Agrarprogramm und Industrie.
Solingen, 17. April. (WTB.) Sn der Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer zu Solingen machte Geheimrat Prof. Dr. Dulsberg Ausführungen über das Agrarprogramm und seine voraussichtlichen Einflüsse auf die Industrie. Er führte u. a. aus:
Aus den schweren Stürmen der Parlamentstagungen sei endlich ein Ergebnis hervorgegan- gen, das zwar durchaus nicht alle Interessen zu befriedigen vermöge, aber wenigstens einmal eine Grundlage für die Weiterarbeit abgebe. Aach wie vor fei er der festen Ueber- zeugung, daß eine
möglichst enge Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Industrie unbedingt erforderlich sei. Die Anerkennung der landwirtschaftlichen Aotlage durch die Industrie habe diese veran- läßt. des öfteren im Interesse der Landwirtschaft Maßnahmen zuzustimmen, die zwar für die Industrie Opfer bedeuten, aber geeignet seien, der Landwirtschaft zu helfen. Obwohl 75 bis 80 Prozent unserer Produktion auf dem Binnenmarkt untergebracht würden, seien wir auf Export, inbesondere auf Export in industriellen Fertigwaren angewiesen, um den Roh- stoff- und Kapitalbedarf zu decken, und den internationalen Verpflichtungen gerecht zu werden. Auch die Struktur dec Industrie habe nicht nur die Erhaltung, sondern infolge der Kriegslasten die Ausdehnung der Exportmöglichkeiten zur Voraussetzung. Die Industriezweige, die an sich schon beim Absatz auf den Auslandmarkt auf härtesten Wettbewerb stießen, würden, wenn das Ausland gegen deutsche landwirtschaftliche Zollerhöhungen Repressalien ergreifen sollte, aufs allerschwerste betroffen.
Bei jeder landwirtschaftlichen Reform müsse daher Rücksicht darauf genommen werden, daß Maßnahmen, die dem einen Berufsstand in seiner Rotlage zugute kommen sollen, aus der anderen Seile nicht den anderen erheblich schädigen.
Dieser Zusamenhang mache zweifellos die Lösung der landwirtschaftlichen Krise schwierig. Man werde daher die lebenswichtigen Interessen beider Gruppen gegeneinander abwägen müssen, wenn man das große Risiko neuer chandelsvertragsverhandlungen und erhöhter Agrarzölle würde eingehen wollen. Auch die deutsche Landwirtschaft finde ihre Abnehmer im Inlande. Es wäre daher ein großer Fehler, wenn die Landwirtschaft durch übereilte Schutzzollmaßnahmen einen ihrer größten Kunden gefährden würde. So weit eine Zollerhöhung auf dem Verhandlungswege ohne Tarifkündigung erreicht werden könne, sei dagegen nichts einzuwenden. Zu bedenken sei aber bei allen Maßnahmen, b'e jetzt im neuen Agrarprogramm der Regierung enthalten seien,
daß auch der beste Zollschuh nur ein Mittel, fein könne, um der Landwirtschaft eine Schon- frisi zu geben zur Umstellung auf die veränderten wirtschaftlichen Rotwendigkeiten. Die Landwirtschaft müsse den größten Teil ihrer Reformen durch technische und organisatorische Verbesserungen durchführen, statt ' alle Hoffnung auf die Schuhpolitik zu sehen.
Nur eine verschärfte Anstrengung nach dieser Seite "• und ständige Zurückhaltung bei der Jnanspruch- - nähme des Zollinstrumentes könne die durchaus berechtigten Bedenken mildern, die von vielen Sei- - ten der industriellen Wirtschaft dem neuen Agrar-
Programm entgegengebracht werden.
Eine Rote Polens an den Völkerbund.
