Nr. 279 Erstes Blatt

|76. Jahrgang

Montag, 21 November 1926

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Chefredakteur

Dr Friedr Wilh Lange. Derantworllich für Politik Dr Fr Wilh Lange, für Feuilleton Dr H.THnriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein: für den An» zeigenteil i.Vertr. H.Dech, sämtlich in ©iefjeit

Eine viermächtefonferenz.

Paris, 21. Roo. (1DIB.) Der Sluhenpolitiker des „ITlatin“ beichö'tigl sich wiederum mH der Jtage der deutsch jronzöstfchen Verständigung. Er will rolffen, daß nach der Völkerbundstagung in Genf eine Konferenz der vier Groß­mächte ftattfinben werde. Es scheine, daß man sich in Deutschland nicht mit genügender Klarheit vor Augen führe, welches die wirkliche Bedeutung der vor zwei Jahren von Frankreich eingefchlagenen pofitik fei. Als Strefemann in Locarno unterzeich­nen sollte, habe er den Mächten Vorbedingun­gen stellen wollen. Erst nach der feierlichen Un­terzeichnung hätten die Vertreter der an den Ver­trägen beteiligten Länder von dem deutschen Me­morandum Kenntnis erhalten, das Chamberlain in Händen^ hatte Darin feien verschiedene Punkte, nämlich die Räumung der Kölner Zone, die Um­änderung des Verwaltungsregimes im Rheinland, die Herabsetzung der Stärke der Vesahungslruppen und die Bcenbiquuq der Militärkontrolle verzeich­net gewesen. Mit Ausnahme des letzten Punktes fei Deutschland In allen Punkten befriedigt worden. Man arbeite augenblicklich daran, die Mi- lltärkontrolle zu regeln Thoiry fei als eine neue Tatsache zu verzeichnen. Deutschland habe die Ab­kürzung der Besetzung gefordert und von sinan- zieilen Entschädigungen gesprochen, ohne aber kon­krete Vorschläge gemocht zu haben. Man er­warte diese Angebote, um zu entscheiden, ob vorn französischen Standpunkt und von der französischen össentlichcn Meinung diese Vorschläge angenommen werden könnten. Deutschland versteife sich aus die rheinische vesehungsftage, vergesse aber dabei, daß es sich um die schwierige Politik der Annäherung handle, deren Früchte langsam reifen mühten.

3n Gens und besonders aus einer späteren Kon­ferenz, an der auch Mussolini feilnehmen werde, werde Stresemann Gelegenheit haben, eine Diskussion über die europäische Politik als Ver­treter einer Ration einzuteitcn, die aus dem Fuße der Gleichheit und der von vriand ins Auge ge­faßten Quadrupel Allianz teilnehmen werde. Sei das nicht ein großer Fortschritt, den Strese- mann selbst durch seine Politik erzielt habe? Als er im Februar des letzten Jahres feinen ersten Vorschlag für die Sicherheit-Verträge gemacht habe, habe et sich ba eingebildet, dnß in weniger als in zwei Jahren später Deutschlcind diese Stellung unter den Großmächten errungen haben würde? Mit der Beteiligung Mussolinis kennten die Verhandlungen gewisse Gefahren, die in den letzten Monaten am Horizont Europas ausgetauchl seien, beseitigen, ober nur unter der Bedingung, daß die verant­wortlichen Minister den Mut hätten, Erpressungen zu widerstehen.

Geteilte Meinung in Parts.

