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Montag, 19. Ma! 1950

180. Jahrgang

Nr. »6 Erstes Blatt

GietzenerAMger

General-Anzeiger für Oberhesfen

Druck und Verlag: vrühl'sche Univerfilülr-Vuch. und Steinörudcret R. Lange in Stehen. Schriftleitung und Seschäftrstelle: Zchulstrahe 7.

anterSammelraimmer2251 Anschrift für Drahtnach­richten. Anzeiger Gießen. pol|d)t(ffonto:

Frankfurt am Main 11686.

Erscheint tügltch. außer Sonntag» unb Feiertag».

Bellogen:

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Dr. Frieds Ivilh. Lange. DerantwoNlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.TKyriot; für ben übrigen Teil Ernst Dlumschein unb für den Anzeigenteil Max Filler, sämtlich in Dießen.

Vrianos panemoyaischer Fragebogen in Veckin überreichi

Post, kurze Zeil später kamen die die erste Etappe rnitsahren; den sich u. a. der Leibarzt des Dr. Megias und zwei spanische

die 22 Passagiere, unter ihnen befin- spanischen Königs Offiziere, INinisle-

marsch!", und langsam glitt der Lustriese aus der Halle, um sich 17.18 Uhr unter dem Jubel der Zu- schauer in die Luft zu erheben und bald daraus in westlicher Richtung zu verschwinden.

Der Flug ging über Basel, das 19.50 bei star­kem Westwind und Regen in zirka 350 Meter in Richtung aus die burgundische Pforte passiert wurde. Um 21.30 Uhr befand sich „Graf Zeppelin" In ruhi­ger und angenehmer Fahrt gegen starken Gegen­wind dicht vor Befan 5 0 n bei schönem Sonnen­untergang. Die erste Abteilung der Passagiere nahm indessen das Abendbrot — Ragout mit Spätzle — ein. Um 2330 Uhr wurde Lyon überflogen und am Montag um 1 Uhr früh (wahrscheinlich Green­wicher Zeit) die Küste westlich der Rhone- Mündung beim Leuchtfeuer Beauduc ü b e r s ch r i t - t e n. Das Wetter ist ruhig, wie der Schlaf der Passagiere. Kurs Mallorca (Balearen), das um 5.15 Uhr überflogen wurde. Das Wetter ist gut, und das Luftschiff fuhr mit einer Geschwindigkeit bis zu 150 Kilometer in der Stunde.

rialrat Dr. Ladt (Berlin), Lady Drumond hay, der amerikanische Journalist, Karl von Wiegand und Dr. Gustav Kauder. Die Motoren wurden noch ein­mal kur; ausgeprobt. Das Luftschiff war gegen 16 Uhr klar zur Abfahrt. Als letzte bestiegen Dr. Eckener und Kapitän Lehmann das Schiff. Um 17.11 Uhr ertönte das Kommando „Luftschiff

rung dieses Planes entweder der ersten Europäi­schen Konferenz oder dem künftigen „Europäischen Ausschuß" vrzubehalten. Unter diese Fragen fielen die des Bereiches des europäischen Zusammenwir­kens, besonders auf den Gebieten der Durchführung der Wirtschaftspolitik des Völkerbundes, der Kon­trolle der Politik der Industrieverbände und Kar­telle, des Zusammenwirkens der europäischen Staa­ten bei öffentlichen Arbeiten, der Regelung der Der- kehrswege und des Durchgangsverkehrs, ferner auf dem Gebiet der Unterstützung des Kreditwesens für die Aufschließung der wirtschaftlich mmderentwickel- ten Gegenden Europas sowie auf den Gebieten der Arbeit, der Hygiene und des geistigen Zusammen­wirkens

Es komme nicht darauf an, mit einem Schlag« einen Idealbau aufzurichten, der abstrakt allen logi- chen Bedürfnissen eines gewaltigen europäischen Bundesapparates entspräche, sondern sich praktisch mit der Verwirklichung eines er st en An­laufes zu dauernder Solidarität zwischen den europäischen Regierungen zu befassen. Die Regie­rung der französischen Republik lege Wert darauf, die Antworten bis zum 15. Juli zu erhalten. Die Regelung der wichtigsten materiellen und mora­lischen Probleme, die der Krieg gezeitigt habe, werde Europa von der Bürde befreien, die so schwer auf einem Geiste wie aus seiner Wirtschaft gelastet habe.

