Ausgabe 
3.3.1926
 
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Nr. 52 Erster Blatt

\l6. Jahrgang

Mittwoch, 5. März 1926

Erscheint täglich,äuget Sonntags und Feiertag«.

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Gießener FamtlienblLtter Heimat im Bild Die Scholle.

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General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange: für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein: für den An­zeigenteil Hans Iüstel, sämtlich in Dietzen.

Deutschland und die Ratssitze.

Die Rede des Reichskanzlers in Hamburg.

Hamburg, 2. Mürz. (WTB.) Heute vor­mittag stattete Bürgermeister Dr. Petersen dem Reichskanzler Dr. Luther einen Besuch ab. Um 10 Hhr vormittag« unternahm der Reichskanzler von der St. Paulilan- dungSbrücke au- eine zweistündige Rund­fahrt durch den Hafen. Dann begab sich der Reichskanzler in Begleitung des Bürgermeisters Dr. Petersen zum Tropeninstitut, woPvof. Dr. F ü l l e b o r n einen Vortrag über die Ar­beiten deS Institut« aus dem Gebiete der Be­kämpfung der Malaria und der Schlafkrankheit hielt. Rach Desichttgung der Laboratorien des Instituts begab sich der Reichskanzler nach dem Hause des Bürgermeisters Dr. Petersen, wo ein F r ü h st ü a in kleinem Streife stattf cmd.

Hm ZVi Hhr abends sand im Rathaus ein vom Senat gegebenes Abendessen statt, bei dem

der Präsident des Senats, Bürgermeister Dr. Petersen den Reichskanzler im Kaisersaal mit einer An­sprache willkommen hieß, in der er Dr. Luther nicht nur als deir verantwortlichen Führer der deutschen Republik, sondern vor allem auch als deutschenMann, der sich seiner Pflicht gegen lein Volk immer bewußt gewesen sei, begrüßte. Dr. Petersen sagte u. a.: Erst wenn unsere frühe­ren Gegner bereit sind, das Problem der Re­paration nicht nur auf die Leistungen Deutsch­lands zu beschränken, sondern aktiv an die Re­paration der moralischen Kriegsschäden auch in ihrem eigenen Bezirk heranzugehen, werden die Voraussetzungen für einen wirilichen und auf­richtigen Frieden gegeben sein. Zu dieser mora­lischen Reparation rechne ich den Verzicht aus die Behauptungen von der.deut- lchen Kriegsschuld und von dem Ver­sagen unserer Arbeit in den deut­schen Kolonien. Ich rechire ferner auch zu ihnen dieVerlehtMg der Rechtsbegrifte über das Privateigentum durch die entschädigungS- lose Liquidation des deutschen Pri­vateigentums im Ausland. Der Bür­germeister hob weiter hervor, daß das Reich auch als der verantwortliche Liquidator der Lasten aus Krieg und Frieden fast unüberwind­lich erscheinenden Schwierigkeiten Herr zu wer­den habe. Diese Erkenntnis müsse die deutschen Länder veranlassen, alle eigensüchtiger Wünsche zurückzustellen, um die Reichsregierung bei ihrer Aufbauarbeit mit allen Straften zu unterstützen. Hamburg sei bemüht gewesen und werde immer bemüht sein, in dieser Beziehung seine Pflicht zu tun. Auf Hamburger Boden werde Reichs- Verdrossenheit niemals gedeihen.

Dann ergriff

Reichskanzler Dr. Luther

das Wort zu einer längeren Rede, in der er u. a. folgendes ausführte:

Aus der überaus harten Lage heraus, in der das deutsche Volk sich materiell und see­lisch befindet, must es verstanden werden, wenn die entscheidenden auhenpolitischen Schritte bei uns nur nach Heber Windung größter Hemmungen getan werden. Wie stark und weit sich trotzdem realpolitische Rotwendigkriten durchsetzen, hängt von den Füh verkraften der einzelnen politischen Dolksteile ab. Auf der anderen Seite ergibt sich, dah mitten durch alle innenpolitische Schwierigkeiten hindurch unsere außenpolitische Linie klar und geradlinig ge­blieben ist und bleibt. Viele werden der Mei­nung sein, daß sich in den abgelaufenen Ereig­nissen eine sogenannte naturgesehliche -Zwangsläufigkeit auswirkt, und manche werden in dieser Feststellung einen gewissen Trost finden. Andere werden auch in den Vorgängen der Vergangenheit in erster Linie die Leistung von Persönlichkeiten erblicken, die in rich­tiger Einschätzung des Möglichen dem deutschen Volke einen klaren Weg gewiesen haben. <ßs unterliegt keinem Zweifel, daß es nicht an- zeht, Außenpolitik zu treiben, ohne Festhalten einer bestimmten Linie. Augenblickserfolge lassen sich vielleicht auch durch plötzliches Hnftchwenken erzielen. Auf die Dauer wird die internationale Handlungsfähigkeit nur dadurch erworben und sestgehalten, dah auch die anderen Staaten bie Sicherheit eines einheitlichen Handelns erkennen. Hält man sich dies klar vor Augen, so kann es getrost der Werianschauung jedes einzelnen überlassen bleiben, welchen Anteil an dem Geschehenen er dem freien Willen der han­delnden Menschen zubilligen will. 3n schweren Tagen ist wohl oft nicht mehr geleistet worden, als daß das Gefährt des Staates vor dem Sturz in den Abgrund bewahrt wurde, lv wie es Goethe in dem bekannten Egmontwort ausspricht: Wie von unsichtbaren Geistern ge- Veitscht, gehen die Sonnenpferde der Zeit mit unseres Schicksals leichtem Wagen durch, und uns bleibt nichts, als mutig gefaßt die Zügel i e st z u h a l t e n und bald rechts, bald links, vom Steine hier, vom Sturze da die Räder wegzulenken". Wohin es geht, wer weih es?'

Wie es nun aber auch mit der rückschauenden Betrachtung sei, für die Vorschau und die prak- lische Arbeit kann es nur die eine Losung geben: Verantwortlich und zielbewuht alles daran sehen, wn die vorhandenen weltpolitischen Kräfte so

zu nützen, daß au- ihnen der möglichste Vorteil für das Vaterland entsteht!

Auch bei solchem grundsätzlichen Willen, den ich für mich in Anspruch nehme, müssen d i e T a tfachen, mit denen man arbeiten will, richtig eingeschäht werden. In den Sieger­staaten blieben die Kräfte lebendig und vielfach am Werke, die unter Festhaltung der Kriegs- Vorstellungen hofften imb wähnten, die unter­legenen Staaten dauernd zum Gegen st and willkürlicher Machtausbeutung ma­chen zu können. Diese Stimmung, zumal in Frank­reich, führte dann zu der großen Katastrophe des Ruhreinbruchs, die daS ganze deutsche Volk in einheitlichem Rationalbewuhtsein auf­flammen ließ.

Nachdem die weae des Ruhreinbruchs sich als ungangbar erwiesen hatten, konnten auch außer­halb Deutschlands die Rlächle die Oberhand ge­winnen, die danach strebten, mit friedlichen Mitteln das durch den Krieg zersiörle Europa wieder auszurichten. Die deutsche Politik ist seit dem Abschluß des Weltkrieges aus den Vor­aussetzungen der Lage Deutschlands heraus die­sen Weg gegangen. Aber nunmehr konnte Deutschland mit erhöhtem Nachdruck um die Erreichung einer Losung ringen, die den wirk­lichen Frieden bedeutet. Lin solcher wirklicher Friede ist nur möglich, wenn Deutschland seiner Größe und seiner Inneren Bedeutung entspre­chend wieder als Großmacht in den Kreis der Völker elnfriff.

Wir wissen alle, daß wir von der Erreichung des endgültigen Zieles noch sehr weit entfernt sind. Um aber überhaupt voranzukommen, müssen wir den Irrtum überwinden, als könnten wir den Weg zur Höhe wie durch ein Wunder mit einem Sprung zurücklegen. Worauf es für die praktische Politik ankommt, ist allein dieses: Jeder Schritt, den wir tun, muß uns weiter nach oben führen. Dabei wird oft strittig bleiben, ob der einzelne Schritt nicht hätte noch großer sein können. Daß aber die ge­samte Richtung der politischen Arbeit seit dem Ende des Ruhrkampfes bei der Anlegung eines solchen Maßstabes nicht falsch war, ergibt sich aus dem tat­sächlichen Ablauf der Dinge. Ich meine damit etwa die Wiederherstellung der deutschen Wirtschafts­freiheit im besetzten Gebiet nach der Londoner Reparationskonferenz, also die Beseitigung der künstlichen Zollgrenzen zwischen dem besetzten und unbesetzten Gebiet, die Schließung des sogenannten Loches im Westen, den Fortfall der Micumverträge, die das Letzte aus der deutschen Wirtschaft heraus­preßten. Ich meine weiter den allmählichen Rück­zug der Besatzung, dessen einzelne Abschnitte sind: Die Räumung der sogenannten Flaschenhälse und Dortmunds im Spätsommer 1924, die Räu­mung des übrigen Ruhrgebietes und der Sanktions- ftäbte Düsseldorf und Duisburg im Sommer 1925 und die endliche Räumung der nördlichen Rheinlandzone Ende Januar dieses Jahres. Dazu kommen die be­reits durchgeführten Aenderungen im Be­satzungsregime der zweiten und dritten Zone, die allerdings noch wichtiger Ergänzungen bedürfen, besonders der uns in einer Rote der Bot­schafterkonferenz zugesagten Herabsetzung der Truppenzahl mit Annäherung an die Frie­denspräsenzstärke.

