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M.31 Erster Blatt

182. Jahrgang

Samstag, 6. Sebruar 1952

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GietzemrAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. JVnebr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Dolitilt Dr. Fr. Wilh. Lange: für Feuilleton Dr H.Tdyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und für den Anzeigenteil Mar Filler, sämtlich in Gießen.

Zwischen Schanghai und Gens.

Don Dr. Otto Hoehsch, o. ö. Pros, der Geschichte an der Universität Äerlin.

Die größte, jcbenfaüs dem Umfana nach aröhte politische Slonferen,! der Geschichte ist am Diens­tag in Gens eröffnet worden. Groß aber dach nicht nur nach der Zahl der Teilnehmer, sondern auch noch den Aufgaben! Denn fo zweifelnd und kritisch man den Aussichten dieser Konferenz heute gegen- überstehen muß, sie wird beherrscht von der abso­luten Ungewißheit auf allen Seiten was würde, wenn sie vollständig scheitern sollte.

Dieser Ernst beherrschte auch die Eröffnungsrede Hendersons. Sie war gewiß nicht zündend und hinreißend, aber sie war ernst, offen, sehr be­stimmt' mit der Forderung einer wesentlichen Her­absetzung und Beschränkung der Rüstungen aller Cänber, mit Freimütigkeit gegenüber dem für uns unmöglichen Abrüstungskonoentionsentwurs und mit dem Schluhhinweis, daßes nur Gleichberech- tigung für jed-'s Volk in der freien Gesellschaft der Volker geben könne, die wir zu bauen begonnen haben. Mit der letzten Formel ist Deutschlands Grundforderung vom englischen Präsidenten aner­kannt und mit feiner Formel über den Können- tionäcntinurj die ('r.ihcit der Monfereni die Deutschland immer auf das Bestimmteste gefordert und betont hat, wie Henderson sagt,auch jeden anderen Vorschlag oder jeden neuen Entwurf eines Abkommens zu erörtern, der ihm vorgelegt würde Der letzte Satz legt der deutschen amtlichen Tätigkeit doch die Erwägung sehr nahe, ob nicht eine etwas aktivere und positivere vorwärts Sehende Tätigkeit zweckmäßig wäre, als die rein auf ie Defensive beschränkte, in sich richtige, aber schwerlich allein ausreichende Haltung, die die deutsche Politik in der Abrüstungsfrage bisher ein­genommen hat.

Die Situation ist so ernst, bah man nicht mit billigen Scherzen kommen sollte darüber, baß eine Konferenz zur Abrüstung gerabc beginnt, wo im Fernen Osten bie Kanonen bonnem unb eine Stadt in Brand schießen. Wir möchten einen inneren Zusammenhang zwischen dem mili­tärischen Ausbruch des Konflikts im Fernen Osten und der Abrüstungskonferenz nicht an- nehmen, aber sonderbar ist eS doch, daß dieser Konflikt gerade jetzt, nachdem er jahrelang geschwelt hat, zum AuSdruch gekommen ist, als man überall für Genf unb zu der großen Kon­ferenz fich rüstete. 3n feiner Eröffnungsrebe hat Henderson gejagt, daß die großen Katastrophen weniger infolge gewiffcr Launen der handelnden Staatsmänner entstanden feien, als infolge der mangelnden Urteils ähigkeit derjenigen, die gar nichts taten. Hat er mit der zweiten Hälfte dieses Satzes an die Staatsmänner seines Vater- landeS unb Amerikas gedacht, die den fernöst­lichen Konflikt sich so haben entwickeln lassen, und jetzt unangenehm vor ernste Situationen ge­stellt sind?

