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Stresemann zum britisch-russischen Konflikt

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Aufwertungssragen im Rechtraurschuß

• 10: 'DIärS Der Rechts- vertragen würbe, des weiteren die Sorac

auSschuß des Reichstages begann am Donnerstag mit der Beratung über die Aufwertung. Es liege eine Anzahl von 20 Entwurf cm und An-

(Einigung der Regierungsparteien.

(Eigener Bericht des „Gieß. Anz.")

Berlin, 11. März. Eine der Fragen, in denen innerhalb der Regierungsparteien Diffe­renzen bestehen, ist der Finanzausgleich. Hier ist es besonders die Bayerische Volks - partei. die mit dem Verteilungsschlüssel un­zufrieden ifl. Bisher war eS so. daß die Höhe der ReichSburgschaft für Einkommen- und Um­satzsteuer zugunsten eines Landes bei der Sin- kommen st euer von dem Steueraufkommen des Landes, bei der Umsatzsteuer von der Gin- wohnerzahl abhängig war. 2lun verlangt die Bayerische Vo'^spartei, dah auch für die Einkommensteuer nicht das tat­sächliche Steueraufkommen dcS Landes, sondern seine Einwohnerzahl maß- gebend sein soll. Die Erfüllung dieser Forde­rung würde daraus hinauslaufen, dah die wirt­schaftlich starken Länder die Staaten mit ge­ring e r c r w i.schast'.ichcr Leistungsfähigkeit u n- ter stützen sollen. Das Reichsfinanzministerium hat mit der Erhöhung der Recchsgorantie von 2.4 aus 2,6 Milliarden und mit der Zustimmung zur Aufrechterhaltung des tz 35 des Finanz- ausgleichsgesctzes. der das Reich zu ergänzen­den Zahlungen an jene Länder verpflichtet, deren Anteil an dem Auskommen aus der Emkommen- steuer um mehr als 20 Prozent hinter dem Reichsdurchschnitt zurückbleibt. bereits sehr große Zugeständnisse an die wenig steuerkräftigen Län­der gemacht. Aber noch ein weiteres Zugeständ­nis. nämlich die Annahme des von der Bayeri­schen DolkSpartci geforderten neuen Ver­te i l u n g s s ch l ü s s e l s für das Au'kommen aus der Pinkommensteucr b s zur Höhe von 450 Mil­

lauf der 15jährigen Periode .alle aus dem Ver­trag sich ergebenden Verpflichtungen er­füllt". Die britische öffentliche Meinung wird Dr. Stresemanns Behauptungen, daß die Be­dingungen erfüllt sind und daß die Erfüllung des Versprechens jetzt erfolgen müsse, allgemein unterstützen. - - Der Sonderberichterstatter der .Daily Herold" in Dens schreibt: .Strcsemann habe nicht erklärt, daß Eharnberlain niemals eine Union gegen Rußland angeregt habe, sondern daß er selbst Chamberlain und Briand gesagt habe, daß Deutschland bringend wünsche. Rußland möchte in gute Beziehungen 8u dem übrigen Europa kommen. Es ist klar, daß der Plan besteht, die polnische Frage vor 3uni aus dem Wege zu schassen, um dann die Rheinlandsrage aufzuwerfen. Es scheint mög­lich. daß inzwischen die deutsche Regierung ver­suchen wird, die Spannung zwischen London und Moskau zu erleichtern. Dr. Etresemann legte großen Rachdruck auf die Wichtigkeit einer Teil­nahme russischer D e legierter an der WirtschaftSkonferen z."

verständlich sei die Frage der Rheinlandräumung auf das ausführlichste zwischen ihm und Briand und auch mit Chamberlain besprochen worden. Zu der Frage, wann Deutschland offiziell den Antrag auf Räumung stellen werde, müsse er sagen, daß bei den in Genf weilenden Staatsmännern die Erkenntnis von der Notwen­digkeit der Rheinlandroumung wachse. Es fei nicht möglich, von einem allgemeinen Frieden zu sprechen, solange in einem Lande eine fremde Besatzung von 75 OOO Mann vorhanden sei. Die englische Presse zur Rede

Stresemanns.

London. 11.März. (WTD. Funkspruch.) 3n einem Leitartikel zu der Erklärung Dr. Strese- mannS in Genf begrüßt es .Daily Ehronicle", daß der b-eutsche Außenminister die Behauptung dementiert habe. L^amberlain versuche. Kom­binationen gegen Rußland zustandezubringen. DaS liberale Blatt fährt fort: .Die Räumung des Rheinlandes ist Deutschland im Versailler Ver­trag versprochen worden, wenn es vor Ab-

Keine Geheimnisse um Rußland.

