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Dr.56 ffrftes Blatt

182. Jahrgang

Freitag, 12. Februar 1952

Srlcheinl täglich, außer Sonniags und Feiertags Beilagen: Die Illustrierte Gier ener Familienblatter Heimat m Bild Die Scholle IRonatr Bezugspreis:

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Dr. Fnedr. W>lh. Lange. Berantroorilid) für Politik Dr Fr. Wilh. Lanat: für Feuilleton Dr fi.Ihpriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Ma? Filter, sämtlich in Gienen.

Rußland fordert radikale Abrüstung.

Litwinow weist auf den Krieg im fernen Osten und die Gefahr eines neuen Weiibrandes hin. — Scharfe Ablehnung der französischen Vorschläge. - Oie Dölkerbundsarmee für Rußland unmöglich.

Genf, 11. Febr (WTD.) In der heutigen Sitzung der Abrüstungskonferenz sprach als erster Redner der belgische Außenminister HyrnanS.

Der lowjetrussilche Außenkommissar Litwinow hielt dann unter größter Aufmerksamkeit und Spannung des bis auf den letzten Platz gefüllten Saales eine einstündige Rede, in der er den Nach­weis führte, daß die bisherigen Sicherheitsverhand­lungen des Völkerbundes nur zu einer Verschär­fung der internationalen Lage geführt hätten und den Ausbruch des Krieges im fernen Offen nicht hätten verhindern können. Im Rahmen des Völ­kerbundes fei in den letzten Jahren ein ganzes System von neuen Sicherheitsbürgschaften geschaf­fen worden.

Die Folge fei, daß die Abrüflungskonferenz unter dem Kanonendonner Im Jemen Offen beginne. Zwei durch Völker­bund und Kclloggpakl gebundene Staaten führten feit fünf Monaten einen erbitterten

Äampi. Der Krieg fei zwar nach den völker- bundsgcsehcn bisher noch nicht offiziell ver­zeichnet und notariell beglaubigt, aber große Provinzen feien befehl, alle Kampf­waffen feien verwandt und Tote und verwundete feien nach Taufenden zu zahlen. Litwinow fprach sodann die ernste Befürchtung aus, dah der Streit im Fernen Osten nur den Beginn eines neuen Weltkrieges darstelle, weder die inter­nationalen Organisationen und Balte, noch die öffentliche Meinung sowie eine Beschränkung und Herabsetzung der Rüstungen seien imstande, einem Kriege vorzubeugen. L» gebe heute nur einen einzigen Ausweg: Sicherheit gegen den Krieg durch Abschaffung aller Rüstungen

Litwinow ging als erster Redner ausführlich auf die französischen Vorschläge ein, selbstverständlich, um zu einer völligen Ablehnung zu gelangen. Die französischen Vorschläge seien nur eine Kon- Iretifierung des Genfer Protokolls, das den Völkerbund sieben Jahre lang ergebnislos beschäftigt habe. Sich auf dieses Bemühen zu ver- steifen, wurde unter den gegenwärtigen Umständen einen Rückschritt bedeuten, der die Abrüstungsfrage um weitere Jahre oder Jahrzehnte zurückwerfen würde. Ausführlich beschäftigte Litwinow sich mit dem französischen Vorschlag einer internationalen Armee. Wer bürge dafür, daß bei dem Vorhandensein des nationalen Egois­mus eine internationale Armee nicht im Interesse dieses oder jenen Staates eingesetzt wird, der sich innerhalb des internationalen Organismus m i t Hilfe von sonderbündnissen, Enten­ten undAbkommen die Vorherrschaft gesichert habe!

