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Samstag, 18. September 1926

176. Jahrgang

Nr. 219 Erstes Blatt

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Gießener Familienblätter Heimat im Bild Die Scholle.

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GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhesten

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Dr. Friedr. Will). Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr. H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein; für den An- zeigenteU i.Dertr. H.Beck, sämtlich in Gießen.

Die Zusammenkunft von Thoiry

Vriand und Stresemann verhandeln über eineGesamtlösung" des deutsch-französischen Problems.

Städte und Zlnanzreform.

Stettin, 17.Sept. (WTB.) Der Haupt- ausschuh des Deutschen Städtetages ist zu einer Tagung zusammengetreten, um zu wichtigen kom­munalen Fragen des Tages Stellung zu nehmen, sinter den zcchlreichen Gasten bemerkte man u. a. den Reichsminister Dr. Külz und den preußi­schen Minister des Innern Severing, sowie den früheren Reichswjrtschastsminifter Hamm, geschaftsführendes PrLsidialmitglied des Deut- sehen Industrie- und Handelstages. Der Präsi­dent des Deutschen Stadtetages, Dr. Mulert, erstattete über die Frage der Finanzreform einen eingehenden Bericht, worauf in der Aussprache der preußisch« Innenminister Severin betonte, daß er den Kommunalverwaltungen dazu verhelfen werde, örtliche Zuschläge zur Einkommensteuer zu bekommen. Die ftnan- zielle Selbstverwaltung der Gemeinden müsse un­bedingt wieder hergestellt werden. Einen großen Anteil an der Wiederherstellung geordneter Zu­stände nach dem ungeheuren Zusammenbruch hätten die Gemeinden durch die Anlage von Spiel- und Sportplätzen und Stadien im Dienste der körperlichen Ertüchtigung. Die Ausgaben dafür seien jedenfalls wertvoller und mehr zu begrüßen als die Gewährung von Schadenersatz für Tumulte. Der Minister be­tonte zum Schluß unter lebhaftem Beifall noch­mals, daß er als Minister wie als Parlamen­tarier die Interessen der Gemeinden im Sinne der Selbstverwaltung vertreten werde.

Relchsminisler des 3nncm Dr.

erklärte, daß er sich als Treuhänder der Interessen der Gemeinden betrachten wolle. Die ganze Finanzgesetzgebung sei völlig unorganisch geworden. Runmeyr gelte es. eine organische Entwicklungsperiode einzuleiten und die endgültige Scheidung der Steuer­quellen bzw. die endgültige Fixierung des Anteils an den Steuerquellen durchzuführen. Werter handele es sich darum, die Selb st Verantwortung der Ge­meinden bei den finanziellen Entscheidunaen wieder herzustelleu. Man sei einig in dem großen Ziel, daß der Finanzausgleich zur Doraussehung hat die Abgrcnzi- ng der Zustand'.gkeit und der Funktionen zwischen Rew), Lan­dern und Gemeinden. Gesetzgebung, Regierung und Verwaltung mühten wieder getrennt und von den zuständigen Stellen ausgeübt werden. Auch ihrem inneren Auf- und Ausbau nach müsse es sich um eine organische Gestaltung der (Steuern handeln. Die Hauszins st euer müsse sozial gerecht und wirt sch aftlrch erträg­lich'gestaltet werden. Ein befriedtgender Aus­gleich zwischen Staat und Verwaltung fei unbe­dingt möglich, wenn man die ganzen Gegensätze behandelt unter starker Betonung der gegensei­tigen Lebensinteressen und unter Betonung der Tatsache, daß eine gesunde Wirtschaft die beste Säule eines geordneten Staates ist.

