Samstag, 18. September 1926
176. Jahrgang
Nr. 219 Erstes Blatt
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Gießener Familienblätter Heimat im Bild Die Scholle.
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GietzenerAnzeiger
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Dr. Friedr. Will). Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr. H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein; für den An- zeigenteU i.Dertr. H.Beck, sämtlich in Gießen.
Die Zusammenkunft von Thoiry
Vriand und Stresemann verhandeln über eine „Gesamtlösung" des deutsch-französischen Problems.
Städte und Zlnanzreform.
Stettin, 17.Sept. (WTB.) Der Haupt- ausschuh des Deutschen Städtetages ist zu einer Tagung zusammengetreten, um zu wichtigen kommunalen Fragen des Tages Stellung zu nehmen, sinter den zcchlreichen Gasten bemerkte man u. a. den Reichsminister Dr. Külz und den preußischen Minister des Innern Severing, sowie den früheren Reichswjrtschastsminifter Hamm, geschaftsführendes PrLsidialmitglied des Deut- sehen Industrie- und Handelstages. Der Präsident des Deutschen Stadtetages, Dr. Mulert, erstattete über die Frage der Finanzreform einen eingehenden Bericht, worauf in der Aussprache der preußisch« Innenminister Severin betonte, daß er den Kommunalverwaltungen dazu verhelfen werde, örtliche Zuschläge zur Einkommensteuer zu bekommen. Die ftnan- zielle Selbstverwaltung der Gemeinden müsse unbedingt wieder hergestellt werden. Einen großen Anteil an der Wiederherstellung geordneter Zustände nach dem ungeheuren Zusammenbruch hätten die Gemeinden durch die Anlage von Spiel- und Sportplätzen und Stadien im Dienste der körperlichen Ertüchtigung. Die Ausgaben dafür seien jedenfalls wertvoller und mehr zu begrüßen als die Gewährung von Schadenersatz für Tumulte. Der Minister betonte zum Schluß unter lebhaftem Beifall nochmals, daß er als Minister wie als Parlamentarier die Interessen der Gemeinden im Sinne der Selbstverwaltung vertreten werde.
Relchsminisler des 3nncm Dr.
erklärte, daß er sich als Treuhänder der Interessen der Gemeinden betrachten wolle. Die ganze Finanzgesetzgebung sei völlig unorganisch geworden. Runmeyr gelte es. eine organische Entwicklungsperiode einzuleiten und die endgültige Scheidung der Steuerquellen bzw. die endgültige Fixierung des Anteils an den Steuerquellen durchzuführen. Werter handele es sich darum, die Selb st Verantwortung der Gemeinden bei den finanziellen Entscheidunaen wieder herzustelleu. Man sei einig in dem großen Ziel, daß der Finanzausgleich zur Doraussehung hat die Abgrcnzi- ng der Zustand'.gkeit und der Funktionen zwischen Rew), Landern und Gemeinden. Gesetzgebung, Regierung und Verwaltung mühten wieder getrennt und von den zuständigen Stellen ausgeübt werden. Auch ihrem inneren Auf- und Ausbau nach müsse es sich um eine organische Gestaltung der (Steuern handeln. Die Hauszins st euer müsse sozial gerecht und wirt sch aftlrch erträglich'gestaltet werden. Ein befriedtgender Ausgleich zwischen Staat und Verwaltung fei unbedingt möglich, wenn man die ganzen Gegensätze behandelt unter starker Betonung der gegenseitigen Lebensinteressen und unter Betonung der Tatsache, daß eine gesunde Wirtschaft die beste Säule eines geordneten Staates ist.
