Ausgabe 
19.5.1930
 
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haben. Jedenfalls find alle Anweisungen er­gangen. damit alle» getan werde, um bis zu diesem Zeitpunkt fertig zu lverden. Wie zu er­warten war. nimmt die rechtsstehende presse den Räumungsbesehl nicht freundlich aus. Typisch für ihre Einstellung ist, was der ..Figaro" schreibt: Den 17. Mal 1930 werde die Geschichte als einen ernsten Zeitpunkt bezeichnen. Zwölf Jahre nach dem Siege bringt er da» Ende einer Epoche, in der unser Land noch wirksam gemäß den historischen Traditionen und maßvoll am europäischen Frieden arbeiten konnte. Er eröffnet eine neue ge­fahrvolle Aera der Diplomatie. Die­jenigen. die sich öinbilden. daß die Liquidierung des Kriege» und die Räumung des Rheinlandes Er­leichterungen für die Politik vorbereiten, täuschten sich gründlich. Da» Gegenteil steht uns bevor.

Hindenburgs Reise in das befreite Gebiet.

Der Reichspräsident besucht am 20. Juli v-.ain;.

Koblenz, 17.Mai. (TU.) Wie die Tele­graphenunion aus zuverlässiger Quelle erfährt, wird Reichspräsident von Hinden­burg im 3uli die geräumte zweite und dritte Zone besuchen. Besondere Befreiungsfeiern wer­den aus diesem Anlaß in Speyer. Mainz, Wies­baden, Koblenz. Trier und Aachen stattfinden. Die Reise des Reichspräsidenten beginnt nicht, wie ursprünglich vorgesehen, in Aachen, sondern am 19.3uli in Speyer, wo die große De- freiungsfeier für diePfalz stattfindet. Bon hier begibt sich der Reichspräsident im Kraftwagen nach Ludwigshafen. Die Wei­terreise nach Mainz, wo er noch am 19. Juli abends eintreffen wird, erfolgt zu Schiff, mit dem er vorher noch in Worms anlegt, ohne jedoch den Dampfer zu verlassen. Am Sonntag. 20. 3uli, findet vormittags in der Mainzer Stadthalle eine schlichte Feier statt. Am Rachmittag des 20.3uü begibt sich der Reichs- Präsident nach Wiesbaden, um der Be­frei u n g s f e i e r Im Kurhaus beizuwohnen. Er wird dann auf den Besitzungen des Reichs­kommissars für die besetzten Gebiete. Freiherrn Langwerth von Simmern, in Eltville Woh­nung nehmen. Rach einem °Ruhetag wird sich der Reichspräsident am Dienstag, 22. 3uli, zu Schiff nach Koblenz begeben, wo er gegen 11 Uhr vormittags eintreffen wird. Hier sind u. a. eine Befreiungskundgebung auf der Festung Ehrenbreitstein, ein Festakt in der Koblenzer Stadthalle und eine Beleuchtung der Festung Chrenbreitstein vorgesehen. Am 23. 3uli begibt sich der Reichspräsident über Trier, wo nur ein kurzer Aufenthalt geplant ist, nach Aachen, von wo aus er am Abend desselben Tages die Rückreise nach DerNn antreten wird.

Fridtjof Nansens letzte Fahrt

Oslo, 17. Mai. (WTD.) Das norwegische Volk erwies am heutigen Unabhängigkeit c- tage seinem grvßenToten, Fridtjof Ransen 'die letzte Ehre. Der mit der norwegischen Flagge . bedeckte Sarg Äansens wurde um 10 Uhr in der Säulenhalle der Universität auf- - gestellt. Studenten bilheten die Ehrenwache, um­geben von den prächttgen Kränzen der könig­lichen Familie, des Storthing, der Regierung, der fremden Staaten, darunter der deutschen Re­gierung, des Völkerbundes und des diplomati­schen Korps. Besonders ergreifend wirkten d i e Don russischen Flüchtlingen gesand- tenBlumenin Erinnerung an Ransens Hilfs­werk während der Hungersnot. Um 10.30 Uhr setzte sich der am Unabhängigkeitstage traditio­nelle Zug der Tausenden von Schul­kindern in weißen Sommerkleidern mit kleinen Fähnchen^ in der Hand in Bewegung. An der Universität verstummten Gesang und Musik, alle Häupter entblößten sich, und minutenlang herrschte unter der nach mehreren Tausenden zäh­lenden Menge tiefes Schweigen.