Es wurde dann eine

Entschließung einstimmig angenommen, in der es heißt:

Die Finanzlage der Städte hat sich im Gegen­satz zu der des Rrnches in letzter Zeit erheblich verschlechtert. Die Städte fordern daher erneut eine endgültige Regelung des Finanz­ausgleiches. Reben der Gewährung ausreichender Mittel muß ihnen die R ü ck k e h r z u r v o l l e n Selbstv er antwortlichkeit und die Wie­derherstellung der Selbstverwal­tung ermöglicht werden. Mit der Reuregelung des Finanzausgleiches ist ein einheitlicher und systematischer Lastenausgleich zu verbinden, bei dem die Verteilung der Mittel unter Berück­sichtigung der örtlichen Leistungsfähigkeit und der Belastung mit Pflichtaufgaben nach objektiven Merkmalen zu erfolgen hat. Aenderungen von Reichs- und Landessteuergesetzen, die sich aus den städtischen Haushalt auswitten, dür­fen während eines laufenden Rechnungs­jahres im Interesse einer geordneten Wirt­schaftsführung nicht vorgenommen werden. Die gegenwärtige Regelung der Hauszins- si e u e r kann auf die Dauer nicht beibehalten wer­den. Ihre Umwandlung in eine ablösbare Rente erscheint auch als geeigneter Weg, um die zur Beseitigung der Wohnungsnot durch eine um­fassende Neubautätigkeit erforderlichen Mittel zu be­schaffen. 80 bis 90 Prozent der Gesamtaufwendungen der Städte sind gesetzlich oder anderweitig festgelegte Pflichtausgaben, an deren Höhe sie keine un­mittelbaren Einwirkungsmögllch'keiten besitzen. Die vielfach geforderte Einschränkung der städtischen Aus­gaben ist nur möglich durch Ein schränk ungder A u f g a b e n , der eine entsprechende Aenderung der gesetzlichen Bestimmungen vorangehen muß. Die Städte sind bereit, gemeinsam mit Reich und Län­dern an der Verringerung des öffentüd)en Aufgaben- freifes und der unaufschiebbaren Reform der inneren Verwaltung mitzuwirken, um so eine Senkung d e r ö f f e n t l i ch e n L a st e n zu erreichen.

Der Reichspräsident in Mergentheim.

Mergentheim, 19. Sept. (Sil.) Der Herr Reichspräsident von Hinden­burg traf gestern nachmittag 6.50 ilhr zu­sammen mit dem Reichswehrminister Dr. Geh­ler zur Teilnahme an den süddeutschen H erbst - manövern in Bad Mergentheim ein. In der Begleitung des Reichspräsidenten befanden sich Mayor von Hindenburg und Oberleutnant von der Schulenburg. Zum militärischen Empfange hatten sich am Bahnhof eingefunden:

Gens, 17. Sept. Reichsminister des Aeußercn Dr. Stresemann und der französische Außen­minister V r.i an d kehrten von einem gemein- famen Ausflug nachmittags 5.40 Ahr nach Genf zurück. Die mehrstündige Unterredung zwischen ihnen fand auf französischem Boden in Thoiry, einer kleinen französischen Ortschaft im französischen Iura, statt, lieber die Zusammenkunft wurde folgende gemeinsam vereinbarte amtliche Mitteilung ausgegeben:Der deutsche Reichs­außenminister Dr. Stresemann und der fran­zösische Außenminister B r i a n d trafen sich zum Frühstück in Thoiry. Sie hatten dort eine mehr- stündige Unterhaltung, die in herzlichster Weise verlief. 3m Verlauf dieser Unterhaltung prüften sie der Reihe nach alle ihre beiden Länder interessierenden Fragen und suchten gemeinsam nach den geeignetsten Mitteln, um die Lösung dieser Fragen im deutschen und im französischen Interesse und im ©elfte der von ihnen unterzeichneten Vereinbarung sicherzu- ftetten. Die beiden Minister brachten ihre Auf­fassungen über eine Gesamtlösung der Fragen in Linklang, wobei sich jeder von ihnen oorbehielt, seiner Regierung darüber Bericht zu erstatten. Denn ihre Auffassung von ihren beiderseitigen Re­gierungen gebilligt werden, werden sie ihre Zu­sammenarbeit wieder aufnehmen, um zu den gewünschten Ergebnissen zu gelangen.

