Auftakt im Genfer Völkerbundsrat.

polnischen Mi,

Die Vertagung der Hreigabebill

me

les Novum, und chwere Der-

uberwiefen werden. Vorläufig soll der Döller- bundskommissar in Danzig vom Döllerbundsrat mb der Entscheidung für den einzelnen Full be­auftragt werden. — Ferner wird in der morgigen öffentlichen Sitzung der Bericht der Man­datskommission über die direkte Anhörung der Vertreter der Mandatsmöchte sowie über

der öffentlichen Sitzung wird zunächst die Frage der Lagerung von Kriegsmaterial in Danzig zur Sprache kommen. Diese Frage wird voraussichtlich vom Völkerbundsrat zunächst an die im 3uni zusammentretende beratende Äom- mission des Völkerbundes zur Etellungnah^ überwiesen werden. Vorläufig soll der Völk«

Eriche,ni täglich.a»hei Sonnlags und Feiertags

Beilage!.

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Die Scholle

Monorr-kezogipret».

2 Neichvmart, und 20 Netchspfenntg f^i Träger» lohn, auch dei Nichter­scheinen einzelner Nummern infolge häherek Gewalt. Fernsprechanschlüll«:

61, 54 und 112.

Lnfchrift für Drahtnai^ richten Anzeiger Gietze«.

Poßschrckkoino:

frTanftnrtam nialn 11686.

2ln demselben Tage, an dem das deutsch-ame- rikanische Kabel feierlich eingeweiht wurde, ist im amerikanischen Senat ohne jegliche Feier­lichkeit der Gesetzentwurf über die Rückgabe deS beschlagnahmten deutschen Pri­vat e i g e n 1 u m s begraben worden. Natürlich ist daS nur ein zufälliges Zusammentreffen, aber eS war doch ein Wermutstropfen in den Freudenbecher. Freilich brauchte man über die­ses Ergebnis nicht sonderlich überrascht zu sein, denn wer einigermaßen in Amerika Bescheid weist, war sich seit langem darüber klar, dast nur durch ein Zusammenwirken besonders gün­stiger Umstände die Annahme der Bill in der soeben abgelaufenen Kongrest-Session möglich ge­wesen wäre.

Für den, den Dingen etwas ferner stehenden deutschen Leser ist es nicht ganz leicht, sich in dre amerikanischen Verhältnisse hineinzudenken. Der Kongreß wird immer im November der graben Jahre gewählt, um am 4. März eines ungraden Jahres zu Ende zu gehen. Nach der jeweiligen Wahl im November tritt aber noch der alte, zwei Jahre zuvor gewählle Kvngrest zu seiner Schlustsession zusammen, die am darauf folgenden 4. März endet, während der neugewählte Kvngrest sich erst am ersten Mon­tag des Dezember, also genau dreizehn Monate nach seiner Wahl, versammelt. Nur wenn nach dem 4 März des auf den Wahltag folgenden Jahres der Präsident sich aus besonderer Veran­lassung genötigt sicht, eine außerordent­liche Tagung des Kongresses einzuberufen, können die Arbeiten zu einem f rü he ren Zeit­punkt aufgenommen werden.

®ie_ Kongrest-Session nun. die gesetzlich am 4. März des ungraben Jahres endet, heiht allgemein die kurze Session, weil sie nur rund drei Monate dauert, während die erste des neuen Kongresses zeitlich unbeschränkt ist und bis tief in den Sommer sich erstrecken kann. In der kur­zen Session werden selbstverständlich als Haupt­gegenstand die Etats behandelt, und dann kön- P?n meist nur diejenigen wichtigen gesetzgeberi­sche.! Arbeiten zur Erledigung gelangen, gegen We feine grundsätzliche Opposition vorhanden ist. Auch dann, tocim man von grund­sätzlicher Opposition kaum sprechen kann, wie im salke der Freigabe-Bill, sind solche Wast- napmen doch immer bis zum letzten Augenblick aufS äußerste gefährdet, weil es irgendeinem Senator, der besondere Wünsche hat. einsallen kann, dre Erfüllung feiner Wünsche d. h. die Nachgiebigkeit des Senats selbst, durch Ob­struktion gegen alle anderen Bills zu er­zwingen. Einer solchen Obstruktionspolitik ist auch die Freigabe-Bill zum Opfer gefallen.

