nr. 168 Erstes Blatt

182. Jahrgang

Mittwoch, 20. Juli 1952

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MetzenerAnzeiger

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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Tlaj Filter, sämtlich in Gießen.

Oer Reichskanzler Reichskommissar für Preußen.

Verordnung des Reichspräsidenten ermächtigt den Reichskanzler zur Amtsenthebung der preußischen Minister und Bestellung von Zleichskommiffaren.— Severing will nur der Gewalt weichen.—Erklärung des Ausnahmezustandes für Berlin.—Das Preußische Staatsministerium durch Militär beseht.

Verordnung zur Wiederherstellung der öffent­lichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet des Landes Preußen.

Berlin, 20. Juli. (IBIB. Funkspruch.) Auf Grund des Artikels 48 Absatz 1 und 2 der Reichs­verfassung verordne ich zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiete des Landes Preußen folgendes:

§ 1. Für die Geltungsdauer dieser Verordnung wird der Reichskanzler zum Reichskom­missar für das Land Preußen bestellt. Er ist in dieser Eigenschaft ermächtigt, die Mitglieder des preußischen Staats- ministeriumsihresAmteszuentheben. Er ist weiter ermächtigt, selb st die Dienff- geschäste des preußischen Ministerpräsidenten zu übernehmen und andere Personen als Kom­missare des Reichs mit der Führung der preußischen Ministerien zu be­trauen. Dem Reichskanzler stehen alle Befugnisse des preußischen Ministerpräsidenten, den von ihm mit der Führung der preußischen Ministerien be­trauten Personen innerhalb ihres Geschäftsbereichs alle Befugnisse der preußischen Staatsminister zu. Der Reichskanzler und die von ihm mit der Führung der preußischen Ministerien betrauten Personen üben d i c Befugnisse des preußischen Staatsministeriums aus.

§ 2. Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündigung in Kraft.

Reudeck und Berlin, 20. Juli 1932.

gej.: von Hindenburg.

, gez.: von Papen.

Die Aussprache mit dem Kanzler. Severing erklärt, nur der Gewalt weichen zu wollen.

Berlin, 20. Juli. (OB.) Zu den Vorgängen, die sich bei dem Erlaß und der Durchführung der heutigen Notverordnung abgespielt haben, erfahren wir noch folgendes:

Um 10 Uhr hatte der Reichskanzler die preußischen Minister Severing, hirtsiefer und Klepper zu sich gebeten, um ihnen die vor­bereitete Verordnung und die Enthebung des Mi­nisterpräsidenten Braun und des Innenministers Severing mitzuteilen, sowie den gleichzeitig an den früheren Oberbürgermeister von Essen, Dr. Bracht, erteilten Auftrag zur Wahrnehmung der Geschäfte des preußischen Ministers mitzuteilen. Auf das Ersuchen, diesem sein Amt zu übergeben, weigertesichder bisherige preußische Innen mini st er Severing mit der Begrün­dung, er bezweifle das verfassungs­mäßige Zustandekommen der Verord­nung und er werde nur der Gewalt weichen, die öffentliche Sicherheit und Ordnung fei nicht mehr als in anderen Ländern gefährdet. In diesen Tagen werde Weltgeschichte getrieben; er denke nicht daran, sein Amt als Minister feige zu verlassen. Dieser Erklärung schloß sich h i r f- j icf er als Stellvertreter des bisherigen Minister­präsidenten an. Der Reichskanzler erwiderte, daß die Frage der Verfassungsmäßigkeit nur durch den Staatsgerichtshof zu prüfen fei, aber einstweilen eine mit den Unterschriften des Reichspräsidenten und des Reichskanzler vorliegende Verordnung recht­mäßig fei. Daraufhin wurde der Ausnahme­zustand über Berlin und die Provinz Branden­burg verhängt. Inhaber der vollziehenden Gewalt ist der Wehrkreiskommandeur General R u n d ft e d t, ihm untersteht auch die Polizei in Berlin und Brandenburg.

Sine Stellungnahme der bisherigen Staatsregierung.

Berlin, 20. Juli. (CNB. Funkspruch eigene Meldung.) Von der bisherigen preußischen Staats­regierung wird folgende Verlautbarung veröffent­licht: Die Preußische Staatsregierung nimmt ein­stimmig zu den heutigen Vorgängen wie folgt Stellung:

I. Die Einsetzung eines Reichskommissars für Preußen, dem die gesamte vollziehende Gewalt übertragen wird, widerspricht nach An­schauung der preußischen Regierung der Reichsverfassung.

1. Weil kein Anlaß zu einer solchen Maß­nahme vorliegt;

2. weil die Einsetzung keine „nötige Maßnahme zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicher­heit und Ordnung" ist;

3. weil der Einsatz andere Zwecke verfolgt.

