Nr. 195 Erster Blatt

180. Jahrgang

5reitag, 22. August 1950

(Erlittet Iflgltd),trafen Sonntag« und Feiertag«.

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Die Illustrierte

Giefeener Familienblätter Heimat im Bild

Die Scholle

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GieheimAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Ltm einen Burgfrieden im Wahlkampf.

Ein gemeinsamer Wahlaufruf der gemäßigten Rechten. - Die Staatspartei zum Beitritt aufgefordert. Roch keine Entscheidung.

Oer Wahlaustuf.

Berlin, 21. «ug. (1DIB.) Die Jlallonalliberale ftorrefponbenj ocrössentlicht einen oon der Deut­schen Dolfspartcl, der wirtschaft«- Partei und der ftonferoalioen D o l f • - Partei erlaffencn gemeinsamen Wahl­aufruf, der für die Deutsche Volkspartei oon Dr. Schot, und ftempfes, für die Wirt- schaftspartei oon Drewitz und Sachfenberg und für die Konseroalioe Volkspartei oon I re­al ro n u • und oon Llndelnerwildau unterzeichnet ist. Lr hat folgenden Wortlaut:

Die unterzeichneten Parteien haben sich im letz­ten Reichstag für da« vom Reichspräsi­denten o. Hindenburg begonnene R e - f o r m ro e r f auf finanziellem, sozialem, wirtschaft­lichem und staatlichem Gebiet und seine Sicherung und Erweiterung eingesetzt. Sie halten seine Durchführung für da« dringendste Gebot der deutschen Innenpolitik zur Sicherung der deutschen Wirtschaft, inobefondere der deutschen Landwirtschaft, zur Rettung de» deutschen Osten», zur Erhaltung der Grundlagen der sozialen Gesetzgebung, zur Wiedereingliederung de« TUU- llonenbeere« der Arbeitslosen in den wirtschafi»- prozetz, zur Wiederherstellung der Autorität des Staate«. Angesicht» der Rot oon Volk und Vater­land holten sie an diesen Zielen fest und werden sich dafür im Wahlkampf einsehen. Darüber hinau« aber werden die Parteien bei voller Aufrechterhal­tung Ihrer politischen und organisatorischen Ligen­art und Selbständigkeit dafür Sorge tragen, doh ouchtm künfllgenRelchvtagdleGrund- lagen parlamentarischer Zusammen­arbeit zur Durchsührung diese» hin- benbargprogramm» geschaffen werden.

Ein erneuter Appell an die Staatspartei.

Berlin, 21. Aug. (ERB. Eigene Meldung.) Die wir erfahren, hat der Führer der Deutschen Volk-Partei, Reich-Minister a. D. Dr. Scholz, der Deutschen Staat-Partei den Auf­ruf übermittelt, der von der Konserva­tiven Volk-Partei, der Wirtschaftspartei und der Deutschen Volk-Partei ausgearbeitet worden ist, und in einem Begleitschreiben angefragt, o b die Staat-Partei bereit wäre, diesen Aufruf mit zu unterzeichnen. Mit der Frage ist die Bitte verknüpft, eine Antwort bi- Freitagvormittag geben zu wollen, weil der Aufruf morgen veröffentlicht werden soll. Dazu schreibt die Nationalliberale Korre­spondenz: Man kann von dem Drrfuch der Konservativen DolkSportei, auch den Christ- lich-Sozia len Volksdienst für die Unterzeichnung zu gewinnen, nur mit Genug­tuung Kenntnis nehmen, weil sich auch dann ein Fortschritt dcS SammlungsgcdankenS an- künlngt. Um so mehr möchten wir wünschen und hoffen, dah die Staat-Partei sich dem an sie ergangenen volksparteilichen Appell nicht v er­schlicht. ES kann nur in ihrem eigenen Inter­esse liegen, dah sie beim Wablausmarsch nicht al- der rechte Flügel der Sozialdemokratie, sondern al- der linke de- Bürgertums er­scheint. Der Sozialdemokraiie, die nur für Macht und Kraft Verständnis hat. wird eine isolierte bürgerliche Parteigruppe nicht imponieren. Nachdem der $>crr Vertreter der Staat-Partei sich au» den früheren Verhand­lungen selbst auSgcschaltet hat, wird hier noch einmal der Staat-Partei die Hand der Deut­schen Volk-Partei zur gemeinsamen Arbeit hin­gehalten. Möge sie erarisfen und scstgehalten werden, auch für die Feiten nach dem Wahl- kamps. Die Einigung de- Staatsbür­ger t u m S, der sich immer noch Hindernisse in den Weg stellen, wird und muh erfol­gen. Wir sind auch überzeugt, dah die Mehr­heit der Wirtschaftspartei hinter Dre­witz und Sachsenbcrg steht und nicht hinter Herrn Lolosser. — Lolosser hat im Namen der Wirtschaftspartci gegen die vorzeitige Ver­öffentlichung dcS gemeinsamen Wahlaufrufs der drei Parteien Einspruch erhoben.

