Nr. 249 Erstes Blatt

180. Jahrgang

Zreitag, 24. Oktober 1950

Eriche,n> ,ogttch,autz« Sonntags and Feiertag»

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fflonati>Be}ng$prels; 2.20 Reichsmark und 30 Reichspsenmg für Träger« lohn, auch bei Richter- scheinen einzelnerNummern infolge höherer Gewalt.

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Siebener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Chefredakteur

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Derantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und für den Anzeigenteil Mar Filter, sämtlich in Gießen.

Der Haushaltsplan.

Da das Kabinett in den nächsten Tagen den neuen Haushaltsplan verabschieden wird, Erscheint es angebracht, sich an der Hand des lausenden Etats einmal ein Bild vom deutschen Haus­haltsplan zu machen. Innerhalb des Gesamt­planes haben wir einen ordentlichen und einen außerordentlichen Haushalt. Unter den Ein­nahmen im ordentlichen Haushalt rangiert der Reichspräsident an erster Stelle, allerdings nicht zahlenmäßig, denn sein Bureau vereinnahmt jährlich nur 7000 Mark. Auch der Reichstag nimmt 30 000 Mark ein, allein 9000 Marl durch Besichtigungen und für die Kleiderablage, dagegen kann das Aus­wärtige Amt 3,9 Millionen beisteuern, allein 3,5 Millionen durch Strafen und Gebühren. Die Einnahmen des Innenministeriums be­laufen sich aus 4,5 Millionen. Dah darunter sich auch 400 Mark der Reichsanstalt für Erdbeben­forschung in Jena befinden, wird nicht jeder ge­wußt haben. Der vorläufige ReichswirtschaftSrat soll im laufenden Etatsjahr 20 200 Mark ein* nehmen, und das Reichsarbeitsministe­rium 61,4 Millionen Mark, davon allein die Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung 47 Millionen Mark. Das Reichsheer nimmt 13, die Marine nur 3 Millionen ein. Die Ein­nahmen des Reichsjustizministeriums erreichen nur die Höhe von 21 000 Mark, dagegen vereinnahmt das angeschlossene Reichs- Patentamt 17,4 Millionen Mark, und das Reichsgericht, das eine Sonderkasse führt, 1,8 Millionen. Dom Reichsministerium für Er­nährung und Landwirtschaft kommen 4 Millionen, vom Reichsverlehrsrnini- st e r i u m 33,9 Millionen. Hierbei sind 16 Mil­lionen Brückengelder usw. und noch weitere 4,3 Millionen Kanalgelder des Kaiser-Wilhelm- Kanals. Das Reichsfinanzministerium steuert immerhin seine 82 Millionen bei, das Postministerium ist mit 149 Millionen ver­treten, und aus den vermindertenKriegs- l a st e n entsteht eine Einnahme von 668 Mil­lionen. Don diesen Beträgen könnte man natürlich noch keinen Reichshaushalt bestreiten, aber es fehlt ja noch der Hauptaktivposten: die All­gemeine Finanzverwaltung, melche mehr als 7 Milliarden besteuern soll, und zwar aus fortlaufenden Steuern 3,4 Milliarden, aus einmaligen Steuern 4 Millionen, aus Zöllen und Derbrauchsabgaben 3,5 Milliarden, aus Dividenden der Reichsbahngesellschaft 202 Mil­lionen, aus Bank- und Münzwesen 40 Millionen usw.