Die Preußische Staatsregierung wird daher s o - fort den Staatsgerichtshof anrufen und bis zu dessen Entscheidung den Erlaß einer einstweiligen Verfügung beantraaen.

II. Soweit auf Grund des Artikels 48 der Reichs­verfassung unmittelbar oder mittelbar durch einen Reichskommissar in Artikel 17 der Reichsverfassung eingegriffen wird, z. B. durch Absetzung von Mi­nistern oder Ernennung neuer Minister ober der in Artikel 63 der Reichsverfassung, wonach die Län­der im Reichsrat durch Mitglieder ihrer Regierung vertreten werden, wird die preußische Staatsregie­rung einen solchen Angriff als ungut- t ig und nicht vorhanden ansehen.

*

I n Kreisen der Reichsregierung wird es b ez w e i f e 11, daß der Staatsgerichtshof eine einstweilige Verfügung erlassen werde, wie sie in der Regel nur in Zivilprozessen erfolge. Der Staatsgerichtshof hat in der Tat in feiner bisheri- gen Praxis nur in ganz seltenen Fällen eine einst­weilige Verfügung erlassen.

Aufruf

des Mitiiärbefehlshabers.

Berlin, 20. Juli. (WTB. Funkspruch.) „Ich bin durch den Herrn Reichswehrminister zum In- Ha b e r ö er vollziehenden Gewalt für den Bereich von Groß-Berlin und tffc Provinz Bran­denburg ernannt worden. Ich erwarte von allen Behörden und von der Bevölkerung, daß sie meinen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe und Ordnung erlassenen Anordnungen Folge lei st en.

Wer diese Bekanntmachung böswillig abreißt, verunstaltet oder beschädigt, wird bestraft.

Berlin, 20. Juli 1932.

Der Militärbefehlshaber, gez. von Rundstedt, Generalleutnant."

Besetzung des preußischen Staatsministenums durch Militär.

B e r l i n, 20. Juli. (OB. Funkspruch.) lieber die Besetzung des preußischen Slaals- minifteriums durch Reichswehrsold a- ten erfahren wir von gut unterichleter Seite, daß in der Mittagsstunde ein Offizier und zwei Mann — nicht, wie zuerst gesagt, drei Mann — erschienen. Der Offizier gab den beiden Soldaten Anweisung, die Bureauräume beseht zu halten und verlieh dann wieder das Staatsministe­rium. Die preußische, Staatsregierung selbst soll, wie zuverlässig oerlautet, sich in den Räumen des preußischen Innenministeriums auf­halten.

Oie Wache

am Präsidentenpalais verstärkt.

Berlin, 20. Juli. (WTB.) Die Meldung von einer Besetzung des Reichspräsidenten- palais durch einen Trupp Infanterie mit Maschinengewehren trifft, wie wir von zuständiger Seite erfahren, nicht zu. Es ist lediglich die übliche Wache hn Reichspräsidenten- palais oerftärft worden. Maschinengewehre sind bei dieser Verstärkung nicht dabei.

Heule nachmittagKabinettssitzung Bracht übernimmt das preußische Innen­ministerium.

Berlin, 20. Juli. (CAB. Funkspruch. Eigene Meldung.» Reichskanzler von Papen fja£. in feiner Eigenschaft als Reichskommissar für Preu­ßen das preußische Kabinett zu einer Sitzung um 16 Ahr einberufen. Um 18 Uhr wird das Reichskabinett zu einer Besprechung der Lage zufammentreten. Man nimmt in Kreisen der Reichsregierung nicht an, daß die preußischen Minister zu der preußischen Kabinettssihung kommen werden. Der mit der Führung der Geschäfte des preußischen Innen­ministeriums beauftragte Essener Oberbürger­meister Dr. Bracht wird seine Amts- geschäfte um 16 Uhr übernehmen-

Die preußischen Minister werden nicht erscheinen.

Berlin 20. Juli. (CNB. Funkspruch.) Wie wir von gut unterrichteter Seite erfahren, werden die noch im Amt befindlichen preußischen Minister Hirt­siefer Klepper, Grimme, Schmidt und S di r ei'ber nicht zu der vom Reichskommissar von Papen zu 16 Uhr einberufene Sitzung des preußischen Kabinetts erscheinen, do sie einmütig auf dem Standpunkt stehen, daß die Ein­ladung zu einer Kabinettssitzung durch einen Reichs­

kommissar für fie als nichtoorhanden und d a - her als nicht gültig anzusehen ist. Die Minister Hirtsiefer, Klepper und Schreiber Haden gegen 14 Uhr das preußische Staatsministerium ver­lassen. Wie versichert wird, haben sich die Minister in ihre M i n i ft e r t e.n begeben.

