Ausgabe 
13.10.1932 Erstes Blatt
 
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Sie wissen t( geister? Emre' u[n). linbern Schmerzen, ab' der Wurzel.

Ich empfehl und Tie \ollei etwas tollet; Sie die folge.

Der Erfinder der Schiffsschraube.

Sine Wailer-Nek-Zuseiidherberae aus Oesel

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Ze neue Jugendherberge auf der estnischen Insel Oesel, die dort letzt zu Ehren des Dichters Walter Flex eingeweiht wurde. Die Jugendherberge war früher der sog.Peude-Hof" in dem Walter Fier bei den Kämpfen um den Rigaischen Meerbusen am 16. Oktober 1917 starb

Wirtschaft

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Josef Ressel, Erfinder der unendlichen Schraube zur Fortbewegung von Schiffen, der 1829 das erste Schraubenschiff der Well konstruierte, starb vor 75 Jahren am 10. Oktober 1857.

behauptet. QIm Auslandsrentenmarkt toareu Rumänen aus dem bekannten Grund weiter angeboten. Türkische Renten lagen etwas freund­licher.

Sag mal, Max, Du hast doch vor langer Zeit so ein Leiden be­kommen vom vielen Sitzen, wie heißt es doch?*4

Ach so, Du meinst Hämorrhoiden.

Du, ich glaube, ich leide auch daran Mich quälen entsetzliche Schmerzen, ich muß eine scheußliche Entzündung haben/4Da kann ich Dir einen guten Rat geben, kaufe Dir schleu­nigst Posterisan, Salbe und Zäpfchen, das mußt Du morgens und abends regelmäßig anwenden. Mensch, ich sage Dir, es ist eine feine Sache, es hilft; in wenigen Wochen bist Du geheilt

Die Tube Salbe kostet in jeder Apotheke RM. 1,59, die Packung Zäpfchen RM. 2,37

Der festverzinsliche Markt lag auf ter ganzen Linie befestigt. Goldpfandbriefe, sowie Kommunalobligationen gewannen auf kleine Pu- blikumskäufe 0,5 bis 1 v. H Auf die feste Hal­tung der deutschen Rentenpapiere an den 2R1S- landbörsen zogen Reichsanleihe weiter an.

Auch im Verlaufe waren in Reichsschuldbuch­forderungen bei anziehendem Kurs gröbere Um­sätze zu verzeichnen. An den Aktienmärk- ten hielt die feste Tendenz auch später an. Die Kurse konnten sich zum Teil I

1 v. H. erhöhen. Lebhafte Rachfrage für AEG., die erneut 1 d. H gewannen und somit einen Tagesgewinn von 3 v. H. verbuchen konnten. Tagesgeld war trotz des herannahenden Medios

Oberheffen.

!OOOO=0o»ar=epen6e für Alsfeld.

** Alsfeld, 12. Oft. In der gestrigen Stadt» Vorstandssitzung, über deren Verlauf wir noch berichten werden, gab der Vorsitzende, Bürger­meister Dr. Dölsing, bekannt, daß Professor Dr. Kober in Washington, ein geborener Als­felder, der Stadt Alsfeld die Summe von 10000 Dollars vermacht habe, deren Zin- sen zum Wohle der kranken und armen Leute die­nen sollen. Das Vermächtnis kommt erst zur Aus­zahlung nach dem Ableben der Schwester des Erb­lassers.

Gemeinderat in Hungen.

t Hungen, 12. Oft Der Gemeinderat beschäftigte sich in seiner jüngsten Sitzung noch­mals mit der Errichtung des Klein­wohnungsbaues in der Bitzenstraße. Die vorliegenden Pläne wurden endgültig gutgehei- 1 den. Man beabsichtigt, mit den Arbeiten alsbald zu beginnen. Der am Wehr über die Hor­loff führende Steg soll, da er sehr schadhaft ge­worden ist, nochmals repariert werden. Die Er­richtung einer befahrbaren Brücke an' dieser Stelle wird zurückgestellt, da we­gen der Anlage einer in Aussicht zu nehmenden Kläranlage das Kulturbauamt gehört wer­den soll. Der Waldwirtschaftsplan , wurde genehmigt. In der anschließenden nicht­öffentlichen Sitzung beschäftigte man sich mit der

