Das Kabinett Steeg

Tätern fehlt jede Spur, von polnischer Seite wird versucht, die Anschläge als privat« Racheakte gegen die vergwerksbeamlcn darzu- stellen, weil in nächster Zeit mehrere hundert Berg­arbeiter in Myslowitz entlassen werden sollen. Diese Annahme scheint schon deshalb wenig glaub­würdig, weil ein Racheakt aus den erwähnten

gierung vertreten, zu'denen sich als ausgesprochene Mitglieder von Linksgruppen noch Lriand und Pa l nleve gesellen. Sonst zeigt die Zusammen- setzung, daß ^teeg trotz aller Mühen den Ring um die Parteigruppen nicht weit ausdehnen könnte, deren Unterstützung in der Kammer ihm unbedingt sicher ist.

Lriand hat zwar wieder das Außenministerium übernommen, was ja schon mehr eine Ueberliefe rung als ein politisches Ereignis ist, ober damit ist höchstens erreicht, daß im äußersten Notfall d i e Sozialisten eine wohlwollende Haltung cinneh men, um zu verhindern, daß auf die Regierung Steeg ein Ministerium folgt, in dem nur Vertreter der Rcchtsgruppen fiRcn. Ta rdieu vor allem, der nicht nur ehrgeizig ist, sondern auch ein guter Hasser, wird die persönliche Niederlage, die ihm durch seine Ausschaltung zuteil geworden ist, in die schärfste Opposition verwandeln. Eine sichere Mehrheit hat die Regierung Steeg nicht, so daß ihr Sturz so- g?r .VON heute auf morgen erfolgen kann, wenn die Sozialisten nicht bereit sein sollten, sich unverbind­lich zur Verfügung zu stellen.

Ministerpräsident Steeg beim Verlassen des Elysces. dieu selbst vorbereitet hatte. Der Oustric- I a n Zi a I ist Tardieu gewiß verhängnisvoll geworden, allein die Kammer hätte ihn auch ohne diesen Skandal eines Tages fallen lassen. Das parlamentarische Kunststück, das darin besteht, die Innenpolitik mit einer Kammermehr- bcü zu machen, die die Außenpolitik der Regierung Tardieu gleichzeitig erbittert be- kämpft, ist wohl als Ausnahme, aber auch in Frankreich nicht als Regel möglich. Tardieu hat vor seinem Sturz in herausfordernden Kammer- reden wiederholt Zeugnis dafür abgelegt, daß er sich im Grunde mit den nationalistischen Rechts- gruppen verwandt fühlt, was ihm zwar einen wohlfeilen Triumph in der Kammer, aber auch ore erbitterte Feindschaft der Linksparteien eintrug.

Rach dem Sturz Tardieus bot Präsident Sou- nterguc nacheinander die Regierungsbildung Barthou und Laval an, beides erfahrene Politiker, die ^offenbar bereit und entschlossen wa- ren. den von Tardieu angefangenen Faden weiter- »usplnnen. Was sich aber nicht als möglich erwies das ist die Ausschaltung der Sozial-

der Diktatur primo de Riveras in Ausruhrversuche verwickelt, also rückfällig, was als straferschwerend beurteilt wurde. Hauptmann Galan hatte sich an dec Spiße seiner 300 2Hann in voller Ordnung selbst gestellt, um das Leben seiner Leute nicht nutzlos zu opfern. Die Fluchtmöglichkeit nach Frankreich lehnte er ab.

