Nr. 212 Erstes Blatt
177. Jahrgang
Samstag, 10. September <927
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Genfer Friedensrevue.
Der Vang der Dinge auf der diesjährigen Herbsttaaung des Völkerbundes in Dens zeigt täglich, ja stündlich, ein völlig anderes Gesicht. Die Spieler wechseln, die Szenen wechseln, nur das Ziel scheint bas gleiche zu bleiben. Hm seiner unverwischten Erkenntnis willen ist für unS Deutsche, die wir in diesen Tagen fern von Gent Reden, Schriftsätze, Interviews und Leitartikel lawinenartig über uwZ ergehen lassen müssen, der etwas mißliche Versuch notwendig, in den einzelnen Phasen dieser Entwicklung rückschauend den stets konstanten Kern hevauszu- schälen.
Di« Tagesordnung für die diesjährige Völkerbundsversammlung hatte für den unvoreingenommenen Veobachter ein durchaus harmloses Aussehen. Genehmigung des Haushalts und die üblichen Tätigkeitsberichte der Kommissionen, die sich ja meist mit ungefährlichen Dingen beschäftigen. Daß Fragen der hohen Politik aufgerollt werden würden, war nicht gerade wahrscheinlich. Die Regisseure des Völkerbundes durften hoffen, diesmal von dem großen Chor der Statisten in Ruhe gelassen zu werden, so daß man wieder einmal auf einige Monate hinaus Weltpvlitik in kleinstem Kreise machen konnte. Immerhin wird es doch einige Delegationen gegeben haben, die nicht ganz so unbeschwerten Herzens diesmal den Genfer Expreß bestiegen haben. Heute wissen wir mit ziemlicher Sicherheit, daß Polens Vorschlag zum Abschluß eines Richtangriffspaktes nicht allen Herren im Genfer Reformativnssaale ein Blitz aus heiterem Himmel bedeutete. Die Franzosen und vielleicht auch die englische Delegation konnten nicht überrascht sein, als die Bombe platzte. Schon seit Monaten sind offenbar zwischen Paris und Warschau emsige Verhandlungen hin und her gegangen. Man weiß nur nicht genau, welche Rolle hierbei D r i a n d gespielt hat. Es scheint fast so, als ob Ministerpräsident Poincare in eigener Person die Fäden in die Hand genommen hat, und zwar in dem günstigen Augenblick, als der txm der Genfer Ratstagung krank zurückkehrende Außenminister mehrere Wochen lang den Geschäften fernbleiben mußte. Man sagt, daß Briand bei seiner Rückkehr an den Quai d'Orsay die Verhandlungen mit Polen bereits im vorgeschrittenen Stadium vorgefunden habe und über die Abmachungen feines Kabinettschefs nicht gerade übermäßig entzückt gewesen sei. Briand wußte natürlich genau aus den Beratungen über das seinerzeit in der Versenkung verschwundene Genfer Protokoll und über die dann entstandenen Locarno-Verträge, daß ein konservatives Kabinett in London schwerlich jemals einem Paktentwurf zustimmen würde, wie er von Poincars und den Polen in trautem Verein jetzt eben auögeheckt war. Aber diese Schwierigkeit, mit dem britischen Alliierten ins Reine zu kommen, überließ der Ministerpräsident neidlos der französischen Völlerbundsdelegation, aus der auch noch kurz vorher Herr de Iou- venel, kein Freund der Polen, sich ausgeschifft hatte.