biger klagt darüber, daß die Vollstreckung nicht energisch genug arbeite, daß namentlich dem bös­willigen Schuldner zu viele Mittel zur Vereitelung der Vollstreckung zur Verfügung ständen. Auf der anderen Seite wird darüber geklagt, daß in unserer Notzeit bei der Vollstreckung die Lebensinteressen des zahlungsunfähigen Schuldners nicht genügend berücksichtigt würden. Beiden selten will die neue Regelung durch dieEinführung des Amts- b e t r i e b s für die Vollstreckung und die Kon- Zentrierung der ganzen Vollstreckung beim Dollstreckungsgericht abhelfen. Die völlige Ausschaltung des Gläubigers und die Unser- stellung des Gerichtsvollziehers unter das Doll­streckungsgericht sind schon auf eine lebhafte Kritik gestoßen.

Bemerkenswert ist, daß man, abweichend von dem bei der Neuregelung des Strafrechts befolgten Ver­fahren vor der Veröffentlichung des Entwurfs nicht mit Oesterreich Fühlung genom­men hat. Denn gerade, da Oesterreich auf diesem Gebiet ein vorbildliches Recht besitzt, er­scheint eine Rechtsangleichung unseres Rechts mit dem letzteren durchaus erwünscht. Sie wird aber erschwert, je länger wir mit der Fühlungnahme; warten. Überhaupt dürfte es nicht leicht sein, Oester­reich zu einem Verzicht auf seine, so laut und so oft gepriesene Prozeßordnung zu bringen. Wie aber überhaupt die weitere Entwicklung dieser Reform sich aestalten wird, das läßt sich heute noch in keiner Weise erkennen. Der bisherige Verlauf der Straf­rechtsform, die gewiß dringlicher ist als die Reform des Zioilprozeßoerfahrens, gibt zu einem, wenn auch noch so bescheidenen Optimismus, sicherlich keinen Anlaß.

unberänbert 3,75 v. H.

frankfurter Schlachtviehmarkt.

Frankfurt a. M., 13.Oft. Auftrieb. Rin­der 81, Kälber 955, Schafe 555. Schweine 764 Stück. Es wurden b^ahlt für 100 Pfund Lebend- rHdjt: Kälber. Beste Mast- und Saugkälber bis 43, mittlere Mast- und Saugkälber 36 bis 39, geringe Kälber 30 bis 35 Mark; Schafe: Mastlämmer und jüngere Masthämmel (Weide­mast l 24 bis 26, mittlere Mastlämmer, ältere Mast­hämmel und gut genährte Schafe 20 bis 23, flei­schiges Schafvieh 15 bis 19; Schweine, voll- fleischtge Schweine von etwa 240 bis 300 Pfund 44 bis 47, von etwa 200 bis 240 Pfund 43 bis 46, von etwa 160 bis 200 Pfund 40 bis 45 Mark. Warktverlauf: Kälber und Schafe lang­sam, geräumt, Schweine schleppend, geringer lieber ft anb.

Merten fest. Sonst waren kurzfristige Anlagen, wie Schatzanwevsungen der Länder und Städte stärker gefragt; auch sonst ergaben sich allgemein Besserun­gen. Rur landschaftliche Goldpfandbriefe verloren bis zu 1,50 v. Sj. Don Ausländern waren Mexikaner und Rumänen schwächer, sonst ergaben sich kaum größere Veränderungen.

Am Geldmarkt blieben die Sätze völlig un­verändert zum Vortag. Angesichts des bevorstehen­den Medios hat die Erleichterung im Moment feine weiteren Fortschritte machen können. Das Geschäft in Prioatdiskonten, sowie in Reichswechseln per 10.Januar und Reichs-schatzanwersungen per l5.März ist vor dem Medio ebenfalls geringer geworden. Monatsaeld blieb 5 bis 7 v. H., Tagesgeld 4,60 bzw. 4,13 v. S). an der unteren Grenze.

Sronffurf fester.

Frankfurt a. M., 13. Oft (WTD. Draht­meldung.) Unter den Nachwirkungen der gestrigen Reichskanzler-Rede eröffnete die heutige Börse weiter etwas fester. Hinzu kam, daß man eine wirtschaftliche Besserung auf die Dauer für unausbleiblich hält. Gewisse Anregung ging auch von der Tatsache aus, daß das Publikum sich wie­der, wenn auch in geringem Maße, am Geschäft beteiligte. Dos Geschäft war zwar etwas grö­ßer, hielt sich aber immer noch in verhältnis­mäßig engen Grenzen.