Es wurde dann eine
Entschließung einstimmig angenommen, in der es heißt:
Die Finanzlage der Städte hat sich im Gegensatz zu der des Rrnches in letzter Zeit erheblich verschlechtert. Die Städte fordern daher erneut eine endgültige Regelung des Finanzausgleiches. Reben der Gewährung ausreichender Mittel muß ihnen die R ü ck k e h r z u r v o l l e n Selbstv er antwortlichkeit und die Wiederherstellung der Selbstverwaltung ermöglicht werden. Mit der Reuregelung des Finanzausgleiches ist ein einheitlicher und systematischer Lastenausgleich zu verbinden, bei dem die Verteilung der Mittel unter Berücksichtigung der örtlichen Leistungsfähigkeit und der Belastung mit Pflichtaufgaben nach objektiven Merkmalen zu erfolgen hat. Aenderungen von Reichs- und Landessteuergesetzen, die sich aus den städtischen Haushalt auswitten, dürfen während eines laufenden Rechnungsjahres im Interesse einer geordneten Wirtschaftsführung nicht vorgenommen werden. Die gegenwärtige Regelung der Hauszins- si e u e r kann auf die Dauer nicht beibehalten werden. Ihre Umwandlung in eine ablösbare Rente erscheint auch als geeigneter Weg, um die zur Beseitigung der Wohnungsnot durch eine umfassende Neubautätigkeit erforderlichen Mittel zu beschaffen. 80 bis 90 Prozent der Gesamtaufwendungen der Städte sind gesetzlich oder anderweitig festgelegte Pflichtausgaben, an deren Höhe sie keine unmittelbaren Einwirkungsmögllch'keiten besitzen. Die vielfach geforderte Einschränkung der städtischen Ausgaben ist nur möglich durch Ein schränk ungder A u f g a b e n , der eine entsprechende Aenderung der gesetzlichen Bestimmungen vorangehen muß. Die Städte sind bereit, gemeinsam mit Reich und Ländern an der Verringerung des öffentüd)en Aufgaben- freifes und der unaufschiebbaren Reform der inneren Verwaltung mitzuwirken, um so eine Senkung d e r ö f f e n t l i ch e n L a st e n zu erreichen.
Der Reichspräsident in Mergentheim.
Mergentheim, 19. Sept. (Sil.) Der Herr Reichspräsident von Hindenburg traf gestern nachmittag 6.50 ilhr zusammen mit dem Reichswehrminister Dr. Gehler zur Teilnahme an den süddeutschen H erbst - manövern in Bad Mergentheim ein. In der Begleitung des Reichspräsidenten befanden sich Mayor von Hindenburg und Oberleutnant von der Schulenburg. Zum militärischen Empfange hatten sich am Bahnhof eingefunden:
Gens, 17. Sept. Reichsminister des Aeußercn Dr. Stresemann und der französische Außenminister V r.i an d kehrten von einem gemein- famen Ausflug nachmittags 5.40 Ahr nach Genf zurück. Die mehrstündige Unterredung zwischen ihnen fand auf französischem Boden in Thoiry, einer kleinen französischen Ortschaft im französischen Iura, statt, lieber die Zusammenkunft wurde folgende gemeinsam vereinbarte amtliche Mitteilung ausgegeben: „Der deutsche Reichsaußenminister Dr. Stresemann und der französische Außenminister B r i a n d trafen sich zum Frühstück in Thoiry. Sie hatten dort eine mehr- stündige Unterhaltung, die in herzlichster Weise verlief. 3m Verlauf dieser Unterhaltung prüften sie der Reihe nach alle ihre beiden Länder interessierenden Fragen und suchten gemeinsam nach den geeignetsten Mitteln, um die Lösung dieser Fragen im deutschen und im französischen Interesse und im ©elfte der von ihnen unterzeichneten Vereinbarung sicherzu- ftetten. Die beiden Minister brachten ihre Auffassungen über eine Gesamtlösung der Fragen in Linklang, wobei sich jeder von ihnen oorbehielt, seiner Regierung darüber Bericht zu erstatten. Denn ihre Auffassung von ihren beiderseitigen Regierungen gebilligt werden, werden sie ihre Zusammenarbeit wieder aufnehmen, um zu den gewünschten Ergebnissen zu gelangen.
