Nr. 22 Erstes Blatt

180. Jahrgang

Montag, 27. Januar 1930

Erich«'"! täglich,autzer Sonntags und Feiertage.

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Die Illustrierte _ Gießener Familienblätter

Heimat im Bild Die Scholle

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General-Anzeiger für Oberheffen

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Dr Fnedr Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr Fr Wilh. Lange, für Feuilleton Dr H.Thyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und sür den Anzeigenteil Max Filter,, sämtlich m Gießen.

Ser Hilferuf der Ostmark.

Die Gefahr für den deutschen Osten ist groß und nicht mehr aufzuhalten, wenn nicht schnell und gründlich geholfen wird! Sn diesem Sah gipfelt die Denkschrift, die die Landeshaupt­leute der Ostprovinzen dem Reichspräsi­denten. der Reichs- und Staatsregierung so­wie Reichstag und preußischem Landtag überreicht haben. Die Denkschrift begnügt sich damit, Tat­sachen und Ziffern anzuführen, die aber so ein­dringlich sind, daß mit dem Gehen- und Geschehen- lassen nicht mehr durchzukommen ist. Die deutschen Ostprovinzen liegen seit dem Versailler Vertrag in einer Gefahrenzone, die deshalb um so größer ist, weil sich zu der immer schwächer werdenden Widerstandskraft der Ostprovinzen selbst der Druck von außen gesellt. Das Ver­brechen, das der Versailler Vertrag am deutschen Osten begangen hat. trifft nicht Deutschland allein, insbesondere nicht die Bevölkerung in den Ost­marken, es trifft vielmehr ganz Europa, sicher aber alle Länder, die am kulturellen Aufbau und dem wirtschaftlichen Fortschritt interessiert sind. Daß der deutsche Osten durch den Korridor zerrissen wurde, läßt sich nicht einmal durch die wahnsinnige Habsucht erklären, die Polen unter französischer Beihilfe zum Ruhnießer des Krieges machte. Das gilt erst recht für die Zerreißung Obcrschlesiens, das ein ein­heitliches Wirtschaftsgebilde war und ist, das wohl getrennt werden kann, dessen einzelne Teile dadurch aber für immer zum Siechtum verurteilt bleiben. Auch Polen kann mit Ostoberschlcsien nicht viel anfangen, denn der Raubbau, den es an den Kohlcnschähen treibt, ist eine der Störungs­ursachen der internationalen Wirtschaft. Diie deutschen Ostmarken sind für das Reich nicht nur landwirtschaftliche P r o d u k t i o n s ge­biete. sondern sie waren und sind noch immer die wichtigsten Quellen für seine Bevölke­rung. Ohne den Geburtenüberschuß der Ost­provinzen hätte die deutsche Wirtschaft vor dem .Kriege nicht über die Menschen verfügen können, die die Voraussetzung waren für den glänzenden Aufstieg.

Die Denkschrift gibt in Ziffern ein erschüttern­des Bild der Rotlage, über die wir uns bisher kaum eine Vorstellung haben machen können. Die Provinz O st Preußen zählt ungefähr eben­soviel Einwohner wie die Provinz Hessen-Rassau, nämlich 2,3 Millionen. Während aber Hessen- Rassau an Einkommensteuer fast 138 Millionen Mark aufbrachte, beträgt es in Ostpreußen nur ganze 31 Millionen Mark. Das bedeutet, daß der weitaus größte Teil der Steuerpflichtigen in Ostpreußen ein Einkommen bezieht, das weit unter der Freigrenze liegt. Aehnlich ungünstig liegen die Verhältnisse für O b e r f ch l e s i e n, das trotz seiner Sndustrialisierung bei einer Be­völkerung von 1,4 Millionen nur 25,5 Millionen Mark an Einkommensteuer aufbringt. Das Durch­schnittseinkommen des Ostpreußen beträgt also nicht viel mehr als 150 Mark im Sahr gegen 1000 Mark, die auf jeden Kopf der Berliner Bevölkerung entfallen. Darin drückt sich der wirtschaftliche Verfall der Ostprovinzen aus, der nicht allein durch die verbrecherische Greirzziehung entstanden ist, sondern auch durch die Gleichgültigkeit, mit der die Zentralbehörden der Grenzmark gegenübcrstehen. Wie ist es sonst zu erklären, daß der inländische Eisenbahnverkehr sehr dünnstrahlig geworden ist, so daß Ostpreußen buchstäblich einer Snsel gleicht, zu der nur einige schwankende Ve'-kehrsbrücken führen?

