Nr. 252 Erstes Blatt

176. Jahrgang

Mittwoch, 27. Oktober 1926

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Die Finanzlage Hessens.

I Don Bürgermeister Dr. Riepoth, M. d. L.

Der Landtag hat am vergangenen Donnerstag nach zweitägiger Redeschlacht endlich den Schluß- strich unter die Satire — wie man die Behand­lung des Volksbegehrens des Hess. Wirtschasts- nnd Ordnungsblocks durch den Landesabstim­mungsausschuh wohl mit Recht nennen kann — gezogen und einstimmig anerkannt, daß ein gesetz­liches Volksbegehren vorliegt. Die Zeit, die in­folge der Verschleppungstaktik des Abstimmungs­ausschusses zur Verfügung stand, hat das Finanz­ministerium zu benutzen verstanden und ein „Wahl- Handbuch" für die Regierungsparteien versaht, betitelt: „Die Finanzlage Hessens". Ich sage mit Absicht „Wahlhandbuch", denn wer geglaubt hatte, in der Veröffentlichung des Finanzministe­riums eine objektive Darstellung der ftnan- ziellen Lage Hessens zu finden, muhte auher- vrdentlich enttäuscht sein, sowohl über die völlig einseitige Art der Beweisführung, als besonders über den polemischen Ton dieser offiziellen Ver­teidigungsschrift. Wie liegen denn die Dinge in Wirttichkeit:

Als das Budget für 1926 im Frühjahr d. 3. eingcbracht wurde, rechnete daS Finanzministerium mit einem Fehlbetrag von 9,1 Millionen Rm. Seltsamerweise betrachtet man es jetzt als ein Verdienst der Koalitionsparteien und der Regie­rung, daß sich durch die Beschlüsse des Landtags dieser Fehlbetrag aus 7,8 Mill. Rm. vermindert hat. Wenn man sich dieser Behauptung gegenüber vergegenwärtigt, mit wieviel Hohn und Spott die Ersparungsanträge der Opposttion als undurchführbar behandelt wurden. Wenn man bedenkt, welche Hetze im Zusammenhang mit einem Ersparnisantrag nicht zuletzt gegen die Deutsche Volkspartei entfacht wurde, von der man weih, bah sie eine sehr große Zahl von Beamten zu ihren Mitgliedern zählt, dann wird man über die mangelnde Logik erstaunt sein. Gibt es heute noch jemand, der zu leugnen wagt, dah die R e u - bewillig ung von 200 Lchrerstellen im Sommer 1925 und die Streichung etwa der­selben Zahl im Frühjahr 1926 das indirekte Ein­geständnis der Richtigkeit unserer Ansichten über die Finanzlage war? Hatten wir nicht recht, wenn wir eine derartige Shstemlosigkeit mit aller Schärfe brandmarkten?