Der Sonderberichterstatter des WTB. er­fährt dazu noch folgende Einzelheiten: Die Aus­sprache dauerte nicht weniger als fünf Stunden und ihre vollkommene Vertraulichkeit war dadurch sichergestellt, daß ihr außer den beiden Ministern lediglich ein Dolmetscher bei­wohnte und daß der Ort der Zusammenkunft, über den ein Teil der Auslandprefse die ver- schiedenarttgsten Kombinationen angestellt »hatte, streng geheimgehalten worden war. Verschiedene amerckanische und französische Iournalisten ver- su.-ytm vergebens dyrch Abstreifung der ganzen Umgegend den Ort der Zuiammerckunft ausfindig zu machen.

Die Alrtterrebung betraf in der Tat wie das auch der Wortlaut des Kommuniques hervor- hebt, alle zwischen den beiden Ländern be­stehenden Fragen, die bisher der Lösung harren. Das Schwergewicht bei dem in dem vereinbarten Kommunique dargestellten Ergebnis liegt viel­leicht in der Betonung des Einklanges, der zwischen den beiden Auffassungen über

eineGesamtlösung" der Fragen erzielt wurde. Es ist bekannt, daß die Auf­fassung Dr. Stresemanns stets dahin ging, daß nicht die Lösung von Einzelfragen, sondern nur eine Gesamtlösung zu den angestrebten Zielen führt. Das Verfahren für die weitere Behandlung der heute erörterten Aufgaben wird dahingehen, daß zunächst die beiden Mi­nister ihren Regierungen über ihren Ge­dankenaustausch und die dabei gewonnenen Re­sultate Bericht erstatten. Das wird bei Briand, der heute einen kurzen Urlaub an­tritt, etwa Ende September der Fall fein, also ungefähr gleichzeitig mit dem Termin, zu dem auch in Berlin nach Rückkehr der deut­schen Delegation die Erörterung dieser Frage gegenständlich wird. Iedenfalls besteht die Ab­sicht, wenn die Billigung der beiderseitigen Kabinette erlangt ist, auf die sowohl Briand wie auch Stresemann hoffen, sofort in die wei­tere Bearbeitung einzutreten, da eine Ge­samtlösung, wenn sie überhaupt angestrebt wird, sobald wie möglich erzielt werden muß.

Reichsminisler Dr. Stresemann

selbst schilderte seinen Eindruck von der heutigen Zusammenkunft dahin, daß er bei Briand wie stets bisher starkes Verständnis dafür ge­funden habe, daß die ganze Situation eine euro­päische Verständigung fordert, deren Kernstück die deutsch-französische Verständi­gung sei. Wenn ein Zusammenwirken auf den verschiedenen Gebieten angestrebt werde, so dürf-

der Oberbefehlshaber des Gruppenkommandvs II, General der Infanterie Reinhardt, der Kom­mandeur der 5. Division, Generalleutnant Hasse, der Kommandeur der 6. Division, Generalleut­nant Freiherr von Ledebour, der Kom­mandeur der 7. Division, Generalleutnant Kreß von K r e f s e n st ei n, der Kommandeur der 3. Kavalleriedivision, Generalmayor von Vier- e ck, alle mit den Herren ihres Stabes. Der wütttembergische Staatspräsident Ba­zille entbot dem Reichspräsidenten herzlichen Willkommengruß und stellte ihm die zur Begrü­ßung erschienenen Herren vor. Anschließend fuhr der Reichspräsident in Begleitung des Staats­präsidenten Bazille und der übrigen Herren durch das Spalier der Schuljugend und der zahlreichen Vereine zum Kurhaus. Der ganze Weg war von einer dichten Menschenmenge umsäumt, die den hohen Gast durch begeisterte Zurufe begrüßte. Am Kurhaus stand die von der 5. Division ge­stellte Ehrenkompagnie, deren Front der Reichspräsident abschritt. Am Abend nahm der Reichspräsident an einem ihm zu Ehren veran­stalteten Begrühungsabrnd teil. Vor dem Kur­haus brachte eine gewaltige Menschenmenge dem Reichspräsidenten begeisterte Ovationen dar.

ten keine Streitfragen zwischen den beiden Ländern offenbleiben, welche fortgesetzt die An­näherung hemmen. Als seinen Gesamteindruck bezeichnete der Minister den einer außerordent- lichen Befriedigung über den ganzen Lauf der Besprechungen.

