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■IBiä General-Anzeiger für Oberhessen
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Der Konflikt um das MemeUand mit Deutschland
dieverschuldung der deutschenWirtschast
Don unserer Darmstädter Redaktion.
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Ss wäre gerade sehr wichtig getoi'en. Die Erklärung der he'ftlchen Reg.erung in einer authentischen Sorm zu erhalten. Zunächst fällt daran auf. dich die Frage der E r - h a l l n " n der Simultanschule in Hs'fen nicht an erster Stelle steht, 'ondern de Förderung Gedankens der Döllerr« o.)nung. Don den Die kn Entschliestungen, die von der Be- völlerung Hevens in den letzten Mona.en zum ....... ittoutf gefaxt wurden, war der Simultanschule (®emein-
(Elgene Drahtmeldung de» „Giehener Anzeiger»".
Berlin, 7. Ott. Für die wirtschaftspolitischen Fragen, die uns zur Zeit beschäftigen, die Steuervereinheitlichung, die BeamtenbesoldungS- reform die Behandlung des DawesPlaneS usw. ist eine klare Bilanzierung unsere- gesamten Status von größter Wichtig- feit. Denn je nach der Betrachtung Don der Seite der Kapitallasten, deS Ertrages der ZinS- leistungen und der öffentlichen Ansprüche sieht daS Bild der deutschen Wirtschaft günstiger oder ungünstiger auS als vor dem Kriege. Da ist eS dankenswert, wenn eine kompetente Persönlichkeit, wie Geheimrat DuiSberg, der Präsident des ReichSverbandeS der deutschen Industrie und Vorsitzende deS Direktoriums der 2.D.-Farbenindustrie aus seinem reichen Informationsquell schöpft, wie er das heute iq der ersten Bummer der neuen berliner Zeitschrift .Politik und ®e- sellschasf tut.
Geheimrat DuiSberg gelangt, um daS vorweg zu nehmen, bei seinen Ausführungen zu der Feststellung, dah dem inneren Markt mehr Aufmerksamkeit zugrwandt werden muh, und doh für den Außenhandel, auf den wir angesichts unserer wirtschaftlichen Gesamtlage unbedingt angewiesen sind, in erster Linie der Grundsatz der Qualitätsarbeit gepflegt werden muh. Daneben fordert er von der Politik des Reiches, der Länder und Gemeinden und txon ter Wirtschaftspolitik der Wirtschaft selbst ein Vorgehen, das eine neue Kapit al- bildung ermöglicht. Wie und wodurch diese erschwert ist. ergibt sich aus dem Zahlenmaterial seines Aussatzes. Danach beläuft sich am 1. April Die Schuldenlast. die in Schuldverschreibungen langfristig festgelegt ist. auf 6 Milliarden im Inland. 4Milliarden im Ausland, zusammen 10 Milliarden, einschließlich der alten und der Aufwertungsschulden die Gesamt- s ch u l d e n l a ft von Reich, Ländern, Kommunen,
Wen und der Neichrschulgesetzentwurf
Die Instruktion für den Reichsratsbevollmüchttglen.
Würde eine Reichsunterstuhung voer gar eine Steuererhöhung nur neue Derwict - lungen und wirtschaftliche Schwierigkeiten verursachen, so dah damit der Zweck der Desoldungsvesorrn illusorisch gemacht würde. DaS Kabinett Dertritt die Meinung, dah die Gehaltserhöhungen in keiner Weise irgendwelche Preis- und Lohnbewegungen nach sich ziehen dürsten. AuS diesem Grunde erklärt sich auch daS konseguents Verhalten des ReichsarbeitSministeriumS in der augenblicklich recht lebhaft einsetzenden Lohnbewegung. .