Wie aus den Mitteilungen des Finanzmini­steriums hervorgeht, wird sich der obenerwähnte Fehlbetrag von 7,8 Millionen im Laufe des Rechnungsjahres bedeutend erhöhen, und zwar um 6 Millionen Einnahmeausfall an Reichssteuer- Überweisungen, um 12 Millionen Rm. Aufwen­dungen für Erwerbslosenfürsorge und um 1 Mill. Rm. für Steuererleichterungen auf zusammen 2 6,8 Mill. Rm. Die von unserer Fraktion längst geforderten Ermäßigungen bei der Sonder- gebäud.'steuer werden selbstverständlich lediglich mit Rücksicht aus die „gebesserte" finanzielle Lage und unbeeinflußt durch den kommenden Volksentscheid gewährt, und es ist gewih nur ein „Zufall", daß auch 1924 vor den Landtags- Wahlen Steuerstundungen und »erlasse in erheb­lichem Umfange stattfanden. Zur Deckung des Fehlbetrags von 27 Millionen der etwa 70 Proz. des Rettoaufkornmens der gesamten hessischen Landessteuern gleichkommt, stehen zwar für 1926 aus Lieberschüssen der Rechnungsjahre 1923 und 1924 noch etwa 10 Millionen Rm. zur Verfügung. Ohne Zweifel kommen diese 10 Millionen dem Finanzminister gerade jetzt sehr gelegen.. Die Art ünd Weise, wie der Betrag angesammelt wurde, bildet aber durchaus kein Ruhmesblatt in der Hess. Finanzpolitik. Richt weniger als 3,7 Mill, wurden in den letzten vier Monaten des Rj. 1923 aus der Bevölkerung herausgeholt, und das geschah in einer Zeit, als die Mehrzahl der Steuerpflichtigen zur Abdeckung ihrer Steuer- fchuldigkeiten Bankkredite, die damals 2 bis 3 Proz. vro Monat kosteten, in Anspruch nehmen mußte. Die Deutsche Volkspartei hatte zwar schon damals erklärt, daß sie ein Anziehen der Steuer­schraube in dem vom Finanzminister beliebten Umfang für unnötig vom Standpunft des Staates, für ruinös vom Standpunkt der Wirt­schaft halte, immerhin konnte der Finanzminister zu seiner Entschuldigung anführen, daß sich in den ersten Monaten nach der Stabilisierung die Ver­hältnisse nur schwer übersehen ließen. Dies galt aber nicht mehr für 1924, in welchem Jahre auf Kosten der Steuerzahler wiederum 6,8 Mill. Rm. Lleberschuh herausgewirtschaftet wurden.

Wenn mm das Finanzministerium behauptet, bis zum Ende des Rj. 1925 sei die Finanzlage des Staates durchaus gesund und normal ge­wesen, so muß das entschieden bestritten werden. Ungesund war das stetige Anschwellen der Ausgabeseite des Etats, (nicht zuletzt herbeigeführt durch die Uebernahme neuer Aufgaben), unge­sund war, daß der Finanzminister die Dinge treiben ließ, entwed'r weil er die Entwicklung nicht durchschaute, oder weil er nicht den Mut sand, rechtzeitig Einhalt zu gebieten. Und so kommt es, daß wir nach Einsatz aller Reserven Ende 1 92 6 vor einem Defizit von etwa 16 bis 17 MillionenMark stehen werden. Der Finanzminister hat allerdings noch eine Hoffnung, das ist die Hilfe des ReicA Auch wir erkennen an, daß Hessen unter der Be­setzung besonders schwer zu leiden hat und auch wir werden in der ersten Reihe stehen, wenn es gilt, berechtigte Forderungen Hessens dem Reiche gegenüber zu vertreten. Eine Polittk jedoch, die alles auf eine Karte seht, die sich scheut, aus einer trostlosen finanziellen Lage auch für die Verwaltung des Landes selbst die notwendigen Folgerungen zu ziehen, und alles von frem­der Hilfe erwartet, erscheint uns als ein zu ge-

Wirtschaft und Finanzausgleich

Zwei Denkschriften der wirtschaftlichen Spitzenverbände.

Berlin, 26. Okt. (TU.) Die wirtschaftlichen Spihenverbände, der Zentralverband des deut­schen Bank- und Bankiergewerbes, der deutsche 3n6uftrle- und Handelstag, die Hauptgemein­schaft des deutschen Einzelhandels, der Reichs- Verband der deutschen Industrie und der Zen- tralverband des deutschen Großhandels gaben heute vor der Presse ihre Stellungnahme zum Finanzausgleich bekannt. Rach einleitenden Wor­ten des ersten stellvertretenden.Vorsitzenden des Reichsverbandes der deutschen Industrie Fro- wein, gab Direktor Dr. Haußmann einige Er­gänzungen zu den von den Spitzenverbänden ausgestellten Leitsätzen zum Finanzausgleich. An­gesichts der außerordentlichen Bedeutung des Finanzausgleichs für die Wirtschaft haben die Spihenverbände zwei Gutachten eingeholt, wie im Interesse der Wirtschaft der Finanz­ausgleich eine Herabminderung und Verein­fachung der Steuern herbeigeführt werden könne. Das erste dieser Gutachten ist von dem Senats- Präsidenten am Reichsfinanzhof Dr. Benno Becker, München, dem Schöpfer der Reichs­abgabenordnung, verfaßt. Im zweiten haben die Spihenverbände selbst folgende allgemeine Leit­sätze ausgestellt, die nach ihrer Ansicht für die künftige Ausgestaltung des Finanzausgleiches maßgebend sein müssen.