Auch Briand, der heute abend 1/210 Uhr Genf verläßt, um ebenso wie der gestern nach Genua abgefahrene Chamberlain sich eine kurze Erholung zu gönnen, empfing im Lause des Abends für einige Minuten Die Presse, um ihr in ähnlicher Weise wie Dr. Stresemami seine Eindrücke und Empfindungen mit Bezug auf die Zusammenkunft von Thoiry auszusprechen. Auch er hat es natürlich vermieden, auf Einzelheiten einzugehen, für deren Erörterung der Zeitpunkt heute noch nicht gekommen sei. Der Genfer Havasvertreter erfiärt hierüber:

Die Zukunft her deutsch-französischen Be­ziehungen, so, wie sie Dr. Stresemann und Briand auszufassen scheinen, hängt atfo nicht mehr allein von ihnen, sondern von den Re­gierungen ab, denen sie angehören.

Rach der Auffassung Driands wie auch nach derjenigen Dr. Sttesemanns, werden die in Gens und Thoiry eingeleiteten Besprechungen mehr oder weniger von Erfolg gekrönt sein, je nach dem diese in den beiden Ländern Er­mutigung finden. Es werden neue Be­sprechungen stattfinden, jedoch nur dann, wenn die beiden Außenminister die Billigung ihrer Regierungen finden, Briand und Dr. Stresemann werden in diesem Falt Ge­legenheit haben, sich in den ersten Dezember- Wochen in Genf bei der nächsten Völkerbunds­tagung zu treffen. Iedvch ist es auch möglich, daß, wenn es der Stand der Verhandlungen erlauft, sich die beiden Staatsmänner vor die­sem Zeitpunkt entweder in Paris oder anderswo trefe?- Briand hat mit seiner Befriedi- g*u u g über di« Fühlungnahme mit dem deut­schen Außenminister in Genf nicht zurückgehalten. Sett dem Beginn seiner Besprechungen mit Dr. Stresemann hat er bei jeder Gelegenheit dessen große Korrektheit und vollkommene Loyalität anerkannt, Tleberdies werden die in Genf und in Thoiry abgehaltenen Besprechungen, wenn es die Regierungen für angezeigt halten, die erste Etappe auf dem Wege zu einer engeren Zu­sammenarbeit auf allen Gebieten zwischen den beiden Ländern darstellen.

Polens Wahl in den Rat.

Die Haltung der deutschen Delegation.

Berlin, 18. Sept. (Eigene Meldung.) Mit der Wahl Polens in den Völkerbundsrat unter Zusicherung der Wiederwählbarkeit nach Ablauf des auf drei Iahre bemessenen Mandats hat das große Intriguenspiel um die Ratssihe fürs erste endlich seinen Abschluß ge­funden. Die deutsche Delegation hat die Wahl Polens, die keinesfalls zu ver­hindern war, benutzt, um durch eine große Geste den Willen Deutschlands zur friedlichen Zusammenarbeit mit den Polen kund zu tun. Obwohl die Wahl selbst streng geheim vor sich ging, weih man doch, daß die deutsche Delegation und die ihr nahe­stehenden Mächte für die Zuerteilung eines sogenannten halbständigen Ratssitzes an Polen gestimmt haben, wodurch die Mehrheit für dieses Land so überraschend groß wurde. Darüber hinaus lag andererseits aber für die deutsche Delegation kein Grund vor, auch in der Frage der Wiederwählbarkeit den Polen bei ihrer unfreundlichen Haltung gegenüber Deutschland entgegenzukommen. Polen ist im übrigen das einzige Land, dem die Wieder­wählbarkeit zugesprochen wurde, was offenbar auf eine Rücksichtnahme gegenüber Spanien und Brasilien zurückzusührcn ist, denen man die Rückkehr in den Völkerbund nicht nur nicht verbauen, sondern möglichst leicht machen will.