Die vorzeitige Bekanntgabe.

Berlin, 21. Aug. (TU.) Don der Deutschen Dolkspartei wird mitgeteilt: .Die .BZ. am Mittag- veröffentlicht wesentliche Teile des gemeinsamen Wahlaufrufes, auf den sich die Deutsche Dolkspartei. die Wirtschaitspartei und die Konservative Dolkspartei geeinigt haben. Die­ser Aufruf war der Staatspartei mit einem Schreiben de r Deutschen Dolkspartei zugegangen, dah die Staatspartei zur Mitunterzeichnung aufforderte. In diesem Schreiben der Deutschen Vvlkspartei wurde gleichzeitig mitgeteilt, dah die 3er- öffentlichung des gemeinsamen Aufrufes erst am F re i t ag m>ct a g erfolgen sollte. Die vorzeitige und teilweise Deröf-

fentllchung des der Staatspartei zur Un­terzeichnung zugegangenen Aufrufe- durch die ,B. 3. am Mittag" hat nun die vorgenannten drei Parteien gezwungen, den gesamten Wahl­aufruf schon jetzt der Oeffentlichkeit bekcmntzu- geben.

Oie Staaispartei Hai sich noch nicht entschieden.

■Berlin, 22. Aug. Der Aktion-auS- schuh der Staat-Partei beriet am Don­nerstag bi- in die späten Abendstunden über die Anfrage der Volk-Partei wegen der Beteili­gung an dem gemeinsamen Wahlaufruf. Da man sich über verschiedene wahltechnische Angelegen­heiten noch weiter zu unterhalten wünscht, ist mit der offiziellen Bekanntgabe des Deratungs- ergebnisseS erst im Laufe des Freitags zu rech­nen. In gut unterrichteten Kreisen wird erklärt, dah die Antwort der Staat-Partei an die DDP. nicht alle Drücken für eine Zusam­menarbeit ab brechen dürfte, dah man sich aber voraussichtlich gegen die Einbe­ziehung deS NamenS deS Reichsprä­sidenten von Hindenburg in irgend­einer Form in den Wahlkampf bzw. in Wahl­aufrufe wenden werde.

Der Demokratische ZeitungSdienst schreibt: Dem sachlichen Inhalt diele- Ausrufes werden auch die Vertreter der Deutschen Staatspartei durch­aus z u st i m m e n können. Bleibt also die zu nicht- verpflichtende Form eine- Ausrufe-, und es bleibt eine formelle Entscheidung, ob die Deut­sche Staatspartei sich unter diesen Aufruf setzen soll. Dagegen spricht einmal die Einbe­ziehung deS Reichspräsidenten von Hindenburg in den Wahlkampf, die doch wohl von allen Parteien grundsätzlich vermieden werden sollte, um der verehrungswürdigen Ge­

stalt des Reichspräsidenten selbst. Dagegen spricht aber weiter, dah andere Parteien ja jetzt deutlich genug zum Ausdruck gebracht haben, dah sie auf die Unterschrift der StaatSparte» keinen Wert legen. Die Staat-Partei ihrer­seits hat eS nicht nötig, sozusagen da- 5. Rad am Wagen zu fein.

Auch die Wirischastspariei noch nicht entschloßen.

