Nr. 290 Erster Blatt
l?b. Jahrgang
Samstag, U. üezember 1926
GietzenerAnzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
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sämtlich in Gießen
Krisis?
Sobald das Weihnachtsfeft naht, scheint in Berlin eine politische Krisis ersten Ranges fällig zu werden. Die Herren Reichstagsabgcordneten glauben es nicht verantworten zu können, in die wohl- verdienten Ferien au gehen, ohne erst am Plag der Republik alles auf den Kopf zu stellen und dann das neue Fahr mit einer Lösung des allgemeinen Wirrwarrs zu beginnen. So trat im Jahre 1924 am 15 Dezember das damalige Kabinett Marx zurück, und erst im Januar des folgenden Jahres gelang es Herrn Luther, ein neues Kabinett zu bilden. Die Regierungstrisis, die im Herbst 1925 aus dem Austritt der Deutschnationalen entstand und am 5. November zur Demission des Rumps-Kabinetts führte, zog sich ebenfalls über die Jahreswende hin. Erst am 19. Januar neu bestätigen. Mit der ominösen giaggenaffäre Mitte Mai dieses Jahres war auch die Kanzlerherrlichkeit Luthers zu Ende und der Zen- trumsmann Marx trat wieder an das Steuerruder des Reiches. Nunmehr sind wir wieder einmal so weit, uns eine Regierungskrisis zu leisten.
Man wird gewiß nicht behaupten können, daß das augenblicklich amtierende Kabinett der Mitte das Ideal für ein parlamentarisch regiertes Land darstellt. Es verfügt über keine Mehrheit im Reichstag und muß sich für jede ihrer Vorlagen erst in wuhfeligem Paktieren mit den Parteien Unterstützung suchen. Es muh sie nehmen, wo es sie findet, wenn es nicht das Regieren anderen Leuten überlassen will. Das ist natürlich für die Dauer kein idealer Zustand und besonders bann nicht, wenn außen- wie innerpolitisch eminent wichtige Dinge zur Entschidung stehen. Gewiß besteht in jedem parlamentarisch regierten Staat alle Politik mehr oder weniger aus Kompromissen, aber wenn jede Regierungsvorlage Gegenstand langwierigen Feilschens mit den Parteien wird und man hinter den Kulissen an den Gesetzen so lange „herumvorbessert' bis der Vater des Gesetzes sein Kind selber nicht mehr kennt, wenn jede Gesetzesvorlage nicht mehr fachlich bearbeitet, sondern zum Objekt eines rem politischen Kuhhandels gemacht wird, bann taucht bod) schließlich die Frage auf, ob diese Regierung mit wechselnden Mehrheiten nicht im ganzen gesehen, recht viel Schaden anrichtef. Wir sind nicht so optimistisch au glauben, daß diese Gründe die veiden großen Flügelparteien in den letzten Wochen zu dem Versuch veranlaßt haben, ihren Eintritt in die Regierung zu erzwingen. Man wird jedoch fejb stellen müssen, daß eine Verbreiterung der Regie-- rungvbasis dem heutigen Schwebezustand sicherlich vorzuziehcn ist.