„Ich lasse-, fo sagte Litwinow. ..diese Frage beiseite, ob man von der Sowjetunion verlan­gen kann, dah sie die Sorge um ihre Sicherheit und einen Teil ihrer Truppen einem internatio­nalen Organismus anoertraue, dessen ungeheuere Mehrheit aus Staaten bestehen würde, die ihr offen s e i n d l i ch g e fl n n t find und die au» Feindschaft keineBeziehungenmitihr unterhalten. Man kann vielmehr erwar­ten, dah die Arbeiter und Bauern der Sowjet­union glauben, dah die Schaffung einer Inter­nationalen Armee unter den gegenwärtigen Umständen nur eine Bedrohung ihre» Landes bedeuten kann.

Die Sowjetdelegation wird durch diese Tat­sachen in ihrer Aeberzeugung gestärkt, dah der cnizige und unfehlbare Weg zur Lösung des Pro- blerns der von ihr empfohlene Weg einer völ­ligen und allgemeinen Abrüstung ist. Die Sowjetdelegation sei jedoch nicht in der alleinigen Absicht hierher gekommen, die Kon­ferenz vor die Alternative zu stellen: Völlige Abrüstung oder nichts. Die Sowjetdelegatwn rverde bereit sein, jeden Vorschlag zu er­örtern. der ans eine Herabsetzung der

Rüst ungen ausgehe. Die Sowjetdelegation be­trachte den AonventionSentwurs al- vollkommen ungenügend und werde ihren eigenen Plan einer partiellen Rüstung-- Herabsetzung vertreten, den sie jedoch lediglich als eine erste Stoppe zur allgemeinen Abrüstung ansehe.

Die Vorschläge der Sowjctdelegalion für das völlige verbot der aggressiven Rüstungskategorien blieben auch für die jetzige Konferenz in Kraft. Sie umsahlen insbesondere 1. Panzerwagen und schwere weittragende Artillerie: 2. Schisse mit über 10 000 t Wasserverdrängung: 3. Schisssarlillerie mit einem Kaliber von über 12 Zoll: 4. Flug­zeugmutterschiffe: 5. Milltärlustsch! se: 6. schwere Bombenflugzeuge, alle lagernden Fliegerbomben und alle durch Luftfahrzeuge zu befördernden Zerstörungsmitlel: 7. alle Apparate und vor-

© e n f. 11. Febr. (XiL) Rachdem sich aus der Debatte ein gewisser Uebcrblid über die Fronten aus der Abrüstungskonserenz ergeben hat, ist für die deutsche Delegation der Augen­blick gekommen, mit ihren bereits ange­kündigten Dorschlägen hervorzutre­ten. AuS sicherer Quelle verlautet, dah diese Dorschläge Anfang nächster Woche von Botschafter Radvkny in der Dollsitzung aus- führlich erläutert werden. Die Dorschläge ergeben sich inhaltlich selbst auS der bekannten grundsätzlichen Haltung Deutschlands zum Ab­rüstungsproblem. Sie werden sich aus den ©e- banlengängen aufbauen, die derReichskanz- le t in seiner Rede am Mittwoch vor der Ab- rüstungslonferettz entwickelt hat. und sie -ur prak­tisch-technischen Anwendung bringen. Die deutsche Abordnung hat bereits den Präsidenten Henderson ersucht, auf die Tagesordnung der näch­sten Tage eine diesbezügliche deutsche Erklä­rung zu setzen.

Die Dorschläge stellen ein umfangreiches Programm dar. daS in einzelnen Punkten die praktischen Dorschläge zu den einzelnen Rüstungs­kategorien enthält. Sie find grundsätzlich auf die Deutschland imDersailler Dertrag auserlegten Entwaffnungs­bestimmungen ausgebaut, enthalten je­doch eine Reihe elastischer Bestimmungen, die eine Berücksichtigung der Interessen der kleineren neu­tralen Staaten ermöglichen.

L» kann angenommen werden, dah in dem Pro­gramm die oollsländigeAbschassung der houplangrissswafsen, insbesondere der Grohkampsjchisfe, Tanks, Unterseeboote, Bomben­flugzeuge, Gas- und chemischen Angriffswassen, ge-

Don unserer Berliner Redaktion.

