ar. 88 Erster Statt

vnttk UN- Verlag: vrShl'sche Umoerfttäl5-Vuch. u«d 5tei«dnttkerei R. 5ange in Sietze«. Schnftteitnng und Scschäftrftelle: Zchulstrahe 7.

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182. Jahrgang Zreitag, April (952

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

IKanOnoieii.

Das Verbot der SA. wird die Stellung des Kabinetts Brüning nicht erleichtern. Zweifellos werden die Nationalsozialisten die Einberufung des Reichstages beantragen, und es ist gar nicht ausgeschlossen, daß einige Parteien, die zuletzt noch den Ausschlag zugunsten der Regierung Brüning gaben, diesmal anderen Sinnes werden. Die Erregung über diesen neuen politischen Schritt ist groß genug und reicht bis weit in die Kreise der gemäßigten Parteien hinein. Man fragt sich, was das Verbot geradeindiesem Augen­blick bedeuten soll. Zwischen der Präsidenten­wahl und der preußischen Landtagswahl kann es doch nur dazu beitragen, den Radikalismus zu stärken. Gewiß ist es richtig, daß die Staats­macht es nicht dulden kann, daß sich ein Staat im Staate bildet, der von einer bestimmten Par­tei ausgebildet wird, der Hunderttausende von Staatsbürgern umfaßt, die auf die Partei mehr hören, als auf die Staatsautorität. Warum aber kommt diese Erkenntnis er st heute? Roch mehr aber ist man erstaunt dar­über, daß nur diejenige Privatarmee aufgelöst wird, die den Rationalsozialisten unter­steht, nicht aber die Eiserne Front und nicht die trotz des Verbots des Roten Front­kämpferbundes weiterbestehenden illegalen For­mationen der Kommunistischen Partei. Wenn jener Grundsatz vorhanden ist, wenn mit seiner Durchführung gewartet wurde, bis eine politische Hochspannung über dem Land lag, dann hätte man wenigstens darauf bedacht sein müssen, mit gleichem Maße nach allen Seiten zu messen. Aber auch sonst bestehen berechtigte Bedenken gegen die neue Rotverord- nung. Es ist bezeichnend, daß auch ein Blatt wie die „B. Z. am Mittag" wünscht, daß der po­litischen Begründung, die die Regierung für die Auflösung gegeben hat. bald die juristische Bestätigung folgen werde. Wenn der Staat die Absicht hat. seine Autorität restlos herzu- stellen und die Staatsgewalt durchzusehen, dann muß das in einer Form und mit solchen Be­weisen geschehen, daß alle vernünftigen Kreise des deutschen Volkes von der Richtigkeit und Rotwendigkeit des Vorgehens überzeugt waren. Bis jetzt, so muß man leider sagen, ist das nicht der Fall.

Man muh sich fragen, ob die Reichsregierung in den zwei wahren ihres Bestehens alles getan hat, um eine solche Zweifrontenbildung im deutschen Volke, wie sie sich jetzt wieder her- ausstzellt, zu verhindere Man muß fragen, was alles geschehen ist. um das ganze Volk und alle aufbauwilligen Kräfte für den Staats­gedanken einzuspannen. Wir fürchten, daß die Beantwortung nicht zugunsten der Re­gierung ausfällt. Die unbestrittene Tatsache, daß einzelne der leitenden Stellen an das Verbot der SA. mit nur größter Vorsicht herangegangen sind und erst im letzten Augenblick dafür gewon­nen werden konnten, spricht deutlich genug. Preu­ßen und einige Länder, die von der Weimarer Koalition regiert sind, haben ihren Willen dem Reiche gegenüber durchgesetzt. Den Linksparteien wird das nicht viel nützen, dem Reiche aber er­wachsen zweifellos neue Kämpfe.