Paris, 29. Nov. (£11.) Die Pariser Sonn­tagspresse nimmt ausführlich St'llung zur Frage einer Viermächtckonferrnz. Der „Temps" schreibt, hast der Gedanke einer aktiven und ständrgen Zusammenarbeit zwischen Frankreich, England, Deutschland und Italic.i ein großer Gedanke im Rahmen der Bersöhnungspoftlik sei, daß man aber wissen müsse, wie er praktisch verwirklicht werden könne. Die Pariser Zusammenkunft zwi­schen Briand und Ehamberlain werde bestimmt eine weitgehende TIebere'.nstrmmung des französi- schen und englischen Standpunktes über die in Geirs zu behandelnden Fragen bringen. Der „QUatin“ verwirft den Gedanken, da- nach den jüngsten französisch-italienisch?» Zwischenfällen Driand den Vorschlag einer Zusammenkunft mit Mussolini nicht machen könne. Das Blatt betrach­tet es als u n m ö g l i ch, daß der italienische Ministerpräsident an d n Unterhaltungen zwi­schen Str.scmaml. Driand r.nb Chamberiain teil- nimmt; sei es auch noch nicht entschieden, ob und wo diese Vtermächtekonfcrenz stattfinde, fo wür­ben endgültige Dispositionen in drei bis vier Tagen getroffen werden. „Petit Journal" ist der Anschauung, daß eine solche Konferenz noch nicht genügend vorbereitet sei, und er­klärt unter Anspielung auf England, daß sie nur dann wirkliche Erfolge zeit-.gen könne, wenn jedes Anzeichen eines Druckes der einen Diplomatie auf die andere verschwun­den sei.

England und die Genfer Verhandlungen.

London, 29. Nov. (TU.) Der „Dbferuer" hält es im Rahmen einer ausführlichen Betrachtung über die Genfer Dölkerbundstayung für wahrscheinlich, daß auch Chamberlain sich mit Strese­mann vor der Tagung treffen werde. Die Räu­mung des Rheinlandes sei ein Problem, an dem ganz Europa toilhaben werde. Glücklicherweise seien Stresemann und Briand zwei Leute, die einander verstünden. Es ständen auf jeden Fall schwierige Fragen bevor, die Zeit in Anspruch nehmen würden. Aber die Lvcarnooerträge und die Politik der Ver- öhnuna würden auch diese Verhandlungen über- eben. Augenblicklich habe Frankreich einen Preis ür die Fortsetzung dieser Politik genannt. Es sei chwierig, daran zu zweifeln, daß das Ende des Tauschgeschäfts fein anderes sein werde, als die Errichtung einer vernünftigen Kon­trolle des Völkerbundes und die Röu- raung des Rheinlandes sowie die Rück­gabe des Saargebiets. Chamberlain werde sicher jede Gelegenheit wohrnehmen, die sich biete, um diese Verhandlungen auf das Niveau von Lo­carno zurückzubrinqen und eine Lösung der Ab- rüftungsfragc in Uebereinftimmung mit den Verlrä- een und der Verantwortlichkeit des Völkerbundes zu sichern.

Parteitag der Deutschen Volkspartei in Hessen.

Don unserer Darmstädter 2te b a 111 j n

Worms, 28. Nov. Aus Anlaß des Hess. Landesparteitages der Deutschen Boltspartei prangt die Kaiier-Wilhelmstrahe. die Hauptstraße von Worms, in Flaggenschmuck. Zn der Nähe des Bahnhofes begrüßt eine Ehrenpforte mit Laubgewinde die zahlreichen Gaste, die zum Par­teitag hierher gelommen sind. Am Freitag war ein zwangloser Begrüßungsabend für die Partei­freunde im Bahnhofshotel gegenüber dem Bahnhof.

