Nr. 139 Erstes Blatt

177. Jahrgang

zreuag, <7. ,>uiii 1927

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SiehenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

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Dr. Fnedr. Wich. Lange. Deimtwonlich fürTobtill Dr. Fr. Wich. Lang,: für Feuilleton Dr. H.Tiwnot; für den übrigen Teil Ernst Slumldjrin; für den An. Jeigentett tturt siillmann, sämtlich in Gießen.

Erneme Vertagung des Rheinlandproblems.

Kein Beschluß der Sechsmächte-Konserenz zur Herabminderung der Rheinlandbesatzttng

Briands Abreise.

Eigener Drahtbericht btt ..Gießener Anzeigers'.

Genf. 16. 3uni. Der Ironzöfische Rllnlflrr bcs steuß. in B r l o n b ist entgegen den uriprüngiichen visposttionen heute mittag um 12.30 Uhr von Genf abgereist, um nach Barlt zurückzukehren. Br land wallte rrfl gegen Abend Gens verlassen and heute nachmittag noch eine Besprechung mit Chamberlain und Vaodervelde haben, in der ohne Teilnahme Dr Strese- mann» die Genfer Beratungen der Außenminister sortgesuhrt werben foUtcn. 3n dieser Besprechung sollten Richtlinien für die Verminderung der Besahungstruppen sestgeiegt werden. Durch di, oarirltlgr Abreise Brianb». die mH seiner krank heil begründet wird, ist nun diese Besprechung hin fällig geworden, und es wird nichts anderes übrig bleiben, als auf dem diplomatischen Wege zu einer endgültigen Regelung der Herab- । sehuna der Besahungstruppen zu kommen. Vie vor­schnell Abreise des Herrn Brianb hat natürlich In | den Genfer Kreisen da» Gerücht austauchen lassen, daß es sich bei ihm um eine politische Krank­heit hunbrlt. und böse Zungen behaupten sogar, der jall habe Aehnlichkelk mit der seinerzeitigen Rüd • b e r u I u n q Briands von Cannes. Dieweil oiese Kombinationen ba* Richtige fressen, mag da­hingestellt bldlvn. Durch eigenen Augenschein hat sich sedensall» ihr Korrespondent davon überzeugen können, daß Herr Brianb wirklich krank ist, was allerdings nicht auvschließt, daß Brianb bk Erkran hing politisch recht gelegen kam. Heber bk Frage der OH unter flänbe ist gestern eine Der- elnbarung getroisen worden, die. wenn die Verlaut­barungen barüber zutressen. bahin geht, bah bie Militarsachoeritänbigen bei brn biplomotischen Ver­tretungen brr Westmächte wahrscheinlich unter dem P o r , I h bes amerikanischen Hl i H - I ä r a 11 a d) t » möglichst schnell und unbemerkt die rrsolgte Zerstörung der Unterstön*», s e st Hei len, wobei au^rüdlld) hervorzuhebcn ist. daß e» sich um rin, ietzIe F e st st e l l u n g sa k 1 i o n tmndelt. die in keiner weise weitere Kontrollhandlungen vräsudlzkri.

Co ist nicht ganz leicht, aus der Entfernung über bic Genfer Dorgänge zu urteilen, wenn inan nicht in dauernder persönlicher Fühlung­nahme mit den maßgebenden Staatsmännern, mit dem ganzen Drum und Dran, fleht. ES ist daher wohl richtig, mit einem endgültigen Urteil solange zurückzuhalten. bis unsere Delegation auS Genf heimgelehrl und selbst in der Lage ist auS eigener Anschauung von den Vorgängen und deren Ergebnis Bericht zu erstatten. Es ist schließlich auch nicht unmöglich daß im letzten Qlugcnblid eine überraschende Wendung eintritt, bie den Dingen ein anderes Velicht gibt — auch das haben wir wiederholt erlebt Aber nach dem. was seht se ziemlich auS allen Lagern in Gens bekannt wird, darf man doch wohl den Schluß ziehen, daß ein lehr kritischer *21 u g e n b l i d in der Entwicklung des Volker- bundes im ganzen wie in dem Verhältnis zwi­schen Frankreich und Deutschland gekommen ist.