Schließlich darf man Herrn Severing und bald wohl auch Herrn Groener fragen, ob sie es an­gesichts der Preußenwahlen taktisch für zweck­mäßig halten, nationalsozialistische Propa­ganda zu treiben. Wie groß die Besorgnis der preußischen Regierung ist, die RSDAP. könnte durch den neuen Landtag zur Macht kommen, geht schon aus den verzweifelten Anstrengungen her­vor, mit Hilfe der Geschäftsordnung des Land­tages dem Vormarsch der Rechten Felsblöcke in den Weg zu rollen. Herr Severing hat erst kürz­lich erklärt, daß er der SA. kühl und gelassen gegenüberstehe. Mit einem Male scheint ihn die Kaltblütigkeit zu verlassen. Man kann nur in letz­ter Minute warnen. Wir sehen innenpolitisch nur immer den Erfolg, daß jede Gewaltmaßnahme dem Radikalismus neue Sympathien zufüchrt. Der zweite Wahlgang zur Reichspräsidentenwahl hat dies erst vor wenigen Tagen erneut bewiesen. Will man also erreichen, daß die gemäßigten Ele­mente zwischen den radikalen Flügeln zerrieben werden, so schaffe man weiter Märtyrer. Das deutsche Volk muß dann auch noch diesen Leidens­weg gehen.

In Preußen sind allmählich die Dinge soweit gediehen, daß die herrschenden Parteien jede Rück­sicht fallen lassen und das Stoatsinteresse mit ihrem eigenen Parteiinteresse hundertprozentig identifi­zieren. Ein geradezu typisches Beispiel erleben wir dafür in Hannover. Der Oberpräsident N o s k e hat eine Zeitung wegen Verletzung des Burgfriedens verboten, weil sie Werbenummern ausgegebcn hatte, die nach seiner Meinung aus der Zeitung ein Flug blatt machten. Der Verlag hat dagegen eine einft- weiligc Verfügung beantragt, der das Ge­richt Folge leistete, indem es das Verbot für un­gültig erklärte. Auch in zweiter Instanz wurde d i c Berufung Noskes verworfen, das Land­gericht hat das Vorgehen des Oberpräsidenten will­kürlich genannt, und die Angelegenheit schwebt jetzt in der dritten Instanz.

Bevor sie aber endgültig ausgetragen wird, hat der Innenminister Severing cingegriffen und aus dem Rechtsfall einen rein politi­schen Fall gemacht. Er hat sich nicht damit be­gnügt. öffentlich den Gerichten zu verstehen zu gekxm. daß sie sich hier gar nicht einzumischen hätten, weil es sich um eine einfache Ausübung der Polizeigewalt handle, er hat darüber hinaus durch den preußischen Pressedienst mittellen las­sen. daß er den Iustizminister gebeten

Das Verbot -er nationalsozialistischen EÄ.

Oie Durchführung des GA.- Verbots in Hessen.

Die NTTAP. beantragt Einberufung des Landtags.

Darmstadt, 14. April. (TU.) Amtlich wird mitgeteilt: Die im Zuge der Durchführung des SA.- und SS.-Verbotes in allen Landesteilen von der Polizei vorgenommenen Haussuchun- g e n haben umfangreiches Material über den Eha- rakter der SA.- und SS.-Formationen und ihre Tätigkeit zutage gefördert. Die Sichtung ist in vollem Gange und wird so beschleunigt, wie es der außerordentliche Umfang des beschlagnahm- ten Materials ermöglicht. Schon jetzt hat die Prüfung aber ergeben, daß das Verbot der Reichsregierung in jeder Hinsicht berechtigt und dringend erforderlich war.

Die n a t i on a l s o z i a I i st i sch e F r a k t i o n des Hessischen Landtages hat am Donnerstag ge­mäß Artikel 23 der Verfassung die Einberu­fung des Landtages auf spätestens Sams­tag, 16. April, beantragt mit der Tagesordnung: Die politische Lage in Hessen. Der Landtag muß daraufhin einberufen werden, da die Rational- sozialistische Fraktion mit 26 Mitgliedern mehr als ein Drittel der Abgeordneten ausmacht.