Wir erinnern uns, daß zu Beginn der Herbst- tagung des Reichstags die D e u t s ch n a t i o n a l e n den Versuch machten, bei der Debatte über die Er- werbslosensürsorge die Regierungsparteien von ihrer Unentbehrlichkeit zu überzeugen. Leider konnten es gerade in diesen Wochen die Deutsch- nationalen nicht über sich gewinnen, bei aller Mäßigung in der Kritik an der Slrefemannschen Außenpolitik, ihre besonders betonte Kampfstellung gegen das Zentrum aufzugeben: dazu kam noch ein wenig geschickte Taktik im Reichrtagsplenum unb als unausbleibliche Folge bas scharfe Heranrücken des Zentrums an bie Linke. Der Reichskanzler selbst suchte Tuchfühlung mit den Sozialbemokra- te n unb gewann ihre Zustimmling für den abgeänderten Regierungsvorschlag zur Erwerbslosen- nnd ftrifenfürforge. Man sprach damals von der „stillen" großen Koalition. Wie weit mit Recht, darum streitet man sich heute
Die Sozialdemokraten, denen man glaubte den kleinen Finger reichen zu können, wollen jetzt die ganze Hand. Darin liegt eine gewisse Konsequenz, wenn man als gegeben hinnimmt, was die Presse der Linken von den damaligen Abmachungen zwischen Reichskanzler und Sozialdemokraten behauptet. Danach soll nämlich der Reichskanzler den sozialistischen Parteiführern zugesagt haben, daß die Regierung, bevor sie eine Gesetzesvorlage im Reichstag einbringt, jeweils mit der Sozialdemokratischen Partei Fühlung nehmen werde. Organe der Deutschen Volkspartei haben schon damals darauf aufmerksam gemacht, daß in dieser Abmachung keine einseitige Bindung der Reichsregierung nach links hin gelegen hätte, vielmehr hätte das Kubl nett sich völlig freie Hand Vorbehalten, gegebenen» falls auch mit den Deutfchnationalen zu verhandeln.
Dies ist denn tatsächlich auch erfolgt bei dem Gesetz zum Schuh der Jugend gegen die Schund-- und Schmutzliteratur, das am 3. Dezember bei Stimmenthaltung eines Teils der Demokraten gegen die gesamte übrige Linke, jedoch mit Hilfe der Deutschnationalen angenommen wurde. Besonderes Interesse sand dabei die Tatsache, daß bas Gesetz von dem demokratischen Reichsinnen- minifter Dr. Külz eingebracht war. daß also bie Demokraten sich gegen ihren eigenen Mi- nister stellten. Rachdem schon Herr Dr. G e ß - l e r mit der ganzen unerschrockenen Wurschtigkeit des Bayern bei der Verteidigung seiner Reichswehr gegen alle Politisierungsversuche fich bei der gesamten Linken und nicht zuletzt bei seiner eigenen Partei wenig belie t gemacht hat. bat es nun auch Herr Dr. Külz mit seinen früheren Freunden gänzlich verschüttet. Man sprach schon damals von den politischen Konsequenzen, die diese gewiß merkwür- bige Abstimmung haben müßte, aber die Sozial- Demokraten haben doch noch an sich gehalten, iis nun die berühmt gewordene Insterburger Rede des volksparteilichen Frakf.onssührers Dr. Scholz bad Maß zum Heberlaufen voll gemacht hat.
Dabei hat Dr. Scholz seinen ostpreußischen Wählern wirklich nichts gesagt, was man nicht zwei Wochen vorher nicht auch schon gewußt hatte. Er hat die augenblicklichen Koalitionsmöglichkeiten nach rechts und links gegenseitig
Der Friedensnobelpreis für Strefenrann.
Auch Vriand, Chamberlain und General Dawes Träger des Friedenspreises.
In der norwegischen Hauptstadt Oslo ist der von dem verstorber.en Millionär Robel ausgesetzte Friedenspreis für die beiden letzten Iahre auf vier Persönlichkeiten verteilt worden, die wohl alle davon ebenso überrascht worden sind, wie die übrige Welt. Es sind Stres-emann, Vriand, Chamberlain und Dawes.
In Deutschland wird man mit unserem Reichs- außenminister Genugtuung über diese An-' erfennung empfinden, die in der Verleihung des Friedenspreises an den Mann liegt, der im richtigen Augenblick mit Mut und Entschlossenheit die Politik eingeschlagen hat, die er jetzt seit drei Jahren, unbeirrt durch Rückschläge und Enttäuschungen der verschiedensten Art, folgerichtig durchgeführt hat. Gerade Minister Dr. 0trefemann verdient eine solche Aneftennung um so mehr, als er wegen feiner Politik, namentlich im Anfang, aufs heftigste angegriffen, getadelt. ja sogar beschimpft worden ist. Daß diese unerfreuliche Seite im politischen Leben Deutschlands noch nicht überwunden ist, zeigen leider mannigfache Vorkommnisse der jüngsten Zeit. Hm so mehr freuen wir uns mit ihm für dieses Zeichen, das man außerhalb Deutschlands der Vedeuiunq dessen, der gleichzeitig an der Spitze unseres Auswärtigen Amtes und der Deutschen Volkspartei steht, vollste Würdigung zuteil werden läßt.