Der .erkrankte" litauische Außenmini- st e r, der erst am 23. Februar sein Krankenzim­mer wieder verlassen wollte, sich aber doch so­gleich eines Besseren besann und fünf Tage ab­strich. ist ganz plötzlich wieder gesundge- worden. Er würde sich ein Verdienst um die Menschheit erwerben, wenn er der Oessentlichkeit mitteille, welcher Ratur eigentlich seine Krank- hell war und mit welchem Allheilmittel ihn feine Aerzte soweit wieder hergestellt haben, dah er sogar den ersten Teil seiner Reise nach ©enf im Auto zurücklegen kann. Wir lürchten allerdings, dah er sich auf dieser Autotour ein neue» Leiden zuzieht und im letzten Augenblick e i n e Absage an den D ö l k e r b u n d s r a t rich. tet, was weiter nicht überraschen würde, da die Politik Kownos ganz darauf abgestellt ist. die Entscheidung über Memel durch alle möglichen Quertreibereien auf die lange Bank ; u schieben und den Rat zu ermüben. Herr ßau- nius braucht sich aber weiter keine Mühe zu geben, wenn er fahrplanmäßig in ©enf ringe- troffen fein wird, bann werden auch im Memel- gebict auf breiter Front vollendete Tatsachen ge­schaffen sein.

Die Agitation der Groh-Litauer in Memel geht in unoerhüllter Dreistigkeit weiter. Die litauische Agitation stützt sich dabei auf die Organisation eine» Landwirteverbande». der die litauische Minderheit vertritt und defien Propaganda mit ollen Mitteln unterstützt wird. Die Ver­hetzung der Landbewohner wird hi

richtungen zum Angriff mit chemischen, bakte­riologischen oder Brandwerkzeugen. Die Sowjet- bdegation werde die Gleichberechtigung aller Konferenzteilnehmer und gleiche Sicherheit für alle Länder verlangen.

Am Schlüsse seiner Rebe machte Litwinow unter bem Gefichispunkt ber Sicherheit be­merkenswerte Ausführungen über bie politische Lage seines LanbeS. Ruhlanb, erklärte er, bc- findet fich in einer bedrohteren Lage als jedes andere Land Seit 14 Jahren sei eS unerhörten Derleumdungen und Lügenseidzügen ausgesetzt. Bis heute verhehlten eine grobe Anzahl von Staaten ihre Feindseligkeiten gegenüber Ruhland nicht Die Sowjetdelegation werde eine Entschließung in dem Sinne vorlegen, dah daS Ziel der Kon­ferenz nicht anders alS durch eine allgemeine völlige Abrüstung erreicht werden könne.

fordert wird. Ferner wird in dem deutschen Pro­gramm die Abschaffung der allgemeinen Dien st pflicht, Herabsetzung de» Rüflungsflan- dev auf ein Mindestmaß, weitgehende Herabsetzung der essektiven Truppen- bestände, Erfassung der ausgebildeten Reserven, wesentliche Einschränkung de» gesam­ten aktiven und lagernden Kriegsmaterial» vorgeschlagen werden.

In der Frage der Herabsetzung ber hceresausgaben wird grundsätzlich die direkte Methode der Beschränkung der Rüstungen gefordert und die bisher im englisch französischen Abkom- mensentwurf oorasehene Herabsetzung der Rü­stungen auf dem Wege der Herabsetzung der hee- resausgaben als völlig ungenügend ob- gelehnt. Ferner wird erklärt, dah die deutsche Regierung grundsätzlich bereit sei, alle Vorschläge auf dem Gebiete der Luftfahrt zu prüfen. Be- ftimmungen politischen Charakters sind in dem Programm nicht enthalten, da der Reichskanzler bereits in seiner Rede vor der Abrüstungskonfe. renz den deutschen Rechtsanspruch auf Gleichberechtigung mit sämtlichen übrigen Mächten in der Abrüstungsfrage oorgebracht hat.