Der Samstag war den Beratungen der

Landes-Fa ausschüsse

Vorbehalten, von denen mehrere gleichzeitig tag­ten. Morgens trat der

Ausschuß für handel und Jnbuftrk zusammen, in dem der Reichstagsabgeordnete K l i n g s p o r - Siegen über einzelne Wirtschafts- Probleme und die inneren Zusammenhänge mit dem gesamten politischen Leben sprach. Zunächst behandelte er die Frage der Erwerbslosen- fürsorge. Der Staat habe sich immer mehr zu einem Wohlfahrtsstaat entwickelt. Eine der­artige Behandlung dieses Problems sei der ty­pische Ausdruck der Form des parlamentarischen Systems, in dem wir lebten. Der Redner be­tonte, daß die mittleren und Heineren Betriebe unverhältnismäßig stärker durch die staatlichen Maßnahmen beeindruckt würden als die Kon­zerne. Durch die Steuergesetzgebung werde die Kaprtalbildung stark behindert. Deshalb leide die Wirtschaft unter Kreditmangel. Es be­stehe gerade für die mittleren und kleineren Be­triebe z. Z. keine Stelle zur Befriedigung des Kreditbedursniffes. Es sei wertvoll, für diese Betriebe eine solche Stelle zu schaffen. Zu einer Erledigung all der Probleme komme man nur durch e.ne grundlegende Reform. Die Dersas- sung habe den Zweck, die Form des staatlichen Lebens zu schaffen, um eine möglichst stark ein­heitliche zielsichere Staatsführung zu garantieren. Der Redner sieht die Rotwendigkeit der Schaf­fung einer Wahlpflicht, eine Heraufsetzung des Wahlalters, die Schaffung einer Ersten Kammer und endlich einen weiteren Ausbau der Funk- tionen uni) der Macht des Reichspräsidenten, eine klare Srennimg zwischen Verwaltung uni) Gesetzgebung.

Als nächster Redner hielt darauf Landtags­abgeordneter Scholz-Mainz ein ausführliches Referat über allgemeine Wirtschafts- unb «Steuer­fragen, und berührte dabei auch die Zwangs­wirtschaft auf dem Wohnungsmarkt.

Jm kommunalpolitiichen Ausschuß sprach Bür­germeister Dr. Riepoih

über die verschiedenst Probleme, Die heute im Mittelpunkt der Kommunalpolitik stehen. Ins­besondere die kommunale Finanz-, Kultur-, Sozial» und Steuer-Politik. Den Städten fehle die steuerliche Bewegungsfreiheit. Auf her einen Seite habe man ihnen, gegenüber früher, immer neue und größere Aufgaben zugemutet und auf der anderen, ihnen immer weitere Steuerquellen, die besonders für ihre Zwecke geeignet waren, entzogen. Es fei eine allgemeine Erscheinung, daß die Stadtparlamente im Hinblick auf ihre politische Zusammensetzung heute viel ausgabe- freudiger feien wie früher, weil bei der Be­schlußfassung solche Kreise bestimmend Mitwirken würden, die diese Steuern nicht selbst zu tragen hätten. Zweifellos sei es heute popu­lärer, neue Ausgaben für gewisse Zwecke zu beschließen, als den Ausgabenkreis zu beschränken, wie es im Hinblick auf die tatsächlichen Ein­nahmen notwendig wäre. Wir alle — Lohn-, Gehaltsempfänger oder Unternehmer — leben von Pleberschüssen der Wirtschaft. Da es der Wirtschaft aber außerordentlich schlecht geht, müßten wir auch den Mut haben, unsere Aus­

gaben entsprechend einzufbellen, unb dürfen leine Illusions-Politik treiben und neue Aufgaben nicht übernehmen, die kein unbedingtes Erfordernd bilden, gleichgültig, ob die Summen von der gegenwärtigen Generation ober von der zukünf­tigen aufgebracht werden muhten. 3m weiteren Zusammenhang berührte er auch die Woh­nungszwangswirtschaft die wir als ein notwendiges Hebet in Kauf nehmen müßten, deren baldige Befeit.gung aber Ziet und Ausgabe der Partei bleiben müsse. Er besprach auch die steuerliche Bevorzugung der sozialdemo­kratischen Konsumvereine und forderte im Interesse des Einzelhandels die Beseitigung die­ses Steuervorteiles. So hätten die sozialdemo­kratischen Konsumvereine im Jahre 1924 gegen­über dem Einzelhandel einen Borte.l von fünf Prozent gehabt, wodurch sie natürlich in der Lage waren, den letzteren zu unterbieten.