Die Wiederausrichlung der durch den Krieg ge­schlagenen europäischen Wirtschaft ist eben nur denkbar, wenn die großen nationalen Kräfte der einzelnen Völker nicht im Gegensatz zuein­ander, sondern in gleichberechtigter Zusammen­arbeit entwickelt werden.

Dieser Weg, den die deutsche Politik be­wußt gegangen ist, hat im Zusammenhang imit den Staatsmännern der anderen Länder schließ­lich zum Abschluß von Locarno geführt, den der Reichstag mit großer Mehrheit gutgeheihen hat. In Locarno sehe ich die Schaffung einer auch für Deutschland vorteilhaften neuen Grund­lage des politischen Europas, ohne daß uns durch Locarno in irgendeiner Weise eine weltpolitische Option zwischen Ost und West auf erlegt wird, die ich als unmöglich für Deutschlcntt) erachte.

Run wissen Sie, meine Herren, dah der Locarnopakt erst wirksam wird durch den Ein­tritt Deutschlands in den Völker­bund. Die Reichsregierung hat deshalb den Aufnahmeantrag gestellt, nachdem der deutsche Anspruch auf Räumung der ersten Rheinland­zone endlich erfüllt war.

Leider muß ich dabei einen Hmstand erwäh­nen, der alsbald nach der Absendung unseres Eintrittsgesuches hervorgetreten ist, und der das ganze Werl von Locarno zu z e r st ö r e n droht. Bei allen Erörterungen über den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund war es für uns ganz selbstverständlich, daß vor unserem Eintritt irgendwelche bedeutungsvollen Aen- derungen innerhalb des Völker­bundes nicht mehr vorgenommen wer- d e n konnten. Auch als die Vertragspartner die Verbindung zwischen Sicherheitspakt und unserem Eintritt in den Völkerbund anregten, ist k e i n e r - lei Anregung erfolgt, aus der etwas anderes entnommen werden konnte. Ebenso selbstverständ-- lich war von vornherein, daß der Eintritt Deutschlands nur dann erfolgen kann, wenn wir einen ständigen Sitz im Völkerbunds­rat erhalten. Dies ist von allen beteiligten Re­gierungen auch a nerkannt worden. Alle Er­

wägungen in Deutschland über die Bedeutung unseres Eintritts in den Völkerbund sind dem­nach von der Tatsache der jetzigen Organi­sation des Rates mit der einzigen Ergänzung ausgegangen, daß Deutschland einen ständigen Ratssitz sofort bei seinem Eintritt be­kommen sollte. Ich will aber sofort als Deutsch­lands Anschauung feststellen, dah Deutschland als Mitglied des Völkerbundes dem großen Ge­danken der Dölkerbundsgemeinschaft dienstbar sein will und wird. Deutschland wird sich in Wahr­nehmung der Dölkerbundsinteressen von keinem anderen Lande übertreffen lassen. Das ist ja die selbstverständliche Voraussetzung gedeihlichen Zu­sammenwirkens.

2Tlif diesem Stand dec Dinge ist es unverein­bar, wenn die (Einräumung des ständigen Rals- sihes an Deutschland mit einer weiteren Aende- rung der Zusammensetzung des Rates verbun­den würde. Der auf Grund bestimmter Ab­reden feine Aufnahme in eine Organisation be­antragt, darf erwarten, diese Organisation bei seinem Eintritt in unveränderter Gestalt vor­zufinden.

