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Gletzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhefsen

Mussolinis Forderung auf Revision der Verträge

Faschismus als Exportartikel

Der Prügelknabe Braunschweig.

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Die Sperrung der polizeikostenzuschüffe für Braunschweig.

schon Innenministers Dr. Franzen in der Angelegen, heit der Verhaftung des Landwirts Guth erfolgt, da Dr. Franzen unter dem Verdacht der Begün­stigung einer strafbaren Handlung steht und ein der­artiger Vorwurf gegen den Polizeiminister eines Landes nicht mehr als eine persönliche Angelegen­heit des betreffenden Ministers angesehen werden kann.

Die von Dr. Wirth ins Auge gefahle Sperre würde einen Betrag von jährlich 1 289 000 Mark ausmachen. 3m Braunschweiger Kabinett isl man sich darüber einig, daß man im Falle einer Sperre dieser Gelder durch das Reich entschiedenen Einspruch erheben werde. 3n weiten, der Re­gierung nahestehenden Kreisen, ist man überzeugt, frafj Braunschweig- Regierung und Land nicht dafür bestraft werden könnten, dah etwa ein Mini­ster nicht korrekt gehandelt habe. Trotzdem hat die Entwicklung, die die Angelegenheit in den letzten lagen genommen hat, wie die TU. meldet, nicht dazu beigetragen, die Stellung des Ministers Fran- zen zu festigen. 3n bürgerlichen Kreisen sind starke Strömungen vorhanden, den Minister zu veranlassen, von seinem Amt zur ückzu tre­ten. Die Angelegenheit wird bis Mittwoch ent­schieden sein müssen, da dann der Landtag zue Entgegennahme der Regierungserklärung Zusam­mentritt.

auch der Reichsinnenminister nicht gut eine Ver­urteilung machen kann. Es ist also mehr als wahr­scheinlich, das; Braunschweig sich dabei nicht be­ruhigen, sondern genau wie Thüringen den Weg zum Staatsgerichtshof antreten wird.

Für die Beziehungen zwischen Reich und Län­dern aber ist dieser Verkehr Über die Gerichte nicht gerade empfehlenswert. Cs muh daher der Eindruck entstehen, als ob die Stellungnahme des Reichsinnenministeriums durch bestimmte Politische Erwägungen beeinflußt worden ist, zumal, da fast gleichzeitig noch eine andere Meldung vorliegt, die nachdenklich stim­men könnte: Der frühere Reichspressechef Dr. Spieker ist ins Reichsinnenministerium auf Vrivatdienstvertrag berufen, um dort die revo­lutionären staatsfeindlichen Bewegungen zu stu­dieren. Ein etwas seltsamer Auftrag, denn dieses Studium gehört doch in den ressort- mäßigen Aufgabenkreis des Ministeriums. Dafür mühten also eigentlich Beamte mehr als genug zur Verfügung stehen, und es leuchtet nicht recht ein, weshalb gerade im Zeichen des allge­meinen Abbaus hier besondere Aufwen­dungen erforderlich sind. Dafür liegt jedoch die Vermutung nahe, aus der ganzen politischen Ein­stellung Dr. Spiekers heraus, der zum linken Flü­gel des Zentrums gehört, dah er den Rational- sozialismus zu seinem Spezialstudium machen wird, dah er also verpflichtet ist, das reichlich dürftige Material, das vom Reich in der Klage Thüringens über die hochverräterischen Absichten der Ratwnalsozialisten vorgelegt worden ist zu ergänzen.

Herr Severing in Preußen, die Firma Wirth- Spieker im Reich, das ist wie eine Verkörperung des unglücklichen Worts von Dr. Wirth, daß der Feind rechts steht, während die Kommunisten wei­terhin als „politische Kinder Severings" behan­delt werden sollen. älnd dos entspricht doch wohl nicht mehr ganz den wirklichen Verhältnissen.

Braunschweig protestiert.

Franzens Stellung umstritten.

