Nr. 61 Erstes Blatt

176. Jahrgang

Samstag, 15. März 1926

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Genfer Intrigen.

Die Nachrichten, die der Funk aus Genf uns übermittelt, überstürzen sich. Fast stündlich ändert sich die Situation, bis zum Augenblick aber fast nur im Sinne einer bedrohlichen Zuspitzung der Gegensätze. Die amtlichen Kommuniques der offi­ziellen oder vertraulichen Ratssitzungen sowohl wie der Zusammenkünfte der Locarnomächte sprechen zwar von „Klärung" und „Bereinigung", in Inter­views, die neugierige Journalisten diesem oder jenem Diplomaten in der Halle des Hotels „Beau Rioage" oder auf der Treppe des Völkerbunds­sekretariats mit mehr oder minder sanfter Gewalt abpressen, in diesen Interviews kommt mit einiger Regelmäßigkeit der „gute Schritt vorwärts" vor, den die Verhandlungen genommen haben sollen, aber das alles kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Grundstimmung ernst ist, daß die Meinun­gen überaus heftig aufeinanderprallen, und daß es in kürzester ^eit zum Klappen kommen muß so oder so (was inzwischen möglicherweise schon ge­schehen fein kann).

Für Deutschland ist die Lage im Augen­blick so günstig wie nie zuvor. Die deutschen Staatsmänner brauchen nur festzubleiben. Alles andere ist Sache ihrer Vertragskontrahenten von Locarno, die sich in feierlicher Form dahin festgelegt haben, für Deutschland einen ständigen Ratssitz durchzusetzen, und zwar in dem Dölkerbundsrat, wie er zur Zeit des Dertraysschlusses bestand. Daß einzig und allein nur diese Auffassung eine loyale Interpretation der in Locarno getätigten Abmachungen bedeutet, das ist offenbar inzwischen Allgemeingut der Locarnomächte geworden. Die sehr hartnäckigen Kandidaten auf weitere ständige Ratssitze, Spanien, Brasilien und Polen, argumentieren nun, hinter den Kulissen von den intrigenwütigen Sendboten Mussolinis ermuntert, daß sie die Abmachungen von Locarno nichts an- gehen, sie forderten laut Tagesordnung unabhängig von dem deutschen Ratssitz eine Debatte ihrer An­sprüche. Spanien fußt offenbar auf Versprechun­gen, die Chamberlain im Januar dem spani­schen Botschafter in Paris, Quinones de L6on, ge­macht hat, Polen hält sich selbst fast ungewohnt schüchtern zurück und überläßt die Verteidigung feiner Ansprüche dem großen französischen Verbündeten, Brasilien kämpft für sich selbst, mit einer trotzigen Unbekümmertheit, die langsam allen Teilnehmern der Genfer Beratungen auf die Nerven fällt.