Zu den Kämpfen in der Mandschurei selbst unb ber fortgesetzten Bedrohung von Chardin ist ganz überraschenb die Aktion Japan- auf daS Chinesenviertel von Schanghai gekommen mit dem Bombardement dieser Stadt und der weit- tragenden Verwickelung. die schon dadurch ent­steht, daß mit dem Chinesenviertel die bekannten internationalen Aiederlassungen verbunden sind. 3m einzelnen mag Japan Grund zu Beschwerden übet Dorgänge in Schanghai gehabt haben, das der Mittelpunkt der Doykottbewegung ist. Aber in bezug auf die militärischen Maßnahmen (nach- bem das japanische Ultimatum von den chine­sischen Behörden in Schanghai angenommen war!), versteht man den japanischen Admiral nicht, und die .Times" hatte wohl recht, wenn sie sagte, daß diese Ereignisse die Zweifel nur steigerten, ob die Regierung in Tokio ihre Be­fehlshaber genügend zu kontrollieren in der Lage fei. Aber daS kann man bei der Klugheit ber japanischen Regierung noch weniger verstehen. Denn baS weiß jedes Kinb. baß ausgerechnet in Schanghai eine ber allerempfinblichsten Stellen in ber ganzen chinesischen Frage berührt würbe, weil hier bie Verletzung von Interessen der an­der e n großen Mächte schlechterdings nicht zu vermeiden ist. Unb darum mußte unb muh die Haltung Japan» al» eine HerauSforbe- t u n g wirken auf (Snglanb unb Amerika, unb als eine Bebrohung be» Friedens in ber Welt überhaupt.

China hat barauf in Genf ben Antrag einge­bracht, nunmehr bie Artikel 10 unb vor allem 15 in Gang zu sehen. Japan hat formell bagegen Einspruch erhoben, weil Artikel 15 auf leben Konflikt gar nicht angetoenbet werben könne Es bestreitet nach wie vor jebe Dcrletzung chinesi­schen Gebietes, unb jebe Absicht auf Annexion, es bestreitet überhaupt, bah es sich hier um einen Krieg hanble. Wan fragt sich aber nach bem, was bisher schon, vor allem hx Schanghai, geschah wie ein Krieg eigentlich auäfe^n soll. Tatsächlich i ft in Ostasien heute Krieg.

Der Böllerbund steht vor einer ganz schweren Aufgabe und Probe, die ihm nicht dadurch er­leichtert wird, dah Japan auch vor Drohungen mit dem Austritt nicht zurückschreckt. Die Kon­suln in Schanghai sollen als eine Art Völker- bundskommission die Lage studieren und berichten, die Ratsmächte, auch Deutschland, haben dem- entsprechend ihre Vertreter in Schanghai in­struiert. Die früher eingesetzte Mandschurei-Kom­mission ist abgefahren, über Amerika, so dah sie überhaupt erst nach langer Zeit in Aktion treten könnte, und also ein ernsthaftes Mittel des Völkerbundes für seine Aufgabe nicht ist. Bisher Hal der Völkerbund nichts ausrichten können, um

Gin französischer Vorstoß in Gens.

Ein Memorandum Tardieus sucht die Gicherheitsthese in den Vordergrund zu schieben. Frankreich als Polizist des Völkerbunds in Europa.

Genf, 5. Febr. (WIB.) Der französische Dele­gierte. Kricgsrninister X a r b i c u. bat am Schluß der heutigen Vollversammlung ber Abrustungskon- ferenz dem Präsidenten Henderson ein Memo­randum übergeben, worin der Standpunkt der französischen Regierung zu den Ausgaben der Ab­rüstungskonferenz niedergelegt ist. Das Memoran- dum ist den einzelnen Delegationen ungefähr zur selben Zeit wie der Preste bekanntgegeben worden. Tardieu erklärte u. a, Frankreich stehe auf bem Boden de» ftonoentionsentrourfes. Es möchte aber, wie bie französischen Vorschläge zeigten, noch weiter gehen. ES handele sich darum, daß auf der Abrüstungskonferenz ersprieß­lich ernsthafte Arbeit geleistet werde. Frankreich habe seinen guten Willen durch Sie T a t bewiesen. Es habe damit gleichzeitig dem Apvell Hendersons, der zur Vorlegung praktischer An­regung. n aufforb: t', entsprochen. DaS französische Memorandum enthält im einzelnen folgende Vor­schläge:

Internationalisierung der Zivillustfahrt.