Während des Vorbeimarsches des Kinderzuges, der mehr als zwei Stunden dauerte, sammelten sich die geladenen Trauergäste in der Kolonnadenhalle der Universität sowie auf dem Universitätsplatz. Der König und der K r o n- Prinz trafen kurz vor Beginn der Zeremonie ein. Um 12.45 Uhr wurden in der ganzen Stadt die Fahnen Halbmast gesetzt. Um 13 Uhr begann die eigentliche Trauerfeier. Der Rektor der Universität, Professor S a e l a n d, schilderte die Laufbahn Ransens und erklärte, daß der Rame des großen Toten mit der modernen Geschichte Rorwegens ewig verbunden bleiben werde. Rach der Rede des Rektors ergriff der Präsident des Storthing, H a m b r o, das Wort und hierauf Ministerpräsident M o w i n cke l. »Sein Gedächt­nis", sagte Mowinckel,wird leben, solange Ror- weger leben. Sein Leben soll uns allen ein Beispiel sein." Während ein Trauermarsch Griegs erklang, trugen Studenten den Sarg zu einer mit vier Pferden bespannten Lafette. Dann setzte sich der Trauerzug in Bewegung. Die Lafette wurde von einer Ehreneskorte be­gleitet: dann folgten die Familie Ransen, die Präsidenten des Storthing, der Ministerpräsident. Mitglieder des Storthings und der städtischen Körperschaften, hohe Beamte und Freunds des Toten. Dieser eindrucksvolle Zug geleitete die sterblichen Ueberreste des großen Rorwegers bis Halbwegs zum Krematorium. Dort fand an­schließend eine Feier statt, an der neben dem König und dem Kronprinzen nur ein kleiner Kreis teilnahm.

OerGturmaufdieGalz-epois

Noch lein Erfolg der indischen Freiwilligen

London. 19. Mai. (Reuter Funkspruch.) Am Samstag und Sonntag unternahmen die Gandhi' tSrettmUtgen hartnäckige aber vergebliche Versuche, in die Salzdepots der Regierung in QJ<?fana und Wadala etnzudringen. Dre Behörden zeigen große Geduld und verhaften nur solche Leute, die Tätlichkeiten begehen, oder den Weisungen der Polizei nicht folgen. Die Operativ, nen find im großen und ganzen auf beiden Seiten mit viel gutem Willen und gutem Humor durch, geführt worden. Für heute ist «in neuer An- griffauf Wadala angekündigt. Bei Dharasana Hof- fen die Freiwilligen im Lauf« dieser Woche, viel- leicht schon heute, eine Entscheidung herbeiruführen. Sie rüsten sich mit Drahtzangen aus. um die Sta- cheldrahtsperre. die. abgesehen von Polizeiwachen das einzige Hindernis bilden, zu durchschneiden Es wird erwartet, daß an diesem neuen Angriff urige-

Oer Iustizetcü vor dem Reichstag.

Berlin, 17. Mai. (VDZ.) 3n der Samstags- sitzuna des Reichstags wurde die allgemeine Aus­sprache über den 3 u st i z e t a t fortgesetzt.

Abg. Dingeldeh (D.Dp.) führte aus, die Ablehnung der kleinen 3ustizreform sei gerade deswegen erfolgt, weil alle Parteien die große 3ustizreform beschleunigen wollten. Das Kern­stück dieses Werkes muß die organische Re. form der G e r i ch t s o e r f a s s ung fein. In der Frage der Hypothekenrückzahlung stimmen mir den vom Justizminister entwickelten Grundlinien zu. Die Ausbildungsvorschrif­ten im Justizdienst müssen endlich vereinheit­licht werden. Den Rechtsanwälten darf die Frei­zügigkeit nicht länger vorenthalten werden. Das Reichsjustizministerium sollte an seinem Teile dazu beitragen, daß wir bald ein Gesetz über die R e i ch s- angehörigkeit bekommen. Das Reichsverwal­tungsgericht ist notwendig.