Der Sonderberichterstatter des WTB. erfährt dazu noch folgende Einzelheiten: Die Aussprache dauerte nicht weniger als fünf Stunden und ihre vollkommene Vertraulichkeit war dadurch sichergestellt, daß ihr außer den beiden Ministern lediglich ein Dolmetscher beiwohnte und daß der Ort der Zusammenkunft, über den ein Teil der Auslandprefse die ver- schiedenarttgsten Kombinationen angestellt »hatte, streng geheimgehalten worden war. Verschiedene amerckanische und französische Iournalisten ver- su.-ytm vergebens dyrch Abstreifung der ganzen Umgegend den Ort der Zuiammerckunft ausfindig zu machen.
Die Alrtterrebung betraf in der Tat wie das auch der Wortlaut des Kommuniques hervor- hebt, alle zwischen den beiden Ländern bestehenden Fragen, die bisher der Lösung harren. Das Schwergewicht bei dem in dem vereinbarten Kommunique dargestellten Ergebnis liegt vielleicht in der Betonung des Einklanges, der zwischen den beiden Auffassungen über
eine „Gesamtlösung" der Fragen erzielt wurde. Es ist bekannt, daß die Auffassung Dr. Stresemanns stets dahin ging, daß nicht die Lösung von Einzelfragen, sondern nur eine Gesamtlösung zu den angestrebten Zielen führt. Das Verfahren für die weitere Behandlung der heute erörterten Aufgaben wird dahingehen, daß zunächst die beiden Minister ihren Regierungen über ihren Gedankenaustausch und die dabei gewonnenen Resultate Bericht erstatten. Das wird bei Briand, der heute einen kurzen Urlaub antritt, etwa Ende September der Fall fein, also ungefähr gleichzeitig mit dem Termin, zu dem auch in Berlin nach Rückkehr der deutschen Delegation die Erörterung dieser Frage gegenständlich wird. Iedenfalls besteht die Absicht, wenn die Billigung der beiderseitigen Kabinette erlangt ist, auf die sowohl Briand wie auch Stresemann hoffen, sofort in die weitere Bearbeitung einzutreten, da eine Gesamtlösung, wenn sie überhaupt angestrebt wird, sobald wie möglich erzielt werden muß.
Reichsminisler Dr. Stresemann
selbst schilderte seinen Eindruck von der heutigen Zusammenkunft dahin, daß er bei Briand wie stets bisher starkes Verständnis dafür gefunden habe, daß die ganze Situation eine europäische Verständigung fordert, deren Kernstück die deutsch-französische Verständigung sei. Wenn ein Zusammenwirken auf den verschiedenen Gebieten angestrebt werde, so dürf-
der Oberbefehlshaber des Gruppenkommandvs II, General der Infanterie Reinhardt, der Kommandeur der 5. Division, Generalleutnant Hasse, der Kommandeur der 6. Division, Generalleutnant Freiherr von Ledebour, der Kommandeur der 7. Division, Generalleutnant Kreß von K r e f s e n st ei n, der Kommandeur der 3. Kavalleriedivision, Generalmayor von Vier- e ck, alle mit den Herren ihres Stabes. Der wütttembergische Staatspräsident Bazille entbot dem Reichspräsidenten herzlichen Willkommengruß und stellte ihm die zur Begrüßung erschienenen Herren vor. Anschließend fuhr der Reichspräsident in Begleitung des Staatspräsidenten Bazille und der übrigen Herren durch das Spalier der Schuljugend und der zahlreichen Vereine zum Kurhaus. Der ganze Weg war von einer dichten Menschenmenge umsäumt, die den hohen Gast durch begeisterte Zurufe begrüßte. Am Kurhaus stand die von der 5. Division gestellte Ehrenkompagnie, deren Front der Reichspräsident abschritt. Am Abend nahm der Reichspräsident an einem ihm zu Ehren veranstalteten Begrühungsabrnd teil. Vor dem Kurhaus brachte eine gewaltige Menschenmenge dem Reichspräsidenten begeisterte Ovationen dar.
ten keine Streitfragen zwischen den beiden Ländern offenbleiben, welche fortgesetzt die Annäherung hemmen. Als seinen Gesamteindruck bezeichnete der Minister den einer außerordent- lichen Befriedigung über den ganzen Lauf der Besprechungen.