An den meisten Marktgebieten ergaben sich ge­genüber der Abendborse Besserungen von 0,5 bis 1 Prozent. Deutsche Erdöl gewannen dar­über hinaus 1,50 Prozent. Etwas lebhafter lagen Elektrowerte, besonders AEG., Dekula und Gesfü- rel. I.-G. setzten mit 95 Prozent unverändert ein, Scheideanstalt und Rütgerswerke gewannen je 1 Prozent. Don Dergwerksaktien zogen Stahl­verein und Buderus bis zu 0,39 Prozent an, Phö­nix lagen unverändert. Leicht gebessert waren fer­ner Reichsbank und Schiffahrtswerte. Holzmann und Aku eröffneten knapp gehalten. Rach den ersten Rotterungen besserten sich I.-G. um 0,50 Prozent, AEG. um 1 Prozent und die übrigen Werte um 0,25 bis 0,50 Prozent.

CBon Deutschen Anleihen eröffneten Reubesitz 0.13 Prozent höher, Altbesitz lagen bei größeren Umsätzen mit 48,75 Prozent gut behaup- tet. Fest tendierten Reichsschuldbuchforderungen, tee bei lebhaftem Geschäft 0,75 Prozent anzogen. Reichsbahnvorzugsaktien gewannen 0,75 Prozent, Stahlvereins-Bonds blieben zu 50,50 Prozent gut

Inzwischen hotte die oben erwähnte Kommission ihre Aufgabe erledigt. Das Reichsiustlzministerium hielt es deshalb für geboten, auf Grund des Ergeb­nisses der Kommissionsberatungen eine grundlegende Neubearbeitung der Prozeßordnung oorzu- nehmen, wobei es sich im wesentlichen darum Han- delte, die durch die Novellen eingeführten Neuerun­gen systematisch in das Gesetz hineinzuarbeiten. Durch die Veröffenllichung des Entwurfs einer neuen Zivilprozeßordnung sollte der Kritik Gelegen­heit gegeben werden, sich zu den einzelnen Proble­men zu äußern, damit d ann auf Grund dieser Aeußerungen die Entscheidung getroffen werden 'onne in welcher Weise der Plan einer völligen Neugestaltung des Prozeßrechts weiter zu verwirk­lichen sei.

Im Vergleich mit dem Gesetz der 70er Jahre bringt der jetzige Entwurf sehr viele Neue- rungen; dagegen nicht, wenn man ihn mit dem Zustand des Prozesses vergleicht, wie er skch auf Grund der Novellen entwickelt Hot. Immer­hin bringt er auch hier einige wichtige Neuerungen, auf die aber, abgesehen von der wichtigsten, hier nicht einaegangen werden kann. Diese wichtigste ist die völlige Neuordnung des Zwangs- oollstreckungswesens. In unserer Zeit der schweren wirtschaftlichen Krise spielt gerade dieses eine besondere Rolle. Weitgehende Unzufriedenheit besteht mit dem gegenwärtigen Zustande. Der Gläu-

Reform des Zivilprozeßverfahrens

-don Dr. Tlöldet«, ehern. Senator der Freien Hansestadt Hamburg.

Als in der Mitte der 70er Iahre des vorigen Iahrhunderts die für das ganze Reich bestimmte neue Zivilprozeßordnung, die mit den übrigen Reichsjustizgesetzen am 1. Iuli 1879 in Äraft treten sollte, fertiggestellt war, atmete man in juristischen und wirtschaftlichen Kreisen auf. Man freute sich nicht nur der Herstellung der Rechtseinheit im ganzen Reiche, da die Verschiedenheit der Prozeßvorschriften in den ver­schiedenen Teilen des Reichs von der Wirtschaft mit Recht sehr unangenehm empfunden wurde, sondern man glaubte auch, daß die neue, auf ten Grundsätzen der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit, sowie der freien Deweiswürdigung beruhende Prozeßord­nung den auf die in den meisten deut­schen Staaten, besonders auch in dem größten Teil Preußens bestehende Schriftlichkeit des Ver­fahrens zurückgeführten vielfach beklagten Prozeßverschleppungen ein rasches Ende bereiten werde. Das neue Gesetz brachte neben ten genannten Grundsätzen unter dem Einfluß der damals vielfach vergötterten französischen Pro- | zeßordnuna die Verhandlungsmaxime, wonach die Parteien die volle Verfügung über den Prozeß- ft off und das Verfahren haben und dem Richter lediglich die Entscheidung des Prozesses obliegt. Es war eben die Zeit deslaisser faire, laisser aller.