Grzesinski verweigert Niederlegung seines Amtes.

Berlin, 20.Juli. (CNB. Funkspruch eigene Meldung.) Der bisherige Polizeipräsident von Berlin, Grzesinski, hat an den Bevoll­mächtigten des Reichskommissars, Oberbürgermeister Bracht, ein Schreiben gerichtet, in dem er er­klärt, er könne Dr. Bracht nicht als befugt er­achten, ihn zu beurlauben und ihm die Ausübung

seiner Amtsgeschäste zu untersagen. Er, Grzesinski, verbleibe daher auf feinem Platze, da er sich nach feiner Auffassung andernfalls einer Amtspflichtoerletzung schuldig machen wurde.

Keine Amnestie in Hamburg.

Hamburg, 20.Juli. (WTB. Funkspruch.) In der gestrigen Sitzung des Amnestieausschusfes der Hamburger Bürgerschaft wurde die national- so z i a l i st i s ch e Amnestie - Vorlage nach Ausführungen des Senatsvertreters Dr. Struve, der sich auf die Unruhen in Altona bezog und sich ent­schieden gegen eine Amnestie wandte, mit 7 Stim­men der Regierungsparteien und D e u t f d) na­tionalen gegen 6 Stimmen der Nationalsozia­listen und Kommunisten abgelehnt.

Das Echo an -en Börsen.

Berlin.

Berlin, 20. Juli. (WTB. Funkspruch.) Die Stimmung an der -Börse wird bei der gegenwärtig herrschenden Geschäfts st agnation durch die Kursveränderungen nicht mehr wiedergegeben. Das trat besonders heute mit außerordentlicher Deutlichkeit hervor. Die überraschend schnelle' Der- öffentlichung der Notverordnung des Reichspräsi­denten, durch welche der Reichskanzler Herr von Papen zum Reichskommissar für Preußen ernannt worden ist, wurde mit recht geteilten Gefühlen ausgenommen. Der auf die Erklärung des preußischen Innenministers Se­vering, daß er nur der Gewalt weichen werde, sofort verhängte militärische Aus­nahmezustand für Berlin und Bran­denburg lieh in Dorsenkreisen die Befürchtung aufkommen, daß es möglicherweise einen Gene­ralstreik geben werde. Aber nicht nur aus der Innenpolitik lagen verstimmende Meldungen vor, sondern auch außenpolitisch hat die Eini­gung der Alliierten gegen Deutsch­land in Genf und die Genehmigung des Rück­trittes der italienischen Minister, insbesondere des deutschfreundlichen Außenmini­sters G r a n d i, starkes Mißbehagen hervor- gerusen. Demgegenüber traten wirtschaftliche Meldungen, wie das stille Reuhork mit der etwas freundlicheren Haltung der deutschen Bonds, die leichte Abnahme der Ruhrkohlenbestände im Mo­nat Juni und die Zeitungsmeldungen über einen P'reisverfall am Kupfermarkt völlig in den Hin­tergrund.

So lebhaft und erregt die Geschäftstätigkeit an der Börse war, so leblos und gering war die älmsatztätigkeit. 3n den gehandelten Werten waren Abschwächungen bis zu etwa ein Prozent festzustellen. Deutsche Erdöl, Hoesch, Ilse Genußscheine, Rhein. Elektrische, Chadeaktien, Braubank, Schlesische B-Gas und Polyphon waren stärker gedrückt. Rur Elektrische Lieferungen wa­ren mit minus 4,5 Prozent ausgesprochen schwach.

3m Verlaufe unterhielt man sich weiter über die politischen Vorgänge. Die Kurse der

führenden Papiere bröckelten etwa 0,5 Prozent ab. Deutsche Anleihen lagen schwächer. Ausländer kaum verändert. Renten und Reichsschuldbuchforderungen neigten zur Schwäche.

Am Geldmarkt machte sich der rheinische Zahltag heute etwas bemerkbar. Tagesgeld war nur noch mit 5,25 Prozent erhältlich.

Sronffurt.

