Rr. 208 Erstes Blaff

\XT. Jahrgang

Dienstag, 6. September <927

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Bietzener Anzeiger

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Eröffnung der VölkerbundsversEmmlung.

Genf, 5. Sept. (TU.) Um 10.30 Uhr fand die Eröffnung der achten ordentlichen Session des Völ­kerbundes statt. Wie alljährlich haben sich die Dele­gationen der 52 Mitgliedstaaten des Völkerbundes in Genf vereinigt. Die Stadt zeigt das übliche Bild der großen Völkerbundstagung. Die meisten Dele­gationen find erst im Laufe des Sonntags, viele sogar erst Montag früh eingetroffen. An der Spitze der englischen Delegation siebt man Austen Cham­berlain und Lord Onslow. Dagegen fehlt die seit Jahren so bekannte Erscheinung Lord Robert Cecils. Auf der französischen Bank sieht man die bekannten Köpfe Briand, Loucheur und Paul-Boncour. Die deutsche Delega­tion, die diesmal zum zweiten Male an der Voll­versammlung des Völkerbundes teilnimmt, weist beinahe die gleiche Zusammensetzung auf, wie im vorigen September, als der feierliche Aufnahmebc- schluß Deutschlands in die Bundesversammlung er­folgte. Der Rückblick auf die einjährige Mitarbeit Deutschlands am Völkerbund zeigt, wenn sich auch keine großen Entscheidungen ereigneten, doch eine äußerst aktive Teilnahme Deutschlands an den Ar­beiten des Bundes auf den verschiedensten Gebieten. Leer bleibt auch diesmal wieder der Sitz Argen­tiniens. Unbesetzt ist auch der Sitz Spaniens.

Das diesjährige Tagungsprogramm

der Bundesversammlung kann kaum als inhaltsreich bezeichnet werden. Eine große Zahl der üblichen Kommissioncbcrichte, eine große Reihe von verwal­tungstechnischen und Finanzfragen steht auf der Tagesordnung, von denen kaum eine Frage weit­gehenden politischen Charakter außer dem A b - r ü st u n g s p r o b I e m , das infolge der von der polnischen Regierung ein geleiteten Aktion im Mittel­punkt des Interesses steht. In erster Linie ist es neben Sowjetrußland, das etwas außerhalb der Genfer Atmosphäre steht, Deutschland, das von dieser Diskussion unmittelbar berührt wird. So wendet sich die allgemeine Aufmerksamkeit der Hal­tung zu, die Dr. Stresemann in diesen Debatten einnehmen wird.

Die Tagesordnung

der Eröffnungssitzung

trägt einen rein gefchüftsordnrrngsmahigen Cha- rafter: Wahl der Vizepräsidenten, Einsetzung der verschiedenen Kommissionen, Prüfung der Voll­machten, ferner die Wahl des Präsidenten der Vollversammlung, um die in den letzten ^agen em so lebhafter Streit gegangen ist. Dis fur^ vor Beginn der Eröffnungssitzung ist es noch immer offen, wer zum Präsidenten gewählt wer­den wird. Die beiden Kandidaten sind bis in die letzten Minuten immer noch der Oesterreicher Graf Mensdorf und der japanische Bot­schafter Adatchi. Doch kurz vor Eröffnung der Tagung herrschte in dem Reformationssaal, dem traditionellen Tagungsort des Völkerbundes, leb­haftes Streiten. Auf der Tribüne des Präsi­denten sieht man in dichten Grrrppnr d'.e füh­renden Delegationen und die maßgebearden Per­sönlichkeiten des Völkerbundes stehen. Man sieht 6ir Eric Drummond, Albert Thomas, den deutschen Generalsekretär Dufour: 3m Ver­sammlungsraum selbst ist eine Aenderung der Plazierung der Delegationen vorgenommen wor­den. Die deutsche Delegation sitzt rechts von der Tribüne auf einer der ersten Bänke, vor der deutschen Delegation Australien und Bel­gien, links neben ihr auf der ersten Bank vor der Präsidententribüne sieht man d:e franzö­sische Delegation und in lebhaftem längeren Ge­spräch Chamberlain und Briand neben­einander stehen. Allgemein fällt die große Ge­stalt des ersten ungarischen Delegierten, Grafm Apponyi, auf, der vor zwei Jähren die so aufsehenerregende Minderhe. enrede in der Voll­versammlung hielt. Die Diplomatenlcge ist wie­der dicht beseht, ebenso die Logen für das Publi­kum. Wie alljährlich, sind die Pressetribünen überfüllt. Die rechte Tribüne ist fast ausschließ­lich für die diesmal außerordentlich zahlreich er­schienene deutsche Presse reserviert. Auf der linken Tribüne sieht man die englische, amerikanische, belgische und französische Presse. Kurz nach 10,30 Uhr betritt