Berlin, 28. Oft (2BIB.) Zu dem Schreiben des Reichsinnenministers Dr. Wirth an die braun­schweigische Regierung, in dem mitgeteilt wird, dah der Minister sich die Sperrung der Polizeikosten­zuschüsse an Braunschweig vorbehalte, hört das wolfsbureau, dah die Angelegenheit bereits seit 14 lagen in der Schwebe ist. 3n dieser Zeit haben auch wiederholt Besprechun­gen mit Vertretern Braunschweigs stattgeftinden. 3m Reichsinnenmlniskerium hält man es durchaus für möglich, dah die Sperrung der Polizeikosten. Zuschüsse wegen des Verhaltens des brannschweigi-

Mussolini ist — auch auhenpolitisch — die auf Flaschen gezogene Aktivität. DieHochzeitvon Assisi bedeutete für iyn einen persönlichen und diplomatischen Triumph: Die enge Verbindung mit Dulgarien schafft den Italienern auf dem Kalkan eine neue starke Position. Sie haben in Albanien das Aufmarschgelände sich gesichert, von dem aus der Stoß gegen Iugosla -

Der braunschweigische Innenminister Dr. Franzen, den Aufgaben des Reiches gehört, darüber zu Wachen, dah in den Ländern alles ordnungs­mäßig zugccht. Kein Zweifel auch daran, daß es Verhältnisse geben kann, in denen das Reich ge­zwungen ist, zu solchen Gewaltmethoden zu greifen Aber wir haben doch einige Bedenken, ob die Voraussetzungen dafür in diesem besonderen Fall gegeben sind.

Dem braunschweigischen Minister wird der Vorwurf gemacht, daß er in Berlin Polizei beam­ten gegenüber in einem Ermittlungsverfahren unzutreffende Angaben gemacht und eine Tlrkundenfälschung gedeckt habe. Er selbst b e st r e i t e t das mit aller Entschiedenheit. Man wird ihm auch bis zum Beweis des Gegenteils zugute halten müssen, dah er sich einen derartig plumpen Täuschungsversuch der Polizei gegenüber eigentlich nicht gut zuschulden kommen lassen konnte, da er als Jurist wissen mußte, wie bös er sich damit in die Resseln setzte. Vorläufig steht aber zum mindesten noch Aussage gegen Aus­sage. Vorläufig liegen nur Beschuldigungen gegen einen Minister vor, aus denen ohne Richterspruch

Der Reichsinnenminister Dr. Wirth hat das Kriegsbeil nun auch gegen Braunschweig aus- gegraben. Genau wie im Fall Thüringen will er d i e Polizeifostenzuschüsse sperren und hat so eine Art finanzielle Reichsexekution eingeleitet, um Braunschweig geldlich auszuhun- gern und den nationalsozialistischen Minister zum Rücktritt zu zwingen. Kein Zweifel, daß es

Wien erfolgen kann. Sie haben in Sofia jetzt einen neuen Stützpunkt, der die französisch-jugo­slawische Front auf dem Balkan im Rücken be­droht. Kaum hat er diesen Erfolg unter Dach ge­bracht, so holt schon Mussolini zu einem neuen Streich aus: am neunten Jahrestage des Marsches auf Rom hat er eine mehr als temperamentvolle Rede gehalten, die deutlich zeigt, wie stark d i e Gegensätze zwischen Italien und Frankreich zur Zeit wieder sein müssen. Denn die Agressivilät seiner Reden ist immer das sicherste Barometer, an dem sich die Spannung zwischen Rom und Paris ablesen läht.