Genf, 18. April. (Eigene Meldung.) Der Vertreter der polnischen Regierung überreichte vor einigen Tagen im Hinblick aus die am 24. März in Gens unterzeichnete Konvention der Zollwaffenstillstandskonferenz dem Generalsekretär des Völkerbundes eine Rote, dcch Polen die genannte Konvention nur werde ratifizieren können, wenn kein anderer Staat zwischen dem 1. April und dem I.Aovember 1930 Zölle einführt, die die Interessen der polnischen Ausfuhr verletzen könnte. Im Hinblick darauf, dah der Deutsche Reichstag in seiner Sitzung vom 14. April in dritter Lesung ein Gesetz annähm, welches starke Zollerhöhungen vorsieht, hat der ständige Delegierte Polens, S o k a l, nun eine neue Rote an den Generalsekretär des Völkerbundes gerichtet, in der es heißt: Aach arbeitsreichen Verhandlungen in Genf hatten die auf der Konferenz zur Herbeiführung einer gemeinsamen Wirtschaftsaktion vertretenen Staaten eine Handelsübereinkunft unterzeichnet, in der sie sich verpflichteten, ihre Handlungsfreiheit auf dem Gebiete der Zollgesetzgebung zu beschränken. Dagegen hat nun der Deutsche Reichstag in seiner Sitzung vom 14. April in dritter Lesung eine Regierungsvorlage angenommen, nach welcher sehr starke Erhöhungen der Zolltarife vorgesehen sind, die den polnischen Export treffen. Angesichts dieser Tatsache und unter Bezugnahme auf die Unterzeichnung des am 24. März in Genf angenommenen Abkommensentwurfs hat mich meine Regierung beauftragt, mitzuteilen, daß gegenüber der Lage, wie sie bestand, als Polen unter das Handelsübereinkommen seine Unter» schrift setzte, eine völlig neue Lage geschaffen worden sei.
Ein deutscher Kommentar.
Zu der vorstehenden Meldung erfährt dos WTB. von zuständiger Seite: Bekanntlich ist die Genfer Uebereinkunft bisher weder für Deutschland noch für Polen verpflichtend. Die Frist für die Hinterlegung der Ratifikationsurkunden lauft am 1. November 1930 ab, und erst in einer für die Zeit zwischen dem 1. und 15. November geplanten Konferenz soll über die Inkraftsetzung des Abkommens entschieden werden. Aber selbst wenn die Genfer Beschlüsse schon Gültigkeit hätten, würde
di? polnische Regierung keinen Anlaß zum pro- lest haben, da der Abkommensentwurf vom 24. März 1930 keine Festlegung auf die bestehen- den Zolltarife bedeutet, sondern die Staaten nur zur Mitteilung von Zollerhöhungen anhält, worauf neue Verhandlungen erfolgen sollen.
Ueberbies bestätigt die Konvention ausdrücklich die Handlungsfreiheit der Staaten bei ,,un» vorhergesehenendringendenUmstän- Öen". Don deutscher Seite ist schon bei ben Genfer Derhanblungen der Stanbpunkt vertreten worden daß Maßnahmen -me Linderung des Aot°
DerZlottenverlragderLondonerKonferenz
Sicherheitsklausel im Dreimächteabkommen.
London, 19. April. (WTB. Funkspruch.) wie „Times" erfährt, ist die Arbeit der Redigie- cung des Flottenvertrages jetzt beendet. Er ist in ausführlicher Fassung nach Paris, Rom, Washington und Tokio übermittelt worden. Der Vertrag wird ein Dokument von 10 000 bis 15 000 Worten darslellen. Inhaltlich ist er zum größten Teil die Ausarbeitung der Ergebnisse, die vom Ersten Komitee in den bereits veröffentlichten Berichten erzielt wurden. Der wichtigste, noch nicht veröffentlichte Teil des Vertrages ist die Sicherheitsklausel in dem Teile des Vertrages, der von Großbritannien, Amerika und I a - pan unterzeichnet werden wird. Die Klausel gibt jeder der drei Mächte das Recht, ihr Bauprogramm nach angemessener Ankündigung zu erhöhen, wenn ihre Lage durch die Aktion einer vierten Macht bedroht wird. Der Tragweite dieser Klausel galten die Besprechungen der lchken Woche. Bevor die Ansichten der verschiedenen Regierungen über den vorgeschlagenen Vertrag ein
gegangen sind, kann nicht gesagt werden, ob die Plenarsitzung, wie ursprünglich vorgesehen, am Dienstagvormiltag um 10.30 Uhr stattfinden kann.