Es hilft kein Mundspitzen mehr, es muß gepfif­fen werden. Die Ostmarken sich selbst zu überlassen, kann und darf das deutsche Volk nicht wagen. Der Verlust Ostpreußens, der viel näherliegt, als wir vielleicht heute ahnen, würde uns nicht nur Land und Leute kosten, sondern die Sicherung ge­gen den Osten überhaupt. Mit dem Ver­lust Ostpreußens wäre die Versailler Grenze gegen Polen eine geschichtliche Tatsache, gegen die wir mit lahmen Redensarten überhaupt nicht mehr aufkom­men könnten. Wenn Ober- und Niederschlcsien, wenn die Grenzmark Westprcußen wirtschaftlich und so­zial zusammenbrechen, wird diesem Verhängnis der dauernde Verlust von Land und Leu­ten auf dem Fuße folgen. Die Provinz Schlesien als Ganzes ist heute buchstäblich eingekeilt zwischen Polen und der Tschechoslowakei, die sich durch hohe Zollmauern gegen die Wirtschaftsverflechtung ge­sichert haben, über das deutsche Gebiet hinweg in­dessen ihre eigenen Waren im Durchgangsverkehr senden. Der Osten fordert in seiner Denkschrift seine Erschließung durch den Bau von K u n st st r a ß e n und Verbindungswegen, insbesondere die Erweiterung des Eisenbahnnetzes. Dazu gehört auch der Ausbau von Wasser­straßen, denn es muß unbedingt das Ziel er­reicht werden, daß die westoberschlesische Kohle auf dem Wasserwege nach Skandiimvien gebracht wer­den kann. Die Denkschrift fordert auch Maßnahmen zur Wiederherstellung der Rentabilität der Landwirtschaft, die sich ergänzen sollen durch Maßnahmen zur Erhaltung und Stützung der ost­deutschen Industrie.' Wenn das Deutsche Reich das immerhin wertvolle Zündholzmonopol an einen Auslandkonzern abgetreten hat, so hätte als Ge­genleistung auch ausbedungen werden müssen, eine große Zündholzfabrik in Ostpreußen zu errichten. Diese könnte dann auch die Versorgung der baltischen Länder und Polens mit übernehmen, soweit diese dem Schwedenkonzern ebenfalls dienst­bar sind. Es ist noch nicht zu spät, das Zündholz­monopolgesetz durch diese Bestimmung auszugestal­ten, die jedenfalls wirksamer ist, als die zeitrau­bende Besckzaffung eines neuen Notfonds. Es ist auch durchzuführen, daß die zum Privatmonopol ausgewachsene deutsche Zigarettenindustrie

Annahme des Zündhchmonopols im Saushaltsausschuß.

Ein Kompromiß

der Regierungsparteien.

Berlin, 26. Ian. (v.D.Z.) Die Regierungspar­teien hielten am Samstag eine interfraktionelle Be­sprechung ab, in der sie sich auf einen ftompto- mihantrag zum Z ü n d w a r e n m o n o p o l einigten. Danach bleibt das monopolfreie Kontingent der G r o ß e i n k a u f s g e s e li­sch a f te n der Konsumvereine in der von der Regierungsvorlage vorgesehenen höhe (23 000 Rormalkislen für die Hamburger, 3700 Rormalkisien für die Kölner Organisation) bestehen. Line Kür­zung tritt aber ein bei den Steigerung s- fähen, die die Regierungsvorlage alljährlich für die Kontingente vorgesehen hat. Der Steigerungs- sah vermindert sich nach dem komprom.h- antrag für die Hamburger Organisation von 245 auf 230 Rormalkislen, für die Kölner Organisation von 56 auf 37 Rormalkislen.

Die in der Vorlage vorgesehenen K l e i n v e r - kaufshöch st preise werden durch den Korn- promihanirag zu Kleinverkausspreisen schlechthin, also zu Festpreisen, gemacht, die nicht über­schritten, aber auch nicht unterboten werden dürfen. Die Abweichung von diesen Preisen soll nach dem Kompromiß b e st r a s t werden. Der en-gros- Preis soll 30 Pfennig pro Paket betragen. Schließlich ändert der Kompromißantrag die Re­gierungsvorlage in der Beziehung, daß an Stelle der vorgesehenen Ermächtigung zum Erlaß von Aus- führungsvorschristen die 2Nuh-Veslimmung ausge­nommen wird:

Die Reichsregierung erläßt mit Zustimmung des Reichsrates Durchführungs- und Ausführungsbestim­mungen zu diesem Gesetz, insbesondere auch Vor­schriften zur Sicherung der Qualität und über die Ausstattung der Zündwaren: Zu­widerhandlungen können mit Geldstrafen bedroht werden.