Wie weit man vorher von Paris und Warschau aus das britische Kabinett ins Bild gesetzt hatte, ist schwer zu sagen. Vielleicht steht auch hier der Austritt Lord Cecils aus der Regierung in irgend welchem Zusammenhang mit den französisch-polnisäen Plänen. Cecil, der seit Gründung des Völkerbundes stets Englands zweiter Delegierter in Genf war, hat für die Ausdehnung der Locarno-Verträge auf den Osten niemals etwas übrig gehabt. Wie er wohl überhaupt die Bündnispolitik der Großmächte, die in der Rachkriegszeit bald ebenso florieren sollte, als in der gerade eben erst verdammten und feierlichst abgeschworenen Epoche der Geheimdiplomatie, als wider den wahren Geist des Völkerbundes verstoßend, verurteilt haben mag. Aber wenn auch vielleicht über die Stellung Englands zu einem Ost-Locarno innerhalb des Kabinetts Meinungsverschiedenheiten bestanden haben mögen, so werden diese doch nur über den Grad der Abneigung gegen das Eingehen weiterer Bündnisverpflichtungen Englands geherrscht haben. Der polnische Entwurf schmeckte zu sehr nach dem Genfer Protokoll von 1924, dem Kuckucks ei Macdonalds, an dem das konservative Kabinett Baldwin nur mit Mühe und nicht ohne Schädigung des brittschen Ansehens bei den lleinen Rationen vorbeigekommen war. Dor der Wiederholung einer ähnlich prekären Situation hatte man in London allen Respekt. And so hort man heute zwar die englische Presse lebhaft gegen die Paktvorschläge lamentieren, aber auf der Genfer Tagung bleiben die britischen Delegierten stumm.
Es ist ja überhaupt eine der vielen Merkwürdigkeiten dieser Völkerbundsoersammlung, daß bislang nur die Kleinsten und Allerkleinsten den Mund aufgemacht haben. Die Ratsmächte und alles, was sonst in Genf sich besonders geschäftig zeigte,, bleiben in der L) Öffentlichkeit stumme Zuschauer. Um so emsiger wird es hinter den Kulissen zugehcn. Denn schließlich kann es doch kaum damit getan sein, daß der Völ- kerbundsrat und namentlich seine ständigen Mitglieder, die Großmächte, aus der Völkcrbundsversamm- lung heraus von allen Seiten die heftigste Kritik zu hören bekommen, ohne daß von der Anklagebank ein Wott der Widerlegung oder auch nur der Beruhigung fällt. Rur aus dieser Stimmung der Kleinen heraus, die endlich mehr und mehr fühlen, daß sie in dieser Art Völkerbund für die weltpolitische Bühne der Großmächte lediglich Requisiten abgeben, nur aus dieser Stimmung heraus ist cs ja überhaupt verständlich, daß jede Idee, die geeignet scheint, den
Stresemann spricht in Genf.
Wirtschaftsfriede. - Ausgleich zwischen Kapital und Arbeit. - Sicherheit und Abrüstung.
Genf, 10. Sept. (Wolff.) 3n der gestrigen Rachmittagssitzung der Döllerbundsversammlung, die um 16.40 Uhr vor einem vollbesetzten Hause mit dichtgedrängten Tribünen begann, ergriff als erster Redner
Reichsauhenminister Dr. Stresemann
das Wort. Gr führte u. a. aus: Der sehr verehrte Dertteter von Großbritannien, Sir Edward Hilton Voung, hat mit vollem Recht gestern hingewiesen auf die starke Bedeutung, die der Weltwirtsqraftskvnferenz und ihren Ergebnissen zuzumessen ist. Ich vertrete persönlich die Ansicht, daß alle großen materiellen Fragen, so bedeutsam sie auch sein mögen, niemals die Gemüter der Manschen, die schließllch Völkerschicksale formen, so bewegen oder hin- reißen können wie die Fragen der Politik. Aber auch wer auf diesem Standpunkt steht, wird anerkennen und zugestehen müssen, daß niemals die politischen Drehungen der Völker durch die Wirtschaft mehr beeinflußt wurden als in der Gegenwart, leider nicht nur in dem Sinne des Zusammenwirkens, sondern vielfach des Ausein- anderplatzens großer Interessengegensätze. Das Zustandekommen des deutsch-französischen Handelsvertrags ist durch ine Zusammenarbeit der Weltwirftchaftskonserenz und die von ihr ausgehenden Ideen wesentlich erleichtert worden. Weit über 60 Jahre hat ein Handelsvertrag zwischen beiden Ländern nicht bestanden. Die Differenzierung der wirtschaftlichen Arbeit macht das Zustandekommen solcher Derttäge, in denen um Tausende von Positionen gerungen wird, fast unmöglich, wenn die Unter* Händler sich auf den Standpunkt stellen, daß sie nur Interessen gegen Interessen zu verteidigen haben. Lassen Sie uns hoffen, daß dieser Geist der Verständigung und der Zusammenarbeit, der immer mehr internationale Formen auch in anderer Dttiehung sucht, uns Helsen möge, um durch die Verbindung wirtschaftlicher Gemeinschaften der Verständigung der Völler selbst zu dienen. Lassen Sie mich der Hoffnung Ausdruck geben, daß die Weltwirtschaftskonferenz in der Welt verstanden werden möge nicht als die Zusammenballung dessen, was man oft so die kapita- listtschen Interessen der Völker nennt.