Schweden hat durch das Veto seines überaus energischen jungen Außenministers Haben das ganze engmaschige Intrigennetz, das man schon weit vor der Genfer Tagung an» gesponnen hat. mit entern Ruck zerrissen. Schwe­dens Einspruch entspringt dem Wunsch der kleinen Staaten, nicht Sonderinteressen einzelner Mächte (siehe Polen) bei so wichtigen Entscheidungen, wie es eine Reuverteilung der Ratssitze ist, eine aus­schlaggebende Rolle zufallen zu lassen, da eine derartige Interessenpolitik unter Ausschaltung fachlicher Gesichtspunkte dem Dölkerbundgedanken nur Abbruch tun könne. Unöen hat nun auch höchst offiziell erklärt, daß Schweden jeder wei­teren Vermehrung der Ratssihe über Deutsch­land hinaus sich widersehen werde. Damit ent­fällt die für jeden Beschluß des Rats erforder­liche Einstimmigkeit. Man hätte also über die Ansprüche der Andern zur Tagesordnung über­gehen können, besonders nachdem es den vereinten Ileberredungskünsten Chamberlains und Driands auch im gemütlichen Kreise am Teetisch nicht ge­lungen ist, den Schweden in seinem Entschluß wankend zu machen. Run aber fährt Brasilien grobes Geschütz auf. Mello Franco, Brasi­liens Botschafter beim Völkerbund, hat Herrn Briand und dann auch dem deutschen Reichs­kanzler einen Besuch abgestattet und erklärt, er müsse gegen die Gewährung eines Ratssitzes an Deuts chla nd stimmen, wenn nicht gleichzeitig seinem Lande als Vertreter des südamerikanischen Kontinents ein ständiger Sitz zugebilligt werde. Dabei ist es von beson­derem Sntereffe, daß in den vertraulichen Be­sprechungen der Ratsmächte kein Delegierter schärfer gegen diese Ansprüche Brasiliens als Vorkämpfer Lateinamerikas Stellung nahm, als der einzige Lateinamerikaner im Rat außer Mello Franco, nämlich Herr Guani, der die Stimme Uruguays führt. Pikant ist ferner noch, daß Brasilien es war, das schon 1921 als einzige Macht gegen die Gewährung eines ständigen Ratssihes an Spanien stimmte und damit diesen Antrag zu Fall brachte. Wenn Brasilien sich nun darauf beruft, daß es nicht für Zusagen haftbar gemacht werden könnte, die andere Mächte Deutschland in Locarno gemacht hätten, so wird, man Herrn Mello Franco an das Schreiben des Kabinetts von Rio de Janeiro erinnern müssen, in dem es Deutschlands Anfrage, ob es einem deutschen Antrag auf einen deutschen Rats- sitz sich nicht widersehen werde, zustimmend be­antwortete, ohne damals irgendwelche gleich­zeitigen brasilianischen Gegenforderungen aufzu­stellen.

Es muß von deutscher Seite immer wieder be­tont werden, daß Deutschland sachlich weder gegen die Ansprüche Brasiliens noch gegen die Spaniens irgend etwas vorzubringen hat. Die spa­nische Nation verbinden seit vielen Jahren Gefühle wärmster Sympathie mit dem deutschen Volke. Wir werden es niemals vergessen, wie tapfer Spanien und sein ritterlicher Herrscher im Weltkriege die Neutralität des Landes trotz der schwierigen Lage zu England und Frankreich aufrechterhielt, wie marm Volk und König in diesen letzten Jahren fidj cinsetzten für die Linderung der deutschen Not. Das sind Bindungen von Volk zu Volk, die Mißver­ständnisse des Augenblicks, wie die über den Han­delsvertrag oder die Anlehnung an Frankreich im

Der Höhepunkt der Genfer Krisis.

Die deutsche Delegation bleibt fest. — Ratlosigkeit auf der ganzen Linie.

seits nach sich ziehen würde, im letzten Augen­blick eine für uns annehmbare Lösung Vorschlägen. Mehr kann ich nicht sagen. Die Tatsachen sprechen zur Genüge, und ich bin voll­kommen unfähig zu erklären, was sich morgen ereignen könnte. Der neue Lösungsversuch, um den man sich nun bemühte, war folgender:

Um Polens Ratssitz. —

TU. Genf, 12. März. Die heutigen Vor­mittagsbesprechungen haben insofern eine Aende» rang in der Situation ergeben, als Spanien und Brasilien, von deren Stellungnahme bisher der Verlauf der weiteren Verhandlungen und die Lösungsmöglichkeit abhing, in den Hintergrund getreten sind. Man scheint sowohl auf spanischer wie auf brasilianischer Seite zur Einsicht gekommen zu fein, daß eine Politik mit dem Kopf durch die Wand auf die Dauer doch nicht den erhofften Erfolg verspricht und daß es klüger ist. den Rückzug anzutreten, bevor man sich durch seine Halsstarrigkeit alle Sympathien verscherzt hat. Damit es nicht an neuen Schwierigkeiten fehlen und die Schluß­verhandlungen sich zu leicht gestalten, sind