Die Klein- und Sozialrentner, sowie die Kriegsbeschädigten unb Hi.teibliebenen könnten auf unsere Hilfe rechnen. Aber auch hier betonte der Redner, daß die Leistungen erst bei gesünder werdender Wirtschaft entsprechend höher sein könnten. Eines der wichtigsten Probleme sei die Frage der Erwerbslosenfürsorge, das unter allen Llmständen zu einer baldigen gesunden Lösung gebracht werden müsse. Entweder würde das g^chehen, oder wir würden und müßten daran zugrunde gehen, da die Städte ganz unmöglich die damtt verbundenen Lasten noch lange zu tragen imstande seien. Jede ilntcr- stühung müsse von einer gewissen Arbeits­leistung abhängig gemacht werden. 3a diesem Zusammenhang verwies er auf die ländlichen Verhältnisse während der Ernte, wo sich Erwerbs­lose geweigert hätten, Erntearbeiten zu ver­richten, weil ja der Staat die Verpflichtung habe, sie in ihrer Arbeitslosigkeit zu unterstützen. Redner streifte weiter die den Komm-men in der Rachkriegszeit zugemuteten neuen Ausgaben, bei denen der Staat ursprünglich die persönlichen Lasten übernommen hatte, nachträglich aber immer me.br die damals gemachten Zusagen rückgängig mache. Das wäre mit die Llrsache, daß memche Städte einen größeren Deamtcnapparat hätten, wie es der Fall wäre, wenn man die Steuerhoheit der Städte gelassen und eine andere Regelung der neuen Ausgaben getroffen habe. Redner bekämpfte die beabsichtigte zentrale Regelung der Ge­meindebesoldung. Er verlangt eine Be­zahlung der Gemeindebeamten, die deren Arbeits- sreudiAeit fördere, die aber in den einzelnen ®c- meinden verschieden fein könne. Weiter sei es ein Grundsatz der Deutschen Dolkspartei. daß Beamte angestellt oder befördert werden, nicht nach pariei- poiit.scheu Gesichtspunkte:', s nde n a u s s ch l i e h- lich nach ihrer persönlichen Tüchtig­keit. Bei der Steuerpolitik verwies er wieder­holt darauf, daß man auch in früheren Zeiten bei schwachen Gemeinden einen Laftenausgleich vor­genommen hatte, der aber dem heutigen Aus­gleich in seiner Wirkung weit besser gewesen sei. Jetzt würde man mit allen Mitteln versuchen, recht große Uebertoclfungen vom Reich zu erhalten. Dies sei aber kein idealer Zustand. Die Gemeinden müßten wieder selbst in die Lage fommen, in der früher geübten Weise für ihre Ausgaben selbst die Mittel zu beschaffen. D>e Realsteuern seien ihrer Natur nach ungeeignet für eine zen­trale Erhebung durch den Staat. Man müsse sie daher auch wieder ausschließlich derKom- mune überlassen. Es scheine aber, als ob die gegenwärtige Regierung all in bi' Hand darauf legen wolle, dagegen dm Kommunen die so be­liebte Son d erste r er Überla ■ ; wolle.

Jm Landesausschuß für Handwerk und Gewerbe schilderte LandtagLabgeordneter H a u r y in be­redten Worten die Lage des Han'Werks und Gewerbes, das heute außerordentlich hart durch verschiedene Maßnahmen der gegenwärtigen Kca-

litionsregierung, besonders in steuerlicher Hinsicht getroffen wird. Der freie Handwerkerstan) kann nie Freund von Regiebetrieben fein, deren Ein­führung von der Regierung gebilligt wird. Red­ner kann nicht verstehen, wie Handwerker Par­teien angehören können, die, da sie einmal in dieser Koalitionsregierung sitzen, gegen die Regie­betriebe keine Stellung nehmen können. Es wurde eine Entschließung angenommen, in der u. a. folgende Forderungen ausgestellt wurden:

1. Einführung der Reichsverdingungsordnung auch für Hessen.

2. Die Beamtenschaft entfaltet in den letzten Wochen und Monaten eine lebhafte Propaganda­tätigkeit für das von den Deamtenvereinen in Frankfurt a. M. errichtete Beamtenwarenhaus, das von Lee Debewa <Deutsche Beamten-Waren- versorgungs-Anstalt) geleitet wird. 3n der Er­richtung d.e'er Deamtenwarenhäuser wie auch in dieser Methode der Konsumfinanzierung, er­blicken wir eine schwere Schädigung mcht nur des selbständigen Handels, sondern auch unseres Handwerks. Wir verlangen, daß diese 2Inft alten keineswegs als gemeinnützige angesehen und durch staatliche Kredite unterstützt werden.

