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7.6.1926
 
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Montag, T. Juni 1926

Vr. 150 Erstes Blatt

176. Jahrgang

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

vnick und Verlag , vrühl'lche Universilätr-Vuch- und Stehtöruderei R. Lange in Gießen. Zchnftlettung und Geschäftsstelle: Zchnlfttahe 7.

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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriol; für den übrigen Teil Ernst Dlumfchein; für den An. zeigenteil Hans Iüftel, sämtlich in Gieren.

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Der Pariser Minifterrat.!

Paris, 7. Juni. (TU.) Der gestrige Mi­tt i st e r r a t hat als wichtigste E n t s ch l i e . ß u n g eine Beschränkung der Einfuhr noch Frankreich und eine Beschränkung des Verbrauchs als unmittelbar bevorstehende Maßnahme angeordnet. Die Maßnahmen dürften darauf zurückzuführen sein, daß das französische Fi« nanzministerium den neuen Franken stürz damit begründen will, daß Industrie und Handel in der Befürchtung eines weiteren Steigens der fremden Devisen beträchtliche Vorräte eingekauft haben. Der Finanzminister erklärte zum Schluß des Ministerrats, es sei niemals die Rede davon ge- wesen, auf die Goldreserve der Bank von Frankreich zurückzugreifen. Diese Erklärung steht im vollständigen Widerspruch zu dem, was über die Samstagssitzung des Sachverständigenausschusses bekannt wurde. Wenn auch, wie derT e m p s mit­teilt, keine offizielle Abstimmung erfolgte, so bleibe doch die Tatsache bestehen, daß sich die Mitglieder des Sachverständigenausschusses gegen zwei Stirn- men, darunter die des Untergouverneurs der Bank von Frankreich, für eine Benutzung der Goldreserve ausgesprochen habe.

Die Information, wonach der Sachverstän­digenausschuh keine formelle Abstimmung vor- genonnnen hat, diene offenbar dazu, den ungün­stigen Eindruck abzuschwächen. Pen eine solche Entscheidung auf den Devisenmarkt machen muh. In ihr liege stillschweigend das Eingeständnis, bah tue Sachverständigen den Rest, der aus der Morgan-Anleihe zur Verfügung steht, nicht mehr für ausreichend halten, um ein weiteres Sinken des Franken zu verhindern. D r i a n d hat da­gegen gestern zum Schluß des Ministerrats den Journalisten mitgeteilt, die Morgan-Anleihe sei bei weitem noch nicht erschöpft. Wenn der Mi­nifierrat am (Sonntag zusammengetreten sei, so sei keineswegs etwa der Grund die Tatsache, daß die Lage schlechter geworden fei.

Die Lage für die französische Regierung wird dadurch um so ernster, als sich die Bank von Frankreich erneut geweigert hat, ihre Gold­reserve für die Stützungsaktion auf dem De­visenmarkt herzugeben.

DerQuotidien", als der eifrigste Ver­teidiger einer Benutzung der Goldreserve erklärte gestern morgen, die Dank von Frankreich habe sich sogar geweigert, mit ihrer Goldreserve eine neue Anleihe zu garantieren.

Französisch-englische Gegensätze.

Genf, 5. Juni. (TU.) Sn der heutigen Sitzung der militärisch enälnterkvmmis- fi'on der vorbereitenden Abrüstungskvn- f erenz hat sich ein gewisser Gegensatz zwischen der englischen und der französischen Auffassung ergeben. Dei der Diskussion über die Einreihung der See streit?raste in die Konvention als Kriegs- oder Friedensrüstungen protestierte England gegen die französische Auffassung, dah die Flotte einen ausschließlich offen­siven Eh araHer trage. Die Engländer erklärten, daß die Flotte in erster Linie defen­siven Charakter habe und verlangten die Einsetzung einer besonderen Kommission, da es sich hierbei um eine prinzipielle Frage handele. Die Vertreter Frankreichs widersetzten sich ener­gisch der Einsetzung einer solchen Kommission. Rach längerer Debatte wurde doch noch die ECnsetzung einer Spezialkvmmissivn beschlossen, die grundsätzlich die Frage der Cha­rakterisierung der Seestreitkräfte vornehmen soll.