Gegenwärtig scheinen die Zeichen wieder einmal auf Sturm zu deuten. Auch die letzten Ausgleichs­verhandlungen sind gescheitert, Herr Mussolini wirbt also um Bundesgenossen. Er greift das Schlagwort von der Revision des Ver­sailler Vertrags erneut auf, weil er sicher weih, dah er damit in Deutschland beson­deren Eindruck machen wird. Darüber hinaus aber leugnet er das Prinzip, dah der Faschis­mus kein Exportartikel sei und schildert statt dessen das Zukunftsideal eines fa­schistischen Europa. Auch das, wie so man­ches andere, was der Duce in der letzten Zeit getan hat, nur auf Deutschland gemünzt. Die 107 Ra tionalso^i allsten, die ihren Einzug in ben Reichstag gehalten haben, sollen ihm ehren neuen Trumpf in den Verhandlungen mit Frankreich schaffen. Daher das neuerliche starke Liebeswerben um Deutschland, das sich in der Anbiederung an bic Rationalsozialisten unb auch an ben Stahl­helm ausbrückt. Waren boch auf bem letzten Stahlhelmtag in Koblenz mehrere italienische Schwarzhemben in voller Kriegsbemalung, um auch bei biefer Gelegenheit die faschistische Visiten­karte abzugeben.

Aber wenn Mussolini über die Revision der Verträge sprach und betonte, daß nicht nur Italien, sondern die ganze Welt daran ein Inter­esse habe, die unmöglichen Zustände zu beseitigen, die durch die Friedensdiktate geschaffen morden sind, so ist die Frage am Platze, welche Zustande Mussolini für unmöglich hält. Es gibt so viele Pro­bleme im heutigen Europa, die dringend der Lö­sung bedürfen, daß man sich zunächst einmal genau darüber verständigen muß, movon eigentlich gespro­chen wird. Einig sind wir uns sicherlich darüber, daß die bestehende Rüstungsungleichheit jede wirkliche Regung des Friedens unterdrückt und den Verträgen glattweg ins Gesicht schlägt. Die Scheidung der europäischen Staaten in solche, die frei ihre Waffen führen dürfen und solche, die durch den Zwang waffenlos gehalten werden, ist eine Berlefcung des Friedensvertrages. In solcher Deut- llchkeit hat bisher noch kein Staatsmann unserer ehemaligen Feinde über diesen Punkt gesprochen. , Es ist nicht klar ersichtlich, ob Mussolini auch m Den Punkten, die uns besonders angehen, die Revision der Verträge für erforderlich hält. Wir sprechen neben der Rüstungsfrage von bem Pro­blem der deutschen Ostgrenze, von der putschen Frage überhaupt. Revisions- potitik bedeutet für uns Revision der Grenzen msbesondere Revision der Ostgrenzen. Revisions- Politik ist für uns ohne ben Zusammenhang mit Der europäischen Minderheitenpolitik undenkbar. Deutschland hat alle Veranlassung, ferne eigenen Forderungen zur Revisionsfrage m den Mittelpunkt der außenpolitischen Erörte­rungen zu rücken. Mittlerweile ist der Boden so wisgelockert, daß zum mindesten eine ernst-

ort Diskussion zustande kommt.

Aber Mussolini wird sich natürlich auch darüber klar icm müssen, daß auch die deutsche Rechte seinen

Oberheffen und Hessen-Kassel.