In dem Programm wird ferner auf die Rote, die die deutsche Regierung während der Ver­sailler Verhandlungen im Jahre 1919 den alliierten Mächten übermittelt hat, hingewiesen, in der auf die von den alliierten Mächten übernom­mene Verpflichtung hingewiesen wird, nach der Abschaffung der allgemeinen Dienstpflicht in Deutschland auch ihrerseits ihr Dienst­pflichtsystem zu ändern.

zügelloser Meise beirieben und da» Deutschtum, insbesondere für die wirtschaftliche Jlollage, verantwortlich gemacht.

Diesem Zwecke dienen litauische Volksversamm langen, Zusammenrottung von Arbettslosen, überall kommt eine starke Hetze gegen bas bisherige deutsche Direktorium zum Ausdruck. Es war davon die Rede, dah in diesen Tagen die litauischen schützen aus Kowno anrücken würden, um den Staatsstreich gegen die Autonomie zu vollenden. Die Meldung ist zwar dementiert worden, doch ist kein Zweifel, dah am sog. Unabhängigkeits tage (16. Februar) die litauischen Anhänger einen großen Dernonstrationszug planen, der als der „M arsch a u f M e m e I" ausgerufen wird. Die Staatsbahn gewährt dafür billige Fahrpreise, die deutsche Abwehr wird in jeder Weise unter­drückt, insbesondere sind deutsche Versamm­lungen verboten ober gesprengt worden.

Die Auflösung des Landtages, dessen starke deutsche Mehrheit den Groß-Litauern unbequem ist, die Absetzung des deutschen Oberbürgermeisters und Oberstaatsanwalts ist ihr Ziel, die Auto­nomie soll „durch einen Feder st rich b e • feitigt“ werden.

5000 litauische Schützen haben sich dem Kriegs- kommandanten zur Verfügung gestellt: soweit sie Slaaksbedienstete sind, wurden sie für Wach­dienst und ähnliche Zwecke in den kritischen Tagen beurlaubt Das Ziel der litauischen Propaganda wird durch eine Unterschrif­tensammlung propagiert, um mit allen Mitteln bes Terror» wnb ber staatlichen Gr

wall den grohlilauischen Planen seinen Anstrich zu geben, al» ob eine wirkliche volksmehrheil dahinter stünde.

Unter diesen Umständen ist eS selbstverständlich, dah die Erregung an der ost preußischen ©renzc im Wachsen ist und daß vor allem der Schutz der deutschen GtaatSangehör i g c n im Mein cllande gesordert inerben muß. Wenn der Dölkerbunbsrat seiner Aufgabe gewach­sen sein will, wird er dafür zu sorgen haben, daß mit bet Großmannssucht ber litauischen Machthaber enbgültig reiner Tisch ge­macht wird Mit Kompromissen lassen wir uns biesmal nicht abfpeisen. auch bann nicht, wenn fich der Rat durch inzwischen vollzogene Tatsachen im Memelgebiet becinflusfen lallen und versuchen sollte, dem litauischen Rechlsbtuch mit sachlich in­haltslosen Resolutionen auS bem Wege zu gehen.

Samstag Verhandlung vor dem Rat.

Tic deutschen Forderungen.

Genf, 11. Febr. (WTB.) Der DölkcrbundSrot wird nunmehr am SamStog zu einer Sitzung jufammentreten, um zu bem Memelkonflikt Stel­lung zu nehmen. Zwilchen bem DölkerbunbSsekrc- tariat und ber deutschen Aborbnung haben am Donnerstag Beratungen über bie Memelsrage stattgesunben. Die Reichsregierung bürste im DölkerbundSrat folgende vier Forderun­gen an die litauische Regierung stellen:

1. Richligkeitserklärung sämtlicher von ber litauischen Regierung währenb ber letzten Vorgänge in Memel ergriffenen Maßnah­men.