3n republikanischen streifen erwartet man für Rlontagfrüh die Erklärung des General­streiks in Madrid, Barcelona, Valencia, Sevilla und Bilbao. In Madrid hat die Regierung 7000 ZTlann Burgergarde zusammengezogc» und in Klöstern untergebracht. Der normale Stand dieser Truppe in der Hauptstadt beträgt sonst etwa 2000 Mann. Die Regierung erklärt, sie verfüge über die Befehlshaber der Truppenverbände. 3m Gegensatz hierzu hört man von der Gegenseite über gewisse Zusagen in der Garnison Burgos Aus guf unterrichteten Kreisen verlautet, daß der General­streik zunächst zum Zeichen des Protestes gegen das vorgehen der Regierung in 3aca und gegen die Erschießung der beiden Offiziere ausgeru- fen werden soll. Der Plan geht ferner dahin, die Streiks zum gewaltsamen Umsturz aus- zunühen. Die Arbeiterschaft fcheint m i t Waffen reichlich versehen zu sein. Die Regierung glaubt, die lebenswichtigen Betriebe durch Besetzung mit Truppen aufrechterhalten zu können.

Der O u st r i c - S k a n d a l kommt eigentlich zur Zeit j c t> e r Regierung gelegen, denn er gibt der Presse soviel Stoff, um die AufmertsamkeU Des französischen Volkes von der Verschärfung der Wirtschaftskrise abzulenken. Tardieu hatte etwas großzügig den glänzenden Aufstieg der französischen Wirtschaft angekündigt, wobei er wohl daran dachte, daß die zehn Milliarden GoDmark tn den Kellern der Bank von Frank- reich diesen glanzenden Aufstieg vorbereiten unb ftuRcn mufften. Frankreich ist zwar unbestritten rrich, ganz sicher reicher als England, aber die internationale Wirtschaftskrise ist in ihren Ur­sachen und Auswirkungen doch wohl stärker als der Wunschtraum der französischen Staats­männer vom Schlage Tardieus. Die AusPlünde- vung Deutschlands durch den Versailler Vertrag ist Frankreich wenigstens gut bekommen, obwohl

■lnCcaTt- ntK^ iminer von dem verarmten Frank­reich spricht. dem der Krieg unheilbare Wunden geschlagen habe. Frankreich ist weiter davon entfernt als jemals, die wirtschaftliche Vorherr­schaft über Ei.ropa cm sich reißen zu können,

Rladrid, 14.Dez. swTB.) von gut unkerrich- leler Seite wird über die Operationen gegen die Aufständischen milgelcilt: Die zur Bekämpfung der Aufständischen nach 3aca entsandten Regierungs- «ruppen haben heute früh 8 Uhr bei der Ort­schaft Lsgueoa unweit von Ayerbe Artil­le r l e f e u e r e r ö s f n e t. Durch diese Beschießung überrascht, sind die meisten Aufständischen unter Zurücklassung ihrer Waffen geflüch­tet. Rur drei junge Offiziere gingen den Regie- rungstruppen unter dem Rufe „Es lebe die Re­publik" entgegen. Sie wurden sofort gefangen genommen. Unter den Zivilisten, die sich der Aufslandsbewegung angeschlossen haben, sollen sich S l u d e n l e n der Universitäten Saragossa und Madrid sowie ein Universitätsprofessor befinden.

Das in huesca tagende außerordentliche Standgericht hat am Sonntag das Urteil gegen die des Militäroufruhrs angeklagten Offiziere und gegen einen Sergeanten, die bei der Bewegung von 3aca eine führende Rolle gespielt haben, gefällt. Dec 3nfanteriehauptmann Galan und der Artil- leriehauplmann Fernandez wurden ; u m Tode durch Erschießen, der Artilleriehaupt, mann S a l n i a s , 3nfonterieoberleutnant M u - n i z, Oberleutnant R a v a r r o und der genannte Sergeant zu lebenslänglichem schweren Kerker verurteilt. Die Todesurteile wurden um 13.30 Uhr in Huesca volkst reckt. Die beiden zum Tode verurteilten Offiziere waren bereits unter

Dortell war, daß er innerpolilisch und parlamen- tarrsch noch nicht so verbraucht ist, wie andere Politiker von Rang und Ramen.