Wir werden nicht zu einer Befriedung im sozialen Leben der Völker gelangen, wenn nicht die Erkenntnis durchdringt, daß Kapitalismus und Arbeit beides nur gedeihen kann, wenn sie unter dem gemeinsamen Gesichtspunkt vernünf. tiger Wirtschafts- und Produkiionspolitik und gleichzeitig vernünftiger sozialer Gesetzgebung gestellt sind.
Wenn wir uns in dielen Fragen, wie ich Grund habe anzunchmen, in llebereinftimmung befinden, so treten, wie die Debatte gezeigt hat, Verschiedenheiten der Auffassung stärker hervor in dem. toas wünschenswert erscheint in den beiden Fragen der Sicherheit und Abrüstung. Beide Fragen bedingen einander, und leider hat die bisherige Entwicklung zum Frieden darunter gelitten, daß man zuweil in bedenklicher Weise die eine gegen die andere ausspielte.
ursprünglichen Grundgedanken des Völkerbundes neu zu beleben, von welcher Seite aus und aus welchen Motiven heraus sie auch immer kommen mag, von den kleinen Nationen aus das wärmste begrüßt wird. Denn im Grunde liegt diesen natürlich gar nichts an einer Uebertragung der Locarnovetträge bzw. des Rheinpaktes auf den Osten. Sie besticht aerobe das, was bei England Anstoß erregt: die Anklänge, die an das Genfer Protokoll sich in dem ersten polnischen Paktentwurf fanden und die möglichst restlos ausHumerzen sich die Vertreter der Großmächte in diesen Tagen haben angelegen fein lassen. In diesem gewollten ober ungewollten M i ß- verstehen der wahren Absichten des polnischen Vorschlags liegt die gar nicht zu unterschätzende Gefahr für die -deutsche Politik in Genf.
Polen wünscht eine Garantie seiner Westgrenzen in der Form, wie sie der Versailler Der- trcg fest gelegt hat, durch die Großmächte Frankreich, England unb vielleicht auch Italien. Es hat diesen „Weichftlpakt" feiner Zeit in Locarno nicht durchsetzen formen, namentlich deshalb nicht, weil England die Aebernahme neuer Bündnisverpflichtungen scheute und sich damals im Osten nach keiner Seite hin festlegen woltte. Die Verhältnisse sind jetzt für Polen insofern günstiger geworden, als der Konflikt mit dem bolschewistischen Rußland die englische Politik zwang, im Osten auf die Suche nach Bundesgenossen zu gehen und auch um die polnische Freundschaft zu werben Auch in Paris sind Polens Aussichten in dem Maße günstiger geworden, in dem Driands Stern sank und Poincare wieder Einfluß auf die Außenpolitik bekam.