Die Ueberlragung der Iusiizhoheil von den Län­dern auf das Reich ist ein wichtiger Bestand­teil der Reichsreform. deren Beschleunigung wir wünschen.

tißir haben wiederholt erklärt, daß wir eine allge­meine und schrankenlose A m n e ft i e für verderblich für die Rechtsautorität halten. Etwas anderes ist es, ob man in Verbindung mit der Rheinlandräumung und der uns aufgezwungenen Amnestierung der Ver­räter auch die übrigen amnestieren soll. Wir be> grüßen die Erklärung des Ministers, daß eine solche Amnestie auch die Fememörder umfassen müsse. Eine Amnestie, die die Wiederaufrollung der Feme­mordprozesse unmöglich Macht, wird unsere wärmste Unterstützung finden.

Abg. Frau Dr. Lüders (Dem.) wünscht eine Prüfung der Frage, ob das Zuständigkeitsgebiet der sog. Rechtsvertreter erweitert werden kann. Bei der gesetzlichen Regelung der Ablösung von Aufwertungshypotheken darf die Frage einer Aenderung der Aufwertungsgeseh- gebung nicht wieder aufgerollt werden. Mit der Amnestiefrage wird sich der Ausschuß beschäf­tigen. Wir müssen aber verlangen, daß eine solche Amnestie ohne Hnterfchied der Parteien ange- wendet wird.

Die alte Forderung der Ehescheidungsreform muß endlich erfüllt werden. Wir verlangen dar­über hinaus eine Reform des Familienrechts mit dem Ziel, daß die in der Verfassung ver­kündete Gleichberechtigung der beiden Geschlech­ter auch praktisch zur Anerkennung kommt und daß unser Recht der Entwicklung Rechnung trägt, die die wirtschaftliche Stellung der Frau genommen hat. Dabei muß auch eine ange- mestene Bewertung der hausfraulichen Tätigkeit eintrelen.

Den brutalen Kindermißhandlungen muß mit viel schärferen Strafen entgegengetreten werden.

Ahg. C o l o s s e r (Wirtsch.) wünscht eine Ver­einfachung der Rechtspflege. Die Mieteinigungsämter könnten verschwin­

den. Bei den Arbeitsgerichten sollten Rechtsanwälte zugelassen werden.

3n wirtschaftlichen Prozessen muß da» verfahren beschleunigt werden. Jetzt hat der böswillige Schuldner die Möglichkeit, jahrelang zu ver- schleppen. Er verschiebt inzwischen feine Ver­mögenswerte und der Lieferant hat das Nach­sehen.

Eine Vertrauenskrise gegenüber dem Richterstand ist gerade bei den Hausbesitzern vorhanden. Sie werden von den Gerichten meist als die wirt­schaftlich Stärkeren behandelt, obwohl sie das in den seltensten Fällen sind. 3n der A m - nestiefrage billigen wir die Erklärung des Ministers. Die Fememörder dürfen nicht an­ders behandelt werden als andere, die sich gegen Leib und Leben vergangen haben. Mit der Räumungscrmnestte muh aber Schluß gemacht werden mit dem Begnadigungsfiinmel. Wenn die Zinssätze der aufgewerteten Hypotheken er­höht werden, dann muh der Hauszinssteuersatz entsprechend ermäßigt werden.

Abg. Best (Vrp.) beschäftigt sich mit der Fäl- ligkeit der A u f w e r t u n g s h y p o t h e k e n. Er verlangt eine Regelung der Zinssätze unter Be­rücksichtigung der wirtschaftlichen Lage der Gläu­biger.

Reichsjustizminister Dr. Brebt erklärt, es feien im Deutschen Reich zur Zeit 74 Frauen im richterlichen Dienst ver­wendet. Die Zulassung der Rechtsanwälte bei den Arbeitsgerichten werde vorn Reichsjustizministerium seit Jahren gefordert. Wir müssen zweifellos zu einer Vereinheitlichung der Rechtspflege kommen und damit auch zur Freizügigkeit der Rechtsanwälte. Die Einführung der Reichsangehörigkeit wird kom­men müssen. Der alte Begriff der Einzelstaatsange­hörigkeit ist vollkommen überholt durch die neue Reichsverfassung, die jedem Reichsangehörigen in allen Ländern des Reiches die gleichen Rechte gibt.

