Severings HWprogramm fiir den deutschen Osten
B e r l i n. 21. März. (L.N.B.) Die Denkschrift des Reichsinnenminislerlums über das Osthilfsprogramm gliedert sich, wie verlautet, in eine Einleitung, in der Ursache und Art der Rot des Ostens dargelegt wird, und eine Reihe von Abschnitten, in denen die Hilfe, die auf den ^nzelnen Gebieten gebracht werden soll, kur; skizziert wird. Das Oslprogramm sieht Hilfe für folgende Gebiete des preußischen Staates vor: Ostpreußen, die pornmerschen Kreise Bülow, Lauenburg, Rummelsburg und Stolp, die ganze Grenzmark Posen-Westpreu- hen, die brandenburgischen Kreise Landsberg, Friedeberg, Arnswalde und Züllichau-Schwie- bus, die nlederschlesischen Kreise Guhrau, TNilitsch, Ramslau, Grotz-Warlenberg, Glogau, Jret)- stadk und Grünberg, ganz Oberschlesien. Außerdem ist eine wohnungefürsorgeaktion für das Waldenburger Revier vorgesehen.
Die landwirtschaftliche Hilfsaktion soll in gleicher Weise wie für Ostpreußen erfolgen. Zweitens ist eine Verstärkung der Ansiedle r s i e d l u n g und eine Reusiedlung beabsichtigt. Punkt 3 behandelt die Stühungskäuse und Instandsetzungen von Gütern. Wenn Preußen sechs Millionen zu diesem Zweck aufbringt, wird das Reich Zuschüsse in höhe von 11,3 Millionen Mark leisten. Außerdem sollen 58 Millionen Mark Reichskreditmittel zur Verfügung gestellt werden, die auf dem Anleiheweg zu beschaffen sind.
Cs ist ferner die Ausstellung eines O st b a h n - bauprogramms vorgesehen, das die vom. Reichstag für dringlich erklärten Bahnprojekle um-' faßt. An Ehausseebaulen sind 7000 Kilometer angefordert, von diesen 7000 Kilometer, die besonders auf die Grenzmark Posen-Westprcuhen, auf Rieder- und Oberschlesien entfallen, sind 3000 Kilo
meter im Ostprogramm vorgesehen, die im Laufe von zehn Iahren gebaut werden sollen. 3m Kapitel wasser st raßen werden der Ausbau des Masurischen Kanals, des Oberländer Kanals von Elbing nach Masuren, der Oder bis Küstrin und die Fertigstellung des Staubeckens von Ottmachau in Aussicht gestellt.
Ganz besonders ist die Glektrizitätser- s ch l i e ß u n g Ostdeutschlands und eine Strom- preisfenkung in Aussicht genommen. 3m Kapitel „soziale und gesundheitliche Maßnahmen" werden 15 Millionen für Kanalisationen, Bau von Wasserleitungen und Krankenhäusern, Errichtung von Schulen, Kindergärten, 3ugendpslege- einrichlungen, Sportplätzen und Schwesternslationen in national gefährdeten Gebieten an- geseht. Zur Förderung der Wissenschaft sind drei Millionen Mark, für Reubau von Volksschulen 35 Millionen Mk. in Aussicht genommen.
Oie ostdeutsche Landwirtschaft an den Reichspräsidenten.
Berlin, 22. März. (WTB.) Bei dem Reichspräsidenten ist nachstehendes Telegramm ein- gegangen: „Namens der ostdeutschen Landwirtschaft danken die unterzeichneten Landwirtschaftskammern dem Herrn Reichspräsidenten für seine väterliche Fürsorge. Möge Ew. Erzellenz starken Hand es gelingen, in kürzester Frist diejenigen durchgreifenden Maßnahmen zur Durchführung zu bringen, die allein unseren in schwerster Rot um sein Dasein ringenden Berufsstand retten können. Die Präsidenten der ostdeutschen Landwirtschaftskammern: von Der- nuth, Dr. Brandes, von Flemming, Franzke, von Oppen, Weber."
