Nr. 185 Erstes Blatt

176. Jahrgang

Dienstag, 10. August 1926

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Gießener Anzeiger

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Die Rheinlandbesatzung.

(Sin deutsches Memorandum an die Alliierten.

(Eigener Drahtbericht des „Gießener Anzeigers".) Berlin, 10. August. (IU.) Der deutsche Bot­schafter in Paris, v. hös ch, hat dem Außenminister B r I a n d ein Memorandum dcr deutschen Regie­rung überreicht, in dem die deutschen Ansprüche be­züglich der Herabsetzung der alliierten Streitkräfte im Rheinland enthalten sind. Es handelt fich hierbei um keinen neuen ofsiziellen Schritt des deutschen Dotschasters bei Briand, sondern um dir Uebcrrei- chung der schriftlich skizzierten Wünsche durch Herrn o. hösch anläßlich seiner letzten Besprechung mit Briand. Die Behandlung der gleichen Frage in Brüssel, Rom, London und Washington dürste im Rohmen der laufenden Besprechungen über völker­bundsangelegenheilen erfolgt sein. Es scheint der deutschen Regierung also an einer Klärung dieser Frage noch vor dem Eintritt in den Völkerbund, der jetzt zum zweiten Male bevorstehl, außerordent­lich viel zu liegen. Die Partner des Locarnovertrags lassen sich indes Zeil. So kann es leicht geschehen, daß die deutsche Regierung in wenigen Wochen vor der schwerwiegenden Entschei­dung steht, ob Deutschlands völkerbundseinlritt erfolgen soll, obwohl die hinsichtlich der Besatzung die eo ipso mit dem Geist des Friedens von Lo­carno nicht vereinbar ist, gegebenen Versprechungen, die als einzige „Rückwirkungen" von Bedeutung übrig geblieben waren, nicht eingehalten wurden.

Dor der Herbsttagung des Völkerbundes. Deutschlands Erwartungen.

Berlin, 10. 2lug. (SU.) Zu der bevor­stehenden Tagung des Völkerbundes macht die dem Reichsauhenminister nahestehende „Tägliche Rundschau" folgende bemerkenswerten Ausfüh­rungen: Del einer Ueberprüfung der mancherlei ausländischen Reden, Überredungen und Presse- äußerungen der letzten Zeit, die sich mit der bevorstehenden Regelung der Frage der Rats- sitze des Völkerbundes befaßten, drängt sich die 'Bermutimg aus, als ob die Beschlüsse, die im März von dem zur Klärung der Angelegenheit berufenen Ausschuß gefaßt wurden, einigermaßen ins Wanken gekommen wären. Offenbar ist derDefuchdesKönigsvonSpanien in London für Spanien nicht ohne Erfolg gewesen, und es scheint nicht ausgeschlossen, daß Spanien, was wir hier immer betont haben, von Deutschland durchaus mit Wohlwollen angesehen wird, seitens Englands in Genf einiges Ent­gegenkommen finden wird. Immerhin wäre es von Interesse, bald einmal mit aller Bestimmt­heit hören, wann der Studienaus- schuß zu seiner zweiten Sitzung einberufen wer­den wird, damit von diesem endgültig volle Klar­heit geschaffen werden kann. Das wäre nach dem Gang der Verhandlungen des Völkerbundes im Frühjahr, in dessen eigenem Interesse noch vor seiner Herbsttagung durchaus zu wünschen. Für das deutsche Volk ist jetzt vor der Entscheidung über den Eintritt in den Völkerbund allerdings von fast größerem Interesse als die Ratssih- frage die Frage der Minderung der Be­satzung im b es e hten.Gebiet am Rhein. GS ist bekannt, daß immer noch nicht, wie es unS in Aussicht gestellt worden war, „annähernd die normalen Ziffern" der Besatzung herbei- geführt worden sind. Diese Annäherung ist auch nicht dadurch zu erreichen, daß etwa nur eins bis zwei Regimenter nach und nach abgebaut werden. Die Erwartung des deutschen Volkes geht vielmehr dahin, daß die Besahungsziffer. die die normale Ziffer noch um mehrere 10 000 überragt, schnell und gründlich ver­mindert wird, und daß diese Verminderung noch im Laufe dieses Monats, also noch vor dem Zusammenttitt des Völkerbundes, fühl­bar in Erscheinung tritt.

Das Recht der Minderheiten.

Beschlüsse des Internationalen Jnriftenkonqresses.