Es ist neuerdings gesagt worden, dah die Er­weiterung des Rates ein längst in Aussicht ge­nommener Plan sei, zu dessen Verwirllichung der deutsche Antrag jetzt die passende Gelegenheit biete. Wäre dem so, dann wäre doch Wohl das Gegebene gewesen, die deutsche Regierung bei den Verhandlungen des letzten Jahres hiervon zu v e r st ä n d i g e n. Mir ist auch nicht bekannt, dah die jetzt erörterten Veränderungen jemals auf der Tagesordnung der Vundesver- sammlung oder des Rates, z. V. im September oder Dezember 1925, gestanden hätten. Wir haben vvit berartigen Absichten erst Kenntnis erhalten durch die Presseerörterung, die unmittelbar nach Absendung unseres Völkerbundsantrages einsehte. Von gleichem Schwergewicht aber ist für uns folgende Erwägung: Jede Meinungsäuherung über etwaige Veränderungen in der Zusammen­setzung deS Rates oder in der Organisation des Völkerbundes würde Deutschland in eine völ - l i g unmögliche Lage bringen. Hm es kräh auszusprechen: Solange Deutschland noch nicht Mitglied des Völkerbundes ist, ist es über­haupt noch nicht zuständig, eine Meinung über etwaige künftige Veränderungen zu äußern. Erst wenn Deutschland Mitglied des Rates ist und durch praktische Erfahrungen Einblick in die Einzelheiten des Völkerbunds­organismus gewonnen hat, kann es in begründeter Weise zu etwaigen Anträgen auf eine ander­weitige Zusammensetzung oder Organisation des Rates Stellung nehmen, denn es muh doch daran festgehalten werden, dah es sich bei der Entscheidung über alle Veränderungen nicht um die Beziehungen zwischen den einzelnen Mitglied st aalen handeln soll, sondern um die Organisation und das Wohl­ergehen des Völkerbundes als solchen.

Ls Ist für mich bet diesem Sachverhalt unfaß­bar, daß man es durch Ablehnung dieses unseres Standpunktes in der Frage der Ratsfihe dahin kommen taffen könnte, daß die großen Ergeb­nisse der Polittk des letzten Jahres zerstört und die Aussichten, die die Mitarbeit Deutschlands im Völkerbund eröffnet, noch im letzten Augen­blick vernichtet werden.

Deutschland steht mit seiner Auffassung nicht allein. Das bestärit meine Hoffnung, dah diese Auffassung noch vor unserer Abreise nach Genf oder jedenfalls in Genf selbst Geltung gewinnt. Hm auf das zuerst ausgesprochene Eg­montwort zurückzukommen, fo kann es nicht sein, dah der Wagen des Schicksals in den Ab­grund gefahren wird. Er muh vielmehr vom Abgrund zurückgerissen werden. Ich spreche Deutschlands Stellungnahme hier mit aller Offen­heit und mit vollem Vertrauen darauf aus, daß auch die anderen Mitglieder des Völkerbundes dem Deutschen Reiche Vertrauen für seine künf­tige Haltung entgegen bringen.

Wir sehen im Völkerbünde eine Organi­sation, in der das Nebeneinander der verschie­denen Staatskräfte auf allen Gebieten, die sich dafür eignen, zu einem Miteinander ge­steigert werden sollen, von dem die Ge­samtheit der Staaten unb Völker Ruhen hat. Wir Höften mit Besttmmtheit, dah diese Wir­kungsmöglichkeit des Völlerbundes durch Deutsch­lands Eintritt in deir Völkerbund erweitert und gestärkt wird. Wir wollen mit aller Kraft die Leistungsfähigkeit des Bundes erhöhen und seine großen Friedensgedanken entwickeln helfen. In diesem Sinne nehme ich das schöne Bild auf, das der französische Herr Ministerpräsident in seiner letzten Rede gebraucht hat, nämlich das Bild, daß wir in Locarno eine neue Sprache, die europäische Sprache gesprochen haben.

Ich möchte mit einem Wort an meine deutschen Mitbürger schließen: Für einen großen Teil des deutschen Volkes bedeutet der Eintritt in den Völkerbund die Erfüllung eines lange gehegten Wunsches, auf den große Hoff­nungen gesetzt werden. Aber falls unser Ein­tritt nicht in letzter Stunde scheitert, ist auch für die anderen, die nur zögernd zugestimmt haben oder ihre aus der Entstehungsgeschichte und ein­zelnen Entscheidungen des Völkerbundes stam­menden Bedenken überhaupt nicht überwinden konnten, nunmehr die Stunde gekommen, sich