Damit sind die Einnahmequellen des Reichs erschöpft. Was sind nun die Ausgaben? Der Reichspräsident kostet uns samt Bureau nur 650 000 Ml. im Jahre, dafür kostet aber der Reichstag 11 Millionen. Das Reichsministerium, der Reichskanzler und die Kanzlei kosten 2,1 Millionen, das Auswär­tige Amt kostet 63 Millionen, worin allein 33,7 Millionen Mk. für unsere Vertretungen im Ausland enthalten sind. Das Reichsinnen- Ministerium verbraucht 36 Millionen. Don den 18,5 Millionen, welche das Wirtschasts- Ministerium verbraucht, gehen allein 12,4 Millionen auf das Statistische Reichsamt. Die ungeheure Summe, welche das Reichsar - beitsministerium anfordem muhte — es handelt sich um 1 174 223 000 OHL — erklärt sich bald, wenn man hört, dah allein 578 Millionen für die Sozialversicherung und 435 Millionen für die Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversiche­rung verausgabt werden müssen. Das Reichs­wehrministerium verbraucht 484 Millionen für das Heer und 136 Millionen für die Marine. Das Reichsgericht kostet nur 3,8 Millionen, 9,5 Mlllionen werden für das ReichsPa­te n t a m t ausgegeben. Das Landwirt- schaftsministerium kostet 10 Millionen, das Derkehrsministerium dagegen 133 Millionen. Da sind zuerst einmal die Kosten für die Unterhaltung der Wasserstraßen, die früher durch die Länder erhalten werden muhten, mit 72 Millionen, dann die Zuschüsse für die Luft­fahrt in Höhe von 38 Millionen! Die Q3e r f o r - gung der ehemaligen Wehrmacht kostet 1578 Mlllionen. die jährliche Reichsschuld be­trägt 1 030 629 Mk., 555 Millionen werden zur Schuldentilgung verwandt. Das Reichs- sinanzministerium braucht 405 Millio­nen, das Reichspo st Ministerium 44 400 Mark unb die äußeren Kriegslasten verschlingen nach dem Haager Abkommen 1 817 700 000 Mark, während die inneren Kriegslasten 325 Millionen erfordern.

Abschluß der Etaisarbeiien.

B r r I i n , 23. Oft. (BB.) 3m Reichsfinanzmini­sterium sind alle Arbeiten am neuen Haushalts­pläne fertiggestellt worden, die Kabinetts­vorlage ist bcre ts in Druck gegeben worden. Ende der Woche wird sich das Kabinett mit dem Etat befassen, man hofft, ihn fvätestens in den ersten Tagen der nächsten Woche, wenn möglich aber noch in dieser Woche verabschieden zu kön­nen. Aus gut unterrichteter Quelle wird uns mit­geteilt, daß der Etat nicht die 10Milliar­de ngrenze überschreitet und balan­ciert werden soll. 3n der kommenden Woche wird sich das Reichskabinett in mehreren großen Sitzungen mit den einzelnen Gesetzen des Reform­planes befassen, deren Verabschiedung auch noch bis zum Ende dieses Monats erfolgen soll. Es steht zu erwarten, daß der Ä e i ch s r a t Anfang Rovember seine diesbezüglichen Beratungen auf­nehmen wird.

Die Präsidentenwahl im Reichslandbund.

Schieles Erben.

3m Reichslandbund ist in dem Augenblick, wo es an die Neubesetzung der durch Schieles Rück­tritt freigewordenen Stelle ging, eine Führerkrise ausgebrochen. Herr Hepp, der bisher Präsidial­mitglied war, hat sich zurückgezogen. Eigentlich mehr aus einem formellen Anlaß: der Landbund hatte früher zwei gleichberechtigte Vor- sitzende, erst als Schiele die Verantwortung übernahm, wurde ein dreiköpfiges Prä­sidium mit einem geschäftsführenden Präsi­denten gebildet. Es hat sich nun darum gehan­delt, ob man zu dem früheren Konsulsystem zurück-

Graf von Kalckreuth, der als Nachfolger Schieles zum geschäftsführe den Präsidenten des Reichslandbundes gewählt wurde.

kehren sollte, wie Hepp vorgeschlagen Jjatte. Bei der Abstimmung, die übrigens nicht nach irgend­welcher parteipolitischen Gruppierung, sondern mehr nach rein persönlichen Anschauungen orien­tiert war, ist Hepp in der M inderhei t geblieben und hat daraus die Folgerungen gezogen.