der Präsident

des Dölkerbundsrats

der chilenische Delegierte Villegas, die Präsi- tententribüne und erklärt die achte ordentliche Tagung des Völkerbuirdes für eröffnet. 3n län- aerer Rede gab Villegas dann einen beschränkten Ueberblick über die Tätigkeit des Völkerbundes im vergangenen 3ahre. 3n diesem Zusammen­hang verweilte er eingehend bei der Weltwirt­schaf tskonferenz und den Bemühungen um die Abrüstung. „Wie kann man sich wundern," io führte Villegas dabei aus, „daß eine allge­meine Abrüstungskonvention, die sich auf alle Aationen erstreckt, auf Schwierigkeiten gestoßen ist? Freilich ist es sicher, daß der Vollerbund das Problem unter diesem Gesichtswinkel im ganzen sieht und eine Lösung erwartet. Aber die Arbeit ist ungeheuer und muß etappen­weise vollbracht werden. Der Völkerbund hat einen Teil dieser Etappen bereits überwunden und bei cintretender Gelegenheit sich seinen Auf-

- 3cn gewachsen gezeigt. Er hat sich mutig ans Werk gemacht nach dem Arbeitsplan, den seine

Mitglieder ihm vorgeschrieben haben." Für die zweite Lesung sppicht Villegas die feste Lleber- zeugung aus, daß sie erfolgreich sein wird, wo­bei er die Arbeiten des abgelaufenen 3al)re8 als nützliche Grundlagen charallerisierte. „Wir wür­den nicht glauben," so betonte er, „daß alles ge­tan sein wird, wenn der Rahmen einer Konven­tion mit den allgemeinen Grundsätzen aufgestellt sein wird. Die kürzlichen Auseinandersetzungen zwischen den drei Teilnehmern der <5 e e ab* rüstungskonferenz haben uns die Rot­wendigkeit einer sorgfältigen diplomatischen und technischen Vorbereitung gezeigt, die es allein gestatten kann, die für jede Ration gege­benen Tatsachen zu formulieren, bevor sie sich in den Rahmen eines Konventionsvorschlages eingliedern lassen. Es ist sicher, daß beim Zu- fammentritt der AbrüstungÄonferenz die Ver­vollständigung der internationalen Sicherheitsvrgane parallel entwickelt wer­den wird. Das abgelaufene 3ahr war fruchtbar insofern, als vor allem der Rechtsausschuß und der Abrüstungsausschuß Arbeitsinstrumente von allerhöchstem Rang geschaffen haben." Villegas wies mit Nachdruck auf die drei Leitgedanken: Schiedsgerichtsbarkeit, Sicherheit und Abrüstung, deren Reihenfolge auch für die praktischen Arbeiten an ihrer Verwirklichung gelte. Locarno sei ein Beweis dafür, denn die« beneidenswerte Stärke dieses Werkes beruhe auf der Grundlage der Schiedsgerichtsbarkeit.

Aus der Rede des Ratspräsidenten, die mit lebhaftem Beifall aufgenommen wurde, scheint hervorzugehen, daß man sich allgemein von dem Abrüstungsproblem in etwaigen Anträgen aus der Versammlung, die an diese an­knüpf en,' das Hauptinteresse der gegenwärtigen Tagung verspricht. Der Eindruck besteht, daß man von vornherein die Atmosphäre zu schaffen sucht,

um etwaige Vorstöße, zwanglos in das durch die erwähnte Dreiheit gekennzeichnete Programm eingliedeim zu können. Rach Verlesung der Er­öffnungsrede und Einsetzung eines Ausschusses zur Prüfung der Vollmachten wurde die Sitzung für l’/t Stunde unterbrochen. Die Versammlung schritt dann zur

Wahl des Präsidiums.

Zum Präsidenten der Vollversammlung wurde Guani, Gesandter älruguays in Paris und langjähriges Mitglied des Dölkerbundsrats, mit 24 Stimmen von 41 insgesamt abgegebenen ge­wählt. Der österreichische Gesandte Gras Mensdorf, für den die deutsche Delegation stimmte, hatte 21 Stimmen erhalten. Der 3apaner Adatchi hatte vor dem Wahlakt gebeten, von seiner Wahl abzusehen.

