Nr. 49 Erstes Blatt

180. Jahrgang

Donnerstag, 27. Hedruar 1950

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Die Illustrierte Ciefjener Familienblätler

Heimat im Bild Die Scholle

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Dr Friedr Wilh Gange. Verantwortlich für Politik Dr Fr Wilh. Gange, für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen.

Tardieu wieder mit der Kabinettsbildung beauftragt

Zwischen zwei Mehrheiten.

Das Kabinett Chautemps hat d Ibe Schicksal gehabt wie das letzte Kabinett r • ti o t ; es hat seine Antrittsvorstellung ocr Kammer nicht überlebt, hat nicht einmal eine lange Debatte zu überstehen brauchen, bis es mit 15 Stimmen in der Minderheit b.ieb und demissionieren muhte. Herr Chautemps ist sich zweifellos nicht im Unklaren darüber ge­wesen, dah das Experiment, auf das er sich ein- lieh, nur sehr geringe Erfolgsmöglichkeiten in sich barg. Er hat sein Prestige in die Waagschale geworfen, weil er sich wohl sagte, dah man alle Kombinationen einmal durchexerzieren müsse. Allerdings wird er sich wohl auch verschätzt ha­ben in der Einstellung der radikalen Linken, die gemeinhin als Gruppe Loucheur bezeichnet wird. Ein Drittel ihrer Mitglieder hat bei der letzten Abstimmung mit der Linken gestimmt und dadurch Tardieus Sturz herbeigeführt. Chautemps hat nicht nur Loucheur, sondern den Fraktionsvorsi^enden und noch einen weiteren Minister dieser Gruppe entnommen, hat es aber trotzdem erleben müssen, dah jetzt wieder die gesamte Fraktion gegen ihn stimmte, also den eigenen Fraktionsvorsitzenden im Stich lieh und dadurch eine Abwehrmehrheit bilden half, die nun auch wieder eine Linksregierung unmöglich machte.

Als Ergebnis dieser Extratour ist festzustellen, dah ein Kartellkabinett ebenso wie ein Kabinett des bloc national bei den gegebenen Mehrheits­verhältnissen des französischen Kabinett i> sich nicht halten kann. Es bleibt also nur eine Konzen- tratio4i0regieru n g übrig, ungefähr auf der Grundlage, wie sie Tardieu geschaffen hatte, nur dah dafür die Ausfichten nicht gerade gün- st.ger geworden sind, denn die Radikalso - z i a l i st e n werden die Niederlage ihres Führers Chautemps als eine persönliche Blamage emp­finden und nicht ohne weiteres bereit sein, sich nun wieder von Herrn Tardieu einspannen zu lassen. Ohne sie aoer kann Tardieu, auch wenn er seine Flanke noch so weit nach rechts^ ver­längert, sich nicht halten. Die gegebene Lösung träte unter solchen Umständen wohl eine Kam­merauflösung. Aber das ist ein Ausweg, den man in Frankreich seit 1876 nicht beschritten hat und wohl auch diesmal nicht beschreiten wird. Bleibt also nur das Kombinationsspiel, das die Gruppen der Mitte so lange durchein­ander schüttelt, bis sie sich irgendwie zu einer Mehrheit verbinden.

Tardieu und Poincars wären wohl die Persönlichkeiten, die ein solches Kunststück fertig be­kommen könnten, zumal wenn Tardieu sich ent- schliehen sollte, den Radikalsozialisten sehr weit ent- gegenzukommen und ihnen ein Pflaster auf die Wunde Chautemps' zu kleben. Er selbst hält sich jedenfalls für den kommenden Mann, und in seiner starken Persönlichkeit sind auch in der Tat alle Garantien gegeben, die aus den Verlegenheiten der Kammerzerrissenheit herausführen können. Wir deuteten schon an, daß er vielleicht sogar seinen Sturz selbst gewollt hat, um der Kammer nachzu­weisen, daß es ein anderes Kabinett als ein Kabinett Tardieu nicht gibt, aber die Emp­findlichkeiten, die durch das kurze Zwischenspiel Chau­temps' herbeigeführt wurden, sitzen doch wohl zu tief, als 'daß sie nicht auch dem nächsten Kabinett bei der ersten kritischen Gelegenheit noch unbequem werden können.

