strafrechtlich einzuschreiten. Die Abstimmung über den kommunistischen Mihtrauens- antrag gegen den Dollswohlsahrtsminister Hirt- Tiefer wurde auf den 23. Februar vertagt.
Vie polilik
der Deutschen Vollspartei.
Eine Rede des FraktionsfützrcrsTr. Tcholz
Dess au. 20. Febr. (WTB ) Der Führer der Reichstagssraktion der Deutschen Dolkspartei. Minister a. D. Dr. Scholz, hielt heute auf der Handwerkertagung der Deutschen Dolkspartei einen Vortrag über die politische Lage. Er betonte die Außenpolitik liege bei Dr. Stresemann in besten Händen. Zwischen Deutschland und Rußland sei wirtscha tliche Zusammenarbeit notwe.big. Das nächste Ziel der deutschen Außenpolitik sei bie ^Befreiung deutschen Landes von fremder Besatzung, worauf wir rechtlichen und moralischen Anspruch hätten. Ohne die in- buftnelle Kraftquelle des Rheinlandes könnten tolc5 rr^ic J?Dn un$ geforderten Leistungen nicht erfüllen. Dr. Scholz trat für eine Zollunion aller europäischenRationen ein. damit Europa den schweren amerikanischen Konkurrenzkampf bestehen könne. Auf innenpolitischem Gebiete forderte Dr. Scholz unbedingt steuerliche Erleichterungen. Ser Mittelstand könne die neue .Regierung mit Freuden begrüßen: sein geschworener Feind sei immer die Sozialdemokratie Es fei der Wunsch der Deutschen Volkspartei ge- - wesen, in bie bürgerliche Koalition auch die D e m o k r a t e n mit einzubeziehen, aus wirtschaftlichen Grünten. Trotzdem die Demokratie leider zu den Sozialdemokraten hinneige. würde er den Eintritt der Demokraten in die Regierung begrüßen. Die W i r t s ch a f t s p a r t e i wolle außerhalb der Regierung bleiben, um ihre D r- l sprechungen gegenüber dem Volk nicht in die Tat umsehen zu müssen.
Die Entschädigung der Ausländsdeutschen.
Nerlin. 19. Febr. (WD.) Die Arbeitsgemeinschaft der Interessenvertretungen für den Ersay von Kriegs- und Derdrängungs- scha den veranstaltete heute eine Kundgebung 3U dem Haager Schiedsspruch und den Cntschadigungsfragen. Die Versammlung nahm ernstinunig eine Entschließung an, in welcher die Geschädigten und Verdrängten ihr Bebauern aus- sprechen daß das Haager Schiedsgericht die Einbeziehung der Liquidativnsenllchädigungen in die Dawesleistungen abgelehnt hat, und in der ferner betont wird, daß der Rechtsanspruch der Geschädigten auf S ch a d l o s h a l t u n g durch 2 c unt>etänbert fortbesteht, und
oatz dte Geschädigten verlangen, daß ihre An- spräche rmt größter Beschleunigung eine gesetz- Il?te<?Iuore9elung finden. Mit Rücksicht auf die finanzielle Lage des Reiches seien die Geschädigten damit einverstanden, daß die Ent- schadtgungslast durch Ausgabe von angemessen verzinslichen und tilgbar en c ch uldv e r s ch r e i b u ng e n auf eine -Reihe von Jahren verteilt werde.
im Zusammenhang mit der Stellungnahme des Ob und Wie der Hauszinssteuer unter allen Umständen in den nächsten Monaten zur Vorlage zu bringen. Der Gesetzentwurf ist im großen bei uns ausgearbeitet. Wir können in allernächster Zeit mit den Ländern darüber verhandeln. Diese I Rahrnengesehgebu'^' ist für mich ein Weg zum endgültigen Finanzausgleich, den ich leinen Tag länger .^inausichieben will, als nötig ist Mit den 200 Millionen, die wir den Ländern überweisen wollen, wird nur ein Rechtsanspruch der Länder befriedigt, nicht aber ihnen ein Geschenk gemacht. Die Nachricht von einer geplanten Betriebsstoffsteuer für die gesamte Wirtschaft ist eine gemästete Ente.