Die Wirtschaft bedarf dringend einer Erleichle- rung des auf dem gewerblichen Einkommen und vermögen lastenden Steuerdrucks, besonders in der Einkommen- und Gewerbesteuer.

Bon der Minderung der Steuerlast hängt das wirt­schaftliche Wiederaufkommen wesentlich ab. Nur durch zweckmäßige Gestaltung des Fi­nanzausgleichs sind Steuererleichterungen für die Wirtschaft möglich. Dies muß geschehen durch Einschränkung der öffentlichen Aus­gaben, eine gerechte Lastenoerteilung und Rationalisierung des gesamten Steuersystems. Die durch die Vielheit der Steuer und die Zersplitterung des Steuersystems heroorgerufene Ueberlaftung der Wirtschaft kann nur durch eine durchgreifende Vereinfachung des Steueraufbaues und Fassung fester Relationen zwischen den einzelnen Steueratten abgebaut werden, wozu es einer Zusammen­fassung der Gewerbesteuergesetz­gebung in einem Reichsrahmengesetz bedarf. An Stelle der Vielheit der Steuerbehörden von Reich, Ländern und Gemeinden müssen einheitlich zusam- mengefaßte Behörden unter Mitarbeit der Länder und Gemeinden treten. Es bedarf eingehender Prü­fung, ob und in welcher Form das für die Länder und Gemeinden in Aussicht genommene

selbständige Zuschlagsrecht zur Einkommensteuer in dem endgültigen Finanzausgleich ausgenom­men werden farm. Es muß die Gewähr bestehen, daß derartige Zuschläge nicht über eine ver­nünftige Gesamtbelastung der Wirtschaft hinaus- gehen. Der Gedanke der Selb st Verantwor­tung bei der Zuschlagserhebung kann sich nur durchsetzen, wenn diejenigen, die in den Gemeinden über die Steuern zu beschließen haben, auch unmittelbar von einer Erhöhung der Steuer mitbetroffen werden. Das den berufsständigen Vertretungen zuständige An- hörungs - und Einspruchsrecht bei Auf­legung der Gewerbesteuer muh für das ganze Reich einheitlich weiter ausgestaltet werden. Eine neue organische Verteilung der Ausgaben zwischen Reich, Ländern und Gemeinden und Verein­heitlichung und Offenlegung der Haushaltspläne sind notwendig. Die Sta­tistik über die Finanzgebahrung der Länder und Gemeinden ist beschleunigt ferttgzustellen und weiterzuführen. Die baldige endgültige Ausge­staltung des Finattzausgleichs nach diesen Ge­sichtspunkten liegt im dringenden Interesse der Wirtschaft. Bei einer eventuellen kurzen Ver­längerung des gegenwärtigen Finanzausgleich- Provisoriums sind die vererwähnten Gesichtspunkte

jährliches Spiel, als daß wir es mitzumachen bereit wären.

Geradezu katastrophal wird sich aber die finanzielle Lage Hessens im Rj. 1927 gestalten, werden wir doch dann bei Fortdauer der jetzigen Erwerbslosigkeit einem Fehlbetrag von 30 Mill. Reichsmark gegenüberstehen.