(Sonderbericht des D. A.)

Genf, 10. März. Eigentlich.verlohnt es sich gar nicht. deS näheren aus all die Gerüchte einzu­gehen. die, da man anscheinend die russische Frage oder bas sogenannte Ostproblem nicht recht sen- sattonell aufzumachen weiß, nur dazu bienen sollen, irgendwie die allgemeine Stimmung aus- zuputschen. Daß dieser große Propaganda!eldzug gegen Deutschland, der angeblich mit Enthül­lungen über d i e d e u t s ch - r u s s i s ch e n Beziehung en arbeiten soll und sich als Quelle aus einen Sowjet-Diplomaten bezieht, keine große Wirkung haben würde, beweist die nunmehrige Enthüllung dieses EnthüllungsseldzugcS, der also von der Chicago Tribüne in die Wege ge­leitet wird, und wobei man von gewissen Ge­heimverträgen zwischen Deutschland und Rußland spricht, die bereits im Vertrage von Rapallo ihre Wurzel finden sollen.

Diese Enthüllungen bürsten wohl kaum ir­gendwelche welterschütternden Erfolge zu ver­zeichnen haben, selbst wenn sie noch weiter in thren Phantasie-Gespinsten sortfahren sollten. ReichSausjenmimster Dr. Strcsemann nahm trotz alledem bei feinem ßeuhgen Empfang der Genfer Vertreter der AuSlandpresfe Gelegen­heit. um vor ihnen Stellung zu nehmen zu den wilden Sowjetnachrichten der letzten Tage, und zu den andererseits dahinziclenden Behauptungen, baß hier in Genf unter der Qlegibc Chamber­lains eine große antirussische Stoa- lition »Politik betrieben werde, und daß ferner zwischen Deutschland und Rußland irgend­welche geheimen Abmachungen bestünden oder bestanden hätten, die nunmehr enthüllt werden. Dr. Slresemann wiederholte dabei seine schon deS öfteren abgegebenen bekannten Erklä­rungen. baß weder in oder im Zusammenhang mit dem Vertrag von Rapallo, noch mit dem Berliner Vertrag irgendwelche geheime Abrede bestünde, und baß man wegen irgendwelcher anti- russischer Pläve von keiner Seile und in keinem Augenblick an ihn ßerangetreien sei. Der Minister ft reihe schließlich mit einigen Worten den be­kannten deutschen Standpunkt, daß wir nur an einet friedlichen Entspannung interessiert und mit Rücksicht aus die labilen Verhältnisse Europa- in unserer ganzen Politik auf die Vermeidung von Kriegsgefahren einge­stellt sind.

Damit dürste diese iogcnanmc Sensation er- ledigt sein, zumal auch von englischer Seite durch den diplomatischen Korrespondenten des .Daily Telegraph' ausdrücklich und offiziell er­klärt wird, daß die törichten und schädlichen Ge­schichten von einem geheimen englisch-polni­schen Pakt gegen Sowjet rustland doch jetzt begraben feien. Der Korrespondent fügt nocy hinzu, daß er ermächtigt fei mit dem gleichen Rachdruck die nicht weniger schädlichen und törich­ten Gerüchte zu Dementieren, daß Großbritannien nach einem gleichen englisch-deutschen Bündnis mit dem gleichen Ziele strebe. Für ein solches Geheimnis um Rußland läßt sich also auch in keiner Beziehung eine Begründung finden, am allerwenigsten eine solche für irgend­eine geheime Verbindung mit Deutschland. Wie sich auch immer der cnglifch-russi'chc Konflikt entwickeln möge, für Deutschland ist die Politik durch die sich korrespondierenden Verträge von Berlin und Locarno einbeutig dargelegt

Stresemann vor der sranWschen presse.

Die Ostpolitik. — Die Rheinkandräumung.

Genf. IO. März. (TU.) Dr Stresemann empfing heute vormittag um 10 llhr im Hotel Metropole (He französische Presse. Zunächst bc- sckäftigte sich Dr. Stresemannn in dem oben schon näher angedeuteten Sinne mit dem eng- lisch-russischen Konflikt und betonte, es entspreche durchaus nicht den Tatsachen, wenn behauptet würde, daß die englische Diplomatie versuche, Deutschland m einen großen Weltbund gegen Sowjetrußland hincinzuprcssen. Er könne bezeu­gen, daß von Chamberlain niemals ein derartiger Versuch gemacht worden sei. Er müsse aber auch daraus Hinweisen, daß die Weltwirtschaft nicht zur Gesundung kommen könne, wenn ein Land von 150 Millionen Menschen s t 4) jeher to i r t- schaftlichen Mitarbeit an der G e - samtheit verschließe und sich der Entwick­lung der Weltwirtschaft nur hemmend ent­gegenstelle.