Die Zivilluftfahrt unb bieDomben- flugzeuge sollen bem Dölkerbund jur Verfügung gestellt werben, weil diese neuartige Kriegswaffe sich gegenüber ber Zivilbevölkerung am grausamsten auSwirke. Die französische Regierung forbert zunächst bie 3 n - tcrnationalificrung ber Zivilluft­fahrt. Die Staatsangehörigen ber Signatar­mächte ber künftigen Abrüstungskonvention sollen nur solche Flugzeuge Herstellen unb frei ver- wenben bürfen, bie nicht militärisch net­to e n b b a r sink) unb beren Größe eine von ber Konferenz festzusehende Ziffer nicht übersteigt.

Der Dau unb bie Verwenbung von größe­ren Luftfahrzeugen soll kontinentalen, interkon­tinentalen unb interkolonialen Organisationen übertragen werben, bie ihrerseits bem Völker- bunb unterstehen, ber auf biefe» Material ein ständiges Requisitionsrecht besitzen soll. Die militärischen Großflugzeuge sollen allein bem Völkerbund, unb zwar un­beschränkt zur Verfügung stehen. Die bestehenben militärischen Luftfahrten sollen bie freie Der- toenbung ber kleineren Flugzeuge behalten, aber keine Großflugzeuge bauen bürfen. Flugzeuge, beren Gröhe zwischen ber hier noch festzusetzenben Höchstgrenze für Kleinflugzeuge unb ber Mindest- grenze für Großflugzeuge liegt, sollen nur von solchen Staaten gehalten werben bürfen, bie sich verpflichten, sie bem Völkerbunb bei einer gemeinsamen Aktion zur Verhütung ober Bekämpfung bes Kriege» zur Verfü­gung zu stellen.

Sine internationale Polizeitruppe

Unter den gleichen Bedingungen wie die Flug­zeuge soll das Material ber Land und Seerü ft ungen dem Völkerbund zur Verfügung gestellt werden, nämlich schwere Artillerie,

Linienschiffe mit Geschützen von über 203 mm ober mit einer Tonnage von über 10 000 t sowie Unterseeboote, bie eine sestzusetzende Ton­nage überschreiten. Ferner wird vorgclchlagen: 1. eine internationale Polizeitrupoe zur Verhütung des Striepes; 2. eine erste Staffel von Exekutionsstreitkräften zur Bekämpfung des Krieges und zur sofortigen Hilfeleistung für einen angegriffenen Staat zu schaffen. Die Polizei- truppe soll ft ä n b i g verfügbar, fein, um in Krifenzeiten bie Gcgenbcn, in benen eine Konflikt­gefahr entstauben ist, zu besetzen. Sie soll zu biefem Zweck bas Recht bes freien Durchzuges besitzen Frankreich erklärt sich bereit, mit einer gemischten Brigade, einer leichten Flottenbioision unb einer gemischten Beobachtungs- unb Jagdflieger- gruppe an der Polizeitruppe teilzunehmen. Es würde Aufgabe bes Völkerbundes fein, bas Kommanbo ber internationalen Polizeitruppe zu regeln unb für bie Inspektion zu sorgen. Mit ben Exekutiv st reitkräften, bie ftanbig verfüg- bar fein müssen, muß jebem angegriffenen Staate zu Hilfe geeilt werben. Frankreich erklärt sich bereit, solgenbe Kontingente zu stellen: für einen Konflikt außerhalb Europas eine gemischte Brigade, eine leichte Flottenbivision, eine gemischte Fliegertruppe, sowie