Jur Rede Dr. Silverbergs.

Berlin, 17. Sept. (WTB.) Der Gewerk­schaftsring deutscher Arbeiter-, Angestellten- und Deamtenverbände nahm in einer erweiterten Vor­standssitzung Stellung zu der auf der Dres­dener Tagung des Reichsverbandes der deutschen Industri e durch Dr. Silver- berg aufgeworfenen Frage einer Verständi­gung zwischen Arbeit ge bern u n d Ar­beitnehmern. Voraussetzung dafür sind für den Gewerkschaftsring: Vorbehaltlose Aner­kennung der Gewerkschaften als Ver­treter der Arbeitnehmer, endgültige Verzicht- Lüftung aus älnterstühung und Begünstigung der sogenannten wirtschaftsfriedlichen Verbände und Werkgemeinschaften, Anerkennung des Tarifvertraggedankens und des Schlich­tungswesens, Anerkennung der Erhaltung und Weiterführung der Sozialpolitik. Unter diesen Voraussetzungen ist der Gewerkschaftsring zu einer den heutigen Dolksstaat bejahenden Ver­ständigung bereit. Wenn es also 9em Reichs­verband der Deutschen Industrie mit seinem au der Dresdener Tagung ausgesprochenen Angebot ernst ist, muß zu diesen Fragen eine klare un­zweideutige Stellungnahme erfolgen.

politische Rebenschauplötze.

Nachdem auf der Hauptbühne der Polltik in Genf nach der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund und der, wenigstens vorläufigen- ung der Ratskrise für einige Zeit Ruhe einge­treten ist, ist es angebracht, sich wieder in er­höhtem Maße den Nebenschauplätzen des politi- chen Welttheaters zuzuwenden. Auf allen ist die Lage im Augenblick kritisch genug, um in jedem Augenblick neue diplomatische Verwicklungen, ja ogar kriegerische Ereignisse von unabsehbarer Tragweite zu zeitigen. Da ist einmal China, das an räumlicher Ausdehnung und Bevölkerungs­dichte gleich ungeheure Reich der Mitte, das nun chon seit mehr als einem Jahrzehnt in blutigen Bürgerkriegen um die Befreiung von fremden Vormündern und um die Gestaltung einer neuen modernen Staatsform ringt. Gerade die letzten Wochen, in denen unsere Blicke ausschließlich nach Genf gerietet waren, haben geze gt, wie außer­ordentlich kritisch die militärische owohl wie die politische Lage in China steht. Neben dem Bür­gerkrieg, neben den Kämpfen chinesischer Kondot- tieri um den Besitz der Zentralgewalt und um die Macht in den einzelnen Provinzen, von deren Ausdehnung man sich in Europa kaum einen Be­griff machen kann, läuft das Ringen der großen Mächte des Stillen Ozeans, von denen eine jede Gruppe bestrebt ist, die Neugestaltung des chinesischen Reiches in ihrem Sinne zu beeinftussen. Es konnte nicht ausbleiben, daß die Mächte Ver­bindung suchten mit den chinesischen Marschällen, die ihrerseits bei dem chronifchen Geldbedarf, den der Krieg mit sich bringt, nur allzu gerne auf die Kassen und Munitionslieferungen der Großmächte zurück, griffen. Sie alle wohl glauben, sich im entscheidenden Augenblick ihrer Helfershelfer und deren politischen Aspirationen entledigen zu können, um frei und un­beschwert ihr persönliches Ziel zu erreichen.