Briands Reise nach Genf.

Paris, 7. Suni. (TU.) Driand ist am Sonntag vormittag zur Völkerbundratstagung nach Genf abgereist. Die Presse nimmt allgemein an. dah das wichtigste Problem in Genf die nichtöffentliche Besprechung der Frage der R a t s s i h e sein wird. Die kurze Besprechung, die Driand und Chamberlain am Sams­tag abend in Paris hatten, hat sich nach über­einstimmender Ansicht bereits auf diese Frage bezogen. DerTemps" meint, daß man von der . jetzigen Genfer Tagung keine endgültige Entschei­dung über die Timbildung des Völkerbunösrats erwarten dürfe. Man dürfe nicht in die Fehler per Bundesversammlung vom vergangenen Sep­tember zurückverfallen. Die Llevereinstimmung unter den beteiligten Mächten müsse vollständig sein. Dis zur Stunde habe man keine Gewißheit über die Haltung Spaniens. Brasiliens und Po­lens. Es scheine, dah Spanien entschlossen fei, aus dem Völkerbundsrat auszutreten, wenn es keine Genugtuung erhalte.

3m Zusammenhang mit der Reise nach Genf betont dasJournal", dah den Hauptgegenstand der Besprechungen die Reform bcS Vöuerbunds» rates bilden wird. Die Frage sei noch nicht soweit geklärt, daß man schon eine» Entschliehung erwarten könne, zumal die Staaten, die ihre Kandidaten angemeldet hätten, noch nicht end­gültig verzichtet hätten. Polens Verzicht sei schon vor der Etaatsumwälzung erfolgt. Brasilien sei schwankend und Spanien habe noch nicht im geringsten nachgegeben. Eine andere wichtige Frage sei die ungarische Angelegenheit. Ungarn verlange, von der Aufsicht des Dölkerbundrates befreit zu werden. Der ungarische Zwists sei nach dem älrteilsspruch in Budapest eine Kühn­heit, zumal die Frankenfälscheraffäre sicher vor b^n Völkerbundsrat zur Sprache gebracht wird.

Die Ratifikation der Locarnovertrage.

Der französische Senat hat nach zweitägiger, recht abwechslungsreicher Debatte mit sehr erheb­licher Mehrheit die Locarnoverträge angenom­men. Damir hat nun auch Frankreich als letztes der an dem Vertragswert beteiligten Länder feine Zustimmung gegeben. Es unterliegt kaum einem Zweifel, daß die große Mehrheit für die Verträge hauptsächlich auf die große Rede Bri- ands beim Abschluß der Debatte zurückzuführen ist, in der er die Bedenken gegen die Vertrags­treue Deutschlands zerstreute, die infolge des deutsch-russischen Vertrages von einer ganzen Reihe von Rednern geäußert wurden und bei­nahe zu einer Vertagung der Locarnodebatte ge­führt hätten. Wenn sich in dieser Rede auch manche Stellen finben, die aus dec falschen fran­zösischen Einstellung zu geschichtlichen Tatsachen heraus zu erklären sind, und dem wahren Sach­verhalt nicht gerecht werden, so ist doch anzu- erfemren, den es schließlich mit dem Vorschläge lichen Willen Deutschlands zum Frieden anzu­erkennen. den er schließlich mit dem Vorschläge des Pattes überhaupt bekundet hat. Was bisher und auch jetzt noch als Kriegswillen in manchen französischen Köpfen sputte und bisher auch die französische Politik gegen Deutschland wesentlich beeinflußte, war weiter nichts als ein Vorwand, hinter dem sich die imperalistische, von einem angeblichen Siege trunkene Politik eines Poin- corc verbarg.