Berlin, 2l.Aug. (TU.) Zu der Veröffent­lichung des gemeinsamen Wahlaufrufes wird von der Zentralleitung der W i r t s ch a f t s p a r 1 e i, dem Abgeordneten C o l o f f c r, mitgeteilt, dah der Aufruf von den Herren Drewitz und Sachsen­berg vorläufig rein persönlich unter­schrieben worden sei. Die bekanntgegebene an­gebliche Erklärung der drei Parteien sei ein anfangs der Woche auSgearbeiteter Entwurf, der noch die Genehmigung der zu - stänbigen Parteiinstanzen habe finden sollen. Deshalb sei vereinbart worden, eine Ver­öffentlichung erst am Freitag oder Samstag vor- zunehmen. Die vorzeitige Veröffentlichung fei also erfolgt ohne Zustimmung der Leitung der Wirtschaftspartei, die am Donnerstag auf tele­phonischen Anruf in der Parteizentrale aus­drücklich abgelehnt worden fei. DerReichS- auSschuh der Partei, der in derartigen Dingen zu entscheiden habe, tage am 26. August. Nach weiteren Informationen kann eS als zweifel­haft bezeichnet werden, ob sich in der Partei- auSschuhsitzung eine Mehrheit für die Bestäti­gung der Unterschriften von Drewitz und Sachsen­berg unter den gemeinsamen Wahlaufruf fin­den wird.

Oer Ehes der Heeresleitung.

Rücktrittsgenichie um Generaloberst Heye.

lediglich als unverantwortliche Sen- fation-mache zu bezeichnen.

Der lin, 21. Aug. (END.) Sine Meldung, dah Generaloberst Heye von seinem Posten alS Ches der Heeresleitung zurücktreten und durch den Ches deS Truppenamts im Reichs­wehrministerium Generalmajor Kurt Freiherr von Hammer st ein-Equard ersetzt wer­den soll, ist ausdrücklich dementiert worden. Die Berliner Abendblätter greifen jedoch die Meldung erneut auf und begründen sie ausführ­lich. Es ist danach mit ziemlicher Sicherheit an­zunehmen. dah General Heye am 1.Dezember von seinem Po st en scheiden wird.

Heber die Gründe, die zum Rücktritt Gene­ral Heye» führen sollen, gehen die Ansichten auseinander. Die .Voss. Ztg." sieht in dem Wech­sel in der Führung der Heeresleitung eine bc- grühenSwerte Verjüngung der Leitung der Reichswehr und stellt dem Generalmajor von Hammerstein daS Zeugnis aus, dah er als einer der klügsten Offiziere im Reichswehrministerium gilt. Man gehe nicht fehl, wenn man ihn zu den Intimen seines politischen Ressortchefs, des Generals von Schleicher, rechne. Eie ist sich allerdings dar­über klar, dah cS heftige Angriffe gegen die Personalveränderung in der Leitung der Reichs­wehr geben wird. General von Hammerstein gelte als absolut regierungstreuer Offizier und fei, weil er zur Regierung stand während deS Kapp-Putsches seinerzeit von seinem Schwiegervater, dem General L ü 11 w i h, sestgenommen worden. — Das 8-Uhr-Abendblatt schreibt: .Generaloberst Heye, der Ehes der Heeresleitung, soll Anfang Oktober zurücktreten. General Heye selbst denkt nicht daran, freitoillia zu gehen, eS sei denn, dah er dazu von höherer Stelle gezwungen wird. Er befindet sich aut Zeit auf Inspektion der Trup­pen im Munsterlager. Man muh annehmen, dah die Gerüchte über feine Verabschiedung diesmal ernster zu nehmen sind alS früher.

Sin Berliner Abendblatt bringt das Gerücht von dem möglichen Rücktritt des Generals Heye in Verbindung mit Bestrebungen einer angeblich vom General von Schleicher geführten Partei im Reichswehrmini st erium, die auf engen Anschluß an Sowjetruhland binarbeite. Diese Nachricht ist, nach einer Mit­teilung des WTB. aus dem Rcichswehrmini- sterium. gänzlich unwahr, und zudem längst widerlegt worden. General von Schleicher hat schon vor längerer Zeit öffentlich erklärt, dah er die ihm zugeschriebenen Pläne aufs schärfste mißbillige. Ebenso unwahr ist die Behauptung, es gäbe verschiedene politische Strömungen im Reichswehrministerium. Die Po­litik des Rcichswehrministeriums bestimmt l e - diglich der verantwortliche Minister und niemand anders. Die Reichswehr hat es bewiesen, dah sie trotz aller Versuche, sie ein­zelnen politischen Strömungen dienstbar zu machen, unbeirrt den Weisungen ihres obersten Führer» folgt Die Nachricht des Blattes ist

Keine Politik in der Reichswehr.