Die Großdeutsch-Hessische Gemeinschaft Gießen. Oberhessischer Bezirk der Dcrein-glen Großdeut ch- Hessischen Gemeinschaft, bittet uns um Aufnahme folgender Zeilen: Wie wir der Presse entnehmen, sprach vor dem Frankfurter Rundfunk der Kasseler Regierungspräsident Dr. Frielensburg über das Thema „Hessen-Kassel und Südwestdeutschland". Außer der Bejahung der Zusammengehörigkeit engeren Rhein-MaingebieteS finden wir in seinen Ausführungen erneut die Feststellung, daß man in den Kasseler offiziellen Kreisen trotz so vieler Verbindungen zwischen Kassel und Frankfurt auch letzt noch nicht gewillt ist, mit dem Rhein- Maingebiet zusammen in einem großen Reichsland Hessen oder Hessen- Rassau aufzugehen, das die zusammengehöri­gen Gebiete zwischen Diemel und Reckar, zwischen Rhön-Spessart und Hunsrück-Westerwald zu einer natürlichen Einheit zusammenfaßt, sondern daß man auch ferner neben einem Gesamthessen um Frankfurt einem Hessen-Kaslel um Kassel ein Son­derdasein erhalten will. Gegenüber den weiteren Ausführungen Dr. Friedensburgs haben wir fest­zustellen, daß die Kreise Lauterbach unb Alsfeld untrennbare Bestandteile der Provinz Obe rhesfen bilden. Wie nie­mals einer Trennung der drei hessischen Provinzen das Wort geredet werden kann, die zu einer ge­schichtlichen und auch wirtschaftlichen Einheit zu­sammengewachsen sind, so kann auch niemals einer Abtrennung der Kreise Lauterbach und Alsselb von Oberhessen zugunsten eines Hessel-Kassel das Wort geredet werden. Die Wasserscheide allein kann niemals als ausschlaggebend bezeichnet wer­den. Beide Kreise sind durch Geschichte, kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen auf das engste mit den übrigen Teilen der Provinz Oberhessen und damit mit dem übrigen Volksstaat Hessen verknüpft. Die Bahnlinien Fulda - Alsfeld-Gie­ren und Lauterbach-Stockheim— Vilbel-Frank- urt verbinden die beiden Kreise mit der Pro- nnzialhauptstadt Gießen und mit dem Wirt- chaftszentrum Frankfurt und machen auch sie neben allen anderen kulturellen und geschichtlichen Beziehungen, obwohl jenseits der Wasserscheide liegend, zu Bestandteilen des Rhein- Ma i n g e b i e t e s. Die Menschen diesseits unb lenseits des Oberwaldes sind desselben hes­sisch-fränkischen Stammes, sie Haden seit Jahrhunderten miteinander zum größten Teile dieselbe Landgrafschaft Hes'en-Darmstadt gebildet. Soweit sie ehemals zu reichsritterschastlichen oder geistlichen Gebieten zählten, haben sie bereits da­mals an den hauptsächlichen Ereignissen der Hessen-darmstädtischen Geschichte aus Gründen der gemeinsamen Landschaft teilgenommen und sind eit der Säkularisierung und Mediatisierung zu dcs vorigen Jahrhunderts mit den alt- hessischen Gebieten zur Einheit verschmolzen.

Nationalsozialistische Zeitungen verboten.

W i e s b a d e n , 26. Oft. (TU.) Die hier er­scheinende nationalsozialistische Zeitung „R h e i m v> "ch/' wurde durch eine Verfügung des Ober- Präsidenten der Provinz Hessen-Rassau auf die nia c.r Don hier Wochen verboten wegen Verstoßes gegen § 14 des RepublikschuhgeseheS. Dieses Verbot gilt auch für das in Frankfurt erscheinende Kopfblatt „Volksblat t“. Die bei* •k nationalsozialistischen Blätter haben, wie es in der Begründung des Verbotes heißt, vom Be­ginn ihres Erscheinens ab die republikanische ^^sversassung und chre Repräsentanten in heftiger Form angegriffen. In erhöhtem Maße gelte dies von einem am 15. Oktober erschienenen 2"tuel »Volk und Führer", der eine Verächtlich- machung der verfassungsmäßig festgestellten re­publikanischen Staatsform des Reiches bedeute. Auch das in Darmstadt erscheinende national-.

Freundschaftsbeteuerungen und Revisionsangeboten mit der Reserve geaenüberstehen wird, die durch die Erfahrungen des Jahres 1915 geboten erscheinen. Solange Freundschaftsoersicherungen des faschisti- schen Italien immer nur dann über die Alpen fern- men, wenn sie gegen Frankreich zu gebrauchen sind, wird es Mussolini nicht gelingen, uns für eine Option zugunsten Italiens zu bewegen. Wir würden uns freuen, wenn die Beziehungen zwischen Rom und Berlin sich herzlich und eng gestalten ließen und wenn vor allem die Deutschen Süd­tirols in der Erhaltung ihrer kulturellen Lebens- bebingungen davon etwas profitierten. Das wäre Öein guter Anfang des neuen Kurses, den

lini für Europa vorschlägt.