Abg. Dr. Schotter (Ztr.): Das Zentrum steht seit jeher allgemeinen Amnestien grundsätzlich a b - lehnend gegenüber. Wenn wir jetzt aus Anlaß der Rheinlandräumung gezwungen sind, die Leute au amnestieren, die sich gegen das Reich vergangen haben, so muß die Frage geprüft werden, ob wir bei dieser Gelegenheit nicht einen Schlußstrich ziehen sollten unter die Gesamtheit der Unruhekom­plexe, die mit der Besetzung Zusammenhängen. Diese Amnestie muß sich aber eng anschließen an die B e - satzungsnot und ihr« Auswüchse, nach Zeit, Ort und Straftat. Ein großer Teil der Feme taten würde unter diese Amnestie fallen, aber wir können uns nicht der Meinung des Ministers anschließen, daß nun sämtliche Fememorde im ganzen Reiche amnestiert werden müßten, und daß sonst die Räu- mungsamnestie keinen Wert hätte.

Das Haus vertagt sich auf Montag: Wehretat. Die Reichsflaggen auf den vier Ecktürmen des Reichstagsgebäudes wurden In der Zeit von 13 und 14 Uhr auf Halbmast gesenkt als Huldigung für Fridtjof Nansen, dessen Bei­setzung um diese Stunde in Norwegen ftattfanb.

Etatsdebatte im Hessischen Landtag.

Darmstadt, 16. Mai. (WHP.) Präsident Delp eröffnet die Sitzung um 10.30 Hhr. Die bisher ausgeschlossenen kommunistischen Abgeord- neten Schäfer und Sumpf sind wieder an­wesend. 3n Fortsetzung der Etatsberatung erhält das Wort

Abg. Jteiber (Dem ):

Hessen befindet sich, wie viele Länder, in einer Anspannung der Betriebsmittel, ist aber inner­lich gesund, weshalb wir gegen eine Anzahl von Sparmaßnahmen besonders personeller Art sind. Hm einen Abbau an den Volks- und höheren Schulen zu vermeiden, hätte man besser den Stellenbeitrag der Ge­meinden etwas erhöhen sollen. Wir be­dauern, daß die Regierung bei der Kinderzulage vom 16. bis 21. Lebensjahr nicht an der ursprüng­lichen Vorlage festhielt. Die Abbaumahnahmen werde eine Radikalisierung der jüngeren Be­amtenschaft zur Folge haben. Die zum Ausdruck gekommene Auffassung, als ob Hessen sich über­haupt an kein anderes Land anschließen solle oder dürfe, ist nicht unsere Meinung. Wir wollen nicht, daß Hessen aus finanziellen Gründen seine Selbständigkeit aufgibt, das hindert aber nicht, Verwaltungsgemeinschaften z. D. bei 3rrenanstalten, Heil- und Pflegeanstalten und Theatern. Hessen ist gewiß gesund, aber nicht notwendig. Wir fordern den wohl- gegliederten dezentralisierten Einheitsstaat, den zu erreichen es keine Ruhe geben darf. Preußen sabottert heute die Weiterentwicklung.

Abg. Böhm (DttL):

Die Zukunft wird für die Koalition nicht rosig werden und sicher Verluste bei den Reuwahlen zeittgen. Der Verwaltungs- und Finanzbedarf Hessens ist krankhaft gestiegen, und man hätte den Gemeinden und den Kommunalverbänden d i e Erhebung eines Kopfbeitrages zu­gestehen sollen. Wir sind Gegner des Ein­heitsstaates. Solange die Koalition hier an der Macht bleiben kann, wird diese Frage nicht dringend werden.

Abg. von der Schmitt (K.): Was uns vorliegt, ist der typische Etat des sogenannten demokratischen kapitalisttschen Staates: auf der einen Seite rührende Sorgfalt für Polizei, für die reaktionären Hochschulen, für die Mimsterial- bürokratie, auf der anderen Seite Abstriche bei den Volksschulen, den unteren De amtengruppen, bei den sozialen und kultureUen Aufgaben

Abg. Dr. Werner (Ns.):