Rach dem diplomatischen Korrespondenten des „Daily Telegraph" erfolgte die offizielle Zustimmung der amerikanischen Delegation zum britischen Entwurf der Sicherheitsklausel in Gestalt einer Erklärung des Senators Robinson, worin es heißt: Die sog. Sicherungsklausel wird im allgemeinen vorsehen, daß. wenn während der Dauer des Vertrages die Erfordernisse der nationalen Sicherheit einer der drei Mächte, deren hilssschiffe beschränkt sind, nach Ansicht dieser Macht durch die Reubauten einer Ration berührt werden, deren Programm für Hilfsschiffe nicht durch den Vertrag beschränkt ist, die genannte Macht den anderen beiden das Maß und die Art der notwendigen Vermehrung ihrer Flotte mitleilen wird, hierauf haben diese anderen Mächte das Recht, eine entsprechende Vermehrung in derselben Kategorie, oder in denselben Kategorien vorzunehmen.
Ein Europa-Fragebogen Driands.
Beitrag zum Thema „Zusammenschluß Europas".
Paris, 19.April. (WTB. Funkspr.) Briand beabsichtigt, rote der Auhenpolitiker des „Matin" ankündigk, in einigen Tagen, roenn die Ratifizierung des Poungplans von allen Beteiligten vollzogen fei, den 26 europäischen Staaten den Fragebogen zu übersenden, den er im September vorigen Iahre» als Beitrag zum Thema „Zusammenschluß Europas" in Aussicht gestellt hat. Im Augenblick liege ihm dieses sehr eingehende Memorandum zur Billigung vor, das ganz präzise Fragen enthalte, jedoch werde er sogar das Kabinett befragen, bevor er dieses Dokument an die interessierten Mächte absende. Briand, der hierbei im Hamen seines Landes spreche, müsse natürlich vorsichtiger vorgehen, als alte diejenigen, die unbehindert durch politische oder sonstige Erwägungen in Wort und Schrift für den europäischen Gedanken eintreten könnten. Rötig sei, daß bereits in diesem Iahre zuständige Delegierte der Interessierten Länder eine Zusammenkunft abhalten. Kein Land könne sich ihr entziehen aus dem einfachen Grunde, weil die, die dem Gedanken einer politischen Entente oder einer Föderalpolizei feindlich gegenüber- skänden, weil ihnen das europäische Statut nicht ge
fällt, doch ein höheres Interesse an einer wirtschaftlichen Entente hätten. So lege Deutschland oder wenigstens ein großer Teil der Deutschen, keinen großen Wert darauf, dah das heutige Europa sich konsolidiere, aber ungeheuer viel liege ihm daran, seinen gewaltig ausgerüsteten Industrien größere Absatzgebiete zu schaffen. Das fafzisiische I t a- lien predige wohl bas Evangelium von der ständigen und selbst gewaltsamen Weiterentwicklung im Gegensatz zu der Kristallisierung des vorhandenen, wie sie von den die Friedenspolitik tragenden Rationen gewünscht werde, aber es müsse doch Roh- stosse beziehen, die es selbst nicht besitze. Die Entscheidung liege bei den beiden Gruppierungen, die sich in Locarno auf Grund des Sicherheitspaktes zusammengefunden hätten, der geographischen Gruppierung — Deutschland und seine Rachbarn — und der politischen — Frankreich und feine Alliierten. Die Rachbarn Deutschlands seien die Alliierten Frankreichs. Alle zusammen mühten sie in einem politischen und wirtschaftlichen Organismus die Grundlage des neuen Europas bilden, wenn dieses bestehen wolle.
stanbs der deutschen Landwirtschaft unter dieses Merkmal fallen.