Auch Briand, der heute abend 1/210 Uhr Genf verläßt, um ebenso wie der gestern nach Genua abgefahrene Chamberlain sich eine kurze Erholung zu gönnen, empfing im Lause des Abends für einige Minuten Die Presse, um ihr in ähnlicher Weise wie Dr. Stresemami seine Eindrücke und Empfindungen mit Bezug auf die Zusammenkunft von Thoiry auszusprechen. Auch er hat es natürlich vermieden, auf Einzelheiten einzugehen, für deren Erörterung der Zeitpunkt heute noch nicht gekommen sei. Der Genfer Havasvertreter erfiärt hierüber:
Die Zukunft her deutsch-französischen Beziehungen, so, wie sie Dr. Stresemann und Briand auszufassen scheinen, hängt atfo nicht mehr allein von ihnen, sondern von den Regierungen ab, denen sie angehören.
Rach der Auffassung Driands wie auch nach derjenigen Dr. Sttesemanns, werden die in Gens und Thoiry eingeleiteten Besprechungen mehr oder weniger von Erfolg gekrönt sein, je nach dem diese in den beiden Ländern Ermutigung finden. Es werden neue Besprechungen stattfinden, jedoch nur dann, wenn die beiden Außenminister die Billigung ihrer Regierungen finden, Briand und Dr. Stresemann werden in diesem Falt Gelegenheit haben, sich in den ersten Dezember- Wochen in Genf bei der nächsten Völkerbundstagung zu treffen. Iedvch ist es auch möglich, daß, wenn es der Stand der Verhandlungen erlauft, sich die beiden Staatsmänner vor diesem Zeitpunkt entweder in Paris oder anderswo trefe?- Briand hat mit seiner Befriedi- g*u u g über di« Fühlungnahme mit dem deutschen Außenminister in Genf nicht zurückgehalten. Sett dem Beginn seiner Besprechungen mit Dr. Stresemann hat er bei jeder Gelegenheit dessen große Korrektheit und vollkommene Loyalität anerkannt, Tleberdies werden die in Genf und in Thoiry abgehaltenen Besprechungen, wenn es die Regierungen für angezeigt halten, die erste Etappe auf dem Wege zu einer engeren Zusammenarbeit auf allen Gebieten zwischen den beiden Ländern darstellen.
Polens Wahl in den Rat.
Die Haltung der deutschen Delegation.
Berlin, 18. Sept. (Eigene Meldung.) Mit der Wahl Polens in den Völkerbundsrat unter Zusicherung der Wiederwählbarkeit nach Ablauf des auf drei Iahre bemessenen Mandats hat das große Intriguenspiel um die Ratssihe fürs erste endlich seinen Abschluß gefunden. Die deutsche Delegation hat die Wahl Polens, die keinesfalls zu verhindern war, benutzt, um durch eine große Geste den Willen Deutschlands zur friedlichen Zusammenarbeit mit den Polen kund zu tun. Obwohl die Wahl selbst streng geheim vor sich ging, weih man doch, daß die deutsche Delegation und die ihr nahestehenden Mächte für die Zuerteilung eines sogenannten halbständigen Ratssitzes an Polen gestimmt haben, wodurch die Mehrheit für dieses Land so überraschend groß wurde. Darüber hinaus lag andererseits aber für die deutsche Delegation kein Grund vor, auch in der Frage der Wiederwählbarkeit den Polen bei ihrer unfreundlichen Haltung gegenüber Deutschland entgegenzukommen. Polen ist im übrigen das einzige Land, dem die Wiederwählbarkeit zugesprochen wurde, was offenbar auf eine Rücksichtnahme gegenüber Spanien und Brasilien zurückzusührcn ist, denen man die Rückkehr in den Völkerbund nicht nur nicht verbauen, sondern möglichst leicht machen will.
