primo de Riveras Verlrauensstage
zweiflungsschritt ausgelegt, als letzter Versuch. sich an der Macht zu halten. Wahrscheinlich wieder mit Anrecht. Gr sucht eben nach einer Lleberleitung wieder in normale Verhältnisse zurück, aber das ist bei den kulturellen und politischen Zuständen Spaniens nicht ganz einfach. Lind wenn er. woran ja kein Zweifel ist. auch weiterhin sich auf das Vertrauen der bewaffneten Macht und des Königs stützen kann, wird es Wohl noch einige Zeit dauern, bis er unserer Linken den Gefallen tut, und von seinem Posten weicht.
„3oumal“ berichtet, daß die Antwort des Generalkapitäns des Militärbezirks von Saragossa auf die von Primo de . Rivera gestellte Umfrage bereits bekannt sei. Diese Antwort laute, daß die Garnison der Provinz Saragossa der gegenwärtigen oder jeder zukünftigen Regierung gehorchen werde, unter der Bedingung, daß diese Regierungen die Unterstützung der Krone besähen.
Diktatur auf Abruf.
Primo de Rivera, der spanische Mktator. ist der Mann der überraschenden Dehelfsmcttel. Er kommt immer mit einer Lösung, an bre niemand gedacht hatte. Seit Jahren schon, eigentlich vom ersten Tage feiner Herrschaft ab. ist uns mit unerschütterlicher Uebcrzeugungstreue verkündet worden, seine Tage seien gezahlt, er habe in ganz Spanien so gut wie nichts hinter sich und suche nur noch einen guten Abgang. Bisher freilich hat er unbeirrt weiter regiert, und wer sich nur ein bißchen Objektivität bewahrt hat. kann ihm die Erfolge nicht abstreiten. Schließlich ist er von Haufe aus Offizier, er hat als kommandierender General in Barcelona gescßen und hatte so mehr als hinreichend Gelegenheit, die Zersetzungserscheinungen in Spanien aus erster Hand zu studieren. Es ist gewiß nicht Ehrgeiz gewesen, der ihn schließlich veranlaßte, den Marsch aus Madrid anzutreten, sondern vaterländische Sorge. Er hat ja auch von vornherein erklärt, daß er seine Diktatur nicht verewigen werde, sondern zurückzutreten beabsichtige, sobald seine Aufgabe erfüllt und die Ordnung wiederhergestellt sei.
Das war nicht leicht. Spanien hat jahrelang in Marokko einen Krieg geführt, der seine finanzrellen Kräfte weit überstieg und eigentlich nur im Interesse Frankreichs lag, es hat dazu unter einem durch und durch korrupten parlamentarischen System gelebt, das nur den Namen des Parlamentarismus trug, in Wirklichkeit aber die Herrschaft der Geschäftsinteressen und des Klüngels verbergen sollte. Darüber hinaus war auch noch die Armee angefressen, vor allen Dingen das Osfizierkorps, das sich in politische Klubs auflöste, war uneinheitlich, es war also eigentlich so gut wie nichts da außer der Autorität des Königs, um mit dem Neubau au beginnen. Da hat Primo sich in die Schanze geschlagen, er hat das Parlament nach Hause gejagt, hat den Marokkokrieg liquidiert und die Armee neu organisiert: man sollte doch sagen, daß das Leistungen sind, die sich sehen lassen können. Aber er ist Diktator, und das Wort allein genügt, um ihn der deutschen Linken unsympathisch zu machen. Er hat sich jetzt an die kommandierenden Generäle der Armee gewandt und eine Rundfrage veranstaltet, ob er noch das volle Vertrauen von Heer und Marine genieße. Das wird ihm als ein Der-
Oie erste Antwort.
Diktatur und Krone.