Ein Prozctz vor dem Reichsgericht.

Berlin, 21. Aug. (END.) Das Reichsgericht wird sich im nächsten Monat mit einem Prozeß beschäftigen, der Aufklärungen über die national­sozialistischen Zellenbildungsversuche in der Reichswehr bringen soll. Wie erinnerlich, wurden Im Frühjahr d. I. in Ulm drei junge Reichswehroffiziere von dem Feld- artillerieregiment Nr. 5 verhaftet. Den Ange­klagten wird vorgeworfen, dah sie 1. e- versucht haben, im Dezember 1929 in Ulm. Hannover, Berlin und Eisenach die Verfassung dcS Deutschen Reiches gewaltsam au än­dern, 2. den Versuch gemacht zu haben, Mili­tärpersonen aufzufordern und anzu- reizen, Ihren Vorgesetzten den Gehorsam zu verweigern, 3. durch mündliche Aeuhe- rungen Mißvergnügen in Beziehung auf den Dienst unter ihren Kameraden erregt zu ha­ben, 4. vorsätzlich einen dienstlichen Be­fehl nicht befolgt und eine Gefahr für die Schlagfertigkeit der Truppe herbeigeführt zu haben.

Die Snpittelungen der Anklagebehörde haben ergeben, dah die drei Offiziere im Kreise ihrer Kameraden und anderer Bekannter oder Freunde die Auffassung vertraten, dah der Geist der Wehrhaftigkeit im Heer und Volk nicht genügend gefördert werde unb dah auf eine „nationale Erneuerung" hingearbeitet werden müsse. Die Politik der Reichsregierung und des Reichs­wehrministeriums fei diesen Bestrebungen ab­träglich, nur die nationalen Verbände könnten die nationale Erneuerung erreichen. AlS be­sonders verhängnisvoll wurde von ihnen und ihren Freunden der Rücktritt deS Generals von S e e ck t und de- Reichswehrministers Gehler empfunden.

Am Tage Allerheiligen 1929 fuhren die Offi­ziere gemeinsam nach München und suchten dort den Schriftleiter de- „Völkischen Be­obachter-" auf, benr sie ihre Wünsche vor­trugen. Bei einer mehrere Stunden toäbrenben Unterhaltung kam man überein, dah die jungen Offiziere zunächst innerhalb ihres Truppenteils für den von ihnen ausge­sprochenen Gedanken wirken, dann aber auch bei befreundeten Regimentern An­hänger werden sollten. Nach Ulm zurück­gekehrt, begannen die Angeklagten im Sinne dieser Besprechung zu wirken und auch an anderen Orten für ihre Absichten sich zu be­tätigen. Durch die dienstliche Meldung eine» in» Vertrauen gezogenen Offiziers erhielten die vor­gesetzten Kommandvstellen Kenntnis von den Plä­nen, worauf die Verhaftung der nunmehr Angeklagten angeordnet wurde.

Minister Wirth Über die Wahlreform.

Beschränkung auf da« praktiich Mögliche.