Die (Stellung der Parteien.

Zustimmung zum Kompromiß.

Berlin, 26. San. (BDZ.) Der Haushalts­ausschuh des Reichstages setzte die Beratung des Zündwarenmonopols fort.

Bei der Beratung des Paragraphen 1 er­klärte Abg. Dr. Reichert (Dn.): Das Monopol- geseh bringe der Sndustrie keine Gesundung. Es lege sogar einen Hemmschuh vor die not­wendige Rationalisierung. Die Ausfuhr von Zündwaren werde durch das Monopol prak­tisch unterbunden. Die Deutschnationalen seien Gegner jedes Reichsmonopols, das nicht in den allerdringlichsten Snteressen der All­gemeinheit liege. Das sei hier aber nicht der Fall.

Reichsfinanzmini st er Dr. Molden- Hauer erklärte, daß die Regierung die deutschen

Snteressen in jeder Weise gewahrt habe. Die Russen hätten leine Zollstundungen erhalten. Das Monopol werde eingeführt, um der deutschen Zündwarenindustrie den notwendigen Schuh zu bringen, da sie dem überragenden Einfluß der Schweden sonst erliegen würde. Die deutsche Gruppe habe ihn dringend gebeten, das Monopol zu sichern, selbst auf die Gefahr hin, daß die Anleihe nicht zustande komme.

Abg. Borrmann (Wirtsch.) sprach sich prin­zipiell gegen das Gesetz aus. Seine Partei sei gegen die Monopolisierung einzelner Wirtschafts­zweige. Der Redner beantragte: „Die in der Edeka-Zentrale zusammengeschlossenen Ein­kaufsgenossenschaften des Einzel­handels sind berechtigt, die von der Edeka- Zentrale hergestellten Zündwaren für den eigenen Bedarf ihrer Mitglieder selbständig abzusehen, begrenzt auf 20 000 Rormalkisten in jedem Kalenderjahr." Sn der Aussprache ergab sich die Meinung der Mehr­heit des Ausschusses, daß durch eine solche Be­stimmung, die auch noch den Händlergenossen­schaften gewissermaßen Monopolfreiheit gäbe, das ganze Monopolgesetz durchbrochen wurde. Der Antrag der Wirtschaftspartei wurde des­halb ab gelehnt.

Abg. Dr. Pfeffer (D. B.) betonte noch einmal die Stellungnahme seiner Partei, die

Paris, 26. San. (WTD.) Auf bem So­zialistischen Parteitag wurde eine vom Bürger­meister von Roubaix, Lebas, im Namen der Mehrheit vorgetragene Entschließung mit 2066 ge­gen 1507 Stimmen angenommen, die lautet: Der Kongreß möge erklären:

1. daß er der Charta der Partei treu zu blei­ben gedenkt:

2. daß er den Beschluß des Nationalrats vom 28. und 29. Oktober 1929 billigt,.

3. daß die Partei stets bereit ist, die Ver­antwortung für die Regierung zu übernehmen, und zwar entweder allein oder mit der Mehrheit und der Lei­tung der Regierung, durch von der Par­tei gewählte sozialistische M i n i st e r, die ein Regierungsprogramm zur Anwendung brin­gen sollen, das als sozialistisch erkenn­bar ist:

4. daß der Gedanke einer eventuellen Betei­ligung der Sozialisten an einer Koa­litionsregierung zunächst ausge­schaltet werden muh unter der gegenwärtigen Legislaturperiode und nur im Falle von außer­gewöhnlichen Tlmständen ins Auge gefaßt wer­den könnte, außergewöhnlichen Tlmständen, die als solche von einer frei beschlutzfassenden

sich prinzipiell gegen den Gedanken des Mo­nopols richte. Hier müsse aber die ganze Sach­lage im großen finanziellen Zusam­menhang betrachtet werden, und nur aus die­sem Grunde sei ein Kompromiß zustande ge­kommen. Mit Rücksicht auf diesen Kompromiß zog der Redner einen Teil der dcutschvolks- parteilichen Anträge zurück, da sie durch die neuen Vereinbarungen hinfällig geworden seien.

Sn ähnlichem Sinne sprachen die Abgeordneten Fischbeck (Dem.), Schlack (Z.) und Rauch- München (Bay. Volksp.)

Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer erklärte auf Anfrage, Daß ein Vertreter aus dem Einzelhandel in den Au f - s i ch t s r a t kommen werde. Der Minister be­mühe sich auch um einen Platz im Aufsichtsrat für einen Vertreter der Arbeiterschaft.

Die Vorlage wurde dann nach den Kompromih- anträgen der Regierungsparteien angenom­men.