erneut die Polen auf dem Plan erschienen, die sich während der letzten Tage eine bemerkenswerte Zurückhaltung auf erlegt hat­ten. Der polnische Ministerpräsident Graf S k r z h n s k i verlangt nicht mehr und nicht weni­ger als einen nichtständigen Ratssitz für Polen schon während dieser Märztage und findet leider hierfür, wie zu erwarten war, die stärkste Unterstützung aus französi­scher Seite. Das polnische Hindernis ist nicht geringer einzuschätzen als bisher das spanische und das brasilianische; denn Spanien und Bra­silien handelten auf eigene Faust, ohne in ihren Forderungen von den Großmächten entscheidend unterstützt zu werden. Da es sich bei den pol­nischen Forderungen um einen nichtständigen Ratssitz handelt, so wird die V öIker bund s- versammlung auch ein Wort mitzusprechen haben; denn nur mit ihrer Zustimmung kann der Rat beschließen, die Zahl der nichtständigen Ratsmttglieder zu erhöhen.

Gegen Mittag fand eine neue Konferenz der Rheinpakti rächte statt, die bis 1.15 Uhr dauerte. Beim Verlassen des Hotels „Beau Rivage" äußerte der belgische Außenminister Vandervelde, daß die Besprechung ver­tagt sei und heule nachmittag oder Samstag vormittag fortgeführt werden würde. Briand fügte hinzu, wir haben heute vormittag den Deutschen einen vermittelnden Vor­schlag gemacht, indem wir bis an die äußerste Grenze der Zugeständnisse gegangen sind.

Dieser Vorschlag bestand darin, Deutschland, wie es ihm versprochen war. einen ständigen Sih zuzuteilen, den der Dölkerbundsrat ihm einstimmig angeboten hatte, und andererseits gleichzeitig einen nichtständigen Sih zu schaf­fen, den die Dölkerbundsversammlung ge­neigt war, Polen zuzusprechen. Zu unserem großen Erstaunen ist dieser Vorschlag nicht angenommen worden. Die deutschen leiten­den Kreise stellen weiter die Forderung, allein in den Völkerbund einzutreten.

Was uns betrifft, so hatten wir mit Freuden die Friedensvorschläge der deutschen Regierung im Februar 1925 aufgenommen und mit Freuden hatten wir mit Deutschland verhandelt und mit ihm die Abkommen von Locarno abgeschlossen. Aber man scheint in' Deutschland die Bedin­gungen zu vergessen, unter denen wir ge­neigt waren, Deutschland in Den Völkerbund auf» zunehmen. Wenn es wahr ist, daß wir ihm einen ständigen Sitz im Völkerbundsrat und even­tuell die Zuteilung eines Kolonial- mandats versprochen hatten, so ist es nicht wahr, daß wir uns jemals gegenüber Deutschland verpflichtet haben, die Statuten des Völ­kerbundes zu verletzen. Diese Statuten geben jedem Mitglied des Völkerbundes das Recht, seine Kandidatur für den Völkerbundsrat aufzustellen oder für den zu stimmen, der ihm gut dünkt. Die Deutschen bekunden eine andere Ansicht, die wir nicht zulassen können. Rach der Ablehnung von heute bleibt nichts mehr, wenig­stens was uns betrifft, übrig, es fei denn, daß die Deutschen, indem sie über die unabwendbaren Folgen, die eine endgültige Ablehnung ihrer-

Deulschland soll vor seinem (Eintritt in den Völ­kerbund und vor feiner Wahl zum ständigen Ratsmitglied feine Zustimmung geben, im Rate für eine Erhöhung der nichtständigen Sitze von sechs auf sieben zu stimmen. Der Vollversamm­lung soll es dann überlassen bleiben, bei der Wahl der neuen, nichtständigen Ratsmitglieder Polen für einen nichtständigen Ratssih zu wäh­len. Die deutsche Delegation hat auch diesen

Kompromißvorschlag abgelehnt.