Dah diese Tendenzen noch nicht ganz ver­schwunden sind, haben die Reden Millerands und des Generals Burgois während der Locarno­debatte genügend gezeigt, die voll von Ver­dächtigungen gegen Deutschland waren. Die Leute dieser Richtung glauben, daß Frankreich immer noch nicht genügend gegen etwaige deutsche An­griffe gesichert fei. trotz der Verträge und ttotz der völligen Abrüstung Deutschlands. Jedes Märchen ist ihnen recht, um gegen Deutschland die ungeheuerlichsten Verdächtigungen zu erheben. Deshalb war es schließlich auch für Driand nicht allzuschwer, dem entgegenzutreten, zumal ja augenblicklich Frankreich viel größere Sorgen hat, als eine Machtpolitik an der angeblichen deutschen Gefahr hochranken zu lassen. Diese Sorgen haben schließlich auch den Ausschlag gegeben, daß sich eine so große Mehrheit für die Verträge fand, obwohl Millerand und seine Genossen ihre war­nende Stimme erhoben hatten. Die Angst um den Versailler Vertrag, die in der Debatte auch eine große Rolle spielte, müssen sich die Franzosen allmählich schon abgewöhnen. Daß dieses nur so genannte Friedensinstrument mit seinen unge­heuerlichen Bestimmungen aus die Dauer nicht aufrecht erhalten werden kann, darüber ist sich jetzt jeder vernünftige GPensch klar.

Eines aber vermißte man an der sonst be­merkenswerten Rede Briands. Er ist mit keinem Worte auf die sogenannten Rückwirkungen ein* gegangen, die doch mit dem Vertragswert ver­knüpft sind und an deren Durchführung es die Alliierten bisher so sehr haben fehlen lassen. Warum wagte er es nicht, feinen Landsleuten auch darüber einmal ein Wort zu sagen? Denn Herr Driand wird endlich etwas tun müssen, um die berechtigten Forderungen Deutschlands zu erfüllen. Jetzt, nachdem auch Frankreich die Verträge ratifiziert hat, besteht kein Grund mehr, die Versprechungen nicht einzulösen. Cs ist ein unhaltbarer Zustand, daß einerseits die Gren­zen garantiert worden sind und jede Kriegs­möglichkeit ausgeschlossen wurde, andererseits aber immer noch fremde Truppen auf deutschem Ge­biete stehen. Die Reise des Reichskommissars durch die besetzten Gebiete zeigt deutlich genug, wie schwer diese unter der Besetzung leiden. Deshalb müssen die Alliierten, noch bevor Deutschland in den Völkerbund eintritt, auch die Konsequenz aus dem Vertragswerte ziehen und die Truppen aus den letzten Zonen heraus­ziehen.

Die Instruktionen herriotr.

Paris, 5. Juni. (WTB.) Der ehemalige Prä­sident der Republik, M i l l e r a n b , hat während der Debatte über die Ratifizierung der Lo« carnooerträge in seiner Rede die Tätigkeit des ehemaligen Ministerpräsidenten H e r r i o t, dem der deutsche Vorschlag, einen Sicherheitspakt abzu- schließen, unterbreitet wurde, falsch dargestellt. In­folgedessen hat sich der Quai d'Orsay entschlossen, heute die Instruktionen zu veröffentlichen, die Her- riot in seiner Eigenschaft als Außenminister am 16. März 1925 dem französischen Botschafter in Ber­lin übermittelt hat. Rach Bezugnahme auf drei wei­tere Telegramme, die sich auf den deutschen Vor­schlag bezogen, und deren Inhalt nicht bekanntge- geben wird, sagt Herriot, ich habe Botschafter von