Die Demokraten zum Roll Schacht.

Berlin, 27. San. (Priv.-Tel.) Die demokra­tische Reichstagsfraktion gibt folgendes Kom­munique heraus: „Die Deutsch: Demokrat sehe Reichstagsfraltion erblickt in der Unabhän­gig f c i t der Währungs-, Diskont- und Kreditpolitik der Reichsbank gegen­über politischen Einflüssen, öf.entlicheir

Versam.mlung der Partei anerkannt wer­den, entweder durch einen Kongreß oder durch eine Beratung des Nationalrats, wobei eine Zweidrittelmehrheit der Bezirksverbandsmandate erforderlich sein soll. Sn beiden vorgesehenen Fällen hat die betreffende Versammlung die Auf­gabe, die Delegierten der Partei für die Regie­rung zu bestimmen.

Nach der Annahme der gemeldeten Mehrheite- entschließung verlas im Namen der Minder­heit der Delegierte D6at eine Erklärung. Die Frage der Regierungsbeteiligung selbst könne nicht durch die Beschlüsse der Mehrheit als geregelt angesehen werden: denn die Regelung hänge viel weniger von dem Willen der Partei als von den Ereignissen selbst ab. Die Minderheit werde innerhalb der Par­tei für ihre Auffassung weiter Propaganda machen. Gegen die Verlesung dieser Erklärung wandte sich der Generalsekretär der Partei, Paul-Faure, auch die Mehrheit werde ihre Auffassung vor den Bezirksoereinigungen vertreten. Er bedauere, daß die Erklärung der Minderheit den Anschein erwecke, daß der Sozialistenkongreß auseinandergehe, wäh­rend die Vertreter der einzelnen Richtungen mit geballter Faust sich trennen. Die Sitzung schloß mit dem Gesang der Internationale.

Die französischen (Sozialisten lehnen eine Regierungsbeteiligung ab.

in Ostpreußen oder in der Grenzmark eine große Fabrik errichtet, die einen Teil der deutschen Pro­duktion übernehmen kann. Königsberg wird sich hier­für vorzüglich eignen, da der ©eeroeg von Hamburg nicht kostspielig ist, also das Rohmaterial nicht er­heblich verteuert. Die Hauptsache ist, daß nicht über Hilfsmaßnahmen beraten wird, sondern dafür zu sorgen, daß diese auch sofort und unverzüglich er­folgen.

Aufregung in Warschau.

Polnische Preffcstimmen zur Denkschrift des deutschen Lstcns.

Warschau, 26. San. (T.-U.s Die polnische Presse maßt sich an, die Denkschrift der deutschen O st Provinzen an den Reichs­präsidenten v. Hindenburg als „eine Frech­heit" zu bezeichnen. Während die meisten Blär- ter nur Auszüge veröffentlichen, schreibt die na­tionaldemokratische „Gazeta Warszawska", daß die amtliche deutsche Erklärung den internationa­len Skandal abgewendet habe, der in einer öffent­lichen Aeußerung des Reichspräsidenten über eine beabsichtigte Aufteilung Polens (!) liegen würde. An der Sache selbst ändere das jedoch nichts, da man genau wisse, daß alle deutschen Parteien die Revision der deutsch-polnischen Grenze in ihr Programm ausgenommen hätten. Man könne keinen Zweifel daran hegens daß die Vertreter Ostpreußens, wenn sie von angeb­lich wirtschaftlichen Fragen sprachen, auch über den Korridor gesprochen haben. Welche Ant­wort Hindenburg in diesem Fall erteilt habe, stehe ebenfalls autzer Zweifel. Der ganze Zwi­schenfall bestätige trotz aller Widerrufe, daß das wichtigste Ziel der deutschen Politik die Auftei­lung Polens sei. Als zweite Tatsache müsse man feststellen, daß Deutschland die ersten Schritte zur Erreichung dieses Zieles gleich nach der endgültigen Räumung des Rhein­landes unternehmen werde. Aus diesen gege­benen Voraussetzungen müsse Polen die Konse­quenzen ziehen. Vor allem sei es notwendig, die öffentliche Meinung in Polen zu mobilisieren und zu vereinheitlichen. Sn bezug auf die Grenz­befestigungen und die militärische Be- r e i t s ch a f t feien zweckentsprechende Maßnah­men erforderlich, die im Heeresetat ihren Aus­druck finden müßten-

Gegen die deutschen Watt)- besitzer in Böhmen.