Am Dllittmod) ist nach langer Besprechung der sechs führenden Minister als den Ver­tretern von Deutschland. England. Frankreich. Italien. Belgien und Japan eine amtliche Mitteilung ergangen, bie alS ein Muster­beispiel von Unterftänbllcbfeit und Zweideutig­keit l»ezeichnet werden kann Zur Donnerstag war ein anderes Kommun aue in Aussicht ge­stellt worden, das zur Erläuterung des ersten dienen sollte, und nan wird nntgetcilt. daß bie Ausgabe auf unbestimmte Zeit verschoben sei. Die Hauptveranlattung ba$u bürite in ber Tatsache zu erbliden fein, daß Brianb. an­geblich durch seine Erkrankung gezwungen, schon am Dotznerstagmittag aus Gens ab gereist ist. O war also nicht mehr imstande an einer in Aussicht genommenen Besprechung mit Cham­berlain und Danderveld die Vertreter der Besatzungsmächte entscheiden sollten, was für Zugeständnisse Deutschland in der Rheinlanbfragc zu machen wären. Es hat sich offenbar in Gens immer mehr her- ausgestellt. daß Brianb selbst bas Schwinden seines Einflusses in Paris zum Bewußtsein ge­kommen ist imb daß er schließlich bie Stätte der Beratungen des Völkerbundes vor einer wirk­lichen (Smtfdxibtmg verlassen hat weil er. um einmal den Ausdruck zu gebrauchen, weder körperlich noch politisch imstande ist für das einzusteden. was er persönlich vielleicht gerne bewilligt hätte Das heißt mit anderen Mor­ten. daß Pvincarü in Parts allmäch­tig und Brianb ohnmächtig ift

Dach allem, was jetzt bekannt wird, muß man annehmen, daß in bezug auf bie Verbesse­rung des langsam immer schlechter gewordenen Verhältnisses zwilchen Frankreich und Deutsch- land kein Fortschritt erziel, worden ist. daß man vielmehr nach wie vor völlig im Dunkeln tappt. Eine unbestimmte Geneigtheit deutschen Wünschen auf "Räumung oder mindesten- auf Herabsetzung der Truppenzahl im Rheinlande ent- Sigenzukommen, bat angeblich immer bestanden.

- liegt sogar ein jetzt mehr als eineinhalb Jahre altes schriftliches Versprechen der Botfchasterkonserenz in diesem Sinne vor. Alles was in Genf crrci^v ist

scheint in dem Eingeständnis zu bestehen, daß ein solches Versprechen tatsächlich gegeben und nicht gehalten worden ift. Jeder ver­ständige und icber anständige Meirich würde hier­aus nur den einen Schluß ziehen können, daß man sofort das Versäumte nachzuholen und das Versprechen ein z ul ölen habe. Statt dessen werden wtr auf weitere diplomatische Ver­handlungen vertröstet. alS deren Folge vielleicht in einiger Zeit ein Eingehen au* die deutschen Dünsche möglich wäre! Das ist in bet Tat ein starkes Stück, unb m biefem Zusammenhang er­

scheint ber Schlußsatz des Kommuniques mit dem Hinweis auf bie Fort bauer ber Politik von Lo­carno alS blutiger Hohn. Wie es scheint, ist auch noch nicht einmal, trotz aller schönen gegenteiligen Versprechungen ein für unS befriedigender Ab­schluß der Verhandlungen über die Form erzielt worden, in ber sich bie alliierten Mächte von der Richtigkeit unserer Mitteilung über die Beseiti­gung ber beanstandeten Befestigungen im Osten überzeugen wollen.