H o e s ch sofort mitgeteilt, daß bie Vorschläge, die er mir übermittelt, von der französischen Regierung mit Interesse und in der Absicht geprüft worden seien, nichts zu vernächlässigen, was dem Frieden Europas und der Welt dienen könnte. Man habe hinzuaefügt, daß eine derartige Prüfung nur in Gemeinschaft mit unseren Alliierten und im Roh­men des Friedensoertrages von Ver­sailles erfolgen könne. Herriot bezieht sich als­dann auf eine Unterredung Chamberlains, in deren Verlauf die Notwendigkeit anerkannt wurde, die Bemerkungen zu präzisieren, zu denen die deutsche Demarche sronzösischerseits Anlaß geben. Welches auch auch immer die Absichten seien, die die deutsche Regierung inspiriert hätten, so könne es doch möglich sein, daß Berlin im Auge habe,

die Befreiung der besetzten Rheinlande zu erleichtern.

Außerdem könne die Reichsregierung auch innerpolitische Absichten verfolgen, die darin be­ständen, die Koalition zu befestigen, aus der das Kabinett Luther hervorgegangen sei. Man könne die deutschen Vorschläge nicht! gut beiseite schieben, ohne in den alli­ierten Ländern Argwohn zu erregen, und ohne die Aktion derer zu erleichtern, die die Ab­sicht der französischen Regierung zu verleumden suchten. Auch im Hinblick auf die französisch-britischen Beziehungen sei es wesentlich, daß die französische Regierung nicht eines schlechten Willens bei der Prüfung des deutschen Angebots bezichtet werde. Die Schwierigkeiten, die die Verhandlungen auf der Grundlage, die der deutsche Botschafter vorgeschlagen habe, böten, seien klar, denn das deutsche Angebot sei zu vage und enthalte zu­viele dunkle Punkte, als dah man ohne ernste älngelegenheiten in eine Verhandlung eintreten könnte, solange man nicht dieBerliner Re­gierung dazu gebracht habe, ihre An­sichten über gewisse wesentliche Punkte: zu präzisieren. Herriot sagte u. a. zu diesen Punkten, es fei die Ansicht der französischen Re­gierung, dah die Alliierten einen Fehler begehen würden, wenn sie den

Abschluß eines Sicherheitspaktes von dem vorherigen Eintritt Deutschlands in den Völkerbund abhängig machen. Die Anwesenheit deutscher Vertreter im Völker­bund bedeute eine Zusatzgarantie, die nicht zu vernachlässigen sei, da Deutschland die gleichen Verpflichtungen auferlegt würden, wie den an­deren vertragschließenden.

Herriot wirft hierauf die Frage Belgiens auf. Der belgische Außenminister Hymans habe seine Aeberraschung zum Ausdruck gebracht, und der deutsche Geschäftsträger in Brüssel habe über die überraschende Tatsache, daß Belgien nicht stillschweigend übergangen worden sei, keine befriedigende Erklärung abgeben können. Rach französischer Ansicht sei ein Abkommen, über die We st grenzen Deutschlands gar nicht möglich, wenn Belgien ihm nicht beitritt. Außerdem wäre es notwendig, daß Holland in irgendeiner Form an dem Vertrage beteiligt werde. Wenn der Garanttepakt sich nicht auf das niederländische Gebiet beziehen würde, und wenn Deutschland sich gegen eine derartige Er­weiterung aussprechen würde, könnte man an­nehmen, daß die Besetzung von Hvllän- disch-Limburg seitens Deutschlands eine mögliche Voraussetzung bleibe. Eine der­artige Besetzung würde die ganze Ver­teidigung Belgiens und Frankreichs gefährden. Man müsse die Mittel suchen, um diese Lücke ausfüllen äu können. Herriot weist auf die Arttkel 42 und 43 hin, sowie auf Artikel 428 und die folgenden, die sich auf dio Besetzung des Rheinlandes beziehen. Er drückt seine Verwunderung aus, daß Ar­ttkel 44 nicht erwähnt ist, der sich mit einer Ver­letzung der Entmilitarisierung des rechtsrheinischen Gebietes beschäftigt. Es versteht sich von selbst, so fährt Herriot fort, daß der Abschluß eines Abkommens

in gar feiner Weife irgendeine Verminderung der Rechte mit sich bringen würde, die Frank­reich hinsichtlich der Besetzung von deut­schem Gebiet aus dem Friedens­vertrage herleitet.