Trotzdem liegt aber in dieser Entscheidung gleich­zeitig eine grundsätzliche Klärung, die für die weitere Entwicklung des Reichslandbun­des von tiefgehender Bedeutung sein kann. Die Organisation der deutschen Bauern hat sich biS vor wenigen 3ahren parteipolitisch vollkommen neutral verhalten, sie hat ihre wirtschaft­lichen Ziele verfolgt und sich politisch innerhalb der einzelnen Parteien nur soweit betätigt, als das für ihre wirtschaftlichen Ziele notwendig war. Erst vor wenigen 3ahren zeigten sich die Ansätze einer eigenen Bauernpartei, die dann

Karl Hepp, Präsident des Reichslandbundes, hat infolge der Wahl des Grafen von Kalckreuth fein Amt niedergelegt.

diesmal bei den Wahlen in der Organisation des Christlichen Landvolkes ihren Fortgang fanden und sich erst durchzufetzen vermochten, als Schiele sich mit Entschlossenheit auf die Seite derjenigen stellte, die auch politisch sich selbständig machen wollten. Um diese Frage hat es hinter den Kulissen heftige Kämpfe gegeben, und Schiele selbst hat sich auch erst nach langem Zögern ent­schlossen, den nicht ungefährlichen Weg zu gehen, dec zur Landvolkpartei führte. Er hat dabei, wo­rüber er sich selbst nicht im Unflaten gewesen ist. ein Fiasko erlitten. Die 21 Mandate des Land­volks waren kaum mehr als ein Achtungserfolg. Wären die Tauern in ihrer Gesamtheit der Pa­role gefolgt, dann hätte die Fraktion mehr als doppelt stark sein müssen. Statt tie fen sind große Telle der ländlichen Bevölkerung bei den Deutschnationalen geblieben, ein erheb­licher Teil ist zu den Rationalsozia- listen abgeschwenkt.

Schiele selbst hat unter dem Eindruck dieses Ergebnisses, das sich nun begreiflich in einer Rechtsdrehung des ganzen Lairdvolkkurses aus­wirkt, seine Aemter im Landbund auf gegeben, gleichzeitig auch, um sich im Kabinett wieder größere Bewegungsfreiheit zu verschaffen. Aber auch der Landbund mutz die Bilanz ziehen und sich neu orientieren. Es gibt für ihn praktisch

wohl nur den einen Weg, dah er sich wieder in eine nur wirtschaftlich untermauerte Re­ser vestellung zurückzieht. Sonst steht er vor der Gefahr, daß er auseinanderbricht, und nichts würde der deutschen Landwirtschaft bei der Durchsetzung ihrer berechtigten Forderungen größeren Schaden zufügen, als trenn der einzige Machtfaktor, auf den sie sich stützt, der Reichs- lanbbunb, durch innere Richtungskämpfe oder Zersehungserscheinungen gerade in diesem ent­scheidenden Augenblick um die einheitliche Stotz- krast gebracht würde.

Oie Rechte begrüßt den Wechsel im Präsidium.

Berlin, 23. Oft. (ERB.) Zu dem Wechsel im Präsidium des Reichslandbundes schreibt der Hugenbergsche „2 o f a I a n je i g c r“: Die Amts­niederlegung des bisherigen Dorsihenden Hepp und die Wahl des Grafen v. Kalckreuth find der Ausdruck dessen, daß der Reichslandbund Schluß gemacht wissen will mit der Po-