Olbg. Keil (Soz.) nennt es merkwürdig, daß der frühere Finanzminister Dr. Reinhold jetzt von denselben Parteien verurteilt werde, die vor nicht langer Zeit noch seine Politik gebilligt und mitgemacht hätten. Merkwürdig sei auch der Umstand. daß der neue Finanzminister im Gegensatz zu der Stellungnahme der Bayerischen Dolkspartei. aber mit Unterstützung aller Regierungsparteien, die früher mit Recht so geschmähte Erzbergerschc unitarische Finanzreform auch auf die Realsteuern ausoehnen will. Tatsächlich sei die Fülle der einzelnen Landesverwaltungen eine ganz unnötige finanzielle Belastung für unser veramtes Volk.
Abg. Nolte (W. Dergg.) betont, der frühere Finanzminister Reinhold habe sich durch seine Politik der Steuersenkung große Derdienste erworben und vor allem durch die Aufhebung der Lusussteuer sich den Dank des gewerblichen Mittelstandes verdient. Der Redner übt scharfe Kritii an dem Betrieb der Finanzämter. Don den Ländern und Gemeinden müsse größere Einschränkung der Ausgaben verlangt werden. Gewerbe-, Getränke- und Hauszinssteuer müßten verschkbinden.
Damit schließt die erste Lesung des Etats. In der zweiten Lesung wird zunächst der Haushalt des Reichsministeriums und des Reichskanzlers nach den AuSschußvorschlägen bewilligt. Der Etat des vorläufigen Reichswirtschaftsrats wird ohne Aussprache bewilligt.
Japan 3um amerikanischen Abrüstungsvorschlag.
Washington, 20. Febr. (WTB.) Die spanische Note über die Annahme des 2Tb- | rustungSvorschlages Eoolidges ist heute im Staats- I departement eingegangen. Die Note, in der seine Zustimmung zu dem amrrilani- toeit Dorschlag einer Ergänzung des Fünsmächte- Abkonimens durch eine Marine-Komcrenz in Genf gibt, enthält nur eine von japanischer Seite auf- gestellte Forderung, nämlich den Wunsch, das Datum der Eröffnung der Konferenz auf keinen früheren Termin als aus den 1. Juni d. I. fest- zusetzen. um es der japanischen Delegation möglich au machen, mit entsprechenden Weisungen versehen, rechtzeitig zu der Konferenz in Genf elnzutrefsen. In der Note wird ferner ausgeführt die japanische Regierung habe mit Dank davon Kenntnis genommen, daß gegenwärtig nicht die Absicht der amerikanischen Regierung bestehe, starre Vorschläge über das Stärke- verhaltnis in denjenigen Schifsslla'sen zu machen über die e;ne Regelung in dem Walhing- toner QJertrag nicht getroffen ist. Hm einen Er- Dj6 der Verhandlungen zu sichern, sei es wesentlich, daß alle Teilnehmer an der Konferenz einander ganz offen gegenübertreten und sich stets von den defensiven Erfordernissen ihres Staates leiten lassen.
Die Wegnahme der Nevaler Domkirche.
? c b aJ..' 19" Febr. ^Estnische Telegraphenagentur ) Die früher Ritterschaftliche Reval« Domkirche wurde heute vom Ministerium des Innern auf administrativem Wege übernommen. Da der Kirchenvvrstand bbe
ju übernehmen hat. Für den J< daß Dr. Strfc- mann glaubt, diesmal auf die Belcilinuna an h n Verhandlungen in Genf verzichten zu sollen, bür tc, roie in politischen Kreisen angenommen wird. Staatssekretär v. Säubert mit seiner Vertretung beauftragt werden. Wie die „Deutsche Allgemeine .Zeitung- erfahren haben will, beabsichtigt Dr. Stresemann bi» Ende des Monats In San Remo Zu verweilen und alsdann nach Gens zu fahren, um an bet Sitzung bes Vötkerbunbsrats teilzunehmen.
Vie französisch-amerikanische 8chuldenregelung.
Paris schlägt eine Zwischenlösung vor.