Wenn sich bie Dinye in der Tat so verhalten, wie sie unS jetzt erscheinen, bann bleibt für unS

Völkerbundsrat

und

jt

eltwirtschaftskonferenz.

Genf. 16. 3uni. (Wolff.) Rcichsminister Dr. Ötrefemann als Berichterstatter über bie Arbeiten ber We 11 w i 11 f cha f 1 s - (enteren) gab in ber heutigen Ratssitzung m einer lehr aw-führlichen Weise eine Würbigung der Arbeiten unb Ergebnisse dieser Konferenz, die er als eine der bemerkenswertesten unb er­folgreichsten Konferenzen bezeichnete, bie jemals vom Völkerbunb veranstaltet worden seien. 3n bezug auf den Handel stellte er fest, daß bie Konferenz baS Prinzip proklamiert habe, der internationale Handel müsse von allen künst- lieben Schranken und Hindernissen, besonders von zu hohen Zöllen, be­freit werden Sr forderte Vereinfachung und Vereinheitlichung der Tarife, größere Stabilität der Zollsätze und Einführung einer verbesserten Methode für den Abschluß von Handelsverträgen, sowie schließlich den stusenweisen Abbau der Zoll­lasten. ,'Drei Wege führen zu diesem Ziel." so erflärtc Dr. ötrefemann. ..das individuelle Vor­gehen der Staaten bezüglich ihrer Tarife, das zweiseitige Vorgehen durch Abschluß vernünstiger Handelsverträge unb schließlich gemeinsame inter­nationale Aktionen." Aus dem Aufgabengebiet der Industrie hob der Minister bie Bedeutung fn - ternationalet Industrieabkommen zur Förderung der Industrie hervor. Ebenso stellte er fest, daß für die Erfordernisse der Land­wirtschaft wichtige Empfehlungen gemacht worden feien. Der Völkerbund habe zahlreiche verschiedenartige Ausgaben durch die Konferenz neu auf erlegt bekommen. .Der Rat wird daher zu gegebener Zeil die Frage zu erörtern haben, wie feine Wirtschaftsorganisation geändert ober ergänzt werden muh, um sich diesen neuen Auf­gaben anzupassen." Dr. Stresemann schlug vor, Die Diskussion über die Frage biS zum Sep- tember zu vertagen. .Die Empfehlungen der Konferenz," so erklärte Dr. ötrefemann. .sind ber Anfang unb nicht das Ende der wirllichen Aufgabe." Der Außenminister ötrefemann brachte schließlich folgende Resolution em:

Der Rat nimmt Kenntnis von dem Bericht der Deilwirtschaslskonserenz

1. Er spricht herzlichen Dank aus dem JJräfl- benlen Iheun is, den Mitgliedern und Sachver­ständigen, die an der Konferenz leitgenommen haben, wie allen Organifationen und Persönlichkeiten, die an ihrer Vorbereitung gearbeitet haben.

2. Der Rat ift der Ansicht, daß die Konferenz ihre Ausgabe vollkommen durchgeführt hat, die in der Ausstellung von Grundsätzen und Empfehlungen bestand, wie am besten zu einer Verbesserung der Wirtschaftslage der Welt, besonders derjenigen Eu­ropa», beigetragen werden kann, womit zugleich die friedlichen Beziehungen zwischen den Rationen ge­stärkt werden. Der Rat lädt daher alle Länder und Regierungen ein, diesen Grundsätzen und Empfeh­lungen ihre größte Aufmerkfamkeit und aktive lln- terstühung zu gewähren, die zur Erleichterung ihrer Annahme und Durchführung erforderlich sind.