Wenn jedoch von irgendwelcher Seite der Ver­such gemacht werde, die deutsche Politik in Verbin­dung mit der Neubildung der deutschen Negierung als zweifelhaft erscheinen lassen, so nüsse er demgegenüber betonen, daß dies in keiner ißeife zutreffend fei. Ebenso gut könne man bann 5ie Behauptung aufstellen, baß es in Frankreich ;enau so aussehe, weil auch in der Regie­rung Briand innerpoütisch anders )"ichtete Politiker säßen. Aber auch hier mbere das nichts an der eingeschlaoenen Verstört- ügungspolüik Briands.» Von einer Aenderung dcr deutschen Politik könne nicht im entferntesten ge­brochen werden.

Zur Frage der Al h e i n l a n b r a u in u n g de­mentierte Dr. Stresemann die Gerüchte, als ob er jpr Briands Ausführungen kapituliert habe. Selbst

:ragen vor. Dcr Vorsitzende Abg. Dr. Kaht weist daraus hin. daß der Ausschuß zu prüfen habe, ob und inwicwett es möglich fein würde, ohne Gefährdung der wirtschaftlichen und rechk- l'.chen Sicherheit die schwierigen Aufwertungs­probleme zu lösen. Von allen versuchten Beein­flussungen von auswärts werde er sich nicht be- einslulscn lassen Eine Flut von Schrei­ben sei in den letzten Wochen eingeangen. Viele hundert von den Briesen bezögen sich ausdrück­lich auf ein von ihrem Verband ihnen zugegan­genes Rundschreiben, dem Vorsitzenden des Rechtsausschusscs ihren besonderen Fall ausdrücklich mitzuteilen und für ihn gesetz­liche Abhilfe zu verlangen. Daß in diesem ^inne eine kasuistische Gesetzgebung nicht gcfchas- sen werden könne, hätten sich die Anstifter dieser Agitation klar machen sollen. Die Schreiben dienten als wertvolles Material, soweit sie rein sachlichen Inhalt hätten. Diele Schreiben enthielten lediglich beleidigende Angriffe oder begnügten sich mit allgemeinen Schlagworten vom ^.icbstahl Raub. Betrug und dergleichen. Der Vorfttzende sprach den Wunsch aus. daß dieser Ansturm von Schreiben als zwecklos endlich ein­gestellt werde.

Reichsjustizminister Dr. Hergt gab im Hamen der Reichsregierung eine Er­klärung ab. in der eS u.a. heißt: An den Grund­sätzen der Auswertung dürse nicht gerüttelt wer­den. Maßgebend für diese Einstellung ist einmal bic notwendige Rücksicht auf die Kontinuität der Gesetzgebung, ferner die Rücksicht auf die Wirt­schaft des getarnten Dolles, die eine Ausrollung bereits abgeschlossener Rechtsverhältnisse nicht

lionen Mark, hat die Bayerische Volkspartei nicht zufriedengestellt, die anscheinend die finanzielle „Eigenstaatlichkeit" der Länder, oder besser ge­sagt Bayerns, mit dem Gelbe der ankeren, finanz­kräftigeren Länder gestützt wissen will.

Die Vorlage über den vorläufigen Finanz­ausgleich wird nun heute Im Steueraus- fchuß des Reichstags beraten. 3m Hinblick dar­auf haben die Vertreter der Regierungsparteien geftcni eine abschließende Besprechung in der Reichskanzlei mit dem Reichskanzler und dem Reichsfinanzminister gehabt. Die Regie­rungsparteien haben sich mit folgendem Kom­promiß einverstanden erflärt, 6er endgültige Finanzausgleich wird nicht schon am 1. April 1928 in Kraft treten, sondern dem vorläufigen Finanz­ausgleich wird noch ein weiteres 3ahr Geltungsdauer verliehen. Den Ländern muß die Umsatz st euer in der garantier­ten Höhe von 450 Millionen Mark zugeteilt werden. Sie ist aber hinter der Schät­zung ihres Ertrages zurückgeblieben und tns .gebessert muß zur vollen Deckung der Ga- raniufummc der Ertrag der Einkommen-

. D«-. Beratungen der Re.chsregterung mit

den poltb.schen Parteien übet die Verbesserung Oer Lage der Kleinrentner finb soweit gefördert. Daß he noch un Rahmen der Beratungen zum Etat des Reichsarbeitsministeriums zum Ab­schluß gebracht werden können.