Es liegt uns zwar fern, den Finanzminister für den gesamten Fehlbetrag verantwortlich zu machen. Wir wissen, daß die Ausgaben für die Erwerbslosenfürsorge ihm nicht zur Last gelegt werden können, wir wissen auch, dah für den Wohnungsbau erhebliche Mittel bereitzustellen sind. Aber selbst nach Abzug der für diese Zwecke notwendigen Beträge und selbst unter Berück­sichtigung der geforderten Reichshilfe wird im nächsten Jahr eine Divergenz zwischen Ausgaben und Einnahmen bestehen, die uns mit der aller­größten Sorge um die finanzielle Zukunft unseres Landes erfüllen muh.

Das Vrannlweinverbot in Norwegen abgelehnt.

Oslo, 26. Okt. (WB.) Es liegen nunmehr die gesamten Resultate der 21 b ft i m m u n g über das Branntweinoerbot vor. Für das Ver­bot wurden abgegeben 421 202 Stimmen, dagegen

zu berücksichtigen und schon jetzt Richtlinien für die künftige Gestaltung des Finanzausgleichs fest­zulegen.

Die Neuregelung der Erwerbslosensürsorge. Berlin, 26. Okt. Der Unterausschuß des sozialpolitischen Ausschusses des Reichstages führte am Dienstagnachmittag die Generaldebatte über die Neuregelung der Er­werbslosenfürsorge zu Ende. Reben den grund­sätzlichen Fragen Erhöhung der Unterstützung, Verlängerung der Unter st ützungs- dauer und Bedürftigkeitsprinzip wurden von verschiedenen Parteien auch noch Anträge bezüglich der Regelung von Einzel­heiten gestellt. Die Sozialdemokraten beantragten eine Aenderung des § 7 der Erwerbslosenfür­sorgeverordnung in der Form, daß die Lei­stungen der Wochenhilfe nicht mehr an­gerechnet werden dürften. Sie beantragten ferner, die jugendlichen Erwerbslosen in die Er- werbslvsenunterstühung einzubeziehen. Der Ver­treter der Demokratischen Partei beantragte die Unterstützungsdauer für alle Erwerbslose bis zum 31. März 1927 zu verlängern. Bis dahin müfcje das Arbeitslosenverficherungsgesetz verabschiedet sein. Der Vertreter der Richs- regierung legte an Hand eines umfangreichen Zahlenmaterials die Wirkungen der Einführung von Lohnklassen dar. Der Ausschuß be­schloß, am Donnerstag in die Spezialberatung einzutreten.

Weitere Staatsbeihilfen für den Lahnbergbau.

Berlin, 27. Okt. (Wolff.) vom hauplausschuß des Preußischen Landtags wurde am Dienstagabend ein Antrag sämtlicher Fraktionen mit Ausnahme der Kommunisten angenommen, der für die Gruben­betriebe des Siegerlandes sowie des Lahn- und Dill­gebietes die seit dem 1. Juni bewilligten Staats- be^ilfen, die am 1. November ablaufen, unter Einbeziehung der Gruben im Sauerland und im Hunsrück, bis Ende des Etatsjahres 1926 weiter­gewähren will. Voraussetzung für die Gewäh­rung soll allerdings fein, daß die Bedürftig­keit an sich leistungsfähiger Betriebe von Fall zu Fall von dem eingesetzten Prüfungsausschuß beim Oberbergamt Bonn einwandfrei festgeste 1 lk ist.

Pas internationale Wirtschaftsmanifest.

Ablehnung durch die englischen Fabrikanten.

London, 26. Okt. Aus der heutigen 10. Jahres- tagung des Nationalverbandes der englischen Fabri­kanten behauptete der Vorsitzende Ter re l, der Verband, dem mehr als 2000 Firmen angehörten, sei entsprechend der allgemeinen Stimmung im Lande für umfaffenbe Maßnahmen z um Schutze der britischen Industrien, und sagte weiter, in den Vereinigten Staaten wäre ohne solche Maßnahmen der wirtschaftliche Wohlstand, wie er jetzt vorhanden sei, niemals erreicht worden. Zu dem Wirtschaftsmanifest erklärte Terrel, ungemein viele Unterschriften unter dem Manifest stammten charakteristischerweise von Männern, die zum größten Teil mit der Freihandels­politik der Vergangenheit zu identifizie­ren seien. Augenscheinlich könne diese Bewegung sich sehr wenig auf ihren internationalen Charakter stützen, und, soweit man sehen könne, werde sie von vielen führenden Leuten in Deutschland, Frankreich und den Vereinigten Staaten zurückgewiesen. Eine solche Bewegung habe keine Aussicht auf Er­folg. Man dürfe daher nicht zulassen, daß England zu dem Glauben gebracht würde, daß es sich um das Anzeichen einer ernst zu nehmenden Bewegung handle, und daß es selbst der freie Ablade­platz für die Ueberschußprodukte aus­ländischer Fabrikanten werden müsse.