Der Landtagspräsident Werner befindet sich zur Zeit für die RSDAP. auf einer Propaganda- reisc in Württemberg und wird er ft am Frei- tag inDarmstadt zurückerwartet. Da es zeitlich nicht möglich fein wird, die Abgeord­neten, die zum größten Teil im preußischen, bay­rischen usw. Wahlkampf unterwegs sind, bis da­hin zusammenzuberusen, dürfte die von den Ra­tionalsozialisten beantragte Sitzung des Plenums erst in der kommenden Woche möglich fein.

Ein Aufruf Hitlers.

Festhalten am legalen Kurs.

Berlin. 14. April. (ERB.) 3m Hotel Kaiser- bof haben heute Besprechungen der Par- teile i tu ng der RSDAP. stattgesunden, in deren Verlauf, wie mitgeteilt wird, die durch das Verbot der SA. und SS. geschaffene Lage er­örtert wurde. Auch sei die Rechtsfrage einer Besprechung unterzogen worden. 3m übri­gen wird erklärt, die RSDAP. sei entschlos­sen, streng legal weiterzuarbeiten.

Adolf Hitler hat anläßlich des SA.- und SS.-Verbots einen Aufruf erlassen, in dem es heißt:

Rationalsozialisten! Run wißt ihr. weshalb ich versuchte, die Präsidentschaftskandidatur der schwarz-roten Parteien zu verhindern. General Groener hatalsAuftaktfürdieLänder- wählen die SA. und SS. aufgelöst. Reichsbanner und Eiserne Front da- gegen werden als staatspolitisch wertvoll an­gesehen und deshalb nicht verboten. Partei­genossen! 3ch verstehe eure Gefühle. Jahrelang seid ihr getreu meiner Anordnung legal den Weg der Erringung der politischen Macht ge­gangen. Ihr seid in dieser Zeit auf das grau- I

samste verfolgt und gequält worden. Hunderte von Kameraden wurden getötet, viele Tausende sind verwundet. Seumes Wort, daß clnft die ärmsten Söhne unseres Volkes die treuesten Bürger sein werden, habt ihr herrlich erfüllt. Unfere Antwort auf diesen neuen Q3c"t- zweiflungsschlag des Systems wird keine Parade, sondern ein Hieb sein. Am 2 4. April ist der Tag der Vergeltung. Zu diesem Zweck empfehle ich euch, meine ehemaligen Ka­meraden der SA. und SS., folgendes zu tun:

1. Ihr seid von jetzt ab nur noch Partei­genossen.

2. Ihr erfüllt als Parteigenossen eure Pflicht, indem ihr euch in den Sektionen und Ortsgrup­pen zur politischen Wahlarbeit als Parteigenossen freiwillig mehr als je zur Verfü­gung stellt.

3. Gebt den augenblicklichen Machthabern fei* n c n Anlaß, unter irgendwelchen Vorwänden die Wahl aussetzen zu können. Wenn ihr eure Pflicht erfüllt, wird dieser Schlag des Gene­rals Groeiier durch unsere Propaganda tausend­fach auf ihn selbst und seine Bundesgenossen zu- rückfallen.

4. Verliert nicht denGlauben andie Zu* ku n f t unseres Volkes, an die Größe unseres Va­terlandes und an den Sieg unserer Sache, die bei­den dienen soll. Ich werde mein letztes hergeben für diesen Kampf und damit für Deutschland.

Denn trotz General Groener: Solange ich lebe» gehöre ich euch und ihr gehört mir. Am 24. Aprck jedoch möge es einer gerechten Vorsehung gefal­len, unseren Kampf für Freiheit und Recht zu segnen. Es lebe unsere nationalsozialistische Be* toegung, es lebe Deutschland!

Eine Unterredung mit Hitler.

Oie Aussichten für die preutzenwahl. - Die Beweggründe für das SA.-Berbot.