Madrid, 27. Ian. (Havas.) General Primo de Rivera hat den Iournalisten erklärt, er betrachte es angesichts der gehässigen Campagne, die gegen die Regierung geführt werde, als unerläßlich, daß Marine und Heer ihm ihr Vertrauen bestätigten. Der König schenke ihm Vertrauen. Wenn er keinen weitgehenden Kredit bei der Wehrmacht besitze, könne er nicht länger am Ruder bleiben. Er wünsche nicht, daß dies als eine Einmischung des Heeres in die Politik ausgelegt werde. Es handele sich nicht darum, die Regierung der Kontrolle des Heeres zu unterwerfen. Er glaube, das Vertrauen des Volkes und der Krone zu besitzen. Dies seien die belebenden Elemente der Diktatur. Dies Vertrauen brauche er, um Widerstände, Manöver und Intrigen beseitigen zu können, die bezweckten, die Diktatnr daran zu hindern, sich in Ruhe zurückzuziehen und ihr einen logischen und angemessenen Nachfolger zu sichern. Wenn er seine Mission als beendet ansehe, werde er sich nicht mehr an der nachfolgenden Normalregierung beteiligen. Würde er aber wieder in die Regierung zurückkehren, so nur deshalb, weil Volk, Gott und Heer dies wünschten.
Erhöhung vorzunehmen, da der bisherige Zollsatz nur 2,7 Prozent des Wertes ousmacht, während andere Länder sich wesentlich stärker geschützt haben. Man hofft, durch die Abstempelung der Auslandeier und eine entsprechende auf- klärende Propaganda der schlechten ausländischen Ware — schlecht, weil zu alt — den Zugang zum deutschen Markte zu erschweren, und der deutschen Volkswirtschaft wenigstens im Lause der Zeit einen Teil der ins Ausland gehenden Gelder erhalten zu können.
Sozialdemokratie und Wirtschaftsnot.
Radikale Forderungen des Berliner Bezirkstags.
B e r l i n. 28. Jan. Der Sozialdemokratische Be- zirksparteitag für Berlin nahm am Sonntag nach eingehender Aussprache über die Finanznot der Städte eine Entschließung zur Finanzreform an, in der es heißt: „Der außerordentliche Bezirksparteitag der SPD. Berlin fordert von der Reichstagsfraktion, im Kampf um die Lastenverteilung alle Kraft für die Bekämpfung der Steuerforderungen emzusetzen, welche die Kaufkraft der breiten Masse einschranken. Die zur Unterstützung der gesteigerten Zahl von Erwerbslosen notwendigen Äeichszuschusse an die Erwerbslosenversicherung müssen in den neuen Reichshaushalt eingestellt werden. Angesichts der großen Zahl von langfristig Erwerbslosen und Ausgesteuerten bedarf die geltende Verordnung über die K r i s e n f ü r - sorge eines Ausbaues. In den Haushaltsberatungen sollten die für Notstandsarbeiten und Bauzwecke erforderlichen Mittel vorweg beschleunigt bewilligt werden. Um die Beschäftigungsmöglichkeiten steigern und den Arbeitsmarkt erleichtern zu können, muß das Reich aus der heutigen unerträglichen Abhängigkeit vom Finanzkapital befreit werden. Die völlige Ausgleichung des- Reichs Haushalts ist deshalb eine vordringliche Forderung der Arbeiterschaft. Dabei muß dersozialeBedarfunterallen Umständen gesichert werden, auch wenn zu seiner Deckung die Erschließung weiterer Steuerquellen notwendig wird. Eine weitere Beteiligung der Sozialdemokra- He an der Reichsregierung liegt nur dann im Interesse des arbeitenden Volkes, wenn es gelingt, die Forderungen des Reichsverbandes der Deutschen Industrie und der bürgerlichen Parteien abzu- w e h r e n, die sich gegen die Arbeiterklasse richten."
Steuerpolitische Forderungen des Gewerlschaftsrings.
Berlin, 27. Ian. (WB.) Der Reichsausschuß des Gewerkschaftsringes Deutscher Arbeiter-, Angestellten, und Beamten- verbände genehmigte eine Denkschrift, in der u. a. ausgeführt wird: Der Gewerkschaftsring fordert: 1. Beseitigung der Benachteiligung der Ar- beitnehmer bei den direkten Steuern; 2. Difseren- zierung der Höhe des einkommensteuerfreien Betrages; 3. Senkung der Umsatzsteuer von ; auf i o. H. Die jetzt überall zu verzeichnende Verteuerung der Lebenshaltungskosten müsse durch G e - Halts- und Lohnverbesserungen aus- geglichen werden. Abzulehnen seien alle Einschrän- Jungen der staatlichen Befugnisse, in Gehalts- und Lohnauseinandersetzungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern einzugreifen.