3. Der Rat behält sich zur Prüfung in seiner nächsten Tagung die Frage der Aenderungen vor, die in bezug auf die Wirtschaftsorganisation de» Völker­bunde» im Hinblick auf die Lrgebnisie der Kon­ferenz wünschenswert erscheinen könnten, und lädt den Wirtschaftsausschuß ein, in der Zwi­schenzeit sich zu einer außerordentlichen Tagung zu vereinen, um baldmöglichst in eine vorbereitende Prüfung der Maßnahmen einzulrricn. die aus Grund der Entschließungen der Weltwiri- schaflskonserenz mit Bezug auf Zolltarife ganz be­sonder» auf die Vereinheitlichung der Zollnomen- tlalur ergriffen werden sollen.

Die Ausführungen b?£ Berichterstatters wur­den durch den holländischen Außenminister van B l o d l a n b warm unterstützt. Ö c i a l o j a emp­fahl den Bericht gleichfalls zur Annahme. Ban­de r v e l d c bezeichnete bie iSrgcbniflc der Welt- wirtlchattskonsetcnz als ein »Plebiszit der Vertre­ter ber ganzen Welt, aller Klaffen unb Berufs­stände, unb bah bic bisher protektionistische Strö­mung in eine sreibändlerttche umgekehrt werbe." Die belgische Regierung habe in ihrem Parlament sofort bie Entschließung ber Konferenz -urAuSführunginGeferesformvor-

gelegt „ 5ür unS unb bic Länder mit ähnlichen Verhältnissen hanbelt es sich hier um eine Frage von Leben ober T v b." Auch bie Ausführungen bes tschechoslowakischen Außenmi­nisters Dr. V c n e s ch bewegten sich in ber glei­chen Richtung.

Neichsminister Dr. Stresemann gab nunmehr als Vertreter DeutschlanbS unb in deutscher Sprache folgende Erklärung ab: Es ift unsere Ausgabe, dafür zu sorgen, daß die Beschlüsse ber WeltwirtIchaftslonserenz nicht eine ..platonische Geste" bleiben, sondern daß sie Le­ben bekommen. Don den Regierungen Hal die belgische Regierung eine Initiative ergriffen, bie verdient, ben anberen Regierungen alS Vor­bild zu dienen. Ich bin in der glücklichen Lage, daß ich mich fur d I e deutsche R e q i c - rung diesem Dorbilbe alsbald anschließen und erklären kann, daß die deutsche Regierung die Beschlüsse der WeltwirtschastSkonserenz eben­so vorbehaltlos akzeptiert wie die. belgische.

Lösen wir diese Ausgabe mit bestem Willen, indem wir uns alsbald, so schnell wie möglich — am besten morgen schon — an die praktische Arbeit machen. Jeder Tag. der arbeitslos vergeht, ist ein Verlust, denn mit jedem solchen Tag gelangen die Beschlüsse der Weltwirifchafts- kvnferenz wieder in den Hintergrund deS Ösfent- lichen InleresseS, unb die Einmütigkeit unb ber Wille zur Zusammenarbeit und Verständigung verflüchtigen sich wieder. Ich begrüße es daher mit besonderer Befriedigung, daß am Schlüsse der Resolution, die ich dem Rate eben vorzu- legen die Ehre hatte, der Wirtschaftsaus­schuß gebeten wird, zu einem .nahen Zeitpunkt" zusammenzutreten - und ich ver­traue daraus, daß das Sekretarit des Völler- bundes seine Absicht verwirklicht, daß dieser nahe Zeitpunkt keinesfalls später als der 18. Juli fein wird — um eine besonders wichtige unb dringliche Ausgabe sofort in An­griff zu nehmen, nämlich die Vereinheitlichung der Äomenklatur und Klassifikation der Zoll­tarife. Die Bearbeitung gerade dieses Problems ist besonders dringlich, weil, soweit ich das übersehen kann, eine Reihe von Staaten vor der Modernisierung ihrer Zoll­tarife stehl. Es wäre eine verpaßte Gelegen­heit für die Verwirklichung der Konsercnzbe- schlüsse, wenn es diesen ötaaten nicht ermöglicht werden würde, mit der Modernisierung ihrer Zolltarife zu warten. biS eiweinheitliches Z o l l t a r i f s ch e m a unter der Aegide deS Völkerbundes ausgestellt ist Würden diese Staaten diese Ausgabe jeder für sich durch­führen. dann wäre der Weg für eine möglichst umfassende Anwendung eines vereinheitlichten Zolltarifes für lange Jahre verpaßt, denn diese Staaten könnten dann nicht schon nach wenigen Jahren ihr Zollsystem wieder ändern. Rur bann ist es auch möglich, daß bie Forderung der Weltwirtschaflskonserenz. an Stelle der jetzigen kurzfristigen Handelsverträge langfristige zu setzen, verwirklicht wird.