Die Auffassung des Syndikus der Mainzer 3n- dustrie- und Handelskammer von der Heber- flüfflgteit der Befreiungsfe iern teile ich, denn es bleibt das Versailler Diktat, der Voungplan mit seiner Belastung auf zwei Generationen, die Tributbank und die entmili­tarisierte 50-Kilometer-Zone. Erst wenn dies alles beseittgt ist, können wir von wirklicher Befreiung sprechen. Die Worte des Finanzmini­sters bedeuten eine klare Abkehr von der Politik seines Vorgängers, denn er gesteht die Millionen­belastung durch die nicht notwendige Hebernahme von Aufgaben auf das Land zu. Wo bleibt das neue Ministerpensionsgeseh, wo die Zusammenle­gung der Ministerien, die Herabsetzung der Ab- geordnetenzahl, warum wird die Gesandtschaft in Berlin nicht auf gehoben?

Rach weiteren Reden der Abg. Anger­mai e r und G a l m von der kommunisttschen Opposition, die sich mit der Erwerbslosigkeit be­schäftigen, wird die Weiterberatung auf Diens­tag kommender Woche vertagt.

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Dem Landtag sind drei Regierungsvorlagen unterbreitet worden. 3m Einvernehmen mit dem Finanzminister ersucht der Kultusminister um die Genehmigung zum Ankauf de- Fabrik­grund st ückes der Fa. Bender & Co., Gießen, Bismarck st raße 24, zum Preise von 62 000 Mark. 4000 Mark steuert der Verein der Freunde der Gießener Hniversität bei, wäh­rend 46 000 Mark Hypotheken stehen bleiben, so daß also noch eine Daraufwendung. von 12 000 Mark angefordert wird. Das Gebäude soll für Zwecke der Hniversität, in deren zentrales Ge­lände es hineinragt, benutzt werden. Der Staatspräsident ersucht um Genehmigung zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen den kom­munistischen Abgeordneten H a m m a n n, Wix­hausen, wegen Beleidigung. Dann legt der Innenminister den Gesetzentwurf über die Tri­chinenschau in Hessen vor. Danach sollen Schweine und alle von dem Minister zu bezeich­nenden Tiere, deren Fleisch für den menschlichen Genuß oertoenbet werden soll, der amtlichen Hntersuchung auf Trichinen unterzogen werden, wofür eine einheitliche Gebühr je Hntersuchung erhoben wird. Der Trichinenschau wird auch ein­geführtes frisches oder zubereitetes Fleisch, wenn nicht bereits amtlich untersucht, unterzogen.

Br 1000 Freiwillige teilnehmen werden. Mit Rück- t hierauf hat die jetzige Führerin der Gandhi- tDcgung, Frau Naidu, ihre Absicht, nach Born- bay zu gehen, aufgegeben. In einem Prefseinteroiew erklärte sie: Gleichviel ob dieser Feldzug für ro­mantisch ober lächerlich, ober heilig, ober empörend gehalten wird, seine Durchführung ist eine E h - ren pflicht für diejenigen, di« berufen worden sind, Gandhi nachzufolgen, eine Pflicht, die sie aus Loyalität gegen seine Lehre und Gebote durchführen müssen, auch wenn sie vielleicht nicht im gleichen Grade insperiert sind, wie dieser große Mann.

Um Fricks Personalpoliiik in Thüringen

Weimar, 17. Mai. (ERB.) Für den von den Regierungsparteien abgelehnten Gerichts- assessor Dr. O r t l e p p wurde von den Ratto- nalsozialisten der im Wartestand lebende Ober­regierungsrat Hellwig, der im 3nnenrnini- sterium beschäftigt war, zum Polizeidirek­tor in Weimar vorgeschlagen und von den übrigen Kabinettsmitgliedern angenom­men. Die Rationalsozialisten fordern, daß Ge­richtsassessor Dr. Ortlepp dem Polizeidirektor als Regierungsafsessor beigeord­

net werde mit der Zusicherung späterer Aus­rückungsmöglichkeit. Da sie nicht eher an den Ctatsberatungen teilzunehmen beabsichtigen, wird voraussichtlich noch vor Wiederbeginn der Sitzung am Montag eine Kabinettssitzung stattfinden, in der diese Frage zur Entscheidung kommen wird. Reichsbanner und Kabinett Brüning.