London, 14. April. (TH.) In einer Unter­redung mit dem Berliner Sonderkorrespondenten des „Evening Standard" erklärte Adolf Hiter:

Das Verbot der Sturiytruppen kann nicht ewig dauern. Es ist nur eine zeitweilige Maßnahme. Bald werden die Sturmtruppen wie­der da fein, und wenn sie wieder auferstanden sind, so werden die 400 000 Mann, die jetzt durch amtlichen Befehl „gestorben" sind, a u f 6 00 000 oder mehr angewachsen sein.

Aus eine Reihe von Fragen antwortete Hitler wie folgt: Don den 400 000 Mitgliedern der verbotenen nationalsozialistischen Organisationen sind 300 0 0 0 arbeitslos. Sie werden harte Zeiten durchmachen müssen. Und das Verbot wird ihre Dorllebe für die gegenwärtig Re­gierenden nicht erhöhen. Es ist unmöglich, daß sie zu den Kommunisten oder irgendeiner anderen Partei übergehen. Riemand. der den Geist des Rationalsozialismus verspürt hat, verläßt diesen jemals. Bei den Präsidentenwahlen haben wir einsam eine Schlacht ausgefochten. Ich werde nichtsdestoweniger zufrieden fein, wenn wir die 8,5 Millionen Stimmen, die wir bei der Präsi­dentenwahl in Preußen erhielten, beibehalten. Dann würden wir 1 60 Sitze im Preußi­schen Landtag erhalten und die RSDAP. würde dort die stärkste Partei sein. Es ist keine Frage, daß die bürgerlich-nationalen Kreise auf unsere Seite herüberkommen und uns in den Stand setzen werden, die preußische Regierung zu bilden.

Aus die Frage, wie Hitler die nationalsozialistische Bewegung in Deutschland ohne die Hilfe der Sturmtruppen aufrechterhalten wollte, erklärte Hitler: „Meine Methoden, an die Macht zu kommen, waren und bleiben streng verfassungs gemäß. Ich benötige daher nicht die Hilfe der Sturmtruppen, um die Macht in Deutschland zu er­langen."

Auf die Frage, welche Beweggründe nach seiner

Ansicht die Reichsregierung zu ihrer Maßnahme uct* anlaßt hätten, erklärte Hitler, zunächst glaube obgleich er dafür keine Beweise habe, daß Dr. Brü­ning den Sozialdemokraten die von ihnen verlangte Belohnung für die Un­terstützung Hindenburgs bei den Präsidentschaft^- wählen geben wollte. Der entscheidende Grund sei aber nach seiner Meinung ein außenpoliti­scher gewesen. Vor einem Jahre habe die fran­zösische Regierung die Auslösung der Sturm truppen verlangt, die sie als eine Bedrohung Frankreichs betrachtete. Dr. Brüning scheine zu glauben, daß Außenpolitik um so leichter geführt werden könne, je schwächer ein Land sei. Warum habe dann die Regierung nicht ebenso das Reichsbanner und den Stahlhelm verboten? Diese beiden Organisationen würden anscheinend als militärisch wirksam nur innerhalb Deutschlands betrachtet. Es sei für ihn als einen deutschen Patrioten eine Ehre, daß seine Drganifa» Hon allein als Zielscheibe des Angriffs auserlesen wurde.

Oie Reichsregierung antwortet Hitler.

Berlin, 14. April. (TU. Funkspruch.) A m k 1! ch wird mitgetcilt: „her Eitler hat hiesigen aus­ländischen Korrespondenten gegen­über behauptet, er besitze Beweise dafür, daß d i s Auflösung der SA. durch den Reichskanzlei» auf den Druck des französischen TH i n i- sterpräsidenten h i n erfolgt sei. Diese Be­hauptung ist vollkommen erfunden und ver­folgt lediglich den Zweck, die Reichsregierung zu oec- dächtigen und ihrAnsehenim3nnndAus- lande herabzusehen."