Munition unb weitere Gegenstände ber ilanbrüftun- gen ohne Personal; für einen Konflikt in Gu­ropa eine Division aus allen Waffengattungen, eine Flottenbivision, eine gemischte Fliegeraruppe, sowie Munition unb (Begenftänbc ber Landrustungen mit Personal; für einen Konflikt in Europa, wo ber Angreifer eine gemeinsame Grenze mit Frankreich hat, außerbern wei­tere Streitkräfte. Die Staaten, bie Tanks ober ähnliche Panzerwagen sowie schwere Artille­rie besitzen, sollen sich verpflichten, bie bem Söller- bunb zur Verfügung ftehenben Streitkräfte bamit auszustatten.

Einschränkung des Luftkrieges.

Zum .Schutz der Zivilbevölkerung" schlägt die französische Denkschrist Einschränkungen des Lustkrieges vor, die den KonventionScntwurf ergänzen. Hiernach soll unzulässig sein die Verwendung von Brandbomben oder Bomben mit Giftgasen oder Bazillen, sei es durch Abwurf von Flugzeugen oder durch Land- und SchissSartillerie. Ferner jedes Bombardement durch Flugzeuge oder durch Artillerie außerhalb einer sich an die Landsront anschließenden Zone von noch festzu-

Scharfe Spitze gegen Deutschland.

Denkbar schlechter Eindruck bei der deutschen Delegation in Genf.

Genf, 5. Febr. (CAD.) Da» französische Me­morandum hat Wohl bei keiner Delegation irgend­eine Ueberraschung hervorgerufen. Es enthält keinen einzigen praktischen Bar­sch laa für die der Konferenz eigentlich ge­stellte Aufgabe, nämlich die allgemeine Abrül- ft u n g, sondern eine Reihe von Vorschlägen, die keinen anderen Zweck verfolgen, als die be­kannte französische Sicherheitsthese nochmals zu erheben. Die einzige positive Reue- rung in den französischen Vorschlägen sind die Be­stimmungen über den Schuh der Zivilbe­völkerung beiDombardementS.

Wenn das französische Memorandum jetzt die Sicherheitsthese in den Vordergrund der xonse- renzverhandlungen zu rüden versucht, so ist hier­zu festzustellen, daß die Ausgabe der Konferenz völlig verkannt wird. Die französischen Vorschläge für die 3ntcrnationalifierung der Luft­fahrt sind sowohl hinsichtlich der KriegSflugzeuge als hinsichtlich der zivilen Luftfahrt u n v e r - kennbargegenDeutschland gerichtet, das bei dem gegenwärtigen Zustand ein geogra­phisches Hindernis für den freien Verkehr der Kriegsflugzeuge Frankreichs und seiner öst­lichen Verbündeten bildet und da» sich gezwungen sieht, eine an technischer Ausstattung und toirt- schaftlichdr Leistungsf^igkeit mustergültige Luft­flotte auszubilden.

Für Deutschland ist die Frage einer Völker-

bundsarmee solange nicht diskutierbar, al» das gegenwärtige flagrante Wihverhält- niS zwischen rücksichtslos entwaff­neten und schrankenlos ausgerüste­ten Staaten besteht. Unter diesen Umständen würden in einer VölkerbundSarmee bie hoch ausgerüsteten Staaten da» unbe­dingte Uebergewicht besitzen, und eine Exekution würde nur gegen den Schwachen mög­lich sein. Wie schon zurzeit deS Genfer Proto­kolls verfolgt Frankreich auch jetzt das Ziel, a l 6 Mandatar de» Völkerbünde- in Eu­ropa nach feinem Gutdünken bie Polizei- gemalt auszuüben.