Tardieus Auftrag.

Paris, 26.Jebr. (TU.) Die Ereignisse im Elyf5e haben sich am Millwochnachmillag folgender­maßen abgespielt: Zunächst halte Doumergue den früheren Ministerpräsidenten Tardieu mit der Neubildung beauftragt Tardieu halte diese Beauf­tragung jedoch a b g e l e h n t mit dem Hinweis, daß er P o I n c a t e für geeigneter halte. Nachdem Poincars nun seinerseits die kabinettsildung mit der Begründung zurückgewiefen hat, dah sein Ge­sundheitszustand cs ihm unmöglich mache, nadj Lcm- don zu gehen, bleibt Tardieu automatisch wei­ter mit der Kabinettsbildung beauf­tragt, auf die er nur verzichtet hatte, um Poin- carä den Vorrang zu lassen. Tardieu Hal bereits Besprechungen zur Bildung eines Ko- binelts begonnen. Er verhandelt mit einigen seiner früheren ministeriellen Mitarbeiter, darunter Maginol, Flandin und Hennessy. Außer­dem empfing er den Abg. Franklin Roullion, dessen kleine Fraktion, bestehend aus 15 Mitgliedern, erklärte, daß sie nur eine Regierung weitgehender Konzentration unterstützen werde.

Ueber die Absichten Tardieus berichtet die Agen­tur haoss, Tardieu wolle ein Kabinett der republi­kanischen Konzenlralion bilden. Er werde daher mit den Vertretern der hauptsächlichen Fraktionen, n a - menlllch mit den Vertretern der Radi­kalen Partei, vor allem mit herriot, Chau­temps und Daladier, verhandeln, um die Mitarbeit einiger radikaler Parlamentarier für das zu bil- dende Kabinett zu erhallen. P o i n c a r ä werde ihn hierbei unterstützen und sich persönlich be­mühen, einige Führer der Radikalen Partei von der Notwendigkeit zu überzeugen, dem neuen Kabinett ihren Beistand zu leihen. Falls dieses Angebot ab­gelebt werden sollte, würde Tardieu ein Kabinett

bilden, das im großen und ganzen die gleiche Richtung haben würde wie das voraufge­gangene. Tardieu selbst erklärte weiter: Ich werde morgen meine eigentlichen Besprechungen zur Bil­dung des Kabinetts beginnen. Meine Verhandlungen können sehr langwierig werden, denn man muß ein dauerhaftes (Ergebnis erzielen, das der öffentlichen Meinung ein vollkommen klares Bild gibt. Die Radikale Linke und die Sozial­republikaner der Richtung Briand—PainlevL haben ihren Wunsch nach Bildung eines republikanischen, laizistischen und fortschrittlichen Konzentrationskabi­nett zum Ausdruck gebracht.

Oie Radikalen lehnen ab.

Tardieu in der Tackgassc.

Paris, 27. Febr. (WTB. Funkspruch.) Die radi­kale Kammer- und die Senatsfraktion hat gestern in einer gemeinsamen Sitzung die folgende Tagesord­nung angenommen:

Die vereinigte Senats- und Kammerfraktion der Radikalen Partei erklärt nach Prüfung der durch die gestrige Abstimmung in der Kammer geschaffenen Lage einmütig, daß sie an einem Kabinett unter dem Vorsitz von Tardieu nicht Mitarbeiten kann.