3. Das Regieunwesen hat allenthalben über­hand genommen. Die verschiedentlich geplante Errichtung von Lehrwerkstätten für erwerbslose Lehrlinge und Junggesellen, wie die ähnl chen Bestrebungen der Errichtung von Schulgärlem mit angegliederten Kleider- unb Schuhreparatur- Kreisen des Handwerks lebhafte Befürchtungen. Werkstätten und Friseurgeschästen, erwecken in den

4. Eine Neuregelung der Gewerbesteuer muß unbedingt von den durch die neue Bewertung fest gestellten Sätzen des Anlage- und Betriebs­kapitals ausgehen. Es wäre zu fordern, daß die hessische Regierung auch bei der Erhebung der So ndergebäu de steuer nicht von ihrem Recht gemäß dem Bewertungsgefetz Gebrauch machen würde, die Sondergebäudesteuer nach dem Frie­denswert zu erheben, sondern die neu festge­stellten Einheitswerte zugrunde legen würde.

Jm Landes-Frauenausschuß

behandelte Landtagsabgeordnete Maria Birn­baum- Gießen „Aufgaben und Ziele vollspar- leilicher Frauenarbeit". In erster Linie wies sie auf die Mitarbeit der Frauen in politischer, wirt­schaftlicher und sozialer Beziehung hin. Dieser Gedanke müsse bei den Frauen mehr und mehr Eingang finden, da die Frauen sich durch ein festes Wollen dieses Recht der Mitarbeit er­worben hätten. Sie wies des weiteren auch auf die Wichtigleit dieser Mitarbeit an den Ausgaben volksparteilicher Frauen für die Erreichung der Ziele hin, deren Einflüsse auf die kulturellen und sozialen Fragen unseres ganzen Volkes und Va­terlandes sich ungemein belebend auswirken wür­den. linier Staat soll aber auch von einer starken vaterländischen Gesinnung getragen fein, einer Gesinnung, die von einem sozialen Geist durch­drungen ist, der an den Lasten und Leiden An­teil nimmt, und auch mitträgt. Des weiteren be­handelte die Vortragende in erschöpfender Weise die Wichtigkeit der Mitarbeit der Frauen für die Heranbildung unseres Nachwuchses durch eine entsprechende, von vaterländischem Geiste getragene Erziehung bur Jugend. An­schließend gab sie, um zu zeigen, wie weit der Aufgabenkreis der Frauen reiche, einen ausführ­lichen Bericht über den Verlauf der Sitzung des Reichs-Frauenausschusses in Jena.

Jm Landes-Jugendausschuh

sprach Oberftubienbircltor Dr. Keller- Bübin­gen, M. d. L., über „ Ziele deutschvollsparteilichcr Jugend". Der Vortragende ging davon aus, daß nur die Verbindung mit dem Ge­wordenen die Jugend in den Stand versetzen kann, auf dem Bestehenden organisch Neues, dem Wesen unseres Volkes Entsprechendes aufzubauen.

Die Jahrhundertfeier der Universität München.

München, 27. Rov. (W2B.) Die heutige Jahrhundertfeier der Unioerfität München lei­teten Festgottesbirnste ein. Um 11»/, Uhr vor­mittags begann im Nationaltheater der Festakt 5um Gedenken der Verlegung der Universität vor 100 Jahren von Landshut nach München. Die Begrüßungsansprache hielt der Rektor Pro­fessor Dr. V o ß l e r. Ministerpräsident Dr. Held zeichnete ein Bild der besonderen Stellung der Universität München im Kranz der reichsdeut- schen Universitäten, aus bem geistigen Austausch zwischen den Universitäten des Nordens und des Südens bilde sich die Harmonie des deutschen Kulturlebens in seiner Mannigfaltigkeit. Der Ministerpräsident machte bann Mitteilung von einer Stiftung von 700 000 Reichsmark, die die Staatsregierung und Gönner der Universität zum Gedenken an die Jubelfeier gemacht haben. Tie Renten des Kapitals sollen zur Forderung von Universitätsinstituten, Forschungsarbeiten unb zur Unterstützung von Universitätsbozenten und ihren Hinterbliebenen bienen. Namens der Lan­deshauptstadt teilte der erste Bürgermeister Scharnagt mit, daß der Stadtrat aus Anlaß der Feier die Prägung einer Gedenkmünze und eine S t i f t u n g im Betrage von 50 000 RM. zur Förderung der wissenschaftlichen Ausbildung be'chlossen hat. Eine Reihe von Straßen und Plätzen Münchens würden nach hervorragenden