Wien, 10. August. (TU.) Gegenstand der Be­ratungen des Internationalen Iuristenkongresses bildet zur Zeit die Frage des Minoritäten- s ch u tz e s. Daß dieser Programmpunkt einer der wichtigsten ist, zeigt der starke Besuch insbesondere von Delegationen aus den Nachfolgestaaten. Den Vorsitz führt der Profesior an der Universität Man- chester Hopkins, der in einem eingehenden Refe­rat die gegenwärtigen Rechtsverhältnisse dcr Mino­ritäten nach den Friedensoerträgen erörterte. Die Gleichberechtigung sei zwar in diesen Verträgen fest- geleat, auch die Hilfe des Völkerbundes zugesichert, die Geltendmachung dieser Gleichberechtigung werde jedoch formell außerordentlich er­schwert, weil die Klagen der Minoritäten nicht direkt an den Völkerbund gingen, sondern an dessen Dreier-Ausschuß. Von diesem sei js abhängig, ob i)ie Angelegenheit vor einen Schiedsgerichtsho komme oder nicht. Klagepartei könnten praktisch nicht die Minoritäten sein, sondern nur die betref­fende Regierung, gegen die der Völkerbund wieder­um nicht unbequem werden wolle. Professor B r u - n e t, der Vorsitzende der französischen Delegation, stellte an die Spitze seines Referates die Feststel­lung, die größte Gefahr des jetzigen Verfahrens fei, daß es geheim gehandhabt werde. Wenn die Klage eingebracht sei, erfahre die Minorität weiter nichts über deren Schicksal..Professor Brunet verlangt, daß beide Teile als gleich b e - rechtigte Prozeßparteien behandelt wer­

den. Die Vollversammlung hat bann nach lebhafter Debatte die folgenden Grundsätze in einer ausführ­lichen Resolution zum Ausdruck gebracht:

1. D.e Minderheiten sollen im Gegensatz zur bisherigen Praxis von der Antwort der beteiligten Regierungen an den Völkerbund Kenntnis erhalten und zu ihr Stellung nehmen dürfen.

2. Der gesamte Derfahrensschriftwechsel soll, wie dies bisher nur in einem Ausnahme­fall geschehen ist, künftig nach Möglichkeit im Journal Officiel des Völkerbundes veröffentlicht werden.

3. Der alhährliche Rappott des General­sekretärs an die Vollversammlung soll einen Bericht über den Stand der Verhandlungen bezüglich der vorliegenden Petitionen er­halten.

4. Cs wurde einstimmig zum Ausdruck ge­bracht, daß der Dölkerbundsrat bisher un­zureichend * voi^ der äleberweisung einer Petition an den ständigen Gerichtshof im Haag zwecks Er­stattung eines Gutachtens über Rechts­oder Tatfragen Gebrauch gemacht habe.

5. Die Tätigkeit der bestehenden Minderheits­kommission der International Law Asso- ciation wurde dankbar anerkannt und für die künftigen Aufgaben die Erweite­rung der Tätigkeit der Kommis ion auf Angehörige von national ge­mischten Staaten und zwar deren Mehrheits- wie Minderheitsangehörige be­schlossen.

Die Entschließungen, die sich innerhalb des bestehenden Rechts halten, würden für den Schutz der Minderheiten durch die Stärkung der Pub­lizität des Verfahrens einen wesentlichen Fort­

schritt bedeuten. Sie sind deshalb von deutscher Seite lebhaft zu begrüßen. Es bleibt zu hoffen, daß der Völkerbund diesen begründeten Vor­schlägen Rechnung tragen wird.

Die Notstandsarbeiten.

Berlin, 10. Aug. (Wolff.) Laut „Dor- wätts" fand gestern eine Aussprache der S p i h en v e r b an d e aller Gewerk­schaf t s r i cht un g e n im Reichsarbeits­ministerium über das Arbeitsbeschaffungs­programm für die Erwerbslosen statt. Don den Gewerkschaflsvettretern wurde die bxschleu- nigte Durchführung der vorgesehenen Rot» standsarbeiten verlangt. Die Aussprache ergab, daß über eine Anzahl der vorgesehenen Projekte die Verhandlungen mit den beteiligten Behörden abgeschlossen sind, so daß in nächster Zeit mit einer Vermehrung der Rotstands- arbeiten zu rechnen ist. Die Gewerkschafts­vertreter fordetten weiter eine sofottige Ver­längerung der Unter st ühungsdauer, damit den ausgesteuetten Erwerbslosen der wei­tere Fottbezug der Erwerbslosenunterstühung ge- sichett bleibe.

Empfang beim Reichs­präsidenten.