Einig sein, um zu leben und zu gedeihen,

das sei die gebieterische Notwendigkeit, vor ber ortan die Völker Europas ständen.

Paris, 17.Mai. (WTB.) Die Reparalionskom- I Mission Hal in ihrer heutigen Rachmitlagssihung, an der der Vorsitzende der kriegslaftenkommsifion, Ministerialdirektor Kuppel, teilgenommen hat, die im Haager Abkommen vorgesehene Feststellung, daß alle Vorbedingungen für die Inkraft­setzung des Zoungplanes erfüllt sind, gemacht. Die Reparationskommission' hat hierauf dessen feierliche Verkündigung vollzogen, d. h. die Vertreter der Regierungen von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Belgien und Japan haben um 18 Uhr das Protokoll ge­zeichnet.

Der im Anhang V des Poungplans vorgesehene Sonderausschuß, aus Vertretern der Repa­rationskommission, des Generalagenten für die Re­parationszahlungen, der Reichsregierung und der Bank für internationale Zahlungen Hal der In­ternationalen Zahlungsbank die Deutsch­land betreffenden Befugnisse der Reparationszah- lungsstelle und der entsprechenden in Berlin be­stehenden Organismen, die aufgehoben worden sind, übertragen, sowie außerdem die Befugnisse der Rcparalionskommission selbst. Es bleiben also nur die Befugnisse der Organismen erhalten, deren Auf­rechterhaltung für den poungplan notwendig ist. Die Vernichtung der deutschen Schuldverschreibungen A, B und C und der Schuldverschreibung der Deut­schen Reichsbahngesellschaft ist am Sitze der Repa- rationskommisfion in Anwesenheit von Vertretern des Ausschusses und der interessierten Parteien oor- genommen worden, hiermit tritt der Ponng- P la n in Kraft. Er wird als unter dem 17. Mai in Durchführung begriffen angesehen. Diese Fest­stellung wird allen Mächten, die die Haager Abkom­men unterzeichnet haben, notifiziert werden. Die Be- ziehnngen der Reparationskommisfion zu Deutsch­land haben mit dieser Inkraftsetzung de» neuen Planes ihr Ende gefunden.

Der französische Außenminister Aristide Briand, der Vater des Paneuropamanifestes.

über die Einrichtung einer Art von Bundesverhältnis zwischen den euro­päischen Völkern möglich sei. Es wurde aner­kannt, daß es nötig sei, etwas Derartiges anzu­streben, und Briand wurde damit betraut, in einer an die beteiligten Regierungen zu richtenden Denk­schrift die wesenllichen Fragen darzulegen, die zu dem genannten Zweck zu prüfen seien. Briand stellt bann fest,

heutzutage zweifele niemanb mehr baran, bah ber Mangel an Zusammenhalt in ber Gruppie­rung ber materiellen und moralischen Kräfte Europas das ernsteste Hindernis für die Fort- eutwickluug und die Wirksamkeit aller Ein­richtungen darstelle, auf die man die ersten An­fänge einer weltumspannenden Organisation

des Friedens zu gründen suche.

Die Zersplitterung der Kräfte beschränke in Europa nicht minder bedenklich die Möglichkeiten des Wirtschaftsmarktes und die industriellen Absatzmöglichkeiten. Sie werde noch ver­mehrt durchs die große Ausdehnung der neuen Grenzen mit mehr als 20 000 Kilometer Zollschranken, „Ine man habe schaffen müssen, um den internationalen Bestrebungen Europas Genüge

soll umfassen:

a) die Prüfung der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und anderen Fragen, die die europäische Gemeinschaft besonders angeben und vom Völ­kerbund noch nicht behandelt worden sind;

b) die besondere Einwirkung auf die europäischen Regierungen, damit sie die Durchführung der allgemeinen Beschlüsse des Völkerbundes be- schleunigen.