Was sagt England zur Mussolini-Rede?

London, 28. Oft. (TU.) Die Rede Musso­linis wird von der englischen Presse in aller Ausführlichkeit wiedergegeben. Die „Times" ist der Ansicht, daß Hoover und Macdonald bei der älnterzeichnung des Flottenpakts, die am gleichen Tage stattgefunden hat, in ihren Be­merkungen über Italien und Frankreich sicherlich noch viel vorsichttger gewesen wären, wenn sie von dieser „kampfeslufttgen Rede Mussolinis" schon vorher Kenntnis gehabt hätten. Sie wür­den bann ihren Optimismus noch enger um­schrieben haben. Es würde sehr niederdrückend sein, wenn die drei großen Seemächte, deren Flotten von größter Lebenswichtigkeit seien und die sich freiwillig zu Einschränkungen bereit­gefunden hätten, feststellen müßten, daß andere, für die die Macht zur See keinesfalls dieselbe Bedeutung habe, ihrem Beispiel nicht fol­gen könnten oder wollten. — Der „Daily H e r a l d" meint, Europa komme immer mehr auf seine alten Gewohnheiten zu­rück. Der diplomatische '.lieg habe eingesetzt. Dem französischen Bündnissystem setze Musso­lini eine Gruppe entgegen, die aus Ungarn, Bulgarien, der Türkei und möglicherweise Grie­chenland bestehen würde. Er mache auch Deutschland offene Bündnisangebote, die sich auf die Revision der Verträge stützten. Ange­sichts dieser Lage sei es dringend notwendig, daß

man bald zu Taten schreite, um einen -Krieg zu verhindern. — „Daily Expreß" spricht von dem Kaiser Mussolini und dem Rasseln der Säbel. Italien brauche mehr als irgendeine andere Macht in Europa den Frie- den. Wenn Mussolini so fortfahren wollte, rufe er eine Katastrophe hervor und setze alles aufs Spiel, was er bisher erreicht habe.

Am neunten Jahrestage des Marsches auf Rom.

Nationalfcicrn in Italien.

Rom, 28. Oft. (TU.) Der 28. Oftobcr, der Iahrestag des Marsches auf Rom, wurde am Dienstag zum erstenmal als Rational­feiertag begangen. An vielen Orten wurden im Laufe des Iahres fertiggestellte öffent- licheBauten feierlich eröffnet. In den großen Provinzstädten fanden Feiern statt, bei denen die Minister und Unterstaatssekretäre Festreden hiel­ten. In Rom bildete ein Aufmarsch der faschistischen Miliz und der Iugendver- bänbe das Hauptereignis. Mussolini über­reichte der aus Kriegsverlehten gebildeten Rö­mer-Miliz-Legion ein neues Banner. In einer Ansprache erklärte er dabei u. a., Italien und die ganze Welt müßten zur Kenntnis nehmen, daß die faschistische Herrschaft jährlich neue mutige Männer werbe, die fähig seien, die Geste zu wiederholen, die sie in bem sieg­reichen Kriege großgemacht hätte. Er sei sicher, baß bie Kriegsverlehten bereit sein würden, auch morgen vor dem ganzen bewaffneten Volke ein­herzumarschieren. wenn die Ereignisse dies erfor­dern sollten. Die Schwarzhemden antworteten mit einem brausenden „Si". Das Banner wurde vom Kardinal Sincero gesegnet, der den Segen des Allmächtigen für den König, für Mussolini, für das Heer und die Miliz erflehte. Gott segne euch, so sagte er, und mit euch unses Vaterland unb mache es immer größer, immer blühender, immer christlicher und katholischer. — Am Rachmittag kreisten über der festlich geschmück­ten Stadt 80 Flugzeuge. Am Abend wurde auf der historischen Engelsburg ein großes Feuerwerk abgebrannt.