531 426. Bei der Abstimmung im Jahre 1919 wur­den für das Verbot 489 017, dagegen 304 673 Stim­men abgegeben.

Alkoholdebatte im britischen Unterhaus.

London, 26. Oft. (WB.) Das Unterhaus erörterte heute einen Antrag, in dem in der kürzlichen Rede des Arbeitermitgliedes Dr. ©alter, worin er zahlreichen Mitgliedern des Hauses grobeUnmäbigfeitim Trinken vorgeworfen hatte, eine grobe Verleum­dung gesehen wird. Sailer hielt eine Recht­fertigungsrede, in der er u. a. sagte, er sei nicht! willens, irgendeine seiner Aeuherungen zurück­zunehmen. Das Parlamentsmitglied 0 Connel, der seit 46 Jahren Mitglied des Hauses ist, und der vorher auf der Pressegalerie Dienst tat, erklärte, die Mäßigkeit des Volkes im allge­meinen zeige eine riesige Besserung und nirgends fei diese Besserung ausgesprochener als im Unterhause. Der Arbeiterführer C l h n e s bestätigte die Ansicht O'Eonnels aus zwanzig­jähriger Erfahrung. Premierminister Baldwin dankte O'Connel für seine Worte und sagte, je eher das Haus die Angelegenheit erledige, um so besser sei es. Der Antrag wurde unter Stimmenthaltung der Opposition angenom­men.

3u MoltKes Gedächtnis. Eine Erinnerungshallc im ehemaligen (Sencralstabsgebäudc.

Berlin, 26. Okt. (TU.) Heute vormittag, am 126. Geburtstage des Feldmarschglls Grafen Helmuth von Moltke wurde in einer schlichten Feier das im jetzigen Reichs­innenministerium eingerichtete M o l 11 c - ® e - dächtniszimmer der Oefsentlichkeit über­geben. Reichspräsident von Hinden­burg war in der Marschalluniform erschienen. Don der Wehrmacht nahmen u. a. Reichswehr­minister Dr. Gehler und der Chef der Heeres­leitung Generalleutnant Heye teil. Ferner wa­ren erschienen: Angehörige der Familie v. Moltke, der Präsident des Reichsarchivs, der Kustos der Rationalgalerie und der Kustos des Schloh- museumS. Vom Reichsinnenministerium beteilig­ten sich neben dem Reichsminister Dr. Külz und Staatssekretär Zweigert vor allem die mit der Durchführung der Arbeiten betrauten Beamten, in erster Linie Ministerialrat Dr. Kaisenberg und Reichskunstwari Dr. Reds- lob.

Reichsinnenminister Dr. Külz leitete die Feier ein mit einer Ansprache, in der er die Bedeutung dieses neuen Erinnerungs­raumes würdigte. Hier, wo das Leben des Toten aüs einer großen Zeit sich abgespielt habe, solle für die Lebenden eine Stätte des Dankes, der Ehrfurcht und der Ermahnung erhalten bleiben. Der Emst und die Art der Zeit, in der wir leben, mehr aber noch die schlichte Größe und die strenge Vor­nehmheit dessen, den man ehren wolle, verböten es in diesem Augenblick, mit tonenden Worten von dem zu reden, was Moltke für Deutsch­land gewesen sei. Im Buch der Geschichte stehe dies mit unauslöschlichen Zügen geschrieben für alle Zeiten. Deutlicher als Erz und Stein sprachen auch Lebenswerk und Wirkungsart dieses großen Deutschen zu uns.