Berlin, 9. Aug. (WTD.) Der Herr Reichspräsident veranstaltete heute im Gatten seines Hauses einen Empfangstee, an dem u. a. die in Derlin anwesenden Mitglieder der Reichsregierung, der preußische Mi­nisterpräsident mit den z. Zt. in Derlin । weilenden preußischen Ministern, die Reichsral- | bevollmächtigten der Länder, die Staatssekretäre

Clemenceaus „Offener Brief".

Es wird wohl kaum jemand mehr überrascht gewesen fein, denn Präsident Coolidge selbst, als er von dem offenen Brief Kenntnis erhielt, den der alte Tiger C l e m e n c c a u an ihn ge­richtet hat. Der Tiger ist aus dem Altersschlaf erwacht, jubelten seine Anhänger und priesen den pathetischen Appell des Mannes, der einst in Paris zusammen mit Lloyd George den Präsi­denten Wilson gründlich übers Ohr gehauen hat. Herr Coolidge hat nicht lange auf sich Watten lassen und einfach geantwortet, für ihn wäre die Schuldenfrage erledigt. Rach dieser Ab­kühlung kann sich also der Tiger beruhigt wieder zum Schlafe niederlegen.

Der Schritt Clemenceaus ist ein neuer Beweis dafür, wie wenig Franzosen vom Schlage Clemen­ceaus. zu denen man auch Poincare rechnen kann, von der Psychologie der Amerikaner und anderer Völker verstehen. Clemenceau gerade wäre der allerletzte, um einen Appell an den Edelmut der Amerikaner zu richten, denn er war es ja, wie chon eben angedeutet, der Präsident Wilson bei den Friedensverhandlungen in Paris die schmäh­liche Riederlage beigebracht und die ganze Welt auf Jahre hinaus mit neuem Haß und Drand- toff erfüllt hat. Der gänzlich ahnungslose Prä­ident der Vereinigten Staaten ist mit Clemen­ceau und Lloyd George mit falschen Karten, mit gefälschten Statistiken und mit ähnlichem Ma­terial einfach betrogen und schließlich ge­zwungen worden, seinen Ramen unter den Schandvertrag von Versailles zu sehen, der nach­her von seinen eigenen Landsleuten verworfen worden ist.

Wie Poincars zusammen mit Iswolski die Hauptschuld am Ausbruch des Weltkrieges trägt, auch nach Feststellung des amerikanischen Geschichts- prosessors Barnes, der vor kurzem in Berlin her­über einen Vortrag gehalten hat, so hat fein geistiger Verwandter und Nachkomme P o i n c a r 6 mit der Haß- und Zwangspolittk gegen Deutschland, mit seinen Sanktionen und dem Ruhreinbruch den Gipfel erreicht. Clemenceau ist der Urheber, Poin- cars der Fortsetzer des übertriebenen Chauvinis­mus, Militarismus vnd Imperialismus Frankreichs. Beide zusammen sind schuld daran, daß noch immer Frankreich eine Rüstungslast trägt, unter der es schließlich erliegen muß, und beide sind die eigent­lichen Urheber des Unglücks, aus dem jetzt Poin- cars mit äußerster Anstrengung Frankreich wieder erlösen soll — eine Ironie der Weltgeschichte, wie man sie schroffer kaum je erlebt hat.

In dem offenen Brief Clemenceaus wird Frank­reich als das Unschuldslamm hingestellt, das kein Wässerlein trüben kann, sondern ein Opfer der Ränke Englands geworden ist. Dann spricht er von der Lüge der deutschen Reparationen, die. den An­laß zu den amerikanischen Zahlungsforderungen ge­geben habe. Auf den Eselstritt nach England wird ihm von dort wohl noch die gebührende Antwort kommen. Wenn Clemenceau aber die deutschen Re­parationszahlungen als Lüge bezeichnet, dann be­kommt er von un sdiesen Vorwurf mit Zins und Zinseszins zurück. Wir haben bereits ungezählte Milliarden in den Rachen des Reparationsmolochs geworfen, und wir haben mit dem Dawes-Abkom­men eine Last auf uns genommen, an der wir schwer au tragen haben.