benburg zum Ausdruck komme. Der Reichs- | Präsident habe nur nach der Verfassung gehandelt. Auch sein Rücktritt bzw. seine Unter» schriftsverweigerung hätten die Annahme des Reuen Planes nicht verhindern können. Die Bolkslonservative Bereinigung wepde treu zu Hindenburg stehen. Die Bedenken Schachts gegen den Poungplan seien viel zu spät vorgebracht worden. Es wäre weit richtiger gewesen, wenn er schon in Paris sein Beto eingelegt hätte. Heute handele es sich darum, eine nationale Front herzustellen, die aber nur durch Mitarbeit im Staat und in gemeinsamer Arbeit mit anderen Parteien erreicht werden könne. Die Wiederherstellung der A u t o- ritätdesStaatessei eine der ersten Forderungen. Auch müsse die Selb st Verwaltung und die Selb st Verantwortung der Gemeinden und der öffentlichen Körperschaften wtederhergestellt werden. Mit der Auflockerung der alten politischen Parteien, die durch die Entwicklung bedingt sei, fei auch die Möglichkeit zur Bildung neuer Parteien gegeben.
Seven'nq lenkt cm.
Die Antwort des Neichsinnenministers an die thüringische Negierung.
Berlin, 21. März. Der Reich Innenminister sandte dem thüringischen Staatsministerium ein Schreiben, in dem es heißt: Wenn Form und Inhalt meines Schreibens Sie außerordentlich befremdet haben, und wenn Sie mitteilen, daß ein derartiges Vorgehen bisher im Verkehr zwischen Reich und Ländern nicht üblich war, dann habe ich zu erwidern, daß mein Schreiben nur die einzig mögliche Antwort darstellte, auf das Vorgehen, das von einem Mitglied des thüringischen Staatsministeriums beliebt wurde, und das in der Tat bisher im Verkehr zwischen Reich und Ländern nicht üblich war. Meine Anfrage vom 17. Februar, die ich durchaus vertraulich behandelt habe, ist nicht nur veröffentlicht worden, sondern Staatsminister Frick hat in einer öffentlichen Versammlung dazu erklärt, daß ich auf eine Antwort lange warten könne. Es würde mich außerordentlich befremden, wenn Sie auch nur einen Augenblick dem Gedanken Raum gegeben hätten, daß die Reichsregierung sich eine derartige Behandlung gefallen lassen würde....
Durch die Mitteilung Ihrer Feststellung über den Bund „Adler und Falken", mit der meine Anfrage vom 17. Februar in der Form nunmehr beantwortet ist, ist zugleich der übliche amtliche Verkehr zwischen dem thüringischen Staatsministerium und meiner Amtsstelle wie - derhergestellt. Soweit im Rest des laufenden Etatsjahres für Thüringen noch Fondsmittel in Betracht kamen, können Zahlungen jedoch nicht mehr geleistet werden, da über die betreffenden Fonds inzwischen rest- l o s verfügt worden ist. Ob und inwieweit im nächsten Etatsjahr Mittel aus Fonds meines Ministeriums zur Verfügung gestellt werden können, ist von der Beschlußfassung der gesetzgebenden Körperschaften und der weiteren politischen Entwicklung abhängig.
Was die Frage angeht, ob die Voraussetzungen für die Gewährung eines Reichszuschusses für Polizeizwecke von feiten des thüringischen Staatsministeriums noch vorliegen, so erkläre ich mich damit einverstanden, Untersuchungen zur Klärung dieser Frage anzustellen. Als meinen Beauftragten zur Mitwirkung an dieser Untersuchung nach Ziffer 1,7 der Grundsätze benenne ich den Ministerialdirektor Menzel, den Leiter der zuständigen Abteilung im Reichsministerium des Innern, den Sie von der Anberaumung eines Termins für den Beginn der Untersuchungen gefälligst benachrichtigen wollen. Bis zum Abschfuß der Untersuchungen bleibt es selb st ver stündlich bei der in meinem S^-reiben vom 18. März mitgeteilten Anordnung.
ZumRückiriitdesRegierungs- präsidenten Momm.
Ein Dankschreiben des Innenministers.