Dem Präsidialbureau der Völkerbunds- Versammlung gehören außer dem Schweizer Ehrenmitglied Motta und dem Vorsitzenden des Tagesordnungsausschusses dem Belgier de Droucköre an die sechs Vizepräsidenten der Völkerbundsversammlung S c i a l o j a (43 von 47 abgegebenen Stimmen), Briand, Cham- lain, Stresemann (je 41 Stimmen), Re - mours - Haiti (28 Stimmen), und Graf M a n s- d o r f - Oesterreich (der in einem erforderlich ge­wordenen zweiten Wahlgang 32 Stimmen erhielt), und die sechs Präsidenten der Versammlungs­ausschüsse Adatchi-3apan, Dandurand- Canada, D e n e j ch - Tschechoslowakei, van Eh sin g a-Holland, H a mb ro-Rorwegen, B e ch - Luxemburg. Die nächste Sitzung der Völ­kerbundsversammlung ist auf morgen nachmittag zum Beginn der Generaldebatte über den Jahres­bericht angesetzt. Am Dienstagvormittag treten die sechs Versammlungsausschüsse zu ihren kon­stituierenden Sitzungen zusammen.

Der polnische Nichtangriffspakt

Die Hintergründe.

Sabotage

der europäischen Gesamtabrüstung.

Eigene Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers".

Genf, 6. Sept. Die Herbsttagung des Völkerbundes, der man vorausfagte, sie werde keinerlei 3ntereffe finden und geräuschlos vor- übergehen, hat in dem polnischen Vorschlag, einen allgemeinen „Richtangriffspakt" abzufchließen, nun doch noch ihre Sensation erhalten. Man debattiert in Genf eifrig über diese Angelegen­heit, ohne daß es bisher gelungen ist, den Vor­schlag in eine" namentlich für Frankreich und den Antragsteller selbst zufriedenstellende Form gießen zu können. Rachdem nun die wichtigsten Gesichts­punkte dieser Absicht bekannt geworden sind, muß man sich aber doch die Frage vorlegen, ob man sich in Paris und Warschau eigentlich richtig überlegt hat, welche Konsequen­zen dieser Palt auslösen muß. Verpflichten sich sämtliche Mächte, sich gegenseitig nicht anzu­greifen und erkennen sie als höchste Gewalt das Schiedsgericht an, dann können sie doch getrost auf ihre gewaltigen Rüstungen verzichten. Wer durch einen Richtangriffs­pakt vom Mittel des Krieges abrückt, der braucht auch keine Tanks, Bombengeschwader und Riesen- schlachlfchiffe mehr. Aber dem steht doch die rauhe Wirklichkeit gegenüber, die vom ewigen Frieden nicht daS geringste wissen will. England z.B. wird sich niemals verpflichten, gegen Rußland die Waffen nicht zu erheben, wenn das aus diesem oder jenem Grunde doch einmal notwendig wer­den sollte. Und wie steht es mit den anderen Staaten? Auch sie werden es sich reiflich über­legen, ob sie sich durch Unterzeichnung eines Richtangriffspaktes in eine Situation begeben sollen, in der ihnen nichts anderes als eine ab­solute Abrüstung übrig bleibt. 3n Paris und Warschau rechnet man aber von vornherein schon mit einem Scheitern des Paktes. Das wünscht man sogar, weil sich dann unter Hin­weis auf den Zusammenbruch dieses großartigen „Friedenswerkes" die gesamte euro­päische Abrüstung, die jetzt in Genf zur Erörterung kommt, sabotieren läßt. Rur darauf kommt es Frankreich und Polen schließlich an.

Pariser Optimismus.

Paris, 6. Sept. (WTB. Funkspruch.) Der Havasvertreter in Genf berichtet über den pol^ mschen Plan, der Vollversammlung des Völker­bundes einen Richtangriffspakt vorzulegen, das man allmählich nach der ersten äleberraschung, die durch die begangene 3ndiskretion erfolgt fei, beginne, sich ernstlich mit diesem Plane zu be­fassen. Chamberlain habe zuerst den wah­ren Charakter der polnischen 3nitiatiöenicht begriffen, es handele sich nun darum, die Miß­verständnisse im Laufe der kommenden Bespre­chungen zu beheben. Polen habe nie die Absicht gehabt, auf einem Umwege das Protokoll von 1924 wieder zum Leben zu erwecken. Seine Vor­schläge zielten in ihren Grundzügen darauf ab, die Sicherheit der Mitgliedsstaaten des Völker­bundes zu erhöhen und besonders den Frieden in Osteuropa sicherzustellen. Die Urheber des polnischen Vorschlages hätten versucht, die be­gangenen Fehler zu vermeiden, namentlich, in­