Frankreich hat überdies noch ein besonderes Interesse an dem polnischen Vorstoß. Rach dem Scheitern der Seeabrüstungskonferenz und den überaus mageren Ergebnissen, die die vorbereitende Wrüstungskonferenz des Völler- bundes gezeitigt hat, merkt man in Paris, daß auf diesem Gebiet jetzt irgend etwas geschehen muh, wenn nicht in der ganzen Welt ein Sturm her Entrüstung sich gegen die Mächte erheben soll, die man für das Verschleppen der Abrüstung verantwortlich machen Tann. Man fürchtet auch — und dies ganz gewiß nicht mit Anrecht —» daß
Es unterliegt keinem Zweifel, daß dies, zumal in den Monaten, die hinter uns liegen, oft das politische Gebiet zu beunruhigen schienen An fich braucht daS nicht wunder zu nehmen. Die Epoche, in der wir leben, ist gekennzeichnet durch ihren geistig umwälzenden Charakter. Der Weltkrieg war ja das größte revolutionäre Ereignis, das Jahrhunderte gesehen linier Jahrhundert sah die größte Entflammung des kriegerischen Geistes, es sah jene mystische Auffassung der Völker, von der Herr Briand erst kürzlich in einem Aufsatz gesprochen hat. Es sah die Gröhe des einzelnen, der das Leben gering achtet gegenüber der Idee des Vaterlandes, es endet aber mit einem großen Fragezeichen, mit dem die Gedanken der Menschheit nicht abschliehen, das sie vielmehr vor neue Probleme stellt. Wir sehen, wie die Erregung der Völker sich geltend machte in der Umwandlung großer Staatswesen, in einer neuen sozialen Haltung, in völlig neuen Ideen über das Verhältnis des Staats weseirs zum einzelnen. Wir befinden uns noch nicht am Abschluß jener Soßen geistigen und wirtschaftlichen und sozialen mwandlung alles Bestehenden. Aus diesem Gegensatz der Meinungen ragt eine Erkenntnis hervor, die von uns positiv gelöst werden muß, wie immer die Entwicklung der Völker und Staaten gehen mag,
die Erkenntnis, daß der Krieg weder der Wegbereiter zu einer besseren Zukunft noch überhaupt der Regulator der Entwicklung sein kann, die Erkenntnis, daß wir nach allem mensch- iichen Ermessen durch einen Krieg nur neues Elend, nur neue Wirrnisse über die Volker bringen.
Bis jetzt ist diese Auffassung noch nicht Gemeingut aller Menschen. In jedem Lande ringen die An- banger der alten Ideen uni» Meinungen mit denen, die einen neuen Weg ins Freie suchen. Mißtönend klingt in die Idee der Verständigung und des Friedens immer wieder die Empfindung des Mißtrauens, ja das Ausllackern des Haffes und der unberechtigten Leidenschaften derer, die nicht über die Grenzen des eigenen Volkstums hinaussehen können und sobald immer solche Stimmen ertönen, werden sie durch den Lartsprecher der Presse Der- millionensacht und ergeben in einer Zett, die die Sensationslust vielfach an die Stelle der sachlichen Bettachtung stellt, oft ein falsches Bild von der tatsächlichen Kraft und Bedeutung solcher Ernvfindungen. Innerhalb des deutsck)en Volkes kann über die Zustimmung zu den Grundyedanken der Verständigung und des Friedens nicht einen Augenblick ein Zweifel fein. Von allen Mächten in Europa am meisten der Sicherheit bedürftig, um ein wachsendes Volk auf enger gewordenem Boden zu erhalten, wünschen wir nicht nur Mittätige, sondern Vorkämpfer zu fein auf dem Wege derjenigen Bestrebungen zum allgemeinen Frieden, für die der Völkerbund sich einsetzt. Es war kein geringerer als der Außenminister von Frankreich, der verehrte Kollege Briand, der vor wenigen Monaten jenes große psychologische Opfer, das Deutschland in den Verträgen von Locarno zum Ausdruck brachte, in seiner ganzen Tragweite gewürdigt und die Frage gestellt hat,
ob ein anderes Volk nach den Wunden eines verlorenen Krieges hierzu ebenso fähig gewesen wäre. Graf Apponyi hat gestern auf diese Entwicklung hingewiesen, und ich danke ihm für die so anerkennenden Worte, die er denen gewidmet hat, die an dieser Entwicklung gearbeitet hüben. Graf Apponyi hat gerade auch den Abschluß der Locarno-Verträge auf die Aktivseite der Bilanz der Entwicklung des Völkerbundes gestellt.