Berlin, 21. Aug. (END.) Reichsinnenmini­ster Dr. Wirth erklärte einem Vertreter der „Germania" über die neue Wahlrechtsvorlage, dah da- Problem der Wahlreform feit mehr a l s zehn Iahren akut tft Da» heutige Reich-wahlgesey stammt au» dem Iahre 1920 und konnte durch die Art seiner Entstehung nur als Provisorium angesehen werden. In der Hauptsache komme eS darauf an, den Kontakt zwischen dem Wähler und dem Ab­geordneten wiederherzustellen. Die Wahl­reform ist keine Parteifrage. In allen Kreisen deS Volke» ist der Wunsch nach einer Reform lebendig. Der Vorschlag der Rcichsrcgte- rung bedingt keine VerfassungSände- rung. So möchte ich meinen, dah man doch mit einigem Optimismus an diese Frage Herangehen formte; denn ohne Optimismus würden wir heute wohl nicht den Schwung aufbringen, irgend­welche Mahnahmen zur Besserung von Mih- ständen in Angriff zu nehmen. Im Interesse de» parlamentarischen Gedankens zur Abwehr deS bedrohlichen Radikalismus und um den Staats­bürger wieder an den Staat heranzuhvlen, müs­sen wir handeln. Die Frage, ob die Reform meinem Ideale entspricht, steht nicht zur De­batte. Für mich handelt es sich darum, die Vor­aussetzungen für eine parlamentarische Erledigung zu schaffen. Deshalb muhte ich mich auf da» praktisch Mögliche beschränken, Hier- au gehört, dah die Reform sich in engen, durch die Verfassung gezogenen Grenzen halten muh.

Oie Arbeitsbeschaffung der Reichspost.

»ür 115 000 «rbcitSlolc Hrbtii bei all. gemeiner Senkung der Preise.

.Derlin, 21. Aug. (WTB.) Im Rahmen des Arbeitsbeschaffung-Programm- der ReichS- regierung ist nunmehr die Vergebung der Lieferungen durch die Deutsche Reich-post zu einem gewissen Abschluß ge­langt. DaS Ergebnis laßt sich dahin zusam­menfassen, dah für 200 Millionen Mark neue Aufträge an die deutsche Wirtschaft aut Belebung des ArbeitSmarkteS gegeben wor­den find, was einer jährlichen Beschäf­tigung von rund 1 25 000 Arbeits­losen entspricht, dah ferner f a ft durchweg eine Preissenkung von 10 v. H., zum Teil darüber hinaus, erzielt worden ist.

Neue Bauten werden nur mehr verge­ben, wenn ein Preisnachlaß von mindesten- 10 vom Hundert gegeben wird. Diese Forderung ist bisher vom beteiligten Baugewerbe fast allge­mein angenommen worden. Schwierigkeiten ergaben sich lediglich bei der Vergebung der Z e m e n t Lieferungen. Hier trat indes eine Neihe von Firmen auf, die von sich au» der Deutschen Reich-post Angebote machten, die er­heblich unter den Preisen deS Ze­mentkartell-' lagen, so dah die Inanspruch­nahme deS Zementkartells bi» auf weiteres nicht erforderlich sein wird. Dagegen hält das L i - noleumkartell an seinen Preisen, die er­heblich über den Preisen gleichwertiger Boden­beläge sich bewegen, fest. Linoleum wird daher bei den neuen Bauten der Deutschen Reich-post bis auf weiteres im allgemeinen nicht mehr verwendet werden. Die Verhandlungen über die weitere Senkung der Preise wer­den von der Deutschen Reichspost mit sämtlichen für ihre Lieferungen in Betracht kommenden Fir- men weiter fortgesetzt.

Oie alliierten Frontkämpfer in Oberschlesien.

Eine überflüssige LolidaritätScrklärung.

k Kattowitz, 21.Aug. (WTB.) Da» Präsidium des Alliierten F r o n t kä m p f e r o e r b a n • des, Fidac, das auf Einladung des Generals Goretzki eine Studienreise durch Polen unternahm, traf gestern abend in Kattowitz ein, wo ihm durch den Wojwoden Graezinski und die polnischen militärischen Organisationen ein feierlicher Empfang bereitet wurde. Nach ber englischen, französischen und polnischen National­hymne wurden am Grabe des unbekannten Sol- daten «ränze nieteroelegt. Der Führer der Dele- floiion, der englische Oberst Abb ort, hielt hierbei eine Rede, in der er auf das Ziel der alliierten, tyrontfämpferorganifation einging, die fern aller diplomatischen Politik der Erhaltung des all­gemeinen Friedens diene. Was das Der- hältnls des Verbandes zu Polen beträfe, so werde er sich stets dafür einsetzen, daß Polen niemals wieder unter fremde Tyrannei gerate. Der Fidac werde sich niemals einverstan­den erklären, daß jemals eine Revision der gegenroärtia mit Polen bestehende» Verträge erfolge, well diese Verträge durch