Gar bald stellte sich heraus, daß die strenge Durchführung der Derhandlungsmaxime ohne die Ergänzung durch eine kräftige Prozeßleitung durch das Gericht der wildesten Prozeßverschleppung Tür und Tor off- nete und daß eine volle Durchführung der Grund- I fätje der Mündlichkeit und ilnmitteibarfeit, wo- I natb nur dasjenige, was dem Gericht vorgetra- I 9er1.. vvrgeführt wird, bei der Entscheidung berücksichtigt werden darf, nur bei Gerichten mit I geringer Geschästslast, nicht aber bei einem mo­dernen Großstadtgericht möglich ist. Sv traten I alsbald nach dem Inkrafttreten der neuen Pro- I zeßordnung d i e alten Klagen über! P r o z eßverschleppung von neuem auf, I wobei aber nicht übersehen werden darf, daß sich eine gewisse Dauer jedes Prozesses aus der Ra- tur der Sache, insbesondere der Schwierigkeit der I Aufklärung eines verwickelten Tatbestandes und dem begreiflichen Streben des verklagten Schuld- ners. die Sache hinauszuziehen, von selbst er­gibt.

3m Iahre 1898 wurde anläßlich des bevor­stehenden Inkrafttretens des Bürgerlichen Gesetz- buchs dem Reichstag eine R o v e l l e zur Zivil­prozeßordnung vorgelegt, in der man sich ledig, lich aus Aenderungen beschränkte, die durch das neue bürgerliche Recht notwendig wurden, dage­gen von grundsätzlichen Aenderungen absah. Dabei wurde im Reichstag von verschiedenen Seiten, insbesondere den Abgeordneten Rintelen, Gamb und Lenzmann scharfe Kritik an der ganzen Pro- zeßordnung geübt und sogar der Wunsch nach einer Wiedereinführung des frühe- r e n Verfahrens geäußert. Wenn aber am Schlüsse der ersten Lesung des Entwurfs der Abg. Lenzmann sagte, es freue ihn, daß fämtliche Red­ner in dem einen Punkte übereinstimmten, daß un- sere Prozeßordnung nichts tauge, die praktischen Iuristen hätten schon im ersten Iahre am eigenen Fleisch und Dein verspürt, daß dies Gesetz, gebungswerk ein gelungenes nicht zu nennen sei, fo trifft das nicht ganz zu. Denn einzelne Red­ner, wie die Abgeordneten v. Buchka, Trä­ger, v. C u n y , haben in der Debatte auch gute Setten des Verfahrens hervorgehoben und be­tont. daß man noch kein endgültiges Urteil über das Gesetz fällen könne.

Zu einer gründlicheren Aenderung der Prozeß- ordnung, namentlich des amtsgerichtlichen Verfahrens, das für die Praxis elfte sehr große Bedeutung hat, tarn es im Jahre 1908 Dazu führte einmal das sich einer stets steigenden Beliebtheit er­freuende gewerbegerichtliche Verfahren, das auf eine schleunige Erledigung der Prozesse be­sonders abgestellt war, und die 1898 in Kraft getre­tene neue österreichische Prozeßordnung des (lenialen Iustizministers Franz Klein, die durch eine ehr straffe Prozeßleitung des Gerichts eine De- chleumgung des Verfahrens besonders bewirkt hat. Vorn theoretischen Standpunkt ist die österreichische Reform bei uns vielfach bekämpft worden Das hat jedoch nicht gehindert, daß sie sich in Oesterreich durchaus bewährt hat und häufig als Vorbild für eine ein schleuniges und billiges Verfahren gewähr- leistende Prozeßordnung angesehen wird.