Die Cocarnoverfräge stehen nicht außerhalb, sondern innerhalb des Völkerbundes, wie ja Deutschlands Mitgliedschaft in diesem Bunde durch sie mit herbeigeführt wurde. Es ist unverständlich. wenn manchmal Zweifel daran laut geworden sind, ob das in Locarno beschlossene Werk nur einige oder alle beteiligten Völker umfaßt. 3d) darf mich in dieser Beziehung nur den Erklärungen anschließen, die der französische und englische Außenminister vor kurzem zum Ausdruck gebracht haben, daß sie ihre weittragende Wirksamkeit im Westen und für den Osten haben, wie überhaupt diese Verträge die großen Grundgedanken des Völkerbundes in besonderer Form zur praktischen Anwendung brachten.
Wir sehen in diesen im Völkerbund wurzelnden Friedenssicherungen den unter den heutigen Realitäten gegebenen Weg, Bestehendes vor Krieg und Kampf zu schützen, aber auch die künftige naturgemäße Entwicklung der Verhältnisse zwischen den Völkern durch friedliche Mittel so zu gestalten, daß das Höchstmaß der Verständigung zwischen ihnen gewährleistet wird durch Beseitigung dessen, was sie in dieser oder jener Sprache gegenwärtig noch bedrängt Es ist allgemein bekannt, daß für die diesjährige Tagung des Völlerbundes der Gedanke einer Manifestation erörtert wird, die den Gedanken des Verzichtes auf Angriff und Gewalt zum Ausdruck bringen sollte. Ist dem wirklich so, daß eine solche feierliche Erllärung, abgegeben von den hier verttetenen Rationen, nichts bedeuten würde gegenüber dem gegenwärtigen Stand der Dinge?
„Es würde ein besonderes Herausklingen sein, wenn die verantwortlichen Staatsmänner! sich dazu Derftänben, daß sie den Willen zur friedlichen Regelung der Weltdinge in sich fühlten und deshalb feierlich in bindender Form ihren Willen zur Deformierung der zu Gewalt und Angriff schreitenden Mächte einmal zum Ausdruck brächten. Ich weih nicht, ob unsere Erörterungen mit einer Erllärung abschließen werden, die diese Gedanken zum Ausdruck bringt. Mich zu ihnen im Ramen des Reichs zu bekennen, ist mir Pflicht und Bedürfnis. Man hat es bedauert, daß bisher so wenig Staaten der Fakultativ- Klausel des Schiedsgerichts im Haag beigetreten sind. (Sehr lebhafter Beifall.) Die Politik des Deutschen Reiches liegt durchaus in der hier angestrebten Richtung. Wir haben das feit Jahren zum Ausdruck gebracht in einer Reihe von SchiedsVerträgen, die wir mit verschiedenen Staaten abgesOossen haben. Ich werde dementsprechend auch den Beitritt unter die Fakul- tativ-Klausel im Ramen des Reiches noch in
in der Dölkerbundsversammlung die fleineren Mächte wie z. D. Holland, Schweden oder die Schweiz das heikle Thema zum Gegenstand eingehender Erörterungen machen könnten, was vor diesem Forum doch sehr unliebsam werden müßte. Es scheint nun, daß Frankreich deshalb den polnischen Richtangristspakt nicht ungern als Blitzableiter benutzen möchte, um sich vor einer Erörterung des Abrüstungsprvblems herumzudrücken. Bei diesem Bemühen wird es natürlich Freunde gefunden haben. Auch Italien und die Mächte der kleinen Entente haben für eine Verminderung ihrer Rüstungen nichts übrig. So hat der polnische Vorschlag alle Aussicht, auch von diesen Mächten allerdings aus nicht sehr ehrlichen Motiven heraus unterstützt zu werden. Wie sehr er der Stimmung in der Döllerbundsversammlung entspricht, erhellt aus der Parallelaktion des holländischen Außenministers, die man vorläufig unerörtert lassen kann, da sie, wenn auch aus ganz anderen Beweggründen, doch dem Sinne nach das gleiche bezwäkt, indessen aber vorläufig zugunsten der polnischen zurückgestellt zu sein scheint.