Die WeltwirtschaslSkonferenz hat in einer ihrer Resolutionen ein sehr kühnes Wort aus­gesprochen, daS Wort, daß d.e WeltwirifchastS- konferenz den Anbruch einer neuen '21 c r a des internationalen Handels bedeute. Es ist jetzt unsere Sache, unseren guten Willen und unsere Energie dafür einzuletzen. um vor dieser kühnen Hoffnung oestehen zu können, wenn später einmal die Versprechungen und die Er­füllung der Weltwirtschaftskonserenz miteinander verglichen werden.

In der Rachmittagssiyung gaben bann auch die Vertreter Rumäniens. Japans. Ehi - les unb Polens Sympachteerklärungen zu derjenigen ab, die bereits heute vormittag dem Ergebnis der Weltwirtschaftskonferenz entgegen­gebracht worden war. Ehambetla.n bean­tragte bann eine Abänderung von Punkt 3 ber in dem Bericht von Dr. Ötrefemann vor- geschlagenen Entschließung in dem Sinne, daß die Regierungen. d:e m;t ber Prüfung bei Berichtes der Wirtfchaftsionferenz noch nicht zu Ende seien, nicht auf die Befürwortung aller und jeder Empfehlung der Writwittlchastskonse- renz feftgeleg t würden. Der Reichs außen- minister verteidigte feine Fällung, erklärte sich aber bereit, die erbetene Abänderung anzunehmen. Der Rat nahm schließlich den Bericht Strafe- manu8 mit der Aoänderung an.

nur eine Frage offen: Vie soll sich in Zukunft das Dervältni« zwischen Deutschland und Frankreich gestalten? Es wirb noitrcn- big sein, sich darüber klar zu werden, daß der mäßigende Einfluß Briands fo gut wie au#- geschaltet ist. unb daß somit für uns le Persönlichkeit PoincarrS wieber voll und gantz in ben Vorbergrund rückt. Das bedeutet selbst- verstänblich einen völligen Öy st em wechsel, auf ben wir uns ciiyufteilen haben Wir werden jetzt mit allem gebotenen Argwohn unb aller gebotenen Vorsicht barüber zu wachen haben, wie die Verträge, die wir abgeschlossen haben, aus­geführt und wie die von der anderen Seile an­gegangenen Verpflichtungen erfüllt werden Die Leitung unserer auswärtigen Politik dürfte bann vor ber Aufgabe stehen, von Poincarö di­rekt Auskunft darüber zu verlangen, ob unb wann und wie die Verpflichtungen l er anderen Seite, deren Vorhandensein nicht ge­leugnet werden kann, eingelöst werden, lieber eins muß sich auch Herr Poincarö klar werden: wenn auch Deutschland keine Wehrmacht hinter sich hat. Io ist jetzt doch seine Stellung in Europa eine andere, al« zur Zeil deS Ruhreinsalle«, unb eine Wiederholung einer solchen Politik ist für Frankreich nicht mehr möglich Gerade bi der jetzigen Konstellation In Europa hat die französische Politik alle Ursache, sich mit Deutsch­land. als der Zentralmacht Europas, nicht zu verfeinden. Herr Poinearö muß auf eine klare Frage eine klare Antwort geben

Das (Kommunique derSechsrnächtekonferenz Ein Kommentar der deutschen Delegation.