An dritter Stelle wird die Notwendigkeit der vor- herigen Festlegung der wesentlichen L e i1 g e b a n • k e n behandelt, die den allgemeinen Begriff des „Europäischen Ausschusses" bestimmen sollen, hier führte Briand aus,

bie wirtschaftlichen Gesichtspunkte mühten all- gemein ben politischen untergeorbnet werben. Ieber Fortschritt auf dem Wege ber wirtschaft- tichen Einigung werbe durch bie Sicherheitssrage bestimmt, während diese Frage selbst eng mit der des erreichbaren Fortschrittes auf dem Wege der politischen Einigung Zusammenhänge. 3n- solgedessen müsse der versuch, Europa eine orga­nische Struktur zu geben, zunächst auf politischem

Gebiete einsehen.

Auf dieser Grundlage müsse auch bie Wirtschafts­politik Europas in ihren großen Zügen sowie bie Zollpolitik jebes europäischen Staates im be­tonteren aufgebaut werben. Unter tem Begriff tes politischen europäischen Zusammenwirkens sei ein Bunb auf ter Grundlage tes Gebankens ber Eini­gung, nicht ber Einheit zu verstehen; b. h. ber Bunb müsse elastisch genug sein, um bie Unabhängig­keit und nationale Souveränität j e - den Staates zu wahren, aber doch allen ten Vorteil kollektiver Solidarität bei ber Regelung politischer Fragen zu gewährleisten. Eine solche Auffassung könnte ten allgemeinen Ausbau be* Schiedsgerichts- und Sicherheitssystems in (Eu­ropa, sowie die fortschreitende Ausdehnung ter in Locarno begonnenen Politik ter internationalen Garantie auf die ganze europäische Gemeinschaft bis zur Zusammenfassung der Sonterabkommen in einem allgemeinen System zur Folge haben.

Briand behandelt hier ten Begriff einer wirt­schaftlichen Organisation Europas zu tem End­zweck ter gegenseitigen Annäherung ter euro- päischen Volkswirtschaft und schlägt auch hier­für einen Vertrag vor, ter die wirtschaftliche Solidarität als Endziel der Zollpolitik ter euro­päischen Länder als Ideal bezeichnet. Mit Hilfe einer solchen allgemeinen Einstellung könnte eine Rationalisierung ter Erzeugung und des europäischen Güteraustausches angestrebt wer­den, und zwar z. B. durch fortschreitende Er­leichterung tes Güter-, Kapital- und Personen­verkehrs.

An vierter Stelle wird die Zweckmäßigkeit erör­tert, die Untersuchung aller Fragen der Durchfütz-

Das jntrafllrefen des poungplans verkündet und die Meinlandräumung angeordnet.

Gras Zeppelin auf dem Südamerikaflug.

Glatter Start unter Eckeners Kommando. — Das Lustschiff befindet sich am Montag früh über den Balearen in Dichtung aus Sevilla.

Offizielle Eröffnung derInier- nationalen Zahlungsbank.

Bafel, 17.Mai. (WTB.) Die offizielle Eröff­nung ter Tätigkeit ber Bank für Internationalen Zahlungsausgleich ist heute erfolgt. Da bie haupt- voraussehung für bie Inbetriebnahme ber Bank, bie Unterzeichnung des Trusteevertrages zwischen ten Regierungen unb ter BIZ. in Paris stattfindet, sah man von jeder Zeremonie im Gebäude ter Bank in Basel ab. Am Montag wird auch die Ueb/rweifungsanzeige für 145 Mil­lionen Reichsmark in Bafel eintreffen, die der Reparationsagent Parker Gilbert am Sams­tag auf Konto ter BIZ. hat überweisen lassen. Da» Geld bleibt aber vorläufig in Berlin zur Ab­deckung verschiedener Sachlieserungsoerlräge und anderer noch auf Konto der Reparationen bestehen­der Verpflichtungen, bie noch zu begleichen sind.

Der Räumungsbefehl.