Persönlichkeiten der Universität München benannt werden.

Nach btr Rede des Ersten Bürgermeisters Scharnagl folgten Ansprachen der Vertreter der Uni­versitäten, Hochschulen und Akademien deutscher Sprache inner unb außerhalb der Reichsgrenzen, in denen der kulturelle Zusammenhang der Lub- wig-Maxiiniltens-Universität mit ihren Schwesterin­stituten eindrucksvoll heroorgehoben wurde. Dabci wurde die hessische Landesuniversität Gießen durch ihren Rektor, Professor Dr. Zwick vertreten. Samstag nachmittag fand im festlich geschmückten Saale des Hofbräuhauses ein F e st b a n k e 11 statt, an dem eine auserlesene Gesellschaft von Gästen aus München selbst, aus dem Reiche und den Nach­barländern teilnahmen. Die Veranstaltung gehört wohl zu den glänzendsten Festen, die die bayerische Landeshauptstadt seit langer Zeit gesehen hat. Der neue bayerische Kullusministcr Goldenberger begrüßte im Namen der Staatsregierung die Gaste unb gab unter Hinweis auf die Bedeutung der Münchener Universität für das wifsenschaflliche Leben der Hoffnung und dem Vertrauen Ausdruck, daß die Münchener Universität auch im zweiten Iohrhuirdert des Bestehens auch weiter blühen unb gedeihen möge. Der Rektor der Universität, Dr. Boßler, dankte der Regierung unb der Stadt München für ihre großherzige unb liberale Ge­sinnung gegenüber der Universität München unb anerkannte, daß die Regierung auch in der Zeit wirtschaftlicher Not für Wissenschaft und Kunst die spendende Hand offen halte. Am Abend fand unter Teilnahme von Tausenden im Löwenbräu­keller ein großer Festkommers statt, auf dem

Ministerpräsident Held an die Studenten­schaft die Mahnung richtete, in selbstloser Be­scheidenheit dem Volke als Ganzes zu dienen. Eine pflichtbewußte akademische Jugend biete die Gewähr für die Erhebung des Volkes und Vaterlandes aus dem Elend und der Not. Das Vorbild der für die Größe dcs Vaterlandes Ge­fallenen möge der Studentenschaft eine Mahnung unb ein Beispiel sein.

Forderungen der Mietervereine.

Dresden, 29. Nov. (WTB. Funkspruch) Der Große Ausschuß des Bundes deutscher Mietervereine hat in einer am 27. unb 28. No­vember abgehaltenen Lagung in Dresden cinez Entschließung gefaßt, in der u. a. gefordert wird, eine großzügige soziale Wuh - n u n g s r e f o r m. die Durchführung eines auf mindestens 10 Jahre berechneten Wohnungs­bauprogramms für jährlich 250 000 Woh­nungen, Schließung der Grundbücher für private Belastungseintragungen, Deibchaltung der 100- prozentigen Friedensmiete, Angleichung brrNeu- bau.nieten an die Altbaumietcn unb beschleunigte Einbringung und Verabschiedung des W o h n - Heimstätten-Gesetzes. Der Bund wendet sich mit Entschiedenheit gegen jede Lockerung, des Mieterschutzes und verlangt Schaffung eines sozialen Wohnwirtschaftsgesetzes als Dauerrecht, er protestiert mit alter Schärfe gegen die Verordnung des preußischen Wohl­fahrtsministers vom 11. November 1926 über die Freigabe gewerblicher Räume, und verlangt Aufhebung der Verordnung.