Aus parteitaknschen Gründen wollten einige demokratische Senatoren die Annahme einer Re- solution herbeiführen, wonach zweifellos vorge- kommene Wahlbetrügereien in verschie­denen Staaten der Union durch einen Kongreh- ausschuß untersucht werden sollten. Diese Untersuchung hätte sich hauptsächlich gegen re-

erftcr Linie den genauen Endtermin für den Abzug der französischen Truppen sestzusetzen, fer­ner den D a h n s ch u tz insbesondere wegen seiner Drohe zu beanstanden, und schließlich die genauen Kompetenzen irgendwelcher neuen Organi­sationen sestMegen.

Zur Frage des oberschlesischen Schulkonflikts liegt dem Nat eine Petition von Z041 Bewohnern Ostoberschlefiens vor: durch­weg Leute polnischer Muttersprache, die um den Besuch der deutschen Schule für ihre Kinder einfommen. weil ihnen eine doppelte Kultur unerläßlich erscheint. Der Präsident der deutsch-polnischen gemischten Kommission für Ober- schlesien, Calonder, hat diese Frage nach dem Wortlaut der Genfer Konvention zugun­sten eines deutschen Anspruch« der Einwohner Ostoberschlesiens entschieden. Polen hat sich mit dem Hinweis darauf widersetzt, daß ein solcher Anspruch auf Grund des Minder­heitenrechts. der von Angehörigen der Mehrheit ausgehe, das ganze Minderheitenrecht auf den Kopf stelle, aber gerade damit ein Argument für die stets von Deutschland vertretene Auf­fassung in bezug auf die besondere Eigen­art deroberschlesischenVerhältnisse geliefert. Es ist kaum anzunehmen, daß diese Frage in der gegenwärtigen Tagung entschieden wird, vielmehr ist zu erwarten, daß sie einem G utachten deS Haager Gerichtshofes unterworfen wird.

polnische Propaganda in Berlin.

Seltsame diplomatische Methoden.

(Eigener Bericht des »Gieß. Anz")

Berlin, 6. März. Die polnische 0e- |0 n dtschafI in Berlin hat in der letzten Zeit immer mehr den Charakter einer Propaganda- zentrale angenommen, wobei sie sich einer Me thodc bedient, die mit den Aufgaben und der Stel- lung einer diplomatischen Auslandmission in keiner Weise zu vereinbaren ist. In Berlin sind Zeitungen und interessierte Persönlichkeiten mit anonymen Zuschriften über die Unterbrechung der deutsch.

den neuen Fragebogen für die Mandatsmächte syr Sprache gelangen. DeS weiteren steht auf der Tagesordnung der morgigen Sitzung der Bericht £er Hygiene-Kommission sowie das System der Wahl der nichtständigen Natsmitglieder.

. heute vom DölkerbundSsekrelariat ver­öffentlichte Tagesordnung für die nächsten Rats­sitzungen. die bis jetzt 40 Fragen umfaßt, geht bis zum Mittwoch, so daß allem Anschein nach nut einer kurzen Dauer der gegenwärtigen DöllerbundStagung gerechnet werden kann. Nach den bisherigen Dispositionen werden die Fragen der Neubildung der Saarregierung sowie des Rückzuges der französischen Truppen auS dem Saargebiet nicht vor Mittwoch zur Ver­handlung gelangen. Auf der für Dienstag nach­mittag vorgesehenen Döllerbundsratsitzung wird voraussichtlich der Protest des oberschlesischen Dollsbundes behandelt werden.