dem sie nicht den interessierten Staaten zu enge Beziehungen aufzwingen wollten. Es fei auch für den Augenblick nicht die Rede davon, den Staaten eine fakultative Klausel über das obli­gatorische Schiedsgerichtsverfahren aufzuzwingen. Außerdem sei nicht von Sank­tionen die Rede, nicht einmal vom Begriff des Angreifers, so daß der Vorschlag, wie es scheine, mit Leichtigkeit die Zustimmung einer großen An­zahl von Staaten finden werde. Es fei durchaus wahrscheinlich, daß der polnische Plan — ob er nun von Polen allein, oder von einer Gruppe von Staaten eingebracht werde — innerhalb weni­ger Tage eine konkrete Form annehmen werde, damit er an den ersten politischen Aus­schuß des Völkerbundes verwiesen werden könne.

Polens Absichten.

London, 6. Sept. (WTB. Funkspruch) Der augenblickliche Leiter der polnischen Dele­gation in Genf, Sokal, erklärte in einer Unter­redung mit dem Genfer Reuter-Vertreter, es fei gut möglich, daß die Frage des Richtangriffs­paktes im Laufe der nächsten Tage in der Völler- bundsverfammlung aufgeworfen werden würde. Die polnische Delegation beabsichtige die 3ni- tiative in der Frage zu übernehmen und sich dabei auf die Entschließung der Versammlung vom 25. September 1926 zu berufen, die die A u s- deh nung der Cocarnooerträge usw. befürworte. Die polnische Delegation fei der An­sicht, daß heute ein gewisses Unbehagen in Eu­ropa bestehe, das zu beseitigen äußerst wünschens­wert sei und dies könne durch den Abschluß von Richtangrisfsvereinbarungen erreicht werden. Verhandlungen für ein Abkommen dieser Art seien augenblicklich zwischen Polen und Rußland im Gange und entwickelten sich be­friedigend.

Die Stellung der Westmächte.

Interessantes zur Vorgeschichte des Warschauer Projekts.

London, 6. Sept. (WTB. Funkspruch.) per- tinax berichtet dem „Daily Telegraph" aus Gens, Chamberlain und Briand stimmten anscheinend darin überein, daß jeder Vorschlag für ein Ostlocarno nur mit Zustimmung und seibst Unter st ü f - jung Dr. Stresemanns in Angriff genom­men werden könnte. Aus diesem Grunde habe Briand Mißfallen über den Schritt der IDar- fchauer Regierung ausgedruckt. Er fei fogar soweit gegangen, zu erklären, daß er einen solchen Plan seit langem im Sinne gehabt habe und jetzt erkennen müsse, daß seine eigenen Pläne g e f ä lj r - d e t werden. Die polnische Regierung habe im Juni dieses Jahres ein Memorandum nach Paris geschickt, das anempfehle, die Rheinlandfrage zu be­nutzen, um den Abschluß eines „7V eichfel - Pak - t es", der dem Rheinlandpakt innerhalb der £o- camooerträge analog fei, herbeizuführen. Der diplo­matische Korrespondent des „Daily Telegraph" schreibt: Großbritannien werde sich nie­mals zu einer Garantie der unsicheren Grenzen Osteuropas verpflichten.

England wünscht dilatorische Behandlung

Genf, 6. Sept. (TÜ.) Von gutunterrichteter Seite verlautete gestern abend, daß in englischen

Delegattonskreisen die Absicht bestehe, die Vor­schläge der polnischen Regierung für den Ab­schluß eines Nichtangriffspaktes zunächst den einzelnen interessierten Regie­rungen zur Prüfung zu überweifen, und zwar sollen die Vorschläge nach rein juri- sttschen völkerrechtlichen Gesichtspunkten geprüft und ihre Durchführbarkeit erörtert werden. 3n eine sachliche Diskussion der Vorschläge soll auf der gegenwärtigen Tagung des Völkerbundes nicht eingetreten werden. Welche weitere Behandlung die polnischen Vor­schläge nach den vorbereitenden juristischen Er­örterungen erfahren sollen, wird vorläufig noch nicht in Erwägung gezogen. Eine Annahme dieses Terhondlungsmodus würde allerdings praklifch eine hinhaltende Behandlung der polnischen An­regung bedeuten.