Soweit wir unterrichtet sind, sollen sich die Ra« binett»beratungen auch über das ge|ami«J£tbict der Wirtfchastsfragcn erstrecken, weshalb wahrjchcmlich auch Rcichsbankprösident Dr. Schacht an diefer Kabinettssitzuna teilnehmen wird, um auch feiner« leit» ein Bild über die allgemeine Geld« und Wirt« ichastslage zu geben, die vor allem durch t*e C r • Höhung des Reichsbankdiskonts eine grohe Beunruhigung erfahren hat. (5s wird sich wefentlich um die Richtlinien drehen, nach denen die Beratungsstelle für Auslandanleihen ihre Belchlüjfe faffen soll und um die ^sammenfetzung der Beratungsstelle. Wie es in der „Boss. Zig heitzt, bcstehl hierüber innerhalb des Reichskabinet/s eine einheitliche Auffassung. Der So; üldcmo« krolilche Pressedienst weih Mitteilung über Le Vorschläge Dr. Schachts zu machen. Danach soll für die Genehmigung einer Anleihe Einstimmigkeit der Beratungsstelle erforderlich se.n, w h« rend bisher Stimmenmehrheit genügte. Ferner soll die Beratungsstelle durch eine Berufung i" ftan; ergänzt werden, die das Reichskabin tt fein soll.
portei und den bozialdemokraten, die über zusammen 23 von 29 Stimmen verfügen, gebildet In der Nachmittagssitzung gab der Präsident Kenntnis von dem Rücktrittsgef u ch des bis« herigen Landespräfidenten Schwell« nur. In einem Dringlichkeitsantrag der litauifchen Mitglieder des Landtages wird um Vorlage eine» Gesetze» ersucht, wonach alle im Memelge« biet wohnenden, wenn auch nicht dosc-lbst geborenen, Personen die Eigenschaft al» Bürger de» Memelgebiete» erhalten sollen. Die Dringlichkeit für diesen Antrag wurde a b gelt b n t. Ein anderer Dringlichkeitsantrag, nach dem alle vom ersten Landtag nicht mehr erledigten Gc- setzentwürse al» neue Gesetzesvorlagen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gefetzt werden sollen, wurde angenommen.
scher unb deutscher Sprache erteilt werden. Auch der Landtag dürfe sich nicht ausschliestlich nur der einen der beiden Landessprachen bedienen. Die Richter müßten nicht nur die beiden Landessprachen beherrschen, sondern auch mit den Gesetzen, die zum Dohle des gesamten Staates und des Memel gebiete» ertasten sind, vertraut fein. In die« ser Einsicht würden den gegenwärtigen Richtern neue Pflichten aufertegt.
Bei der Dahl Des Präsidiums wurde Abg. o. D re hier von der Landmirtschaftspartei mit 22 von 27 Stimmen gewählt. Erster Vizepräsident wurde Schulrat Meyer von der Dolkspartei, zweiter der Sozialdemokrat B e r t f ch n u » mit 21 und 24 Stimmen. Schriftführer wurden zwei Abgeordnete von der Landwirtschastspartei und ein Abgeordneter der Volkspartei. Das Präsidium wird also von der Landwirtschastspartei, der Dolks-
Krebttanstalten, Industrie, Handel und Verkehr auf 23 1 gegen 48,2 Milliarden Im Jahre 1913. Auf die Landwirtschaft entfallen 9Mtl- liarden, gegen 12 bis 14 vor dem Ärtege Aber die Zinslast ist relativ unvergleichlich h ö h e r. Ohne die DaweSverpflichtungen betragen die Zinsen für Deutschlands langfristige VeZäMldungen rund 2 Milliarden gegen 2.2 in den Jahren 1912 biS 1913, zuzüglich de^ Reparationsleistung Im Rormaljahr also 4.5, ober mehr als da« Doppelte als die Gesamtsumme der Vor- kriegSzinsen. Hinzu kommt die kurzfristige Verschuldung, die nicht nur viel höher alS Dor dem Kriege ist. sondern auch an sich viel gefährlicher. Duisber« bekämpft, in ilebet» einstimmung mit Schacht, eine falsche Kreditwirtschaft, die solche Kredite für Zwecke des Verbrauchs verwendet oder daraus Investitionen bestreiket. _