So sehen wir in Nordchina den Marschall T s ch a n g - t s o - l i n um den festen Kern der Mond- schurei eine gewaltige Macht entfalten, deren Rücken­deckung Japan übernommen hat. In Mittelchina, aber unabhängig von der gänzlich machtlosen Zen­tralregierung in Peking, hatte Marschall W u - pei - fu um das fruchtbare Tal des Pan^fekiang, mit feinen großen Zusammenballungen hochent wickklter chivefischel? Industrie, in fta p f a ü , Wul- schang und Nanking eine starke Armee konzentriert, der England seine Unterstützung lieh. Im Süden des Reiches, von Kanton aus, Haven wir eine Be­wegung entstehen sehen, die in ihren sozialen Zielen dem russischen Bolschewismus äußerst verwandt, sich nach dem Tode ihres großen Führers Dr. Sun- Pat-fen zu einem starken, durchaus fremden­feindlich eingestellten Nationalsozialismus umge- ftaltet hat. Diese Partei, die sogenannte Kuoming- t a n g , hat mit Unterstützung sowjetrussischer Offi­ziere ein großes, schlagkräftiges Heer ausgestellt. Den Russen nahe stand auch der sogenanntechristliche General" Feng-jn-siang, der nach den für ihn unglücklich verlaufenen Kämpfen am Nankaupaß, sich vor den damals verbündeten Generalen Wu- pei-su und Tschang-tso-lin auf die russischen Linien zurückgezogen hatte und später vom Kriegsschau­platz gänzlich abgetreten ist.

Neue Kämpfe sind nun entbrannt zwischen der unter der Führung Tschang-kai-scheks nach Norden vorgedrungenen Kantonarmee und dem Marschall W u - p e i - f u. Es ging um den Besitz der bedeuten­den Industrie- und Handelszentren am unteren Pangtsekiang, Wutschang, Hankau und Haniang, zugleich aber auch um den Besitz der großen Muni- tionsdepots bei Hankau, dem größten Waffenarsenal Chinas. Wenn es auch schwer fällt, bei den zumeist widersprechenden und nach den einzelnen Partei­lagen gefärbten Nachrichten aus China, sich ein richtiges Bild über die wahre Kriegslage zu machen, so scheint es doch wie auch englische Zeitungen zugeben müssen daß W u - p e i - f u , Englands Schützling, von der Kantonarmee geschlagen ist und die Aanatse-Städte hat räumen müssen. Damit breitet sich also die Herrschaft der Kuomingtang, die dem Einfluß der fremden Mächte einen starken chine­sischen Nationalismus entgegenzusetzen gewillt ist, auch auf Zentralchina aus. Der Boykott eng­lischer Waren, der unten vor Hongkong den britischen Kaufleuten bereits empfindlich geschadet hat, droht nun auch sich gegen den englischen Han­del im Vangtsetal zu erstrecken. Man beginnt ob dieser Aussichten im Mutterlande selbst sowohl, wie in den englischen Machtzentren Chinas nervös zu werden, und spricht von einer möglicherweise not­wendig werdenden bewaffneten Interven­tion der Mächte. Anlaß dazu würde gegeben fein durch den Zusammenstoß chinesischer Truppen mit britischen Kanonenbooten auf dem Pangtse, nachdem General Pang-sen, ein Parteigänger des englandfreundlichen Marschalls W u - p e i - f u , zwei kleine englische Flußdampfer be­schlagnahmt, und Offiziere der englischen Han- öesmarine gefangen genommen hatte.

Doch England scheint bei seinen Bemühungen um "ine gemeinsame Intervention der Mächte so­wohl in Washington, als auch in Tokio auf wenig Gegenliebe gestoßen zu sein. Amerika verfolgt in China rein wirtschaftliche Interessen, die durch einen neuen kriegerischen Eingriff nur noch mehr ge­stört werden könnten. Japan wird aus einem Ge­fühl der Rassensolldarität heraus mit dem Anschluß an eine bewaffnete Intervention fremder Mächte sehr vorsichtig sein müssen und veralt sich vor­läufig durchaus kühl und zurückhaltend, zumal auch seine wirtschaftlichen Interessen nicht mit der Sicher­stellung des britischen Handels in Süd- und Mittel- China identisch sind, Beide Mächte, die Vereinigten Staaten fowohl wie Japan, würden zudem Gefahr laufen, daß der Boykott englischer Waren sich auch auf ihren Handel in China erstrecken würde, sobald sie in die von England gewünschte Einheits-