Reichskanzler Dr Luther hat um 1 Ubr abends dem englischen Außenminister Cham­berlain hiervon Mitteilung gemacht. Cham­berlain begab sich sofort zu Briand. mit dem er eine längere Unterredung hatte. Die deutsche Delegation hat mitgeteilt, daß sie nach wie vor bereit sei, die Verhandlungen im versöhnlichen Geiste weiterzuführen. Die Rachricht, daß die deutsche Delegation fest geblieben ist, ver­breitete sich wie ein Lauffeuer von Mund zu Mund. Wer die Ereignisse des heutigen Tages in allen Phasen mit durchlebt hat, konnte sich eines starken Gefühls der Erleichterung nicht erwehren. Der mit größter Stärke auf die deutsche Delegation ausgeübte Druck ist erfolglos ge­blieben. In den Vormittagsbesprechungen, in deren Mittelpunkt die Frage der Zuteilung eines nichtständigen Ratssihes an Polen stand, hatte die deutsche Delegation vorgeschlagen, die Sitzung zu vertagen und sich am Abend noch einmal zusammenzufinden. Aber bevor diese Zusammen­kunft erfolgte, ist bereits die ablehnende Antwort Deutschlands erteilt worden. Daß hierüber im englischen und französischen Lager und bei allen denjenigen, die auf eine Annahme der Kompromihborschläge hofften,

fiefffe Enttäuschung herrscht, ist nicht weiter verwunderlich. Die Argu­mente, mit denen man auf der Gegenseite ge­arbeitet hatte, waren allzu durchsichtig. Man zeigte sich dem deutschen Vorschlag geneigt, die Ansprüche auf ständige Ratssihe auf Den Herbst zu vertagen und sie durch eine Sonder- kommi ssion des Rats behandeln zu lassen. Als Entgegenkommen verlangt man aber, daß Deutschland Die bindende Zusage gebe, mit der Erweiterung des Rats um einen nicht­ständigen Sitz einverstanden zu sein. Dieser Sitz war Polen zugedacht. Man stellte also Die neuen Vorschläge als ein außerordentliches Ent­gegenkommen hin, für das man eine Gegen­leistung zu beanspruchen hätte, vergaß Dabei aber, daß Deutschland a l s Richtmitglied des Völkerbundes keinerlei Bindungen eingehen konnte, und daß der Widerstand gegen die Vermehrung der ständigen Ratssihe von Schweden ausging. Schweden war Der Träger Der IDee, Daß die Erweiterung des Rats dem Ideal des Völkerbundes widerspreche. Deutschland konnte sich nur auf den Standpunkt stellen, daß es bereit sei, keinen prinzipiellen Widerstand gegen eine Erweiterung des Rats zu gegebener Zeit zu erheben.

Tatsächlich liegen die Dinge so, daß nicht Deutschland durch seine Haltung den Frieden der wett stört, sondern daß der polnische Rats­sih den andern mehr wert ist als dieser Frieden.

Bis zum Schluß hat die deutsche Delegation die Ruhe bewahrt und Denen, die bereits dem Völ­kerbund angehören, die Austragung der Gegen­sätze überlassen. Für Deutschland war dies eine Frage des Prinzips. Es kann sich nicht um ein Rach geben von beiden Seiten, um ein Treffen auf mittlerer Linie handeln. Wenn die deutsche Delegation auch nur einen Schritt von ihrem Standpunkt abweichen würde, so hätte sie damit den ganzen deutschen Standpunkt aufgegeben. Die deutsche Delegation würde

auch gegen die geschlossene öffentliche Meinung in Deutschland handeln, wenn sie auf Vorschläge eingehen würde, die die Mehrheit des deutschen Volkes nicht verstehen würde und nicht verstehen könnte. Darum darf sie gewiß sein, daß ihr Entschluß von dem gesamten deut­schen Volke, aber auch weit darüber hinaus im Auslande in allen neutralen Staaten sowie in England und in den Vereinigten Staaten Billi­gung finden wird. Die deutsche Delegation hat als Vertreterin des deutschen Volkes zum ersten­mal wieder seit Dem Kriege bewiesen, daß Deutsch­land sich seiner Kraft und seines Rechts bewußt sein muß, wenn es das Ansehen wieder erlangen will, das ihm die Rachkriegsjahre raubten.