von INollkes Lebenswerk spreche die Mahnung: „Des deutschen INannes wahre Rede ist die Tat." Noch etwas anderes spreche zu mie: „Jede Tat, wenn sie groß und gut ist, wird still getan!“ And endlich künde uns das Lebens­werk des Gefeierten: Die Notwendigkeit dec Umwertung und Auswertung der geistigen Arbeit in die Tat.

Das solle uns Vorbild fein, nicht nur uns, die unter anderen Verhältnissen an dieser Stätte geistige Ar­beit leisteten, sondern allen, die für Volk und Vater­land sich einzusetzen berufen feien. Er könne sich keine bessere Weihe denken, als daß der Reichs­präsident und Generalfeld Marschall als erster den Erinnerungssaal betrete. So reiche sich in tiefer schöner Symbolik das, was in der schwersten Schicksalsprüfung der Jahre 1914/18 groß gewesen sei, die Hand, mit dem geschichtlich (großen der Werdezeit des Deutschen Reichen zu einer Tra­dition, die von der Vergangenheit über die Gegen­wart hinweg in eine deutsche Zukunft leuchte.

Nach Minister Külz führte

Der Chef der Heeresleitung Generalleutnant Heye aus: Im Auftrage des Reichspräsidenten und des Reichswehrministeriums sowie aus eigenem Herzensbedürfnis spreche er seinen Dank für dieses Werk der Erinnerung aus. Wenn auch die alten Offiziere, die diesen Raum betreten, neben dem Ge­fühl der Ehrfurcht auch ein Gefühl der Wehmut überkomme, so beherrsche doch alle der Gedanke, daß nun ein heiliger Wallfahrtsort erstanden sei, im Geiste des großen Mannes, der nach Schliessen „Das Selbst und Ich" nicht gekannt hat und der nicht für seinen eigenen Ehrgeiz und Ruhm, sondern für den Zweck gearbeitet habe. Dieser Raum solle die Tradition wahren des Alltages und der Arbeit zum Wohl des Volkes und zum Wiederaufbau des Vaterlandes. Darauf ergriff

Der Reichspräsident

das Wort. Er schilderte zunächst seine persönliche Arbeit in diesen Räumen, in denen er unter Moltke zehn Jahre lang gearbeitet und ihm oft Vortrag aehalten habe. Hier habe er selbst auch in den schicksalschweren Jahren von 1914 bis 1918 gewohnt und gearbeitet, wenn ihn drin­gende und wichtige Entscheidungen 3um Aufenthalt in Berlin gezwungen hätten. So sei auch er durch viele Jahre der Erinnerung mit diesen geweihten Räumen verbunden. Der Reichspräsident sprach dann seinen Dank dafür aus, daß diese Stätte dem Treiben des Tages entzogen worden sei, die be­sonders der Jugend eine Erinnerung fein solle an den großen Schweiger Moltke. Er schloß mit einem Dank an alle, die zur Einrichtung dieses Gedächtnisraumes beigetragen haben. Der Reichs­präsident besichtigte dann unter Führung des Reichs- innenministers den Gedächtnissaal und sprach seine rückhaltlose Anerkennung für das hier Geschaffene aus.

Die Fridericusmarke.

EincErklärung desReichspostminiftcrs

Berlin, 26.Oft. (Wolff.) In einer Unter­redung mit einem Mitarbeiter des „Vörsen- kuriers" erklärte Reichspostminister Dr. 6 t i n g I über die Ausgabe der Fridericus- Marke, daß bei der Wahl der Persönlichkeiten, die auf der neuen Markenserie abgebilbet sind, nur sachliche Gründe maßgebend waren. Es sind die bedeutend st enLeute des 13. Jahr­hunderts dargestellt, unter denen Friedrich