Die Morgenblätter erklären, die Betrauung Tar­dieus mit der Neubildung eines Ministeriums führe

Berlin, 26. Febr. (OB.) 3n parlamentari­schen Kreisen mißt man der morgigen Kabinetts­sitzung, die schon um 10 Uhr vormittags beginnt, besondere Bedeutung zu, weil der Reichssinanz- minifter die Absicht hat, sich in dieser Sitzung die Ermächtigung zur Ausarbeitung der Vorlagen sei­nes Deckungsprogramms geben zu lassen.

Es sollen 4 7 5 Millionen ausgebracht werden, wovon 170 Millionen an UeberWei­sungen für Länder und Gemeinden ab­gehen. Die restlichen 305 Millionen reichen aus, das Defizit zu beseitigen. Den hauptplah des Pro­gramms nimmt die Biersteuererhöhung auf 75 v. f). um 240 Millionen Mark ein (wovon 90 Millionen für die Länder bestimmt sind). Die E r - Höhung von Kaffee- und Teezoll, die be­reits durch Verordnung geregelt ist, ist mit 50 Mil­lionen veranschlagt. Dazu kommen 30 Millionen aus der Vorverlegung derHahlungs- termine für Steuern und Zölle, ferner 65 Millionen aus Benzol- und Benzinzoll. Dieser Punkt des Deckungsprogramms wird beson­ders lebhaft diskutiert, weil er eine erhebliche Belastung des gesamten Kraftfahr­wesens, namentlich aber des Laftkraflwagenver- kehrs und damit der Wirtschaft bedeutet. Man plant die Heraufsetzung des Benzinzolls von 5,6 auf 10 Pf. und die Einführung eines Benzolzolls von 10 Pf. Dazu wird dann später eine Verbindung zwischen Betriebsstoffsteuer und der jetzigen Kraft­verkehrssteuer treten. 3m Rahmen des akuten Pro­gramms soll dann die Mineralwasser st euer 40 Millionen erbringen. Schließlich sind noch 50 Millionen anzuführen, die dem Reich aus dem Ver­zicht auf die Herabsetzung der 3 n - Suffriebelaffung zugute kommen.

Der Reichsfinanzminister hat erklärt, daß er das NoIopfer unter keinen 11 m ff ä n - den mitmache. Die Deutsche Volkspartei besteht außerdem auf ihrer Forderung einer Fest­legung des Steuersenkungsverspre­chens in der höhe von etwa 600 bis 700 Mil­lionen Mark für das nächste Elatsjahr. Als die schwierigste Frage des ganzen Beratungsstoffes der Kabinettssihung wird in parlamentarischen fireifen die Arbeitslosenversicherung angesehen. Es fragt sich hier, ob die Sozialdemokratie ihre Zu­stimmung zu dem Plan gibt, die Deckung von 100 Millionen des Defizits der Arbeitslosenoerficherungs- anftalt selbst zu überlassen. Moldenhauer ist hier zu feinem ursprünglichen Vorschlag zurückgekehrt, 150 Millionen in Vorzugsaktien der Reichs- bahn- zur Verfügung zu stellen, die weiteren 100 Millionen sollen eingefpart werden, entweder durch Erhöhung der Beiträge oder durch Verringe­rung der Leistungen.

Oie Benzinsteuer.

schwere Bedenken der Aulomobilindusirie.

Berlin, 27. Febr. (SU.) Sn Kreisen der Automobilindustrie hegt man gegen die geplante Denzinsteuer die allerschwer st en Beden­ken, weil man eine außerordentliche Schädigung der Sndustrie befürchtet. Der Reichsrat berät nämlich bereits über eine Erhöhung der K r a s t f a h r z e u g st e u e r, die um 15 D. Sy bis 20 v. H. erhöht' werden soll. Das heißt, dah diese Steuer, die 1929 etwa 210 Millionen ergab, voraussichtlich etwa 280 Millionen bringen soll. Die Kraftfahrzeugindustrie wird also bereits durch