Keine Rentenbankzinsen der Landwirtschaft.
Berlin, 18. April. (Eigene Meldung.) Der Reichs rat hat sich, wie der Demokratische Zeitungsdienst erfährt, mit einem Gesetzentwurf zu beschäftigen, der eine weitere Aktion der Reichsregierung zugunsten der Landwirtschaft darstellt: Diese soll fortan von der Zinszahlung für die Rentenbankgrundschuld befreit werden.
Der jetzige Gesetzentwurf bestimmt, daß bie am 1. April 1930 und später gesetzlich fällig werdenden Zinsen nicht erhoben werden sollen. Infolge dieser Maßnahme werden die Rentenbankscheine nicht, wie ursprünglich beabsichtigt, bereits im Iahre 1934, sondern erst Ende 1942 getilgt sein. Das Reich übernimmt den Zinsanteil der Reichsbank, der auf rund 70 Millionen anzu- nehmen ist, als Alleinschuldner. Die Reichsbank wird die Summe dem Reich zinslos bis zum 31. Dezember 1943 stunden, und die Rückzahlung wird im Wege der Aufrechnung gegen den Anteil des Reiches am Reingewinn der Reichsbank erfolgen.
polnisches Haßmieil gegen Deutsche
Bor dem polnischen Bezirksgericht in Bromberg sand in den letzten Tagen eine Verhandlung gegen 10 Mitglieder des im Iahre 1923 aufgelösten Deutschtumsbundes zur Wahrung der Minderheiten- rechte in Polen statt. Den Angeklagten wurde Hochverrat und Verrat militärischer Geheimnisse zum Vorwurf gemacht. In der Anklageschrift spielte eine besondere Rolle die Kyffhäusergedenkmünze, die den Kriegsteilnehmern am Weltkriege verliehen werden sollte. In der Absicht, diese Gedenkmünze zu verteilen, erblickte die Anklage den Beweis für eine militärische Organisation der Deutschen in Polen. Ferner wurde den Angeklagten zum Vorwurf gemacht, sie hätten dem deutschen Aus - landsinstitut in Stuttgart Rachrichten übermittelt, die im Interesse des polnischen Staates hätten geheim gehalten werden müssen, vor allem seien auch militärische Archivangaben gemacht worden. Die Angeklagten bestritten sämtlich nxit allem Rachdruck die Berechtigung der gegen sie erhobenen Anschuldigungen, und auch im Prozeßverlaufe ergab sich, dah die Anklage des Staatsanwalts auf außerordentlich brüchigen Grundlagen fußte. Trotzdem sah sich der Staatsanwalt bemüßigt, gegen eine Reihe der Angeklagten mehrjährige Zuchthaus st rasen und gegen eine Anzahl anderer Angeklagten Gefängnisstrafen von mehreren Monaten bis zu 1V2 Iahren zu beantragen.
Am Donnerstag wurde nun unter ungeheurem Andrang des Publikums und bei großer Spannung das Urteil verkündet. Auf Grund deS § 129 (Behinderung oder Abschwächung von Gesehen und Anordnungen mit ungesetzlichen Mitteln) wurden verurteilt: Studienrat Heidelck, Dr. Krause, Dr. Scholz, Schmidt und Dobber mann zu je sechs Monaten Gefängnis, v.Mltzleben, Senner, Arendt
zu je dreiMonaten Gefängnis, Dr. Winkelhausen zu zwei Monaten Gefängnis und Frl. Seiler zu einem Monat Gefängnis. Wegen Verbrechens gegen § 92 (diplomatischer Hochverrat) wurden verurteilt: Studienrat Heidelck und Schmidt zu je sechs Monaten Festung. Allen Angeklagten wurden „mildernde Umstände" zugebilligt. Von der Anklage der Spionage und des Hochverrats wurden alle Angeklagten freigesprochen.
Doppelte Berufung.