Herriot fordert den französischen Botschafter auf, in diesem Punkte besonders fest zu bleiben, weil die Hauptabsicht der deutschen Regierung sein könne,

eine baldige Befreiung des gesam­ten besetzten Rheinlandes zu er­reichen. Es sei also unerläßlich, deutlich wm Ausdruck zu bringen, daß die Frage eines

Sicherheilspaktes nicht etwa von Deutschland als gellend angerufen werden könne, uw eine vorzeitige Räumung des besetzten Rheinlandes zu fordern, die der Versailler Ver­trag nach Artikel 431 von einer ganz bestimmten Bedingung abhängig macht, und die noch weit davon entfernt sei. erfüllt zu sein.

Deutschland crflarc sich bereit, den terri­torialen Statusquo im Westen zu garantieren, aber hinsichtlich seiner Grenzen im Osten fasse es ein Schiedsgerichtsabkommen ins Auge. Gerade durch die Unterscheidung, die es so zwischen den verschiedenen territorialen Klauseln macht, be­unruhige es Frankreich und seine Alliierten im Westen Europas. Sch ließlich weist Herriot noch auf Artikel 80, also auf den Anschluß Oesterreichs hin, der, wenn er in Erscheinung trete, es Deutschland möglich machen wird, in direkte Verbindung mit Ungarn zu treten. Dadurch würde eines der wesentlichsten Ergebnisse des Sieges gebrochen. Zum Schluß erklärte Herriot, daß es von Bedeutung sei, die Verhandlungen mit Deutschland, wenn sie eingeleitet werden, nicht von Alliierten getrennt zu führen. Es fei wohl am praktischsten, wenn ein gemeinsamer Fragebogen abgefaßt werde, doch sei eine Verständigung unter den Alliierten unerläßlich, ehe man mit Deutschland selbst verhandele.

Pariser Pressestimmen.

Paris, 5. Juni. (WTB.) Die Morgen­presse bespricht die gestern einstimmig erfolgte Ratifizierung der Abkommen von Locarno durch den Senat nach einer wie allgemein fest- gestellt wird - - der besten Reden, die Driand je gehalten haben soll.

DerMatin" schreibt, die, die Deutschland am meisten mißtrauten, und selbst die, die auch dem Völkerbund nur wenig Vertrauen schenken, hätten nicht die ersten Gehversuche des aus dem Kriege neugeborenen Europa behindern wollen. Wer würde in einem Lande wie Frankreich auch eine so schwere Verantwortung übernehmen?

DasEcho de Paris" meint, der Senat verdiene kaum Glückwünsche. Kein Redner habe die Frage in ihrer Vollkommenheit behandelt, und im Grunde habe jeder gehofft, dah die Diskussion vergeblich gewesen sei. Das Stillschweigen Poin- carees sei beredt.

DerG a u I o i s" sagt, eine nahe Zukunft werde zeigen, wie Deutschland die internationale Mitarbeit im Tempel von Genf auffasse, wo es die Rolle des rachsüchtigen Simson spielen wolle. Zur Stunde sei ein Lob oder Tadel über die Politik von Locarno inopportun.

DasOeuvre" schreibt, entweder fei Deutschland vom Geiste von Locarno beseelt, oder es sei es nicht. Im letzteren Falle würde man ihm durch Richtratifizierung einen Vor­wand liefern, um sich den Russen in die Arme zu werfen.

DieEre nouvelle" schreibt, die Rede Briands werde über die Grenze gehen. Sie bedeute das Ende eines Systems und den Be­ginn einer Politik, die dem Kontinent die not­wendigen Elemente für seine Wiederaufrichtung liefern werde. Diese Politik allein werde den Willen derer in die Tat umsehen, die im Kriege gestorben seien, damit der Krieg mit ihnen sterbe.