li tif iercrei der Zentrale. Diese Poli- tifiererei abzustellen, ist eine angesichts mancher Persönlichkeiten sehr schwierige Aufgabe. Es wird sich zu zeigen haben, ob es gelingen wird, sie durchzuführen. — Die „Deutsche Zeitung" (deutschnatl.) sagt: 3n der Wahl des Grasen Kalckreuth zum vorsihführenden Präsidenten — die übrigens nach unseren 3nsormationen mit überwältigender Mehrheit erfolgt ist — offenbart sich deutlich das A b g e h e n des Reichsland­bundes von der verfehlten Politik des letzten 3ahres. Diese Politik lief auf posi­tive Mitarbeit im Staat, um Schlimmeres zu verhüten, dementsprechend auf die Annähe­rung an d i e Mittelparteien und schlietzlich in ihren Folgerungen auf die Aner­kennung des herrschenden Systems hinaus. Es konnte nicht ausbleiben, daß angesichts der sich häufenden Fehlschläge eine Gegen- bewegung in der Anhängerschaft des Reichs­landbundes sich eingestellt hat, die um so stärker wurde, als die Leitung des Reichslandbundes auch noch die bis dahin gewahrte parteipolitische

DieLandvoWhrerbeimReichspräsidenien

Berlin, 23.Oki. (111.) Der Herr Reichs- Präsident empfing heute in Gegenwart des Herrn Reichsministers Dr. Schiele die Vertreter der Fraktion Deutsches Landvolk, die Abge­ordneten Döbrich, Gereke und Hepp, zu einer längeren Aussprache über die vom Deutschen Landvolk zur Linderung der Rotlage der deutschen Landwirtschaft oorgeschlagenen Mahnahmen.

lieber den Empfang teilen die „Landvolknach- richten" folgende» mit: „Die Landvolkführer Debrich, Gereke und Hepp nahmen heute Beranlaffung, den Herrn Reichspräsidenten in Gegenwart de» Herrn Reichsernährungsministers Schiele ihre Auffassung zur augenblicklichen Lage und die Forderungen des Landvolks eingehend darzustellen. Ls wurde hierbei noch einmal die Forderung der Landvolkpartei nach sofortiger Einberufung des Reichs- Inges erörtert. Rachdem dabei festgestellt wurde, dah zur Zeit diese Forderung nicht erfüllt wird, betonten die Landvolkführer unter eingehen­der Darstellung der Lage der Landwirtschaft, dah

ein weiteres hinauszögern dringender landwirtschaftlicher Forderungen auf dem Gebiete der Zoll- und Handelspolitik wie be­stimmter innenwirtschaftlicher Absatz- m a h n a h m e n für die Landbevölkerung und da­mit für die Gesamtwirtschaft unerträglich sei. Die Abgeordneten wiesen insbesondere darauf hin, dah, wenn nicht in alter kürze durchgrei­fende Mahnahmen von feilen der Reichy- regierung Platz greifen würden, die bereits in der Landbevölkerung vorhandene auherordent- tiche Beunruhigung bis zu einem die Ruhe gefährdenden Ausmahe zwangsläufig gefteigert werden würde. Da zur Zeit keine Aussicht besteht, dah das Parlament vor Dezember Zusammentritt, so forderten die Landvolksührer die Ergrei­fung a u h e r p a r l a m e n t a r i s ch e r Mah­nahmen zur Behebung der dringenden Rotstände. Man darf sich der hofsnung hingeben, dah die Aus­führungen der Landvolksührer ihren Eindruck auf den Herrn Reichspräsidenten nicht verfehlt haben."

Auisehenmegende VechafluiWN in Finnland.

Oer GeneralstabSchef Wallenius als Entführer des früheren Staatspräsidenten Stahlberg verhaftet und seines Amtes enthoben.