Jedenfalls hat Clemenceau seinem Volk kei­nen Gefallen getan, als er den Brief an Prä­sident Coolidge abfaßte. Die Zähne des Tigers sind stumpf geworden, und man merkt, daß er in der letzten Zeit fest geschlafen hat. Von der Wandlung, die sich wenigstens auch in einem Teil des französischen Volkes und der franzö­sischen Politiker jüngst vollzogen hat, weih er nichts. Ebenfalls weiß er nichts davon, daß man gerade in Amerika und anderwärts sehr

wohl unterrichtet ist darüber, wer noch immer der Störenstted in Europa ist, und wohin die Mil­liarden der deutschen Reparationszahlungen ge­flossen sind. DaS Verhalten der französischen Offiziere im Militärunterausschuß zu Genf hat den Amerikanern, soweit es überhaupt noch nötig war, vollends die Augen darüber, geöff­net, daß am französischen Militarismus der von Qlmerita besonders eifrig gepflegte Abrüstungs­gedanke zu scheitern droht. Gerade in dem Augenblick, in dem der Völkerbund durch, die Ausnahme Deutschlands die Wendung vollziehen soll, die den spateren Eintritt Amerikas vor­bereiten und den Völkerbund aus einem Macht­instrument Frankreichs in einen wahren Bund der Völker umtoanbcln soll, tritt Clsmenceau mit diesem Brief an die Oeffentlichkeit, der mit falschem Pathos fich an die Großmut der Amerikaner wendet und um Erlaß der Kriegs­schuld bettelt, nachdem Frankreich immer und immer wieder von neuem beteuert hat, es fei bereit und willens, feine Schuld zu bezahlen.

Die ttchtige Antwort hat Präsident Coolidge mit der trockenen Bemerkung gegeben, er lehne es ab, die Aeußerungen Clemenceaus als offiziell zu betrachten, denn sie ständen im schroffen Widerspruch zu dem, was die französische Re­gierung fortgesetzt beteuert habe. Weder er noch , feine Landsleute lassen sich durch Redensatten von den noch immer zerstörten Gebieten und von den gebrachten Opfern mehr beeinflussen, denn allzu viele Amerikaner haben sich davon über­zeugen können, was für Schwindel noch immer damit getrieben wird. Der Clemenceausche Brief und die Kriegervereinsreden Poincares stehen auf gleicher geistiger Höhe. Poincare hat diesen Teil seiner Tätigkeit eingestellt und wird ihn hoffentlich nie wieder aufnehmen. Clemenceau darf ruhig wieder in seinen Winterschlaf fallen, aus dem ihn niemand stören wird.

Die Wirkung in Amerika.

R e u y o r k, 9. Aug. (TU.) Die gesamte amerikanische Presse läßt die Tatsache erkennen, daß die gereizte Stimmung gegenüber Frankreich durch ?en Brief Clemenceaus nichtunwesent- lich verschärft worden ist. Die Washing­toner Berichterstatter der Reuhorker Presse über­treffen sich gegenseitig in Angriffen gegen Cle­menceau. Washington, so heißt es u. a.. erinnere daran, daß Frankreich bisher keinenPfiffer- ling zurückgezahlt habe. Präsident Coo­lidge erhalte aus allen Teilen des Landes Berge von Briefen, in denen die Regierung der Ver­einigten Staaten aufgefordert werde, in der Schuldenfrage keinesfalls nachzugeben. In Washington frage man sich erstaunt, wer wohl Clemenceau den Rat gegeben habe, ein derartiges Schriftstück zu verfassen. Der Brief Clemenceaus sei im ganzen ein Stück großer Unverfrorenheit. Die „Times" veröffentlicht ein Telegramm aus Regierungskreisen, in dem die Einstellung der Regierung folgendermaßen zu- sammengefaßt wird: Frankreich müsse alle Vor­stellungen in der Schuldenfrage durch die regu­lären diplomatischen Kanäle weiterleiten. Ame­rika beabsichtigt jedenfalls, alle diplomatischen Verhandlungen nur a u f diplomatischem Wege zu führen. Die Schuldenfrage sei für die Regierung endgültig erledigt. Das Abkommen sei den französischen und amerikanischen Parla­menten vorgelegt worden. Diese hätten das Ab­kommen anzuerkennen oder abzulehnen.

Die deutsch-feindliche Presse, auscheinend in der Absicht, die verheerende Wirkung des Cle- menceau-Briefes abzuschwächen, bringt erneut Sensationsattikel über Die „deutschen

Kriegsrüstunge n“. ..Evening Post" erklärt, der neue angebetete „Darling" der „alten preu­ßischen Kriegsmaschine" schaffe in der Reichswehr insgeheim eine neue Armee, in der „jeder den Marschallstab im Tornister trage". Die Kontroll­kommission sei viel zu nachsichtig gegenüber Seeckt. In Deutschland wisse man überall, welche Macht von Seeckt besitze. Die Alliierten täten gescheiter, weniger Proteste über die Kriegsschuldenfrage loszülassen. als auf die Rüstung der deutschen Armee aufzupassen.

Das Pariser Echo.

Clemenceaus Brief: „Die frucht später Gewissensbisse".