Jur Rede Dr. Silverbergs.
Berlin, 17. Sept. (WTB.) Der Gewerkschaftsring deutscher Arbeiter-, Angestellten- und Deamtenverbände nahm in einer erweiterten Vorstandssitzung Stellung zu der auf der Dresdener Tagung des Reichsverbandes der deutschen Industri e durch Dr. Silver- berg aufgeworfenen Frage einer Verständigung zwischen Arbeit ge bern u n d Arbeitnehmern. Voraussetzung dafür sind für den Gewerkschaftsring: Vorbehaltlose Anerkennung der Gewerkschaften als Vertreter der Arbeitnehmer, endgültige Verzicht- Lüftung aus älnterstühung und Begünstigung der sogenannten wirtschaftsfriedlichen Verbände und Werkgemeinschaften, Anerkennung des Tarifvertraggedankens und des Schlichtungswesens, Anerkennung der Erhaltung und Weiterführung der Sozialpolitik. Unter diesen Voraussetzungen ist der Gewerkschaftsring zu einer den heutigen Dolksstaat bejahenden Verständigung bereit. Wenn es also 9em Reichsverband der Deutschen Industrie mit seinem au der Dresdener Tagung ausgesprochenen Angebot ernst ist, muß zu diesen Fragen eine klare unzweideutige Stellungnahme erfolgen.
politische Rebenschauplötze.
Nachdem auf der Hauptbühne der Polltik in Genf nach der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund und der, wenigstens vorläufigen Lö- ung der Ratskrise für einige Zeit Ruhe eingetreten ist, ist es angebracht, sich wieder in erhöhtem Maße den Nebenschauplätzen des politi- chen Welttheaters zuzuwenden. Auf allen ist die Lage im Augenblick kritisch genug, um in jedem Augenblick neue diplomatische Verwicklungen, ja ogar kriegerische Ereignisse von unabsehbarer Tragweite zu zeitigen. Da ist einmal China, das an räumlicher Ausdehnung und Bevölkerungsdichte gleich ungeheure Reich der Mitte, das nun chon seit mehr als einem Jahrzehnt in blutigen Bürgerkriegen um die Befreiung von fremden Vormündern und um die Gestaltung einer neuen modernen Staatsform ringt. Gerade die letzten Wochen, in denen unsere Blicke ausschließlich nach Genf gerietet waren, haben geze gt, wie außerordentlich kritisch die militärische owohl wie die politische Lage in China steht. Neben dem Bürgerkrieg, neben den Kämpfen chinesischer Kondot- tieri um den Besitz der Zentralgewalt und um die Macht in den einzelnen Provinzen, von deren Ausdehnung man sich in Europa kaum einen Begriff machen kann, läuft das Ringen der großen Mächte des Stillen Ozeans, von denen eine jede Gruppe bestrebt ist, die Neugestaltung des chinesischen Reiches in ihrem Sinne zu beeinftussen. Es konnte nicht ausbleiben, daß die Mächte Verbindung suchten mit den chinesischen Marschällen, die ihrerseits bei dem chronifchen Geldbedarf, den der Krieg mit sich bringt, nur allzu gerne auf die Kassen und Munitionslieferungen der Großmächte zurück, griffen. Sie alle wohl glauben, sich im entscheidenden Augenblick ihrer Helfershelfer und deren politischen Aspirationen entledigen zu können, um frei und unbeschwert ihr persönliches Ziel zu erreichen.