Oie Bombenaffäre.
Haftentlassung gegen Sicherheitsleistung
Berlin, 27. Ian. (WTB.) Am 25. Ianuar sand vor der dritten Strafkammer des Landgerichts i in Berlin in der Doruntersuchungssache wegen der Dombenattentate Termin zur Prüfung der Haft von sechs Angeschuldigten statt. Die gegen sämtliche sechs Angeschuldigte erlassenen Haftbefehle wurden aufrechterhalten. Bei fünf Angeschuldigten hat die Strafkammer beschlossen, sie gegen ausreichende Sicherheitsleistung aus der Haft zu entlassen, und zwar ist auferlegt den Angeschuldigten Dick und Luhmann eine Sicherheitsleistung von je 20 000 Reichsmark, den Angefchuldigten Mahnicke und Becker eine solche von 10 000 Reichsmark und dem Angefchuldigten Wieborg eine solche von 7000 Reichsmark. Alle sechs Angeschuldigte sind geständig, an den Dombenattentaten oder deren Dorbereitung beteiligt gewesen zu sein.
Das Republikschutzgeseh.
Berlin, 27. Ian. (Priv.-Tel., Obwohl von Anfang an einzelne Kreise der Mittelparteien auf schnellste Erledigung des Republik- schutzgesehes gedrängt haben, ist eine Verzögerung etngetreten, die kürzlich der Demokratischen Partei Anlaß zu einem offiziellen Vorstoß gegeben hat. Wie wir hören, haben einmal Zeitmangel, aber daneben auch eine gewisse poli- ttsche Mißstimmung gegen das Gesetz die Llrsache für die Verschiebung bet dritten Lesung im Plenum abgegeben. Vor allem scheint bei der Bayerischen Volkspartei, die ja mit zur Regierungskoalition gehört, eine Reihe von Bedenken aufgekommen zu sein, und auch bei den Sozialdemokraten möchte man wenigstens nach außen den Eindruck vermeiden, als allzu eifriger Förderer dieses Entwurfes aufzutreten. Wie nunmehr verlautet, wird in der nächsten Woche die zunächst noch fällige zweite Ausschuhlesung, die aber nur acht Tage dauern wird, beginnen, so daß man mit der eigentlichen Plenumberatung für die zweite Hälfte Februar rechnet. Die endgültige Verabschiedung würde dann Anfang März möglich sein. Allerdings sind politische Zwischenfälle bei dieser heiklen Materie nicht ausgeschlossen.
Oer Parteitag der französischen Sozialisten. Enttäuschung auf der bürgerlichen Linken.
Paris, 27. Ian. (WB.) Zu den Beschlüssen deS außerordentlichen Sozialistischen Parteitages schreibt das ..Iournal": Was die Einheit der Partei anlangt, so muh man abwarten. Aber der Abgeordnete M out et konnte nach Schluß bet Debatte sich nicht enthalten auszurufen: „Ihr gebt einigen unter uns zu verstehen, daß wir hier überflüssig smdl" Der „Ouv- tibien“ (radikal) schreibt: Die Sozialistische Partei hat während der beiden Tage der Beratungen deS außerordentlichen Kongresses bewiesen, daß fit unfähig ist, eint Aktion andtrS
als negativ aufzufassen, daß sie also für eine unfruchtbare und systematische Opposition eintritt. Dieses Eingeständnis der Ohnmacht ist für die Partei ernst. Ernst ist sie aber auch für die Republikaner, die nur grausame Mißverständnisse auf diesem außerordentlichen Kongreß da erblicken, wo sie glaubten, es werde eine starke Macht im Dienste der Demokratie wieder aufleben.
Oie Flottenkonferenz.
Ter Kampf um das Tagungsprogramm.