Steeg hat in verhältnismäßig kurzer Zeit die neue Negierung bilden können. Für französische Verhält­nisse bedeutet es sogar einen Rekord, diese Bildung in kaum 24 Stunden fertiggebracht zu haben, zumal Tardieu alles tat, um den Auftrag an Steeg zum Scheitern zu bringen. Steeg stützt seine Regie­rung in der Hauptsache auf die Sozialradi­kalen, denen er eine Reihe wichtiger Ministerien überlassen hat, aber nicht die wichtigsten. Als das wichtigste Ministerium gilt das I n n e n m i n i ft e - r i u m, weil es der Partei, der es zugeschanzt wird, o ziemlich den ganzen Verwaltungsappa-' rat in die Hände fpieü. Der Innenminister ernennt die Präfekten, die wieder von sich aus dafür sorgen, daß die politische Auffasiung des Innenministers durch alle Kanäle des großen Beamtenapparates ge­leitet wird. Steeg hat das Innenministerium Ley- g u e s überlassen, der der Rechten nähersteht als der Linken. Nicht weniger als sieben Sozialradi­kale, mit Steeg an der Spitze, sind in der Re-

Der Ausstand in 3aca niedergeschlagen.

Anführer standrechtlich erschossen. — Vor neuen Unruhen in Spanien.

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®11 i.n, 14. Dez. (WTB.) Ramens der Reichsregierung ist gestern in Genf von dem deutschen Generalkonsul Dr. Dölckers dem Gene­ralsekretär des Völkerbundes eine weitere Pro- kestnote überreicht worden, in der es u. a. heißt: ®it Schreiben vom 27. v. M. habe ich namens der deutschen Regierung Beschwerde geführt über Gewalttaten, die anläßlich derWah- ®n Ober sch le sien gegen d i e deut­sche Minderheit beruht worden sind, ©eit- bem hat bic deutsche Regierung Kenntnis von zahlreichen weiteren Gewalttaten in Polnisch-Oberschlesien erhalten, die gleichfalls eine flagrante Verletzung der Bestiin - r Genfer Konvention vom IS. Mai 1922 barftcllen. Die wichtigsten Fälle sind m der Anlage aufgeführt. Ich bitte Sie, das neue Material den Mitgliedern des Dölkerbunds- rates als Unterlage für die Behandlung der An­gelegenheit auf der bevorstehenden Ratstagung juleiten zu wollen. *

^nIn9e werden dann u. a. folgende der Kutschen Regierung neu zur Kenntnis gekommene Vorfälle angeführt:

Am 1L Rovember d. 3. wurde der Kaufmann ®bugrb Bury tn Myslowih in dem Gasthause von Wieczorek von einer achtköpf igen Danbe überfallen. Die Angreifer, von denen fünf die Uniform von Eisenbahn- bcam ten trugen, mißhandelten Bury, bis er be- tou&tloS meberfiel. Ein in der Gastwirtschaft an­wesender P öl treibe am ter in Zivil schritt flogen d i« M ißhandlungen nicht ein. Dtt Grund für diese Ausschreitungen ist die Tat- sache, daß Bury deutsche Drucksachen vertreibt.

Am 15. November wurde Johann Bainczek das Upser eines Straßenüberfalles in Nikolai. Eine Bande von 10 bis 12 „Aufständischen" in Zioilklei- öung fiel über ihn her und mißhandelle ihn auf bas schwerste. Die Polizei, die von der Ehefrau um Schutz für den Transport des Mißhandelten ms nnappfchaftslazarett gebeten wurde, lehnte d i es a b.

m A'.",, 2,0' November wurde bei dem Bergmann Paul Uglorz in Mittel-Lazifk eine Haussuchung ourch drei Polizeibeamte vorgenommen. Hierbei wurden Zeitungen, ein Briefwechsel, den Uglorz in einer Eigenschaft als Vorsitzender der Minderheits- chulkommifsion geführt hatte, sowie das gesamte -wahlmaterial beschlagnahmt. Uglorz selbst I wurde festgenommen. Ip der Zelle des Polizeige- fangniffes in Ober-Lazisk mißhandelte de r LoUzeibeamte Machnla den Uglorz durch Schlage ms Gesicht