Der finnische Generalstabschef W a 11 e n i u s ist ebenso wie ein anderer hoher Generalstabsoffizier aus dem Dienst entlassen worden. Man hat beiden nachgewiesen, daß sie mindestens von der Entführung des früheren Staatsprä­sidenten Stahlberg durch Lappoleute ge­wußt haben, der zwar kein Kommunist ist, der aber mit dem antimarxistischen Kurs in Finnland nicht ganz einverstanden ist und deshalb vor einigen Wochen auf geheimnisvolle Weife mit feiner Frau in das nördlichste Finnland entführt worden war, aber nach kurzer Zeit entdeckt und im Triumph nach helfingfors zurückgebracht werden konnte. Heber der Verschwörung des Generals Wallenius und seiner Freunde liegt noch Dunkel. Daß es die Regierung gewagt hat, ihn aus dem Heere zu entfernen, liefert aber den Beweis für eine zunehmende B e • ruhigung im Lande. Präsident und Kabinett fühlen nach den Wahlen wieder sicheren Boden unter den Füßen. Außerdem sieht cs so aus, als ob die Lappobewegung an Werbekraft verliert. Das Ziel dieser Wahlen ist ja auch erreicht worden: im Parlament gibt es keine kommuni st ischen Abgeordneten mehr, für die antitommu» nistischen Gesetze ist die verfassungsmäßige Mehrheit gesichert. Heber die inneren Schwierigkeiten ist man aber in Finnland noch keineswegs hinweg. Der wirtschaftliche Druck Sowjetrußlands, namentlich die Schleuderoerkäufe auf dem Holzmarkt, haben das Land in eine schwere Krise hineingetrieben, die sehr leicht neue Erschütterungen auslösen kann.

Oie Linierfuchung.

Stockholm, 23.Ott. (L41.) Wie aus Heising- fors verlautet, hat der Staatspräsident nach Vor­trag des Oberbefehlshabers der finnischen Armee die Verabschiedung des Genera'stabschefs Wallenius verfügt. Amtlich wird betätigt, dah Wallenius und die beiden anderen verhafteten Offiziere zugegeben hätten, die Entführung Stahlbergs in die Wege geleitet zu haben. Die Linkspresse bringt Meldungen, wo­nach die Verhaftung der Offiziere mit einem für Ende Oktober geplanten Staats st reich in Verbindung stehe. Die Vorbereitungen seien zwi­schen der Lappoleitung und einer Reihe höherer Offiziere getroffen worden. Gleichzeitig hätte man den Plan gefaßt, den sowjetrussischen Gesandten in Helfingfors und die übrigen Angehörigen der Gesandtschaft gewaltsam zu entführen. Monarchi- sttsche weißrussische Kreise in Helfingfors hätten diesen Plan unterstützt. Der finnische Staatspräsi­dent D e l a n d e r erflärte: „3d> kann nichts an­deres sagen, als dah die Vorfälle im Zusammen­hang stehen mitderEntfübrungdesfrühe-

ren Präsidenten Stahlberg. Weitere Mittellungen, dah es sich um Staats streich- pläne gehandelt hat, sind Gerüchte, weiter nichts."

Das Verhör des Generalstabschefs Wallenius unb der beiden mit ihm verhafteten General-- stabsoffiziere ergab, dah es sich weder um einen Putschversuch, noch um eine militärische Revolte, sondern darum handelte, dah Wallenius die Entführung des Präsidenten Etahlberg unter»

Generalstabschef Wallenius.

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stützt oder zum mindesten davon gewußt habe. Wallenius war kurz vor der Entführung Stahl­bergs in 3 o e n f u, wo man dadurch auf ihn auf­merksam wurde, dah fein Kraftwagen bei einem Fluhübergang ins Wasser stürzte. Unter dem Material, das angeblich den Behörden vorliegt, soll sich ein chiffriertes Telegramm mit der Chiffre des 3nnenministeriums befinden, daS von Wallenius am Tage der Entführung nach 3oensu abgefchickt worden sein sott. 3n diesem Telegramm wurden zwei Krankenplätze bestellt.

General Wallenius ist erst 37 3ahre alt. Er hat seine Ausbildung in einem preu­ßischen 3ägerbataillon, in dem zahl­reiche finnische Freiwillige dienten, erhalten. Er gilt als ein sehr befähigter Offizier. Die Der- haf ung hat naturgemäß im ganzen Lande größtes Aufsehen erregt.