Man wird zugleich anerkennen dürfen, daß auch Vriand sich ehrlich um die Förderung der Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich und damit um die Herstellung eines wahren Friedenszustandes in Europa bemüht hat. In diesem Sinne hat auch er den Preis wohl verdient. Aehnlich, wie Stresemann, hat auch Vriand in feinem Heimatlande mit sehr ernsten Hindernissen und Schwierigkeiten zu kämpfen, was wohl keiner besser wissen wird, als er selbst. Insofern ist sogar gerade jetzt sein Weg noch dornenvoller, als er es mit dem versteckten und offenen Widerstand seines übermächtigen Ministerpräsidenten Poincarö zu tun hat. Weniger klar scheint uns die Haltung und damit das Verdienst Chamberlains zu sein. Wie die englische Politik überhaupt, so ist auch die des britischen Außenministers wenig durchsichtig. Gerade jetzt spielen die Forderungen Englands bei den Verhandlungen der Dvtschafter'onferenz in Paris über weitere V schränkungen der deutschen Ausfuhrindustrie eine sehr große Rolle, und man kann nicht behaupten, daß die lediglich aus Handelsneid entsprungene Politik Englands, die dessen Außenminister Chamberlain decken und vertreten muß. der Sache des wahren Friedens sonderlich dienlich sei.
Was den vierten Träger des Friedenspreises anbetrifsl, den bekannten General und Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten, Dawes, so wird er wohl am meisten über die Zuerkennung erstaunt gewesen sein. Er hat eigentlich nur seinen Hamen für die Arbeit des großen Ausschusses von Sachverständigen hergegeben, die als Grundlage für das Abkommen von London diente. Zweifellos bebrütete dsifts Abkommen einen großen Fortschritt in der Befriedung Europas. Es will uns aber doch scheinen, als ob mit der Zuerkennung des Preises an Dawes mehr ein allgemeines Kompliment für das amerikanische Volk als für den Träger des Preises selbst beabsichtigt ist.
Der Festakt in Oslo.
Oslo, 10. Dez. (WTB. Drahtrnelbung.) Das Nobel-Komitee hat Stresemann unb Brianb mit, dem Nobel-Friebenspreis für 1926 unb General Dawes unb Chamberlain mit dem Nobel- Friebenspreis für 1925 ausgezeichnet. Die Verkün- bung her Auszeichnungen fand in feierlicher Weife im Saal bes Vobelinstitutes statt. Dem feierlichen Akte wohnten u. a. ber König von Nor - wegen, ber Kronvrinz sowie zahlreiche Vertreter ber Regierung. Des Diplomatischen Korps, bes Parlaments usw. bei.