Infolge der schweren Erschütterungen, die Krieg und Nachkriegszeit der deutschen Wirtschaft zugefügt haben, traten in der Oeffentlichkeit neue Wünsche nach einem vereinfachten und beschleu- j nigten Prozeßverfahren hervor, die 1920 i das Reichsjustizministerium veranlaßten eine aus Vertretern der Wissenschaft, des Richter- und des Anwaltstandes bestehende Kommission zur Vor­bereitung einer gründlichen Neugestaltung der Zivil- Prozeßordnung einzusetzen Bevor jedoch die Kom­mission ihre Aufgabe erledigen konnte, wurde von der Möglichkeit, auf Grund eines Ermächtigungs­gesetzes ohne Inanspruchnahme des ordentlichen Weges der Gesetzgebung durch bloße Verordnungen Aenderungen der Prozeßordnung herbeizuführen, ebenso wie im Kriege auch nachher mehrfach Ge­brauch gemacht Die wichtigste Verordnung ist die sog Emminger-Verordnung vom 13.2. 1924, die weitgehende grundsätzliche Aenderungen des Verfahrens einführte. Die Hauptsache war eine weitere Verstärkung d e s Einflusses des Gerichts auf die P r o z e ß f ü h r u n g zur Verhinderung von Prozeßverschleppungen, die Einführung eines vorbereitenden Verfah­rens vor dem Einzelrichter Im kollegial- , gerichtlichen Verfahren und eines zwangswei­len Guteoerfahrens vor der Erhebung der Klage beim Amtsgericht Darüber, ob und nwie- weit diese Neuerungen sich bewährt haben, herrscht heute noch viel Streit

* Dresdner Bank. In der gestrigen Auf­sichtsratssitzung der Dresdner Bank wurde über das erste Semester 1932 berichtet. Das laufende Geschäft hat sich zufriedenstellend entwickelt. Neue Kredite in nicht unerheblichem Umfange konnten der Wirt­schaft zur Verfügung gestellt werden.

<5d)tt>einemarft in Gießen.

2luf dem heutigen Schweinemarkt in Gießen standen 202 Ferkel und 12 Läuferschweine zum Verkauf. Es kosteten: Ferkel bis sechs Wochen alt, 10 bis 12 Mark; Ferkel, sechs bis acht Wochen alt, 12 bis 15 Mark; Ferkel, acht bis dreizehn Wochen alt, 15 bis 20 Mark. Läufer 25 bis 35 Mark. Tendenz. Gut. Geringer äleberstcrnd.

Berlin befestigt und lebhafter.

Berlin, 13. Oft. (WTB. Fundspruch. Die Wirt- schastsmeldungen lauteten heute eher freund­licher, vor allem regte die Nachricht eines Mit­tagsblattes an, wonach große Aufträge in Höhe von Zirka 200 Millionen Mark durch einen Arbeits - oeschaffungsplan der Gemeinden augen­blicklich Gegenstand der Erörterungen seien. Die gestrige Rede des Reichskanzlers in München schien allgemein einen guten Eindruck hinterlassen zu ha­ben, denn es lagen wieder Kaufaufträge des Publi­kums vor. Die Spekulation nahm weitere Deckun­gen und Rückkäufe vor. Die Anfangsgewinne belie­fen sich im allgemeinen auf ein Ausmaß bis zu 1 o. H., bei Spezialwerten betrugen die Besserungen bis zu 1 75 o. H. Stark gefragt waren Berlin-Karls­ruher Industrie. Dagegen war der größte Tages­gewinn von 3,25 v. S). bei Eisenbahnverkehrsmittel auf eine Zufallsorder von nur 6 Mille zuriickzufüh- ren. Nennenswert gedrückt waren heute lediglich Schubert & Salzer und Hotelbetrieb, die je 1,50 o. H. einbüßten. Im Verlaufe traten die Standard- papiere, wie Farben, AEG. und Schuckert stärker in den Vordergrund, daneben hatten aber auch Werte wie Polyphon, RWE., EW., Schlesien und Bemberg Besserungen von zirka 2 v.H. auf- zuweisen. Im allgemeinen beliefen sich die Steige­rungen des Verlaufes aber nur auf etwa 1 6. H. Das Geschäft an bei. Hauptmärkten wurde ziem» 1 i ch lebhaft. Cisenbahnoerkehrsmittel konnten um weitere 2,25 v. H. anziehen.

Deutsche Anleihen waren eher etwas f e st e r. Altbesitz konnten einen Anfangsverlust von 45 Pf. nahezu voll wieder aufholen. Reichsbahn- Vorzugsaktien und Reichsschuldbuchforderungen ten- |