ImImperial sran^aise" schreibt Senator Albert, der bekanntlich für die Ver­tagung der Ratifizierung bis nach dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund eintrat:Das Cello Briands hatte Wunder gewirkt. Ganz in meiner Rähe sagte ein Senator: Er sagt nichts, aber wie er es so gut sagen kann! Locarno liegt schon Monate zurück. Wenn man sich ent­halten hätte, einen Vertrag nach einem so lan­gen Zeitabschnitt zu ratifizieren, dann würde das jedenfalls eine unvorhergesehene Erregung bei den allen Rationen Europas hervorgerufen haben. Derartige Freiheiten kann sich nur eine ungestüme, ganz amerikanisch eingestellte Jugend leisten!"

DerAvenir" sagt:Wir versuchen nicht, Briand aufzuklären, der nicht klar sehen will. Es genügt schon festzustellen, daß das Abkommen für ihn nur noch Diskussionsgegenstand ist, und daß die Politik am Quai d'Orsay sich nicht mehr von ihm inspirieren läßt. Ohne Zweifel verbeugt man sich vor dem Altar des Völkerbundes, nach­her aber begibt man sich hinter diesen Altar, um Sonderabkommen abzuschliehen. Die Politik des Gleichgewichts steigt wieder auf, deren Rück­kehr übrigens aufgeklärte Diplomaten schon lange angekündigt haben."

Eintreffen der Delegationen in Genf.

Genf. 6. Juni. (TU.) Zu der morgen begin­nenden Tagung des Völkerbundsrates find bereits eine Anzahl von Delegationen hier eingetroffen, so die englische Delegation mit dem Außenminister Chamberlain und Lord B u rn h a m . der tschechoslowakische Außenminister Dr. B e n e s ch , der Vertreter Japans, Gras I s h i i, der während der letzten Tagung profitierte, sowie der Vertreter Italiens, Sc i al o j a. Der französische Außen­minister Briand, der ursprünglich an den heu­tigen Feierlichkeiten aus Anlaß der Eröffnung des neuen Gebäudes des internationalen Arbeitsamtes teilnehmen wollte, trifft erst am Montagvormittag hier ein.

Der Finanzausschutz des Völkerbundes.

Genf. 5. Juni. (WB) Der Finanz­ausschuß des Völkerbundes hielt zwei Sitzungen ab. Er setzte zunächst die Prüfung der Finanzlage Ungarns fort. Die Vertre­ter Ungarns, die außer der Aufhebung der Finanzkontrolle deS Völkerbundes auch die Frei­gabe deS Rechtes der Völkerbundsanleihe ver­langen, waren nicht zugezogen. Beschluß wurde nicht gefaßt. Die Beratungen über Ungarns Finanzlage werden morgen, Sonntag, fortge- geseht. Am späten Rachmittag begann der Aus­schuß unter Zuziehung deS österreichischen Bun­deskanzlers, des österreichischen Finanzministers und drs DöllerbundskommissarS Zimmer­

mann mit den Beratungen über die Finanzlage Oesterreichs, deren Konttolle durch Abberufung deS Völkerbundskommissars am 1. Juli endgültig aufgehoben werden soll. Auch hier wurden noch keine Beschlüsse gefaßt. Oesterreich erwartet eben­falls Freigabe des Rechts, Anleihen für pro­duktive Zwecke feiner Wirtschaft, vor allem zur Fortsetzung der Elektrisierung der österreichischen Eisenbahnen aufzunehmen, damit vor allem daS Telephon- unö Telegraphennetz ausgebaut wer­den kann.

Das neue schwedische Kabinett.

Stockholm. 6. Juni. (WB.) Das neue schwedische Kabinett hat folgende Zu­sammensetzung: Ministerpräsident und Finanz- minister: das Mitglied des Reichsbankdirekto-