Die deutschen Probleme.

Die Laar und Lbcrschlesien.

Genf, 6. März. (WB.) Die Tagung deS Volkerbundsrats begegnet im allgemeinen einer verhältnismäßig nüchternen Auffassung in bezug auf die Möglichkeit von Ergebnissen, die nicht scharf durch die umfangreiche Tagesordnung — nunmehr 40 Punkte — Umrissen sind. Die Tat­sache, daß der deutsche Reichsaußenminister den Vorsitz führt, ist zu den verschiedensten Kom­binationen benutzt worden. Sie sind vollkom­men abwegig, da die alphabetische Reihenfolge diesen Vorsitz herbeigeführt hat.

In der Saarfrage liegt daS sogenannte Korn p r »miß vor. das von der RegierungS- kommission des Saargebiets gegen die Stimme deS saarländischen Vertre­ters dem Rat unterbreit« worden ist. Dieser Vorschlag weist zunächst verschiedene offensicht­liche Mängel auf; so vor allem den. daß die Zurückziehung der französischen Truppen nich> von vornherein an ein be­stimmtes Datum geknüpft ist. Die Ver­handlungen werden darauf abzielen müssen, in

publikanische Politiker gerichtet, und beätoegen widersetzten sich die republikanischen Senatoren der Annahme. Durch diesen Kampf wurden die Demokraten zur O b st r u k t i o n ge­führt. und die Folge war, daß eine Anzahl von MllS, darunter die Fre i g a b e-Bi l l. nicht mehr durchkamen. Vielleicht wäre es doch noch möglich gewesen, die Annahme zu erzwingen, wenn sich der Präsident schärfer dafür ein­gesetzt hätte. Das ist nicht geschehen, weil Cov- lidge nicht noch mehr Zündstoff in die ohnehin r?tc Atmosphäre des Senats hineintragen wollte. Bekanntlich hatten er und Schatzamtsekre- lar Mellon sich für die Freigabe ausgesprochen, wie überhaupt bei beiden Parteien wohl Mei­nungsverschiedenheiten über die Ausgestaltung bet Bill vorhanden waren, nicht aber über den Gegenstand selbst.

. , 2lus dem Dorhergesagten ist zu entnehmen, daß der Kongreß, wenn nicht besondere Zwischen­falle eintreten, erst im Dezember dieses JahreS wieder Aufammentntt, und zwar zur langen Session. Dann wird die Freigabe-Bill, hoffentlich in besserer und vollständigerer Ge­stalt, als jetzt, wieder auferstehen, und wir dür­fen hoffen, daß sie auch etwa im Lause der ersten Monate 1928 Gesetz wird. Es stehl dann die Präsidentschaftswahl vor der Tür, und da wird es keine der beiden großen Parteien toageiK gegen ehre solche Dill zu stimmen, um

die zahlreichen deutsch-amerikanischen Wäh­ler vor den Kops zu stoßen. Solange aber müssen wir uns gedulden.

Eine andere für unS sehr wichtige Vorlage sil vor dem Schicksal der Freigabebill bewahrt gebl.eben. Wir haben schon wiederholt darauf hmgewresen. daß der Kongreß vor einem Jahr ein Gesetz zur weiteren Beschränkung der Einwanderung erlassen hat. das neue Quoten in der Verteilung der Einwanderung mis die verschiedenen Nationalitäten einführte. Der Zweck war, Beschränkung unerwünschter und Förderung erwünschter Einwanderer. Unter Unerwünschten versteht man in Amerika in großen Zügen, romanische, slawische und ost- ludische Einwanderung, unter Erwünschten get- manikbe Einwanderung Es waren aber so man- mgfache. einander widersprechende SinftüHe zur Gütung gekommen, daß em heilloses Durchein­ander entstand und eine Quotenverteilung bet- au«Iam öie nur die englische Einwanderung ungebührlich begünstigte, die deutsche und skandinavische dagegen auf« schwerst« be- c 'TLtxi) tm letzten Augenblick