Die Ortsgruppe Halle des Reichs­banners Schwarz-Rot-Gold nahm nach einem Vortrag des Reichstagsabgeordneten Möller überWie stellt sich das Reichsbanner zur jetzigen politischen Lage" mit allen gegen sechs Stimmen eine Entschließung an, in der vom Bundesvorstand eine eindeutige Erklärung darüber gefordert wird, ob er gewillt ist, den energischen Kampf gegen bie Regie­rung Brüning und alle in republikanischen Parteien vorhandenen -Bestrebungen, die den Bestand der Republik gefährden, auf­zunehmen. Diese Kreise gehörten nicht ins Reichsbanner. Falls der Bundesvorstand die geforderte Grllärung nicht abgebe, sehe sich die Ortsgruppe genötigt, die Hmwandlung der Ortsgruppe in eine republika­nische Schuhwehr unter Anlehnung an die SP.D. vorzunehmen.

Der Raketenforscher Datier tödlich verunglückt.

Der Ingenieur Max Datier, der in den letz­ten Jahren durch seine zahlreichen Bemühungen be- kannt geworden ist, die RückstohkraftderRa- k e t e zu einem Antriebmittel für Fahrzeuge, insbe­sondere Schnellflugzeuge, zu entwickeln, ist bei einem Modellversuch tödlich verun­glückt. Lr nahm im Beisein von zwei Herren auf dem Hofe der Gesellschaft für Industriegasverwer­tung in Berlin-Britz, mit der er in letzter Zeit zu­sammenarbeitete, versuche über die Druckfähigkeit von Gasen mit verflüssigtem Benzin und Rohöl vor. Dabei explodierte ein Versuchsbehälter. Die Haube dieses Behälters drang Max Vatter in die Brust und zerriß die Lungenschlagader. Lr wurde sofort in das Briher Krankenhaus über­führt und starb dort wenige Minuten nach feiner Einlieferung. Die beiden Zeugen des Unfalles sind unverletzt geblieben. Die Leiche Vatters, der 35 Jahre alt geworden ist, wurde einstweilen von der Polizei beschlagnahmt. Die Ursache des Unglücks kann erst durch eine fachmännische Untersuchung festgestellt werden. Max Vatter war in München beheimatet: Seine Litern wohnen in Italien.

Koch-Weser über paneuropa.

Bedenken für Deutschland.

Kiel, 17. Mai. (WTB.) Der Führer der Deutschen Demokratischen Partei, Reichsminister a.D. Dr. Koch-Weser, erklärte in einer öffentlichen Versammlung den Gedanken eines Paneurpa als wertvolles Zukunftsideal.Eine andere Frage sei aber, ob Deutschland ihn be­denkenlos mitmachen solle. Vor allem müsse das Verbot des Anschlusses Oesterreichs an Deutschland fallen. Wir müßten weiter ver­langen, daß unsere O st grenze einer Revi­sion unterzogen werde. Auch die Lage der deutschen Minderheiten in Europa mühte ganz anders gesichert werden. Wir wer­den nicht von heute auf morgen zu Paneuropa kommen, aber es müsse alles geschehen, was die Völker zu friedlicher Gesinnung führen könne. Der Pazibismus ist eine 3dee, aber keine poli­tische Methode. Man kann nur so pazi­fistisch sein, wie es die Rachbarn wollen.

Die Wetterlaae.

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Wettervoraussage.

Rachdem durch die Rordmeerströmung kühle Luft ins Festland vorgedrungen ist, welche in ben gestrigen Äachmittags- und Abendstunden zu ver­breiteten Gewitterstörungen mit Riederschlägen führte, Hai merllicher Temperaturrückgang ein­gesetzt. 3n den heutigen Morgenstunden lagen die Temperaturen 5 bis 8 Grad niedriger als vor 24 Stunden. Mit der Weiterbewegung der Stö­rung nach Skandinavien hin hat sich der hohe Druck über der Discaya mehr nordostwärts bis über Deutschland ausgebreitet. Trotzdem wird die zurzeit bestehende Westströmung zur Auswir­kung kommen, die Bewölkung und vereinzelte Riederschläge mit sich führt.

Wettervorauss age für Dienstag. Allmählich etwas wärmer, aufheitemd, entzelne Riederschläge, zum Teil gewitterhafter Art.

Witterungs aussichten für Mitt­woch. Weitere Erwärmung und Gewitterneigung wahrscheinlich