Um so mehr wird an dem Entwurf der Polen gumgedoktert. Eine Einigungsformel ist um so viertger zu finden, als in Wahrheit jede der rteicn etwas anderes wünscht, aber ihre innersten Absichten nicht sagen darf, weil sie mit dem wahren Geist des Völkerbundes, den man doch mit diesem neuen Pakt wieder einmal beschwören möchte, natürlich nicht in Uebereinstimmung zu bringen wären. Polen, der Vater dieses Nichtangriffspaktes, möchte sein Ost-Locarno, Frankreich sähe am liebsten die ganzen Verhandlungen an dem Widerstand Deutschlands scheitern, bann wäre doch wieder einmal Deutschlands „schlechter Wille" bewiesen und man hätte neue Gründe, um die Rhein- lanbräumung hinauszuzögern. England hört von allen diesen Dingen nur sehr ungern, es möchte keine neuen Bindungen und wird vor allem kaum den Polen den Gefallen einer Gararttie ihrer Grenzen tun. Die kleineren Sieger von Versailles, St. Germain und Trianon betrachten jeden neuen Pakt dieser Art als eine weitere Garantie ihrer Beute. Bon ganz anderen GefichtsMnkten geht natürlich
die Einstellung der sog. neutralen Mächte wie z. B. Holland, Spanien, Schweden aus. Sie wünschen ihre Rüstungsausgaben zu vermindern und begrüßen jede neue Barriere, die gegen die Möglichkeit eines Kriegsbrandes aufgerichtet werden soll, wenn sie sich auch darüber im klaren fein werden, daß derartige moralische Bindungen tatsächlich nur sehr zweifelhaften Wert haben. Aber sie fühlen mehr und mehr die wahre Natur dieses Völkerbundes als ein Mittel zur Erhaltung des Status quo und erinnern sich, wie die Gründer dieses Völkerbundes sie als Statisten mißbrauchten, um hinter einer moral- triefenden Fassade um so ungestörter Machtpolitik alten Stils zu treiben.
Für Deutschland besteht nun die Gefahr, daß es in einen Gegensatz zu der großen Schar der lleinen neutralen Rationen hineinmanöveriert wird, wenn es Polen und Franzosen gelingt, maßgebende Mächte auf den Entwurf eines Richt- angriffspakts sestzulegen, den Deutschland um seiner Ähnlichkeit mit einem Ost-Locarno willen, nicht annehmen kann. Dann würde man natürlich mit großem Geschrei über uns als den Friedensstörer herfallen und Deutschland die Schuld am Richtzustandekommen einer Befriedungsformel in die Schuhe schieben. Bei dem ausgesprochen mäßigen Interesse, das nun aber auch England all diesen Projekten entgegenbringt, mögen sie nun als Ost-Locarno oder als Richtangriffspakte firmieren, kann es der deutschen Politik unmöglich schwer fallen, ihren notwendigerweise unbedingt ablehnenden Standpunkt einem neuen östlichen Garantievertrag gegenüber zu wahren, ohne durch Widerstand gegen eine allgemeine Friedensformel sich die ohnehin recht laue Frermdschaft der k einen Rationen zu verscherzen. Daß der Völkerbund es überhaupt notig hat, seine Mitglieder auf solche Friedensbeteuerungen festzulegen, spricht Bände für den wahren Charakter des Bundes. Aber wir haben keinen Grund, durch unnöttges Hervor- treten den Polen den diplomatischen Rückzug von dem erstrebten Ost-Locarno auf eine so nichtssagende Formel, wie sie der von ihnen propagierte Richtangriffspakt in seiner letzten Fassung darstellt, zu erschweren.