Dromberg, 18. April. (TU.) Gegen das Urteil im Deutfchtumbundprozeß haben sowohl der Staatsanwalt, wie auch die Verteidiger Berufung eingelegt.
Reichsregierung und Ehrenmalfrage.
Berlin, 17. April. (WTB.) Zu einem in der Presse von dem Reichsausschuß für das Reichsehrenmal veröffentlichten Aufruf erfahren wir von Zuständiger Stelle, daß bie Reichsxegierung beabsichtigt, über die Lösung der Reichsehrenmalfrage demnächst eine Entscheidung zu treffen. Dann erst wird sich auch Gelegenheit bieten, die rein privaten Anregungen des Ausschusses in den Kreis der Erwägungen zu ziehen.
Flugzeugkatastrophe.
Ierfey (City), 18.April. (WTB.) Lin Biet- perfonenflugzeug der Canadian Colonial Airways, das von Albany nach Reroack unterwegs war, stürzte, nachdem es Ierfey City in 30 Meter höhe überflogen hatte, über der in der Rähe der Stadt gelegenen elektrischen Kraftstation ab und geriet in Brand. Drei Passagiere und der Pilot wurden getötet. Das Unglück glaubt man damit erklären zu können, daß der Flugzeugführer wegen des dichten Rebels die Orientierung verloren hatte. Rach Angabe von Augenzeugen suchte das Flugzeug offenbar etwa 10 Minuten nach dem Landungsplatz. Es vermachte gerade noch den Wafferturm zu vermeiden, an dem es unfehlbar zerschellt wäre, geriet dabei aber in die Drähte der Stark st romleitnng. Man nimmt an, und die Behörden teilen diese Auffassung, daß die vier Insassen des Flugzeuges, nämlich der Führer und die drei Fluggäste, darunter eine Frau, bereits bei der Berührung mit der Starkstromleitung den Tod gefunden haben. Das Flugzeug ging dann in Flamemn auf und stürzte brennend ab. Die Infassen sind bis zur Unkenntlichkeit verbrannt: eine Identifizierung war nur durch telegraphische Rück- frage in Albany möglich. (Einem WTB.-Funkspruch aus Ierfey Eity zufolge befindet sich unter den Todesopfern auch der präfident des Internationalen Luftfahrtverbandes, Graf de la v aux.
Schweres Eisenbahnunglück in Spanien. - 12 Tote.
Wie aus Valencia gemeldet wird, ereignete sich bei S a g u n t in Spanien ein schweres Eisenbahnunglück. Lin Güterzug überfuhr bei einem Eisenbohnübergang in voller Fahrt einen Autobus, dessen Insassen in wenigen Sekunden größtenteils zermalmt wurden. Bisher konnten zwölf Tote und 16 Verletzte geborgen werden. Unter den Toten be- findet sich auch der Schrankenwärter.
Aus aller Well.
Zeppelin wieder daheim.
Friedrichshafen, 17. April. Heute aBenb 6.50 Uhr erschien „Graf Zeppelin" auf der Heimfahrt von Sevilla über Friedrichshafen und landete trotz des regnerischen und stürmischen Wetters um 7 Uhr glatt auf dem Werftgelände.
Rheinfahrt des „Graf Zeppelin" am osterdienstag.
Wie die Telegraphen-Union erfährt, wird der Start des Luftschiffes „Graf Zeppelin" zu der Rheinfahrt am Osterdienstag vormittags um 7.30 Uhr stattfinden. Wenn die Wetterverhältnisse es gestatten, wird das Luftschiff auf dem Flugplatz Hangelar bei Bonn zur Aussetzung von Post und Fluggästen eine Zwischenlandung vornehmen. Wegen der zur Zeit unbeständigen Wetterverhältnisse kann eine genaue Fahrtroute vorher nicht festgesetzt werden.
Heimkehr nach 41 Iahren.