Paris, 17.Mai. (WTB.) Die französische Re­gierung veröfsentlicht folgendes offizielle Lom- m u n i qu e: Nachdem bie Reparationskom- Mission in ihrer heutigen Sitzung feffgeffellt hat, daß alle erforderlichen Bedingungen für die Inkraftsetzung des Joung- plan» erfüllt find, unb daß vor allem Deutsch, land ter Internationalen Zahlungsbank das durch bie Haager Abkommen vorgesehene Ge s a m t s ch u l. denzertifikat aasgetjänbigt hat, hat Mi­nisterpräsident T a r d i e u gemäß ben Erklärungen, die die Regierung vor tem Parlament abgegeben hat, den Befehl gegeben, bie III. Rhein­land z 0 n e 3 u räumen.

Der «Malin- schreibt: Die französischen MililLv- behörden werden natürlich sich beeilen müssen, um zum 30. Juni die Räumung durchgeführl jn

Friedrichshafen, 18. Mai. (WTB.) Das Luftschiff „Gras Zeppelin" ist heute nachmittag 17.18 Uhr unter der Führung von Dr. Eckener zu seinem Südamerikaflug gestartet. Dem Start tes Luftschiffes wohnten Tausende von Menschen bei. Schon in den Vormittagsstunden hatte der Zustrom von auswärts eingesetzt, in ten Rachmittagsstunden verstärkte er sich mehr und mehr. Kur; nach 16 Uhr wurden die letzten Postsäcke, die das Luftschiff mit- nahm, herangeführt, im ganzen 600 Kilogramm

zu tun“. Das Wirken des Völkerbundes könne in Europa auf ernste Hindernisse stoßen, wenn dieser territorialen Zerstückelung nicht baldigst ein Ausgleich entgegengesetzt werbe

Der europäische Verband solle sich keines­wegs gegen andere Volksgruppen rich­ten, die in anderen Erdteilen oder in Europa außer­halb des Völkerbundes beständen. Weiter müsie mit aller Deutlichkeit festgestellt werden, daß die curo- päische Union in feiner Weise eines der souve­ränen Rechte beeinträchtigen dürfe, die den Mitgliedsstaaten des Völkerbundes zustänten Die Verständigung zwischen den europäischen Staaten müsse auf dem Boden unbedingter Sou­veränität und völliger politifcher Un­abhängigkeit erfolgen.

Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze über­mittelt Briand den 27 beteiligten Regierungen eine Aufstellung verschiedener Punkte zur Prü­fung, über die er f ie bittet, ihre Ansicht zu äußern

Die erste Gruppe beschäftigt sich mit der Rot- weudigkeit der Aufstellung eines Dertrages, der ten Grundsatz der moralischen Ver- bundenheit Europas aufstellt und eine feier! iche Bekräftigung der zwi­schen den europäischen Staaten ge­schaffenen Solidarität bildet Hier sol­len sich die Signatarregierungen verpflichten, in periodisch wieterkehrenoen oder in außerordent­lichen Tagungen regelmäßig miteinander in Ver­bindung zu treten, um alle Fragen zu prüfen, die die Gemeinschaft ter europäischen Völker angeben

Sn der zweiten Gruppe seiner Vorschläge te- zeichnet Briand die Einrichtungeiner eu ­ropäischen Konferenz als notwendig, die aus den Vertretern aller europäischen Mitglieder tes Völkerbundes bestehen soll. Zur Dermei- düng jeden Metergewichtes eines europäischen Staates über den anderen müsse der Vorsitz in der Konferenz jährlich wechseln und der Reih« nach geführt werden Weiter bezeichnet Briand die Schaffung eines Vollzugsorgans in Gestalt eines ständigen Ausschusses für not­wendig Der Ausschuß soll in Gens tagen, seine Sitzungen mit denen des Völkerbundes zusam- menfallen Der Vorsitz im Ausschuß soll der Reihe nach geführt werden Zu den Ausgaben tes Ausschusses soll gehören: die Prüfung jedes Verfahrens zur Verwirklichung und Durchfüh­rung tes in Aussicht'genommenen Planes sowie die Gesamtaufstellung eines Programms tes eu- ropäischen Zusammenwirkens: dieses Programm

Was tollt Briand?