Berlin. 21. März. (WTB.) Amtl. Der preußische Minister des Innern, Professor Dr. W a en t i g , hat an den Potsdamer Regierungspräsidenten Momm, der bekanntlich wegen der von seiner Frau fingierten Diebstahlsaffäre zurückgetreten ist, das folgende Schreiben gerichtet:
Sehr geehrter Herr Regierungspräsident!
Ihr Rücktritt aus dem bisher von Ihnen verwalteten Amte des Regierungspräsidenten in Potsdam hat mich mit aufrichtigem Bedauern erfüllt. Die Gründe, die Sie zu diesem Entschluß bestimmt haben, geben mir besondere Veranlassung, mit dankbarer Anerkennung der zahlreichen Verdienste und schönen Erfolge zu gedenken, die Sie sich in jahrzehntelanger treuer und gewissen h'af ter Pflichterfüllung nicht nur in Ihrer letzten Dienststelle, sondern auch auf allen übrigen von Ihnen bekleideten Posten erworben haben. Das Bewußtsein eines in aufopfernder und selbstloser Hingabe im Staats- bienftc gewidmeten Leb ens und die unveränderliche Hochachtung aller Menschen, mit denen Sie dienstlich oder außerdienstlich in Berührung gekommen sind, begleiten Sie in Ihren Ruhestand und werden Sie alle die Kämpfe und Enttäuschungen, die Sie zur Zeit erleben, überwinden lassen. Mit dem Ausdruck meiner besonderen Wertschätzung bin ich Ihr sehr ergebener (gez.) Waentig.
Jkue Ausbildungs- und prüfungsvor- schristen in der Säuglings- und
Kleinkinderpflege.
Berlin, 21.März. (WTB.) Der Reichsrat stimmte in seiner Sitzung vom 20. d. W. mehreren vom Reichsminister des Innern vorgelegten Entwürfen zu, nach denen die Landesregierungen ersucht werden, die Ausbildung und staatliche Prüfung des Pflegepersonals auf dem Gebiete der Säuglings» und Kleinkinderpflege nach bestimmten Richtlinien einheitlich zu regeln. In Zukunft wird unterschieden werden zwischen Säuglings- und Kleinkinder p f l e gerinnen. die in einem einjährigenLehr- gang ausgebildet und für die Pflege gesun
der Säuglinge und Kleinkinder in der Familie bestimmt sind und zwischen Säuglingsund Kleinkinder s ch w e st e r n, die nach zweijähriger Ausbildungszeit vrr.ugsweise für die Versorgung kranker Kinder, in erster Linie i n Anstalten, in Betracht kommen.
Was die Giadte von her Finan reform vergangen.
Berlin, 21. März. (WTB.) Der Gesamtvorstand des Reichsstädtebundes nahm zur Reichsfinanzreform einstimmig eine Entschließung an, in der es heißt: „Infolge des Ansteigens der Ausgaben für Wohlfahrtserwerbslose, für dos gesamte Schulwesen und die Polizei sind in der Mehrzahl der mittleren und kleinen Städte trotz größter Sparsamkeit große Fehlbeträge entstanden, die im Rechnungsjahr 1929 nicht mehr gedeckt werden können, weil sowohl die R e a l st e u e r n wie die Werk- t ar if e in vielen Fällen das Höchstmaß des Erträglichen erreicht haben. Diese Rotlage wird gesteigert durch die zum mindesten gleichen Fehlbeträge für 1930. Besonders mißlich gestaltet sich Oie Lage in kleineren Städten bei Stillegung eines örtlichen Großunternehmens durch erhebliche Minderung ihrer Steuereinnahmen und gleichzeitige Erhöhung ihrer Wohlfahrtslasten. Der Reichsstädtebund erwartet daher von der bevorstehenden vorläufigen Reichsfinanzreform eine Ausdehnung der Krisen- fürsorge auf alle Berufe ohne zeitliche Begrenzung, eine ausreichende Beteiligung der Gemeinden an den erhöhten Reichseinnahmen insbesondere durch Erhöhung der Umsatz st euer auf 1 v. H. und eine gesetzliche Verpflichtung der Gemeinden zur Erhebung einer Getränk e st e u e r. Ebenso dringlich ist der preußische S,ch u l l a st e n a u s g l e i ch für 1930.