Der Berliner Korrespondent des „L cho da Paris" hat in einem längeren Bericht der Reichs­

Habe. doch einmal nachzuprüfen, ob aus der Be­gründung des richterlichen Urteils — unbeschadet der richterlichen Unabhängigkeit! — nicht Ver­anlassung vorläge, im Wege der Dienst- auf sicht gegen die an dem Spruch beteiligten Richter einzuschreiten. Das ist ein innerer Wider­spruch: entweder die Richter sind wirk­lich unabhängig, dann müssen auch die Minister sich einem ihnen peinlichen Urteil fügen, oder die Justiz wird politisiert, und das geschieht auf dem raschesten Wege, wenn nur noch Richter befördert werden, die sich in ihrer Anschauung dem herrschenden politischen System einfügen, während gleichzeitig den übrigen zum Bewußtsein gebracht wird, daß ihnen allerhand geschehen kann, wenn sie wider den Stachel (öden.

Der preußische Iustizminifter hat dann auch sehr rasch erkannt, welche Angriffsfläche sich der Oppo­sition aus diesem Eingreifen des Innenministers ergeben kann. Er hat sehr deutlich a b g e w i n k t und jede Nachprüfung abgelehnt, solange nicht das Verfahren per Gericht selbst endgültig zum Abschluß gekommen ist, hat aber gleichzeitig auch zu verstehen gegeben, daß die Dienstaufsicht an der richter­lichen Unabhängigkeit ihre Grenzen hat: in ganz anderer Form, als sein Kollege vom Innenministerium sich das oorgestellt hat. Herr Severing wird darin vermutlich eine unfreundliche Handlung sehen, der er sich aber nicht hätte auszu- setzen brauchen, wenn er vorher nur mit dem Justiz- Minister telephonisch Fühlung genommen hätte. In­dessen solche Mißverständnisse innerhalb des Kabi­netts interessieren uns weniger als die grundsätz­liche Feststellung, wie eng in Preußen die Bewe­gungsfreiheit auch für einen Richter schon geworden ist und wie notwendig es daher ist. daß durch eine andere Zusammensetzung der parlamentarischen Mehrheit auch die Rechtsprechung in Preußen künftig von allen Fesseln wieder be­freit wird.

Dvn dem literarischen Vermächtnis Gustav Stresemanns liegt der erste Band der Oeffentlichkeit vvr. Sein langjähriger Privat­sekretär H. Bernhard gibt ihn heraus, Wolfgang Goetz und Paul Wiegler haben dabei mitgewirkt. (Verlag Hllstei«, brvsch. 13 Mk., m Garyleinen

16 Mk.) Stresemann hatte die Absicht geäußert, eine Selbstbiographie niederzuschreiben und dafür manche Vorbereitungen getroffen. Bei der er­drückenden Fülle der Amtspflichten ist dieser Plan aber in seinen Anfängen stecken geblieben. In sei­nem Rachlaß fanden sich Erinnerungsblätter und eine Reihe persönlicher Bekenntnisse, die er wohl in einer stillen Stunde niedergeschrieben hatte. Sonst aber war plan auf die sorgfältig geführten Tagebücher angewiesen, auf den großen Umfang des privaten Schriftwechsels, auf Reden, Zeitungs­auffähe und sonstige kurze Rotizen, die für den Tagesbedarf niedergeschrieben waren. Rur, wer wie Bernhard, die persönlichen Zusammenhänge genau kannte, konnte in der Lage sein, aus allen diesen Schriftstücken ein abgerundetes Bild zu geben.