London, 28. Ian. (WTB. Funkspruch.) Die Morgenpresse meldet, daß gestern bei der dreistündigen Zusammenkunft der Hauptdelegierten nur geringfügige Fortschrit te gemacht wurden. Man hofft, daß heute vormittag bei der erneuten Zusammenkunft der Hcruptdelegierten die Tagesordnung „mehr oder weniger endgültig" vereinbart werden könne. Zwischen T a r b i e u und Grandi soll es zu Ausein- einandersetzungen gekommen sein, die zeitweise erbittert waren. Tardieu schlug vor, daß _ die Konferenz, bevor sie sich auf Einzelheiten über die Schiffsthpen einlasse, zunächst eine Vereinbarungüberfolgende dreiHaupt- punkte erzielen solle:
1. Die Methode der Berechnung der Bedürf- nise der verschiedenen Mächte.
2. Die Gesamtton nage.
3. Das Recht des Tonnage-Transfers von einer Schiffsklasse auf die andere.
Der italienische Hauptdelegierte Grandi schlug vor, daß vor allem eine Vereinbarung über das Stärkeverhältnis der einzelnen Krigsslotten zueinander her- aestellt werden solle. Da es zu keiner Einigung hierüber kam, wurde die Erörterung auf heute vormittag verschoben; doch wird Tardieu mit seinen Vorschlägen als erster zu Worte kommen, da vereinbart worden ist, daß in solchen Fällen die alphabetische Reihenfolge brr verschiedenen Länder maßgebend ist. Nach Ansicht Tardieus würden noch acht Tage erforderlich sein, damit die Konferenz sich von den Vorurteilen, denen jede einzelne Delegation unterworfen sei, befreie.
Oer Nauschgiftschleichhandel nach Aegypten.
Beschwerde im Genfer Opiumausschutz.
Genf, 27. Ian. (WB.) Der Polizeikommandant von Kairo, Ruffel Pascha, gab als Vertreter der ägyptischen Regierung vor dem Opiumausschutz des Völkerbundes eine eindrucksvolle Schilderung des ausgedehntenSchleich- handels mit Rauschgiften nach Aegypten, das nach dem Kriege in erschreckender Weise zunächst dem Kokain-, jetzt dem Heroin- aenutz verfallen sei. Hunderte Kilo werden jährlich mit phantastischen Zwischengewinnen eingeführt und abgeseht. Bei einer Bevölkerung von 14 Millionen Menschen zähle Aegypten heute mehr als eine halbe Million Toxikomanen aus allen Schichten des Volkes. Das Laster habe sogar auf die bäuerliche Bevölkerung übergegriffen und untergrabe ihre Gesundheit und Arbeitsamkeit. Er richte deshalb an alle Opium verarbeitenden Länder Europas das dringende Ersuchen, die ägyptische Re- gieruna bei dem Kampf gegen dieses Laster mit allen Kräften zu unterstützen. Der Schleichhandel werde besonders von der Schweiz und vom Elsaß auS versorgt.
DaS französische und das schweizerische Mitglied des Opiumausschusses erklärden, daß die Polizeibehörden ihres Landes bereits Maßnahmen getroffen hätten, um die mit dem Schleichhandel nach Aegypten in Verbindung stunden Stellen durch Entziehung ihrer Fabrikat t o n S - bzw. Ausfuhrlizenzen unschädlich zu machen.
Kleine politische Nachrichten.
Der Herr Reichspräsident empfing den privaten Besuch des KönigsvonSchweden, der sich auf der Reise nach dem Süden einige Stun- den in Berlin aufhielt.
Auf einer Konferenz der ch r i st l i ch e n G e - werkschaften Südwestdeutschlands ist vom 1. Vorsitzenden, Landtagsabg. H e u r i ch (Karlsruhe) die Forderung eines Zusammenschlusses von Württemberg und Baden zu einem Bundesstaat gestellt worden. Er fand dabei lebhaften Beifall und auch die ausdrückliche Zustimmung des württembergischen Abgeordnetenvertreters Gengler (Stuttgart).
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Die dritte Reichstagung des Gewerk- vereins deutscher Ziegler fordert in einer Entschließung die berufenen Stellen auf, durch planmäßige Reg elung des Dau- marktes die Produktion der Ziegel« und Ton- industrie zu erhöhen, die Einfuhr ausländischer Baustoffe zu unterbinden und nur bei den mit deutschen Baustoffen errichteten Bauten Darlehen zu gewähren. Die Lleberschüsse der Sozialversicherungen dürften nur zu Daudarlehen, nicht aber für Arbeitslosenunterstützung bereitgestellt werden.