In den Abendstunden herrschte in allen fremden Lagern völlige Ratlosigkeit.

Die Delegierten entwickeln eine fieberhafte Tätigkeit. Zahlreiche Besprechungen finden statt. Chamberlain, Der für» 7 älhr einen Emp­fang der englischen Presse airgesagt hatte, lieh ihn nach dem Besuch Dr. Luthers wieder absagen. Rach seinem Besuch bei Briand begab er sich sofort ins Hotel Metropol zu dem Vorsitzenden des Rats, dem japanischen Grafen Ishii. Die Unterredung zwischen beiden dauerte etwa eine Viertelstunde. Man mißt ihr eine besondere Be­deutung bei. Bei Der allgemeinen Ansicherheit steht nur das eine fest, daß die deutsche Dele­gation keine neuen Vorschläge mehr machen wird, nachdem ihr Vorschlag über die Einsetzung einer Kommission abgelehnt worden ist. Darüber ist man sich allgemein klar, so daß nun die Initiative bei der andern Seite liegt. Im französischen und im englischen Lager neigt man anscheinend dazu, mit den Besprechun­gen hinter verschlossenen Türen Schluß zu machen und eine Entscheidung des Rats in offizieller Sitzung herbeizuführen, doch kann jede Stunde neue Beschlüsse bringen. Von maßgebender französischer Seite wurde erklärt, daß vermutlich nichts anderes übrig bleibe als Den Stab übers Knie zu brechen. Die Ratsmitglieder hätten sich verpflichtet, Deutschland einen stän­digen Sih nach seiner Aufnahme anzubieten und mühten dieses Versprechen halten. Keine So­phismen brächten sie um diese Einhaltung. So weih man beim nicht, was die nächsten Stunden bringen werden.

Sturm gegen Chamberlain.

Scharfe Kritik der britischen Presse

London, 13. März. (Wolff. Funkspruch.) Die in London aus Genf vorliegenden Rachrichten lauten auch am Freitag nicht erfreulich und wer­den in polittschen Kreisen lebhaft erörtert. Es muß dabei hervorgehoben werden, daß gerade in den letzten Tagen alle mahgeben den Pp liti - scheu Blättermit aller Schärfe gegen die Chamberlain-Politik Stellung nahmen. Die in den ersten Tagen Der Genfer Zusammenkunft bemerkbare Zurückhaltung ist scharfer Kritik gewichen. Von London aus gesehen, zielen die Verhandlungen Chamberlains und Briands Darauf hin, Deutschland Den möglichen Zus ammenbruch in die Schuhe zu schieben. Riemand in London ist vielmehr über die Verantwortlichkeit Chamberlains für die heutige Krise im Völkerbund im Zweifel. Hätte Chamberlain vor drei Wochen sich nicht zu unüberlegten Zusagen verleiten lassen, sondern den Starckpunkt Eng­lands wirklich vertreten, dann wäre es nach der Meinung maßgebender englischer Kreise nicht zu den heutigen beschämenden Zuständen in Genf gekommen.