Schon eine erste Prüfung ber technischen Seite ber französischen Vorschläge zeigt, baß cs sich um keinen praktischen Plan handelt, sondern um ein Dokument, das unter dem Vorwand tech nisctzer Ziele im wesentlichen politische Zwecke verfolgt. Die Vorschläge der französischen Regierung sind am Freitagabend mit einem Begleitschreiben Tardieus der deutschen Abordnung über mitt eit worden. Der übereinstimmende Eindruck in deutschen Kreisen geht dahin, daß die Vorschläge für Deutschland unannehmbar sind, so­lange nicht auf Artikel 53 des Abkommensentwurfes verzichtet wird, der bie Entwaffnungs- be ft Immungen für Deutfdjlanb aufrechter­halten will.

diesen Konflikt zu friedlichem Austrag zu bringen. 3etzt zeigen sich in vollem Maße die Mängel des Völkerbundes, sowohl der beabsichtigten Dehn­barkeit der grunblegcnbcn Bestimmungen, mit denen heute eben kein richtiger Ansatz zu gewinnen ist, unb überhaupt des Wesens des Völkerbundes als einer Vereinigung der Siegermächte, in ber jetzt 3apan unb Frankreich fich immer mehr nähern und England isoliert ist, die anderen mehr oder minder danebenstehen und Amerika draußen.

Darum sind aber Amerika und England erst recht an dieser Angelegenheit beteiligt; in beiden Ländern steigt daher das 3ntereffc, ja die Aufregung. Am 2. Februar haben darum beide Mächte in Tokio mit einem gemeinsamen Vermittlungsvorfchlag förmlich interveniert, einem Schritt, der selbständig vom Völkerbund gemacht wurde, aber an den die anderen Rats­glieder sich anzuschliehen aufgefordert wurden. Fünf Punkte umfaßt er: sofort Beendigung aller Gewalttätigkeiten beiderseits, neutrale Zonen zum Schuhe der internationalen Riederlassungen, und danach Verhandlungen über friedliche Beilegung zwischen China und 3apanim Geiste deS Kel- logg-Paktes und der Völkerbundsresolution vom 10. Dezember". China hat diese Vorschläge sofort angenommen. 3apan die ersten vier mit Vor­behalten. die die Annahme wirkungslos machen, und mit glatter Ablehnung deS fünften Punktes da dieser Punkt die mandschurische Frage be­rühre. Die Kriegshandlungen finb tocitcrgegan- gen, verletzen und berühren auch amerikanische 3nteressen und Menschen.

3apan erfreut sich Frankreichs Unter­stützung. Denn dieses wird den Konflikt gern für seine Politik auf der Abrüstungskonferenz im Sinne der Sanktionstheone benutzen Auf der anderen Seite stehen Amerika undEng- land, die über mehr als diesen Vermittlungs- Vorschlag noch nicht hinausgekommen sind. 3etzt rächt sich nicht nur die Völ kerbundspolitik, son­dern auch eine amerllanische Politik, die den Kelloggpakt machte und jahrelang von ihm redete, aber schlechterdings nichts tat und bis­her nichts tut, ihn wirksam ^u machen So

kann man sich nicht wundern, dah nun 3apan. an sich dem Kräfteverhältnis nach Amerika durch­aus unterlegen, die Situation glaubte so nutzen zu können, wie es das tut. England wieder, na­mentlich seine Diplomatie, hängt immer noch im Dorstellungskreise de» englisch-japanischen Bünd­nisses, das 20 3ahre gegolten hat. und möchte dieses mächtige Japan ja nicht verstimmen Wie könnte England im Kriege mit 3apan dann 3n- bien ober Australien wirklich schützen, solange es nicht unbedingt der amerikanischen llntcr- stützung sicher wäre? Man hat nicht den Ein- bnid. daß Macdonald und sein Kabinett heute bereits genau wissen, was sie eigentlich im Fer­nen Osten tun wollen oder sollen.