Auf den Gegensatz zwischen der Zinslast — bie ja entscheidende», ist als die Höhe der Kapitalverschuldung — unb der Rentabilität der deutschen Wirtschaft legt Dr. DuiSberg mit Recht besondere- Gewicht. Von 850 Aktiengesellschaften haben Im abgelaufenen Jahre 309. also mehr als ein ©rittet, keine ®i- vidende ausgeschüttet; die Durchschn tls- dividende der 850 in Berlin notierten Alt en belief sich auf 6.88 Prozent im Jahre 1926 gegenüber 10,02 Prozent im Jahre 1913. D c e geringere Rentabilität erläutert der Verfall er. abgesehen von der Steigerung der Lohnhöhe, die ja vielleicht durch Rationalisierung ausgewogen wird, der Steigerung der d e u11 f ch e n Steuerlast von 4.9 auf annähernd 13 Milliarden. und der sozialen Lasten von 14 auf 4.7 Milliarden. Schließlich beanstandet er ue Höhe der Derkehrstarife. Das ift ein klares Bild der gesamten Wirtschaftslage. Unb wenn es kein rosiges ist. so sind feine eialten Angaben jedenfalls dazu angetan, um zu zeigen, wo der Hebel angesetzt werden muh.
lassen bleibt. Der Religionsunterricht soll im Benehmen mit den kirchlichen Instanzen erteilt werden. Als eine selbstverständliche Forderung wird es angesehen, dah die Kosten der eventuellen Lchuländerungen vom Reich getragen werden. Ebenso soll die Aufrechterhaltung der St- multanschulen der Landesgefetzgebung überlassen bleiben. Jede Befristung durch das Reich wird
abgelehnl."
Die .Darmstädter Zeitung" fügt an diese Mitteilungen die Bemerkung an: .3nt allgemeinen ist wie wir auf Erkundigung erfahren, diese Mitteilung des .Dersiner Tageblattes' » u - treffen d." Selbst ein der h?s ifchen Reg-.erung nahestehendes Organ, der .Hessische Volk-freund in Darmstadt zeigt sich mit der Form der Veröffentlichung wenig zufrieden, indem er f^reibt: .Wir glauben, dah es richtiger wäre. 3nfDonationen über Instruktionen zu Gesetzentwunen. die die Mlgeme-.nhett berühren, zunacht der Landespreffe durch das hessische Presseamt zugehen zu laffen E- wird jeden Hessen eigen- tümlich berühren, dah hessische Regierungsent- schlüfle das Licht der Oesfentlichkeft mcht in der Landeshauptstadt, sondern in "Berlin erblicken. Hier liegt ein Mißstand, über Den man nicht hinwegfehen kann und der beseitigt werden
D«r Besuch, dem der litauische Minister« oräsident in Berlin abstattete, hot merkwür- diaerweise In Warfchau arohe Erregung her« ooraerufen, ofirosuhillch deshalb, weil die Polen ein, Verständigung zwischen Deutschland und Litauen fürchten, durch die bann Litauen freie Hand gewinnen würde, um s e i n e A n s p r u ch e a e g e n die Polen stärker durchzusetzen. Die Polen sind & wirklich die Störenfried, de» Osten». Sie haben nicht damit begnügt, dah ihnen durch den «er- ler Vertrag — eigentlich ein unerhörter Gluck». gufaQ — ein selbständiger Staat in den Schatz fiel, der noch dazu so gut wie schuldenfrei war, nein, der Appetit flt ihnen beim Essen gekommen und an- Itatt, wie die Tschechen e» taten, zunächst einmal bren neuen Staat auszubauen und solide zu untermauern, haben sie sich auf Eroberungsgeluste verlegt Ihr Ehrgeiz ging dahin, da» alte Reich der Iogelonen wieder zu errichten, dos von der Ostsee di» zum Schwarzen Meer reichte. Deshalb waren ihre Ansprüche durch den Korridor nicht befriedigt Sie wollten ganz O st p r e u h e n haben, ie wollten am liebsten auch die ganze U k ra t n e (blutten und haben e» fertig bekommen, sich mit hren sämtlichen Rachbarn aus da» intimste zu ver«