Professor Dr. Fridtjof A a n s e n hielt die Festansprache, in der er u. a. ausführte: In den Jahren nach dem Weltkriege h rrschte in Europa eine unheimliche El mmung. D is erste Anbrechen
abgewogen und dabei die Meinung vertreten, daß eine dauernde Koalition mit der Sozialdemokratie bei deren Einstellung zur Reichswehr und bei den gegenseitigen Differenzen in der Frage des Arbectszeitgeseyes für bie Volkspartei nicht möglich sei. D.e Volkspartei sehe ihr Ideal in dem Zusammenarbeiten aller bürgerlichen Parteien und Kräfte, die Fraktion werde aber sachlich und paritätisch versuchen, Hilfe zu finden, wo sie den Ruhen gemeinsamer erfolgreicher Arbeit erwarten dürfe. Das entspricht durchaus der Auffassung, die man in vollspartcilichen Kreisen von den Abmachun- gen des Reichskanzlers mit der Sozialdemokratie schon damals gehabt hat. Man sucht also vergeblich nach Gründen für die drohende Geste Scheidemanns und den geharnischten Deschluh der sozialdemokratischen Fraktion, der erklärt, daß die Fraktion nunmehr wieder freie Hand für alle politischen Entscheidungen habe und über die künftige Gestaltung der Reichsregierung bei der dritten Lesung des Rachtragse:ats eine Klärung herbeisühren werde. „Freie Hand" haben sowohl die Sozialdemokraten wie das
einer neuen Zeit war die Annahme des Dawesplanes. Amerika leistete hilfereichend Deistand. und entsprechend dem vom damaligen amerikan.fchen Staates.kcetär Hughes gemachten Vorschlag trat es dafür ein. Deutschlands Fähigkeiten zur Leistung der Entschäd gangen durch Sachverständige untersuchen zu lassen, um eine sachliche und wissenschaftliche Grundlage für die künftige Erleb gang zu schaffen. Der Gedanke fand auch in Frankreich Ank.'ang. D e Annahme des Dawesplanes trug dazu bei, daß die Räumung des Ruhrgebietcs beschlossen wurde und daß die dauernden Konflikte wegen b.-r Schadenersatzleistung durch Deutschland ein vorläufiges Ende fanden. Der Dawesplan ist nicht nur für die Vereinigten Staaten von größter Dedeutung gewesen. Er bildet ferner die wichtigste Voraussetzung für die Friedenspolitik, die zu dem Locamoverlrag geführt hat. der auf die Initiative von Dr. Luther und Dr. E t r e f c- mann zurückzuführen ist.
Don dem in Locarno abgeschlossenenRhein- pakt hat man gesagt, daß zum erstenmal feit Ludwig XIV. der Rhein als Streitursache in der europäischen Politik durch ihn ausgeschaltet wurde, er bildet den Abschluß eines Kapitels in der Geschichte und bedeutet eine vollständige Wandlung in der ganzen europäischen Politik. Man war zu der Erkenntnis gekommen, daß die einzige Möglichkeit der Schaffung einer erträglichen Zukunft in dem Wille n, au gemeinsamer Arbeit zusammenzustehen, besteht. Wenn sich die Völker Europas der Scheußlichkeit des Krieges stets bewußt wären, so würden sie dafür sorgen, daß ein Krieg nie wieder kommt. Wenn der nächste Krieg dem letzten auch nur entfernt ähnelt, wird er die Zivilisation Europas zerstören. Der Krieg ist aber keine un- abwendbare Naturkatastrophe, sondern ein Akt menschlichen Willens, und es steht daher in unserer Macht, die Gefahr abzuwenden Die Regierungen Europas sollten sich zu eigen machen, was ich der Kürze halber Politik des Völkerbundes nennen will, ber heute keine abstrakte Idee mehr, sondern ein lebender Organismus ist. Wenn die Völker dies tun, dann wird das Hngeheuer des Krieges beseitigt werden, und untere Zukunft gesichert sein." Die Rede Ransens wurde mit herzlichem Beifall ausgenommen. Im Anschluß daran nahmen der britische, französische, amerikanische unb der deutsche Gesandte die Diplome und Medaillen entgegen. Mit Qltufit- vorträgen fand der feierliche Aft fein Ende. Eine Aentzernng Strefemanns.