Gens. 16 Juni (ZU.) Don ber deutschen Delegation wird zu ben gestern veröffentlichten EommuniquöS über die Besprechungen ber sechs Mächte darauf hingewiesen. bah her erste Ab­satz nut eine allgemeine Darstellung ber Der- banblungen gebe, ba ein Komplet von Fragen zur Erörterung gekommen und ein Abschluß dieser Verhandlungen noch nicht in jeder Be­ziehung erzielt worben sei.

ES wirb weiter daraus hingewiesen, bah bie Polizeisrage keineswegs olS neuer Dis- ferenzpunkt zwischen Deutschlanb unb ben Alli­ierten aufgetaucht fei; eS hanbele sich lebiglich um eine Fortsetzung ber laufenden Verhandlungen über bie noch nicht end­gültig erfolgte gesetzliche Regelung in ben ein­zelnen deutschen Ländern. Keineswegs banMe es sich hierbei um die Aufrollung neuer 'Be­schwerden seitens ber Alliierten. Diese Frage sei auherdcin zum Teil bereits erlebigt. ba her HauptauSschuß deS Preußischen LanbtaaeS soeben das bezügliche Gesetz angenommen habe Ucbcr bie Fragen, die in ben letzten Verhandlungen ber sechs Mächte zur Erörterung gelangt seien, könnten gegenwärtig keine näheren An­gaben gemacht werben, ba eS sich um Fragen hanbele, bie zum Teil von den Regierungen selbst noch einmal geprüft werben müssen unb an» berer1eit6 um Fragen, bie noch behandelt ©erben sotten

Zum zweiten Teil de» Communiquc-s wird daraus hingewiesen, daß es sich hierbei nicht um Deutschland betressende Fragen, sondern u m Maßnahmen der Locarnomächte zur Aufrechterhaltung des Friedens Han- dele. Aus dem Kommunique dürfe jedoch unter feinen Umständen gefolgert werden, daß in den Verhandlungen die Bildung ober die Einleitung einer Front gegen eine andere Mrcht vorbereitet worden sei. Derartige Absichten seien auf feinen Fall zur Erörterung gelangt Die Ver­träge, die Deutschland mit den einzelnen Landern geschlossen habe, und die es voll au f r e d) t er­hol t c , hinderten es jedoch nicht daran, diese ßän- der zu kritisieren, wenn sie etwas täten, was zum mindesten nicht als richtig empsun- den werde. Das gelte für den Westen ebenso wie für den Osten.

Die Meinung in Paris.

Paris. 16. Juni. lTU.) Der offiziöse .Pe­tit Parisien saßt baS Ergebnis ber bis­herigen Genfer ilnterreburgcn bahin zusammen, baß bie ileberptüfung bet ZerstötungSar- beiten, an ben Ostbesestigungen b urch al­liierte Sachverftänbige geschehen werbe unb bah sich Stresemann verpslichtet habe, auch ben anberen Forderungen ber Botschaster- konserenz Genüge zu leisten Die Ileberprüsung ber Zerstörungsarbeiten werbe in einer Weise erfolgen, bie möglichst wenig auffal­le nb fei Stresemann habe bie Verpflichtung übernommen, bah bie Gesetze über bieAussuhr von Kriegsmaterial bald vom Parla­ment erlebigt würben In bet Frage bet Ter» minberung ber Polizeikräste und deS Umbaues ber Katern en hätten bie Alliierten bas Versprechen abgegeben, baß niemand daran denke, die aus Grund des Dezember»Abkommens beseitigte Kontrolle wieder hetzustellen DaS gestern veröffentlichte Kommunique gebe ziem­lich deutlich zu verstehen, daß von einer vor­zeitigen Räumung des RheinlandeS