Mer den Tag miterlebt hat, wo durch die Gnade der deutschen Besatzung der Polenstaat aus« gerufen wurde, wird e» nie vergessen, dah wenige Stunden, nachdem die Polen sich von ihrer ersten Begeisterung erholt hatten, sie schon den Anspruch auf Wilna anmeldeten. Da» war der erste An« fotz der Länderkleptomante, an der sie unverkenn- dar leiden. Wilna haben sie allerdings Im Frie« densvertroge nicht bekommen. Sie haben e» aber nachträglich mitten Im Frieden von Litauen e r « o b e r C und der Völkerbund, der ja eigenttich do« au do ist über die Innehaltung von Verträgen zu wachen, Hot sich nicht zu rühren gewogtz weil Polen damals noch das liebe Kind der «legerftaoten war, da» sich alle» herausnehmen konnte. Die L Hauer allerdings haben sich mit dem Verlust Dilnos da» la ihre historische Hauptstadt ist nicht abfinden können. Für sie ist Wilna ein Stück Geschichte, auf da» sie nicht verachten können »nd wollen In ihrer neuen Verfassung steht der Satz, datz Wilna ihre H a u p t st a d t fei und bleibe und datz nur vorübergehend her Sitz der Regierung in Kowno sei Sie haben den Tag, an dem die Polen in Wilna einmal,djicrtcn, zum nationalen Trauertag gemacht und ihre völkische Agitation auf 6m 9*«' stigen Kampf gegen Polen eingestellt.
Die Polen wieder treiben eine entsprecherche ontilitouifche Potitik. Sie haben im Wilnoer Gebiet neuerdings 45 litauische Schulen geschloffen, haben litauische Priester und Lehrer ver« haftet, um möglichst bie ganze Intelligenz die auf litauischer Seite steht, lahm 3U legen. Die Litauer antworten mit den gleichen Mitteln, so datz die Beuehungen zwischen den beiden Staaten sich wesentlich zugespitzt haben. Um so notwendiger wäre es für Litauen, datz es wenigstens mH Deut, chland einen vernünftigen Ausgleich fachte. Der Staat ist zu schwach, um den Kampf nach zwei Fronten führen zu können. D^izu ift er weder wirtschaftlich, noch finanziell noch militärisch imstande. Deusichland wieder Hot sich damit abfinden müsien. datz der Wiedergewinn des Memclgebietes im Augenblick nicht zu erzwmgen ist, was wir verlangen, ift lediglich, dah die Deutschen ihre Rülturautonomie behalten und ihre völkijche Eigenart bewahren können. Gerade der Gegensatz zu Polen zeigt doch, bafj Litauen und Deutschland im Osten Natürliche Bundesgenossen sind. Litauen ist zudem die gegebene Länderbrücke, die von Deutschland nach Rutzland führt Es wird also auch wirtschasttich nicht schlecht Habei fahren, nx-nn es sich mit uns verständigt. Und der Weg bay.i ist fre sobald sich zeigt, datz Woldemams Wort halt. Lötzt er dem neuge« wählten rnemellöndifchen Landtag freie Hand nach feinem Derrraiien ein Direklonum zu wählen, um die Regierung so zu sichren, datz ,ede ©euxiltpoiiti? gegen das Deut'chtum unmöglich wird. Mrni wird Deutschland bereit sein, mit den Litauern einen Handelsvertrag zu schlietzen. der ihnen grotze wirtschaftliche Vorteile sichen und ihnen auch fonft politisch eine Rückendeckung gibt, die ihnen die Vor« bcrcitung zur Rückgewinnung Wilnas ermoaluht. Da- Schicksal des litauischen Staates liegt also in der f)anb der litauifchen Regierung, die sich enttchei- den mutz, ob sie im Kampf nach zwei ixrontcn tun Aerreiben lassen oder durch eine Einigung mit Deutschland sich gegen ihren eigentlichen Erbfeind, die Polen, zur Wehr fetzen will.