3m Anschluß an diese Erklärung des Mi­nisters wurde im Anschluß die Frage aufgewor­fen, oo es nunmehr nicht zweckmäßig fei. die ®CIL-r.,-be&atte bis Sur Einbringung des angeambigten Regierungsentwurfes zu p c r 1 a - 6 * n-, J.4 Se9cn 1° Stimmen wurde dies

beschlossen. Die Generaldebatte soll nunmehr spä­testens am 18. März beginnen.

ime der Ertrag der Einkommen- mit etwa 200 Millionen herangezogen werden. Diese 200 Millionen werden den Lau. dern nach dem Schlüssel der Umfaß- Neuer, d. h., nach der Kopfzahl, zuge- teilt, wahrend die Einkommensteuer nach dem Sch l ü f s e l des S t e ue r a u f k o m m e n s ver­teilt wird. Bei den Verhandlungen wurde ferner ncch die Aufhebung der Gemeindege- tränke st euer besprochen, die nun nach dem ©cfeß über den vorläufigen Finanzausgleich a m l-April außer Kraft treten soll. Ge- plant ist. daß das Reich hier bis zu einem ge­wissen Grade eingreift, wenn der Ausfall der Steuer eine erhebliche Schädigung der städiijchcr. Finanzen zur Folge hat.

Kompromiß in der Zaarsrage?

Ltcpßcnd bleibt. — Ter Bahnschutz.

Genf, 10. März Von unferm Sonder­berichterstatter hören wir foeben. daß in der Daarsrage in den Kreisen der beteiligten Mächte dahingehend eine Einigung zustande zu kommen scheint, daß man eine Verlängerung der Amt-periode deS zurückgctretenen Präsidenten der Regierungskommission deS Saar- geoietS, S t e pH en», zunächst b i 4 zur 3 u n i- Tagung des Völlerbundsrats Vorschlägen will, und daß man diesen dazu bewegen will, in eine solche Verlängerung einzuwilligen. 3n der Zwi­schenzeit soll dann die Gewinnung einer an­deren geeigneten Persönlichkeit, voraussichtlich auch eines Kanadiers, oolhogyt werden. Der Belgier Lambert dürfte w.edergcwählt werden, doch spricht man von der Absicht, durch seinen baldigen Rücktritt der Stimmung im Saargebiet Rechnung zu tragen.

3n der Frage des französischen Trup- penkontingents im Eaargebiet verharren wir auf unfern Rechtsstandpunkt.

Der Genfer Korrespondent des .Petit Pari- sien" schreibt. Deutschland halte die >'»isfer von 800 Mann zur Bewachung dcr Verkehrseinrich- tungen im Saargcbict an Stelle der sranzösiscl.cn Polizcitruppen für a u hoch. SS wünsche sie u m mehr a l S die Hälfte vermindert zu wissen. Briand halte eine Herabsetzung dieser Zahl nur für möglich, wenn sie durch dieSchas- sung einer besonderen Eisenbabnkom- Mission neben der RegierungSkommifion aus­geglichen werde. Diese besondere Eiscnbahnkom- mission würde eine genaue äleberwachung über den Verkehr der englischen tote der französisch n Züge ausüben, die das Saargebiet dur uerrn. um i n S besetzte Rheinland au gefangen. Diese Kommission würde nötigensalls, beispics^,« weise im Falle eines Streiks, automalifd) und ohne Verzug die notwendigen Schutzmitiel v>r..w tragen. Angesichts der außerordentlich kleinen Gebietsfläche des Saarlandes und angefich s h?r Rähe der französischen Truppen könnten N i Schutzmaßnahmen fast unverzüglich ergriffen werden

Blum für Rückgabe des Saargebiets.

Paris. 11. März. (WIB.-Junffprud).) Der fo- jialuUfä-e Abgeordnete Leon Blum schreibt im „po- pulaice“ jur Saarjragc: „Die Verfasser des jri-- benboerirages von Versailles haben bei 21u«nliei- lung der Bci'iinimungen über das Saargcbkl angr- nommen, daß die D o l k o a b ff I m m u n g nach 15 Jahren nach dem Abschluß des Vertrages zu­gunsten Frankreichs ausfollen' werde. Diese Annahme ist bereits jetzt durchdieLreig- nisse widerlegt, hat Frankreich demnach ein Interesse, es überhaupt erst noch zu einer Nolks- abftimmunq kommen zu lassen? Jladj Ansicht Blums muß Frankreich, soweit wie möglich, Schwie­rigkeiten vermeiden, die dis zur Abhaltunn ber Volksabstimmung sich bestimmt einstellen würden und dem feindlichen Widerhall Vorbeugen, den diese Volksabstimmung hervorru'en loütoe. Frankreich müsse deshalb Deutschland das Saarac- biet s o früh wie möglich zurückgeben und s'ch mit Deutschland über eine sreundschalMche Regc- lunq der Frage der Saarbergwerke oersfän- digen. Frankreich möge es also der Saarbeoölkerung überlassen, frei über sich zu bestimmen, und zwar im LinNang mit ihrer bekannten Heiqung ,u Deutschland. Die Klugheit rate dies an und die Gerechtjgkeit fordere es.