Die Truppenyermmöerung am Rhein.

Briand notifiziert das Zugeständnis der Alliierten. — Kein fester Termin zugefagt.

Gens. 5. Sept. (WTB.) Wie wir hären, hat der französische Außenminister im Ro­men der belgischen, britischen, französischen, italie­nischen und japanischen Regierung dem deutschen Reichsaußenminisler eine offizielle Mittei­lung über die letzthin beschlossene Verminde­rung der Besatzungstruppen im Rhein­land zugehen lassen. Briand bestätigt darin die Herabsetzung der gegenwärtigen Truppenstärke um 10 000 Mann auf 60 000 Mann und fügt hinzu, daß diese Maßnahme in kürze st er Frist durch- gesührt werden soll. Heber die Einzelheiten, ins­besondere über die Erleichterungen, die diese Maß­nahme für die Bevölkerung des besetzten Gebietes mit sich bringen wird, ist eine weitere Mitteilung in Aussicht gestellt.

Die offizielle Rottfiziermrg der Verminderung der Besatzungstruppen im Rheinland gibt ledig­lich den bereits bekannten Beschluß der alliierten Regierungen auf Herabsetzung der gegenwärtigen Truppenstärke im Rheinlande auf 10 000 Mann bekannt, ohne jedoch wie allgemein erwartet wurde, einen festen Termin für die Zurück­ziehung der Truppen mitzuteilen. Ferner wird gleichzeitig über die weiteren Erleichterungsmaß­nahmen keine konkrete Angabe gemacht, sondern! lediglich weitere Mitteilung in Aussicht gestellt. Somit besteht für die Ausführung der von alli­ierter Seite durch den Locarno-Pakt eingegange­nen Verpflichtungen, insbesondere aber über die Regelung der Befatzungsfrage trotz aller deut­schen Bemühungen noch immer keine volle Klarheit. Man nimmt daher an, daß in der bevorstehenden weiteren Aussprache D'r. Stresemanns mit den alliierten Außenministern! die eingeleiteten Verhandlungen über die ge­samten zwischen Deutschland und Frankreich schwebenden Fragen von neuem eingehend zur Erörterung gelangen werden.

Don französischer Seite versucht man neuerdings die Dinge so darzustellen, als sei in den bisherigen ersten Erörterungen der Rhein­landsfragen in Genf in Ausführung der offiziell eingegangenen Verpflichtungen in der Rote der Botschafterkonferenz vom Rovember 1925 le­diglich entart worden, daß man sich einer Diskussion dieser Frage irn Rahmen einer allgemeinen Aussprache nicht widersehen werde. Welchen Verlauf diese bevorstehenden weiteren Beratungen der Außenminister nehmen werden, ist zur Zeit noch in keiner Weife zu übersehen. Don englischer Seite legt man sich gegenwärtig in Genf in der Erörterung der Rheinlandprobleme große Zurückhaltung aus, so daß der englische Standpunkt in dieser Frage bisher noch wenig bekannt geworden ist. Fest- stehen dürfte lediglich, daß von deutscher Seite der gesamte Komplex der Rheinlandsragen zur Verhandlung gestellt und hierauf die deut­sche Forderung aus volle Erfüllung der gegebenen Versprechungen mit großem Rachdruck geltend gemacht werden muh. Es muh darauf hingewiefen werden, daß durch die von französisch-polnischer Seite gegentoärtig in den Vordergrund gerückten Abrüstungs­und Sicherheitsprobleme unter kernen Umständen die eine eingehende Klärung erfor­dernden Rheinlandprobleme in den Hintergrund gedrängt werden dürfen.

Drei deutsche Redakteure im Memelland verhaftet.

Memel, 6. Sept. (WTB. Funkspruch.) Chef­redakteur £ e u b n e r und Redakteur Warm sind heute morgen etwa um S Ahr von zwei Be­amten der Landespolizei in Ausführung des Auftrages der ttriegskommandanlur f e ft ge­nommen und der Staatspolizei zugeführt worden. Sie werden voraussichtlich heule vormittag mit dem um 10.30 Ahr von Memel abfahrenden Dampfer über Ribben nach Deutschland abgeho­ben werden. Ebenfalls wurde Redakteur Bries- k o r n von der „Memellänbischen Rundschau" heute morgen in Heidekrug fe ff genommen und der Staatspolizei zugeführt. Auf welche Weife er nach Deutschland abgeschoben werden wirb, ist noch nicht bekannt.