angesichts der Weigerung der Radikalen, an einem Konzentrationskabinett teilzunehmen, dessen Füh­rung Tardieu hat, sofort in eine Sackgasse. Tardieu aber habe trotzdem die Absicht, das neue Kabinett zu bilden, und zwar noch in dieser Woche. „Matin" sagt: Man muß aus der Sackgasse heraus­kommen, sonst bliebe nur noch die Auslösung der Kammer übrig, hochstehende Persönlichkeiten und namentlich Poincare bemühen sich um eine Lösung. Sie hoffen, daß die Radikalen, wenn der erste Zorn verflogen ist, zu einer gerech­tere nBeurteilungderLage gelangen wer­den. Wenn aber die Radikalen auf ihrem Stand­punkt beharren, wird Tardieu dann verzichten, oder wird er bei seiner Kampfnatur mit den meisten seiner ehemaligen Kabinettsmitglieder vor die Kam­mer treten? Der Ernst der Lage wird übrigens ge­kennzeichnet durch die Betrachtung zweier rein poli­tisch eingestellter Blätter. Das Organ Daladiers, „La Republique" schreibt: „Ein Kabinett Tardieu kann nur ein Kampfkabinett sein. Die Ra­dikalen lehnen sich gegen ein solches Kabinett auf, sie sind zum Kampf bereit." Eine Kampfansage erläßt auch der Führer der Sozialisten, Leon Blum, im „Populaire". Blum sagt, der Starrkopf Tardieu werde ohne die Radikalen und notwendiger­weise ohne Briand ein reines Rechts­kabinett bilden, das erste, das Frankreich seit mehr als 50 Jahren erlebt habe. Der von ihm hin­geworfene' Fehdehandschuh werde ausgenommen werden.

diese Steuer jährlich mit 70 Millionen neuen Steuern belastet werden. Kommt die Benzin­steuer hinzu, so soll die deutsche Automobil- in.ustrie jährlich 14 0 b i s 1 60 Millionen mehr an Steuern zahlen, als dies bisher der Fall war. Eine derartige Belastung wird als unerträglich bezeichnet, weil damit der Auto­mobilindustrie Abgaben in einer Höhe zugemutet werden, die wirtschaftlich nicht mehr als gerecht­fertigt erscheinen, sondern geradezu als Luxus- (teuer bezeichnet werden müsse. Dem hält die Automobilindustrie wohl mit Recht entgegen, daß sie keinen Luxus, sondern ein notwendiges Berkehrselement darstelle, ohne das die Wirtschaft nicht $u arbeiten vermöge. Sn Kraft­fahrerkreisen erklärt man, daß eine Benzinsteuer nur dann erträglich wäre, wenn die unzweck­mäßige Kraftfahrzeug st euer abgeschafft oder bedeutend ermäßigt wird.

Vor einem Vruch der Koalition?

Pessimistische Prejsestimmen.