Die (Eröffnung
des Memellasidtags.
Memel. 6. Oft. (Wolff.) Am Donnerstagvor« mittag 10 Uhr wurde der zweite Landtag des Me- mdgcbieies durch den Gouverneur Merkys eröffnet. Von 29 Abgeordneten waren 27 anwesend, vo.n Direktorium nur Präsident Schwe11nus. Der OauDerneur verlas in litauischer und dann in deutscher Sprache eine längere Erklärung, aus der herooroing. datz der Gouverneur sich auf den Stand' punkt stellt, daß der Memettändische Landtag vor allem ein Wirtschaftsparlament fei. Der Landtag müsse das Haupt' igenmerk auf bie wir! fchaftlichen Bedürfnisse des Memellandes richten. In jeder Schule müsse der ll n t e r r i ch t i n litaui-
schaftsfchule) die Red«, nicht von der Förderung des Gedankens der Völlerverföhnu ig. D.« 3tage nach dem Fortbestand bleie« ©d»mioU«ni ist es. die vor allem di« Gemüter bewegt. Ss wär« auch eine genauere Umschreibung erwünscht, wie sich die Regierung di« VLlkervetföh- nung al» Lehrfach denkt; man möchte gerne wissen, ob der an sich gesund« Gedanke der Dölkerversöhnung nun in der Art der pazifistischen Lehren von Prof. Strecker oder Pros. Fr.edr.ch Wilhelm Förster in den Schulen verbreitet werden soll. Im übrigen ist für uns Deutsche die B o l k s Versöhnung wirklich wichtiger alS di« Böller Verhöhnung.
Die hessische Regierung will eine schärfere Schei- düng zwischen Wsltanfchauungsfchulen und bekenntnissreien weltlichen 6 d) u- l e n und befürchtet eine Benachteiligung der Welt- onschauungsichulen, die den Bekenntnisschulen nahestehen. Weltanschauungsschulen sind etwa Freidenkerschulen. sozialistische Schulen usw. Wenn man füi Weltanschauungsschulen eintritt. Ist man eigenttich gegen die Sirnultanfchule. Was mim- lid) das hessische Volk in feiner ubergrohen Mehrheit will, ist die Erhaltung der ch r i st l 1 ch e n Si« rnultanschule, es will auch nicht eine Simultan« schule, in der der Religionsunterricht durch einen allgemeinen Moraluntcrricht ersetzt wird. Datz nur die L a n d e » g e f e tz g e b u n g über die neuen Schulen unb die Restschulen Drganl- sationsbeslimmungen erlätzt, ebenso datz sie die Aufrechterhaltung der Simultanfchulen gesetzlich regelt, ist eine Fordeiung, der man zuftimmen kann.
Das Reich soll die Kosten der Schulande« rungen tragen, da» wäre nicht mehr al» recht und billig, denn in Hetzen werden diese Aenderungen ja nur auf Veranlassung de» Reich e» oorgenommen. Die Lasten werden gerade für die Länder mit Simultanfchulen recht hoch werden. Ob jedoch das Reich sich zum Kostenersatz bereit erklärt, erfcheint allerdinas nach den bisherigen Erfahrungen höchst ftaglich.
Länder und Reichsfinanzen.
Vor der Litzung de» Reichskabmekt».