positiv auf den Boden deS Völker­bundes zu stellen. Die große innere Ent­scheidung über den Eintritt ist gefallen, und jetzt kommt es darauf an, alle deutschen Kräfte lebendig zu machen, um im Völkerbund an Deutschlands Wohl und am Wohl der Mensch­heit zu arbeiten. Der Eintritt in den Völkerbund unterscheidet sich von anderen Stufen unseres mühsamen Aufstiegs dadurch, dah er uns ohne jeden Zweifel eine neue Dahn zu praktischer Be­tätigung deutscher Kraft eröffnet. Wollen wir die dadurch gegebenen Möglichkeiten voll aus- nühen, so müssen wir dahin streben, daß ganz Deutschland geschlossen hinter unseren Vertretern im Völkerbund steht. Mit Sauertöpfischsehen ist es nicht getan. Roch immer find die Früchte des Lebens nur für den gereift, der mit starkem Willen und festem Glauben ans Werk gegangen ist. Laßt uns unerschütterlich an Deutschland glauben, aber laßt uns auch mit feftem deutschen Willen darauf vertrauen, daß positive und hingebungsvolle Arbeit im Völker­bund die Welt weiter voranführen wird zu einer Gestaltung, in der zum Segen der ganzeir Menschheit die starken Kräfte des deutschen Vol­kes und der deutschen Kultur sich in voller Freiheit wieder entfalten können.

vor einemUmfanf?amberlain$? Das Genfer Programm der britischen Regierung.

London, 3. März. (TU.) Die Auffassung des Berliner Berichterstatters derT i m e s", daß ein Umfall Stresemanns und Luthers sehr wohl denk­bar wäre, steht in der ganzen Londoner Presse ver­einzelt da. Man rechnet im Gegenteil in London mit der unbedingten F e st i g t e i t der deut­schen Regierung. Biel eher ist mit einem U nt- fall Chamberlains zu rechnen. Der diplo­matische Korrespondent desStar glaubt sagen zu können, der Außenminister wechsle langsam und graziös seinen Standpunkt. Möglicher­weise würde es nicht einmal zu einer Unterhaus­debatte am kämmenden Donnerstag kommen. Er wäre mit seiner Ansicht ganz vereinsamt. 75 Pro- zent seiner eigenen Parteiyenoffen sowie die liberale und die Arbeiterpartei ständen gegen ibn. Wie das Blatt von gut unterrichteter Seite erfährt, wird Chamberlain in Genf das Programm der englischen Regierung vertreten, das fol­gende drei wichtigen Punkte enthalte:

1. Sofortige Aufnahme Deulfchlands,

2. Verschiebung der übrigen Kandidaturen auf den Herbst und

3. eine Konferenz im Geiste von Locarno der an den drei vorliegenden Kandidaturen interessier­ten Wächte.

Man erwartet, daß die für Mittwoch angeseßte Erklärung Baldwins im Unterhaus die Oeffentlichkeit befriedigen werde. In politischen Kreisen glaubt man, daß es in der Frage der Zu- erteilung ständiger Ratssitze zu einem Kompro - m i ß kommen werde. Dieses wurde darin bestehen, daß unmittelbar nach Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund eine Kommission ernannt würde mit dem Auftrag, die Anträge anderer (Staa­ten auf einen ständigen Ratssiß im Geiste größten Wohlwollens zu prüfen. Diese Kommission würde der Völkerbundsversammlung erst im Septem­ber Bericht erstatten.

Japan für Brasilien.

Tokio, 2. März. (Reuter.) Heber die Stellungnahme des japanischen Außenministe­riums zu der etwaigen Erweiterung des Völ- kerbundsrates verlautet noch, man halte es ja­panischerseits für empfehlenswerter, Brasilien in den Dölkerbundsrat aufzunehmen als Spanien oder Polen, falls man einer Erweiterung des Rates nähertrete, da Südamerika zurzeit nicht im Rate vertreten sei.

Die Annahme der Locarno- vertrage in der französischen

Kammer.

Die Ratifizierung mit 413 gegen 71 Stimmen genehmigt.

Paris. 2. März. (WB.) In der Kammer wurde die Generaldebatte über die Ratifizierung der Abkommen von Locarno fortgesetzt. Der radi­kale Abg. M i l h a u d nannte die Politik von Locarno eine Politik des Friedens, in der Frank­reich sorftahren müsse. Die Hnterschrift Englands sei für Frankreich um so wertvoller, als sie durch die Garantierung der Sicherheit der französischen Grenzen gleichzeitig Englands eigene Sicherheit garantiere. England werde stets das Gleichgewicht zwischen den europäischen Ra­tionen sichern. Die Räumung des linkeen Rhein­ufers könne erst erfolgen, wenn Deutschland voll­ständig entwaffnet habe.

Der Sozialist Uhry geißelte in scharfen Worten die Rheinlandpoliti? Tirards und sprach die Hoffnung aus, daß nach Locarno die Verwal­tung der Rheinlande ein völlig anderes Gesicht bekommen werde. In der Zeit von 1919 bis 1924 hätten die persönlichen Kreaturen Tirards eine eigensinnige Politik getrieben, die nicht den Inter-