Die liberalen Blätter sind in ihrem Urteil über die Vorgänge in Genf vollständig einer Mei­nung. „Daily Ehronicle" sagt,

Ehamberlaln habe, indem er im Ramen Groß­britanniens, aber im striktesten Wider­spruch zum Willen Großbritan­niens handelte, fick an den Einschüchterungs- verfuchen beteiligt, die sich gegen Deutschland'

Marokkofeldzug, nicht zerreißen können. Und auch zu Brasilien spinnen sich trotz seiner Beteili­gung am Weltkrieg feit langem Fäden durchaus freundschaftlicher Art, stets frisch erhalten durch die starke deutsche Kolonisation in den südlichen Staa­ten. Diese sachliche Uninteressiertheit Deutschlands muß immer wieder betont werden an­gesichts der hämischen Versuche der Pariser Presse, Mißtrauen und Feindschaft zwischen Deutschland einerseits und den lateinischen Mächten Spanien und Brasilien andererseits zu säen. Wenn der „Ma­lin" und andere Blätter seiner Sorte Tag um Tag in fetten Lettern Deutschlands Schuld an der gegen­wärtigen verfahrenen Situation in Genf in die Welt hinausposaunen, immer und immer wieder die deutsche Regierung als den spiritus rector des Widerstandes gegen die Ansprüche Spaniens und Brasiliens hinstellen und mit hämischer Schaden­freude jede unfreundliche Aeußerung brasilianischer oder spanischer Blätter, an denen es heute dank der französischen Propaganda gewiß nicht fehlt, in gro­ßer Ausmachung in ihren Spalten breittreten, so kann nicht oft genug wiederholt werden, daß Deutschland als außerhalb des Völkerbundes stehend ja überhaupt nicht in der Lage ist,

zu den im Augenblick im Rat zur Debatte stehen­den Fragen, also auch nicht zu den fpanifdjen und brasilischen Ansprüchen, Stellung zu nehmen. Der Konflikt um eine Neuverteilung bzw. Vermehrung der Ratssitze fällt lediglich zeitlich mit Deutschlands Aufnahmegesuch zusammen, würde aber auch ohne dieses bestanden haben, was die früheren Anträge der verschiedensten Mächte genugsam bezeugen. Deutschland geht diese ganze Streitfrage solange gar nichts an, als es nicht selbst Mitglied des Völkerbundes ist. Es besteht selbstverständlich auf der Einlösung des Versprechens, ihm in dem Rat, wie er zur Zeit des Aufnahmegefuchs bestand, einen ständigen Sitz zu gewähren. Um die Ansprüche der anderen Natskandidaten zu Fall zu bringen, be­dürfte es ja gar nicht erst eines deutschen Wider­spruchs, da .Schwedens Nein einen dahingehen­den Beschluß des Rats unmöglich macht.

Gerade in dieser Situation liegt ein großer Erfolg der deutschen Politik und die Stärke der deutschen Delegation in Genf. Briand und Cham­berlain gingen Versprechungen ein, einmal Deutschland gegenüber in Locarno, dann aber auch gegenüber Spanien und Polen, ohne daß sie von diesen letzteren ihrem Vertragskontrahen­

ten von Locarno Kenntnis gaben. Run mögen sie sich auch allein den Kopf darüber zerbrechen, wie sie aus der Sackgasse wieder herausfinden, ohne den ganzen Völkerbund zu zerschlagen. Wir wollen nur Höften, daß es Driands oft bewun­derter diplomatischen Kunst gelingen möge, oder im Augenblick, wo diese Zeilen geschrieben wer­den, schon gelungen ist, seine begehrlichen Freunde bis zum Herbst zu vertrösten. Mit faulen Kom­promissen wird er allerdings diesmal kaum Glück haben. Die ihm vom „Daily Telegraph" zu­geschriebenen Dermittlungspläne dürsten kaum ge­eignet sein, die Wogen zu glätten. Deutschlands Stellung liegt fest. Das hat der Reichskanzler Dr. Luther in einer Mitteilung an Sir Austen Chamberlain gestern abenb allen Kompromiß- Vorschlägen gegenüber noch einmal zum Abdruck gebracht. Für die deutsche Delegation gibt es eben nur zweierlei: Aufnahme Deutschlands in Den Völkerbund nach Maßgabe der bestehen­den Abmachungen, ohne heute schon Bindungen über Deutschlands künftige Politik innerhalb des Bundes einzugeheu, oder dis Koffer packen und die Genfer Intriganten sich selbst zu über­lassen.