In Predeal soll die Verlobung der jüngsten Tochter des verstorbenen Königs Ferdinand von Rumänien, Prinzessin Ileana, mit dem Grafen Hochberg, einem Sohne des Fürsten von Pleß, stattgefunden haben. Das Brautpaar hatte sich im vorigen Iahre in Paris kennengelernt.
Aus aller Welt.
Der letzte Bericht des Kapitäns Dreyer.
Die Hamburg-Südamerikanische Dampfschiffahrtsgesellschaft hat infolge der schlechten telegraphischen Verbindung mit Llshuaia erst heute den telegraphischen Bericht erhalten, den Kapitän Dreyer am 23. Ianuar kurz vordemKenternder „M oute Cervan - t e s" abgesandt hat. Der Bericht lautet: „Bei der Ausfahrt von Ashuaia ist das Schiff auf einen un bekannten Felsen aufgelau- f e n. Um ein Sinken zu verhindern wurde das Schiff auf das Eclaireurs-Riff aufgesetzt. Passagiere und Mannschaft konnten ohne jede Panik ausgebootet werden. Der mit Hilfe der argentinischen Marine unternommene Ab- schleppungsversuch war erfolglos." Die Barkassen der „Monte Cervantes" und der argentinische Transpvrtdampfer „Vicente Lopez" haben bisher leider vergeblich die Leiche des Kapitäns Dreyer gesucht.
Deutsche Faltboolfahrer in Marseille.
In Marseille sind zwei Kölner Studenten, Steckelbach und Schlosser, im Faltboot eingetroffen. Sie haben ihre Fahrt in der Ostsee angetreten, sind durch die Nords e e, durch Holland, den Rhein und die Rhone entlanggefahren. Längs der italienischen Küste, entlang Sizilien, Tunis und Tripolis wollen sie nach Aegypten, um den Weltrekord im Faltboot zu verbessern, der zur Zeit 10000 Kilometer beträgt.
Schweres Autounglück in Stuttgart.
In Stuttgart überfuhr vor dem Hauptbahnhof ein Stuttgarter Auto das letzte Parksignal und überschlug sich. Die beiden Insassen, ein Herr und eine Dame, wurden getötet, der Chauffeur schwer verletzt.
Nach elf Tagen aus einem verschütteten Schacht gerettet.
Nach elftägiger fieberhafter Arbeit gelang es den Rettungsmannschaften, drei Grubenarbeiter, die aus der Grube Gillh bei Charleroi am 15. Ianuar verschüttet wurden, zu retten. Als man die eingestürzten Erbmassen beiseite geschafft hatte unb in den Stollen vordrang, in dem man die unglücklichen Opfer vermutete,
kannte die Freude der Rettungsmamrschaften und der Bergleute keine Grenzen, als sie ihre Kameraden noch alle lebend vorfanden. Sie hatten zwar schwer unter Hunger unb Durst zu leiden gehabt, aber ke ine r le iDe r- letzungen bei dem Einsturz davongetragen. Einer der drei Bergleute hatte eine llfjr bei sich, so daß sie stets über die Zeit unterrichtet waren.
Strafanträge im Dinkelsscherbener Prozeß.
In dem Prozeß wegen des Dinkelscherbener Eisenbahnunglücks, bei dem mehrere Todesopfer zu beklagen waren, beantragte der Staatsanwalt für die Angeklagten Amler, Wiedenbauer und Karner, die sich keiner Pflichtverletzung schrlldig gemacht hätten, Freisprechung. Gegen den Weichenwärter Hübler und Stellwerksmeifter Müller, die in gleichem Maße für das Unglück verantwortlich seien, beantragte er wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung und fahr- lässiger Transportgefährdung je ein Jahr Gefängnis.
Furchtbare Bluttat.