Die Reichsbahn rationalisiert das Anstellungeverfahren. Ein Zentralpersonalamt in Frankfurt.
Berlin, 21. März. In dem Bestreben, ihren Verwaltungs- und technischen Apparat nach Möglichkeit zu vereinfachen, ist die Reichsbahn wiederum ein Stück weitergegangen. Am 1. April d. I. wird in Frankfurt a. M. eine Behörde ihre Arbeit aufnehmen, deren Aufgabe es fein wird, die bisher zersplitterte Verwaltungsarbeit bei der Einstellung von Beamten nach einheitlichen Gesichtspunk- t e n durchzuführen. Damit hören gleichzeitig die Kompetenzen der einzelnen Reichsbahndirektionen auf, die bisher sehr oft umfangreiche Doppelarbeit zu leisten hatten. Rur bei den ehemaligen Staatseisenbahnen Bayerns wird man das Zentralpersonalamt in München bestehen lassen. Dieser Behörde lag vor der Verreichlichung der Staatsbahnen die gesamte geschäftliche Behandlung der Bewerbungen des bayerischen Bezirks ob. Im gesamten übrigen Teil der Reichsbahn muhte sich der Anwärter aber bei den einze lnen Reichsbahndirektionen um Anstellung bewerben, so daß zahlreiche Bewerberlisten geführt wurden. Da sich jeder Anwärter bei jeder Reichs- bahndirektion bewerben konnte, bestand die Möglichkeit, daß derselbe Anwärter bei allen Reichsbahndirektionen in den Listen für eine Beamtenlaufbahn geführt wurde. Die neue Behörde in Frankfurt wird in Zukunft alles bearbeiten, was mit der geschäftlichen Behandlung der Bewerbungen zusammenhängt. Die Ersparnisse, die durch die Reuregelung erzielt werden können, dürften bei dem Umfang des Per- fonalkörpers beträchtlich sein.
Die Verkehrsentwicklung bei der Reichspost.
Ausdehnung des Telbstanschlutzb triebe
Berlin, 21. März. (WTB.) Aus dem 'Tätigkeitsbericht der Reichspost geht hervor, daß der Selbstanschluhbetrieb guie Fortschritte machte. Ende 1929 waren 45 v. H. aller Hauptanschlüsse an selbsttätig betriebene Vermittlungsstellen herangeführt. Die Bestrebungen der Reichsregierung auf wirtschaftliche Berücksichtigung des deutschen Ostens sowie der besetzten und der sonstigen Grenzgebiete wurden durch Vergebung von namhaften Oluf trägen wirksam
unterstützt. Die Verkehrszahlen lassen erkennen, daß das weitere Abgleiten der Konjunktur die Verkehrsentwickelung der Post im Iahre 1929 noch nicht wesentlich beeinflußt hat. Der Gesamtverkehr hat sich vielmehr im allgemeinen zufriedenstellend entwickelt. Im gewöhnlichen Driefverkehr ist eine leichte Abschwächung eingetreten. In allen übrigen Dienstzweigen liegen die Verkehrszahlen durchweg höher als irit gleichen Zeitraum 1928.
Eine Europa-Marke.
Vereinheitlichung im internationalen Postverkehr.
Berlin, 21. März. (Priv.-Tel.) Auf Anregung des Reichspostministeriums finden augenblicklich zwischen den Postbehörden der europäischen Staaten Verhandlungen mit dem Ziele statt, eine Reihe von Vereinheitlichungen durchzuführen, die auch eine durchgreifende Neuerung in der Handhabung der Portogebühren vorsehen. Zunächst ist daran gedacht worden, für alle europäischen Staaten im Brief- und Postkartenverkehr einheitliche Tarifsätze aufzustellen. Die Schwierigkeiten dürften im Verhältnis zu den damit erzielten Erleichterungen für den gesamten Wirtschaftsverkehr leicht behoben werden können. Don der Reichspost ist dabei angeregt worden, ein europäisches Postwertzeichen zu schaffen, das sowohl im Inlandverkehr als auch im Verkehr mit dem europäischen Ausland Verwendung finden tarnt. Auf einer der nächsten Tagungen des Weltpostvereins dürften bereits konkrete Vorschläge gemacht werden.