SS ist eine für Briand wenig günstige Stunde, die er sich zur Veröffentlichung seines Frage- bogenS über das Vereinigte Europa ausgesucht hat Wer von allen anderen Ländern Vertrauen heischt, darf nicht Mißtrauen zum wesent­lichen Element feiner Politik machen Der Frage­bogen mühte nicht aus Frankreich stammen, wenn nicht in ihm die Rede wäre von Bürgschaf­ten und Sicherheiten, Dinge, die durch die französische Politik eine ganz bestimmte Be­deutung erlangt haben. Enger als ter Völker- bundSvertrag kann auch ein Europavertrag die Bölter nicht aneinanderketten, um so weniger, als Briand zwar sehr geschickt wieder einmal den zweiten Schritt vor dem ersten tun will.

WaS will Briand? Der französische Außen­minister verfolgt mit seinem Fragebogen nicht etwa eine Liebhaberei, sondern nicht mehr und nicht weniger als die Sicherung Frank­reichs, so wie es der Versailler Ver­trag gestaltet hat. durch die Bürg­schaft ganz Europas. Mit dieser Bürg­schaft wlll sich offenbar Frankreich begnügen, nachdem es in zehn Jahren nicht gelungen war, bie Union und England als Schuhmächte für Frankreich mit Verträgen von ewiger Dauer zu bestellen. Der Locamo-Dertrag ist nach fran­zösischer Auffassung ebenso wenig geeignet, die Grenzen Frankreichs zu sichern, wie ter Kellogg- Pakt ober das Haager Schiedsgericht. Soweit Frankreich feine Sicherheit auf die Spitze ter Bajonette stellen kann, hat es dies so ausgiebig getan, daß jede Abrüstungskonferenz, an der Frankreich teilnimmt, ein Widerspruch in sich ist. GS ist durchaus kein Zufall, daß Briand den Fragebogen just an dem Ta ge dar öffentlichen Meinung Europas vorlegen laßt, an tem der Boung-Plan in Kraft g ese tz t wird. Frankreich fürchtet, daß Deutschland mit äußerster Energie seine wirtschaflliche Produktion steigern werte, nicht etwa um den Tribut zu leisten, sondern um durch Eroberung ter wirtschaftlichen Borherrschaft die politische zurückgewinnen zu können

Um diese Entwicklung zu verhindern, will Frankreich versuchen, zunächst Europa wirtschaft­lich so zu organisieren, daß ein Land allein sich nicht würde vordrängen können, ohne auf den Widerstand ter anderen Länder zu stoßen Die Gefahr, die für Deutschland in ten Plänen Frankreichs liegt, ist unverkennbar die, daß das Vereinigte Europa mittelbar oder unmittel­bar die Produktionskräfte und Produktionsver» hältnisse f e ft I e g c n soll. Frankreich kann einen solchen Versuch machen, es ist im schlimmsten Fall wirtschaftlich und handelspolitisch nicht auf Eu­ropa angewiesen Briand gibt nicht zu erkennen, daß Frankreich heute oder morgen seine Dchuh- zollmauern aboauen würde, um sich mit allen Ko­lonien den Vereinigten Staaten von Europa ein­zugliedern. Wohl ater will Frankreich, durch geschickte handelspolitische Querverbindungen scheinbar die Produktivkräfte der Einzelländer, in Wirklichkeit ater ihre politischen Grenzen so gesichert wissen, daß keine Aen- terung denkbar und möglich sein darf. Indessen. Deutschland hat keine Ursache, sich ohne aus­reichende Dorfichtsmaßnahmen auf das Glatt­eis teS Fragebogens zu begeben Es kann bei dieser Gelegenheit eindringlich klarmachen, daß seine Wirtschasts- und Handelspolitik durch den Zwang zur Tributleistung gebunden ist. Wie diese Bindung sich im einzelnen vollzieht, dazu gehört nicht nur ter Hinweis auf den Tribut, sondern auch daraus, daß die Produktionskraft 'Deutschlands durch die Gebietsverluste im Osten so geschwächt worden ist, daß auch alle anderen Länder darunter leiden müssen

Oer Fragebogen

Berlin, 17. Mai. (TU.) Die Denkschrift Briands über die Organisation des Systems eines europäi- chen Staatenbuntes wurde am Samstag der )effentlichkeit übergeben. Die umfangreiche Dent- chrift geht, wie Briand ausführt, zurück auf Be- prechungen, die im September 1929 stattfanten. Seinerzeit wurde geprüft, ob eine Verständigung