Paris. 9. Aug. (Wolff.) Der „Tempo" schreibt zu dem offenen Brief Clemenceaus an Coolidge, er habe wie ein Blitz aus einem Him­mel eingeschlagen, der bereits nicht mehr ganz heiter gewesen fei. Der Bries ent­spreche dem fast einmütigen Gefühl der Franzosen. Es müsse jedoch eine vermi tt elnde Lö­sung gefunden werden, und zwar im Interesse der beiden Rationen, eine Lösung, die den Ber­einigten Staaten ihre berechtigte Desttedigung und Frankreich die notwendige Beruhigung ver­schaffe. Das „Echo de Paris" schreibt, daß Clemenceau in den Bereinigten Staaten eine Autorität genieße wie kein anderer Politiker Frankreichs. Die amerikanische Schuldenpolitik fei nach langen Beratungen festgelegt. Die Ameri­kaner hätten sich immer als Fremde in Europa betragen. Sie hätten neben dem Krieg einen besonderen Krieg geführt. Der französische Irrtum sei gewesen, sie stets als Alliierte zu behandeln. Wenn man aber das Abkommen nicht ratifizieren wolle, müsse man alles tun, um Rückschlägen vorzubeugen. Man müsse zunächst das Abkommen mit London ratifizieren, um die Solidarität zwischen Lyndpn und Reuhork zu vernichten. Der „Quotidien" schreibt, Frankreich werde jetzt keine Amotti- sationskasse brauchen, wenn Clemenceau nicht in seinem gewissenlosen Hochmut den Vertrag der Täuschungen geschaffen hätte, der Frank­reich den Alliietten ausliefere. In dem Briefe könne man nur die Wirkung später Ge­wissensbisse entdecken. — Die kommunistische „Humanite" behauptet, daß der Herausgeber des „Avenir", Bure, Clemenceau zu dem offenen Brief an Coolidge verleitet habe. Er habe seinerzeft Clemenceau als Botschafter nach den Vereinigten Staaten bringen wollen, doch habe Clemenceau es abgelehnt. Run sei es Bure ge­lungen, den offenen Brief durchzusetzen.

Londoner Presfestimmen.

Der Drahtzieher Poincars.

London, 10. Aug. (Wolff.) Clemenceaus Intervention hat hier beträchtliches Aufsehen erregt. Der „Daily Graphic" schreibt, Clemen­ceaus Brief an Coolidge und indirekt an England sei ein bedauerlicher Fehlgriff. Diese Tattik mache das Herz Amerikas nur noch härter. Auch die „Daily Rews" ist der Ansicht, daß der Bttef keine gute Wirkung haben werde. Er komme zu spät. Das Blatt betont, daß die Ratifizierung der französischen Schuldenabkommen eine wesentliche Dorbeding ung für die Stabilität des Franken sei und gibt der Hoffnung Ausdruck, daß Poincare seinen Landsleuten die vernichtenden Ergebnisse einer entgegengesetzten Politik vor Augen halten werde. Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" schreibt, der Entschluß Poin - c a r s s, unter dem Druck einiger seiner Kollegen

der Reichsministerien. der Oberbürgermeister von Derlin, zahlreiche höhere Offiziere der Reichs­wehr und der Reichsmarine sowie führende Per­sönlichkeiten des Wirtschaftslebens, der Kunst und Wissenschaft mit ihren Damen teilnahmen. — Der Herr Reichspräsident wird nach seiner Teilnahme an der Derfassungsfeier am 15. August nach P ommern reifen, um an der Hochzeit eines Enkels teilzunehmen. Der Reichspräsident begibt sich dann zu einem ein­tägigen Aufenthalt nach Berlin zurück, um darauf seinen Urlaub in Oberbayern zu ver­bringen.

Das höhere Schulwesen in Preugen.

Berlin, 9. Aug. (TU.) Wie der „Amtliche Preußische Pressedienst" mitteilt, wird auf Ver­anlassung des preußischen Ministeriums für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung soeben als unverbindliche Grundlage für weitere Verhand­lungen der Referenten entwurf eines wichtigen Gesetzes veröffentlicht. Der Entwurf enthält vor allem eine Aendsrung in der Unterhaltung der städtischen höhe­ren Schulen derart, daß unter gewissen Vor­aussetzungen die Reichskommunalverbände, denen auswättige Schüler dieser Schulen entstammen, zur Tragung von drei Viertel der Kosten des einzelnen Schülers dieser Schulen herangezogen werden können. Im Zusammenhang damit re­gelt der Entwurf die Rechte von staatlichen Schul­aufsichten und die Studienfrage. Der Ent­wurf soll bei' den für Ende September 1926 vorgesehenen Verhandlungen mit den Kommunal- spitzenverbänden als Unterlage dienen.