Elsaß-Lothringen.

Briand anttvodet dem Grasen Westarp

D e r l i n . 11. März. kWolff Funkspruch.) Die ,tägliche Rundjchau" veröffentlicht ein 3n- terview ihres Genfer Vertreters mit dem fran­zösischen Minister des Aeußern, Briand. in dessen Verlauf dieser auf eine Rede des Grafen Westarp zu sprechen kam und u.a. erflärtc Wenn Graf Westarp behauptet, daß Deut-chlaird durch den Locarnovertrag sich verpflichtet hat, auf die Anwendung von Gewalt für die Z u • rückeroberung von E lsaß-Lothrin- gen zu verzichten, so sagt er die volle Wahrheit Gras Wes arp wie viele seiner Freunde erllSren jedoch, sie könnten nicht auf die Hoffnung Der- achten, daß Elfaß-Lothringen früher oder später f^ost des S e l b st b e st i m m u n g s r e ch t c s der Volker zu einem unabhängigen Staat werden wird. Hier erhebt sich zwischen uns bei­den ein schweres Mißverständnis. Eine solche Hollnunq muß cs notgedrungen mit sich bringen. Daß man alles tut. um die autonomistilchc Kampagne und denSeperatismus zu fordern, d.h. kein offenes Spiel treiben, und eine solche Denkart entspricht nicht dem Geiste von Locarno, abgesehen davon, daß eine solche Handlunaswetse einen tief bedauerlichen Eindruck auf bie französische Oeflentlichkeit machen würde, was die französische Regierung in die Dotwen- oiglcit verletzen müßte, Maßnahmen zur Verteidigung ihrer souveränen Rechte zu ergreifen. Ich bin sicher, daß Graf - v bei einiger ileberlegung mich begreifen toirb. Mit diesen Vorbehalten für die Zukunft »onn ich im übrigen nur sc-ststellen, daß während dte'er Sesston, die Stresemann mit großem Geschick feitet, unsere Beziehungen sich nur ge-

verlragen würde, des weiteren die Sorge für eine ungestörte Pflege des Realkredits. In Wah­rung dieser Grundsätze glaube die Regierung indessen, dem Reichstag eigene Vorschläge machen ju sollen, die dazu beftimmt sind, gewisse Zwei- fel st ragen von erheblicher Tragweite zu klaren. Mißbrauchen des Gesetzes im Wortlaut cnlgegengUtretcn. sowie allgemein zur Verein- fa ch un g und zur Beschleunigung der ^owtcklung der Aufwertung beizutragen. Die Vorschläge der Reichsregierung werden die Ge­währ dafür bieten, daß die Derzi nsung der Hypotheken, die bereits gelöscht waren, mit einem festen, und zwar zeckllch zurückliegendert Zeitpunkt beginnt. Sie wollen ferner dem Hypo­thekengläubiger die Befugnis einräumen, nach mgener Entschließung seine Hypothek in eine Grundschuld umwandeln zu lassen, um ihn von der aus den Verhältnissen des persön­lichen Schuldners hergeleiteten Anwendung Der Harleklauseln zu befreien. Für diele Vorschrift ist eine Rückwirkung in Aussicht genommen, so baß sie auch den Gläubigern zugute kommt, deren Aufwertungsbetrag mit Rücksicht auf die Verhaltt.-.sse des persönlichen S-Huldners herab­gesetzt ist.

Erscheint täglich,avtzet Sonntags und Feiertag»

Beilagen.

Gießener Familiendlätte?

Heimat im Dilb 'Dit Scholle

menats-Btjngspreli: 2 Reichsmark und 20 51 etd)»pfenntg für Träger» lohn, auch bei Nichter- scheinen einzelner Nummern infolge höherer Gewalt. Fernfprechanfchlüsfe:

61, M und 112

Anschrift für Drahtnach­richten »njefger Gieße».

poßfch:ckkotUo:

Sranffnrtam Main 11686.

Itr. 59 Erster Blaff 177. Zahrgang Freitag, \\. März 1927

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___ Dr Fnedr Dilh Lange.

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