$11 November wurde der Kesselheizer Josef Woisch ™ Eintrachts-Hütte von einer Bande von 30 bis 40 Menschen tn seiner Wohnung überfallen. Woisch ist Schkberkriegsbeschädigter und nur zu 50 Prozent erwerbsfähig. Woisch wurde n ur b urftig bctleibet, auf die Straße g e f I e p p t. Dort würbe er u. a. mit einem Ka- bclstück rnißhanbell, bis er zusammenbrach

Nm 23. November würbe der Arbeiter Heinrich Meinusch in Kochlowitz, Ul. Görna 40 das Opfer eines Ucberfalles der „Aufständischen". Meinusch wurde aus der Wohnung herausgezerrt, in der Haus, e'nfahrt an die Wand gestellt uub mit Erschie- fe e n b e b r ° t. 2)te Angreifer schleppten ihn daraus in eine Gastwirtschaft. Hier wurden die Mißhand- ungen fortgesetzt. Zwei P o l i z e i b e a m t e sahen untätig zu und brachten ihn später nach der Polizeiwache. Unterwegs wurde er von dem Polizeibeamten M ieszanyweitermi ß- handelt.

Auch die vorstehende Aufzählung erschöpft nicht die Dorgetommenen Gewalttaten. Die Zahl der insgesamt der deutschen Regierung bekanntge­wordenen Terrorakte verschiedener Art, die an Angehörigen, der deutschen Minderheit begangen worden sind, erreicht annähernd 200. Rahezu überall ist das gleiche Versagen der Polizeiorgane festzustellen. Die in der An­lage aufgeführten Tatsachen veranschaulichen be­reits den Zu st and völliger Schuh- und K e ch tlofig k e i t, unter dem die deutsche Min­derheit in Polnifch-Oberschlesien seit langem leidet. Das Material beweist noch klarer, haß die schrankenlose Gewaltherrschaft der „Aufständischen", die mit Leben, ©efunb- beit und Eigentum der Angehörigen der deutschen

hier ein System offener Bedrückung öcr Minderheit vorliegt, das sich über ganz Polnifch-Oberschlesien erstreckt und sich in zahl­losen Gewalttaten Luft macht.

Mit Dynamit gegen Deutsche.

Bombcnanschlägc auf Wotznuiigcn von dcittfchcn Minderhcitsangehörigcn. Rl y slo w i h, 13. Dez. (IDIB.) 3n der ver­gangenen Rächt wurden hier mehrere Dqnamilnn- fchläge auf Wohnungen von deutschen Minderheit», angehörigen, u. a. auch auf die Wohnung de» Berg- werksdirektors Breuer, verübt, von den noch nicht ermittelten Tätern wurde eine starke v y- namitladung gegen feine Wohnung ge­worfen, die aber glücklicherweife im Vorgarten zur Explosion kam und daher keinen nennens­werten Schaden anrichtete. Ein weiterer Dynamit« anfchlag wurde auf die Wohnung des (Drüben- beamten Reiß verübt, hier wurden sämtliche Fensterscheiben zertrümmert, und eins bei dem Grubenbeamten zu Besuch weilende Dams erlitt einen schweren Rervenschok, fo daß sic ins Krankenhaus gebracht werden mußte. Ein weiterer Anfchlag wurde gegen die deutsche Büche« r e i versucht, hier wurde eine Sprengkapsel mit einer Zündschnur oorgefunöcn; die Ladung kam aber hier nicht zur Entzündung. Von den