Eigene Drahtmeldung des „Gietzener Anzetyer»^.
Berlin 7. Oft Heute fall vorauSIrchittich ern« grohe K a b i ne t t - f i h u n g ftatts inden, an der sämtliche Mitglieder des Kabinetts teilnehmen werden, und die sich Dor allem mit ten augenblicklichen Ausetnanderfehungen auf dem Gebiete der Finanzen, wie sie tm Zusammenhang mit den Fragen der Des ol - dungs reform aufgetaucht find, befassen wird Ob au gleicher Zeit Reichsautzennumster Dr. Strefemann schon seinen Bericht über die letzte Genfer Tagung erstatten kann, steht noch dahin. Man nimmt an, dah es dazu erst am Samstag kommen wird.
Mit allgemeinem Interesse wird natürlich der Stellungnahme des Kabinetts zu der Haltung der Länderminister entl,e^enge'ehen. BiS jetzt ist es im Rate der Länderminister noch zu keiner Einigung gekommen. Rach wie vor stehen sie auf dem Standpunkt, dah sie R e i ch s» Unterstützung erhalten müfjicn, wenn sie auch ihrerseits die Besoldungsreform durchführen wollten. Aller Wahrlcheinlirpkeit nach wird aber daS Kabinett auf feinem Standpunkt beharren, dah die DehaltSerhöhuTzgen Sa«-e der Länder seien. Man holt es für erforderlich, dah nun endlich auch die Länder zu einer (Sinf d) rän» kung ihre- BeamtenstabeS schreU^S und macht ihnen mot Vorwurf, dah sie noch heute ein Deamtenheer unterhalten, das bei weitem über das erforderliche Mah hmauSginge. Zudem
Litauen zwischen zwei Fronten.
- Neuer Streit mit Polen um den Besitz Wilnas
Das Organ der hessischen Regierung, bie ..Darmstädter Zeitung veröffentlicht aus dem „Berliner Tageblatt" die Mitteilung, dah der Dolksstaat Hessen den Schulgesetzentwurs Keudells in der vorliegenden Form a b l e h n t. „Ilnettähliche Doraussetzung für eine ander« Haltung. so erklärt Helsen, sei es. dah der Entwurf in Einklang mit der Reichsverfas- sung gebracht rie.de. unb zwar burch Aenterung der Paragraphen 2. 9 und 20. Unter ben einzelnen Deuterkungen unb Anträgen sink) von besonder:- Wichttoke.t die folgenden:
Zu § 1 Absatz 1 wird verlangt, bah in ihm auch der in der Reichsverfafsung formulierten Forderung Rechnung getragen werbe, derzufolge von der Schule die Förderung des Gedankens der Völkerversöhnung anzustreben ist. Reben der grundsätzlichen Forderung, dah bie nach Bekenntnissen nicht getrennten Gemeinschaftsschulen als Regelschulcn anzu- sehen sind, wird im Gegensatz zu äderen Ländern eine schärfere Trennung vonWelt- anschauungsfchulen unb bekenntnis- freien (weltlichen) Schulen gewünscht. Die Verquickung beider Schularten musie zu einer Vena^teiligung ber WeltanschauungLschulen fügten. die ihrem Charakter nach ber Bekenntnis- schule näher ständen. Zu 8 9 wird beantragt, dah nicht nur die neu zu errichtenden, sondern auch die verbleibenden Restschulen nach Ausbau und Zahl der Kla> en und Unterrichts- ab c hingen nicht hinter derjenigen M ndesthohe der Organisation zurücköleibt. bie burch Landes- g« ctj für verschiedene Ortsgröhen als anqemes en festaesetzt wird. Dabei geht Helfen von ber Forderung aus. dah bie Definition des ..georb- n?t«n e*uI6ettieb»“ nicht Set SJää-, JSwfr^uIfl^err sondern der L a n b e s g e s e tz g e b u ng über- I immer nur von