Frankfurt a. M.. 20. 3uli. (WTB. Draht­bericht.) An der heutigen Börse herrschte im Hinblick aus die verschiedenen heute vormittag erlassenen Maßnahmen der Reichsregierung zur Sicherung der Ruhe im Lande starke Nervo­sität und Zurückhaltung, zumal man für die Tage bis zur Wahl starke Be­fürchtungen hegt. Bei sehr geringer älmsah- tätigkeit neigte die Tendenz zur Schwäche, doch betrugen die Rückgänge nur selten mehr als 1 Proz. 3m Vergleich zur Abendnachbörse beliefen sich die Einbußen allerdings bis zu 2 Prozent. Niedriger eröffneten Deutsche Erdöl, 3G.-Farben, Siemens, Reichsbank und Montan­aktien, bei denen Verluste bis zu 1,5 Prozent zu verzeichnen waren. Schiffahrtsaktien verloren etwa 0,5 Prozent. Von Kaliwerten eröffneten Salzdetfurth 1 Prozent höher, AEG., Deutsche Linoleum, Daimler, Scheideanstalt und Holzmann blieben behauptet. Nach den ersten Kursfest­stellungen überwogen weitere Abgaben der Kulisse, so daß erneut Rückgänge von 0,5 bis 1 Prozent eintraten. Deutsche Anleihen waren gleichfalls niedriger, und zwar Altbesih mit minus 0,5 Prozent und Neubesitz mit minus 0,25 Prozent. Auch hier gingen die Kurse später weiter zurück. Reichsschuldbuchsorderungen lagen zunächst nur mäßig schwächer.

Im Verlaufe stagnierte der Borsenver- kehr fast vollkommen, doch blieben die Kurse auf der ermäßigten Basis ziemlich gehalten. Man wartet allgemein ab wie das Ausland die veränderte politische Situation in Deutschland aufnimmt. Tagesgeld war zu 4% Prozent etwas gesucht.

Sind Ruhe und Ordnung jetzt gesichert?

Das Oemonstrationsverbot nur eine Atempause. - Weitere Maßnahmen in Sicht. Eine Umfrage bei den beteiligten Behörden.

Don unserer Berliner Redaktion.

3m Reichsministerium des Innern

herrscht feit dem Augenblick, in dem das Demon­strationsverbot auf dem Telephonwege dem Po­lizeipräsidenten bekanntgegeben und in der Presse­konferenz der Oeffentlich^it übermittelt wurde, ein „Betrieb", den man in dem roten Gebäude des früheren Generalstabs nicht gekannt hat. Das Ministerium wird mit Anrufen und Besuchen überschüttet. Dieser Vorgang zeigt, in welchem Maße das Demonstrationsverbot Beruhigung und zugleich Beunruhigung ausgelöst hat. Vor allem ist man sich über die Absichten der Reichsregie­rung noch nicht im Klaren. Die 71 a t i o n a l - IoziaIisten sind, das kommt bei ihren Rück­fragen im Reichsinnenministerium klar zum Aus­druck, am stärksten beunruhigt. Sie fühlen sich keineswegs verantwortlich, älrheber der Dürger- kriegskrawalle zu sein. 3m Ministerium antwortet man ihnen, daß man auch in der Wilhelmstrahe d ie Kommunisten für die Bürgerkriegs- gefah»ren verantwortlich mache. 3edoch sei ein allgemeines Demonstrationsverbot als ein Provisorium notwendig, um aunäd)ft€in€ Atempause zu schassen und die Polizer- beamten vor der äußersten Erschöp­fung zu bewahren. Hier im Rerchsinnen- ministerium erfährt man erst m plastischer Deut­lichkeit was die Polizei in Deutschland in den ätzten Tagen und Wochen geleistet hat und man begreift, daß die Reichsregierung chr mit einer

Gesehesmaßnahme zu Hilfe kommen mußte, sonst wären, nach dem Ausspruch eines führenden Po­lizeibeamten, innerhalb einer Woche die Schlä­gereien zum offenen Bürgerkrieg ausgeartet. Man erfährt, daß die Polizeibehörden in allen - Landeste ilen gleichmäßig das so­fortige Eingreifen der Reichsregie­rung gefordert haben. „Sprechen Sie ein­mal selbst mit aktiven Polizeibeamten, und Sie werden erfahren, was in den letzten acht Tagen in Deutschland auf dem Spiele stand", so heißt es im Reichsinnenministerium.

Noch ein paar Tage länger ...

Ein Polizeihauptmann, der in der Gegend des Schlesischen Bahnhofs in Berlin den Dienst versieht, ist gern zu Auskünften be­reit Während der Unterredung verläßt er nicht seinen Platz am Telephon, denn jede Minute des Zögerns bedeutet im Ernstfälle Tote oder Ver­wundete. „Sie können sich nicht vorstell'n, :.,i welchem Zustande sich unsere Polizeibeamte L> finden. 3 n den letzten vie rzehn Tagen sind sie — und nicht nur hier bei uns! — meist 48 Stunden lang nicht aus den Kleidern gekommen. 3n meinem ganzen Revier ist nicht ein einziger, der nicht in eine Schlägerei verwickelt worden wäre. Tagelang konnten jtut Trupps von vier Polizei beamten sich durch die besonders ^fährdeten Straßen wagen. Tlnd eines verkennt man in