Die Gchuldebaiie im hessischen Finanzausschuß.
Darmstadt, 21. März. Im Finanzausschuß ging die Aussprache bei Kapitel 57: Volksschule weiter, brachte jedoch noch keineKlärungder Lage, da sich die Regierungsparteien in der interfraktionellen Sitzung noch nicht völlig einig geworden find. Hinsichtlich der F ö r d e r k l a s s e n war sich die Mehrheit der Ausschußmitglieder darüber einig, daß bei dem notwendigen Abbau des Schulapparates zunächst an die Aufbauschulen und die Klassen mit erweiterten Lehrzielen herangegangen werde, ehe man an der allgemeinen Volksschule rühre. Auch bei der Z u- weisungderKinderin die Förderklassen solle etwas größere Vorsicht walten. Die Regierung vertrat den Standpunkt, man möge es bei den von ihr vorgeschlagenen Sparmaßnahmen belassen. Hinsichtlich der Fortbildungsschule erklärte die Regierung bereits wesentliche Abstriche gemacht zu haben, weshalb sie den weitergehenden Anträgen des Landbundes widersprach. Landbund und Lolkspartei sprachen sich für die Streichung der 1 4 000 Mark für Werkunterricht aus. Von sozialdemokratischer Seite wurde auch anerkannt, daß angesichts der Notlage des Staates mit Einsparungen bei der Volksschule nicht vorübergegangen werden könne, so gerne man diese davon ausnehmen würde. Zum anderen sei aber auch eine Heranziehung der Gemein- d e n zu den Schulkosten gerechtfertigt, da die vom Finanzministerium unterbreiteten Ziffern ergeben hätten, daß die Gemeinden bei dem inneren Finanzausgleich wesentlich besser ge ft eilt seien als in anderen Ländern und als der Staat selbst. Vielleicht sei aber ein geringerer Betrag als 200 Mark pro Schulstelle schon ausreichend. Die Mehrbeit des Ausschusses regte dann noch an, bei der Aushebung von einklassigen S ch u - len mit größtmöglicher Schonung vorzugehen.
, Keine Aussicht für die Flottenkonferenz.
Die Möglichkeit eines Drei Mächte-Pakts.
London, 22. März. (WTB. Funkspruch.) Die Blätter sind der Meinung, daß kaum noch Aussicht auf den Abschluß eines Fünf-Mächte- Paktes besteht, da bieMeinungsverschie- denheiten zwischen Frankreich und Italien über ihre Kräfteverhältnisse zur See anscheinend nicht zu beheben sind. Der nunmehr in Frage kommende Drei-Wächte- Dertrag müsse eine Bestimmung enthalten, wonach jede der drei Mächte das Recht haben soll, nach vorheriger Verständigung der beiden anderen verttagschließenden Teile die Lage erneut zu prüfen, falls eine außen
stehende Macht ihre Seerüstungen beschleunigt. „Times" sagt: Weder Iapan noch Amerika, noch Groß-Britannien würden abgeneigt sein, diese Möglichkeit eines Drei-Mächte- Paktes zu erwägen, falls ein Fünf-Mächte-Der- trag sich als unmöglich erweist. Diel wird dabei natürlich von der Haltung des japanischen Kabinetts abhängen.
Auch die Pariser Morgenwresse stellt fest, daß die Unterredung, die der französische Marineminister und der französische Kolonialminister vor ihrer Abreise nach Paris mit dem italienischen Außenminister Grandi hatten vollkommen ergebnislos verlaufen ist. „Iournal" schildert die Lage in London folgendermaßen: Es gibt zwei Mächtegruppen eine Gruppe, die das Bedürfnis hat, Schiffe zu bauen — wie zum Beispiel FrankreichunddieDer- einigten Staaten — und eine andere, die nicht bauen will. Dazu gehören Großbritannien Italien und Iapan. Wenn die Losung, die man zu finden sucht, praktisch darauf hinausläuft, den Schiffsbau zu verhindern dann würden die Mächte, die das Bedürfnis haben, zu bauen enttäuscht werden. Im Grunde bewegt man sich auf der Konferenz immer in Unklarheiten.