Angesichts der Parteizersplitterung ist die Bil­dung einer neuen Regierung in Frankreich ebenso schwierig wie in anderen -Landern gleicher Par- teizerklustung. Tardieu hatte nacheinander zwei Regierungen gebildet und geleitet, die sich auf die Rechts- und Mittelgruppen in der Kam­mer stützten, wobei vor allem Briand als Ver­bindungsmann für einige Linksgruppen mit hin- auÄgeftellt wurde. Als Tardieu am 5 Dezember vom Senat gestürzt wurde, war das der folge­richtige Ausdruck einer Entwicklung, die Tar-

Am 23. November erschien eine Bande von etwa 30 „Aufständischen" vor dem Wahllokal Nr. 48 in Siemianowitz. Sie drangen in den Hausflur ein und smlugen den Arbeiter Wilh. Schwietza mit Gummiknüppeln und Stöcken blu­tig. Schwietza gelang es, zu fliehen. Er wurde ver­folgt und erneut mißhandelt. Hieran betei­lig te sich der Polizeibeamte Bobiec. Vier andere Polizeibeamte sahen den Miß­handlungen untätig z u.

21m 23. November erschienen 15 bis 20 „Aufstän­dische im Wahllokal Nr. 14 in Bielschowitz. Sie

c^^tcn deutschen Vertrauensmann Ferdinand Machnik vor des Wahllokal und setzten dort die schon innerhalb des Wahllokals begonnenen Miß­handlungen mit Knüppeln und Stöcken fort. I m Wahllokal befanden sich zwei Polizei- beamte. Vergebens bat sie Machnik um Hilfe. Später weigerte f i ch die Ortspolizei, eine An Zeige entgegenzunehmen.

Die bekannten Ereignisse in Golassowitz haben noch zu weiteren Gewalttaten gegen die deutsche Minder- heil geführt. Nicht weniger als 43 Personen wurden während der Nacht zum 24. November im K o h l e n. feiler der Polizeiwache eingesperrt Sie wurden dort in der brutal st en Weise mißhandelt.

Am 30. Rovember wurde der Tischlermeister Hoheisel in Kattowih. ein Mann von 63 Jahren, ein Opfer der „Aufständischen". Diese warfen den alten Mann die Treppe hinunter und mißhandelten ihn auf der Straße mit Stöcken, A.^giäfern und Fußtritten schwer. Ein in der Aähe befindlicher Polizeibeamter weigerte sich zunächst, die Täter festzunehmen.

Eine neue deutsche Oberschlesien-Mte in Gens überreicht.

Weiteres erdrückendes Material für die völlige Schuh- und Rechtlosigkeit der deutschen Minderheit unter der schrankenlosen Gewaltherrschaft der Aufständischenverbände in Polnisch-Oberschlesien.

Die wichtigsten Kabinettsmitglieder: Oben: Srianb (Aeußeres), fioudjeur (Handel): unten: Daladier (Arbeit), Barthou (Krieg). Radikalen. Schon deshalb nicht, weil die So­zial-Radikalen nicht nur die größte Partei im Lande find, sondern auch das sozial und wirt- schaftlich einflußreiche Bürgertum Um­fallen. Barthou und Laval find nacheinander dar­an gescheitert. daß die Sozial-Radikalen unter keinen Umständen mit den Rechts- gruppeneineDerbindung eingehen woll­ten. Damit war aber auch schon der Zwang ge­geben, daß jeder neue Versuch zur Bildung einer Regierung sich von der Mitte aus nach l^i n k s wenden müsse. Diesen Versuch hat der cenator Steeg unternommen, wobei für ihn von

Minderheit nach Belieben verfahren tonnten, sich Gründen gegen die deutsche volksbüche. nicht in einzelnen Ausschreitungen erschöpft und frei vollkommen unverständlich wäre.

auf einzelne Bezirke beschränkt hat, sondern, daß

Ur. 293 Erstes 180. Jahrgang Montag, 15. Dezember 1930

Siebener Anzeiger S

züw * Dr. Friedr Wilh. Lange.

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