WER. Lohr a. M., 17. April. Dor 41 Iahren verließ der frühere Landwirt Iohann Sendelbach vom benachbarten Karbach feine Ehefrau und drei Kinder und wanderte nach Amerika aus. Im Alter von 76 Iahren ist er nun zurückgekehrt. Don feiner Frau wurde er kaum noch gekannt, während er seinen Söhnen im Alter von 43 und 49 Iahren ganz unbekannt war.
Starker Schneefall in den schlesischen Bergen.
In den schlesischen Bergen fällt, wie vom Observatorium Dreslau-Krietern gemeldet wird, feit Donnerstag nachmittag Schnee, der Freitagmorgen im Riesengebirge auf der Reifträgerbaute bereits 15 Zentimeter Reuschnee gebracht hat. Da in den schlesischen Bergen als einzigem Gebirge Deutschlands noch die alte winterliche Schneedecke vorhanden ist, die z. B. im Elbwiesen-, Mummel- und Steindelbergebiet eine Schneehöhe von 30 bis 60 Zentimeter erreicht, so sind in den Ostertagen bei der zu erwartenden winterlichen Witterung im schlesischen Hochgebirge noch immer gute Sportmöglichkeiten für Stt vorhanden. *
Sechs Personen von einem Amokläufer verletzt.
Hamburg, 18. April. T. U. (Funkspruch.) Ein aufregender Vorfall spielte sich am Donnerstagabend zwischen 20 und 21 Uhr an der Steintorbrücke in Hamburg ab. Ein irrsinnig gewordener Seemann zog plötzlich einen Revolver und feuerte wahllos in die Strahenpassanten hinein. Als der Revolver leer geschossen war, stach er mit einem Messer zum Entsetzen der Vorübergehenden wild um sich. Zwei Frauen wurden durch Messerstiche und Schüsse in den Fuß schwer verletzt. Vier weitere Personen erlitten ebenfalls Verletzungen. Der Täter, der 46 Iahre alte Seemann Rasch, konnte erst nach Hinzukommen mehrerer Ordnungspolizeibeamter überwältigt werden. Die schwerverletzten Personen muhten ins Krankenhaus geschafft werden.
vier Feuerroehrleule verschüttet.
Auf dem Rittergut Madelungen (Kreis Eisenach) war am Dienstag ein Großfeuer entstanden, durch das die Wirtschaftsgebäude vernichtet wurden. Bei den Aufräumungsarbeiten. die am Donnerstag fortgesetzt wurden. stürzte, wie Berliner Blätter aus Eisenach melden, ein Teil der Fruchtbodendecke ein und begrub vier Feuerwehrleute unter sich. Ein Oberfeuerwehrmann konnte nur als Leiche geborgen werden, ein Feuerwehrmann wurde schwer verletzt, die beiden anderen kamen mit leichten Verletzungen davon.
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Wettervoraussage.
Wenn auch das nordöstliche Tiefdruckgebiet langsam abflacht, so Tommt doch zunächst noch keine Beständigkeit der Wetterlage auf. Ueber Holland lag heute morgen bereits ein neuer Wirbel, der bei seinem Weiterzug nicht wirkungslos bleibt. Der Zustrom kühler ozeanischer Luft hält an. Somit bleibt das Wetter vorläufig wolkig und kühl, auch treten ab und zu noch Riederschläge auf.
Wettervoraussage für Sonntag: Kühl, meist bewölkt, vereinzelte Riederschläge.
Witterungsaussichten f ürMontag: Leichte Besserung der Wetterlage, jedoch immer noch unbeständig.
Lufttemperaturen am 18. April: mittag« 7,9 Grad Celsius, abends 3,7 Grad: am 19. April: morgens 4,2 Grad, Maximum 8,3 Grad. Minimum 1,9 Grad.
Erdtemperaturen in 10 Zentimeter Tief« am 18. April: abends 7,1 Grad: am 19. April: morgens 5,6 Grad.
Riederschläge: 3 Millimeter, ©onnenfd)eiubaitcr: % ©tuttfia»