Aus aller Welt.
Grohseuer im Zirkus.
In einem Zirkus in Birmingham brach ein Großfeuer aus, das mit ungeheurer Geschwindigkeit um sich griff und unter den Tieren der Menagerie einen riesigen Tumult verursachte. Am schwierigsten gestaltete sich die Rettung der in einem großen Käfig befindlichen acht Löwen des Zirkus, durch dessen Eisenstäbe die Flammen schlugen. Der unerschrockene Löwenbändiger begab sich in den Käfig und es gelang ihm auch nach vieler Mühe, die wild umherspnngenden Tiere zu beruhigen. Die Elefanten benahmen sich verhältnismäßig ruhig. Nur zwei traten in ihrem Schrecken einen Wärter, der schwer verletzt wurde. Die ausgebrochenen Pferde mußten später im Stadtpark wieder ein- gefangen werden: ein Kunstreiter, der in dem Hauptzelt trainierte, mußte durch die Flammen hin- durchreiten, wobei sein Pferd schwere Brandwunden erlitt. Schließlich wurde noch ein junges Mädchen des Personals bei dem Versuch, dressierte Gänse zu retten, schwer verletzt. Der Zirkus, einer der größten Wanderzirkusse Englands, hatte erst am vergangenen Samstag Schaden erlitten, als bas große Manegezelt einer Schneelast nicht widerstehen konnte und zusammenbrach.
Eine Ehrenbürgerin der Berliner Universität.
Die Friedrich-Wilhelm-Unioersität hat Frau Lande gerichtsdirektor Marie Ehr ecke, die ihren 60. Ge. burtstag feiert, zur Ehrenbürgerin der Unioersilät ernannt. In der Urkunde wird ausgeführt, wie aufopfernd Frau Ehrecke jahrelang voll mütterlicher Fürsorge um die in wirtschaftlicher und seelischer Not befindlichen Studenten gesorgt und wie sie für jedes Leid ein herzliches Wort oder eine helfende Hand gehabt hat. Frau Ehrecke ist die einzige und erste Ehrenbürgerin der Berliner Universität.
Ein Lawinenunglück auf dem Montblanc.
Bei der Nequin-Hütte oberhalb von Ehamonix im Montblanc-Gebiet haben zwei deutsche Alpinisten, Robert Göbel aus Stuttgart und Edgar D e f r a n c aus Innsbruck durch eine Lawine den Tod gefunden.
Puloerexplosion In einem amerikanischen Arsenal.
Ein schweres Unglück ereignete sich im Arsenal der Bundesarmee in Picatinny (New (Jersey). Als Versuche mit einer neuen Art von rauchlosem Pulver angestellt wurden, erfolgte eine heftige Explosion. Ein Offizier und zwei Zivilangestellte wurden getötet und zwei verletzt.
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Wettervoraussage.
Die neue Atlantikstörung, welche ostwärts nach Skandinavien weitergezogen ist, hat ihre Südseite bis nach Mitteleuropa ausgebreitet, und dadurch den hohen Druck und dessen Einfluß bereits geändert. Jedoch treten stärkere Bewölkung, sowie leichte Niederschläge nur selten auf. Durch die Rückseite der Störung bringt unter Barometeranstieg wieder kühlere Luft vor, so daß die Temperaturen erneut beeinflußt werden. Im ganzen wird sich aber der Witterungscharakter ruhig gestalten, und Niederschläge dürften kaum zu erwarten fein.
Wettervoraussage für Sonntag: Wolkig mit Aufheiterung, Temperaturen wenig verändert, jedoch etwas kühler. Keine ober nur vereinzelt geringe Nieberschläge.
Lufttemperaturen am 21. März: mittags 8 Grab Celsius, abenbs 1,8 Grab: am 22. März: morgens 3,1 Grab. Maximum 8,1 Grab, Minimum 1,2 Grab. — Erbtemperaturen in 10cm Tiefe am 21. März: abends 6 Grob, am 22. März: morgens 2,8 Grad Celsius. — Niederschlag 0,5 mm. Sonnenscheindauer 7i Stunden,