Das weiß man bei Rußland, bas unter kei­nen Umstanden ben bewaffneten Konflikt will unb solange mir irgenbmöglich stille halt. Aber wie lange kann es bas wirklich tun, ganz abgesehen vom Prestige, ba boch jeden Tag mit Aktionen gegen Chardin unb in der Rorbmanbfchurei große russische Interessen berührt werden können? Mit der Politik, bie es beute treibt, kann Japan zum Totengräber des Völkerbundes werden und damit auch bie Abrüstungskonferenz schwer treffen. Es spielt ein gefährliches Spiel, von bem man heute schon sagen kann, daß es fich dabei übernimmt. Zn Genf werden Stimfon und Litwinow, also die Ver­treter gerade von zwei nicht 3um Völkerbund ge­hörenden Mächten, wohl miteinander in Berüh­rung kommen, um Interessen im Fernen Osten zu erörtern, bie ihnen merkwürbig gemeinsam finb. Und in Genf finb wohl alle Unterzeichner bes fiel- loggpattes, jebenfalls alle Unterzeichner bes Neun- Machte-Dertrages von Washington versammell. Aber wirb für Fühlungnahme unb Verhandlungen Zeit (ein, ehe biefer Konflikt 311 einer ganz großen Gefahr wird?

Uns scheint, baß dieser Gesichtspunkt auch die Haltung Deutschlands bestimmen muß unb zugleich bie unserer öffentlichen Meinung. Zu unbe­dingter Parteinahme für bie eine ober anbere Seite haben mir keine Veranlassung. Der eine mirb bas Lebensrecht Japans, eines Volkes ohne Roum im brängenbften Sinne bes Wortes anerkennen, ber andere bas Ringen ber Chinesen um Freiheit unb

Sclbftänbigfeit ihres Staates. Was uns aber be­rührt ist (abgesehen von ber Bebrohung ber müh­sam wieder eingebauten deutschen Handelsinteressen draußen) die unheimliche unb unberechenbare Gc fahr, bie aus bem japanischen Vorgehen droht Das braucht nicht gleich bis zu Weltkrieg unb Weltbrand zu führen, oowohl ja schließlich vieles möglich ist in ber ganzen Weltspannung, bie sehr schnell auch in ber Ferne ausfliegenbe Funken weiterleitet. Unter allen Umständen aber wird, was Europa und uns zunächst angeht, bie Abrüstung- unb bie Tributfrage burch biefen Konflikt unb feine Folgen burchkreuzt unb überschnitten. Unter allen Umftänben werben in biefe Fragen Interessen von außerhalb hereingetragen, werden jene abgebogen, umgebogen, verändert unb beeinflußt. Noch mehr, es wird bas Schwergewicht der Mächte, die Europa dazu braucht, namentlich Englands und noch viel mehr Amerikas unter allen Umständen oer- schoben, anders bestimmt, für uns noch weniger verwendbar und berechenbar als es ohnedies schon war. Wir lehnen durchaus bie Meinung ab, daß diese fernöstliche Verwickelung, bie England, Amerika unb Rußland hereinzieht, Europa unb uns entlaste. Das Gegenteil ist ber Fall! Die Situation wirb verwickelter, sie wirb schwieriger unb wie oft haben mir bann erfahren, baß baraus bie Nei­gung ber anberen folgt, bie Verständigung auf unferm Rücken zu suchen.

Man tage nicht, das sei ganz weit hinten in Ostasien. Die Weltzusammenhänge sind so stark, daß dergleichen bis in bie innersten europäischen Auseinandersetzungen hereintoirkt. Die deutsche Politik wird es in den nächsten Wochen spüren, sie spürt es heute schon! Und die Unruhe schließlich kann niemand, der diese Zusannnen- hänge erkennt und sich über das CQlab der Span­nungen in der Welt und namentlich in Europa klar ist, unterbrüden, bie Unruhe, bah eben etwas Unberechenbare» mit diesem ja­panischen Vorstohe auSgelöst wurde, unberechen­bar wie 1894, als 3apan in ähnlicher Weise den Krieg gegen China begann, und mit Folgen heute, die noch bedeutungsvoller, noch gefähr­licher werden können, als damals.