HAen beide Häuser des Kongresses einen Bc- geatzt, den der Präsident genehmigt hat. Dadurch wird jebe Bestimmung des neuen Ein- wanderungsg esetz es vorläufig für ein Jahr aufeet Äraft gesetzt, und es bleibt bei der bischerigen Quotenverte.lung. Inzwischen hoift man. ein neues Cinwanderungsgesetz fertig- neuen au rönnen, das dem Zweck, den man ur­sprünglich un Auge hatte, wirklich gerecht wer­den kann.

Erste Fühlungnahme.

Genf, 6. März. (IU.) Reichsaußenminlster Dr otrefemann ist heute vormittag kurz vor acht Uhr mit dem Staatssekretär v. Schubert aus San Remo in Genf eingetroffen. Er wurde auf bem Bahnhof von dem gestern Abend hier einge­troffenen Mitgliedern der deutschen Delegation sowie □an der gesamten deutschen Studentenschaft der (Ben- icr Universität empfangen. Bereits im Lause des Dormittag» halte Dr. Stresemann eine längere Un­terredung mit Staatssekretär o. Schubert und Ministenaldirektor Dr. (Baus sowie dem Böller- bunbsreftrenien v. Bülow.

Der französische Außenminister B r i a n d ist ebenfalls heute vormittag in Begleitung seines Kaknnettchefs L e r o y , des Dölkerbundreferenten Grafen de Clauzel und des Generalsekretärs der Botschasterlonierenz Massigli in Genf ^n-etroffen. Mit dem gleichen Zuge kamen Sir Austen Chamberlain und Lady Ehamber- lain, der japanische Botschafter Graf Jshii sowie der belgische Außenminister B a n Ver­ve l d e an. Im Lause deS Nachmittages hat die erste Fühlungnahme zwischen den Au­ßenministern ftattgefunöen. Um drei llhr suchte Eharnberlain den fran$öfi1dfcn Außenrnini- fter Briand auf, der vorher längere Zeit mit dem rumänischen Vertreter im Völlerbunds- rat, Titulescu, verhandelt hatte. Kurz nach fünf 11 br erschienen bei Briand Dr. Strese­mann. Staatssekretär von Schubert, sowie Ministerialdirektor Dr Gaus. Anschließend daran begab sich der Reichsminister zu dem britischen Minister des Aeuhern. Sir Austen Eharnberlain, mit dem er eine ungefähr zweistündige Unterredung hatte.

Die Unterredung zwischen Stresemann und Briand.

Paris. 7.März. (W. T. B. Funkspruch.) lieber die gestrige Unterrebung zwischen Briand und Dr. Stresemann berichtet Havas aus Genf: .Man hat sich über die französisch-deut­schen Beziehungen au-gesprochen, auf dem bereit- zurückgelegten Weg und dem zur Bes­serung der Beziehungen der beiden Lände: noch zurückzulegendem Weg einen Ucbcrblid ge­worfen. Briand und Stresemann sind glücklich ge­wesen, festzustellen, daß keiner von ihnen den Wunsch. sich der Wiederannäherung der beiden Länder zu widmen, irgendwie und in irgendeinem Punkte abgeändert habe. Der Abschluß dieser gemeinsamen Politll erfordert natürlich eine freimütige Zusammenarbeit der beiden Völker, stellt also eine Op­portun itätSsrage hinsichtlich gewisser Maß­nahmen dar. die von der öfsenllichen Meinung in Deutschland beharrlich gefor­dert werden und die von gewissen Bedingungen abhängen. die bis jetzt noch nicht er­füllt worden sind, da seit der Zusammenkunft von Thoiry Deutschland noch keinen bestinnnten Vorschlag als Gegenleistung für eine et­waige Räumung der Rheinlandgebiete gemacht hat. Es scheint auch nicht, daß bei der Zusammen­kunst von gestern abend Stresemann nach dieser Richtung ein neues Moment beigebracht hätte. Sollt« das noch geschehen, so müsse man immer bedenken, daß es sich nicht um ein aus- schließlich deutsch-französisches Problem handelt, daß eS vielmehr auf Grund der bestehenden Ver­träge auch die Alliierten Frankreichs in- tcrcnUn. Das sind einige der tatsächlichen Wahrheiten, die Briand wahrscheinlich gegen­über Stresemann vorgebracht hat!