Tschechisierungsmaßnahmen gegen deutsche Fürsten

Prag, 25. Ian. (TU.) Die Wälderenteignung wird in diesem Jahre in den sudetendeutschen Ge­bieten energisch durchgeführt. In West- böhmen werden die großen Forstbesitze der Fürsten Metternich und Loew en st ein, die volle Schwere der Beschlagnahme verspüren. Einflußreiche tschechische Kreise drängen, gerade diese Besitzun­gen zu beschlagnahmen, da Loewenstein bayerischer Staatsbürger und auch Metternich Reichsdeutscher ist. Loewenstein hat in der Gegend von Weseritz große Forsten, während Metternich den größten Teil des Kaiserwaldrückens besitzt und die Forsten in der sog. Glatze. Es ist sehr wahrscheinlich, daß auch das Stift Tepl noch Wälder verlieren wird. Dadurch will man einen Kreis von Staatswaldungen um den reichsdeutschen Kurort Marienbad schaffen. Die tschechische Bürgermeisteroereinigung und alle Ortsgruppen des Tschechifierungsvereins im Bezirk Hohenstadt haben an das Bodenamt in Prag ein Schreiben gerichtet, in dem verlangt wird, daß der gesamte Wald besitz des Für st en Liech­te n ft e i n in Mähren, vor allem die Wälder des Besitzes Sternberg enteignet werden sollen. Die enteigneten Wälder wären der Stadt Olmütz und den anderen sich um Wald bewerbenden Gemeinden zu­zuteilen. Der Einspruch wird auch damit begründet, daß der Liechtensteinbesitz in Nordmähren ein „Bollwerk der Germanisierung" bedeute, das fallen müsse.

Oer neue Wirtschaftsplan in Rußland.

Klagen über mangelndes Interesse.

K o w n o, 25. Jan. (TU.) Wie aus Moskau ge­meldet wird, macht sich in allen Zweigen der russi­schen Wirtschaft eine ausgesprochene Interesse» l o s i g k e i t an der Durchführung des s o z i a l i st i. scheu Aufbauplanes bemerkbar. Auf keinem Gebiete des Wirtschaftslebens ist der für das erste

Quartal des laufenden Wirtschaftsjahres festgesetzte Produktionsplan ausgeführt worden. Jeder Monat bringt der Sowjetregierung und der Parteileitung neue Enttäuschungen. Aus diesem Anlaß wendet sich der Zentralausschuh der russischen kommunistischen Partei mit einem langen 21 u f r u f an alle Partei-, Wirtschafts- und Gewerkschaftsorganisationen, in dem die ungenügende Arbeitsleistung und Produktion als ein Verbrechen vordem gesamtenVolkhingestellt wird. Der Zentralausschuß weist darauf hin, daß durch die viel zu hohen Produktionskosten und die Nichtaus­führung des Planes die russische Industrie im ersten Quartal (Oktober-Dezember) einenVerlustoon etwa 2 2 5 Millionen Rubel gehabt habe, was einer direkten Gefährdung des fünfjährigen Wirtschaftsplanes gleichkomme. In Anbetracht dessen, daß einige Werke und Trufte den vorgesehenen Plan ausgeführt hätten, fei eine Rechtfertigung der übri­gen Wirtschaftsunternehmungen zwecklos. Der Zen­tralausschuß habe dafür nur die eine Erwiderung, die zuständigen Wirtschafts- und Parteiorganisa­tionen hätten nicht die aktiven Parteimitglieder und die aktive parteilose Arbeiterschaft- rechtzeitig mobili­siert und nickt das nötige Interesse für den sozialistischen Aufbau gezeigt. Als einer der Hauptgründe sei ferner die Nichtausführung der Be­stimmungen des Zentralausschusses über die völlige lleberlaffung der Leitung der Be­triebe an den Direktor des Werkes oder der Fabrik und den Zechenleiter anzusehen. In vie­len Fällen hätten die Wirtschafts- und Gewerk­schaftsführer diese Bestimmung des Zentralaus­schusses unberücksichtigt gelaßen und die technische Lei­tung der Betriebe nicht den einzelnen Direktoren überlassen, sondern im Gegenteil sich in ihre Obliegenheiten eingemischt. In Zukunft verlange der Zentralausschuß die restlose Ausfüh­rung seiner Verfügungen, fortan habe einzigund allein der Direktor des Werkes über die zu leistenden Arbeiten zu bestimmen. Ebenfalls habe die Presse, die doch die stärkste Waffe in den Händen des proletarischen Staates sei, nicht das nötige Emp- finden für den Aufbau gezeigt. Die Blätter mühten täglich sowohl die erzielten Erfolge, als auch alle Mißstände oeröffentlichen, wofür eine besondere Spalte einzurichten sei.