Washington. 20. Febr. (Havas.) Eine hohe Perfonllchkeit bes amerikanischen Schatzamtes erklärte, Frankreich habe batbamllich in Wofhing - ton sondiert, ob die Möglichkeit für den Ab- l^luß eines dem französifch^nglischen Schuldens >n- dierungsabkommen ähnlichen amerikanisch- französischen Uebereinkommens bestehe. Ein offizieller Vorschlag sei jedoch nicht gemacht worben. Anzeichen dafür, baß die amerika- msche Regierung ihre Stellungnahme zu bem Abkommen Mellon-Bercngcr geanbert habe, liege )wor nicht vor, jedoch Hölle man in gewissen flrei» sen den Eindruck, baß Frankreich Z u g e st ä n d . Nisse gemacht werben würben. Man Halle es für möglich, daß die amerikanische 'Regierung sich einer ergänzenden Regelung nicht wibersetzen werde, die es gestatten würde, provisorische Zah- tu n g e n zu leisten, bis bas Abkommen Mellon- Verenger c n b g u 11 i g r a t i f i 3 i e r t fc i. 3n offiziellen Streifen erkläre man erneut, daß jebe Regelung bie dieses Abkommen beseitigen würde, d e in Kongreß unterbreitet werden mußte, da die Schulbenregelungskommission nicht mehr bestehe. Rach einer Meldung des Journal aus Washington wird dort zugegeben, baß bas amerikanische Schatz, amt biskret davon in Kenntnis gesetzt worben sei daß Frankreich geneigt fein würde. *3 0 Mil-' honen Dollar als erste Rate zu zahlen, ohne damit der Ratifizierung des Schuldenregelungsab- kommens durch das französische Parlament oororei fen zu wollen.
C o n b o n. 20. Jebr. (WIL.) Die Blätter brin- gen ausführliche Berichte über die Lage in Schanghai. die durchweg als er n ff bezeichnet wird. „Coe- ning Standard- berichtet. 3n Schanghai ff reif en unge,ähr 80 000 Arbeiter. An dem Ausstand sind insbesondere die Angestellten der Verkehrsmittel und der Dost sow.e der Warenhäuser und der Baum- wollsabriken beteiligt Zu Beginn des Streiks kam es verschiedentlich zu A u s s ch r e 11 u n g e n. So wurden von Straßenbahnangestellfen einige Straßenbahnwagen In der Rähe der internationalen Niederlassung zertrümmert weiter wurde da» Gebäude der Britisch-Amerikanischen Tabakjabrik ' »E i / e n d e n a n g e g r i f f e n. Die Menge, die die zenster mit Steinwürfen zertrümmerte, wurde schließlich von der Polizei zerstreut. Da» ausländische J r e i ro i III g e n r o r p s iss. wie „Eoening Rews" berichtet mobilisier t worden. Die Streikenden fordern u. a. Räumung der Stadt sowohl durch die brittschen Truppen als auch durch bie Truppen des Generals Sun-Ifdjuan-Jang. Britische Posten sind an allen wichtigen Plätzen in der Umgebung der Sladf auf- gcfleUl worden. Auch die Jromofcn stehen in ihren Quartieren in Bereitschaft. Während in der Internationalen Niederlassung und in bem französischen konzefsionsgebiet den Agitatoren der Rationalisten praktisch freie Hand griffen wirb, hat ber Berfeibigmigcfommlfiar von Sdjang- Jai General Lipaof schang, für bie Chinesen- ‘labt angeorbncl. baß alle, bie bie Arbeiter aus- Hetzen, h I n , u r i ch t e n seien. Drei Agitatoren würben bereits enthauptet unb ihre Köpfe am Postgebäube zur Warnung auigehängt 30 Personen wurden wegen verschiedener vergehen enthauptet.
Der Steg der Kanionatmee.
Vormarsch aus Schanghai.
London, 19. Febr. (Wolfs.) Der Sonderberichterstatter der .Daily Mail" meldet aus Schanghais Demoralisiert entmutigt und ohne Of.iz ere treffen $dle der Armee Suntfchuan» sa n gs hier ein. Die Garnison von Ningpe. 20 Meilen östlich von Hangschau, gab am Mittlooch abend die Stadt ten Kantonesen preis und flüch-
Köhler gegen Neinhold.
-ortse-ung brr HaushaltSdrbatte.