Der vorliegende Band ist technisch in hervor­ragender Weise ausqestattet. Eine Reihe wert­voller Beilagen sind in vollendeter Weise wieder- gegeben, so der Personalausweis, mit dem der angebliche „Dersicherungsinspektor Erlenkamp" nach Dortmund fuhr, um im besetzten Ruhrgebiet eine Rede für seine Partei zu halten. Auch die Srnennungäuihmte zum Reichskanzler und ein langes Schreiben des Kardinals Faulhaber sind dem Buche saksimiliert als Sonderbeilagen hin­zugefügt. Don den Tagebuchblättem und verschie­denen Privatbriesen finden wir ebenfalls Wie­dergaben. die so schön gelungen sind, daß man glaubt, die Originale vor sich zu sehen. Es liegt in der Ratur der Sache, daß Stresemanns Tage- buch-Rotizen über Verhandlungen im Kabinett, mit anderen Staatsmännern, im Parteivorstand oder in der Reichstagssraktion sich auf Stichworte oder kurze Angaben beschränkten, die unter dem frischen Eindruck der Erörterungen niedergeschrie­ben waren. Erschöpfende und alle Gesichtspunkte erfassende Darstellungen können in diesen Rotizen nicht ruhen. Manches wird deshalb einseitig wir­ken und Einzelnes hätte wohl auch weggelassen werden können, ohne daß der Gesamteindruck ab­geschwächt wurde. Aus Gründen der Pietät hat man aber geglaubt, nicht darauf verzichten zu sollen. Leicht entsteht daraus die Meinung, als ob Stresemann auch in seiner Partei nur Kämpfe und Schwierigkeiten gehabt habe. Das ist talsch. Die hundertfache« Zustimmungen der Freunde, die

treue Gefolgschaft der Wählermassen war dem Führer immer gewiß. Davon brauchte er feine besonderen Aufzeichnungen sestzuhalten und hat es auch kaum getan. Was ihn bewegte, was ihn zu neuen Heberlegungen führte, um die Wege zum Ausgleich zu finden, das war der Widerspruch oder die abweichende Meinung einzelner Männer Stresemann war immer bestrebt, auch die divers gierenden Auffassungen, die sich bei der unge- heuren Schwierigkeit der Probleme jener Zeit er­gaben. auf eine gemeinsame Linie zu bringen unS für das politische Leben nutzbar zu machen. Solche, die mit vorgefaßten Meinungen oder aus ganz an­deren Gründen als der Führer ihren politische« Standpunkt wählten, haben sich bald von selbes aus der Partei ausgeschallet.

In der Hauptsache sind es so die Ereignisse des Jahre 1923 und 1924, die diesem Werke den Hin-» tergrunb geben. Es waren schwere Zeiten damals, schwerer noch als heute. Die Mark raste in grerU -enlose Tiefen, der Feind stand im Lande, des Radikalismus wuchs gewaltig an, eine starke Füh­rung wurde vermißt. Damals ergriff Stresemann das Ruder des Reichsfchiffes, um es zwar nun wenige Monate zu führen, aber doch, um in diesqtz Zeit einen großen Wandel herzustellen. Es bei gann der Kampf um die Räumung des Ruhrg« bietes und der Rheintande. das Ringen um eine« neuen Zahlungsplan, es folgten Reuwahlen zui» Reichstage und Kämpfe um We innerpvlitifche» Richtpunkte. In vieler Beziehung lagen also big Dinge ähnlich wie heute Diese Hrkundensamm-i lung wird für die Rachwelt eine Geschichtsgueltz von hoher Bedeutung sein. Wenn die VeroffenA lichung des ersten Bandes und etwas sagen sol^ dann ist es nichts anderes als die Mahnung» auch in schwierigen Zeiten den Mut nicht sinke« zu laffen, sondern zähe und bewußt für das zu kämpfen, was man nach innerer Prüfung als ridii tig erkannt hat. Es lehrt weiter, daß in allen außenpolitischen Fragen die Deutschen eine ge* schlossene Front bilden müssen und daß die inner» politischen Kämpfe niemals vergessen lassen dür­fen, daß unser Vaterland von schweren Gefahre» rings umlagert ist. Sv schnell wir in unseres wirren Zeit vergessen, aus der Geschichte die nofa wendigen Lehren zu ziehen, so wenig werden big Tage Stresemanns ihre Spur verlieren.