So sehen wir in Nordchina den Marschall T s ch a n g - t s o - l i n um den festen Kern der Mond- schurei eine gewaltige Macht entfalten, deren Rückendeckung Japan übernommen hat. In Mittelchina, aber unabhängig von der gänzlich machtlosen Zentralregierung in Peking, hatte Marschall W u - pei - fu um das fruchtbare Tal des Pan^fekiang, mit feinen großen Zusammenballungen hochent wickklter chivefischel? Industrie, in fta p f a ü , Wul- schang und Nanking eine starke Armee konzentriert, der England seine Unterstützung lieh. Im Süden des Reiches, von Kanton aus, Haven wir eine Bewegung entstehen sehen, die in ihren sozialen Zielen dem russischen Bolschewismus äußerst verwandt, sich nach dem Tode ihres großen Führers Dr. Sun- Pat-fen zu einem starken, durchaus fremdenfeindlich eingestellten Nationalsozialismus umge- ftaltet hat. Diese Partei, die sogenannte Kuoming- t a n g , hat mit Unterstützung sowjetrussischer Offiziere ein großes, schlagkräftiges Heer ausgestellt. Den Russen nahe stand auch der sogenannte „christliche General" Feng-jn-siang, der nach den für ihn unglücklich verlaufenen Kämpfen am Nankaupaß, sich vor den damals verbündeten Generalen Wu- pei-su und Tschang-tso-lin auf die russischen Linien zurückgezogen hatte und später vom Kriegsschauplatz gänzlich abgetreten ist.
Neue Kämpfe sind nun entbrannt zwischen der unter der Führung Tschang-kai-scheks nach Norden vorgedrungenen Kantonarmee und dem Marschall W u - p e i - f u. Es ging um den Besitz der bedeutenden Industrie- und Handelszentren am unteren Pangtsekiang, Wutschang, Hankau und Haniang, zugleich aber auch um den Besitz der großen Muni- tionsdepots bei Hankau, dem größten Waffenarsenal Chinas. Wenn es auch schwer fällt, bei den zumeist widersprechenden und nach den einzelnen Parteilagen gefärbten Nachrichten aus China, sich ein richtiges Bild über die wahre Kriegslage zu machen, so scheint es doch — wie auch englische Zeitungen zugeben müssen — daß W u - p e i - f u , Englands Schützling, von der Kantonarmee geschlagen ist und die Aanatse-Städte hat räumen müssen. Damit breitet sich also die Herrschaft der Kuomingtang, die dem Einfluß der fremden Mächte einen starken chinesischen Nationalismus entgegenzusetzen gewillt ist, auch auf Zentralchina aus. Der Boykott englischer Waren, der unten vor Hongkong den britischen Kaufleuten bereits empfindlich geschadet hat, droht nun auch sich gegen den englischen Handel im Vangtsetal zu erstrecken. Man beginnt ob dieser Aussichten im Mutterlande selbst sowohl, wie in den englischen Machtzentren Chinas nervös zu werden, und spricht von einer möglicherweise notwendig werdenden bewaffneten Intervention der Mächte. Anlaß dazu würde gegeben fein durch den Zusammenstoß chinesischer Truppen mit britischen Kanonenbooten auf dem Pangtse, nachdem General Pang-sen, ein Parteigänger des englandfreundlichen Marschalls W u - p e i - f u , zwei kleine englische Flußdampfer beschlagnahmt, und Offiziere der englischen Han- öesmarine gefangen genommen hatte.
Doch England scheint bei seinen Bemühungen um "ine gemeinsame Intervention der Mächte sowohl in Washington, als auch in Tokio auf wenig Gegenliebe gestoßen zu sein. Amerika verfolgt in China rein wirtschaftliche Interessen, die durch einen neuen kriegerischen Eingriff nur noch mehr gestört werden könnten. Japan wird aus einem Gefühl der Rassensolldarität heraus mit dem Anschluß an eine bewaffnete Intervention fremder Mächte sehr vorsichtig sein müssen und veralt sich vorläufig durchaus kühl und zurückhaltend, zumal auch seine wirtschaftlichen Interessen nicht mit der Sicherstellung des britischen Handels in Süd- und Mittel- China identisch sind, Beide Mächte, die Vereinigten Staaten fowohl wie Japan, würden zudem Gefahr laufen, daß der Boykott englischer Waren sich auch auf ihren Handel in China erstrecken würde, sobald sie in die von England gewünschte Einheits-