2. Sofortige Absetzung bes von ber litaui­schen Regierung gewaltsam gebilbeten Direk­toriums und Wiebereinfehung beS bisherigen versasfungSmäßigen Di­rektoriums.

3. Eine amtliche Erklärung ber litauischen Re­gierung auf strengstes Einhalten der Memelkonvention und bes Memelstatut« für bie Zukunft.

4. Sofortige Absetzung bes Gouver­neurs Merkys.

Die litauische Regierung wird im Döl­kerbunbsrat ben Stanbpunkt vertreten, bah e i n Rechtsbruch der M e m c I I o n D c n t i o n nicht Dorlicgt unb daß Merkys zu der Ab­setzung des Direktoriums berechtigt war. Diese Behauptung entbehrt jedoch jeder Rechts­grundlage, da die Memelkonvention keinerlei Be­stimmungen enthält, die dem litauischen Gouver­neur des Memelgebietes das Recht einräumen, ben Präsidenten unb bas Direktorium des Memel­gebietes abzusetzen.

Keine Handhabe gegen Böttcher.

Äotono, 11. Febr. (£11.) Die Staatsan­waltschaft bes Litauischen Militärgerichts, bas sich auf Antrag bes Gouverneurs mit ber Frage beschäftigte, ob Landeopräsident Böttcher wegen ber inkriminierten Reise nach Berlin wegen LanbeSverrats vor bas Kriegsge­richt gestellt werben könne, hat festgestellt, bah baß bis jetzt unterbreitete Material für die Einleitung eines solchen DersahrenS vor bem Kriegsgericht nicht ausreichend sei, da chm keine triftigen Beweise sür Hoch- bzw. Landesverrat zugrunde lägen. ES muß bemerkt werden, daß in litauischen Mi­litärkreisen sowohl daS Dorgehen des Gou­verneurs als auch die ganze Entwicklung im Me­melgebiet seither mit größter Zurückhaltung be­obachtet unb nicht zum geringen Teil mißbilligt wirb. In ber litauischen Bevölkerung hat bie Stimmung gegen Deutschland zugenom­men, obwohl bie Zensur ber Prelle Zuruckhal- tung auf er legt. In politischen «reifen Litauen« erklärt man. wenn ber Genfer Rat bie Feststel­lung treffe, daß bas Dorgehen von Merkys rechts- toibrig sei, baß bann eben nicht nur Böttcher, fonbern auch Merkys gehen muffe. Litauen habe dann jedenfalls die Entfernung Bött­chers von seinem Amte erreicht.

Waffenstillstand in Tschapei.

Heute früh erneuter Kamps um Wusung.

Schanghai.ll. Febr. (DTB ) Donk ber Ver­mittlung des fronzöfifchen Paters Iacquinot, der im Weltkrieg einen Arm in der Schlacht bei Derdun verlor, ist für das ©ebict von Tlchapei ein vierstündiger Waffenstillstand ab* geschlossen worden, der morgen vormittag um acht Uhr beginnt. Dieser Waffenstillstand soll es den chinesischen Frauen und Kindern er­möglichen, Tfchapei zu verlassen unb sich in bie internationale K on zesf i ons z one z» begeben. Pater Iacquinot ist Leiter bes St. Franz- Taver-Kollegiums unb ist auch in führenber Stel­lung im Freiwilligen-Aorps in Schanghai tätig.

Rach dem üblichen Artillerie- unb Flugzeug- bombarbement trat am Donnerstag mittag zu­nächst eine völlige Waffenruhe ein. Dies« wurde erst unterbrochen, als bie japanifcheW

Die deutschen Abrüstungsvorschläge.

Ein ins Einzelne gehendes Programm wird in der kommenden Woche der Abrüstungskonferenz vorgelegt.

Vor einem „Marsch auf Memel!"

Starke Deuffchenhehe im Memelgebiet. - Litauische Schühenoerbände werden mobilgemacht. - Der Völkerbund soll vor vollendete Tatsachen gestellt werden.