Berlin, 27. Febr. (SU.) Der heutigen Ka­binettssihung, in der über die Steuerpläne des Reichsfinanzministers verhandelt wird, wird von den Berliner Blättern besondere Bedeutung bei­gemessen. Der „Vorwärts" spricht sogar von entscheidender Bedeutung für das Kabinett Müller. Er meint, die Steuerpläne Dr. Mol­denhauers seien von einer derartigen Einseitig­keit, daß man nicht einsehen könne, wie eine Mehrheit für sie mit der Sozialdemokratie hcrbei- geführt werden könne. Sn seiner Gesamtheit sei das Programm für die Sozialdemokratie u n - tragbar. Es bedeute eine wesentliche Der- schärkung der Lage. — Auch die „Boss. Z t g.“ hält die Lage für sehr ernst und schreibt unter der Ucberschrift „Bruch im Kabinett?" u. a., über die Steuerpläne des Reichsfinanzministers gingen die Meinungen innerhalb der Koalition so stark auseinander, daß vorläufig nicht zu erkennen sei, wo die mittlere Linie zu finden wäre, auf der sich die Koalitionsparteien doch zusammenfinden könnten, wenn der Bruch ver­mieden werden soll. Wenn Dr. Moldenhauer auf dec Durchiehung seiner Pläne hinsichtlich der Sozialpolitik und des Steuerprogramms be­stehe, sei zu besorgen, daß es heute oder morgen im Kabinett zum Bruch komme. — Rach der „D. A. Z." rechnet man mit der Möglichkeit, daß eine Einigung im Kabinett nicht zustande kommt. Das Blatt meint, daß, selbst wenn dem Kabinett am Donnerstag eine Verständigung über das Deckungsprogramm geling:, der eigentliche Kampf um das Rotopfer- Projekt, an dem Zentrum und Sozialdemo­kraten nach wie vor festhalten, und um wichtige andere Fragen des Deckungsprogramms e r st im Reichstag beginnen werde. — Rach der „Bö rs e n ze i t u n g" rechnet man wegen der sich häufenden Schwierigkeiten immer stärker da­mit, daß das Zentrum schließlich doch auf die Voraussetzung einer substantiierten Finanz­sanierung verzichten und sich mit einer prin­zipiellen Erklärung der Regierungsparteien begnügen werde, die Finanzsanierung nach der Verabschiedung des Voungplans durchzuführen.

Mehrere Blätter wissen übrigens mitzuteilen, daß Reichsfinanzminister Moldenyauer über seine Deckungsvorschläge für den Etat 1930 hinaus die Zustimmung des Reichskabinetts für ein großes Etatprogramm, das sich auf Sahre hinaus erstrecken soll, erreichen will. Dieses Etatprogramm sehe Ausgaben­senkungen und auch Steuersenkun­gen von 19 31 ab vor. Durch eine gesetzliche Regelung sollen während der nächsten drei Sahre

Kritische Sitzung des Reichskabinetts.

Vor der Entscheidung über Moldenhauers OeckungSprogrannn.

Ausgaben über den letzten Voranschlag hinaus nur möglich sein, wenn der Reichstag gleichzeitig durch Bewilligung höherer Reueinnah.nen für die Deckung sorgt. Das Steuersenkungspro­gramm Myldenhaucrs soll von 1931 ab in einem Zeitraum von mehreren Sahren durchgesührk werden. Der „Vorwärts" spricht von einem ge­planten Ausgabensenlung?gesetz, durch das Her­absetzungen der Reichs-, Länder- und Gemeinde­aufwendungen bestimmt werden sollen. Die „Voss. Ztg." weist darauf hin, daß eine Ctatpolitik, wie sie der Reichsfinanzminister angeb.ich vor­schlägt. nur durchzuführen wäre, wenn der Reichstag auf sein jährliches Budget­recht freiwillig verzichten würde.

Koalitionskonflikt in Preußen.

Die Lbcrpräiidentenpostcn in Stettin und Kassel

Berlin, 27. Febr. (ERB.) Es scheint beinahe, als ob sich aus dem Ministerwechsel im preußischen Unterrichtsmini st erk um noch weitere politische Folgen ergeben werden. Die Tatsache, daß der Kandidat der sozialdemo­kratischen Fraktion für diesen Posten, König, durch den Widerstand der demokratischen Frak­tion zu Fall gebracht worden ist, hat in sozial­demokratischen Kreisen eine Karte Verstim­mung ausgelöst, und in demokratischen Kreisen hat man, so erklärt das „Verl. Tageblatt", die Empfindung, als ob dieses Gefühl in einer Art Radelst ichpolitik gegen die Demokraten Ausdruck finden will. Ein Symptom für diese Entwickelung ist u. a. die Auseinandersetzung über die Rachfolger der zurücktretenden demokratischen Oberpräsidenten vo nH essen-Rasfau und Pommern. „Es scheint uns," so betont das demokratische Blatt, „im Snteresse der Koa­lition dringend geboten zu sein, die Ausein­andersetzung über die Frage, die prinzipiellen Charakter hat, im Einverständnis aller Regierungsparteien zu schlichten." Das sei schon deswegen notwendig, damit die Zurück­weitung der Angriffe auf die preußische Regie­rung, wie sie beispielsweise in dem am Freitag zur Abstimmung kommenden Mißtrauens­votum gegen Snnenminifter Gr'.esinsn enthal­ten sind, mitvollerGefchlossenheit aller Regierungsparteien erfolgen könne.