In Neudorf bei Pfrcrunberg (Böhmen) wurden der Kaufmann Georg Peyerl und seine Frau von einem Unbekannten im Schlaf- Überfällen. Durch einen mit ungeheurer Wucht geführten Hieb mit einer Hacke wurden dem Manne beide Beine abgehauen. Er erlitt ferner an Kopf und Hals schwere Verletzungen. Die Frau erhielt einen Deilhieb gegen die Brust. Das fünfjährige Kind blieb unverletzt. Das Ehepaar ringt im Krankenhaus mit dem Tode. Es besteht die Möglichkeit, daß ein Schuldner Peyerls ihn ermorden wollte, um sich seines Gläubigers zu entledigen.
Bliütär belagert einen Irrsinnigen.
In der Ortschaft Vassach bei Villach in Kärnten wurde der 38 Jahre alte Kleinhäusler Gaggl plötzlich irrsinnig und schoßausseinerWohnung miteinemGewehraufoorübergehende Leute. Ein Mann und eine Frau wurden schwer verletzt. Die Gendarmerie war dem Irrsinnigen gegenüber machtlos. Es wurde von Villach Militär herbeigerufen, das mit Stahlhelmen und Schutzschilden ausgerüstet in das Haus einzudringen versuchten unb mehrere Schüsse abgab. Nach einiger Zeit war im Hause Feuerschein sichtbar. Der Irrsinnige sprang plötzlich mit geladenem Gewehr aus dem (5cn ft er des ersten Stockwerkes herab. Er konnte überwältigt werden und wurde mit mehreren Schußoerletzungen ins Krankenhaus gebracht.
Das Ausstellungsprogramm der Reichshauplstadk.
Das Berliner Ausstellungs- und Messeamt Hal soeben sein Programm für das laufende I a h r bekanntgegeben. Danach werben im Ganzen im Iahre 1930 15 Ausstellungen veranstaltet werden. Zu diesen Ausstellungen gehört auch die Internationale Lederschau Berlin 1930, die nunmehr endgültig von Leipzig nach Berlin übersiedelt. Die Ausstellungssaison der Reichshauptstadt beginnt am 1. Februar mit der 5. Grünen Woche, der sich am 23.März die Reichsgastwirtsmesse anschließt. 3m April findet eine Möbel- unb Einrichtungsschau statt, unb im Mai eine Sommerschau unter dem Namen »Al tes Berlin". Am 22. August eröffnet die Funkausstellung und Phonoschau ihre Pforten, unb am 28. August die Berliner Möbelmesse. Die Internationale Lederschau wird am 18. September eröffnet. Im Oktober findet dann die Kochkunst-Ausstellung statt und in der ersten Hälfte des November die große internationale Automobil - undMotorrad-Aus- st e 11 u n g , für die schon jetzt die Vorbereitungen im Lager der Automobilindustrie und des Auto- mobilhmndels in vollem Gangie sind.
Sie Wetterlage.
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27. Januar. 1930.7" abds.EEEzT.
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Wettervoraussage.
Die französische Störung füllt sich weiter auf unb zieht südöstlich ab. An ihrer Rückseite steigt der Luftdruck an, so daß bis über England flacher, hoher Druck herrscht. Er wird sich vorübergehend aus die Wetterlage etwas auswirken und sie noch vorwiegend trocken gestalten. Die Temperaturen halten sich dabei um den Gefrierpunkt. Für später tritt jedoch mit dem Vordringen der westlichen Störung, die über Irland bereits Erwärmung und Niederschläge verursacht, Milderung ein und Niederschläge sind nicht ausgeschlossen.
Wettervoraussage für Mittwoch. Wechselnd wolkig, Temperaturen nachts um Null, noch meist trocken.
W i 11erungsaussichten für Donnerstag. Milderes, meist wolkiges Wetter, mir vereinzelten Niederschlägen.
Lufttemperaturen, am 27. Ianuar: mittags 6,5 Grad Celsius, abends —0,9 Grad; am 28. Ianuar: morgens —1,4 Grad. Maximum 6.7 Grad, Minimum —4,0 Grad. — Erdtemperaturen in 10 Zentimeter Tiefe, am 27. Ianuar: abends 0,3 Grad; am 28. Ianuar: morgens 0,4 Grab Celsius. — Sonnenscheindauer 67t Stunden.