Der Eindruck in französischen Kreisen war übrigens so. daß demnächst auf alle Falle, aber nicht in Gens. Derhandlun- aen über die R h e i nl a n d be s e tz u n g stattfinden würden. Briand gab einigen Journa­listen die Versicherung, daß keine andere, Frage al- die, die amtlich bekanntgegeben würde, auf der Ratstagung aufgeworfen werden würde. Er fügte hinzu: „Keine Frage, fei sie alt oder neu."

Das Programm der ersten Ratssitzung.

Genf. 6. März. (TU.) Der Völkerbunds- rat wird morgen vormittag unter dem Vor­sitz D r. Stresernanns um 11 Uhr zu einer Geheimsitzung zusammentreten. Hierbei wird der Antrag des VöÜerbundskommissars in Dan­zig, van Hamel, auf Uebemahme seines Ge­haltes durch den Döllerbund zur Sprache ge­langen. Man nimmt hier an, daß der Völker­bunds rat sich der ablehnenden Auffassung der Kvntrollkommifsivn ansc^iehen wird. — In

polnischen siandelsoertragsverhandlungen über­schwemmt worden, bereit Ävhalt den amtlichen polnischen Ursprung ohne weiteres erkennen läßt. Zu dieser Propotzgndo gehören ferner eine Reihe Kommuniques, bie Mitte Februar von der polnischen Gesandtschaft einer großen Zahl der ausländischen in, Berlin beglaubig­ten Missionen üln?rfanbt worden sind und die den polnischen Standpunkt in der Frage der Han- delsoertragsverhandlmigen nicht nur in fachlich un-

treffender Weife, fordern auch in einer die deutsche Regierung schwer verletzenden Form dar­legen. So heißt es z.B. in einem diefer Kommu­niques vom 13. tlebrimr „Die Taktik der deutschen Regierung zielt faktisch dahin, unter Drohung des Abbruches der Handvlovertragsverhandsimgen von der polnischen Delegation das zu erpressen, was der deutschen Politik rim gegenwärtigen Augenblick als das wertvollste erßcheint, nämlich den weitgehen­den Zustrom und die Pestfetzung des deutscher- Cle­mentes auf polnischem, Boden zu ermöglichen." Es handelt sich hier um ei tu? unerhörteVerdäch- tigung, die nicht erprgi(d) genug zurückgewirfen werden kann. Was dir deutsche Regierung lediglich erreichen wollte, xoar, einen modus vivendi inderAusweisunasfragezu erreichen, da- mit die Fortsetzuna btr Handelsvertragsverhandlun. gen in einer friedlichen Atmosphäre und damit mit besserer Aussicht auf «Erfolg vor sich gehen könne. Es war alfo nichts weiter alt der Abschluß eines Art W a f f e n st i l l ft,a ndes vor dem Beginn der eigentlichen Friedenstterhandlungen in dem deutsche polnischen Handelskrieg angestrebt worden. Das oben charakterisierte Vorgehen der polnischen !DK| Hon in Berlin ist ein diplomatisch kann als nichts anders als eine f

lehung des Gast rechtes bezeichnet werden. Daß die deutsche Regierung die unerhörte gandatatigkeit der polnischen Gefandtfchcht nicht widerspruchslos hinachwmmen und den deutschen Gesandten in WarfchOu Ulrich Rauscher beauf­tragt hat, energischen Protest bei der polnifchen Regierung einzulegen, ist selbstverständlich und wird von der gesamten deutschen Vefsenllichkeit nur be­grüßt werden können.