Kardinal Berry del Val t.

Rom, 26. Febr. (WTB.) Kardinal M e r r y del Val, der unter Papst Pius X. 1903 bis 1914 das Amt des Staatssekretärs inne hatte, ist heute nachmittag um 4 Uhr währendeiner Opera­tion geftorben, der er sich infolge einer plötz­lich aufgetretenen Blinddarmentzündung hatte unterziehen müssen.

Raphael Merry del Val wurde 18H5 in Rom als Sohn eines spanischen Botschafters geboren. Merrn del Val studierte in London, Namur, Brüssel und Rom und wurde im Jahre 1887 päpstlicher Kammer­herr. In dieser Eigenschaft nahm er 1888, in wel­chem Jahre er auch die Priesterweihe erhielt, als Mitglied der päpstlichen Gesandtschaft an den Bestat­tungsfeierlichkeiten für Kaiser Wilhelm I. in Berlin teil. 1897 erfolgte seine (Ernennung zum päpstlichen Hausprälaten, 1900 wurde Merry del Val Titular- Erzbischof von Nicäa. 1903 wurde er Staatssekretär und Kardinal. In dieser Stellung war er während des ganzen Pontifikates Pius )£. tätig. Der neue Papst Benedikt XV. ernannte 1914 an seiner Stelle den Kardinal Gasparri zum Staatssekretär. Merry del Val übernahm das Amt eines Sekretärs des Heiligen Offiziums.

Keine Aendernng im Arbeits­programm derIlotienkonferenz

London, 26. Febr. (SU.) Am Mittwoch fand eine Besprechung zwischen den Führern der Ab­ordnung der Flottenkonferenz statt, über die folgender amtlicher Bericht ausgegeben wurde: „Die Abordnungsführer und der französische Bot­schafter in London als Vertreter Frankreichs haben am Mittwochnachmittag die Frage bej? Fortsetzung der Arbeiten der Kon­ferenz erörtert. Es wurde vereinbart, daß das ursprüngliche A r b e i t s p r o g r a m m durchgeführt werden soll, sobald die Kon­ferenz mit dem Wiedereintreffen einer französischen Abordnung ihre volle Ar­beit wieder aufnehmen kann. Sn der Zwischenzeit werden die privaten Besprechungen zwischen den Abordnungen fortgesetzt. Die Arbeiten des ständischen Unterausschusses machen gute Fortschritte."

Von amtlicher Seite wird ergänzend daraus hin­gewiesen, daß die Konferenzarbeiten auch weiter­hin auf der Grundlage eines Fünf- mächte-Abkommens durchgeführt würden. Die in London verbliebenen Mitglieder der fran­zösischen Abordnung würden über alle laufenden Angelegenheiten befragt. Don einem Dreimächte- Abkommen sei bisher bei' keiner Abordnung die Rede gewesen. Man rechnet damit, daß es S a r - dieu gelingen werde, ein neues Kabinett zu bilden und daß er bereits Montag oder Dienstag in London wieder eintreffen könnte.

Sanio Domingo in der Hand der Aufständischen.

Santo Domingo, 26. Febr. (Associated Preß.) Die Aufständischen sind heute vormittag i_n d i e Stadt eingezogen und haben die öffentlichen Gebäude und die Zitadelle be-