Genf, 10. Dez. (WV.) Anläßlich der zahl- reichen Glückwünsche, die den neuen Trägern des Friedenspreises von allen Seiten dargcbracht werden, gab Dr. Stresemann der Presse folgende Erklärung: Die Verleihung des Robel- friedenspreises /ft mir eine aufrichtige Freude und Genugtuung. Ich sehe in diesem Ereignis weniger eine persönliche Ehrung für die Außenminister Englands. Frankreichs und für mich, vielmehr betrachte ich die Ent- scheidung als Symbol der Anerkennung, die die Welt der Politik zollt, deren Anfang durch die Ramen London. Locarno, Genf und Thoiry gekennzeichnet ist. Das Ziel dieser Politik ist der dauernde Frieden und das Wohlergehen ter Völker. Wird dieses Ziel erreicht werden? Ich vertraue darauf, solange Männer wie Vriand und Chamberlain die Geschicke chrer Völker leiten. Zwei Männer, die aufrichtig und unter Einsetzung ihrer ganzen Persönlichkeit eine wirkliche Verständigung erstreben und deren große Verdienste um den Frieden der Welt bereits geschichtliche Tatsachen sind. — Dr. Stresemann ersuchte den deutschen Gesandten, telegraphisch dem Robelpreislomitee des Stortings den Ausdruck seines Dankes zu übermitteln.
Genugtuung in Berlin.
Berlin, 10. Dez. (WB.) Die Verleihung des Robelftiedenspreises an Dr. Stresemann wird von den Berliner Blättern mit großer Genugtuung verzeichnet. — Die „Deutsche
Reichskabinett jederzeit gehabt. Reu ist also an dem Beschluß nur die Tatsache, daß die Sozial- öemof raten nunmehr Die Reichsregierung vor die Entschei.ung ft eben wol en, ob sie in Zukunft mit Rechts oder Lims ,u regieren gedenkt. Vermutlich will sie dtese Klärung durch das Einbringen eines Mißtrauensvotums gegen das Ge- famtia&inett erreichen. Das Ziel wäre also doch wohl die Tildung der großen Koalition, also die offene Hebernahme der vollen Regierungs- verantwoftlichkeit durch die Sozialdemokraten.
Für die Mittelpartelen wird also nun die Frage lauten, ob entweder das 3entrum sich Au einer Koalition mit den Deutschnationalen entschließen kann, oder ob die Deutsche Volks» partei ihre starken Bedenken gegen den Eintritt in die große Koalition lallen läßt. Sollten b.ioe Parteien aus ihrem bi 3 jerigen Standpunkt beharren, bliebe als letzter Ausweg die Reichs- t <t 6 s a u s l ö s u n g , da ja die Weimarer Koalition über keine Mehrheit verfügt und ' i Mittelparteien ohne Hnterstützung der Den, ^nationalen oder der Sozialdemokraten ebenfalls nicht regieren können. Cs ist natürlich eine zweite
Tageszeitung" sagt: Man hat sich damit begnügt, statt des Erfolges den guten Willen und die edle Anstrengung zu prämiieren. Daß man in diesem Sinne den Leiter der deutschen Außen- politil bedachte, ist eine erfreuliche An - erfennung nicht nur für dessen eigene Bemühungen. sondern auch für den G e i st der ganzen deutschen Außenpolitik, für die wir in diesem Augenblick dem Robelprers- komitee besonderen Dank wissen. Möge in Genf der goldene Gruß aus dem Horben entsprechend auf die Gemüter wirken, damit aus dem „ante hoc" ein „propter hoc" werde! — Die „Tägliche Rundschau" erinnert daran, daß den ersten Versuch zu einer wirklichen Befriedung Europas Stresemann mit der Einleitung feiner Politik des Ausgleichs zwischen Deutschland und Frankreich gemacht habe. -- Das „B. T." schreibt. Die Verleihung des Robelpreises an ßtrefe- mann, Vriand. Chamberlain und Dawes bedeutet eine internationale Anerkennung e.ner Politik, die nicht nur auf das Wohl ber Mensch- rjcit gerichtet ist. Wenn Stresemann eine Anerkennung für die Politik erhält, so kann man einer solchen Ehrung nur Beifall zollen. — Die „Voss. Ztg." betont, daß das deutsche System der friedlichen Defreiungspolitik durch Schiedsverträge durch die Zuerkennung des Robelpreises. an Stresemann vor der ganzen Welt seine m d - ralische Anerkennung erfahren habe.
Ein Glückwunsch des Reichskanzlers.