ITr. 55 Erstes UZ. Jahrgang Montag, Z. März |Y2Z

GietzenerAilMgerW

E AW • Dr Fnedr Will) Lange.

General-Anzeiger für Gberhessen MZZ

Dlumfchein,- für den An-

Ornd Perlag: VUihI'Ichc Unw.rß.ä.- Such^ unö Steh.tn.frrei R. Eo.ge in rieften. Sd)nfiltih.ng und $Wfr 7.

Deutsch-polnische Besprechungen h| Genf.

03erIin, 0.Olljärz. sPriv.-Tel. des G.A) Der polnische Außenminister Zaleski erklärte in einem Interview einem Mitarbeiter her .Wiener Neuen 5xeicn Prelle", er nehme an. öab er in Genf Gelegenheit zu einer Aus­sprache mitDr. Etresemann haben werde, und er werbe diese Gelegenheit um so lieber be­nutzen, als auf deutscher Seite eine solche Aus­sprache offenbar für erwünscht gehalten werde. Wenn dabei der pcftnische Außenminister betont, daß die polnische Otegierung ihren besten Willen zur Erzielung eine* Entspannung aufbringe, so muß demgegenüber -etont werden, daß das uner­trägliche (Verhalten Polens in der Auswei­sungsfrage dak Hindernis für die Fort­setzung der Verhandlungen gewesen ist. und daß Polen unbedingt in irgendeiner Form Z u s i ch e- rungen geben muß. die ein weiteres Fort- ayren in dieser Ausweisungspolitik verhin­dern. Selbstverstälndlich dürfte auch auf un­terer Seite nichts unversucht bleiben, zu einer Verständigung zu kommen.

Tanger.

Spanien bleibt — Fran;ösisch,britischc Bespreuungen in <4enf.

Paris, 6. März. (Wolff.) Wie der „Ma- tm aus Madrid meldet, erklärt die Prelle daß General Prrmo de Rivera im Mmifterrat über den Stand .der Tangerverhandlungen be­richtet habe. DK- den spanischen Delegierten udeisandten 3nftEitft:onen seien in dernEinne derForderun^en des sPanifchenMe- rnor an du ms gchallen. D^e hauptsächlichsten Forderungen feien beibehalten, einige an» >er« nuanciert wurden D.e Zeitung ,.El Sol" schreibt hierzu, dVe pnftruftomm enthalten kein Anze-.chen von Schwäche ter spanischen Regierung, denn diese habc^ lang und sehr genau daS Problem ftu&icrt „El Debate" erklärt, da- spanrscye'Volk wissfe. daß General Prirno de Ri­vera sich weder mit einigen Brocken begnügen tonne, noch dürfe. Tanger müsse spanisch sein oder zum m.nf^ften von Spanien !on- trollicrt toerben. Die Jntcmat.onallsieruna fei nur eine Waske für ein französi- lche« Tanges. Wenn man schon auf der ?^"^on<rlisi«»ung bestche, bann müsse man he wenigstens ehrlich und aufrichtig an- toenben, d H. vhne Ausschluß irgendeines am Tangerproblem Interessierten Landes

Wie in Paris verlautet, wird in den pri» Daten Besprechimgen zwischen Briand und

6le Tangerfrage eine Rolte t /^«tt, daß Spanien fein*: Forderung auf etnperIcibuMfl der Stadt Tanger oder zu­mindest ihres Hreterlandes in die spanische Ma- rcttozvne au echterhalten werde Man glaubt, daß der französische und englßche Außen­minister eine £$>fung finden werden, die dem spanischen Jnterelle ReHnung trägt, ohne eine Aend erung des internationalen ^^naerstatuts von 1923 zur Folg« äu Haden. Diese Lösung soll das äußerste Zu­geständnis sein^ das Frankreich und England Spanien machen Bmtt.