Berlin, 20. Febr. (DD Z^) 3n der forte g-letzten ersten Beratung deS Etat« für 1927 weift Abg Dr. Fischer (Dem.) daraus hin, daß ber frühere Minister Dr. Reinhold schon einen GesetzenNvurs vorbereitet und dazu auch die Zustimmung des Kabinetts erhalten hatte, durch den die ^riegsanleihealtbesiher wesentlich besser gestellt werden sollen. Die De- molraten würden einen Antrag in dieser Rich- hing stellen. Daß wir jetzt überhaupt über eine Senkung der Verbraucht» st euer reden können, verdanken wir den geschickten Verhandlungen des Ministers Dr. Reinhold mit dem Reparationsagenten. Der Redner weist weiter daraus hin, während die Verlautbarungen der FinarlzVerwaltung besagten, daß die 500-Millionen-Anleihe für 1926 keine Verwendung mehr zu finden brauche, erkläre der Fvnanzmimster. daß durch die Anleche nur ein Teil deS außerordentlichen Haushalts für 1926 gedeckt sei. Er erinnere an den 100-Millionen-Kredit. der dem Reiche bei der Reichsbank zur Verfügung stehe und an die 740 bi8 780 Millionen Vorzugsaktien der Reichsbahn. Es müsse die Möglichkeit bestehen, im Interesse steuerlicher Erleichterung für die Wirtschaft auf diese Reserven zuruckzugre.sen. Außerordentlich befremdlich fei die Zusage des Ministers, die Garantie für die Länder und Gemeinden auf 26 M b harten zu erhöhen. Für die Demokraten sei diese Erhöhung völlig unannehmbar. Den Ländern würden dadurch noch weit über 88 Mil- । Honen mehr gegeben, als sie bei ter Aufrechterhaltung ter Vmsahfteuergarantie erhalten tonnten. die der jetzige Finanzminister ablehne. Mit Riesenschriiten würden wir einer erneuten Aufblähung der Länder- und Gemeinde-Etats entgegengehen. Auch mit ter weiteren Verschiebung deS endgültigen Finanzausgleichs um zwei Jahre sei die demokratische Fraktion unter keinen Umständen einverstanden. Der Redner fordert die durchgreifende Ermäßigung des Cinkom- mensteuertarisS und Einkommenbesteuerung nach dem mehrjührigen Durchschnitt.
Nr. 45 Erster vlatt^ 177. Jahrgang Montag, 21 Sebruar (927
Gießener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberhefsen
Der Generalstreik, in Schanghai. I
Ernste Lage der Fremden. Eine denischc Initiative.
tete zu Schiff nach Wusung. wo sie den Desehl öffrotHA.mn/n 2x % devffchnafionalcn Dcr- erbielt, wr Verstärkung ter neuen Verteidigungs- kröcr lirS n ^'^egirrung aufgc-
stellen Suns diesseits Hangtfchau abzumarfchie- r B a I s I a g u n g
ren. Sun versucht nun. feine Truppen zu einem ?0,e?iCu?nUJ’^<b? auf bcn b<uV
neuen Widerstand zusamme.izubringen Die ein- b »1 i l* .ärl,fcl| 431
Sigc Beachtung verdient aber, daß seine aus teraeNatt^ bSh d [r.a9e.,ilP'“n’d'
Hongschau weichenden Truppen Die Stabt 3u\ ü rf . i, h r 431 dne J b r„r *
geplündert hätten. 'Itliinterungvn feilen« qcfkü? V ' r e J
emer Armee seien aber die ersten Anzeichen ihrer bah tatlnVhli^ hnr^n AüÄ , x3el,“ng,b,lc"jv Zersetzung. Sun dürste daher wohl schwerlich brn 21rl,rcl 431
fein Heer to.eter in die Hand bekommen. Aus " ilountt müÄe
den Städten nordwestlich von Schanghai treffen Whff da» Auswärtige Amt
in Schanghai Flüchtlinge ein auf die Nachricht Unh-rben. mußten ,ur erfolg-
daß Sun den Durchzug durch das Gebiet vor- h ®urJlu5run9 fincs fold)cn Schrittes fihroie- bereite. um sich den^Kantonteup^n entgeg^u-
stellen. Die Angst vor feiner Raubgier und ? % i? 9*m ?C, «nlanbfragc ist
Strenge erfüllt das ganze Land mit Schrecken "der n ^Cr 3e** aud) mehrfach bie B c f c i l i - Berichterstatter bemerkt, daß der Aldzuq 'm ? “,"9 E.-".5, rC,£m “mi" Vn iCn<B£nf^t nn|fj' westkicher Art geführt werde, und daß worden, wie bie „vosf. Zkg.1 hierzu
bie Soldaten fast durchweg modern ausge- m! 00r„,D.c9mn ?cr ^atekagnng,
rüstet seien. Der entscheitente Schlag gegen 5rf,n Un,/,n9» Pjmm4- die Lnt-
die Truppen Suns fei gefallen, als eiii auS 1100 ^frSicmnnn °£ «elch-außenminisler
Mann bestehentes Eliteregiment Suns von kan- "
tonesischen Maschinengewehrschützen bis auf 400
Mann dezimiert wurde.
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