Berlin, 10. Dez. (WTB) Reichs lanz- ier Dr. Marx hat an den Reichsminiiter des Auswärtigen 5>r. Stresemann folgendes Telegramm gerichtet:
.Zur Verleihung deS RobelfriedenspreiseS spreche ich Ihnen meine und der ganzen Reichsregierung aufrichtigsten Glückwünsche aus. Wenn auch daS Ziel der von Ihnen fett 3abren erfolgreich geführten deutschen Außenpolitik vornehmlich die baldige und endgültige Befriedung unseres Vaterlandes ist, so erblicke ich in dieser Auszeichnung das Anerkenntnis der Weltöffentlichkeit, daß die deutsche Mitarbeit an der Weltpolit.k zugleich dem Frieden der ganzen Erde Dient.
gez. Reichskanzler Dr. Mar x."
Beglückwünschung in Genf.
Genf, 10. Dez. (WB) In der heutigen Besprechung der Rheinpaktmächte beglückwüns.fte der belgische Außenminister Dandervelde Briand, Chamberlain und Dr. Stresemann in herzlichen Wendungen zu der Zuerke.mung Des Friedenspreises der Robelsttftung. Chamberlain gab der Presse folgende Erklärung: .Ich fühle mich sehr geehrt durch die Zuerkennung ces Friedenspreises, weil dieser für das in Locarno vollbrachte Werk das Siegel internationaler Genehmigung darstellt. Die Vertreter von sieben Mächten haben zu den Dsrt erreichten Ergebnissen beigetragen, aber der größte Teil jedweden Verdienstes darf von Briand und Dr. Stresemann beansprucht werd:n und es ist mir eine doppelte Freude, daß mein Raine mit den ihrigen durch die Zuerkennung des Friedenspreises verknüpft worden ist.
Die Jlobelpreisoerteilung in S.ockholni.
Stockholm, 10. Dez. (WB.) 3m großen Saale des Konzerthauses fand heute d.e Feier der Robe.preisver.eilung statt. Unter den Teilnehmern be.anden sich der König vonSchMe- den, mehrere Prinzen, sowie die M.tg.ieder der Regierung. Prof. Schück, Vorsitzender des Vorstandes der Robelstiftung, hielt die Wftl- tommenrete. Aus den Händen des Königs e np- fingen die Proie,o:en Franck, Hertz, Zsig- mondh und Svedbe rg ihre Preise und Diplome. An Stelle von Bernhard Shaw, der nicht erschienen war, nahm der englische Gesandte in Stockholm den Literaturpreis für 1926 entgegen. Abends fand im Grandhvtel ein Festessen zu E.)ren der Preist.ä <tc statt Morgen gibt der König ein Festmahl.
Frage, ob unter den gegebenen Verhältnissen Reuwahlen Aufsicht bieten, dem Reichstag ein wesentlich anderes Gesicht zu geben. Wohl'keine der politischen Parteien von rechts bis Isitts denkt heute mit besonderem Behagen an die Möglich:ei- ten eines Wahlkampfes. Sv fällt sowohl dem Zentrum, wie der Voktspartft in den fom . eni.cn Verhandlungen über eine Rezievungsu.nbil u.ig große Verantwortung zu. Man hat dies auch sofort erkannt und die Verhandlungen bis zur Rucsiehr bes Reichsaußenministers aus Genf verschoben.
Es wird natürlich auch auf die Gestaltung öer innerpvlitischen Lage von Einfluß s in. was Herr Dr. Stresemann von seiner Zu anvr.en- funrt mit Briand mitbringt. Darüber ist heute noch alles im Flusie. Hm so mehr verdient betont zu werden, wie notwendig es tft, an jeda Regierungsbildung mit dem Blick auf unsere Außenpolitik heranzutreten. Wir hab-n schon mehrfach hervorgehoben, daß uns gerade aus Rücksicht aus eine starke Stellung öe6 Außenministers in den Verhandlungen mit Vriand im Augenblick eine Verbreiterung der Regie-


